Die Erfindung bezieht sich auf eine Siebbandpresse mit Umlaufenden Siebbändern, welche unter Zwischenschaltung eines

-' Stützbandes durch Rollen quer zur Laufrichtung der Siebbänder und der Stützbänder anstellbare Rollen gegeneinander preßbar angeordnet sind, bei welcher die Stützbänder Abflußkanäle für das durch die Siebbänder ausgepreßte Stoffwasser aufweisen, wobei die Stützbänder jeweils von einem flexiblen Gurt oder

10einer Kette gebildet sind und plattenförmige Preßkörper mit dem flexiblen Gurt oder der Kette verbunden sind.

Bei Siebbandpressen mit einem flexiblen Stützband wird das zu entwässernde Material, beispielsweise Schlämme aus Abwasser- l ~ reinigungsanlagen oder aber auch bei der Herstellung von Fruchtsäften zwischen endlosen Filter- bzw. Siebbändern einem Preßdruck unterworfen, wobei das austretende Stoffwasser durch die Siebbänder hindurch abgeführt wird. Siebbänder müssen daher eine hinreichende Wasserdurchlässigkeit auf¬ weisen und aus einem entsprechend durchlässigen Material bzw. Gewebe bestehen. Derartige Siebbänder müssen gleichzeitig entsprechend hoch mechanisch belastbar sein und der erforder¬ liche Preßdruck wird zumeist durch eine Mehrzahl von Walzen bzw. Rollen, welche quer zur Sieblaufrichtung angestellt werden, aufrechterhalten. Gleichzeitig wird in der Regel ein

2. ~ entsprechend den Erfordernissen günstiger Siebspalt einge¬ stellt. Der einstellbare Preßdruck läßt sich aber nicht beliebig erhöhen, da aus geometrischen Gründen der Abstand benachbarter Druckwalzen, welche quer zur Sieblaufrichtung wirksam werden, nicht beliebig klein gewählt werden kann und 0 umgekehrt bei entsprechend großen abstützenden Flächen die Ableitung des ausgepreßten Stoffwassers nicht mehr gewähr¬ leistet ist. Zur Anwendung höherer Preßdrucke und insbe¬ sondere zur mechanischen Schonung des empfindlichen Sieb¬ bandgewebes ist es bereits bekanntgeworden, in den Preßbe- 5 reichen von derartigen Filterbandpressen Tragbänder parallel

zu den Siebbändern zu führen, welche zumeist quer verlaufen¬ de, nach der Filterbandseite hin offene Kanäle zur Ableitung des Stoff assers aufweisen. Derartige Tragbänder müssen selbst hinreichend flexibel ausgebildet sein, um über ümlenk- rollen und Antriebsrollen geführt werden zu können, und bedingt durch diese geforderte Flexibilität des Materials des Tragbandes ist auch hier der maximale Preßdruck in Filter¬ bandpressen beschränkt. Eine derartige Ausbildung mit zum Siebband hin offene Nuten aufweisenden Tragbändern ist beispielsweise der DE-PS 28 44 716 oder der DE-PS 28 44 715 bereits zu entnehmen.

Aus der AT-PS 287 501 ist eine Siebbandpresse der eingangs genannten Art bekanntgeworden, wobei mit den Stützbändern plattenförmige Preßkörper verbunden sind, um höhere Pre߬ drucke einbringen zu können. Dabei sind zur Abstützung Rollen vorgesehen, welche in jeweils einem gemeinsamen Rahmen zu beiden Seiten der Preßzone gelagert sind, wobei durch ent¬ sprechende Verstellung der Rahmen die Form der Preßzone verändert werden kann.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Siebbandpresse der eingangs genannten Art, bei welcher zusätzlich zu umlaufenden Siebbändern entsprechende tragende Elemente eingesetzt werden, dahingehend weiterzubilden, daß auch höhere Preß- drucke ohne mechanische Überbeanspruchung der Siebbänder oder der Stützbänder gezielt in unterschiedlichen Bereichen der

