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Patent Searching and Data


Title:
VALVE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/177956
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve arrangement (1) which comprises a control element (5), with which a pilot valve (3) for controlling a main valve (2) can be opened and closed, comprising an outer cross-section that is tapered continuously or gradually in one direction in order to enable production in one or more extrusion methods.

Inventors:
SCHÜRLE HOLGER (DE)
TEMPEL MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/052209
Publication Date:
September 10, 2020
Filing Date:
January 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
F16K31/385
Domestic Patent References:
WO2017144169A12017-08-31
Foreign References:
DE202017104187U12017-08-02
JPH04302790A1992-10-26
JPS60128077U1985-08-28
EP1450030A12004-08-25
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Ventilanordnung (1) mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil, wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem vorzugsweise handbetätigtes Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) zumindest ab einem Axialabschnitt (42) zu wenigstens einem Ende, insbesondere zum proximalen Ende, hin einen abnehmenden Außen-Querschnitt (17) aufweist .

2. Ventilanordnung (1), insbesondere nach Anspruch 1, mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (3), wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem distalen Ende (16) des Steuerelements (5) ein vorzugsweise einen maximalen Außendurchmesser des Steuerelements definierender Kopf (39) ausgebildet ist, auf welche eine kappenförmige Dichtung (40) aufgestülpt ist, und dass die Entlastungsöffnung (11) mit der Dichtung (40) verschließbar ist.

3. Ventilanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) in einem den abnehmenden Außen-Querschnitt (17) bildenden Abschnitt mittels Vollvorwärts-Fließpressen hergestellt ist.

4. Ventilanordnung (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (3), wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein

Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem distalen Ende (16) des Steuerelements (5) eine Aufnahme (20) ausgebildet ist, in welche eine Dichtung (4), insbesondere ein Dichtstopfen (21), eingesetzt ist, und dass die Entlastungsöffnung (11) mit der Dichtung (40) verschließbar ist.

5. Ventilanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20) in einem Napf-

Rückwärts-Fließpressverfahren hergestellt ist.

6. Ventilanordnung (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5), insbesondere zu einer Ausformung und/oder in einem Bereich der Aufnahme (20), eine Durchmesservergrößerung (22) aufweist, durch welche eine Schulter (23) zur Anlage einer Rückstellfeder (24) ausgebildet ist.

7. Ventilanordnung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement

(5) an einer Wandung (34) einer das Pilotventil (3) aufnehmenden Pilotkammer (7) vorzugsweise allseitig geführt ist.

8. Ventilanordnung (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (3), wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein

Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerelement (5) eine mit dem Betätigungselement (6) beaufschlagbare Befestigungsvorrichtung (25) angeordnet ist, welche an dem Steuerelement (5) in einem Richtungssinn (26) entlang von dessen Längsachse (27) verschiebbar ist und welche in dem entgegengesetzten Richtungssinn (28) sperrt.

9. Ventilanordnung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (25) an einem Bereich (18) des Steuerelements (5) mit einem kleinsten Umfang und/oder Durchmesser angeordnet ist und/oder dass die Befestigungsvorrichtung (25) wenigstens eine Federzunge (29) aufweist, die das Steuerelement (5) kontaktiert und eine Verschiebbarkeit in dem entgegengesetzten Richtungssinn (28) sperrt, insbesondere wobei die Befestigungsvorrichtung (25) als eine einseitig selbstklemmende Scheibe (30), insbesondere als Wellensicherungsring, auf das Steuerelement (5) aufgesteckt ist.

10. Ventilanordnung (1), insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (3), wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (4) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil (3) einstellbar ist, wobei das Pilotventil (3) ein

Steuerelement (5) aufweist, welches mit einem Betätigungselement (6) wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung (11) in der Schaltmembran (4) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (5) in einem Fließpressverfahren hergestellt ist .

11. Ventilanordnung (1) nach eine der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkzeugtrennlinie (14) so ausgerichtet ist, dass sie eine Längsachse des Steuerelements (5) in einer Umfangsrichtung umläuft.

12. Ventilanordnung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement

(5) außenseitig hinterschnittfrei ausgebildet ist.

13. Ventilanordnung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement

(5) stabförmig ausgebildet ist.

14. Ventilanordnung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement

(5) eine Ringdichtung (32) durchgreift, insbesondere wobei die Ringdichtung (32) in einer Wandung einer Pilotkammer (7) angeordnet ist.

15. Ventilanordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (32) in einem Abschnitt des Steuerelements (5) mit monoton abnehmendem Durchmesser und/oder Querschnitt und/oder in einem im Fließpressverfahren hergestellten Abschnitt des

Steuerelements (5) angeordnet ist. 16. Ventilanordnung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem

Steuerelement (5) an seinem dünnen Ende eine vorzugsweise umlaufende Nut (35) ausgebildet oder eingearbeitet ist, insbesondere wobei ein Halteelement (36) zu einer Ankopplung des Betätigungselements (6) in die Nut (35) eingreift .

17. Verwendung eines Fließpressverfahrens zur Herstellung eines Steuerelements (5) einer Ventilanordnung (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche.

/Zusammenfassung

Description:
Ventilanordnung

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit einem Hauptventil und einem Pilotventil, wobei das Hauptventil eine Schaltmembran aufweist, welche in Abhängigkeit von einer Druckbeaufschlagung öffnet und schließt, und wobei die Druckbeaufschlagung mit dem Pilotventil einstellbar ist, wobei das Pilotventil ein Steuerelement aufweist, welches mit einem vorzugsweise handbetätigten Betätigungselement wirkverbunden ist und mit welchem eine Entlastungsöffnung in der Schaltmembran verschließbar ist.

Derartige Ventilanordnungen sind bekannt und werden beispielsweise eingesetzt, um ein Hauptventil, das beispielsweise ein Schließventil oder ein Umschaltventil sein kann, mit geringem Kraftaufwand und/oder mit einem weichen Schaltverhalten und/oder aus einiger Entfernung schalten zu können. Hierbei wird ein an dem Hauptventil anstehender Wasserdruck zur Auslösung einer Schaltbewegung der Schaltmembran verwendet. Das Wechselspiel zwischen dem Schalten des Pilotventils und dem Schalten des Hauptventils erfordert jedoch einigen konstruktiven Aufwand, der sich in den Fertigungskosten niederschlägt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Fertigungsaufwand zur Herstellung solcher Ventilanordnungen zu verringern.

Erfindungsgemäß werden zur Lösung dieser Aufgabe die Merkmale von Anspruch 1 vorgeschlagen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass das Steuerelement zumindest ab einem Axialabschnitt, beispielsweise einem eine Werkzeugtrennlinie und/oder einen maximalen Außendurchmesser des Steuerelements enthaltenden Axialabschnitt, zu wenigstens einem Ende hin einen abnehmenden, beispielsweise einen monoton abnehmenden, Außen-Querschnitt aufweist. Ein monoton in einem Bereich abnehmender Außen-Querschnitt kann beispielsweise dadurch charakterisiert werden, dass es in dem Bereich keinen Unterbereich gibt, in welchem der Außen-Querschnitt umfangsmäßig und/oder mit seinem Außendurchmesser entgegen einem übrigen Verlauf außerhalb des Unterbereichs, aber innerhalb des Bereichs, zunimmt. Von Vorteil ist dabei, dass das Steuerelement zumindest abschnittsweise in einem Fließpressverfahren herstellbar ist. Es werden somit Hinterschnitte vermieden, die ein Entfernen aus einer Fließpressform erschweren oder verhindern würden oder die eine Verwendung einer geteilten Form erfordern würden. Eine aufwendige Drehbearbeitung, beispielsweise zur Fertigung eines Hinterschnitts, oder Schleifbearbeitung, beispielsweise zur Beseitigung einer axial oder in Längsrichtung verlaufenden Werkzeugtrennlinie, des Steuerelements ist/sind somit verzichtbar. Dies ermöglicht, den Fertigungsaufwand für die Ventilanordnung zu verringern.

Das Ende kann hierbei ein proximales Ende des Steuerelements sein. Von Vorteil ist dabei, dass das dünne Ende des Steuerelement außerhalb einer Pilotkammer, in welcher die Druckbeaufschlagung der Schaltmembran generierbar ist, angeordnet werden kann. Somit ist das Steuerelement von innen nach außen in Bezug auf die Pilotkammer steckbar, so dass ein innen liegendes, distales Ende des Steuerelements mit ausreichend großem Durchmesser ausbildbar ist, um beispielsweise einen Dichtstopfen aufzunehmen. Proximal kann hierbei beispielsweise als nahe zum Betätigungselement, distal als fern vom Betätigungselement charakterisiert werden.

