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Patent Searching and Data


Title:
TUBE OR PACKAGING EMPTYING DEVICE AND PACKAGING WITH SAID EMPTYING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/016216
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tube or a packaging device (5, 5a) as a stripper, comprising at least one slotted stripper opening (9) formed in a stripper body. Said stripper opening (9) is used to displace the stripper body on the tube body or the packaging body (2, 2a, 2b) in a longitudinal direction of said tube or packaging body.

Inventors:
SCHREINER CLAUDIA (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/003008
Publication Date:
February 28, 2002
Filing Date:
August 14, 2001
Export Citation:
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Assignee:
SCHREINER CLAUDIA (DE)
International Classes:
B65D35/28; (IPC1-7): B65D35/28
Foreign References:
GB2251591A1992-07-15
US5857593A1999-01-12
DE29507635U11995-08-31
US4159787A1979-07-03
DE9416412U11995-12-07
NL1009985C12000-03-02
CH293336A1953-09-15
CH670237A51989-05-31
DE4338273A11994-06-01
Attorney, Agent or Firm:
Graf, Helmut (Postfach 10 08 26 Regensburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Tubenoder Verpackungsentleerer, gekennzeichnet durch Ausbildung als Abstreifer mit wenigstens einer in einem Abstreifkörper gebildeten schlitzförmigen Abstreiföffnung (9), mit der der Abstreifkörper auf dem Tubenkörper oder dem Verpackungskörper (2,2a, 2b) in Längsrichtung dieses Tubenoder Verpackungskörpers verschiebbar vorgesehen ist.
2. Tubenoder Verpackungsentleerer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifkörper einstückig hergestellt ist, beispielsweise einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.
3. Tubenoder Verpackungsentleerer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu der wenigstens einen Abstreiföffnung (9) wenigstens eine Aufnahme für das der Tubenoder Behälteröffnung abgewandte Ende (4,4a, 4b) der Verpackung (1,1a, 1b), vorzugsweise in Form einer schlitzförmigen Öffnung (12) vorgesehen ist.
4. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreiföffnung (9) sich in ihrer Breite von einer im Verwendungsfall der Behälteroder Tubenöffnung zugewandten Vorderseite zu einer dieser Behälteröffnung abgewandten Rückseite (10,17) verengt.
5. Tubenoder Verpackungsentleerer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreiföffnung (9) an der Rückseite (10) wenigstens eine in diese Öffnung hineinreichende Abstreifkante (11) aufweist.
6. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifkörper zwei Längsstege (6,7) aufweist, die jeweils beidendig über einen Quersteg (8) miteinander verbunden sind und zwischen sich die Abstreiföffnung (9) bilden.
7. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifkörper von zwei Elementen (14,15) gebildet ist, die gelenkig miteinander verbunden sind und zwischen sich die Abstreiföffnung (9) bilden.
8. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Längssteg (6) und/oder Element (14) die Aufnahme für den entleerten Teil oder das Ende des Verpackungskörpers (2,. 2a, 2b) vorgesehen ist.
9. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel zum Einstellen der Breite der Abstreiföffnung.
10. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Rastoder Einstellmittel (18,19 ; 21,22 ; 23) zum Verbinden der Elemente (14,15) des Abstreifkörpers.
11. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Gelenk von einem angeformten Scharnier oder Filmscharnier (20) gebildet ist.
12. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch seine Herstellung als Formoder Stanzteil.
13. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifkörper des Entleerers von wenigstens drei Stegen (30, 31, 32) gebildet ist, die parallel zueinander und im Abstand voneinander vorgesehen sind und zwischen sich Öffnungen (36,37) zum Durchführen des Tubenkörpers (2b) bilden.
14. Tubenoder Verpackungsentleerer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Steg (32) eine einer ersten Seite des Entleerers zugewandte erste Anlagefläche für den Tubenkörper (2b) und beidseitig von dem ersten Steg (32) angeordnete zweite Stege (30,31) jeweils einer zweiten Seite des Entleerers zugewandte zweite Anlageflächen für den Tubenkörper bilden, daß die erste Anlagefläche in einer ersten Ebene und die zweiten Anlageflächen in einer zweiten Ebene angeordnet sind, und daß die erste Ebene gegenüber der zweiten Ebene in Richtung zur ersten Seite des Entleerers hin versetzt ist.
15. Tubenoder Verpackungsentleerer nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifkörper drei Stege (30,31,32) aufweist, und daß der mittlere dieser drei Stege der erste Steg und die beiden äußeren die zweiten Stege sind.
16. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Steg zum Öffnen des Entleerers von den übrigen Stegen (31,32) wegbewegbar, beispielsweise wegschwenkbar ist.
17. Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerer an einem Funktionsoder Zusatzelement (3) der Verpackung und/oder am Verpackungskörper lösbar gehalten ist, beispielsweise durch einen Materialsteg (40) und/oder durch Kleben.
18. Verpackung, insbesondere Tube, mit einem tubenartigen Verpackungskörper, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Verpackungskörper und/oder einem Verschluß (3) ein Tubenoder Verpackungsentleerer nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.
Description:
Tuben-oder Verpackungsentleerer sowie Verpackung mit einem solchen Entleerer Die Erfindung bezieht sich auf einen Tuben-oder Verpackungsentleerer gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf eine Verpackung mit einem solchen Entleerer.

