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Title:
SYSTEM FOR GENERATING ENERGY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/161170
Kind Code:
A1
Abstract:
The application relates to a system (10) for generating energy, wherein a rocking device (12) is set in a rocking movement on a base device (14) by the pivoting movement of a container (28) which is partially filled with liquid (30) and which is pivotably mounted on a head portion (20) of the rocking device (12). Slide elements (50, 51) which slide on guide rails (36) are moved via lever arms (44, 46) in such a way that they pivot the container (28) counter to the direction of the rocking movement such that the liquid (30) is displaced in the container (28). The rocking movement is thus reversed. Energy is intended to be generated in this way by the system (10).

Inventors:
STRUFE JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/054133
Publication Date:
August 31, 2023
Filing Date:
February 20, 2023
Export Citation:
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Assignee:
STRUFE JOACHIM (DE)
International Classes:
F03G7/10
Foreign References:
US20120292133A12012-11-22
DE102017009653A12019-05-29
DE202019005187U12020-02-12
CN102678484A2012-09-19
Attorney, Agent or Firm:
GREICHE, Albert (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. System zum Erzeugen von Energie umfassend -wenigstens eine Schaukelvorrichtung (12) , mit einem Fußabschnitt (18) und einem Kopf abschnitt (20) , wobei der Fußabschnitt (18) wenigstens ein gebogenes Oberflächenelement (76) aufweist, auf dem die Schaukelvorrichtung (12) in einer ersten Richtung (72) und zweiten Richtung (74) schaukelbar gelagert ist; und wenigstens einen teilweise mit Flüssigkeit (30) gefüllter geschlossener Behälter (28) , der sich entlang einer Längsachse (32) erstreckt und der mittig zur Längsachse (32) um eine erste Schwenkachse (34) schwenkbar am Kopf abschnitt (20) gelagert ist, wobei die erste Schwenkachse (34) quer zu der ersten und zweiten Richtung (72, 74) ausgerichtet ist, aufweist; und -wenigstens eine Basisvorrichtung (14) , die wenigstens zwei Hebelarme (44, 46) , die jeweils eine Abrolloberfläche (40) aufweisen, wobei der erste Hebelarm (44) um eine relativ zum System (10) ortsfeste zweite Schwenkachse (38) schwenkbar gelagert ist und der zweite Hebelarm (46) um eine relativ zum System (10) ortsfeste dritte Schwenkachse (42) schwenkbar gelagert ist, wobei die zweite Schwenkachse (38) und die dritte Schwenkachse (42) parallel zueinander in zwei verschiedenen Bereichen der Basisvorrichtung (14) angeordnet sind und die Hebelarme (44, 46) in einander entgegengesetzte Richtungen weisen; und wenigstens zwei senkrechte Führungsschienen (48) , wobei je eine Führungsschiene (48) in einem der zwei verschiedenen Bereiche angeordnet ist, wobei jede Führungsschiene (48) ein beweglich auf der Führungsschiene (48) gelagertes Schlittenelement (50, 51) aufweist, wobei jedes Schlittenelement (50, 51) einen waagrecht ausgerichteten Mitnehmer (52, 53) aufweist und mit dem im anderen Bereich angeordneten Hebelarm (44, 46) derart bewegungsgekoppelt ist, dass bei einer Abwärtsbewegung des Hebelarms (44, 46) das Schlittenelement (50, 51) entlang der Führungsschiene (48) nach unten gleitet, aufweist; wobei die Schaukelvorrichtung (12) mit dem wenigstens einen Oberflächenelement (76) auf den Hebelarmen (44, 46) entlang der Abrolloberfläche (40) abrollbar gelagert ist, wobei der Kopfab- schnitt (20) und der Fußabschnitt (18) in einer Ruheposition der Schaukelvorrichtung (12) zwischen der zweiten und dritten Schwenkachse (38, 42) angeordnet sind, wobei die Schaukelvorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, bei einer Auslenkung aus der Ruheposition über das wenigstens eine Oberflächenelement (76) eine Schaukelbewegung auf den Hebelarmen (44, 46) durchzuführen, wobei die Schaukelvorrichtung (12) weiter dazu ausgebildet ist, bei der Schaukelbewegung zwischen den Hebelarmen (44, 46) hin und her bewegt zu werden und die Hebelarme (44, 46) abwechselnd nach unten zu drücken, wobei der Behälter (28) , nachdem der Kopf abschnitt (20) ausgehend von der Ruheposition eine der Führungsschienen (48) passiert, durch den Mitnehmer (52, 53) des an der anderen Führungsschiene (48) angeordneten Schlittenelements (50, 51) verschwenkt wird, wobei die Flüssigkeit (30) in dem Behälter (28) durch das Verschwenken in Richtung dieses Schlittenelements (50, 51) derart verlagert wird, dass die Schaukelbewegung umgekehrt wird. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (36) als Zahnschiene ausgebildet ist und das wenigstens eine gebogenen Oberflächenelement (76) eine Vielzahl von Zähnen (25) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Vielzahl von Zähnen (25) in die Zahnschiene greifen.