Alternativ oder zusätzlich werden erfindungsgemäß zur Lösung der genannten Aufgabe die Merkmale des zweiten unabhängigen, auf eine Ventilanordnung gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass an einem distalen Ende des Steuerelements ein vorzugsweise einen maximalen Außendurchmesser des Steuerelements definierender Kopf ausgebildet ist, auf welche eine kappenförmige Dichtung aufgestülpt ist, und dass die Entlastungsöffnung mit der Dichtung verschließbar ist. Somit ist eine Möglichkeit beschrieben, eine Dichtung in einfacher Weise verliersicher an einem beispielsweise vollständig im Fließpressverfahren hergestellten Steuerelement zu befestigen. Die Dichtung kann hierbei einen Überzug des Kopfes bilden. Dieser kann über eine Schulter in einen Abschnitt des Steuerelements mit kleinerem oder gleichem Durchmesser übergehen .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement in einem den abnehmenden Außen- Querschnitt bildenden Abschnitt oder Bereich mittels Vollvorwärts-Fließpressen hergestellt ist. Somit ist eine stabförmige Gestalt des Steuerelements kostengünstig ausbildbar. Eine Nachbearbeitung, beispielsweise durch Drehen und/oder Schleifen, ist nicht erforderlich.

Alternativ oder zusätzlich werden erfindungsgemäß zur Lösung der genannten Aufgabe die Merkmale des dritten unabhängigen, auf eine Ventilanordnung gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass an einem distalen Ende des Steuerelements eine Aufnahme ausgebildet ist, in welche eine Dichtung, insbesondere ein Dichtstopfen eingesetzt ist, und dass die Entlastungsöffnung mit dem Dichtstopfen verschließbar ist. Von Vorteil ist zum einen, dass die Aufnahme im Vergleich zu einer außenseitigen Befestigung des Dichtstopfens in einem kostengünstigen Verfahren, beispielsweise einem Fließpressverfahren, herstellbar ist. Von Vorteil ist weiter, dass der Dichtstopfen im Vergleich zu einem Aufstecken einfacher in die Aufnahme einsetzbar ist. Von Vorteil ist schließlich, dass der

Dichtstopfen sicher haltbar ist, wobei eine über ihn vermittelte Anpresskraft einfach in das Steuerelement ableitbar ist.

Auch wenn es sich hierbei um eine Alternative von möglicherweise eigenständiger erfinderischer Qualität handelt, ist diese Alternative auch vorteilhaft mit der zuvor beschriebenen Lösung kombinierbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Aufnahme in einem Napf-Rückwärts-Fließpressverfahren hergestellt ist. Dies ist besonders einfach bei der erwähnten Kombination mit der zuerst beschriebenen Lösung mit einem Vollvorwärts-Fließpressverfahren verbindbar, wobei die Werkzeugtrennlinie die beiden unterschiedlich gefertigten Teile voneinander trennen kann.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement, insbesondere zu einer Ausformung der Aufnahme und/oder in einem Bereich der Aufnahme, eine Durchmesservergrößerung aufweist, durch welche eine Schulter zur Anlage einer Rückstellfeder ausgebildet ist. Somit ist eine Rückstellkraft auf das Steuerelement einbringbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement an einer Wandung einer das Pilotventil aufnehmenden Pilotkammer geführt ist. Somit kann ein Verkanten des Steuerelements vermeidbar sein. Besonders günstig ist es, wenn das Steuerelement allseitig, also beispielsweise entlang seines gesamten Umfangs, geführt ist. Beispielsweise kann in dem Fall, in dem die bereits erwähnte Dichtung in eine Aufnahme gesetzt ist, das Steuerelement im Bereich der Aufnahme außenseitig an der Wandung laufen. Es kann auch vorgesehen sein, dass dann, wenn die Dichtung auf einen Kopf aufgestülpt ist, beispielsweise wie zuvor beschrieben, diese Dichtung an der Wandung läuft.

