Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft einen Fahrzeugsitzbaugruppe mit zwei entlang einer Querachse nebeneinander angeordneten Fahrzeugsitzen, deren Abstand relativ zueinander entlang der Querachse einstellbar ist.

Es ist aus dem Fahrzeugbereich bereits bekannt, nebeneinanderliegende Fahrzeugsitze variabel in Längsrichtung einstellen zu können. Gegebenenfalls sind derartige Sitze der ersten, zweiten oder dritten Sitzreihe sogar entlang einer Querachse (und damit gegebenenfalls zusätzlich zu einer Einstellmöglichkeit entlang einer Längsachse) abschnittsweise verstellbar. In der Praxis sind derartige Verstellmöglichkeiten jedoch noch vergleichsweise selten anzutreffen. Dies gilt insbesondere für eine aus der DE 10 2006 020 671 A1 bekannte Möglichkeit zur Einstellung einer Sitzbreite.

Es sind jedoch durchaus bereits Konzepte bekannt, komplette Fahrzeugsitze beispielsweise für autonom fahrende Fahrzeuge in ihrem Querabstand zueinander einstellen zu können, um Fahrzeuginsassen einen größeren Komfort anbieten zu können. Die hierbei bisher vorgesehenen Konstruktionen für eine entsprechende Verstellbarkeit der Fahrzeugsitze sind jedoch vergleichsweise komplex und schwer.

Es ist daher Aufgabe der vorgeschlagenen Lösung, in dieser Hinsicht Abhilfe zu schaffen. Die vorgeschlagene Lösung sieht hierfür eine Fahrzeugsitzbaugruppe vor, bei der zur Einstellung des (Quer-) Abstandes zwischen zwei Fahrzeugsitzen entlang einer Querachse eine Antriebsbaugruppe mit einem Motor, wenigstens einem mit dem Motor gekoppelten Getriebe und zwei mit dem Getriebe gekoppelten Verstelleinrichtungen vorgesehen ist. Eine erste Verstelleinrichtung der zwei Verstelleinrichtung ist zur Verstellung eines der beiden Fahrzeugsitze entlang der Querachse und eine zweite Verstelleinrichtung ist zur Verstellung des anderen Fahrzeugsitzes entlang der Querachse vorgesehen, wobei über das Getriebe eine von dem Motor erzeugte Antriebskraft sowohl an die erste Verstelleinrichtung als auch an die zweite Verstelleinrichtung übertragbar ist.

Über die Verwendung zweier mit unterschiedlichen Verstelleinrichtungen gekoppelten Getrieben lässt sich hier folglich mit genau einem (einzelnen) Motor der Antriebsbaugruppe eine Verstellung beider Fahrzeugsitze entlang der Querachse erreichen. Dies schließt insbesondere ein, dass über die Antriebsbaugruppe eine von dem Motor erzeugte Antriebskraft zur synchronen Verstellung der beiden Fahrzeugsitze entlang der Querachse umsetzbar ist. Über den genau einen Motor lassen sich somit die zwei Fahrzeugsitze entlang der Querachse aufeinander zu oder voneinander weg verstellen. Die Verwendung je eines Motors pro Verstelleinrichtung ist mithin nicht notwendig, was Gewicht einspart und Komplexität für die Antriebsbaugruppe reduziert, die andernfalls beispielsweise eine Synchronisierung der Motoren gewährleisten müsste.

In einer Ausführungsvariante umfasst wenigstens eine der Verstelleinrichtungen einen Spindelantrieb für die Verstellung eines Fahrzeugsitzes entlang der Querachse. In einer Weiterbildung sind alle Verstelleinrichtungen der Antriebsbaugruppe mit jeweils einem Spindelantrieb ausgestattet. Die entsprechende möglichst ähnliche oder sogar identische Ausgestaltung der Verstelleinrichtungen für jeden der Fahrzeugsitze ermöglicht dabei die Verwendung einer möglichst großen Anzahl von Gleichteilen, was wiederum zu Kostenvorteilen führt.

