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Title:
VEHICLE, VEHICLE DOOR AND WINDOW ASSEMBLY THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/128185
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a window assembly (13) for a vehicle door (1), comprising a window guide for a sash-window pane (7) with a front and a rear guide profile (14, 16) in the assembly position, which are connected at their upper ends by an upper guide profile (15), a carrier (4) connecting central portions of the front and the rear guide profile (14, 16), and a fixed window pane (5) which is mounted between the upper guide profile (15) and the carrier (4).

Inventors:
HORNECK MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/074704
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
September 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
PSA AUTOMOBILES SA (FR)
International Classes:
B60J1/10; B60J1/17
Foreign References:
JPS6020918U1985-02-13
JPS6439130U1989-03-08
JPS57109172U1982-07-06
DE102014214442A12015-01-29
Attorney, Agent or Firm:
SPITZFADEN, Ralf (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e Fensterbaugruppe (13) für eine Fahrzeugtür (1), umfassend eine Fensterführung für eine Fallfensterscheibe (7) mit einem in Einbaulage vorderen und einem hinteren Führungsprofil (14, 16), die an ihren oberen Enden durch ein oberes Führungsprofil (15) verbunden sind, einem Träger (4), der mittlere Abschnitte des vorderen und des hinteren Führungsprofils (14, 16) verbindet, und einer zwischen dem oberen Führungsprofil (15) und dem Träger (4) eingefassten festen Fensterscheibe (5). Fensterbaugruppe nach Anspruch 1, bei der der Abstand des Trägers (4) zu unteren Enden des vorderen und des hinteren Führungsprofils (14, 16) größer ist als zu einem höchsten Punkt des oberen Führungsprofils (15). Fensterbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, bei der wenigstens ein Steg (17) untere Bereiche des vorderen und des hinteren Führungsprofils (14, 16) verbindet. Fensterbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Träger (4) wenigstens eine Nut (18, 19) aufweist, die bündig an eine Nut (20) des vorderen und des hinteren Führungsprofils (14, 16) anschließt. Fensterbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die feste Fensterscheibe (5) von einer umlaufenden Dichtung eingefasst ist. Fensterbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 - 4, bei der das vordere und/oder das hintere Führungsprofil (14, 16) eine Dichtung umfasst, die den T räger (4) kreuzt. Fensterbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Träger (4) wenigstens einen in eine Nut (20) des vorderen und/oder des hinteren Führungsprofils (14, 16) eingreifenden Finger (28) und/oder einen an einer Innen- oder Außenseite des vorderen und/oder des hinteren Führungsprofils (14, 16) anliegenden Finger (24, 25) aufweist. 8. Fensterbaugruppe nach Anspruch 7, bei der ein Stift den wenigstens einen Finger (24, 25, 28) und das vordere und/oder hintere Führungsprofil (14, 16) kreuzt.

9. Fensterbaugruppe nach Anspruch 7, bei der eine Spitze (33, 34) des in die Nut (20) eingreifenden Fingers (28, 32) in eine Aussparung (31) am Boden der Nut (20) eingreift.

10. Fensterbaugruppe nach einem der Ansprüche, bei der die feste Fensterscheibe (5) getönt ist.

11. Fahrzeugtür (1) mit einem eine Fensteröffnung (3) aufweisenden oberen Teil (2), einem unteren Teil (10), einer der Fensteröffnung (3) zugeordneten Fensterbaugruppe (13) nach einem der Ansprüche 1 - 10 und einer Fallfensterscheibe (7), die zwischen einer zumindest weitgehend in dem unteren Teil (10) versenkten Offenstellung und einer an den Träger (4) anschlagenden Offenstellung verstellbar ist.

12. Fahrzeugtür nach Anspruch 11 , bei der das vordere und/oder das hintere Führungsprofil (14, 16) über eine Unterkante der Fensteröffnung (3) hinaus in den unteren Teil reicht.

13. Fahrzeugtür nach Anspruch 11 oder 12, bei der das Verhältnis von Höhe zu Breite der Fensteröffnung (3) wenigstens 0,75, vorzugsweise wenigstens 0,8, besonders bevorzugt wenigstens 0,85 beträgt.

