Die Erfindung betrifft ein Ventil gemäss Oberbegriff des Anspruches 1 sowie eine Verwendung desselben.

Ventile der eingangs- genannten Art sind bekannt, so bei¬ spielsweise in der besonderen Verwendung in einer Einrich¬ tung zum Ausgleichen und Ueberwachen des Druckes in minde¬ stens zwei Druckräumen, insbesondere in Luftbereifungen eines Fahrzeuges gemäss DE-OS 28 22 514. In einer solchen Einrichtung soll das Ventilglied bei einem bestimmten hö¬ heren Druck öffnen und bei einem bestimmten niederen Druck schliessen. Dabei ist es nachteilig, dass es bei kleinen Drücken und kleinen Druckdifferenzen des Offenhalte- und des Schliessdruckes Ungenauigkeiten und eine gewisse Streuung der Ansprechbarkeit aufweist.

Aus der DE-PS 1 048 452 ist ein Rückschlag- oder Ueber- druckventil bekannt, bei dem anstelle einer Vorspannfeder ein Dauermagnet zur Erzielung der Rückstellkraft verwendet wird. Dieses Ventil funktioniert praktisch nur in ruhender aufrechtstehender Stellung, andernfalls kann sich der Mag¬ net aus dem Wirkungsfeld des Gehäuses bewegen und wird unwirksam. Ausserdem ist dieses Ventil äusserst empfind¬ lich gegen Erschütterungen, die ein ungewolltes Schliessen verursachen können. Dieses Ventil ist zum Ueberwachen von Luftbereifungen eines Fahrzeuges völlig ungeeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Ansprechgenauigkeit des eingangs genannten Ventiles zu verbessern, dies insbeson¬ dere auch bei kleineren Drücken und kleineren Differenzen des Offenhalte- und des Schliessdruckes. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

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Sobald das Ventilglied bei absinkendem Druck anzuspre¬ chen, d.h. zu schliessen beginnt, verstärkt sich die An¬ ziehung zwischen dem Magneten und dem ferromagnetischen Anschlag. Sobald die durch die Schliessbewegung des Ven¬ tilgliedes bedingte Abnahme der Vorspannkraft der Feder durch die Zunahme der Vorspannkraft des Magneten kompen¬ siert bzw. übertroffen wird, erfolgt ein schlagartiges Schliessen. Dadurch lässt sich ein präzises Schliessen ^' auch bei geringen Drücken und geringen Druckdifferenzen erzielen. Die bei offenem Ventil erhöhte Vorspannkraft der Feder und der praktisch fehlende Einfluss des Magne¬ ten gewährleistet ein sicheres Offenhalten des Ventiles in allen Stellungen des Ventils und auch bei extremen Er¬ schütterungen, so wie dies beispielsweise beim Einsatz des Ventils zur Ueberwachung von Luftreifen von Fahrzeu¬ gen der Fall ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Ventils sind ^' in den An¬ sprüchen 2 bis 7 umschrieben.

Die Ausgestaltung des Ventils nach Anspruch 2 ermöglicht es, die Ansprechempfindlichkeit und/oder die Höhe des An¬ sprechdruckes einzustellen. In den Ansprüchen 3 bis 5 sind verschiedene vorteilhafte Möglichkeiten der Einstell¬ barkeit umschrieben.

Der Magnet kann ein Elektromagnet sein, vorzugsweise ist er jedoch ein Permanentmagnet. In letzterem Falle ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 6 von besonderem Vorteil.

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Insbesondere wenn das Ventil häufigen Lageänderungen und Erschütterungen ausgesetzt ist , ist eine Ausbildung nach Anspruch 7 von Vorteil .

D ^a s ^V entil ist für die verschiedensten Zwecke _g eeignet _, B _« -

sonders vorteilhaft ist jedoch seine Verwendung gemäss An¬ spruch 8 und insbesondere nach den Ansprüchen 9 und 10, d.h. für eine Einrichtung, wie sie beispielsweise in der DE-OS 28 22 514 beschrieben ist.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Ventiles in einer Einrichtung zum Ausgleichen und Ueberwachen des Druckes in mindestens zwei Druckräumen, insbesondere in Luftbereifungen eines Fahrzeuges, wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben, dabei zeigen:

Fig. 1 ein Ventil in der Einrichtung im Längsschnitt;

Fig. 2 die Einrichtung der Figur 1 im Grundriss;

Fig. 3 das Detail der Figur 1 in grösserem Massstab.

