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Title:
VALVE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/114597
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve device, particularly a switch valve device and particularly a magnetic switch valve device, comprising at least one valve body unit (12) that has at least one first valve body (14), at least one second valve body (16) and at least one connecting element (18) that connects the first valve body (14) and the second valve body (16). According to the invention, the connecting element (18) is connected integrally to the first valve body (14) and/or the second valve body (16).

Inventors:
CHAMOUE RACHID (DE)
REEB GEORG (DE)
PRAHL DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/082838
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
December 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16K11/048; F16K1/48; F16K27/02; F16K31/06
Foreign References:
US20140054484A12014-02-27
US20050061368A12005-03-24
EP1406035A12004-04-07
US3955597A1976-05-11
US20100032036A12010-02-11
EP1035331A22000-09-13
JPS56116967A1981-09-14
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Ventilvorrichtung, insbesondere Umschaltventilvorrichtung, insbesondere Magnetumschaltventilvorrichtung, mit zumindest einer Ventilkörpereinheit (12), die zumindest einen ersten Ventilkörper (14), zumindest einen zweiten Ventilkörper (16) und zumindest ein den ersten Ventilkörper (14) und den zweiten Ventilkörper (16) verbindendes Verbindungselement (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18) einteilig mit dem ersten Ventilkörper (14) und/oder mit dem zweiten Ventilkörper (16) verbunden ist.

2. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die

Ventilkörpereinheit (12) einteilig ausgebildet ist.

3. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörpereinheit (12) zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet ist.

4. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest ein Betätigungselement (20), das zu einer Über- tragung einer Betätigungskraft auf die Ventilkörpereinheit (12) vorgesehen und stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit dieser verbunden ist.

5. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Abstandseinheit (22), die zumindest ein erstes Ab- Standselement (24) mit einem ersten Ventilsitz (26) und zumindest ein zweites Abstandselement (28) mit einem zweiten Ventilsitz (30) aufweist.

6. Ventilvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abstandselement (24) und das zweite Abstandselement (28) drehfest miteinander verbunden sind.

7. Ventilvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abstandselement (24) und das zweite Abstandselement (28) mittels zumindest einer Rastverbindung (32) miteinander verbunden sind.

8. Ventil, insbesondere Umschaltventil, insbesondere Magnetumschaltventil, mit zumindest einer Ventilvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

9. Verfahren zur Herstellung einer Ventilvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörpereinheit (12) in einem vormontierten Zustand, in welchem sich die Ventilkörpereinheit (12) in einer Einbauposition der Ventilkörpereinheit (12) befindet, mit zumindest einem Dichtelement (34) versehen wird.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (20) der Ventilvorrichtung (10) stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Ventilkörpereinheit (12) verbunden wird.

Description:
Beschreibung

Ventilvorrichtung

Stand der Technik

Es ist bereits ein Umschaltventil mit einem an einer gemeinsamen Hubstange befestigten ersten Ventilkörper und einem an der gemeinsamen Hubstange befestigten zweiten Ventilkörper bekannt. Die Hubstange ist dabei beispielsweise aus Edelstahl gefertigt und die Ventilkörper sind mittels Presspassung an dieser befestigt.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Ventilvorrichtung, insbesondere einer Umschaltventilvorrichtung, insbesondere einer Magnetumschaltventilvorrichtung, mit zumindest einer Ventilkörpereinheit, die zumindest einen ersten Ventilkörper, zumindest einen zweiten Ventilkörper und zumindest ein den ersten Ventilkörper und den zweiten Ventilkörper verbindendes Verbindungselement umfasst.

Es wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement einteilig mit dem ersten Ventilkörper und/oder mit dem zweiten Ventilkörper verbunden ist.

Unter einer„Ventilvorrichtung" soll insbesondere ein, insbesondere funktionstüchtiger, Bestandteil, insbesondere eine Konstruktions- und/oder Funktionskomponente, eines Ventils, vorteilhaft eines Umschaltventils, insbesondere eines automatisierten und/oder teilautomatisierten Ventils, vorteilhaft eines Magnetventils, insbesondere für zumindest ein Fluid, vorteilhaft für zumindest eine Flüssigkeit, verstanden werden. Vorzugsweise weist die Ventilvorrichtung zumindest eine Aktoreinheit auf, die zu einer bedarfsweisen Erzeugung einer Betätigungskraft vorgesehen ist. Vorzugsweise ist die Aktoreinheit als ein elektromagnetischer Antrieb ausgebildet. Insbesondere umfasst die Aktoreinheit zumindest einen insbesondere magnetischen Anker, der vorteilhaft mit zumindest einem Betäti- gungselement der Ventilvorrichtung insbesondere unmittelbar verbunden ist. Insbesondere ist das Betätigungselement als eine Hubstange ausgebildet. Vorzugsweise ist das Betätigungselement zu einer zumindest teilweisen Übertragung der Betätigungskraft insbesondere von der Aktoreinheit auf die Ventilkörpereinheit vorgesehen. Ferner umfasst die Aktoreinheit vorteilhaft zumindest ein bevorzugt als Induktivität ausgebildetes Antriebselement, insbesondere zumindest eine Spule, welches den Anker zumindest teilweise, besonders bevorzugt vollständig, umgibt. Vorteilhaft ist eine Lage des Antriebselements relativ zu einem Gehäuse der Ventilvorrichtung und/oder der Aktoreinheit konstant. Insbesondere ist der Anker relativ zu dem Antriebselement beweglich. Vorzugsweise ist das Antriebselement dazu vorgesehen, den Anker bedarfsweise zu bewegen.