3. System nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukelvorrichtung (12) drei gebogene Oberflächenelenente (76) aufweist, die an parallel angeordneten Kufenelementen (24, 26) der Schaukelvorrichtung (12) ausgebildet sind, und die Basisvorrichtung (14) zwei Führungsbahnen (36) umfasst, wobei zwei der drei Kufenelemente (24) auf jeweils einer Führungsbahn (36) abrollbar gelagert sind.

4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukelvorrichtung (12) wenigstens ein Trägerelement (16) , vorzugsweise zwei Trägerelemente (16) , aufweist, wobei das Trägerelement (16) sich zwischen dem Kopf abschnitt (20) und dem Fußabschnitt (18) erstreckt und vorzugsweise als Teleskoparm zum Ändern des Abstands zwischen dem Kopf abschnitt (20) und dem Fußabschnitt (18) ausgebildet ist.

5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlittenelemente (50, 51) mittels eines Seilzugmechanismus (54) mit den Hebelarmen (44, 46) bewegungsgekoppelt sind, wobei der Seilzugmechanismus (54) vorzugsweise mindestens einen Flaschenzug aufweist.

6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzugmechanismus (54) ein Getriebe (70) zum Übersetzen der Bewegung der Hebelarme (44, 46) auf die Schlittenelemente (50, 51) aufweist .

7. System nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukelvorrichtung (12) mindestens ein Anschlagelement (68) zum Begrenzen einer Verschwenkung des Behälters (28) aufweist, wobei das Anschlagelement (66) vorzugsweise ein Pufferelement und weiter vorzugsweise eine Druckfeder aufweist. System nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsbahn (36) nach oben gebogene

Endbereiche (37) aufweist. System nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukelvorrichtung (12) eine beweglich befestigte Ver- bindungsstange zum Antrieb eines elektrischen Generators aufweist Verwenden des Systems (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Erzeugen von Energie, wobei das System (10) einen elektrischen Generator antreibt und die Energieerzeugung durch das Auslenken des Behälters (28) aus einer waagrechten Position begonnen wird.

Description:
System zum Erzeugen von Energie

Die Erfindung betrifft ein System zum Erzeugen von Energie .

Zum Betrieb von mechanischen und elektrischen Systemen wird Energie benötigt . Diese Energie wird durch Energieumwandlungsprozesse bereitgestellt , bei denen Energie mechanisch nutzbar wird . Diese mechanische Energie kann weiter über Generatoren in elektrische Energie umgewandelt werden .

Dazu ist beispielsweise bekannt , Generatoren über Sonneneinstrahlung , Wasserkraft , Windkraft oder dem Erhitzen von Flüssigkeiten oder Gasen zu betreiben . Bei Sonneneinstrahlung, Windkraft und Wasserkraft muss für den kontinuierlichen Betrieb der Generatoren kontinuierlich Sonnenlicht , Windströmung bzw . Wasserströmung als Primärenergie vorhanden sein . Bei der Erhitzung von Flüssigkeiten oder Gasen werden Wärmequellen benötigt , die durch den Verbrauch von Brennstoffen betrieben werden .

Aufgabe der Erfindung ist es , ein System zum Erzeugen von Energie bereitzustellen, die kostengünstig eine unbegrenzte Menge von Energie ohne den Verbrauch von Brennstoffen und/oder eine kontinuierlich verfügbare Primärenergiequelle bereitstellt .

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche . Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche sowie der folgenden Beschreibung .