Tuben oder tubenartige Verpackungen, d. h. Verpackungen mit einem Verpackungskörper, der zum Abgeben des Verpackungsinhaltes manuell zusammendrückbar ist, sind in unterschiedlichsten Ausführungen und auch in unterschiedlichen Materialien bekannt, so beispielsweise Tuben mit einem Tubenkörper aus Metall und/oder aus Kunststoff.

Bei Tuben mit einem Tubenkörper aus Metall besteht die Möglichkeit eines möglichst vollständigen Verbrauchs des Tubeninhaltes dadurch, daß diese Tuben von dem der Tubenöffnung entfernt liegenden Ende her aufgerollt werden. Bei Tuben mit einem Tubenkörper aus Kunststoff ist ein solches Aufrollen nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Tuben-oder Verpackungsentleerer aufzuzeigen, mit dem unabhängig von dem Material des Tubenkörpers und auch unabhängig von der Form und Größe der jeweiligen tubenartigen Verpackung ein möglichst vollständiges Aufbrauchen des Tubeninhaltes möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Tuben-oder Verpackungsentleerer entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Eine Verpackung mit einem solchen Entleerer ist entsprechend dem Patentanspruch 13 ausgeführt.

Der erfindungsgemäße Tuben-und Verpackungsentleerer ist für Tuben oder tubenartige Verpackungen aus unterschiedlichsten Materialien, beispielsweise aus Metall, Kunststoff, usw. geeignet. Das Entleeren erfolgt hierbei dadurch, daß der Abstreifkörper entlang des Tuben-oder Verpackungskörpers zunehmend in Richtung der Öffnung des Verpackungskörpers bewegt wird. Bevorzugt ist der Tuben-oder Verpackungsentleerer im Bereich seiner wenigstens einen Abstreiföffnung so ausgeführt, daß eine Klemm-oder Sperrwirkung gegen ein unerwünschtes Zurückbewegen oder Zurückschieben erreicht ist.

Bei einer Ausführungsform ist der Abstreifkörper des Tuben-oder Verpackungsentleerers einstückig aus einem geeigneten Material, beispielsweise aus Kunststoff hergestellt und eignet sich insbesondere auch als einmal verwendbarer Bestandteil der Tube oder Verpackung.

Bei einer anderen grundsätzlichen Ausführungsform besteht der Abstreifkörper aus wenigstens zwei Elementen, die zwischen sich die schlitzförmige Abstreiföffnung bilden und gelenkig miteinander verbunden sind, so daß zum Anbringen des Abstreifkörpers auf der Tube oder Verpackung dieser Abstreifkörper zunächst aufgeklappt und dann wieder geschlossen werden kann. Die beiden Elemente sind dann im geschlossenen Zustand durch eine geeignete Einstell-Rast-oder Klemm- Mechanik miteinander verbunden, die auch ein Wiederlösen ermöglicht und in unterschiedlichster Weise ausgeführt sein kann. In dieser Ausführung eignet sich der Tuben-oder Verpackungsentleerer auch für eine Mehrfachverwendung.