14. Fahrzeug, insbesondere Bus oder Lastwagen, mit einer Fensterbaugruppe (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder einer Fahrzeugtür (1) nach Anspruch 11, 12 oder 13.

Description:
FAHRZEUG, FAHRZEUGTUR UND FENSTERBAUGRUPPE DAFÜR

B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür mit Fallfensterscheibe, eine Fensterbaugruppe zur Realisierung einer solchen Fahrzeugtür sowie ein mit der Fahrzeugtür oder der Fensterbaugruppe ausgestattetes Fahrzeug.

Das Ziehen eines Parkscheins beim Einfahren in ein Parkhaus oder auf einen Parkplatz ist selbst dann oft beschwerlich, wenn der Ausgabeschlitz des Parkscheinautomaten in einer Höhe angebracht ist, die an die Höhe eines Seitenfensters eines PKWs von üblichen Abmessungen angepasst ist. Häufig ist das Ziehen des Parkscheins zusätzlich durch eine Platzierung des Schlitzes in unmittelbarer Nähe der Gürtellinie des Fahrzeugs oder gar darunter erschwert, so dass der Fahrer selbst dann zu einer unbequemen Armhaltung gezwungen ist, wenn die Fallfensterscheibe maximal abgesenkt ist. Besonders störend ist dieses Problem bei Fahrzeugen mit hoch liegender Gürtellinie wie etwa SUVs, Kleinbussen oder -transportern. Hinzu kommt, dass die Fallfensterscheibe an den Türen solcher Fahrzeuge meist relativ hoch ist und es deswegen lange dauert, sie abzusenken.

Aus DE 102014214442 A1 ist ein Kraftfahrzeug mit einer Seitentür bekannt, bei der die Fensteröffnung in eine obere Fensteröffnung mit einer fest montierten Scheibe und eine untere Fensteröffnung mit einer Fallfensterscheibe unterteilt ist. Die Teilung dient dazu, Probleme beim mit dem Platzbedarf der Fallfensterscheibe zu vermeiden, die sich anderenfalls beim Absenken der Fallfensterscheibe in einen unteren Teil der Tür ergeben würden, wenn der untere Teil und die Fensteröffnung stark unterschiedlich zur Fahrzeugmitte hin geneigt sind.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Fahrzeugtür bzw. eine Fensterbaugruppe für eine Fahrzeugtür anzugeben, die eine kostengünstige Realisierung der Fahrzeugtür erlaubt und dem Fahrer eine effiziente Bedienung von Geräten außerhalb des Fahrzeugs wie etwa eines Parkscheinautomaten ermöglicht.

Die Aufgabe wird zum einen gelöst durch eine Fensterbaugruppe, die eine Fensterführung für eine Fallfensterscheibe mit einem in Einbaulage der Fensterbaugruppe in einer Fahrzeugtür vorderen und einem hinteren Führungsprofil, die an ihren oberen Enden durch ein oberes Führungsprofil verbunden sind, einen Träger, der mittlere Abschnitte des vorderen und des hinteren Führungsprofils verbindet, und eine zwischen dem oberen Führungsprofil und dem Träger eingefasste feste Fensterscheibe umfasst. Eine solche Fensterbaugruppe kann vorgefertigt und in einen Türrahmen eingefügt werden, der ansonsten einen herkömmlichen oder marginal angepassten Aufbau hat, was eine kostengünstige Realisierung der Tür, insbesondere als flankierend zu einer Tür ohne unterteiltes Fenster angebotenes Sondermodell, ermöglicht.

Damit der Träger die Sicht eines Fahrzeuginsassen ins Freie nicht behindert, gleichzeitig aber das Fenster auf genügend großer Fläche geöffnet werden kann, sollte der Abstand des Trägers zu unteren Enden des vorderen und des hinteren Führungsprofils größer sein als zu einem höchsten Punkt des oberen Führungsprofils.