In einem ersten Aspekt umfasst die Erfindung ein System zum Erzeugen von Energie umfassend wenigstens eine Schaukelvorrichtung , mit einem Fußabschnitt und einem Kopf abschnitt , wobei der Fußabschnitt wenigstens ein gebogenes Oberflächenelement aufweist , auf dem die Schaukelvorrichtung in einer ersten Richtung und zweiten Richtung schaukelbar gelagert ist ; und wenigstens einen teilweise mit Flüssigkeit gefüllter geschlossener Behälter , der sich entlang einer Längsachse erstreckt und der mittig zur Längsachse um eine erste Schwenkachse schwenkbar am Kopf abschnitt gelagert ist , wobei die erste Schwenkachse quer zu der ersten und zweiten Richtung ausgerichtet ist , aufweist ; und wenigstens eine Basisvorrichtung, die wenigstens zwei Hebelarme , die j eweils eine Abrolloberfläche aufweisen, wobei der erste Hebelarm um eine relativ zum System ortsfeste zweite Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und der zweite Hebelarm um eine relativ zum System ortsfeste dritte Schwenkachse schwenkbar gelagert ist , wobei die zweite Schwenkachse und die dritte Schwenkachse parallel zueinander in zwei verschiedenen Bereichen der Basisvorrichtung angeordnet sind und die Hebelarme in einander entgegengesetzte Richtungen weisen; und wenigstens zwei senkrechte Führungsschienen, wobei j e eine Führungsschiene in einem der zwei verschiedenen Bereiche angeordnet ist , wobei j ede Führungsschiene ein beweglich auf der Führungsschiene gelagertes Schlittenelement aufweist , wobei j edes Schlittenelement einen waagrecht ausgerichteten Mitnehmer aufweist und mit dem im anderen Bereich angeordneten Hebelarm derart bewegungsgekoppelt ist , dass bei einer Abwärtsbewegung des Hebelarms das Schlittenelement entlang der Führungsschiene nach unten gleitet , aufweist ; wobei die Schaukelvorrichtung mit dem wenigstens einen Oberflächenelement auf den Hebelarmen entlang der Abrolloberfläche abrollbar gelagert ist , wobei der Kopf abschnitt und der Fußabschnitt in einer Ruheposition der Schaukelvorrichtung zwischen der zweiten und dritten Schwenkachse angeordnet sind, wobei die Schaukelvorrichtung dazu ausgebildet ist , bei einer Auslenkung aus der Ruheposition über das wenigstens eine Oberflächenelement eine Schaukelbewegung auf den Hebelarmen durchzuführen, wobei die Schaukelvorrichtung weiter dazu ausgebildet ist , bei der Schaukelbewegung zwischen den Hebelarmen hin und her bewegt zu werden und die Hebelarme abwechselnd nach unten zu drücken, wobei der Behälter , nachdem der Kopf abschnitt ausgehend von der Ruheposition eine der Führungsschienen passiert , durch den Mitnehmer des an der anderen Führungsschiene angeordneten Schlittenelements verschwenkt wird, wobei die Flüssigkeit in dem Behälter durch das Verschwenken in Richtung dieses Schlittenelements derart verlagert wird, dass die Schaukelbewegung umgekehrt wird .

Mit der Erfindung wird ein System bereitgestellt , bei der die Schaukelvorrichtung durch das Verlagern der Flüssigkeit im teilweise gefüllten Behälter in eine Schaukelbewegung versetzt wird . Bei der Schaukelbewegung bewegt sich die Schaukelvorrichtung pendelartig zwischen einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist , hin und her . Diese Bewegung kann im Folgenden als Schaukelbewegung bezeichnet werden . Durch diese Schaukelbewegung drückt die Schaukelvorrichtung an der Basisvorrichtung die Hebelarme abwechselnd nach unten . Die Hebelarme sind in zwei verschiedenen Bereichen der Basisvorrichtung angeordnet und können auch als Pedale bezeichnet werden . Weiter ist in j edem Bereich eine der Führungsschienen mit dem j eweiligen Schlittenelement angeordnet . Der Hebelarm eines Bereichs ist mit dem Schlittenelement des anderen Bereichs bewegungsgekoppelt . Ein Schwenken des Hebelarms nach unten bewirkt , dass das Schlittenelement im anderen Bereich ebenfalls nach unten bewegt wird . Über die Bewegung der Hebelarme werden die Schlittenelemente an der Basisvorrichtung damit derart bewegt , dass der Behälter bei einer Schaukelbewegung in der ersten Richtung gegen die erste Richtung in die zweite Richtung verkippt wird und die Flüssigkeit in einen anderen Teil des Behälters fließt , der in die zweite Richtung ausgerichtet ist . Dies verlagert den Massenschwerpunkt der Schaukelvorrichtung in die zweite Richtung, so dass die Schaukelvorrichtung ihre Schaukelbewegung umkehrt . Die Schaukelvorrichtung wird durch das Umlagern der Flüssigkeit im Behälter beschleunigt . Vorzugsweise weist die Schaukelvorrichtung ein Massenelement am Fußabschnitt auf , mit dem die Trägheit der Schaukelvorrichtung vergrößert und damit auch die in der Schaukelvorrichtung gespeicherte Bewegungsenergie vergrößert wird . Auf diese Weise treibt die Schaukelvorrichtung nach Auffassung des Anmelders sich selbst an und weist einen Energieüberschuss auf , der z . B . mittels einer Pleuelstange , die an der Schaukelvorrichtung befestigt werden kann, einem Generator zugeführt werden kann .

Die Hebelarme können zum Beispiel auf Druckfedern gelagert sein, die durch das Gewicht der Schaukelvorrichtung bei einer Bewegung des Hebelarms nach unten zusammengedrückt werden . Wenn kein Gewicht auf den Hebelarmen mehr lastet , können die Druckfedern den j eweiligen Hebelarm wieder nach oben drücken .

Gemäß einem Beispiel kann die Führungsbahn als Zahnschiene ausgebildet sein und das wenigstens eine gebogenen Oberflächenelement eine Vielzahl von Zähnen aufweisen, wobei zumindest ein Teil der Vielzahl von Zähnen in die Zahnschiene greifen .

Durch das Ineinandergreifen der Zähne zwischen dem gebogenen Oberflächenelement und der Führungsbahn wird ein Verrutschen der Schaukelvorrichtung bei der Schaukelbewegung vermieden .

