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Title:
VALVE ADAPTER AND SYSTEM FOR SECURING A VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/020921
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve adapter for connecting a valve of a second type to a receiving device for a valve of a first type, said valve adapter being partly introducible into the receiving device and being designed in such a way that the valve adapter can be placed in a fixed position and at a fixed angle in the receiving device and that the valve of the second type can be placed in a fixed position and at a fixed angle in the valve adapter.

Inventors:
BREITHAUPT BERNADETTE (DE)
LUDWIG MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072501
Publication Date:
February 23, 2023
Filing Date:
August 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60C29/02
Domestic Patent References:
WO2020114844A12020-06-11
Foreign References:
GB812373A1959-04-22
ES2357403T32011-04-26
US20200070600A12020-03-05
DE10314783A12004-02-26
FR1155139A1958-04-23
GB2580379A2020-07-22
CN1337325A2002-02-27
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Claims:
- 8 -

Ansprüche

1. Ventiladapter (1) zum Anschluss eines Ventils (2) eines zweiten Typs an eine Aufnahmeeinrichtung (3) für ein Ventil ersten Typs, wobei der Ventiladapter (1) in die Aufnahmeeinrichtung (3) teilweise einführbar ist, und so ausgebildet ist, dass der Ventiladapter (1) positions- und winkelfest in der Aufnahmeeinrichtung (3) anordenbar ist und dass das Ventil (2) zweiten Typs positions- und winkelfest in dem Ventiladapter (1) anordenbar ist.

2. Ventiladapter gemäß Anspruch 1, wobei der Ventiladapter (1) zumindest ein Durchgangsloch (11) aufweist, insbesondere welches zentral angeordnet ist.

3. Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 1-2, wobei der Ventiladapter (1) eine erste Anschlussseite (10) und eine zweite Anschlussseite (20) aufweist, wobei die erste Anschlussseite (10) zur Aufnahme des Ventils (2) zweiten Typs ausgebildet ist und die zweite Anschlussseite (20) zur Aufnahme in der Aufnahmeeinrichtung (3) ausgebildet ist, und wobei die erste Anschlussseite (10) eine Vertiefung (12) zur formschlüssigen Aufnahme eines Bereichs des Ventils (2) zweiten Typs aufweist.

4. Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 1-3, wobei die erste Anschlussseite (10) und die zweite Anschlussseite (20) eine unterschiedliche geometrische Form aufweisen, insbesondere wobei die zweite Anschlussseite (20) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist.

5. Ventiladapter gemäß Anspruch 4, wobei der Querschnitt der zweiten Anschlussseite (20) eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als die der ersten Anschlussseite (10). - 9 -

6. Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 5, wobei die Größe der Querschnittsfläche der zweiten Anschlussseite (2) in Richtung der Aufnahmeeinrichtung (3) ansteigt.

7. Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 1-6, wobei der Ventiladapter aus Metall und/oder Kunststoff hergestellt ist.

8. Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 1-7, wobei das Ventil (2) zweiten Typs in dem Ventiladapter (1) lösbar festlegbar ist.

9. System (100) zur Festlegung eines Ventils (2), insbesondere ein Ventil mit TPMS-Sensor umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (3) für ein Ventil ersten Typs, einen Ventiladapter (1) gemäß einem der Ansprüche 1-9 zum Anschluss eines Ventils (2) eines zweiten Typs.

10. System gemäß Anspruch 9, wobei der Ventiladapter (1) in der Aufnahmeeinrichtung (3) mittels einer Klebeverbindung, einer Klipsverbindung und/oder einer Schweißverbindung festlegbar ist.

11. System gemäß einem der Ansprüche 9-10, wobei der Ventiladapter (1) in der Aufnahmeeinrichtung (3) und das Ventil (2) zweiten Typs im Ventiladapter (1) mittels eines gemeinsamen Bauelements (13) lösbar festlegbar sind, insbesondere mittels einer Schraube.

12. Verfahren zum Festlegen eines Ventils (2), insbesondere ein Ventil mit TPMS-Sensor, umfassend die Schritte

Bereitstellen (Sl) einer Aufnahmeeinrichtung (3) für ein Ventil ersten Typs, Bereitstellen (S2) eines Ventiladapters (1) gemäß einem der Ansprüche 1-9 zum Anschluss eines Ventils (2) eines zweiten Typs.