Um die Baugruppe vor ihrem Einbau zu stabilisieren, sollte wenigstens ein Steg untere Bereiche des vorderen und des hinteren Führungsprofils verbinden. Der Steg kann so platziert sein, dass er nach dem Einbau in Höhe einer Gürtellinie der Tür zu liegen kommt, und er kann z.T. als ein Randprofil am unteren Rand der Fensteröffnung sichtbar bleiben. Er kann an einer Innen- oder Außenseite der Fallfensterscheibe anliegen; denkbar ist auch je ein Steg auf beiden Seiten der Fallfensterscheibe.

Der Träger sollte wenigstens eine Nut aufweist, die bündig an eine Nut des vorderen und des hinteren Führungsprofils anschließt, so dass die Ränder der Fallfensterscheibe in geschlossener Stellung und/oder der festen Fensterscheibe in das Führungsprofil und den Träger eingreifen können.

Die feste Fensterscheibe kann von einer umlaufenden, beispielsweise einteilig angespritzten, Dichtung eingefasst sein. Alternativ kann das vordere und/oder das hintere Führungsprofil eine Dichtung umfassen, die den Träger kreuzt. Ein solches Dichtungsprofil kann den gleichen Verlauf aufweisen wie bei einer herkömmlichen Tür ohne den Träger.

Zur Verankerung an den Führungsprofilen kann der Träger wenigstens einen in eine Nut des vorderen und/oder des hinteren Führungsprofils eingreifenden Finger und/oder einen an einer Innen- oder Außenseite des vorderen und/oder des hinteren Führungsprofils anliegenden Finger aufweisen.

Ferner kann zur Verankerung ein Stift, z.B. eine Schraube oder ein Niet, vorgesehen sein, der den wenigstens einen Finger und das vordere und/oder hintere Führungsprofil kreuzt.

Eine von außen nicht sichtbare Verankerung des Trägers ist realisierbar, indem eine Spitze des in die Nut eingreifenden Fingers in eine Aussparung am Boden der Nut eingreift.

Die feste Fensterscheibe kann getönt sein, um den Kopf eines Fahrzeuginsassen vor übermäßiger Sonneneinstrahlung zu schützen. Eine solche Beschattung ist infolge der Zweiteilung des Fensters sogar dann möglich, wenn die Fallfensterscheibe abgesenkt ist.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Fahrzeugtür mit einem eine Fensteröffnung aufweisenden oberen Teil, einem unteren Teil, einer der Fensteröffnung zugeordneten Fensterbaugruppe wie oben beschrieben und einer Fallfensterscheibe, die zwischen einer zumindest weitgehend in dem unteren Teil versenkten Offenstellung und einer an den Träger anschlagenden Offenstellung verstellbar ist.

Um die Fallfensterscheibe auch in der Offenstellung zu führen, können das vordere und/oder das hintere Führungsprofil über eine Unterkante der Fensteröffnung hinaus in den unteren Teil reichen.

Die Erfindung ist besonders zweckmäßig bei Türen, die, wie insbesondere für Kleinbusse und -transporter typisch, ein hohes Verhältnis von Höhe zu Breite der Fensteröffnung aufweisen. Bei einer erfindungsgemäßen Tür beträgt dieses Verhältnis vorzugsweise wenigstens 0,75, besser wenigstens 0,8, besonders bevorzugt wenigstens 0,85.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugtür oder einer Fensterbaugruppe wie oben beschrieben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Vorderteils eines Kleintransporters mit einer Fahrer- oder Beifahrertür gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Fensterbaugruppe;

Fig. 3 einen Querschnitt durch den Träger der Fensterbaugruppe;

Fig. 4 einen Querschnitt durch einen Verbindungsbereich zwischen dem Träger und einem der Führungsprofile;

Fig. 5 einen alternativen Querschnitt durch den Verbindungsbereich.

