Stand der Technik

Herkömmliche Tuben, wie sie als Verpackungen für Zahnpasta, Cremes, pas- tenförmige Nahrungsmittel und dergleichen verwendet werden, haben gewöhnlich einen kreisrunden Querschnitt, weisen am vorderen Ende eine an einem steifen und verhältnismäßig dickwandigen Abschlussteil angeformte vorzugsweise koaxiale Ausbringstutzen auf, und sind am hinteren Ende zusammengedrückt und durch eine diametral verlaufende Schweißnaht oder Falzung verschlossen. Ein Nachteil derartiger Tuben besteht darin, dass sie sich nicht vollständig entleeren lassen.

Aus US 6,419,119 B1 ist eine Tube mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen bekannt, deren Stirnwand aus zwei symmetrischen Teilen unterschiedlicher Steifheit besteht, wobei an dem steiferen Teil ein Ausbringstutzen ansetzt, der gegenüber der Tubenachse versetzt ist und zu ihr unter einem Winkel verläuft. Beim Entleeren lässt sich diese Tube bis in den Stirnwandbereich zusammenfalten und daher weitgehend restlos entleeren. Wegen der exzentrischen An- Ordnung und der schrägen Ausrichtung des Ausbringstutzen erfordert die bekannte Tube jedoch besondere Maßnahmen und Werkzeuge bei der Herstellung und beim Befüllen und entspricht auch in ihrer Handhabung beim Anwender nicht den gewohnten Tuben. Insbesondere ergeben sich folgende Schwierigkeiten:

- Die Herstellung einer Tube aus Aluminium mit exzentrischem Ausbringstutzen wird durch Fließprobleme des Aluminiummaterials erschwert

- Vorhandene Produktionsstraßen für die Fertigung von Tuben mit zentriertem Ausbringstutzen sind komplex und automatisiert, wobei auch Arbeitsgänge wie Lackieren, Gewinderollen, etc. zu berücksichtigen sind. Zur Anpassung an Tuben mit exzentrischem sind aufwendige Änderungen an den Anlagen notwendig.

- Extrusionswerkzeuge für die Herstellung von Tuben mit exzentrischem Ausbringstutzen sind teurer als solche für die Tuben mit zentriertem Ausbringstutzen.

- Für exzentrische Ausbringstutzen müssen eigene Verschlüsse konzipiert werden.

- Wegen der Exzentrizität sind bei den Tubenabnehmern Änderungen an den Abfüllanlagen erforderlich.

Abriss der Erfindung

Der Erfindung liegt die generelle Aufgabe zugrunde, Nachteile, wie sie bei Tuben nach dem Stand der Technik auftreten, zu beseitigen. Eine speziellere Aufgabe kann darin gesehen werden, eine Tube anzugeben, die in ihrer Form derjeni- gen herkömmlicher Tuben entspricht, sich jedoch vollständiger entleeren lässt als diese.

Die Lösung dieser Aufgabe ist in Anspruch 1 angegeben. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass eine praktisch völliges Zusammenfalten und damit eine Verringerung des Restvolumens in der letzten Entleerungsphase auch bei einer solchen symmetrischen Tube bei Anwendung der Maßnahme nach Anspruch 4 oder Anspruch 6 möglich ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1 bis 4 Stirnansichten von Tuben in unterschiedlicher Ausführung,

Figur 5 und 6 einen Längsschnitt durch das Ausbringende der Tuben nach Figur 1 bis 4 im Ausgangszustand bzw. im entleeren Zustand,

Figur 7 eine Stirnansicht einer Tube gemäß einem weiteren Ausführungsbei- spiel,

Figur 8 und 9 Längsschnitte durch das Ausbringende der Tube nach Figur 7 im Ausgangs- bzw. im entleeren Zustand,

Figur 10 und 11 Stirnansichten von Tuben gemäß weiteren Ausführungsbeispielen,

Figur 12 und 13 eine Seitenansicht bzw. einen Längsschnitt durch das Ausbringende der Tube nach Figur 11 ,

Figur 14 einen Querschnitt durch eine Tube gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel,

Figur 15 und 16 Stirnansichten des Ausbringendes von Tuben gemäß weiteren Ausführungsbeispielen,

Figur 17 einen Längsschnitt durch das Ausbringende einer weiteren Tube, Figur 18 einen Längsschnitt durch eine Tuben-Entleervorrichtung,