Einbringen (S3) eines Teils des Ventiladapters (1) in die Aufnahmeeinrichtung (3), - 10 -

Anordnen (S4) des Ventils (2) zweiten Typs positions- und winkelfest in dem Ventiladapter (1),

Festlegen (S5) des Ventils (2) zweiten Typs in dem Ventiladapter (1), insbesondere lösbar und

Festlegen (S6) des Ventiladapters (1) in der Aufnahmeeinrichtung (3), insbesondere lösbar.

Description:
Beschreibung

Titel

Ventiladapter und System zum Festlegen eines Ventils.

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Ventiladapter zum Anschluss eines Ventils eines zweiten Typs an eine Aufnahmeeinrichtung für ein Ventil ersten Typs.

Die Erfindung betrifft weiter ein System zur Festlegung eines Ventils, insbesondere ein Ventil mit TP MS-Sensor.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Festlegen eines Ventils, insbesondere ein Ventil mit TP MS-Sensor.

Obwohl die vorliegende Erfindung allgemein auf beliebige Ventile anwendbar ist, wird die vorliegende Erfindung in Bezug auf Ventile mit Sensoren, insbesondere einem TPMS-Sensor, wobei TPMS als Abkürzung für Tire Pressure Monitoring System - Reifendruckkontrollsystem steht, beschrieben.

Reifendruckkontrollsysteme dienen der Überwachung des Reifendrucks bei Kraftfahrzeugen, um Unfälle durch fehlerhaften Reifendruck zu verhindern. Mit dem auf das jeweilige Fahrzeug abgestimmten, optimalen Reifendruck lässt sich sowohl der Kraftstoffverbrauch als auch der Reifenverschleiß verringern. Reifendruckkontrollsysteme können eine Veränderung des Luftdrucks im jeweiligen Reifen sowohl aktiv mit elektronischen Drucksensoren detektieren, die den Luftdruck und eine Identifizierung per Funk in gewissen Zeitintervallen an ein Steuergerät übermitteln, als auch passiv anhand einer Veränderung des Abrollumfangs und anhand einer Veränderung einer charakteristischen Schwingungsfrequenz des jeweiligen Rades. Die Sensoren, beispielweise Drucksensoren sind dabei am entsprechenden Reifenventil festgelegt oder in dieses integriert. Das Ventil samt Sensor wird dann entsprechend seiner Bauform an der jeweiligen Felge festgelegt. Dabei existieren mehrere unterschiedliche Ventilformen, die gegebenenfalls landesspezifisch oder gemäß Wunsch des Herstellers in den jeweiligen Reifen beziehungsweise in den jeweiligen Felgen verwendet werden sollen. Wenn ein Kunde später andere Felgen verwenden möchte, sind die bisherigen Ventile gegebenenfalls nicht mehr einsetzbar, da die neuen Felgen für andere Ventiltypen ausgelegt sein können.

Offenbarung der Erfindung

In einer Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung einen Ventiladapter zum Anschluss eines Ventils eines zweiten Typs an eine Aufnahmeeinrichtung für ein Ventil ersten Typs bereit, wobei der Ventiladapter in die Aufnahmeeinrichtung teilweise einführbar ist, und so ausgebildet ist, dass der Ventiladapter positions- und winkelfest in der Aufnahmeeinrichtung anordenbar ist und dass das Ventil zweiten Typs positions- und winkelfest in dem Ventiladapter anordenbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein System zur Festlegung eines Ventils, insbesondere ein Ventil mit TPMS-Sensor, bereit, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung für ein Ventil ersten Typs und einen Ventiladapter gemäß einem der Ansprüche 1-9 zum Anschluss eines Ventils eines zweiten Typs.

In einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Festlegen eines Ventils, insbesondere ein Ventil mit TPMS-Sensor, bereit, umfassend die Schritte,

Bereitstellen einer Aufnahmeeinrichtung für ein Ventil ersten Typs,

Bereitstellen eines Ventiladapters gemäß einem der Ansprüche 1-9 zum Anschluss eines Ventils eines zweiten Typs.