Fig. 1 zeigt den Vorderteil der Karosserie eines Kleintransporters mit einer Fahrzeugtür 1 in einer Seitenansicht. In einem oberen Teil 2 der Tür ist eine großflächige Fensteröffnung 3 ausgespart. Die Fensteröffnung 3 ist durch einen horizontalen Träger 4 unterteilt in einen oberen Abschnitt, in der eine feste Fensterscheibe 5 montiert ist, und einen unteren Abschnitt 6 mit einer Fallfensterscheibe 7. Die Fallfensterscheibe 7 ist in einer abgesenkten Stellung gezeigt, der Verlauf ihrer oberen Kante 8 ist komplementär zum Träger 4 und einem daran anschließenden vorderen Abschnitt eines sich um die Fensteröffnung 3 erstreckenden Rahmens 9. Ein Großteil der Fallfensterscheibe 7 ist in der abgesenkten Stellung in einem unteren Teil 10 der Tür verborgen. Das Verhältnis von Höhe h zu Breite b der Fensteröffnung 3 ist größer als für PKW üblich, im gezeigten Fall beträgt es ca. 0,85.

Ein oberer Randbereich 37 einer Frontscheibe 36 ist in Fig. 1 kreuzschraffiert, um eine an dieser Stelle an sich bekannte, als Blend- und Hitzeschutz dienende dunkle Tönung anzudeuten. Die feste Fensterscheibe 5 ist in entsprechender Weise getönt. Die Fallfensterscheibe 7 ist klar oder deutlich schwächer getönt. Der Träger 4 erstreckt sich ungefähr in Höhe der Unterkante des Randbereichs 37.

Der vordere Abschnitt des Rahmens 9 trägt einen Außenspiegel 11.

Der untere Teil 10 der Tür 1 ist in Fig. 1 transparent dargestellt, um den Umriss eines Fahrersitzes 12 im Innern des Fahrzeugs zeigen zu können.

Der Rahmen 9 ist im hier gezeigten Fall zum Teil durch ein Karosserieblech gebildet, das sich durchgehend bis in den unteren Teil 10 der Tür 1 erstreckt. Des Weiteren kann er starre Profile umfassen, die sich - in der Ansicht der Fig. 1 durch das Karosserieblech verdeckt - um die Fensteröffnung 3 und in den unteren Teil 10 erstrecken.

Fig. 2 zeigt eine zur Montage in dem Rahmen 9 vorgesehene Fensterbaugruppe 13. Die Fensterbaugruppe 13 umfasst drei Führungsprofile, ein vorderes 14, ein oberes 15 und ein hinteres 16. Im montierten Zustand der Fig. 1 sind die Führungsprofile 14, 15, 16 in den starren Profilen des Rahmens 9 eingefügt; einer alternative zufolge können die Führungsprofile 14, 15, 16 starr und belastbar genug sein, um selber den Rahmen 9 zu bilden.

Vorderes und hinteres Profil 14, 16 sind durch den an ihnen befestigten Träger 4 verbunden, um eine sich rund um die feste Fensterscheibe 5 erstreckende Einfassung zu bilden. Unterhalb des Trägers 4 sind die Profile 14, 16 ferner durch einen Steg 17 verbunden, dessen Verlauf den der Unterkante der Fensteröffnung 3 nachbildet. Ein Stück des Führungsprofils 14 erstreckt sich über den Steg 17 hinaus nach unten, so dass es nach Einbau der Fensterbaugruppe 13 in die Tür 1 in deren unterem Teil 10 Platz findet. Fig. 3 zeigt einen schematischen Schnitt durch den Träger 4 entlang der in Fig. 3 mit Ill-Ill bezeichneten Ebene. Der Träger 4 hat einen H-förmigen Querschnitt mit einer oberen Nut 18, die einen Rand der festen Fensterscheibe 5 aufnimmt, und einer unteren Nut 19, die vorgesehen ist, um eine obere Kante der (in Fig. 3 nicht gezeigten) Fallfensterscheibe 7 aufzunehmen und zu diesem Zweck eine die Fallfensterscheibe 7 führende Nut 20 des vorderen Führungsprofils 14 bündig anschließt.

Die Nuten 18, 19 können jeweils von einer elastischen Dichtung 21, 22 ausgekleidet sein, die als von einem starren Profil 23 des Trägers 4 getrenntes Bauteil ausgeführt und in Nuten des Profils 23 eingefügt sind; insbesondere kann die Dichtung 21 der festen Fensterscheibe 5 an letztere ringförmig angespritzt sein, und/oder die Dichtung 22 kann sich kontinuierlich einteilig entlang der Profile 14, 16 unterhalb des Trägers und des Trägers 4 selbst erstrecken. Denkbar ist auch, dass diese Dichtung 22 sich bis über die Enden der Profile 14, 16 hinaus erstreckt, um einen kontinuierlichen Führungsübergang der Fallscheibe 7 zwischen den Profilen 14, 16 der Fensterbaugruppe und solchen des unteren Teils 10 der Tür zu gewährleisten.