Vorteilhaft ist die Aktoreinheit dazu vorgesehen, die Ventilkörpereinheit insbesondere in eine Richtung parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung der Ventilkörpereinheit in Abhängigkeit von einem Betriebszustand insbesondere zu einem Schalten des Ventils zu bewegen. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell programmiert, ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Unter einer„Haupterstreckungsrichtung" eines Objekts soll dabei insbesondere eine Richtung verstanden werden, welche parallel zu einer längsten Kante eines kleinsten gedachten Quaders verläuft, welcher das Objekt gerade noch vollständig umschließt.

Vorzugsweise weist die Ventilvorrichtung zumindest einen dem ersten Ventilkör- per zugeordneten ersten Ventilsitz und/oder zumindest einen dem zweiten Ventilkörper zugeordneten zweiten Ventilsitz auf. Vorzugsweise ist die Aktoreinheit dazu vorgesehen, den ersten Ventilkörper und/oder den zweiten Ventilkörper bedarfsweise relativ zu dem ersten Ventilsitz und/oder relativ zu dem zweiten Ventilsitz zu bewegen. Vorzugsweise ist eine Position des ersten Ventilkörpers relativ zu dem zweiten Ventilkörper konstant. Besonders bevorzugt ist eine Posi- tion des ersten Ventilkörpers und/oder des zweiten Ventilkörpers relativ zu dem Verbindungselement konstant. Insbesondere ist die Ventilvorrichtung und/oder die Aktoreinheit zu einem Schalten zwischen zumindest einem ersten Betriebszustand, in welchem insbesondere der erste Ventilkörper den ersten Ventilsitz freigibt und/oder der zweite Ventilkörper den zweiten Ventilsitz verschließt und zumindest einem zweiten Betriebszustand, in welchem insbesondere der erste Ventilkörper den ersten Ventilsitz verschließt und/oder der zweite Ventilkörper den zweiten Ventilsitz freigibt, vorgesehen. Insbesondere ist die Ventilkörpereinheit zu einem Schalten zwischen dem ersten Betriebszustand und dem zweiten Betriebszustand vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel zu ihrer

Haupterstreckungsrichtung beweglich gelagert. Es ist aber auch denkbar, dass die Ventilvorrichtung und/oder die Aktoreinheit zu einem gleichzeitigen Öffnen und/oder zu einem gleichzeitigen Verschließen des ersten Ventilsitzes und des zweiten Ventilsitzes vorgesehen ist. Vorzugsweise ist ein Öffnen und/oder Schließen des ersten Ventilsitzes insbesondere mittels des Verbindungselements an ein Öffnen und/oder Schließen des zweiten Ventilsitzes gekoppelt. Unter„zumindest im Wesentlichen parallel" soll hier insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene, verstanden werden, wobei die Richtung gegenüber der Bezugsrichtung eine Abweichung insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft kleiner als 5° und besonders vorteilhaft kleiner als 2° aufweist.