Bevorzugt sind bei der Erfindung Mittel vorgesehen, über die die Breite der Abstreiföffnung einstellbar ist, und zwar zur Anpassung an unterschiedliche Wandstärken von Tuben oder tubenartigen Verpackungen. Als Material für die Herstellung des Tuben-oder Verpackungsentleerers eignet sich z. B.

Kunststoff, aber auch Metall, Verbundwerkstoffe, Holz oder andere, die erforderliche Festigkeit und Steifigkeit aufweisende Materialien oder aber Kombinationen dieser Materialien.

Der Einsatz des erfindungsgemäßen Tuben-oder Behalterentleerers ist grundsätzlich nicht auf Tuben oder Behälter für bestimmte Verpackungsgüter beschränkt, d. h. der erfindungsgemäße Tuben-oder Behalterentleerer ist bei Behältern oder Tuben für unterschiedlichste Produkte einsetzbar, wie z. B. Lebensmittel, z. B. Senf, Meerrettich, Ketchup usw., aber auch für Pflege-und Hygieneprodukte, z. B. Zahnpasta, Cremes, Kosmetikas usw., oder aber für Reinigungsprodukte wie Seifen, Waschmittel, usw. sowie Pharmaprodukte, z. B. Salben usw.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 und 2 jeweils in vereinfachter Darstellung und in Seitenansicht Tuben unterschiedlicher Ausbildung mit jeweils einem Tubenentleerer ; Fig. 3 und 4 in Seitenansicht und in einer 90° gedrehten Ansicht eine tubenartige Verpackung mit einem Tubenentleerer ; Fig. 5-7 in Seitenansicht (Fig. 6) sowie in um 90° gedrehten Ansichten eine tubenartige Verpackung mit einem Tubenentleerer ; Fig. 8-39 jeweils in unterschiedlichen Darstellungen verschiedene Ausführungen des Tuben-oder Verpackungsentleerers ; Fig. 40 und 41 in verschiedenen Seitenansichten eine tubenartige Verpackung zusammen mit einem Entleerer beispielsweise der Figuren 31-34 ; Fig. 42-45 zwei weitere mögliche Ausführungsformen einer Tube, jeweils in einer ersten Seitenansicht und in einer zweiten um 90° gedrehten Seitenansicht, zusammen mit einem am Tubenverschluß oder an dem Tubenkörper abnehmbar befestigten Entleerer.

In der Figur 1 ist 1 eine Verpackung in Form einer Tube, die in bekannter Weise aus einem aus Kunststoff gefertigten Tubenkörper 2 sowie aus einem auf die Tubenöffnung beispielsweise aufschraubbaren Verschluß 3 besteht. Der Tubenkörper 2 ist an seinem dem Verschluß 3 gegenüberliegenden Ende 4 durch Verschweißen verschlossen, so daß dieses Ende 4 eine im wesentlichen geradlinige Leiste bildet. Auf das Ende 4 ist ein Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 aufgeschoben, der auch nochmals im Detail in den Figuren 8-10 wiedergegeben ist und im wesentlichen aus zwei Längsstegen 6 und 7 besteht, die an ihren Enden über Querstege 8 miteinander verbunden sind, und zwar derart, daß sich zwischen den Längsstegen 6 und 7 eine schlitzförmige Abstreiföffnung 9 ergibt, deren Länge gleich oder etwas größer ist als die Breite des Endes 4 bwz. des flachgedrückten Tubenkörpers 2.

Wie die Figur 8 zeigt, besitzt die schlitzförmige Öffnung 9 im Schnitt senkrecht zur Längserstreckung dieser Öffnung einen Querschnitt in der Weise, daß sich die Breite dieser Öffnung an der Rückseite 10 des Tuben-oder Verpackungsentleerers 5 verringert, d. h. dort in der Öffnung 9 zwei sich über die gesamte Länge dieser Öffnung erstreckende und einander gegenüberliegende Ausstreifkanten 11 gebildet sind.

Während die Breite der Öffnung 9 außerhalb der Abstreifkanten 11 etwa der doppelten Wandstärke des Tubenkörpers 2 entspricht, ist die Breite der Öffnung 9 im Bereich der Abstreifkanten demgegenüber wesentlich reduziert.

Der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 ist so aufgesetzt, daß die Rückseite 10 mit den beiden Abstreifkanten 11 sich an der dem Tubenverschluß 3 abgewandten Rückseite 10 befindet.