Alternativ oder zusätzlich werden erfindungsgemäß zur Lösung der genannten Aufgabe die Merkmale des vierten unabhängigen, auf eine Ventilanordnung gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass am Steuerelement eine mit dem Betätigungselement beaufschlagbare Befestigungsvorrichtung angeordnet ist, welche an dem Steuerelement in einem Richtungssinn entlang von dessen Längsachse verschiebbar ist und welche in dem entgegengesetzten Richtungssinn sperrt. Somit ist eine einfach aufsteckbare Befestigungsmöglichkeit gegeben, um eine Zugkraft auf das Steuerelement einzubringen. Eine Ausbildung von Hinterschnitten oder Haltenuten am Steuerelement für eine Kraftübertragung von einem Betätigungselement ist somit verzichtbar. Die Erfindung hat hier erkannt, dass insbesondere dann, wenn das Betätigungselement mit einer Push-Push-Mechanik in Wirkverbindung steht und/oder das Steuerelement mit einer Rückstellkraft beaufschlagt ist, keine Schubkräfte von dem Betätigungselement auf das Steuerelement übertragen werden müssen .

Auch wenn es sich hierbei um eine Alternative von möglicherweise eigenständiger erfinderischer Qualität handelt, ist diese Alternative auch vorteilhaft mit einer oder mehreren der zuvor beschriebenen Lösungen kombinierbar. So kann beispielsweise die Befestigungsvorrichtung einfach auf ein Steuerelement, das bereichsweise einen monoton abnehmenden Außendurchmesser aufweist, aufgesteckt werden.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung an einem Bereich des Steuerelements mit einem kleinsten Umfang und/oder Durchmesser angeordnet ist. Ein weiterer Überstand des Steuerelements über die Befestigungsvorrichtung ist somit verzichtbar, beispielsweise wenn das Steuerelement eine (monoton) abfallende Folge von zylindrischen Abschnitten mit abnehmendem Durchmesser aufweist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung wenigstens eine Federzunge aufweist, die das Steuerelement kontaktiert und eine Verschiebbarkeit in dem entgegengesetzten Richtungssinn sperrt. Somit ist eine einfache Möglichkeit beschrieben, eine gewünschte Verschiebbarkeit in einer Richtung, nämlich zum Aufschieben, und eine gewünschte Sperrwirkung, nämlich zur Übertragung der Zugkraft, zu erreichen. Besonders günstig ist es, wenn die Befestigungsvorrichtung mehrere Federzungen aufweist, die in Umfangsrichtung verteilt an dem Steuerelement angreifen .

Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung als eine einseitig selbstklemmende Scheibe auf das Steuerelement aufgesteckt ist. Dies ermöglicht eine platzsparende Ankopplung an das Stellelement.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Befestigungsvorrichtung als Wellensicherungsring ausgebildet. Somit ist eine an sich bekannte Befestigungsvariante verfügbar gemacht .

Alternativ oder zusätzlich werden erfindungsgemäß zur Lösung der genannten Aufgabe die Merkmale des fünften unabhängigen, auf eine Ventilanordnung gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass das Steuerelement in einem Fließpressverfahren hergestellt ist. Das Fließpressverfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine aufwendige Nachbearbeitung eines gefertigten beispielsweise rotationssymmetrischen, Steuerelements verzichtbar ist. Es hat sich gezeigt, dass mit derartigen Steuerelementen eine ausreichende Abdichtung des Pilotventils erreichbar ist. Somit ist eine vereinfachte Fertigung des Steuerelements und folglich der Ventilanordnung erreichbar.

Auch wenn es sich hierbei um eine Alternative von möglicherweise eigenständiger erfinderischer Qualität handelt, ist diese Alternative auch vorteilhaft mit einer oder mehreren der zuvor beschriebenen Lösungen kombinierbar.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass eine Werkzeugtrennlinie so ausgerichtet ist, dass sie eine Längsachse des Steuerelements in einer Umfangsrichtung umläuft. Somit sind axial oder längs orientierte Erhebungen, die zu Undichtigkeiten führen könnten, vermeidbar. Der Umlauf kann hierbei geschlossen ausgebildet sein, so dass sich beispielsweise Enden der Werkzeugtrennlinie treffen. Eine derartige umlaufende Werkzeugtrennlinie ergibt sich beispielsweise, wenn nacheinander unterschiedliche Fließpressverfahren auf das Steuerelement angewendet werden.