Die in den Figuren gezeigte, mit einem Ventil ausgerüste¬ te Einrichtung zum Ausgleichen und Ueberwachen des Dru¬ ckes in mindestens zwei Druckräumen, ist insbesondere für die Luftbereifungen von Fahrzeugen geeignet. Die Einrich¬ tung weist eine Druckkammer 1 auf, deren eine Wandung durch ein Ventilglied 2 gebildet ist, welches mittels einer Vorspannfeder 3 gegen einen Ventilsitz 4 vorge¬ spannt ist. In die Druckkammer 1 mündet eine Zuleitung 5, die mittels eines Rückschlagventiles 6 absperrbar ist. Verbindungskanäle 7 und 8 dienen zum Anschluss der nicht dargestellten Druckräume, die beispielsweise Luftreifen von Fahrzeugen sind. Die Verbindungskanäle 7 und 8 münden jeweils in den Ventilsitz 4. Die der Druckkammer zugewand¬ te freie Fläche des Ventilgliedes ist wesentlich grösser als die Summe der Querschnitts lächen der Mündungsöffnun¬ gen 9 und 10 der Verbindunskanäle 7 und 8.

Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, sind die Mün-

_d ungsöffnungen 9 und 10 mit Dichtlippen 11 versehen, die gegen das Ventilglied 2 weisen. Das Ventilglied 2 ist mit e _, iner _d en Dichtlippen 11 zugewandten Dichtung 12 ausge¬ stattet, die aus einem elastischen Material besteht, das durch die Dichtlippen verdrängbar ist, so dass ein siche¬ rer Abschluss zwischen dem Ventilglied und den Münάungs- öffnungen gewährleistet ist.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird das Ventilglied 2 durch einen Kolben 13 gebildet, der an einer Stange 14 befestigt und fliegend gelagert ist. Der Kolben 13 ist in einem als Zylinder ausgebildeten Gehäuse 15 angeord¬ net, dessen Boden 16 in zwei Bereiche aufgeteilt ist, wo¬ bei ein erster Bodenbereich den Ventilsitz 4 bildet und ein zweiter Bodenbereich einen Wandungsteil der Druckkam¬ mer 1. Zur Abdichtung des Kolben 13 gegenüber der Zylin¬ derwand dient eine als Wellrohr 17 ausgebildete Manschet¬ te, die einerseits an dem Kolben 13 und andererseits über einen Innenring 18 an der Zylinderwand mediumsdicht ange¬ ordnet ist. Die Vorspannfeder 3 dient zum Vorspannen des Kolbens 13 gegen den Ventilsitz 4. Mittels einer in das Gehäuse 15 eingeschraubten Stellschraube 19 kann die Vor¬ spannkraft der Vorspannfeder eingestellt werden. Die Oeff- nungsbe.wegung des Kolbens 13 und damit des Ventilgliedes wird durch einen Anschlag 20 begrenzt, der gegebenfalls einstellbar ist.

An dem dem Ventilglied 2 abgewandten Ende der Stange 14 ist ein als Topfmagnet ausgebildeter Permanentmagnet 21 befestigt, der mit einem ferromagnetischen Anschlag 22 zusammenwirkt. Dieser ist in Form eines Ringes in das Ge¬ häuse 15 eingeschraubt. Je nach Einschraubtiefe kann der Abstand X zwischen dem Permanentmagnet 21 und dem ferro¬ magnetischen Anschlag 22 bei geöffnetem Ventilglied 2 ein-

gestellt werden. Eine Verschlusskappe 23 ist auf das Ende des Gehäuses 15 aufgeschraubt und deckt die Einrichtung vollständig dicht ab.