Einer alternativen Ausgestaltung zufolge sind die Dichtungen 21, 22 an das Profil 23 stoffschlüssig angeformt. In diesem Fall kann eine weitere Dichtung sich kontinuierlich einteilig entlang der Führungsprofile 14, 15, 16 erstrecken und so jeweils auf einem Teil ihrer Länge die Fallfensterscheibe 7 und auf einem anderen die feste Fensterscheibe 5 einfassen.

Jenseits der Schnittebene der Fig. 3 weist der Träger 4 Finger 24, 25 auf, die an Außen- und Innenseite des Führungsprofils 14 anliegen. Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang dieser Finger 24, 25 in der in Fig. 2 und 3 mit I V-l V bezeichneten Ebene.

Um den Träger 4 fest am Führungsprofil 14 zu verankern, erstreckt sich hier eine Schraube 26 durch Löcher des Fingers 25, eines inneren Schenkels 27 des Führungsprofils 14, eines in die Nut des Führungsprofils 14 eingreifenden Fingers 28 des Trägers 4 und ggf. eines äußeren Schenkels 29 des Führungsprofils 14. Eines der Löcher hat ein Innengewinde. Der Finger 24 dient hier lediglich dazu, die Löcher zu verdecken. Anstelle der Schraube 26 könnte auch ein die Finger des Trägers 4 und Schenkel des Führungsprofils 14 kreuzender Niet oder ein in anderer Weise in den Löchern verankerter Stift dienen. Eine alternative Verbindung zwischen dem Träger 4 und den Führungsprofilen 14, 16 ist in Fig. 5 in einem Schnitt senkrecht zu den Ebenen Ill-Ill und IV-IV, entlang der Nuten des Trägers 4 und der Führungsprofile 14, 16 gezeigt. In die Schenkel 27, 29 verbindenden Mittelstücke 30 der Führungsprofile 14, 16 ist in Höhe des Trägers

4 jeweils eine Öffnung 31 geschnitten. Die in das Führungsprofil 14 eingreifenden Finger 28, 32 haben jeweils eine Spitze 33, 34, die in die Öffnung 31 eintaucht und den Träger 4 formschlüssig an den Führungsprofilen 14, 16 fixiert. Der Formschluss kann Zustandekommen, indem die Führungsprofile 14-16 um den Träger 4 herumgebogen und dabei auf dessen Spitzen 33, 34 aufgespießt werden; in der Ausgestaltung der Fig. 5 ist die Spitze 35 relativ zum Finger 32 linear beweglich und von einer Feder 35 nach außen beaufschlagt, so dass die Montage des Trägers 4 erfolgen kann, indem zunächst die Spitze 33 in die Öffnung 31 des Führungsprofils 14 eingesteckt und dann der Träger 4 in der Ebene der Fig. 4 geschwenkt wird, um den gegenüberliegenden Finger 32 in die Nut des Führungsprofils 16 einzuführen und dabei die Spitze 34 zurückzudrängen, bis sie die Öffnung 31 des Führungsprofils 16 erreicht und in diese einrastet.

Bezugszeichen Fahrzeugtür oberer Teil (von 1) Fensteröffnung Träger feste Fensterscheibe unterer Abschnitt (von 3) Fallfensterscheibe obere Kante (von 7) Rahmen unterer Teil (von 1) Außenspiegel Fahrersitz Fensterbaugruppe vorderes Führungsprofil oberes Führungsprofil hinteres Führungsprofil Steg obere Nut untere Nut Nut (von 14) Dichtung Dichtung Profil Finger Finger Schraube innerer Schenkel Finger äußerer Schenkel Mittelstück Öffnung Finger Spitze Spitze 35 Feder

36 Frontscheibe

37 oberer Randbereich