Ein Spindelantrieb kann dabei beispielsweise eine drehbare Antriebsspindel umfassen, die mit dem Getriebe gekoppelt ist. Bei einer von dem Motor erzeugten Antriebskraft wird folglich über das Getriebe eine Drehung der Antriebsspindel verursacht. Insbesondere kann in diesem Zusammenhang vorgesehen sein, dass für die erste Verstelleinrichtung eine erste, linksdrehende Antriebsspindel und für die zweite Verstelleinrichtung eine zweite rechtsdrehende Antriebsspindel vorgesehen sind. In einer Ausführungsvariante umfasst wenigstens eine der Verstelleinrichtung eine Schienenanordnung mit einem ersten, an einem Boden des Fahrzeugs zu fixierenden Schienenelement und einem an dem ersten Schienenelement verschieblich gelagerten und mit dem jeweiligen Fahrzeugsitz verbundenen zweiten Schienenelement. Über das zweite verschieblich gelagerte Schienenelement ist dann der Fahrzeugsitz entlang der Querachse über den Motor verstellbar. An dem zweiten Schienenelement ist hierfür beispielsweise ein Sitzuntergestell des Fahrzeugsitzes festgelegt. In einer Weiterbildung sind alle Verstelleinrichtungen jeweils mit einer Schienenanordnung mit ersten und zweiten Schienenelementen ausgestattet.

Alternativ oder ergänzend kann ein verschieblich gelagertes zweites Schienenelement mit einer drehbaren Antriebsspindel des Spindelantriebs der zugehörigen Verstelleinrichtung gekoppelt sein, sodass bei Drehung der Antriebsspindel das zweite Schienenelement an dem ersten Schienenelement entlang der Querachse verstellbar ist.

Beispielsweise ist der Motor über eine Antriebswelle, insbesondere eine Flexwelle mit dem Getriebe gekoppelt.

In einer Ausführungsvariante sind je Fahrzeugsitz zwei Verstelleinrichtungen vorgesehen. Mithin sind, bezogen auf eine von einer Rückseite zu einer Vorderseite des Fahrzeugsitzes weisenden Längsachse, für einen Fahrzeugsitz eine vordere Verstelleinrichtung und eine hintere Verstelleinrichtung vorgesehen. So ist dann ein entsprechender Fahrzeugsitz über die ihm zugeordneten beiden Verstelleinrichtungen in einem vorderen Teil einem hinteren Teil jeweils entlang der Querachse verstellbar gelagert. Die Verwendung zweier Verstelleinrichtungen je Fahrzeugsitz fördert hierbei die sichere Lagerung des Fahrzeugsitzes am Fahrzeugboden und erhöht zudem die Stabilität, insbesondere während der Verstellung entlang der Querachse.

Um in einer derartigen Ausführungsvariante die Anzahl der für die Verstellung der beiden Fahrzeugsitze entlang der Querachse notwendigen Bauteile weiterhin möglichst gering und auch die Komplexität des mit der Antriebsbaugruppe bereitgestellten Antriebssystems möglichst gering zu halten, kann auch in einer derartigen Ausführungsvariante lediglich genau ein einzelner Motor der Antriebsbaugruppe zur Übertragung von Verstellkräften an die insgesamt wenigstens vier Verstelleinrichtungen für die zwei Fahrzeugsitze vorgesehen sein. Hierfür weist die Antriebsbaugruppe dann wenigstens ein weiteres Getriebe auf, das mit den zwei weiteren (dritten und vierten) Verstelleinrichtungen gekoppelt ist. Der Motor der Antriebsbaugruppe ist somit mit zwei Getrieben gekoppelt, die jeweils mit zwei unterschiedlichen Fahrzeugsitzen zugeordneten Verstelleinrichtungen gekoppelt sind.

Mithin kann über zwei Getriebe eine von dem Motor erzeugte Antriebskraft auf die vier Verstelleinrichtungen für die Fahrzeugsitze aufgeteilt werden, um die zwei Fahrzeugsitze entlang der Querachse zu verstellen. Die Einstellung eines Abstands zwischen den zwei Fahrzeugsitzen entlang der Querachse erfolgt mithin fremdkraftbetätigt über genau einen Motor, der jeweils zwei Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz antreibt, um die Fahrzeugsitze entlang der Querachse aufeinander zu oder voneinander weg zu verstellen.