Mit zunehmendem Verbrauch des Tuneninhaltes wird der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 zunehmend in Richtung des Tubenverschlusses 3 bzw. in Richtung der dortigen, nach Abnahme des Verschlusses freigegebenen Tubenöffnung bewegt, so daß der Tubenkörper 2 durch Ausstreichen vollständig entleert werden kann. Dieses Ausstreichen oder Ausdrücken des Tubeninhaltes wird durch die Abstreifkanten 11 verstärkt. Weiterhin wirken diese Abstreifkanten auch in der Weise, daß sie ein Zurückrutschen des Tuben-oder Verpackungsentleerers 5 verhindern.

Hierfür sind die Abstreifkanten 11 an ihrem der Rückseite 10 zugewandten Rand besonders scharfkantig ausgeführt und/oder aber so ausgeführt, daß die Abstreifkanten 11 Keilflächen bilden, und zwar derart, daß sich die Breite der Öffnung 9 im Bereich der Abstreifkanten 11 zur Rückseite 10 hin zunehmend keilförmig verengt.

Der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 ist einstückig aus Kunststoff gefertigt, und zwar aus einem Kunststoff, der eine ausreichende Eigenelastizität aufweist, so daß die Abstreifkanten 11 stets auf ihrer gesamten Länge fest gegen die Außenfläche des Tubenkörpers 2 angepreßt anliegen.

Die Figur 2 zeigt eine ebenfalls als Tube ausgebildete Verpackung 1a, bei der der Tubenkörper 2a aber aus einem Metall besteht und durch Umbördeln an dem dem Tubenverschluß 3 abgewandten Ende 4a verschlossen ist. Auf diesem Ende bzw. auf einem dortigen flachgedrückten Teil des Tubenkörpers sitzt wiederum der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5.

Die Figuren 3 und 4 zeigen als weitere mögliche Ausführung eine Verpackung 1 b, die aus einem Verpackungskörper 2b aus Kunststoff besteht, der ebenfalls tubenartig ausgeführt ist, allerdings mit einem Durchmesser, der sich zum Verschluß 3 hin reduziert. Auf dem Verpackungskörper 2b ist wiederum der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 vorgesehen.

Anstelle des Tuben-oder Verpackungsentleerers 5 kann auch der Tuben-oder Verpackungsentleerer 5a der Figuren 14-16 verwendet werden. Dieser Tuben-oder Verpackungsentleerer 5a unterscheidet sich von dem Tuben-oder Verpackungsentleerer 5 lediglich dadurch, daß die Abstreifkanten 11 an der Öffnung 9 fehlen.

Die Figuren 5-7 zeigen die Verpackung 1 b mit einer weiteren möglichen Ausführungsform eines Tuben-oder Verpackungsentleerers, namlich des in den Figuren 11-13 näher dargestellten Tuben-oder Verpackungsentleerers 5b, der zusätzlich zu der schlitzförmigen Öffnung 9 noch eine weitere schlitzförmige Öffnung 12 aufweist, die parallel zu der schlitzförmigen Öffnung 9 verläuft und in die das Ende 4b oder der entleerte Teil der Verpackung 1 b eingeschoben werden kann, so daß die Verpackung 1 b bzw. deren Verpackungskörper 2b mit zunehmendem Verbrauch des Verpackungsinhaltes eine verkürzte Länge besitzt, wie dies in der Figur 7 dargestellt ist. Wie die Figuren 11-13 zeigen, weist der Entleerer 5b die Abstreifkanten 11 in der Öffnung 9 nicht auf.

Weitere mögliche Ausführungsformen von Tuben-oder Verpackungsentleerern zeigen die Figuren 17-20 und 21-22. Bei dem Entleerer 5c der Figuren 17-19 ist zusätzlich zu den beiden über die Querstege 8 miteinander verbundenen Längsstege 6 und 7, die zwischen sich die Abstreiföffnung 9 bilden, ein Steg 13 vorgesehen, der parallel zu den Längsstegen 6 und 7 liegt und nur an einem Ende mit einem Quersteg 8 verbunden ist, während das andere Ende des Steges 13 an einem Wandabschnitt 8'des anderen Quersteges 8 durch Einrasten oder Einhaken haarspangenartig fixiert werden kann.