Figur 19 bis 21 Querschnitte durch eine Tuben-Entleervorrichtung in unterschiedlichen Ausführungen, wobei die Tube in Fig. 19 noch gefüllt und in Fig. 20 entleert gezeigt ist,

Figur 22 bis 25 eine Stirnansicht, eine perspektivische Darstellung, eine Draufsicht und einen Längsschnitt durch eine Tuben-Entleervorrichtung,

Figur 26 eine perspektivische Darstellung einer Ausbringdüse. Detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Die in Fig. 1 bis 6 dargestellten Tuben bestehen aus einem flexiblen Tubenmantel 1 , an dessen vorderem Ende eine Stirnwand 2 mit einem koaxialen Ausbringstutzen 3 angeformt oder angebracht ist. Am (nicht gezeigten) hinteren Ende ist der Tubenmantel 1 zusammengedrückt und durch einer diametral verlaufende Schweißnaht oder Falzung verschlossen.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen besteht die Stirnwand 2 aus zwei im wesentlichen komplementären konuskalottenförmigen Stirnwandbereichen 4 und 5, von denen sich im letzten Stadium des Entleerungsvorgangs der durch geringere Wandstärke oder geringere Materialhärte geschwächte, elastisch oder plastisch flexiblere obere Stirnwandbereich 4 dicht an den unteren Stirnwandbereich anlegt, wie dies in Fig. 6 veranschaulicht ist. In den Zeichnungen ist angenommen, dass der schwächere Bereich 4 eine Wandstärke b4 hat, die gegenüber der Wandstärke b5 des steiferen Bereichs 5 verringert ist. Die Wandstärke b4 kann gleich oder geringer sein als die Wandstärke b1 des Tubenmantels 1.

In Fig. 1 bis 4 ist der obere flexiblere Stirnwandbereich 4 kreuzschraffiert dargestellt. Der Übergang zwischen den Bereichen 4 und 5 bildet eine Faltungslinie 6, die gemäß Fig. 3 und 4 tangential zu dem Ausbringstutzen 3 verläuft und gemäß Fig. 1 und 2 etwas diesen leicht schneidet. In jedem Fall verläuft die Faltungslinie 6 "im Wesentlichen" tangential zum Ausbringstutzen 3. Bei den Ausführungsbeispielen nach Fig. 2 und 4 weist die Faltungslinie zwei Abschnitte auf, die auf der Seite des Ausbringstutzens einen Winkel 2a von weniger als 180° miteinander einschließen. In jedem Fall ist der Ausbringstutzen 3 am steiferen Stirnwandbereich 5 angeformt.

Eine perfektes Ineinanderfalten der Stirnwandbereiche 4 und 5 wird möglich, wenn mindestens die obere Hälfte des Ausbringstutzens 3 angrenzend an den Bereich 4 ebenfalls elastisch oder plastisch flexibel ist. Dazu ist der obere Wandteil 7 des Ausbringstutzens 3 geschwächt. Die Schwächung kann, wie in Fig. 8 gezeigt, an der Innenseite oder auch an der Außenseite des Ausbringstutzens 3 vorgesehen sein.

Anstelle der bei den obigen Ausführungsbeispielen angenommenen Konuskalottenform der Stirnwand 2 bzw. Stirnwandbereiche 4, 5 sind auch andere Gestaltungen, insbesondere Kugelkalotten und auch irregulären Formen, möglich. Wichtig ist, dass sich ein Stirnwandteil insgesamt so geformt ist, dass sich ihre beiden Bereiche komplementär ineinander falten lassen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 bis 9 ist die gesamte Stirnwand 2

(Wandstärke b3) gegenüber herkömmlichen Tuben, bei denen die Stirnwand steifer ist als der Tubenmantel, gleichmäßig geschwächt. Alternativ kann die Schwächung in Schwächungsbereichen 8 bestehen, die gemäß Fig. 10 sektorförmig und gemäß Fig. 11 bis 13 strahlenförmig ausgebildet sind. Wie in Fig. 10 veranschaulicht, können die Schwächungsbereiche 8 auch krummlinig sein; sie müssen auch nicht radial auf die Tubenachse zu verlaufen.

Wie in Fig. 12 dargestellt, bilden die Schwächungsbereiche 8 an der Außenseite der Stirnwand 2 Vertiefungen bilden. Dadurch erhält die Tube eine von außen erkennbare charakteristische Erscheinung, ohne dass die gewünschte restlose Entleerung durch innen liegende Unebenheiten der Stirnwand 2 gestört wird.