Einbringen eines Teils des Ventiladapters in die Aufnahmeeinrichtung, Anordnen des Ventils zweiten Typs positions- und winkelfest in dem Ventiladapter,

Festlegen des Ventils zweiten Typs in dem Ventiladapter, insbesondere lösbar und Festlegen des Ventiladapters in der Aufnahmeeinrichtung, insbesondere lösbar.

Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass damit auf einfache und zuverlässige Weise mittels des Ventiladapters unterschiedliche Ventile auf eine Felge mit definierter Aufnahmeeinrichtung verwendet werden können, was die Flexibilität hinsichtlich der Verwendung unterschiedlicher Felgen und unterschiedliche Ventilarten wesentlich erhöht. So können beispielsweise Felgen, die auf den Typ „Metallventil“ ausgelegt sind, nun auch mit dem Typ „Gummiventil“ bestückt werden. Somit kann einerseits direkt ein Metallventil verwendet werden oder - mittels des Ventiladapters - auch ein Gummiventil. Ventile vom Typ „Gummiventil“ weisen üblicherweise eine Metallstange auf, die bei entsprechender Ausbildung der Aufnahmevorrichtung in eine Bohrung aufgenommen wird, wobei Ventile vom Typ „Metallventil“ eine Kalotte aufweisen, die in eine entsprechend ausgebildete Aufnahmevorrichtung eingreift.

Unter dem Begriff „Typ“ in Bezug auf ein „Ventil“ ist eine bestimmte definierte Ausprägung, Ausbildung oder Form eines Ventils zu verstehen. Insbesondere unterscheidet sich ein Ventil ersten Typs von einem Ventil zweiten Typs.

Weitere Merkmale, Vorteile und weitere Ausführungsformen der Erfindung sind im Folgenden beschrieben oder werden dadurch offenbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Ventiladapter zumindest ein Durchgangsloch auf, insbesondere welches zentral angeordnet ist. Vorteil hiervon ist, dass mittels des Durchgangslochs eine einfache Verbindungsmöglichkeit zur Festlegung des Ventiladapters und des Ventils zweiten Typs über den Ventiladapter ermöglicht wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist der Ventiladapter eine erste Anschlussseite und eine zweite Anschlussseite auf, wobei die erste Anschlussseite zur Aufnahme des Ventils zweiten Typs ausgebildet ist und die zweite Anschlussseite zur Aufnahme in der Aufnahmeeinrichtung ausgebildet ist, und wobei die erste Anschlussseite eine Vertiefung zur formschlüssigen Aufnahme eines Bereichs des Ventils zweiten Typs aufweist. Dies ermöglicht eine zuverlässigere Festlegung des Ventils zweiten Typs.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist die erste Anschlussseite und die zweite Anschlussseite eine unterschiedliche geometrische Form auf, insbesondere wobei die zweite Anschlussseite einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Dies ermöglicht eine einfache und gleichzeitig zuverlässige Festlegung des Ventiladapters einerseits und des Ventils zweiten Typs am Ventiladapter andererseits.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist der Querschnitt der zweiten Anschlussseite eine kleinere Querschnittsfläche auf als die der ersten Anschlussseite. Damit kann auf einfachere Weise die zweite Anschlussseite an einer Aufnahmeeinrichtung an einem Gehäuse angeordnet werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung steigt die Größe der Querschnittsfläche der zweiten Anschlussseite in Richtung der Aufnahmeeinrichtung an. Vorteil hiervon ist, dass der Ventiladapter somit selbsthemmend mit der zweiten Anschlussseite in einer entsprechenden Öffnung in einem Gehäuse festgelegt werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist der Ventiladapter aus Metall und/oder Kunststoff hergestellt. Dies ermöglicht eine lange Lebensdauer und/oder kostengünstige, einfache Herstellung des Ventiladapters.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist das Ventil zweiten Typs in dem Ventiladapter lösbar festlegbar. Vorteil ist eine einfache und schnelle Austauschbarkeit des Ventils zweiten Typs.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist der Ventiladapter in der Aufnahmeeinrichtung mittels einer Klebeverbindung, einer Klipsverbindung und/oder einer Schweißverbindung festlegbar. Damit kann - je nach Bedarf - eine kostengünstige, einfache oder besonders zuverlässige Festlegung des Ventiladapters in der Aufnahmeeinrichtung erfolgen. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung sind der Ventiladapter in der Aufnahmeeinrichtung und das Ventil zweiten Typs im Ventiladapter mittels eines gemeinsamen Bauelements lösbar festlegbar, insbesondere mittels einer Schraube. Damit wird auf besonders einfache und kostengünstige Weise eine Festlegung, insbesondere lösbar, bereitgestellt.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen, und aus dazugehöriger Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungen und Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile oder Elemente beziehen.