Zwischen dem Steg 13 und dem benachbarten Längssteg 6 ist die zusätzliche Öffnung 12 gebildet. Nach dem Lösen des Steges 13 vom Wandabschnitt 8'kann dann durch Wiederverbinden dieses Steges 13 mit dem Wandabschnitt 8'das Ende der jeweiligen Tube bzw. Verpackung in besonders einfacher Weise in der Öffnung 12 fixiert werden.

Bei dem in den Figuren 20-22 dargestellten Tuben-oder Verpackungsentleerer 5d ist einer der beiden, die Abstreiföffnung 9 bildenden Längsstege, nämlich der Längssteg 6 nur an einem Ende fest über einen Quersteg 8 mit dem anderen Steg 7 verbunden und am anderen Ende lösbar an dem am dortigen Quersteg 8 angeformten Wandabschnitt 8'gehalten. Dieser Entleerer 5d kann somit nach dem Lösen des Längssteges 6 vom Wandabschnitt 8', d. h. nach dem Öffnen der Abstreiföffnung 9 in besonders einfacher Weise auf die jeweilige Tube bzw. Verpackung von der Seite her aufgeschoben werden, worauf dann der Steg 6 wiederum mit dem Wandabschnitt 8'verbunden wird.

Die Figuren 23-25 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform einen Tuben-oder Verpackungsentleerer 5e, der im wesentlichen zweiteilig ausgebildet ist, und zwar bestehend aus den beiden Teilen 14 und 15, die über ein Gelenk 16 schwenkbar miteinander verbunden sind und im geschlossenen Zustand dieses Entleerers zwischen sich die Abstreiföffnung 9 bilden. Die beiden Elemente 14 und 15 sind über zwei Gelenke 16 miteinander verbunden, die sich jeweils an einem Ende der Öffnung 9 befinden und mit ihren Achsen achsgleich angeordnet sind, und zwar parallel zur Längserstreckung der Öffnung 9 und in der Ebene dieser Öffnung. Die beiden Gelenke 16 befinden sich an der der Rückseite 10 entsprechenden Rückseite 17 des Entleerers 5e. Weiterhin sind die Elemente 14 und 15 an ihren die Öffnung 9 begrenzenden Flächen 14'bzw. 15'derart ausgeführt, daß sich die Öffnung 9 zur Rückseite 17 hin keilförmig verengt. Im Element 14 ist die weitere Öffnung 12 zur Aufnahme des entleerten Tuben-oder Verpackungskörpers vorgesehen. Durch Rasten 18 und Gegenrasten 19 an den Elementen 14 bzw. 15 ist der Entleerer 5e im zusammengeklappten Zustand verriegelbar (Figuren 23 und 24). Durch Lösen der Rasten und Gegenrasten kann der Entleerer 5e aufgeklappt werden (Figur 25). Im aufgeklappten Zustand ist dieser Entleerer dann bequem auf die jeweilige Verpackung oder Tube aufschiebbar.

Die Figuren 26 und 27 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform einen Entleerer 5f, der sich von dem Entleerer 5e im wesentlichen dadurch unterscheidet, daß die beiden Elemente 14 und 15 nicht über an der Rückseite 17 vorgesehene Gelenke 16, sondern über ein an einer Schmalseite vorgesehenes Gelenk oder Scharnier 20 miteinander verbunden sind. Dieses Scharnier ist beispielsweise als angeformtes Folienscharnier ausgeführt, an der dem Scharnier 20 gegenüberliegenden Schmalseite ist an dem Element 14 eine federnde Rast 21 und dem Element 15 eine Gegenrast 22 angeformt. Die Rast 21 ist mit mehreren Stufen ausgebildet, so daß eine stufenförmige Verstellung der Breite der zwischen den Elementen 14 und 15 gebildeten schlitzförmigen Öffnung 9 möglich ist. Im Element 14 befindet sich wiederum die Öffnung 12 zur Aufnahme des entleerten Tuben-oder Verpackungskörpers. Der Tuben-oder Verpackungsentleerers 5f ist mit allen seinen Funktionselementen einstückig als Formteil aus Kunststoff herstellbar. In der Figur 26 ist die Einstellung für die geringste Breite der Öffnung 9 und in der Figur 27 die Einstellung für eine verbreiterte Öffnung 9 wiedergegeben.