Gemäß einem weiteren Beispiel kann die Schaukelvorrichtung drei gebogene Oberflächenelenente aufweisen, die an parallel angeordneten Kufenelementen der Schaukelvorrichtung ausgebildet sind, und die Basisvorrichtung kann zwei Führungsbahnen umfassen, wobei zwei der drei Kufenelemente auf j eweils einer Führungsbahn abrollbar gelagert sind .

Mit den Kufenelementen werden stabile Komponenten an dem Fußabschnitt bereitgestellt , auf denen die Schaukelvorrichtung sicher getragen wird . Weiter kann die Schaukelbewegung über ein Abrollen der Kufenelemente an der Führungsbahn auf einfache und materialsparende Weise erfolgen .

In einem anderen Beispiel kann die Schaukelvorrichtung wenigstens ein Trägerelement , vorzugsweise zwei Trägerelemente , aufweisen, wobei das Trägerelement sich zwischen dem Kopf abschnitt und dem Fußabschnitt erstreckt und vorzugsweise als Teles koparm zum Ändern des Abstands zwischen dem Kopf abschnitt und dem Fußabschnitt ausgebildet ist . Vorzugsweise weist die Schaukelvorrichtung wenigstens zwei Trägerelemente auf . Die wenigstens zwei Trägerelemente können auf zwei Seiten des Behälters angeordnet sein, so dass die Lagerung des Behälters stabilisiert wird .

Mit dem Trägerelement kann damit der Abstand des Behälters mit der Flüssigkeit zum Fußabschnitt geändert werden . Über den Abstand zwischen dem Behälter und dem gebogenen Oberflächenelement kann die Schaukelbewegung der Schaukelvorrichtung angepasst werden .

Weiter können die Schlittenelemente zum Beispiel mittels eines Seilzugmechanismus mit den Hebelarmen bewegungsgekoppelt sein, wobei der Seilzugmechanismus vorzugsweise mindestens einen Flaschenzug und/oder eine gebogene Zahnstange mit einem Zahnrad, das mit einer Wickelrolle gekoppelt ist , aufweist .

Mit dem Seilzugmechanismus wird die Kraft und die Bewegung der Hebelarme auf eine einfach herzustellende Art zwischen den Hebelarmen und den Schlittenelementen übertragen . Weiter vereinfacht dieser Mechanismus die Wartung und kann ohne großen Aufwand angepasst werden .

In einem anderen Beispiel kann der Seilzugmechanismus ein Getriebe zum Übersetzen der Bewegung der Hebelarme auf die Schlittenelemente aufweisen .

Mit dem Getriebe kann die Kraft und die Bewegung auf eine alternative einfache Weise zwischen den Hebelarmen und den Schlittenelementen übertragen werden .

Gemäß einem weiteren Beispiel kann die Schaukelvorrichtung mindestens ein Anschlagelement zum Begrenzen einer Verschwenkung des Behälters aufweisen, wobei das Anschlagelement vorzugsweise ein Pufferelement und weiter vorzugsweise eine Druckfeder aufweist .

Die Begrenzung der Verschwenkung des Behälters bewirkt , dass beim Umlagern der Flüssigkeit der Behälter lediglich so weit verschwenkt wird, dass die Bewegungsrichtung der Schaukelbewegung umgekehrt wird . Weiter wird ein freies unkontrolliertes Pendeln des Behälters während der Schaukelbewegung vermieden .

Wenn der Behälter auf einer Druckfeder aufliegt , ist die Druckfeder gespannt . Beim Umlagern der Flüssigkeit im Behälter in einen anderen Teil des Behälters wird das Verschwenken des Behälters durch den Entspannungsvorgang der Druckfeder unterstützt .

Die wenigstens eine Führungsbahn kann zum Beispiel nach oben gebogene Endbereiche aufweisen .

Mit den nach oben gebogenen Endbereichen der Führungsbahn kann die Schaukelbewegung der Schaukelvorrichtung auf einen maximalen Winkel in beide Richtungen begrenzt werden . Damit kann ein Umkippen der Schaukelvorrichtung vermieden werden .

Weiter kann die Schaukelvorrichtung beispielsweise eine beweglich befestigte Verbindungsstange zum Antrieb eines elektrischen Generators aufweisen .

Die Verbindungsstange kann z . B . eine Pleuelstange sein, die an einem Ende mit z . B . dem Fußabschnitt der Schaukelvorrichtung verbunden ist . Das gegenüberliegende Ende der Verbindungsstange kann exzentrisch mit einer Generatorachse verbunden sein, um diesen anzutreiben .

Die Erfindung betrifft werden das Verwenden des Systems nach der vorhergehenden Beschreibung zum Erzeugen von Energie , wobei das System einen elektrischen Generator antreibt und die Energieerzeugung durch das Auslenken der Schaukelvorrichtung aus der Ruheposition begonnen wird .