Vorteilhaft weist die Ventilvorrichtung zumindest einen Zulauf auf. Ferner weist die Ventilvorrichtung bevorzugt einen ersten Ablauf und einen zweiten Ablauf auf. Vorteilhaft bilden der erste Ventilkörper und der erste Ventilsitz eine erste Schalteinheit aus. Vorzugsweise ist die erste Schalteinheit zu einem Freigeben und/oder einem Verschließen einer Verbindung des Zulaufs mit dem ersten Ablauf vorgesehen. Besonders vorteilhaft bilden der zweite Ventilkörper und der zweite Ventilsitz eine zweite Schalteinheit aus. Vorzugsweise ist die zweite Schalteinheit zu einem Freigeben und/oder einem Verschließen einer Verbindung des Zulaufs mit dem zweiten Ablauf vorgesehen. Es ist auch denkbar, dass jedem Ablauf ein separater Zulauf zugeordnet ist. Vorteilhaft ist ein Schaltzustand der ersten Schalteinheit an einen Schaltzustand der zweiten Schalteinheit gekoppelt. Insbesondere koppelt das Verbindungselement einen Schaltzustand der ersten Schalteinheit an einen Schaltzustand der zweiten Schalteinheit. Vorzugs- weise umfasst die Ventilvorrichtung zumindest einen Durchströmbereich, der zu einer Durchströmung mit einem Fluid vorgesehen ist. Vorzugsweise ist die erste Schalteinheit und/oder die zweite Schalteinheit in dem Durchströmbereich angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Ventilkörpereinheit in dem Durchströmbe- reich angeordnet. Vorzugsweise weist die Ventilvorrichtung zumindest ein Strömungsgehäuse auf, welches bevorzugt den Durchströmbereich zumindest teilweise umgibt und/oder definiert und/oder welches vorteilhaft den Zulauf und/oder den ersten Ablauf und/oder den zweiten Ablauf ausbildet. Vorteilhaft ist das Verbindungselement, insbesondere zumindest abschnittsweise, rohrförmig und/oder stabförmig und/oder länglich ausgebildet. Vorzugsweise entspricht eine Haupterstreckungsrichtung des Verbindungselements der Haupt- erstreckungsrichtung der Ventilkörpereinheit. Insbesondere verbindet das Verbindungselement den ersten Ventilkörper permanent und/oder drehfest und/oder verschiebefest und/oder zugfest und/oder druckfest mit dem zweiten Ventilkörper. Vorteilhaft sind das Verbindungselement und der erste Ventilkörper und/oder der zweite Ventilkörper aus einem gemeinsamen Material ausgebildet. Vorzugsweise ist der erste Ventilkörper und/oder der zweite Ventilkörper als ein Dichtkegel ausgebildet. Besonders bevorzugt verläuft eine Schließrichtung des ersten Ventilkörpers entgegengesetzt zu einer Schließrichtung des zweiten Ventilkörpers. Vorteilhaft verläuft die Schließrichtung des ersten Ventilkörpers und/oder die Schließrichtung des zweiten Ventilkörpers zumindest im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsrichtung der Ventilkörpereinheit. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Ventilvorrichtung können vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich einer Kosteneffizienz und/oder einer Zuverlässigkeit erzielt werden. Insbesondere kann eine einfach und/oder kostengünstig zu fertigende Ventilvorrichtung bereitgestellt werden. Ferner kann eine Montage vorteilhaft vereinfacht werden. In vorteilhafter Weise kann eine Teilevielfalt redu- ziert werden. Außerdem kann eine hohe Dichtigkeit einer zu dichtenden Verbindung erzielt werden. Des Weiteren kann eine Bauteilkomplexität vorteilhaft reduziert werden. Ferner kann eine Beschädigung von Komponenten, insbesondere eine Beschädigung wie beispielsweise ein Verbiegen einer Hubstange, bei einer Montage vermieden werden. Außerdem kann eine Montage einer Ventilvorrich- tung unabhängig von einem Strömungsgehäuse ermöglicht werden. Ferner kann eine Anzahl an Gleichteilen erhöht werden. Insbesondere können baugleiche Aktoreinheiten mit unterschiedlichen Strömungsgehäusen kombiniert werden.

Eine hohe Belastbarkeit und/oder eine kostengünstige Herstellung können erzielt werden, wenn die Ventilkörpereinheit einteilig ausgebildet ist. Vorteilhaft ist in einem montierten Zustand der erste Ventilkörper und/oder der zweite Ventilkörper insbesondere jeweils mit zumindest einem Dichtelement versehen. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar, dass der erste Ventilsitz und/oder der zweite Ventilsitz insbesondere jeweils mit zumindest einem Dichtelement versehen ist.

Eine hohe Flexibilität hinsichtlich realisierbarer Geometrien und/oder eine hohe Kosteneffizienz können erzielt werden, wenn die Ventilkörpereinheit zumindest teilweise, vorteilhaft zu wenigstens einem Großteil und besonders vorteilhaft vollständig aus, insbesondere wenigstens eine Hartkomponente aufweisenden Kunststoff, ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Ventilkörpereinheit als ein

Spritzgussteil ausgebildet. Unter dem Ausdruck„zu wenigstens einem Großteil" soll dabei insbesondere zu wenigstens 55 %, vorteilhaft zu wenigstens 65 %, vorzugsweise zu wenigstens 75 %, besonders bevorzugt zu wenigstens 85 % und besonders vorteilhaft zu wenigstens 95 %, insbesondere aber auch vollstän- dig verstanden werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Ventilkörpereinheit verbunden ist. Insbesondere ist das Betätigungseiement als eine Hubstange ausgebildet. Bevorzugt ist das Betätigungselement zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig aus Kunststoff ausgebildet. Vorzugsweise weist die Ventilkörpereinheit zumindest einen Aufnahmebereich auf, in welchen das Betätigungselement zumindest teilweise eingeschoben ist. Insbesondere weist der erste Ventilkörper zumindest ein Aufnahmeelement auf, welches den Aufnahmebereich definiert.

Vorteilhaft ist das Betätigungselement und insbesondere dessen Zentralachse koaxial zu dem Verbindungselement angeordnet. Besonders vorteilhaft ist das Betätigungselement mit der Ventilkörpereinheit verschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt. Es ist aber auch denkbar, dass das Betätigungselement und die Ventilkörpereinheit verklebt und/oder verschmolzen sind. Hierdurch kann vor- teilhaft eine Bauteilvielfalt reduziert und/oder ein Betätigungselement kosteneffizient angebunden werden.