Alternativ oder zusätzlich kann hierbei vorgesehen sein, dass das Steuerelement außenseitig zumindest in einem distalen Bereich hinterschnittfrei ausgebildet ist. Dies ermöglicht es beispielsweise, auf Drehbearbeitung und/oder geteilte Werkzeugformen zu verzichten.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement stabförmig ausgebildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass ein geringer seitlicher Platzbedarf erreichbar ist. Von Vorteil ist weiter, dass eine Durchgangsöffnung in das Pilotventil, durch welche das Steuerelement läuft, mit möglichst kleinem Öffnungsdurchmesser ausbildbar ist.

Bei einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Steuerelement eine Ringdichtung durchgreift. Von Vorteil ist dabei, dass das Steuerelement von außen durch eine Wandung führbar ist, ohne das Wasser aus der Wandung austritt.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Ringdichtung in einer Wandung einer Pilotkammer angeordnet ist. Somit ist das Steuerelement in die Pilotkammer einführbar, um eine Betätigung der Schaltmembran zu bewirken.

Bei einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Ringdichtung in einem Bereich des Steuerelements mit monoton abnehmendem Durchmesser, Umfang und/oder Querschnitt angeordnet ist. Somit ist die Ringdichtung einfach aufsteckbar .

Bei einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Ringdichtung in einem im Fließpressverfahren hergestellten Bereich angeordnet ist. Es hat sich herausgestellt, dass mit einem Fließpressverfahren eine ausreichende

Oberflächenqualität, insbesondere in Bezug auf eine

Oberflächenrauigkeit, ausbildbar ist, so dass eine ausreichende Abdichtung ohne Nachbearbeitung, insbesondere ohne Drehen, erreichbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an dem Steuerelement an seinem dünnen Ende eine vorzugsweise umlaufende Nut ausgebildet oder eingearbeitet ist. Somit ist ein Angriffsbereich für eine Kopplung zwischen einem Betätigungselements und dem Steuerelement ausbildbar.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass ein Halteelement zu einer Ankopplung eines Betätigungselements in die Nut eingreift. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache und sichere Ankopplung bildbar ist.

Allgemein kann gesagt werden, dass das erwähnte und beschriebene Betätigungselement zu einer manuellen Betätigung, beispielsweise mittels einer Push-Push-Mechanik, eingerichtet sein kann.

Die Erfindung betrifft schließlich die Verwendung eines Fließpressverfahrens zur Herstellung eines Steuerelements einer Ventilanordnung der eingangs beschriebenen Art, insbesondere wobei die Ventilanordnung erfindungsgemäß, beispielsweise wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf eine Ventilanordnung gerichteten Ansprüche, ausgebildet ist .

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit den Merkmalen einzelner oder mehrerer Ausführungsbeispiele.

Es zeigt:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Ventilanordnung in einer

Axialschnittdarstellung mit geschlossenem Pilot- und Hauptventil ,

Fig. 2 die Ventilanordnung gemäß Fig. 1 in einer

Axialschnittdarstellung mit geöffnetem Pilot- und Hauptventil ,

Fig. 3 das Steuerelement aus Fig. 1 in einer dreidimensionalen Schrägansicht auf das distale Ende in einer Explosionsansicht,

Fig. 4 das Steuerelement aus Fig. 1 in einer dreidimensionalen Schrägansicht auf das proximale Ende in einer Explosionsansicht,

Fig. 5 eine weitere erfindungsgemäße Ventilanordnung in einer Axialschnittdarstellung mit geschlossenem Pilot- und Hauptventil,

Fig. 6 die Ventilanordnung gemäß Fig. 5 in einer

Axialschnittdarstellung mit geöffnetem Pilot- und Hauptventil

Fig. 7 das Steuerelement aus Fig. 5 in einer dreidimensionalen Schrägansicht auf das distale Ende in einer Explosionsansicht,

Fig. 8 das Steuerelement aus Fig. 5 in einer dreidimensionalen Schrägansicht auf das proximale Ende in einer Explosionsansicht und

Fig. 9 einen Ausschnitt aus einer Schnittdarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Ventilanordnung.

Die Figuren 1 bis 4 werden im folgenden gemeinsam beschrieben.

Eine Ventilanordnung 1 hat in an sich bekannter Weise ein

Hauptventil 2 und ein Pilotventil 3.

Das Pilotventil 3 steuert das Hauptventil 2 an, indem es eine

Schaltmembran 4 öffnet und schließt.

Hierzu ist ein Steuerelement 5 ausgebildet, welches über ein

Betätigungselement 6 manuell betätigbar ist. Das Steuerelement 5 führt in eine Pilotkammer 7. Die Schaltmembran 4 trennt die Pilotkammer 7 von einer Hauptkammer 8 des Hauptventils 2.