Vorteile und Wirkungen sowie Weiterbildungen der Verwendung ergeben sich aus den Vorteilen und Wirkungen sowie Weiterbildungen des oben beschriebenen Systems . Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher in dieser Hinsicht auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer beispielhaften Ausführungsform mittels der beigefügten Zeichnung beschrieben . Es zeigen :

Figur la , b eine schematische Darstellung eines Systems zum Erzeugen von Energie in einer Querschnittsdarstellung ( a ) und einer Frontdarstellung (b ) ;

Figur 2 eine schematische Darstellung des Systems in einem ersten Schaukelzustand; und

Figur 3 eine schematische Darstellung des Systems in einem zweiten Schaukelzustand .

Das System wird im Folgenden in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet , wie in Figur la dargestellt .

Das System 10 weist eine Schaukelvorrichtung 12 und eine Basisvorrichtung 14 auf .

Dabei weist die Schaukelvorrichtung 12 einen Fußabschnitt 18 und einen Kopf abschnitt 20 auf . Der Fußabschnitt 18 weist weiter wenigstens ein gebogenes Oberflächenelement 76 auf , auf dem die Schaukelvorrichtung 12 in einer ersten Richtung 72 und in einer zweiten Richtung 74 schaukelbar gelagert ist . Weiter kann der Fußabschnitt 18 dazu drei Kufenelemente 24 , 26 aufweisen, wie in Figur 1b dargestellt ist . Dabei kann j edes Kufenelement 24 , 26 ein Oberflächenelement 76 aufweisen . Jedes Oberflächenelement 76 kann eine Vielzahl von Zähnen 25 aufweisen .

Am Fußabschnitt 18 kann wenigstens ein Massenelement 22 angeordnet sein, so dass der Schwerpunkt der Schaukelvorrichtung 12 am Fußabschnitt 18 angeordnet ist . Das Massenelement 22 erhöht die Trägheit der Schaukelvorrichtung 12 , so dass die Bewegungsenergie , die von der Schaukelvorrichtung 12 gespeichert werden kann, erhöht wird .

Zwischen dem Fußabschnitt 18 und dem Kopf abschnitt 20 kann sich ein Trägerelement 16 erstrecken . Das Trägerelement 16 kann als Teles koparm ausgebildet sein, so dass der Abstand zwischen dem Fußabschnitt 18 und dem Kopf abschnitt 20 verändert werden kann . Der Teles koparm kann in mehreren Stufen verstellbar sein . Alternativ kann der Teleskoparm stufenlos verstellbar sein .

An dem Kopf abschnitt 20 ist ein geschlossener Behälter 28 angeordnet . Der Behälter 28 erstreckt sich entlang einer 32 . Mittig zur Längsachse 32 ist der Behälter 28 um eine erste Schwenkachse 34 schwenkbar an dem Kopf abschnitt 20 gelagert . Die erste Schwenkachse 34 kann an einem Endabschnitt des Trägerelement 16 angeordnet sein . Bei einer Schwenkbewegung wird die Längsachse des Behälters 28 um die erste Schwenkachse 34 gedreht .

Der Behälter 28 kann auch durch zwei Trägerelemente 16 getragen werden .

Ein am Kopf abschnitt 20 befestigtes Gelenk oder Lager kann die erste Schwenkachse 34 aufweisen .

Die erste Schwenkachse 34 ist quer zur der ersten und zweiten Richtung 72 , 74 ausgerichtet . Unter dem Begriff quer kann orthogonal verstanden werden . Weiter erstreckt sich die erste Schwenkachse 34 in einer waagrechten Ebene . Bei einer Schaukelbewegung der Schaukelvorrichtung 12 wird Schwenkachse 34 nicht verkippt , sondern lediglich in ihrer horizontalen und vertikalen Position verschoben .

Weiter ist der Behälter 28 teilweise mit Flüssigkeit 30 gefüllt . Die Flüssigkeit 30 kann Wasser , ein Öl oder eine andere Flüssigkeit aufweisen . Der Füllstand des Behälters 28 ist dabei derart gewählt , dass sich die Flüssigkeit 30 , wenn der Behälter 28 außerhalb der waagrechten Lage ist , an einem Endabschnitt des Behälters 28 sammelt . Die Flüssigkeit 30 kann innerhalb des Behälters 28 frei fließen und von einem Endabschnitt des Behälters 28 zum anderen fließen .

Durch das Verlagern der Flüssigkeit 30 von einem Endabschnitt zum anderen Endabschnitt des Behälters 28 wird der Behälter 28 um die erste Schwenkachse 34 verschwenkt . Dabei verlagert sich auch der Schwerpunkt der Schaukelvorrichtung 12 in die Richtung , in die der mit der Flüssigkeit 30 gefüllte Endabschnitt des Behälters 28 weist .

Wenn der Schwerpunkt der Schaukelvorrichtung 12 in die erste Richtung 72 verlagert wird, kippt die Schaukelvorrichtung 12 auf Grund der Lagerung der Schaukelvorrichtung 12 auf dem wenigstens einen gebogenen Oberflächenelement 76 in die erste Richtung 72 . Umgekehrt kippt die Schaukelvorrichtung 12 in die zweite Richtung 74 , wenn die Flüssigkeit 30 durch entsprechendes Verschwenken des Behälters 28 in die zweite Richtung 74 verlagert wird .