Eine zuverlässige und/oder schnelle Montage insbesondere unabhängig von ei- nem Strömungsgehäuse kann ermöglicht werden, wenn die Ventilvorrichtung eine Abstandseinheit umfasst, die zumindest ein erstes Abstandselement mit dem ersten Ventilsitz und zumindest ein zweites Abstandselement mit dem zweiten Ventilsitz aufweist. Vorzugsweise ist das zweite Abstandselement von der Aktoreinheit aus betrachtet hinter dem ersten Abstandselement angeordnet. Ins- besondere definiert die Abstandseinheit einen Abstand zwischen der Aktoreinheit, insbesondere dem Antriebselement, und dem ersten Ventilsitz und/oder einen Abstand zwischen der Aktoreinheit, insbesondere dem Antriebselement, und dem zweiten Ventilsitz. Fertigungstoleranzen und/oder ein Einstellaufwand können vorteilhaft reduziert werden, wenn das erste Abstandselement und das zweite Abstandselement drehfest miteinander verbunden sind. Insbesondere ist die Abstandseinheit dazu vorgesehen, ein relatives Verdrehen des ersten Abstandselements und des zweiten Abstandselements bei einer Vormontage zu verhindern. Beispielsweise kann das erste Abstandselement und/oder das zweite Abstandselement zumindest ein mit dem zweiten Abstandselement und/oder mit dem ersten Abstandselement insbesondere kraft- und/oder formschlüssig verbundenes Fixierelement aufweisen und/oder ausbilden, welches ein relatives Verdrehen verhindert. Eine einfache Montage kann ermöglicht und/oder eine zuverlässige Verdrehsicherung kann bereitgestellt werden, wenn das erste Abstandselement und das zweite Abstandselement mittels zumindest einer Rastverbindung miteinander verbunden sind. Insbesondere werden das erste Abstandselement und das zweite Abstandselement in wenigstens einem Herstellungsschritt miteinander verras- tet und in zumindest einem weiteren Herstellungsschritt gemeinsam in das Strömungsgehäuse eingeführt.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Ventilvorrichtung, wobei die Ventilkörpereinheit, insbesondere der erste Ventilkörper und/oder der zweite Ventilkörper, in einem vormontierten Zustand, in welchem sich die Ventil- körpereinheit in einer Einbauposition der Ventilkörpereinheit befindet, mit zumindest einem Dichtelement versehen wird. Insbesondere ist in dem vormontierten Zustand die Ventilkörpereinheit relativ zu der Abstandseinheit einer finalen Einbauposition entsprechend ausgerichtet. Vorzugsweise wird die Ventilkörperein- heit durch den ersten Ventilsitz und den zweiten Ventilsitz hindurch geschoben, bevor der zweite Ventilkörper mit dem Dichtelement versehen wird. Hierdurch kann vorteilhaft ein Verbiegen eines Betätigungselements und/oder eines Verbindungselements bei einer Montage vermieden werden, da insbesondere der erste Ventilkörper und der zweite Ventilkörper in einem bereits miteinander ver- bundenen Zustand verbaut werden.

Eine zuverlässige und/oder kostengünstig herstellbare Verbindung zwischen einem Betätigungselement und einer Ventilkörpereinheit kann bereitgestellt werden, wenn das Betätigungselement stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Ventilkörpereinheit, insbesondere mit dem ersten Ventilkörper, verbunden wird. Vorteilhaft wird das Betätigungselement mit der Ventilkörpereinheit verschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt. Es ist aber auch denkbar, dass das Betätigungselement mit der Ventilkörpereinheit mittels Klebens und/oder Schmelzens verbunden wird.

Vorteilhafte Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Kosteneffizienz und/oder eines zuverlässigen Betriebs können mit einem Ventil mit zumindest einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung erzielt werden.

Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen. Zudem sollen bei den in dieser Offenbarung angegebenen Wertebereichen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als offenbart und als beliebig einsetzbar gelten.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Ventil mit einer Ventilvorrichtung in einer schematischen

Seitenansicht,

Fig. 2 einen Teil der Ventilvorrichtung in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 3 eine Ventilkörpereinheit der Ventilvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung

Fig. 4 eine Abstandseinheit der Ventilvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 5 die Ventilkörpereinheit in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 6 die Ventilkörpereinheit in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 7 ein erstes Abstandselement der Abstandseinheit in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 8 das erste Abstandselement in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 9 das erste Abstandselement in einem dritten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 10 das erste Abstandselement und die Ventilkörpereinheit in einem vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 11 ein zweites Abstandselement der Abstandseinheit in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung,

Fig. 12 das zweite Abstandselement in einem zweiten vormontierten

Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, Fig. 13 die Abstandseinheit und die Ventilkörpereinheit in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung und