Mit einer Befüllöffnung 9 ist die Pilotkammer 7 aus einem Wasserzufluss 10 befüllbar. Eine Entlastungsöffnung 11 ist so dimensioniert, dass bei geöffneter Entlastungsöffnung 11 kein Druckaufbau in der Pilotkammer 7 möglich ist.

Die Entlastungsöffnung 11 ist mit dem Steuerelement 5 verschließbar .

Wird die Entlastungsöffnung 11 verschlossen, so baut sich in der Pilotkammer 7 ein Druck auf, der die Schaltmembran 4 in einen Ventilsitz 12 des Hauptventils 2 drückt. Das Hauptventil 2 ist dann geschlossen.

Wird das Steuerelement 5 zurückgezogen, so dass sich die Entlastungsöffnung 11 öffnet, so entleert sich die Pilotkammer 7 in einen Wasserabfluss 13, der beispielsweise hinter dem Ventilsitz 12 angeordnet sein kann.

Ein Druck in der Pilotkammer 7 baut sich so ab, und ein Druck im Wasserzufluss 10 zwingt die Schaltmembran 4 in eine Offenstellung .

Zwischen der Offenstellung und der Schließstellung vermittelt eine Push-Push-Mechanik 37 in an bekannter Weise. Das Betätigungselement 6 hat hierbei ein Innenteil 43 und ein Außenteil 44, die gegeneinander drehbar - mit Spiel - mit einem in eine Nut 41 eingreifenden Vorsprung 40 verbunden, beispielsweise verrastet, sind.

Das stabförmige Steuerelement 5 ist in einem Fließpressverfahren hergestellt und weist eine Werkzeugtrennlinie 14 auf, die geschlossen um das Steuerelement 5 umläuft. Die Werkzeugtrennlinie 14 trennt ein proximales Ende 15 des Steuerelements 5 von einem distalen Ende 16 des Steuerelements 5. Die Werkzeugtrennlinie 14 liegt in einem Axialabschnitt 42. Der Axialabschnitt 42 umfasst auch den maximalen Außendurchmesser des Steuerelements 5.

Aus den Zeichnungen ist ersichtlich, dass sich ein Außen- Querschnitt 17, beispielsweise beschrieben durch einen Umfang und/oder einen Durchmesser, in einem Bereich 18 ab dem Axialabschnitt 42, hier als ab der Werkzeugtrennlinie 14, bis zum proximalen Ende 15 verkleinert oder nicht verändert, nicht jedoch vergrößert. Man kann hier somit von einem monoton abnehmenden Außen-Querschnitt 17 längs eines Verlaufs von der Werkzeugtrennlinie 14 zum proximalen Ende 15 sprechen.

Dies wird hier dadurch erreicht, dass das Steuerelement 5 im Bereich 18 aus zylindrischen Abschnitten 19 zusammengesetzt ist, deren Durchmesser und Umfang zum proximalen Ende 15 hin abnimmt. Es ist somit ein stufenförmiger Verlauf des Außen- Querschnitts gebildet.

Der Bereich 18 ist im Vollvorwärts-Fließpressverfahren hergestellt. Es ergibt sich eine hinterschnittfreie Kontur, gesehen vom proximalen Ende 15 her.

Am distalen Ende 16 ist eine topfförmige Aufnahme 20 ausgebildet, in die eine Dichtung 40 als ein Dichtstopfen 21 eingesetzt ist. Der Dichtstopfen 21 verschließt die Entlastungsöffnung 11.

Außenseitig bildet das Steuerelement 5 im Bereich der Aufnahme 20 eine Durchmesservergrößerung 22, durch welche eine umlaufende Schulter 23 geformt ist. An der Schulter 23 greift eine Rückstellfeder 24 an, mit welcher das Steuerelement 5 gegen das Betätigungselement 6 gedrückt wird.

Eine Befestigungsvorrichtung 25 ist in einem Richtungssinn 26, der sich entlang einer Längsachse 27 von proximal zu distal erstreckt, auf das Steuerelement 5 aufgesteckt.

Im entgegengesetzten Richtungssinn 28 sperrt die Befestigungsvorrichtung 25, weil Federzungen 29, die an einer Scheibe 30 ausgebildet sind, sich mit dem Steuerelement 5 verhaken. Somit ist eine Zugkraft auf das Steuerelement 5 einbringbar .