Um den Schwenkwinkel der Schwenkbewegung des Behälters 28 zu begrenzen, kann die Schaukelvorrichtung 12 Anschlagelemente 68 aufweisen . Der Schwenkwinkel kann dabei durch zwei Anschlagelemente 68 in j eder Richtung der Schwenkbewegung auf einen vordefinierten Wert begrenzt werden . Wenn der Behälter 28 eine Schaukelbewegung durchführt , kontaktiert er ab dem vordefinierten Wert des Schwenkwinkels eines der Anschlagelemente 68 . Dadurch wird die Schwenkbewegung des Behälters 28 gestoppt .

Die Anschlagelemente 68 können beispielsweise am Trägerelement 16 befestigt sein .

Weiter können die Anschlagelemente 68 ein Pufferelement und eine Druckfeder aufweisen . Die Druckfeder wird bei einem Anschlägen des Behälters 28 auf dem Anschlagelement 68 gespannt . Bei einer Verschwenkung des Behälters 28 von dem Anschlagelement 68 weg, unterstützt das Entspannen der Druckfeder die Bewegung des Behälters 28 .

Die Schaukelvorrichtung 12 ist über das wenigstens eine Oberflächenelement 76 schaukelbar auf der Basisvorrichtung 14 gelagert .

Die Basisvorrichtung 14 weist dabei zwei Hebelarme 44 , 46 auf . Der Hebelarme 44 erstreckt sich von einer zweiten Schwenkachse 38 weg und der zweite Hebelarm 46 erstreckt sich von einer dritten Schwenkachse 42 weg . Die zweite Schwenkachse 38 und die dritte Schwenkachse 42 sind ortsfest an der Basisvorrichtung 14 befestigt . Wie auch die erste Schwenkachse 34 sind die zweite und dritte Schwenkachse 38 , 42 quer zu der ersten und zweiten Richtung 72 , 74 ausgerichtet .

Die zweite und dritte Schwenkachse 38 , 44 sind verschiedenen Bereichen der Basisvorrichtung 14 angeordnet . So ist in Figur 1 die zweite Schwenkachse 38 im rechten Bereich der Basisvorrichtung 14 und die dritte Schwenkachse 42 im linken Bereich der Basisvorrichtung 14 angeordnet . Der Hebelarm 44 erstreckt sich von der zweiten Schwenkachse 38 in den linken Bereich . Der Hebelarm 44 ist daher im linken Bereich angeordnet . Der Hebelarm 46 erstreckt sich von der dritten Schwenkachse 42 in den rechten Bereich . Der Hebelarm 46 ist daher im rechten Bereich angeordnet . Die Hebelarme 44, 46 weisen jeweils eine Abrolloberfläche 40 auf. Die Schaukelvorrichtung 12 ist mit mindestens einem der gebogenen Oberflächenelemente 76 auf mindestens einer der Abrolloberflächen 40 gelagert. Die Abrolloberflächen 40 der Hebelarme 44, 46 schließen einen Winkel ein, der kleiner als 180° ist.

Bei einer Schaukelbewegung verlagert sich das Gewicht der Schaukelvorrichtung 12 abwechselnd von einem Hebelarm 44, 46 zum anderen.

Der jeweilige Hebelarm 44, 46, der das Gewicht der Schaukelvorrichtung 12 trägt, wird nach unten gedrückt. Dabei wird dieser Hebelarm 44, 46 um die ihm zugeordnete Schwenkachse 38, 42 verschwenkt.

Unter den Hebelarmen 44, 46 können Druckfedern 59, 61 angeordnet sein. Wenn kein Gewicht die Hebelarme 44, 46 nach unten drückt, entspannen die jeweiligen Druckfedern und drücken den jeweiligen Hebelarm 44, 46 nach oben.

Die weiteren gebogenen Oberflächenelemente 76 können auf Führungsbahnen 36 gelagert sein, die eine Abrollbewegung der gebogenen Oberflächenelemente 36 in die erste Richtung 72 bzw. in die zweite Richtung 74 führen.

Die Führungsbahnen 36 können nach oben gebogene Endbereiche 37 aufweisen. Die nach oben gebogenen Endbereiche 37 können eine Verkippung der Schaukelvorrichtung 12 in die erste bzw. zweite Richtung 72, 74 begrenzen. Damit kann das Risiko des Umfallens der Schaukelvorrichtung 12 verringert werden.

Weiter können die Führungsbahnen 36 als Zahnschienen ausgebildet sein, wobei die Zähne 25 der Oberflächenelemente 76 in die Zahnschienen greifen können. Auch die Hebelarme 44, 46 können als Zahnschienen ausgebildet sein. Im Bereich der Hebelarme 44, 46 sind zwei senkrechte Führungsschienen 48 angeordnet. Die Führungsschienen 48 können an der Basisvorrichtung 14 oder am Boden befestigt sein. Weiter weist jeder Bereich der Basisvorrichtung 14 eine Führungsschiene 48. So ist in Figur 1 z. B. eine Führungsschiene 48 im linken Bereich und eine im rechten Bereich der Basisvorrichtung 14 angeordnet.