Fig. 14 die Abstandseinheit und die Ventilkörpereinheit in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Figur 1 zeigt ein Ventil 36 mit einer Ventilvorrichtung 10 in einer schematischen Seitenansicht. Das Ventil 36 ist im vorliegenden Fall als ein Umschaltventil ausgebildet. Insbesondere ist das Ventil 36 als ein Magnetumschaltventil ausgebildet. Die Ventilvorrichtung 10 ist als eine Magnetumschaltventilvorrichtung ausgebildet. Die Figur 2 zeigt einen Teil der Ventilvorrichtung 10 in einer schematischen Schnittdarstellung. Die Ventilvorrichtung 10 weist ein Strömungsgehäuse 38 auf, das in der Figur 1 nicht dargestellt ist. Die Ventilvorrichtung 10 weist einen Zulauf 40, einen ersten Ablauf 42 und einen zweiten Ablauf 44 auf. Im vorliegenden Fall bildet das Strömungsgehäuse 38 den Zulauf 40, den ersten Ablauf 42 und den zweiten Ablauf 44 aus. Ferner weist die Ventilvorrichtung 10 einen ersten Ventilkörper 14 und einen dem ersten Ventilkörper 14 zugeordneten ersten Ventilsitz 26 auf. Der erste Ventilkörper 14 und der erste Ventilsitz 26 bilden eine erste Schalteinheit 46, die zu einem Freigeben und Verschließen einer Verbindung zwischen dem Zulauf 40 und dem ersten Ablauf 42 vorgesehen ist. Außerdem weist die Ventilvorrichtung 10 einen zweiten Ventilkörper 16 und einen dem zweiten Ventilkörper 16 zugeordneten zweiten Ventilsitz 30 auf. Der zweite Ventilkörper 16 und der zweite Ventilsitz 30 bilden eine zweite Schalteinheit 48, die zu einem Freigeben und Verschließen einer Verbindung zwischen dem Zulauf 40 und dem zweiten Ablauf 44 vorgesehen ist. Ein Schaltzustand der ersten Schalteinheit 46 ist an einen Schaltzustand der zweiten Schalteinheit 48 gekoppelt.

Die Ventilvorrichtung 10 weist eine Ventilkörpereinheit 12 auf, die den ersten Ventilkörper 14 und den zweiten Ventilkörper 16 umfasst. Ferner umfasst die Ventilkörpereinheit 12 ein den ersten Ventilkörper 14 und den zweiten Ventilkör- per 16 verbindendes Verbindungselement 18. Die Ventilkörpereinheit 12 ist in der Figur 3 perspektivisch dargestellt. Das Verbindungselement 18 ist stabförmig ausgebildet. Die Ventilkörpereinheit 12 ist parallel zu einer Haupterstreckungs- richtung 51 der Ventilkörpereinheit 12 beweglich gelagert. Durch ein Hin- und Herbewegen der Ventilkörpereinheit 12 ist der erste Ventilsitz 26 und/oder der zweite Ventilsitz 30 offenbar und/oder verschließbar. Eine Bewegung des ersten Ventilkörpers 14 ist an eine Bewegung des zweiten Ventilkörpers 16 gekoppelt, insbesondere mittels des Verbindungselements 18.

Das Verbindungselement 18 ist einteilig mit dem ersten Ventilkörper 14 verbunden. Das Verbindungselement 18 ist einteilig mit dem zweiten Ventilkörper 16 verbunden. Im vorliegenden Fall ist die Ventilkörpereinheit 12 einteilig ausgebildet.

Die Ventilkörpereinheit 12 ist zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet. Im vorliegenden Fall ist die Ventilkörpereinheit 12 vollständig aus Kunststoff ausgebildet. Die Ventilkörpereinheit 12 ist als ein Spritzgussteil ausgebildet.

Die Ventilvorrichtung 10 weist ein Betätigungselement 20 auf, welches zu einer Übertragung einer Betätigungskraft auf die Ventilkörpereinheit 12 vorgesehen ist. Die Ventilvorrichtung 10 weist eine Aktoreinheit 50 auf, die zu einer Erzeugung der Betätigungskraft vorgesehen ist. Die Aktoreinheit 50 umfasst einen nicht gezeigten Magnetanker, mit welchem das Betätigungselement 20 verbunden ist. Das Betätigungselement 20 ist als eine Hubstange ausgebildet. Das Betätigungselement 20 ist rohrförmig ausgebildet. Das Betätigungselement 20 ist stoffschlüssig mit der Ventilkörpereinheit 12 verbunden. Alternativ oder zusätzlich ist auch eine formschlüssige Verbindung denkbar. Im vorliegenden Fall ist das Betätigungselement 20 mit der Ventilkörpereinheit 12 ultraschallverschweißt. Das Betätigungselement 20 ist aus Kunststoff ausgebildet. Die Ventilkörpereinheit 12 weist einen Aufnahmebereich 52 auf, in welchem das Betätigungselement 20 teilweise angeordnet ist. Das Betätigungselement 20 ist in den Aufnahmebereich 52 eingeschoben. Der erste Ventilkörper 14 weist ein Aufnahmeelement 54 auf, welches den Aufnahmebereich 52 definiert. Das Betätigungselement 20 ist mit dem Aufnahmebereich 52 stoffschlüssig verbunden. Wie erwähnt ist auch denk- bar, dass ein Aufnahmebereich zusätzlich oder alternativ zu einer formschlüssi- gen Verbindung mit einem Betätigungselement vorgesehen ist.