Der Motor kann hierbei beispielsweise über eine erste Antriebswelle mit einem ersten Getriebe und über eine zweite Antriebswelle mit einem zweiten Getriebe verbunden sein. Diese Antriebswellen können sich dabei insbesondere jeweils senkrecht zur Querachse erstrecken. Beispielsweise ist der Antriebsmotor entlang einer senkrecht zur Querachse verlaufenden Längsachse zwischen den zwei Antriebswellen angeordnet, an deren jeweiligen Ende das eine oder das andere Getriebe vorgesehen ist.

Beispielsweise umfasst der Motor zwei Flexwellenausgänge, sodass je eine als Flexwelle ausgebildete Antriebswelle mit einem der zwei Getriebe verbunden ist.

Für die Bereitstellung einer größeren Verstellkraft über die Antriebsbaugruppe kann diese in einer Ausführungsvariante einen mit dem Motor gekoppelten Zusatzmotor umfassen. Der Zusatzmotor ist dann beispielsweise mit dem einen Motor in Reihe geschaltet und synchronisiert, sodass die beiden Motoren im Verbund eine größere Antriebskraft bereitstellen können. Insbesondere können der Motor und der Zusatzmotor hierbei identisch ausgebildet sein. Eine Kopplung des Zusatzmotors mit dem einen Motor kann über eine Koppelwelle, insbesondere über eine Flexwelle erfolgen.

In einer Ausführungsvariante sind der eine Motor und der Zusatzmotor entlang einer Längsachse hintereinander angeordnet, z.B. insbesondere derart, dass die von ihnen angetriebenen Wellen koaxial zueinander verlaufen.

Die vorgeschlagene Lösung betrifft ferner auch ein Fahrzeug mit mindestens einer Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Fahrzeugsitzbaugruppe. Eine Querachse entlang der die wenigstens zwei Fahrzeugsitze der Fahrzeugsitzbaugruppe relativ zueinander beabstandbar sind, kann hierbei dann mit einer Fahrzeugquerachse zusammenfallen. Über die Fahrzeugsitzsaugruppe kann auf diese Art und Weise nicht nur innerhalb des Fahrzeuginnenraums ein Querabstand zwischen den zwei Fahrzeugsitzen, sondern auch deren Abstand zu einer jeweiligen Längsseite des Fahrzeugs einstellbar sein.

Die beigefügte Figur veranschaulicht exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigt:

Figur 1 in Draufsicht schematisch eine Ausführungsvariante der vorgeschlagenen Lösung mit einer zwei Getriebe und vier Verstelleinrichtungen umfassenden Antriebsbaugruppe.

Bei der Ausführungsvariante einer Fahrzeugsitzbaugruppe F der Figur 1 sind zwei (hier schematisch dargestellte) Fahrzeugsitze S1 und S2 entlang einer Querachse Q nebeneinander angeordnet. Die Querachse Q kann beispielsweise bei einer Anordnung der Fahrzeugsitzbaugruppe F in einem Innenraum eines Fahrzeugs einer Fahrzeugquerachse entsprechen. Die beiden Fahrzeugsitze S1 und S2 sind hierbei entlang von Verstellrichtungen V1 und V2 entlang der Querachse Q verstellbar. Hierüber ist insbesondere ein Abstand zwischen den zwei Fahrzeugsitzen S1 und S2 entlang der Querachse Q einstellbar.

Für die synchrone Verstellung der Fahrzeugsitze S1 und S2 entlang der Querachse Q ist eine Antriebsbaugruppe A vorgesehen, die genau einen einzelnen (Antriebs-) Motor M, zum Beispiel in Form eines Elektromotors umfasst. Dieser Motor M der Antriebsbaugruppe A ist über zwei hier als Flexwellen 1 und 2 ausgebildete Antriebswelle mit zwei Getrieben G1 und G2 gekoppelt, die jeweils zwei Verstelleinrichtungen 10, 20 oder 11 , 21 zugeordnet sind. Mit jedem Getriebe G1 oder G2 ist somit sowohl eine Verstelleinrichtung 10 oder 11 für den einen Fahrzeugsitz S1 als auch eine Verstelleinrichtung 20 oder 21 für den anderen Fahrzeugsitz S2 verbunden. Getriebeweise sind somit jeweils zwei Verstelleinrichtungen 10/20 oder 11/21 zur Verstellung beider Fahrzeugsitze S1 oder S2 entlang der Querachse Q vorgesehen.