Jede der senkrechten Führungsschienen 48 weist ein Schlittenelement 50, 51 auf. Die Schlittenelemente 50, 51 können z. B. als Laufkatzen ausgebildet sein. Weiter sind die Schlittenelemente 50, 51 entlang der Führungsschienen 48 beweglich gelagert. Die Schlittenelemente

50, 51 können damit entlang der Führungsschienen 48 nach oben oder nach unten bewegt werden.

Die Bewegung der Schlittenelemente 50, 51 ist mit der Bewegung der Hebelarme 44, 46 gekoppelt. Wenn Hebelarm 44 nach unten verschwenkt wird, bewegt sich das Schlittenelement 51 entlang der Führungsschiene 48 nach unten. Wenn Hebelarm 46 nach unten verschwenkt wird, bewegt sich das Schlittenelement 50 entlang der Führungsschiene 48 nach unten.

Jeder Hebelarm 44, 46 ist damit mit dem Schlittenelement 50, 51 aus dem anderen Bereich bewegungsgekoppelt.

Die Kopplung der Bewegung kann über einen Seilzugmechanismus 54 erfolgen. Dabei verbinden Seilzüge 60, 66 die Hebelarme 44, 46 mit den Schlittenelementen 50, 51. Seilzug 60 verbindet Hebelarm 46 mit Schlittenelement 50. Seilzug 66 verbindet Hebelarm 44 mit Seilzug

51.

Die Hebelarme 44, 46 können weiter z. B. gebogene Zahnschienen 41, 43 aufweisen, die nach unten gerichtet sind und Wickelrollen 55, 57 betätigen. Die Wickelrollen 55, 57 können zum Aufspulen der Seilzüge 60 , 62 ausgebildet sein . Wickelrolle 55 ist zum Aufwickeln des Seilzugs 66 und Wickelrolle 57 zum Aufwickeln des Seilzugs 60 ausgebildet . Bei einer Bewegung der Hebelarme 44 , 46 nach unten bewegen sich die gebogenen Zahnschienen 41 , 43 ebenfalls nach unten und drehen die Wickelrollen 55 , 57 derart , dass die mit ihnen verbundenen Seilzüge 60 , 66 aufgewickelt werden . Durch die Führung der Seilzüge 60 , 66 wird das an dem j eweiligen Seilzug 60 , 66 befestigte Schlittenelement 50 , 51 nach unten gezogen .

Der Seilzug 56 ist oben am Schlittenelement 50 befestigt . Das andere Ende des Seilzugs 56 ist an einem Gegengewicht 47 befestigt . Dazu wird der Seilzug 56 an der Führungsschiene 48 über eine Umlenkrolle 58 geführt . Wenn das Schlittenelement 50 über den Hebelarm 46 nicht nach unten gezogen oder in Position gehalten wird, wird das Schlittenelement 50 über das Gegengewicht 47 wieder nach oben gezogen .

Der Seilzug 62 ist oben am Schlittenelement 51 befestigt . Das andere Ende des Seilzugs 62 ist an einem Gegengewicht 49 befestigt . Dazu wird der Seilzug 62 an der Führungsschiene 48 über eine Umlenkrolle 64 geführt . Wenn das Schlittenelement 51 über den Hebelarm 44 nicht nach unten gezogen oder in Position gehalten wird, wird das Schlittenelement 51 über das Gegengewicht 49 wieder nach oben gezogen .

Der in diesem Beispiel dargestellte Seilzugmechanismus 54 kann auch anders ausgeführt sein . Weiter kann der Seilzugmechanismus 54 Flaschenzugbauteile aufweisen, um die Bewegung der Hebelarme 44 , 46 in Bezug auf die Schlittenelemente 50 , 51 zu übersetzen .

Alternativ oder zusätzlich können die Hebelarme 44 , 46 über ein Getriebe 70 mit den Schlittenelementen 50 , 51 bewegungsgekoppelt sein .

Das Getriebe 70 bzw . der Seilzugmechanismus 54 können zumindest teilweise in einem Gehäuse 78 angeordnet sein . Das Gehäuse 78 kann die Basisvorrichtung 14 tragen . Alternativ kann das Gehäuse 78 seitlich an der Basisvorrichtung 14 angeordnet sein .

Die Schlittenelemente 50 , 51 weisen Mitnehmer 52 , 53 auf . Mitnehmer

52 ist am Schlittenelement 50 befestigt und Mitnehmer 53 ist am Schlittenelement 51 befestigt .

Bei einer Bewegung der Schlittenelemente 50 , 51 entlang der Führungsschienen 48 kreuzen die Mitnehmer 52 , 53 die Bewegungsbahn des Behälters 28 . Der Behälter 28 ist dabei unterhalb der Mitnehmer 52 ,

53 angeordnet , so dass die Mitnehmer 52 , 53 den Behälter 28 bei einer Bewegung von oben nach unten von oben kontaktieren und den j eweiligen kontaktierten Behälterteil nach unten verschwenken .