Die Verschlusskappe 23 kann mit einem Zapfen 24 versehen sein, der in eine Bohrung 25 der Stange 14 eingreift und zur Führung der Stange 14 dient. Die Verschlusskappe kann aus transparentem Material bestehen, um die Stellung des Permanentmagneten 21 und damit den Schaltzustand des Ven¬ tils optisch feststellen zu können.

Zur Verstellung des Abstandes X kann gegebenenfalls auch der ferromagnetische Anschlag 22 feststehend angeordnet sein und der Permanentmagnet 21 auf der Stange 14 in ach- sialer Richtung verschraubbar ausgebildet sein. Auch wäre es denkbar, den Anschlag 20 verstellbar auszubilden, um den Abstand X zu verändern.

Zum Ausgleichen und zur Ueberwachung des Druckes in der Luftbereifung eines Fahrzeuges kann die Einrichtung bei¬ spielsweise wie folgt ausgelegt sein. Soll der Nenndruck in einem Reifen beispielsweise 8 bar betragen, so öffnet das Ventilglied 2, wenn an der Zuleitung 5 mindestens ein Druck von 9 bar angelegt wird. Das Vεntilglied 2 schliesst, sobald der Druck in der Druckkammer 1 unter 7,5 bar sinkt. Sind nun die Luftreifen über die Zuleitung 5, die Druckkammer 1 und die Verbindungskanäle 7 und 8 auf den Nenndruck von 8 bar aufgepumpt, so bleibt also das Ventilglied 2 offen. Sinkt nun der Druck in einem der Luftreifen, so bleibt das Ventilglied 2 offen und es kann ein Druckausgleich von einem Verbindungskanal über die Druckkammer in den anderen Verbindungskanal stattfinden. Erst wenn der Gesamtdruck unter den Nenndruck im vorlie¬ genden Beispiel unter 8 bar sinkt, beginnt das Ventil¬ glied 2 zu schliessen. In der ersten Phase wirkt nur die

Vorspannkraft der Vorspannfeder 3 und die Stange 14 mit dem Ventilglied 2 wird gegen den Ventilsitz 4 bewegt. Nach etwa 1 mm Federweg wird in einer zweiten Phase der Einfluss des Permanentmagneten 21 und des Anschlages 22 * wirksam und das Ventil schliesst ruckartig. In der ersten Phase ist der Abstand X so gross, dass der Permanentmag¬ net 21 unwirksam ist. So besteht keine Gefahr, dass - oh¬ ne Druckverlust in"der Druckkammer 1 - bei einem eventuel¬ len Schlag ein selbsttätiges Schliessen des Ventils er¬ folgt und dies unabhängig von der Lage des Ventils.

Ist das Ventilglied 2 geschlossen und steigt der Druck in einem der Luftreifen, beispielsweise durch übermässige Erwärmung, wieder an, so kann dieser Druckanstieg das Ven¬ tilglied 2 nicht öffnen,, da der durch den Oeffnungsquer- schnitt der Mündungsöffnung an das Ventilglied 2 angeleg¬ te Druck sich nur auf eine Fläche des Ventilgliedes 2 aus¬ wirkt, die dem Querschnitt der Mündungsöffnung ent¬ spricht. Dieser Druck reicht, selbst wenn er beträchtlich höher ist als der Nenndruck des Reifens, nicht aus, um das Ventilglied zu öffnen. Damit ist sichergestellt, dass ein einmal geschlossenes Ventilglied 2 durch einen Ueber- druck in den angeschlossenen Druckräumen nicht geöffnet werden kann, sondern erst durch erneute Zufuhr von Druck¬ mittel über die Zuleitung 5.

Bei einem plötzlichen Druckabfall in einem der Druckräume schliesst das Ventilglied 2 selbst bei Ueberdruck sofort.

Die Einrichtung ist beispielsweise auch für "Drücke von 2 bis 5 bar geeignet.

Im Gegensatz zum dargestellten Ausführungsbeispiel sind

noch verschiedene andere Ausgestaltungen der Einrichtung möglich. Insbesondere kann das Ventilglied auch als Mem¬ brane ausgebildet sein, die zwischen den Wandungen einer Druckkammmer eingespannt ist.

OMPI