Bei den Tuben nach Fig. 7 bis 13 ist es wichtig, dass ein an die Stirnwand 2 angrenzender Wandteil 7 des Ausbringstutzens 3, wie in Fig. 8, 9 und 13 gezeigt, geschwächt ist (Wandstärke b6). Dadurch lässt sich auch in diesem Fall der Tubenmantel 1 bis auf den unvermeidlichen Bereich innerhalb des steiferen Teils des Ausbringstutzens 3 kollabieren.

Während in Fig. 1 bis 13 Tuben mit kreiszylindrischem Tubenmantel ange- nommen sind, haben die Tuben nach Fig. 14 bis 16 Formen, die im Querschnitt aus zur Längsachse symmetrischen Kreisbögen gebildet, d.h. etwa lanzettförmig (Fig. 14), oder oval (Fig. 15) oder aus Halbkreisbögen und Geraden zusammengesetzt (Fig. 16) ist. Ebenfalls in Fig. 14 bis 16 ist angedeutet, dass die Düsenöffnung 9 des Ausbringstutzens 3 kreisrund sein oder eine von der Kreisform abweichende Gestalt (elliptisch, länglich, sternförmig) haben oder aus einer Anordnung von runden oder anders gestalteten Einzelöffnungen bestehen kann.

Fig. 17 zeigt ferner, dass der Ausbringstutzen 3 im Gegensatz zu der in Fig. 1 bis 13 angenommenen zylindrischen Form sich konisch verjüngen und eine Kerbe 10 oder Rippe zum Einrasten einer Verschlusskappe aufweisen kann.

Die in Fig. 18 bis 26 gezeigte Tuben-Entleervorrichtung umfasst ein wannenartiges Gehäuse 21 zur Aufnahme einer hier mit 20 bezeichneten Tube und einen in dem Gehäuse verschiebbaren Auspresskörper 22 auf. Das Gehäuse 21 umschließt die Tube 20 über einen Winkel von mehr als 180° umschließt und einen Längsschlitz 23 zum manuellen Verschieben des Auspresskörpers 22 aufweist. Der Längsschlitz 23 wird von zwei an das Gehäuse 21 angesetzte oder gemäß Fig. 21 angeformte Wangen 24 begrenzt, die den Auspresskörper 22 in dem wannenartigen Gehäuse halten und ein selbsttätiges Zurückrollen vermeiden. In der Darstellung der Fig. 19 ist angenommen, dass die Tube 20 die in Fig. 14 gezeigte Querschnittsform hat.

Der Auspresskörper 22 ist ein Rollkörper, der bei der in Fig. 18 dargestellten kugelkalottenförmigen Tubenstirnwand 2 eine Kugel ist. In diesem Fall ist auch die Stirnwand 25 des Gehäuses 21 sphärisch gestaltet. Bei der Konuskalottenform ge- maß Fig. 1 bis 13 hat der Auspresskörper 22 die Form eines Koppelkegels, um die gefaltete Tube 20 dicht gegen die ebenfalls konische Innenfläche der Gehäusestirnwand 25 pressen zu können.

Am Boden des wannenartigen Gehäuses 21 ist eine elastische Einlage 26 vorgesehen, die etwaige Falten oder Unregelmäßigkeiten in der Tube 20 ausgleicht und so zur restlosen Entleerung der Tube beiträgt. An seiner Unterseite trägt das Gehäuse 21 ferner einen unten ebenen magnetischen Sockel 27, so dass es sich auf eine Unterlage sicher auflegen und gegebenenfalls an dieser fixieren lässt.

Die Stirnwand 25 des Gehäuses 20 trägt weist ein Loch zum Hindurchstecken des Ausbringstutzens 3 der Tube 20 auf. Auf den aus dem Loch herausragenden Teil der Ausbringstutzens 3 lässt sich eine Ausbringdüse 28 mittels eines (nicht gezeigten) Innengewindes aufschrauben, die konisch sein oder auch eine andere, ge- mäß Fig. 26 etwa prismatische, Gestalt haben kann.

Bezugszeichenliste

1 Tubenmantel

2 Stirnwand

3 Ausbringstutzen

4 weicherer Stirnwandbereich

5 steiferer Stirnwandbereich

6 Faltungslinie

7 Wandteil des Ausbringstutzens 3

8 Schwächungsbereiche

9 Düsenöffnung

10 Kerbe

20 Tube

21 Gehäuse

22 Auspresskörper

23 Längsschlitz

24 Wangen

25 Stirnwand des Gehäuses 12

26 elastische Einlage

27 Sockel

28 Ausbringdüse