Die Figur 4 zeigt eine Abstandseinheit 22 der Ventilvorrichtung 10 in einer perspektivischen Darstellung. Die Abstandseinheit 22 weist ein erstes Abstandselement 24 und ein zweites Abstandselement 28 auf. Das erste Abstandselement 24 weist den ersten Ventilsitz 26 auf. Das zweite Abstandselement 28 weist den zweiten Ventilsitz 30 auf. Die Abstandseinheit 22 definiert einen Abstand zwischen den Ventilsitzen 26, 30. Die Abstandseinheit 22 definiert einen Abstand des ersten Ventilsitzes 26 von der Aktoreinheit 50. Ferner definiert die Abstandseinheit 22 einen Abstand des zweiten Ventilsitzes 30 von der Aktoreinheit 50. Das erste Abstandselement 24 ist aus Kunststoff ausgebildet. Das zweite Abstandselement 28 ist aus Kunststoff ausgebildet. Die Abstandseinheit 22 ist dazu vorgesehen, ein Einstellen einer Anordnung des Betätigungselements 20 und/oder der Ventilkörpereinheit 12 relativ zu dem ersten Ventilsitz 26 und/oder relativ zu dem zweiten Ventilsitz 30 unabhängig von dem Strömungsgehäuse 38 zu ermöglichen.

Das erste Abstandselement 24 und das zweite Abstandselement 28 sind in einem montierten Zustand drehfest miteinander verbunden. Insbesondere ist das erste Abstandselement 24 um eine Achse parallel zu der Haupterstreckungsrich- tung 51 der Ventilkörpereinheit 12 drehfest mit dem zweiten Abstandselement 28 verbunden. Im vorliegenden Fall sind das erste Abstandselement 24 und das zweite Abstandselement 28 mittels zumindest einer Rastverbindung 32 miteinander verbunden. Das zweite Abstandselement 28 weist zumindest ein Rastelement 66 auf, das in dem montierten Zustand mit zumindest einer Rastaufnahme 68 des ersten Abstandselements 24 verrastet ist. Im vorliegenden Fall sind das erste Abstandselement 24 und das zweite Abstandselement 28 mittels dreier analog ausgebildeter Rastverbindungen 32 miteinander verbunden, die aus Gründen einer Übersichtlichkeit nicht alle mit Bezugszeichen versehen sind.

Es ist auch denkbar, dass ein erstes Abstandselement und/oder ein zweites Abstandselement zumindest ein Fixierelement aufweist, das ein relatives Verdrehen verhindert. Beispielsweise kann ein derartiges Fixierelement als Erhebung und/oder als Zähnchen und/oder als Hakenelement ausgebildet sein, welches insbesondere zu zumindest einer Ausnehmung und/oder einer Aufnahme und/oder einem Gegenelement des jeweils anderen Abstandselements korres- pondierend ausgebildet ist.

Im Folgenden ist ein Verfahren zur Herstellung der Ventilvorrichtung 10 beschrieben. In den Figuren 5 bis 14 ist eine Variante der Abstandseinheit 22 gezeigt, in welcher, wie erwähnt, die Abstandseinheit 22' keine Rastverbindungen zwischen dem ersten Abstandselement 24' und dem zweiten Abstandselement

28' aufweist, sondern nicht näher gezeigte Fixierelemente, die eine Verdrehsicherung implementieren. Die Abstandseinheit 22' sowie deren Abstandselemente 24', 28' sind daher mit gestrichenen Bezugszeichen versehen. Ein Herstellungsverfahren der Ventilvorrichtung 10 verläuft jedoch für die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Abstandseinheit 22 in analoger Weise. Die Figur 5 zeigt die Ventilkörpereinheit 12 in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung. In einem ersten Verfahrensschritt wird die Ventilkörpereinheit 12 mit einem ersten Dichtelement 58 versehen. Die Figur 6 zeigt die Ventilkörpereinheit 12 in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, in welchem das erste Dichtelement 58 an der Ventilkörpereinheit 12 angebracht ist. Das erste Dichtelement 58 ist an dem ersten Ventilkörper 14 angebracht. Das erste Dichtelement 58 ist dazu vorgesehen, einen dichten Sitz des ersten Ventilkörpers 14 in dem ersten Ventilsitz 26' zu ermöglichen. Die Figur 7 zeigt das erste Abstandselement 24' der Abstandseinheit 22' in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung. In einem zweiten Verfahrensschritt wird das Abstandselement 24' mit einem zweiten Dichtelement 60 versehen. Das zweite Dichtelement 60 ist zu einem Dichten einer Verbindung des ersten Ventilsitzes 26' mit dem Strömungsgehäuse 38 vor- gesehen. Die Figur 8 zeigt das erste Abstandselement 24' in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, in welchem das Dichtelement 60 an dem ersten Abstandselement 24' angeordnet ist. In einem dritten Verfahrensschritt wird das erste Abstandselement 24' mit einem dritten Dichtelement 62 versehen. Die Figur 9 zeigt das erste Abstandselement 24' in einem dritten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, in welchem das dritte Dichtelement 62 an dem ersten Abstandselement 24' angeordnet ist. Das dritte Dichtelement 62 ist zu einem Dichten einer Verbindung zwischen dem ersten Abstandselement 24' und der Aktoreinheit 50 vorgesehen. Die Figur 10 zeigt das erste Abstandselement 24' und die Ventilkörpereinheit 12 in einem vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung. In einem vierten Verfahrensschritt wird die Ventilkörpereinheit 12 in dem vormontierten Zustand, in welchem der erste Ventilkörper 14 das erste Dichtelement 58 trägt, in das erste Abstandselement 24' eingeführt. Die Ventilkörpereinheit 12 wird in dem ersten Ventilsitz 26' platziert.