Die Figuren 28 und 29 zeigen als weitere mögliche Ausführungsformen einen Tuben- oder Verpackungsentleerers 5g, der sich von dem Tuben-oder Verpackungsentleerers 5f lediglich dadurch unterscheidet, daß anstelle der Rast 21 und der Gegenrast 22 eine einstellbare Verriegelung 23 an der dem Scharnier 20 gegenüberliegenden Schmalseite vorgesehen ist. Diese Verriegelung 23 besteht im wesentlichen aus einem am Element 14 angelenkten Gewindebolzen 24 mit Mutter 25 zum Verschließen des Entleerens 5g, d. h. zum Verbinden der beiden Elemente 14 und 15 an der dem Scharnier 20 gegenüberliegenden Seite kann der Gewindebolzen 24 in eine gabelförmige Aufnahme 26 am Element 15 eingeschwenkt werden, so daß die Mutter 25 dann gegen die dem Element 14 abgewandte Unterseite dieser Aufnahme 26 anliegt (Figur 28), wobei durch Verdrehen der mit einer Rändelung versehenen Mutter 25 die Breite der zwischen den beiden Elementen 14 und 15 gebildeten Öffnung 9 einstellbar ist. Auch bei dieser Ausbildung weist das Element 14 wieder die Öffnung 12 auf.

Die Entleerer 5f und 5g haben den Vorteil, daß diese im aufgeklappten Zustand besonders einfach und bequem auf eine Tube oder einen tubenartigen Behalter aufgesetzt werden können. Die Tuben-oder Verpackungsentleerer 5f und 5g haben auch den Vorteil, daß die Breite der jeweiligen Abstreiföffnung 9 einstellbar ist, was bei Verwendung dieser Entleerer bei unterschiedlichen Tuben oder Verpackungen von Vorteil sein kann. Weiterhin sind diese Entleerer auch in der jeweiligen Stellung auf einer Verpackung oder Tube festklemmbar.

Die Figur 30 zeigt als weitere mögliche Ausführungsform einen Tuben-oder Verpackungsentleerer 5h, der in besonders einfacher Weise aus einem Plättchen, beispielsweise aus einem Kunststoffplättchen 27 besteht, in welchem die beiden Schlitze 9 und 12 eingebracht sind. Die Herstellung des Tuben-oder Verpackungsentleerers 5h ist als Formteil oder aber als Stanzteil aus einem geeigneten Material, beispielsweise aus Metall oder Kunststoff möglich.

Die Tuben-oder Verpackungsentleerer 5,5a-5d und 5h eignen sich insbesondere auch als Bestandteil einer Tube oder Verpackung für eine Einmalverwendung, während die Tuben-oder Verpackungsentleerer 5e-5g insbesondere für eine Mehrfachverwendung bestimmt sind.

Die Figuren 31-34 zeigen in Draufsicht (Figur 34), in Seitenansicht (Figur 33) sowie in einem Längsschnitt (Figuren 31 bzw. 32) einen Tubenentleerer 5i mit insgesamt drei Längsstegen 30-32, die über Querstege 33 und 34 miteinander verbunden sind und zwischen sich zwei schlitzförmige Öffnungen 36 und 37 bilden.

Die beiden Längsstege 30 und 31 besitzen jeweils eine Oberseite, die in der Figur 34 sichtbar ist und bei der Darstellung der Figur 33 oben liegt, sowie eine Unterseite, die in der Figur 34 nicht sichtbar ist, aber in der Figur 33 unten liegt. In gleicher Weise besitzt der mittlere Steg 32 eine Oberseite und eine Unterseite und ist hierbei so ausgebildet, daß die Unterseite des mittleren Steges 32 deutlich über die Ebene der Oberseite der äußeren Stege 30 und 31 nach unten vorsteht.

Zum Erleichtern des Aufsetzens des Tubenentleerers 5i auf den Tubenkörper 2b ist der mittlere Steg 32 rastend an dem Quersteg 35 gehalten, so daß der mittlere Steg 32 durch Lösen dieser Rastverbindung zum Öffnen des Entleerers 5i unter elastischer Verformung des Materials dieses Steges sowie gegebenenfalls auch anderer Teile des Entleerers 5i nach oben geschwenkt werden kann, wie dies in der Figur 32 dargestellt ist.