Preßzone möglich werden. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Siebbandpresse im wesentlichen darin, daß die Rollen über Hydraulik-Zylinderkolbenaggregate ge- sondert mit unterschiedlichen Drücken anstellbar sind. Da Stützbänder Verwendung finden, welche aus einem flexiblen Gurt oder einer Kette gebildet sind, und plattenförmige und weitgehend starre Preßkörper vorgesehen sind, welche mit einem derartigen flexiblen Gurt oder einer Kette verbunden sind, lassen sich über die Fläche verteilt höhere Preßdrucke

und höhere Flächendrucke erzielen, wobei dadurch, daß der Gurt bzw. die Kette mit der Geschwindigkeit des Siebbandes in Laufrichtung des Siebbandes mitbewegt werden kann, die mechanische Belastung des Siebbandes gering gehalten werden ~* kann. Insgesamt ergibt sich auf Grund der im wesentlichen starren Ausbildung der plattenförmigen Preßkörper hier eine gute Preßkraftverteilung über die Fläche ohne regionale Überbeanspruchungen des Stützbandes bzw. ohne regionale Überbeanspruchung der Siebbänder möglich wird. Bei ent- 0sprechend flexiblen Stützbändern sinkt der Preßdruck in Bandlaufrichtung neben derartigen Preßrollen rasch ab, wohingegen durch im wesentlichen starre plattenförmige Preßkörper hier auch in Abstand von den quer zur Laufrichtung der Siebbänder anstellbaren Rollen noch hohe Preßdrucke erzielt werden können. Erfindungsgemäß sind die Rollen über Hydraulik-Zylinderkolbenaggregate anstellbar, wobei eine individuelle Anpassung des Anstelldruckes auf Grund der den Druck vergleichmäßigenden Wirkung der plattenförmigen Preß- körper ohne Gefahr einer Überlastung des Siebbandes leicht gelingt. Eine entsprechend feine Einstellung des gewünschten Preßdruckes gelingt durch die gesonderte Anwendung unter¬ schiedlicher Preßdrucke. Bekannte Konstruktionen, bei welchen die Siebbänder durch starre anstellbare Platten unterstützt werden, würden den Verschleiß der Siebbänder wesentlich erhöhen, und dadurch, daß die Preßkörper mit dem Gurt oder einer Kette im wesentlichen mit gleicher Geschwindigkeit wie die Siebbänder umlaufen, wird eine maximale Siebbandschonung bei gleichzeitig hohem Preßdruck sichergestellt.

um schließlich hohe Preßdrücke ohne zusätzliche Versteifung des Maschinenrahmens sicher aufbringen zu können, ist die Ausbildung hiebei vorzugsweise so getroffen, daß einander quer zur Laufrichtung gegenüberliegende Zylinderkolben¬ aggregate starr miteinander verbunden sind und an der starren Verbindung abgestützt sind, wodurch eine gegenseitige

Abstützung der Preßrollen zu keinen zusätzlichen Belastungen des Rahmens führt.

Die Preßkörper können in einer von den bisherigen flexiblen und elastischen Tragbändern prinzipiell bekannten Weise Ent¬ wässerungsnuten und/oder -durchbrechungen aufweisen, wobei dadurch, daß gesonderte starre Preßkörper Verwendung finden, die geometrische Konfiguration von Durchbrechungen und/oder Entwässerungsnuten unabhängig von der geforderten Flexibili- tat des Gurtes bzw. der Kette den Erfordernissen besser angepaßt werden kann. Bei Tragbändern kann naturgemäß das flächenmäßige Ausmaß von Durchbrechungen nicht beliebig erhöht werden, da sonst derartige Tragbänder ihre Trag¬ funktion nicht mehr sicherstellen würden. Umgekehrt lassen sich entsprechend eng benachbarte Durchtrittskanäle für das Stoffwasser bei im wesentlichen starren plattenförmigen Preßkδrpern ohne weiteres realisieren, da für die starren Preßkörper wesentlich steifere und stabilere Materialien verwendbar sind, als für ein über Rollen oder Antriebe umlaufendes flexibles Tragband einsetzbar wären.

Zur Aufrechterhaltung der geforderten Flexibilität trotz im wesentlichen starrer plattenförmiger Preßkörper kann die Ausbildung so getroffen sein, daß die Preßkörper in Längs¬ richtung des Gurtes oder der Kette(n) in gegenseitigem

Abstand voneinander angeordnet sind, wodurch zum einen sichergestellt wird, daß die plattenförmigen starren Pre߬ körper sicher über Umlenkrollen geführt werden können, ohn in unzulässiger Weise auf Biegung beansprucht zu werden, un zum anderen zwischen benachbarten Preßkörperri eine zusätz- liehe Drainagesierungswirkung erzielt wird, wobei über di auf diese Weise ausgebildeten Kanäle das Stoffwasser fre austreten und abfließen kann.