Die Figur 11 zeigt das zweite Abstandselement 28' der Abstandseinheit 22' in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung. In einem fünften Verfahrensschritt wird das zweite Abstandselement 28' mit ei- nem vierten Dichtelement 64 versehen. Die Figur 12 zeigt das zweite Abstandselement 28' in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, in welchem das vierte Dichtelement 64 an dem zweiten Abstandselement 28' befestigt ist. Das vierte Dichtelement 64 ist dem zweiten Ventilsitz 30' zugeordnet. Das vierte Dichtelement 64 ist zu einem Dichten einer Ver- bindung zwischen dem zweiten Ventilsitz 30' und dem Strömungsgehäuse 38 vorgesehen. Das vierte Dichtelement 64 kann als seitlich dichtender Dichtring oder auch als Flachdichtung ausgebildet sein.

Die Figur 13 zeigt die Abstandseinheit 22' und die Ventilkörpereinheit 12 in einem ersten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung. Das mit dem vierten Dichtelement 64' versehene zweite Abstandselement 28' wird in einem sechsten Verfahrensschritt mit dem ersten Abstandselement 24' verbunden, insbesondere auch wie im oben beschriebenen Fall verrastet. In einem verbundenen Zustand ist das erste Abstandselement 24' verdrehsicher mit dem zweiten Abstandselement 28' verbunden. Es ist auch denkbar, dass zunächst die beiden

Abstandselemente 24', 28' verbunden werden und anschließend die vormontierte Ventilkörpereinheit 12 eingeführt wird. In dem ersten vormontierten Zustand der Ventilkörpereinheit 12 und der Abstandseinheit 22' befindet sich die Ventilkörpereinheit 12 in einer Einbauposition der Ventilkörpereinheit 12. Die Einbauposi- tion entspricht einer Einbauposition in einem montierten Zustand der Ventilvor- richtung 10. Insbesondere entspricht die Einbauposition einer relativen Position der Ventilkörpereinheit 12 zu dem ersten Ventilsitz 26 und/oder zu dem zweiten Ventilsitz 30 in einem montierten Zustand, in welchem die Abstandseinheit 22 und die Ventilkörpereinheit 12 insbesondere in dem Strömungsgehäuse 38 an- geordnet sind.

In einem siebten Verfahrensschritt wird die Ventilkörpereinheit 12 mit einem fünften Dichtelement 34 versehen. Die Figur 14 zeigt die Abstandseinheit 22' und die Ventilkörpereinheit 12 in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schemati- sehen Schnittdarstellung, in welcher das fünfte Dichtelement 34 an der Ventilkörpereinheit 12 befestigt ist. Insbesondere wird der zweite Ventilkörper 16 mit dem fünften Dichtelement 34 versehen. Das fünfte Dichtelement 34 ist dazu vorgesehen, einen dichten Sitz des zweiten Ventilkörpers 16 in dem zweiten Ventilsitz 30' zu ermöglichen. Der zweite Ventilkörper 16 wird zunächst in dem zweiten Ventil- sitz 30' positioniert und anschließend mit dem fünften Dichtelement 34 versehen.

Hierfür ist vorteilhaft eine geringe Montagekraft ausreichend, insbesondere eine Kraft, die geringer ist als eine bei einem Verpressen eines separat ausgebildeten Ventilkörpers auf einer Hubstange auftretende Kraft. In einem achten Verfahrensschritt wird das Betätigungselement 20 stoffschlüssig mit der Ventilkörpereinheit 12 verbunden. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar, dass das Betätigungselement 20 formschlüssig mit der Ventilkörpereinheit 12 verbunden wird. Das Betätigungselement 20 wird hierzu in den Aufnahmebereich 52 parallel zu der Haupterstreckungsrichtung 51 der Ventilkörpereinheit 12 ein- geschoben. Das Betätigungselement 20 wird mit der Ventilkörpereinheit 12, insbesondere mit dem Aufnahmeelement 54 des ersten Ventilkörpers 14, ultraschallverschweißt. Eine Montage des Betätigungselements 20 kann dabei insbesondere außerhalb des Strömungsgehäuses 38 erfolgen. Eine Anordnung des Betätigungselements 20 relativ zu der Ventilkörpereinheit 12 wird mittels der Ab- Standseinheit 22 eingestellt. Insbesondere werden die Ventilkörpereinheit 12, die