Die Befestigungsvorrichtung 25, hier als Wellensicherungsring ausgebildet, wird auf das dünne Ende 31, also hier das proximale Ende 15, des Steuerelements 5 aufgesteckt, welches durch den Abschnitt 19 mit dem kleinsten Umfang gebildet ist.

Eine Ringdichtung 32 ist in einer Durchtrittsöffnung 33 durch eine Wandung 34 der Pilotkammer 7 eingesetzt. Das Steuerelement 5 durchgreift die Ringdichtung 32, um ins Innere der Pilotkammer 7 zu gelangen, und wird an der Wandung 34 allseitig geführt.

Die Figuren 5 bis 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1. Funktional und/oder konstruktiv zu dem vorangehenden Ausführungsbeispiel identische oder ähnliche Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Fig. 1 bis 4 gelten somit für die Fig. 5 bis 8 entsprechend.

Im Unterschied zu dem vorangehenden Ausführungsbeispiel ist hier das proximale Ende 15 nicht hinterschnittfrei ausgeführt, sondern weist eine Nut 35 auf, in welche ein Haltelement 36 geklipst ist. Das Halteelement 36 übernimmt die Funktion einer Befestigungsvorrichtung 25, über welche das Steuerelement 5 und das Betätigungselement 6 gekoppelt sind.

In beiden Ausführungsbeispielen ist noch eine Push-Push- Mechanik 37 gezeigt, die durch fortgesetztes Drücken in Längsachse 27 zwischen der geschlossenen Position nach Fig. 1 (bzw. Fig. 5) und der geöffneten Position nach Fig. 2 (bzw. Fig. 6) wechselt. Es ist ersichtlich, dass die Befestigungsvorrichtung 25 das Steuerelement 5 nur auf Zug beanspruchen muss, weil die Rückstellfeder 24 das Steuerelement 5 zurückholt.

Die Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 in einem Ausschnitt eines Axialschnitts. Funktional und/oder konstruktiv zu dem vorangehenden Ausführungsbeispiel identische oder ähnliche Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Figuren 1 bis 8 gelten somit für die Figur 9 entsprechend.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 9 unterscheidet sich von den vorangehenden Ausführungsbeispielen dadurch, dass das distale Ende 16 des Steuerelements 5 keine Aufnahme aufweist, sondern als Kopf 39 ausgebildet ist, auf den die kappenförmige Dichtung 40 als Überzug gestülpt ist.

Das Steuerelement 5 wird an der Wandung 34 allseitig geführt, indem die Dichtung 40 an der Wandung anliegt und an dieser läuft .

Bei einer Ventilanordnung 1 wird somit vorgeschlagen, ein Steuerelement 5, mit welchem ein Pilotventil 3 zur Ansteuerung eines Hauptventils 2 geöffnet und geschlossen werden kann, mit einer in einer Richtung stetig oder stufenweise verjüngendem Außen-Querschnitt 17 auszubilden, um eine Fertigung in einem oder mehreren Fließpressverfahren zu ermöglichen.

/Bezugs zeichenliste

Bezugs zeichenliste

1 Ventilanordnung

2 Hauptventil

3 Pilotventil

4 Schaltmembran

5 Steuerelement

6 Betätigungselement

7 Pilotkammer

8 Hauptkammer

9 Befüllöffnung

10 Wasserzufluss

11 Entlastungsöffnung

12 Ventilsitz

13 Wasserabfluss

14 Werkzeugtrennlinie

15 proximales Ende des Steuerelements

16 distales Ende des Steuerelements

17 Außen-Querschnitt

18 Bereich des Steuerelements

19 zylindrischer Abschnitt

20 Aufnahme

21 Dichtstopfen

22 Durchmesservergrößerung

23 Schulter

24 Rückstellfeder

25 Befestigungsvorrichtung

26 Richtungssinn

27 Längsachse

28 entgegengesetzter Richtungssinn

29 Federzunge

30 Scheibe

31 dünnes Ende des Steuerelements

32 Ringdichtung

33 Durchtrittsöffnung Wandung der Pilotkammer

Nut

Halteelement

Push-Push-Mechanik

Dichtung

Kopf

Vorsprung

Nut

Axialabschnitt

Innenteil

Außenteil

/Ansprüche