Die Verwendung des Tubenentleerers 5i ist in den Figuren 40 und 41 an der Verpackung bzw. Tube 1 b bzw. an dem dortigen Tubenkörper 2b demonstriert. Das Ende bzw. des bereits entleerten Teils des Tubenkörpers 2b ist durch die Öffnungen 36 und 37 hindurchgeführt, und zwar derart, daß der Tubenkörper 2b gegen die Oberseite der Längsstege 30 und 31 und gegen die Unterseite des Längssteges 32 anliegt. Da die Unterseite des mittleren Steges 32 deutlich über die Ebene der Oberseite der äußeren Stege 30 und 31 nach unten vorsteht, ist ein optimales Entleeren des Tubenkörpers mit dem Tubenentleerer 5i möglich, wie sich dies auch aus der Figur 41 ergibt. Beim Entleeren der Tube 1 b wird der Tubenentleerer 5i in der in den Figuren 40 und 41 dargestellten Lage mit einer Hand gehalten, während mit der anderen Hand das hintere Ende 4b des Tubenkörpers gezogen wird, womit mittels des Entleerers 5i der Tubeninhalt nach vorne in Richtung der Tubenöffnung gefördert wird.

Die Figur 35 zeigt als weitere mögliche Ausführungsform in einer Darstellung ähnlich der Figur 32 einen Entleerer 5j, der sich von dem Entleerer 5i im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß der mittlere Steg 32 über ein angeformtes Scharnier bzw.

Filmscharnier mit dem Quersteg 34 verbunden ist.

Die Figuren 36-39 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform einen Entleerer 5k, der sich von dem Entleerer 5i im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß die beiden Querstege 34 und 35 jeweils in einer Ebene parallel zur Oberseite der Längsstege 30 und 31 geteilt sind, d. h. jeder Quersteg 34 und 35 aus einem oberen Teil 34'bzw. 35'und aus einem unteren Teil 34"bzw. 35"besteht. An den unteren Teilen 34"und 35"sind die beiden äußeren Längsstege 30 und 31 beidendig angeformt. An dem jeweils oberen Teil 34'bzw. 35'ist der mittlere Steg 32 beidendig angeformt. An einer Längsseite des Entleerers 5k, die (Längsseite) von dem Längssteg 30 gebildet ist, sind die beiden Teile 34'und 34"bzw. 35'und 35"jeweils durch ein angeformtes Scharnier 39, beispielsweise durch ein Filmscharnier um eine Achse parallel zur Längserstreckung des Entleerers 5k schwenkbar, so daß dieser Entleerer durch Wegschwenken des mittleren Steges 32 um die Schwenkachse soweit geöffnet werden kann, daß ein bequemeres Einführen des geschlossenen Endes der jeweiligen Tube in den Entleerer bzw. in die zwischen den Stegen gebildeten schlitzförmigen Öffnungen möglich ist. Durch an den Teilen 34'bzw. 35'angeformte Rasten sind diese Teile bei geschlossenem Entleerer 5k eingerastet miteinander verbunden.

Die Tubenentleerer 5i-5k sind wiederum vorzugsweise extrem preiswert als Spritzgießteile aus Kunststoff mit minimalem Gewicht und minimalen Abmessungen gefertigt. Ein ganz wesentliches Merkmal dieser Tubenentleerer besteht, wie ausgeführt, darin, daß die Unterseite des mittleren Steges 32 deutlich über die Ebene der Oberseite der äußeren Stege 30 und 31 nach unten vorsteht, d. h. die von dem mittleren Steg gebildete Abstreifkontur tiefer liegt, als die von den äußeren Stegen gebildeten äußeren Abstreifkonturen, so daß insbesondere auch unter Berücksichtigung der Elastizität bzw. Verformbarkeit des Entleerers ein funktionssicherer Abstreifvorgang bzw. ein funktionssicheres Entleeren möglich ist, und zwar sowohl von dünnen, als auch von dicken Tuben.