Die Verbindung der Preßkörper mit dem Gurt bzw. den Kette kann lösbar ausgebildet sein, wobei in besonders einfache

Weise Schrauben eingesetzt werden können. Eine derartige

Verbindung der Preßkörper mit dem Gurt bzw. den Ketten erlaubt es, die Festlegung an dem Gurt bzw. den Ketten jeweils so zu wählen, daß je Platte die Festlegung nur längs - einer quer zur Sieblaufrichtung verlaufenden Linie erfolgt, wodurch auch entsprechend spitzwinkelige Umlenkungen über Um¬ lenkrollen und Antriebsrollen ohne Gefahr einer Beschädigung der Preßkδrper möglich werden.

0Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher er¬ läutert. In dieser zeigen Fig.l eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Siebbandpresse; Fig.2 in vergrößertem Maßstab eine Detailansicht der Preßzone mit den die Sieb- 5 bänder unterstützenden und von einem flexiblen Gurt bzw. einer Kette getragenen, plattenförmigen, starren Preßkörpern; die Fig.3 und 4 in einer zu Fig.2 ähnlichen Darstellung unterschiedliche Festlegungsmöglichkeiten der starren, plattenförmigen Preßkörper an einem flexiblen Gurt; die Fig.5 in einer Darstellung analog zu den Fig.3 und 4 die Festlegung von plattenförmigen, starren Preßkörpern an einer Kette; und Fig.6 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles VI der Fig.5.

Bei der in Fig.l dargestellten Siebbandpresse sind von einem flexiblen Gurt bzw. einer Kette gebildete Stützbänder 1 vorgesehen, welche über Umlenkrollen 2 geführt sind, und welche, wie dies in den nachfolgenden Figuren näher darge¬ stellt ist, starre, plattenförmige Preßkörper zum Unter¬ stützen von Sieb- bzw. Filterbändern 3 tragen, welche neben den Umlenkrollen 2 über weitere Umlenkrollen 4 geführt sind. Dabei ist in bekannter Weise jeweils wenigstens eine der Umlenkrollen 2 bzw. 4 mit einem Antrieb für die Bewegung des unmittelbar damit zusammenwirkenden Stützbandes bzw. Sieb¬ bandes ausgebildet. Die Aufgabestelle für zu entwässerndes Material, wie beispielsweise Schlamm, ist mit 5 bezeichnet und die Abwurfstelle nach Durchtritt durch die beim gezeigten

Ausführungsbeispiel im wesentlichen vertikal verlaufende Preßzone mit 6. Im Bereich der abwurfseitigen Umlenkrollen 4 sind Schaber 7 zur Reinigung des Bandes vorgesehen, wobei für eine weitergehende Reinigung schematisch angedeutete Reini-

^•■ gungseinrichtungen 8, welche beispielsweise von Bürsten und/oder Sprühdüsen gebildet sein können, vorgesehen sind. Im Bereich der Preßzone sind weiters schematisch angedeutete anstellbare Preßrollen 9 dargestellt, welche über Hydraulik- Zylinderkolbenaggregate ein gesteuertes Einbringen einer

10Preßkraft auf die Sieb- bzw. Filterbänder 3 unter Zwischen¬ schaltung der die Preßkörper tragenden Stützbänder 1 er¬ möglichen.

In Fig.2 sind die von einem flexiblen Gurt oder einer Kette gebildeten Stützbänder wiederum mit 1 bezeichnet und tragen starre, plattenförmige Preßkδrper 10, welche als Auflage für die Sieb- bzw. Filterbänder 3 dienen. Das zu entwässernde Medium zwischen den Filter- bzw. Siebbändern 3 ist mit 11 angedeutet. Die einzelnen, starren, plattenförmigen Pre߬ kδrper weisen in Längsrichtung des Gurtes bzw. der- Kette 1 einen Abstand voneinander auf, welcher ohne eine Ausübung einer Biegebeanspruchung eine sichere Umlenkung um die Umlenk- bzw. Antriebsrollen 2 ermöglicht. Anstelle eines derartigen Abstandes, welcher zu einer Verbesserung der Ableitung der auszupressenden Flüssigkeit herangezogen werden - ^> kann, ist es darüberhinaus denkbar, die aneinander an¬ schließenden Seitenflächen der Preßkδrper 10 entsprechend abgerundet auszubilden, um die Umlenkbewegung über die Umlenkrollen 2 zu ermöglichen, während im Bereich der Preß- zone benachbarte Platten mit ihrer den Filterbändern 3 0 zugewandten Oberfläche unmittelbar aneinander anschließen.