Abstandseinheit 22 und das Betätigungselement 20 gemäß einer relativen Anordnung, die einer relativen Anordnung in dem montierten Zustand entspricht, in das Strömungsgehäuse 38 eingeschoben. Vorteilhaft können somit baugleiche Aktoreinheiten und/oder Betätigungselemente mittels Verwendung unterschiedli- eher Abstandseinheiten mit unterschiedlichen Strömungsgehäusen kombiniert werden.

Insbesondere ist für das beschriebene Verfahren eine andere Reihenfolge der Verfahrensschritte und/oder eine andere Anzahl an Dichtelementen denkbar. Ein

Verbiegen eines Betätigungselements kann hierbei vorteilhaft vermieden werden, indem ein erster Ventilkörper und ein zweiter Ventilkörper zunächst in ihnen zugeordneten Ventilsitzen angeordnet werden und anschließend lediglich ein Dichtelement angebracht wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt kann zumindest einer der Ventilkörper 14, 16 eine im Wesentlichen umlaufende Nut zur Aufnahme eines Dichtelements 34, 58 aufweisen. In Figur 5 und 6 weisen beide Ventilkörper 14, 16 ein Nut auf. Die Nut des Ventilkörpers 14 und/oder des Ventilkörpers 16 dient zur, insbesondere teil- weisen, Aufnahme jeweils mindestens eines Dichtelements 58. Die Figur 6 zeigt die Ventilkörpereinheit 12 in einem zweiten vormontierten Zustand in einer schematischen Schnittdarstellung, in welcher das erste Dichtelement 58 an der Ventilkörpereinheit 12 angebracht ist. Das erste Dichtelement 58 ist an dem ersten Ventilkörper 14 angebracht. Das Dichtelement 58 ist in der, insbesondere voll- ständig, umlaufenden Nut des Ventilkörpers 14 angebracht. Das Dichtelement 58 befindet sich in Radialrichtung nur zu einem Teil innerhalb der Nut.

Gemäß einem weiteren Aspekt nimmt die Öffnung, bzw. die Breite der Nut in radialer Richtung zu. Die Nut ist im Querschnitt trapezförmig ausgebildet. Der Nutgrund ist vorteilhaft im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Ventilkörpereinheit 12 ausgebildet. Zumindest eine der Nutwände/Nutränder verläuft schräg zu dem Nutgrund. Der Winkel zwischen Nutgrund und Nutwänden ist zwischen 90 Grad und 150 Grad, vorzugsweise 100 bis 150 Grad, ausgebildet. In Figur 2, 5, 6 und 10 ist beispielhaft eine Ventilkörper 14, 16 mit Nutwände, die die gleiche Schräge gegenüber dem Nutgrund aufweisen, gezeigt. Das Dichtelement

58 liegt im montierten Zustand an dem Nutgrund sowie den beiden Nutwänden an. Durch die schräge Ausbildung der Nutwände sind Belastungsspitzen geringer. Das Dichtelement 58 drückt sich durch die Schräge nicht auf die am radial äußeren Ende ausgebildete umlaufende Kante der Ventilkörpers 14, 16. Gemäß einem weiteren Aspekt weisen die Nutwände einen schräg gegenüber dem Nutgrund verlaufenden Teil und Radial weiter außen einen senkrecht zu dem Nutgrund verlaufenden Teil auf. Die Nutwände weisen eine Abwinklung auf. Ein Abwinklung in den Nutwänden ist in Figur 2 exemplarische dargestellt.

Gemäß einem weiteren Aspekt schließt sich an zumindest einen der Ventilkörper 14, 16 an zumindest einer der Nutwände, insbesondere Radial außenliegend, ein parallel zu dem Nutgrund verlaufender Bereich an. Im Anschluss an den Bereich ist der Ventilkörper 14, 16 als Kegelstumpf ausgebildet. Der Kegelstumpf ist so ausgebildet das dieser in den Ventilsitz 26, 30 eingeführt werden kann. Das Dichtelement 58 ist dazu vorgesehen, einen dichten Sitz des ersten Ventilkörpers 14 in dem ersten Ventilsitz 26 zu ermöglichen. Das Dichtelement 34 ist dazu vorgesehen, einen dichten Sitz des zweiten Ventilkörpers 16 in dem zweiten Ventilsitz 30 zu ermöglichen.

Das Dichtelement 58 weist insbesondere einen elliptischen Querschnitt, wie insbesondere in Figur 6 dargestellt, auf. Zur Montage des Dichtelements 58 wird dieses auf gedehnt.