Die Figuren 42 und 43 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Verpackung 1c, die im wesentlichen der Verpackung 1 entspricht, wobei allerdings an der Oberseite des Verschlusses 3 über einen Materialsteg 40 ein Entleerer, beispielsweise der Entleerer 5i angespritzt ist, und zwar derart, daß dieser Entleerer mit seiner Längserstreckung und mit seiner diese Längserstreckung einschließenden Ebene radial zur Achse des Verschlusses 3 und parallel zu dem verschlossenen Ende 4c des Tubenkörpers 2c angeordnet ist. Der Materialsteg 40 ist so ausgeführt, daß der Entleerer 5i durch Abdrehen von dem Verschluß 3 leicht entfernt werden kann.

Die Figuren 44 und 45 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform eine Verpackung 1 d, die sich von der Verpackung 1 c lediglich dadurch unterscheidet, daß der Entleerer 5i über den Materialsteg 40 am Umfang des Verschlusses 3 und im Bereich der offenen Seite dieses Verschlusses derart angeformt ist, daß der Entleerer 5i mit seiner Längserstreckung parallel zur Achse der Verpackung liegt und sich von dem Verschluß 3 in Richtung des unteren verschlossenen Endes 4d des Tubenkörpers 2d erstreckt, sich der Entleerer also an der Vorder-oder Rückseite des Tubenkörpers 2d befindet.

Es versteht sich, daß bei den Ausführungen der Figuren 42-45 der Entleerer auch andersartig ausgebildet sein kann, beispielsweise in der Form, wie er im Zusammenhang in den Figuren vorstehend beschrieben wurde. Weiterhin versteht es sich, daß die lösbare Verbindung zwischen der Verpackung und dem jeweiligen Entleerer nicht nur über einen Materialsteg 40 möglich ist, sondern auch anders realisiert werden kann, beispielsweise durch eine Klebeverbindung, die dann insbesondere so ausgeführt ist, daß der jeweilige Entleerer sicher an der Verpackung, beispielsweise am Tubenverschluß und/oder am Tubenkörper gehalten ist, und zwar auch ohne zusätzliche Über-oder Umverpackung. Weiterhin ist es möglich, die Verpackung so auszubilden, daß der Tubenentleerer zugleich einen Garantieverschluß bildet, d. h. die betreffende Verpackung oder Tube nur dann geöffnet werden kann, wenn der entsprechende Tubenentleerer zugleich von dem Verschluß und/oder dem Tubenkörper sichtbar gelost wird.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

So besteht die Möglichkeit, den jeweiligen Entleerer als Bestandteil einer weiteren, der jeweiligen Verpackung beigefügten oder beigepackten Komponente auszuführen, beispielsweise einer Zahnbürste, wobei es dann auch möglich ist, den jeweiligen Entleerer von dieser Komponente lösbar oder trennbar auszuführen.

Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, an beiden Enden der Abstreiföffnung 9 Mittel vorzusehen, um die Breite dieser Öffnung einzustellen, beispielsweise in der Form, daß bei dem Entleerer 5g anstelle des Scharniers 20 eine der Verriegelung 23 entsprechende Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die dann wiederum aus dem beispielsweise am Element 14 angelenkten Gewindebolzen 24 mit der Mutter 25 und aus einer an dem Element 15 angeformten Aufnahme besteht, die allerdings dann beispielsweise als geschlossene Öse ausgeführt ist und gegen die die Mutter 25 anliegt.

Bezugszeichenliste 1,1 a, 1 b, 1 c, 1 d Verpackung 2,2a, 2b, 2c, 2c Tuben-oder Verpackungskörper 3 Verschluß 4, 4a, 4b, 4c, 4d verschlossenes Ende der Verpackung bzw. Tube 5, 5a-5k Verpackungs-oder Tubenentleerer 6, 7 Längssteg 8 Quersteg 8'Wandung 9 Abstreiföffnung 10Rückseite 11 Abstreifkante 12zusätzliche Öffnung 13 Steg 14, 15 Element des Tuben-oder Verpackungsentleerers 16 Gelenk <BR> 1 7 Rückseite<BR> 18, 19 Rast 20 Scharnier 2 1, 22 Rast 23 Verriegelung 24 Gewindebolzen 25 Mutter 26 Aufnahme 27 Plättchen 30, 31, 32 Längssteg 34, 35 Quersteg 34', 34", 35', 35'' Teil 36, 37 schlitzförmige Öffnung 38 Scharnier 39 Scharnier 40 Materialsteg 41 Rast