Darüber hinaus sind für jeden Fahrzeugsitz S1 oder S2 zwei Verstelleinrichtungen 10, 11 oder 20, 21 vorgesehen. So sind dem einen Fahrzeugsitz S1 - bezogen auf eine senkrecht zur Querachse Q (vorliegend entlang der Raumrichtung x) verlaufende Sitzlängsachse - vordere und hintere Verstelleinrichtungen 10 und 11 zugeordnet, während dem anderen Fahrzeugsitz S2 zwei vorderen und hinteren Verstelleinrichtungen 20 und 21 zugeordnet sind.

Der Motor M der Antriebsbaugruppe A ist bezogen auf die Sitzlängsachsen zwischen den beiden Getrieben G1 und G2 und damit in einem Zwischenraum zwischen einem jeweiligen einem Getriebe G1 oder G2 zugeordneten Paar von Verstelleinrichtungen 10/20 respektive 11/21 angeordnet. Die Flexwellen 1 und 2 erstrecken sich dementsprechend dann auch im Wesentlichen senkrecht zu der Querachse Q von dem Motor M zu dem Getriebe G1 oder G2.

Jede der Verstelleinrichtungen 10, 11 , 20, 21 ist vorliegend mit einem Spindelantrieb ausgebildet. Jeder Spindelantrieb umfasst hierbei eine drehbar gelagerte Antriebsspindel 10A, 11A, 20A, oder 21A. Während die Antriebsspindel 10A, 20A einer vorderen Verstelleinrichtung 10 oder 20 für einen Fahrzeugsitz S1 und S2 jeweils mit dem (ersten) Getriebe G1 gekoppelt ist, ist eine Antriebsspindel 11A oder 21A einer hinteren Verstelleinrichtung 11 oder 21 eines Fahrzeugsitzes S1 und S2 mit dem anderen (zweiten) Getriebe G2 gekoppelt.

Teil jeder Verstelleinrichtung 10, 11 , 20, 21 ist ferner eine Schienenanordnung mit zwei längsverschieblich zueinander gelagerten Schienenelementen 100/101 , 110/111 , 200/201 oder 210/211 . Ein erstes Schienenelement 100, 110, 200 oder 210 ist hierbei jeweils als Unterschiene ausgebildet, die an einem Fahrzeugboden zu fixieren ist und im eingebauten Zustand der Fahrzeugsitzbaugruppe F damit karosseriefest ist. Ein zweites Schienenelement 101 , 111 , 201 oder 211 ist jeweils als Oberschiene ausgebildet und an dem jeweiligen ersten Schienenelement 100, 110, 200 oder 210 entlang der Querachse Q verschieblich gelagert. Jedes zweite Schienenelement 101 , 111 , 201 oder 211 ist mit einer jeweils zugeordneten Antriebsspindel 10A, 11 A, 20A oder 21 A gekoppelt, sodass bei einer Drehung der jeweiligen Antriebsspindel 10A, 11 A, 20A und 21 A in Folge einer von dem Motor aufgebrachten Antriebskraft das zweite Schienenelement 101 , 111 , 201 und 211 an dem jeweiligen ersten Schienenelement 100, 110, 200, 210 entlang der Querachse Q verstellt wird.

In der dargestellten Ausführungsvariante sind die einem Fahrzeugsitz S1 oder S2 zugeordneten Antriebsspindel 10A, 11A oder 20A, 21A jeweils mit identischer Gewindesteigung ausgebildet. Die Antriebsspindeln für die unterschiedlichen Fahrzeugsitze S1 und S2 sind ferner mit zueinander entgegengesetzten Gewindesteigungen ausgeführt. Damit ist beispielsweise ein Paar von Antriebsspindeln 10A, 11A für den einen Fahrzeugsitz S1 mit einem rechtssteigenden Außengewinden und damit rechtsdrehend ausgeführt, während ein Paare von Antriebsspindel 20A, 21A für den anderen Fahrzeugsitz S2 mit linkssteigenden Außengewinden und damit linksdrehend ausgeführt ist. Jedes Getriebe G1 , G2 ist somit für die Kopplung sowohl mit einer rechtsdrehenden als auch mit einer linksdrehenden Antriebsspindel 10A, 20A oder 11A, 21A eingerichtet und vorgesehen.