Dabei zeigt in schematischer Form

Figur 1 Einen Ventiladapter gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 ein System gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Figur 3 Schritte eines Verfahrens gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 zeigt einen Ventiladapter gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Im Detail ist in Figur 1 ein Ventiladapter 1 gezeigt. Der Ventiladapter 1 weist auf seiner ersten Anschlussseite 10 eine kreisrunde Vertiefung 12 auf, in der ein zentral angeordnetes Durchgangsloch 11 wiederum angeordnet ist und sich durch den gesamten Ventiladapter 1 erstreckt. Die erste Anschlussseite 10 ist dabei zur Aufnahme einer Kalotte eines Ventils vom Typ „Metallventil“ ausgebildet. Auf der zweiten Anschlussseite 20 ist der Ventiladapter 1 pyramidenstumpfartig ausgebildet, wobei die Grundfläche auf der der ersten Anschlussseite 10 abgewandten Seite angeordnet ist, also auf der Seite, die in eine entsprechende Aufnahmeeinrichtung für ein Ventil ersten Typs in einem Gehäuse eingreift.

Figur 2 zeigt ein System gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Im Detail zeigt Figur 2 einen Ventiladapter 1 gemäß Figur 1, an dessen erster Anschlussseite 10 ein Ventil 2 zweiten Typs angeordnet ist. Das Ventil 2 zweiten Typs greift dabei formschlüssig in die Vertiefung 12 des Ventiladapters 1 ein. In dem Durchgangsloch 11 des Ventiladapters 1 ist eine Schraube 13 ausgehend von der zweiten Anschlussseite 20 angeordnet, die in ein entsprechendes Innengewinde (in Figur 2 nicht gezeigt) des Ventils 2 zweiten Typs eingreift. Gleichzeitig stützt sich die Schraube 13 an der Innenseite des Aufnahmebereichs 4 der Aufnahmeeinrichtung 3 für den Ventiladapter 1 ab, sodass mittels der Schraube 13 der Ventiladapter 1 mit seiner zweiten Anschlussseite 20 in der Aufnahmeeinrichtung 3 und das Ventil 2 zweiten Typs am Ventiladapter 1 zuverlässig festgelegt sind.

Figur 3 zeigt Schritte eines Verfahren gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In Figur 3 sind Schritte eines Verfahren zum Festlegen eines Ventils, insbesondere ein Ventil mit TPMS-Sensor gezeigt. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte

Bereitstellen S1 einer Aufnahmeeinrichtung 3 für ein Ventil ersten Typs, Bereitstellen S2 eines Ventiladapters 1 gemäß einem der Ansprüche 1-9 zum Anschluss eines Ventils 2 eines zweiten Typs.

Einbringen S3 eines Teils des Ventiladapters 1 in die Aufnahmeeinrichtung 3, Anordnen S4 des Ventils 2 zweiten Typs positions- und winkelfest in dem Ventiladapter 1,

Festlegen S5 des Ventils 2 zweiten Typs in dem Ventiladapter 1, insbesondere lösbar und - Festlegen S6 des Ventiladapters 1 in der Aufnahmeeinrichtung 3, insbesondere lösbar.

Zusammenfassend weist zumindest eine der Ausführungsformen der Erfindung zumindest eines der folgenden Merkmale auf und/oder stellt zumindest einen der folgenden Vorteile bereit:

Einfache, kostengünstige Herstellung

Hohe Flexibilität hinsichtlich des Einsatzes unterschiedlicher Ventile Zuverlässige Festlegung. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.