Zur Ausübung einer Preßkraft auf die Filterbänder unter

Zwischenschaltung der Preßkörper 10 sind wiederum Preßrollen

9 vorgesehen, welche über Hydraulik-Zylinder 12 gesondert 5 beaufschlagbar sind. Die Rollen 9 sind dabei in schematisch

angedeuteten, verschiebbaren Lagern 13 gelagert, wobei jeweils zwei einander gegenüberliegende Rollen über ein gemeinsames Zylindersystem 12 gegenseitig abgestützt werden und somit keine äußeren Rahmenbelastungen auftreten. Die Oberfläche der Rollen 9 ist dabei beispielsweise gummiert ausgebildet. Durch die Verwendung von starren, platten¬ förmigen Preßkörpern 10 kann der für die Halterung der Preßkörper verwendete flexible Gurt bzw. die Kette aus¬ reichend flexibel ausgestaltet werden, da die eingebrachte Druckbeanspruchung direkt von den Rollen 9 auf die Preßkörper 10 übertragen werden kann. Durch Verwendung der platten¬ förmigen Preßkδrper sind dabei Flächendrücke von ca. 0,5 bis 5 bar auf die Filterbänder 3 erreichbar, wobei durch die im wesentlichen mit gleicher Geschwindigkeit wie die Filter- bänder 3 umlaufenden Stützbänder 1 mit den Preßkörpern 10 eine Relativbewegung zwischen den Preßkörpern 10 und den Filter- ^' bzw. Siebbändern 3 vermieden wird und somit die Filterbänder einem stark reduzierten Verschleiß ausgesetzt sind.

In den Fig.3 und 4 sind unterschiedliche Festlegungsmöglich¬ keiten für die plattenförmigen Preßkörper 10 an einem von einem flexiblen Gurt gebildeten Stützband 1 dargestellt. Gemäß Fig.3 findet dabei eine Verschraubung 14 Verwendung, so daß die Festlegung längs einer quer zur Längsrichtung des Gurtes 1 verlaufenden Linie erfolgt und somit eine sichere Umlenkung ohne weiteres gewährleistet wird. Anstelle der Verschraubung 14 kann die Festlegung wiederum längs einer quer zur Längsrichtung des Gurtes 1 verlaufenden Linie über eine Nockenverbindung 15, wie sie in Fig.4 dargestellt ist, erfolgen. Bei der Ausbildung gemäß Fig.4 sind darüberhinaus an der dem Filterband zugewandten Oberfläche Entwässerungs¬ nuten 16 angedeutet, welche entsprechend den Erfordernissen im wesentlichen quer zur Längsrichtung oder insbesondere bei einer vertikalen Anordnung der Preßzone auch geneigt zur Längsrichtung des Gurtes verlaufen können, um eine

ordnungsgemäße Ableitung sicherzustellen. Neben derartigen Entwässerungsnuten können darüberhinaus Durchbrechungen zur Ableitung der ausgepreßten Flüssigkeit vorgesehen sein.

⁵ Bei der Ausbildung gemäß den Fig.5 und 6 findet als Stützband eine Kette 1 Verwendung, wobei die Schwenkachsen benachbarter Kettenglieder mit 17 angedeutet sind. Zur Festlegung der starren plattenförmigen Körper findet wiederum eine Ver- schraubung 14 Verwendung. In der in Fig.6 dargestellten lODraufsicht sind dabei schräg zur Längsachse der Kette 1 verlaufende Entwässerungsnuten 16 schematisch angedeutet.

Anstelle der bei der Ausbildung gemäß Fig.l vorgesehenen,im wesentlichen vertikalen Anordnung der Preßzone kann ent- 5 sprechend den Erfordernissen angepaßt naturgemäß auch eine zur Horizontalen geneigte Preßzone oder eine im wesentlichen horizontale Preßzone vorgesehen sein.

Die Anstellung der Rollen kann pneumatisch, hydraulisch oder mechanisch erfolgen und die Siebbandpresse kann kontinuier¬ lich oder intermittierend betrieben werden.

5

0

5