Bei einer Betätigung des Motors M und einer damit von der Motor M aufgebrachten Antriebskraft werden somit die beiden Flexwellen 1 und 2 gedreht und über die Getriebe G1 und G2 die Antriebskraft auf insgesamt vier Verstelleinrichtungen 10, 11 , 20 und 21 aufgeteilt. Über die unterschiedlichen rechts- und linkssteigenden Antriebsspindeln 10A, 11A und 20A, 21A führt dann die Drehung der Antriebsspindeln 10A, 11A, 20A und 21A um ihre jeweilige Spindellängsachse zu synchronen Verstellungen der zweiten Schienenelemente 101 , 111 und 201 , 211 in zueinander entgegengesetzte Verstellrichtungen V1 und V2, sodass die mit den zweiten. Schienenelementen 101 , 111 , 201 und 211 verbundenen Fahrzeugsitze S1 oder S2 - je nach Drehrichtung des von dem Motor M aufgebrachten Drehmoments - entweder aufeinander zu oder voneinander weg entlang der Querachse Q verstellt werden.

Die Ausführungsvariante der Antriebsbaugruppe A der Figur 1 erlaubt damit eine synchrone Verstellung der Fahrzeugsitze S1 und S2 entlang der Querachse Q mit einer vergleichsweise geringen Anzahl von Bauteilen und einem vergleichsweise wenig komplexen Antriebssystem. Anstelle der dargestellten Ausführungsvariante kann auch vorgesehen sein, dass jedem Getriebe G1 , G2 genau ein Motor der Antriebsbaugruppe A (bei dann wenigstens zwei Antriebsmotoren) zugeordnet ist. Ein Motor M der Antriebsbaugruppe A kann im Übrigen als Gleichstrommotor, insbesondere als bürstenloser Gleichstrommotor ausgebildet sein, womit typischerweise eine genauere Drehzahlsteuerung und/oder eine höhere Verstellgeschwindigkeit ermöglicht ist.

Alternativ oder ergänzend kann in einer Ausführungsvariante der Motor M auch parallel zu einem Paar von unterschiedlichen Fahrzeugsitzen S1 , S2 und koaxial zueinander verlaufenden Antriebsspindeln 10A, 20A oder 11A, 21A angeordnet sein. Eine Wellenachse einer von dem Motor M angetriebenen und mit dem jeweiligen Getriebe G1 oder G2 gekoppelte Antriebswelle verläuft hier dann folglich parallel zu einer Spindelachse der Antriebsspindeln 10A, 20A oder 11A, 21A. Für die Bereitstellung einer größeren Verstellkraft über die Antriebsbaugruppe A kann diese in einer Ausführungsvariante einen mit dem Motor M gekoppelten Zusatzmotor M2 umfassen, der in der Figur 1 gestrichelt dargestellt ist. Der Zusatzmotor M2 kann hierbei mit dem einen Motor M in Reihe geschaltet und synchronisiert sein, sodass die beiden Motoren M und M2 im Verbund eine größere Antriebskraft bereitstellen können.

Insbesondere können der Motor M und der Zusatzmotor M2 durch identische Elektromotoren bereitgestellt sein.

Eine Kopplung des Zusatzmotors M2 mit dem einen Motor M erfolgt bei der in der Figur 1 dargestellten Variante über eine Koppelwelle in Form einer Flexwelle 3. Diese Flexwelle 3 kann sich entlang einer zu der Querachse Q senkrechten Längsachse erstrecken, entlang der der Zusatzmotor M2 und der Motor M hintereinander angeordnet sind.

Bezugszeichenliste

1, 2 Antriebswelle

10, 11 Verstelleinrichtung

100, 110 Unterschiene

101. 111 Oberschiene

10A, 11A Antriebsspindel

20, 21 Verstelleinrichtung

200, 210 Unterschiene

201 , 211 Oberschiene

20A, 21A Antriebsspindel

3 Flexwelle

A Antriebsbaugruppe

F Fahrzeugsitzbaugruppe

G1, G2 Getriebe

M Motor

M2 Zusatzmotor

Q Querachse

S1 , S2 Fahrzeugsitz

V1, V2 Verstellrichtung