Figuren la und 1b zeigen die Schaukelvorrichtung 12 in der Ruheposition, in der der Behälter 28 waagrecht angeordnet ist . Die Flüssigkeit 30 in dem Behälter ist dementsprechend gleichmäßig im Behälter 28 verteilt .

In Figur 2 ist eine erste Schwenkposition der Schaukelvorrichtung 12 dargestellt , die lediglich zur Erläuterung des Systems dient . Dabei ist zu beachten, die Figur eine rein schematische Darstellung ist und lediglich bedingt tatsächliche Maßstäbe zwischen den einzelnen Komponenten zeigt .

In der ersten Schwenkposition befindet sich die Schaukelvorrichtung 12 mit Ausnahme des Behälters 28 in der Ruheposition . Der Behälter 28 ist mit dem Endabschnitt 31 in der ersten Schwenkposition nach unten verschwenkt . Dabei ist der Behälter 28 derart verschwenkt , dass der Endabschnitt 31 tiefer als der gegenüberliegende Endabschnitt 29 des Behälters 28 angeordnet ist . Die Flüssigkeit 30 ist daher im Behälter 28 am Endabschnitt 31 angeordnet . Deren Gewicht bewirkt eine Kraft auf die Schaukelvorrichtung 12 in die zweite Richtung 74 . Die Schaukelvorrichtung 12 wird daher in die zweite Richtung 74 beschleunigt .

Sobald die Schaukelvorrichtung 12 in die zweite Richtung 74 ver- schwenkt wird, drückt sie den Hebelarm 44 nach unten . Dies bewirkt eine Bewegung des Schlittenelements 51 nach unten . Weiter wird durch die Bewegung des Hebelarms 44 die Druckfeder 59 gespannt .

Der Hebelarm 46 und damit ebenfalls das Schlittenelement 50 bleiben in der Ruheposition .

Durch die Schwenkbewegung wird der Kopf abschnitt 20 der Schaukelvorrichtung 12 an den Führungsschienen 48 vorbeibewegt . Sobald die erste Schwenkachse 34 am Kopf abschnitt 20 beide Führungsschienen 48 passiert hat , ist das Schlittenelement 51 im rechten Bereich so weit nach unten bewegt worden, dass der Mitnehmer 53 den Endabschnitt 29 des Behälters 28 kontaktiert , wie in Figur 3 dargestellt ist . Diese Position kann als zweite Schwenkposition bezeichnet werden . Über den Mitnehmer 53 wird der Endabschnitt 29 des Behälters 28 bei einer weiteren Bewegung des Schlittenelements 51 nach unten ebenfalls nach unten geschwenkt . Die Bewegung des Schlittenelements 51 nach unten wird durch die Schwenkbewegung der Schaukelvorrichtung 12 und dem daraus resultierenden Druck auf den Hebelarm 44 bewirkt .

Die Bewegung des Schlittenelements 51 nach unten erfolgt während der Schwenkbewegung der Schaukelvorrichtung 12 in die zweite Richtung 74 . Der Behälter 28 wird so weit verschwenkt , bis der Endabschnitt 29 auf dem Anschlagelement 68 im rechten Bereich der Basisvorrichtung 14 aufliegt .

Sobald der Endabschnitt 29 tiefer als der Endabschnitt 31 angeordnet ist , fließt die Flüssigkeit 30 in den Endabschnitt 29 . Dies verlagert den Schwerpunkt der Schaukelvorrichtung 12 in die erste Richtung 72 , so dass die Schaukelvorrichtung 12 die erste Richtung 72 beschleunigt wird . Die oben beschriebenen Vorgänge für das Schlittenelement 51 gelten dann analog für das Schlittenelement 50 .

Um Energie aus dem oben beschriebenen System 10 zu entnehmen, kann an der Schaukelvorrichtung 12 , z . B . an einem Kufenelement 24 , 26 oder an dem Massenelement 22 eine Verbindungsstange ( nicht dargestellt ) schwenkbar befestigt werden . Diese Verbindungsstange kann weiter exzentrisch mit einer Generatorachse verbunden werden . Damit kann die Verbindungsstange die Schaukelbewegung der Schaukelvorrichtung 12 in eine Drehbewegung für den Betrieb des Generators umsetzen . Auf diese Weise kann das System 10 zum Erzeugen von Energie verwendet werden .

Die Energieerzeugung wird durch das Auslenken des Behälters 28 aus der in der Figur la dargestellten Ruheposition begonnen .

Das oben beschriebene Beispiel dient in keiner Weise einer Beschränkung der Erfindung . Vielmehr kann die Erfindung in vielfältiger Weise abgewandelt werden . Alle oben beschriebenen Merkmale der Erfindung können allein oder in Kombination miteinander wesentlich für die Erfindung sein .

Bezugs zeichenliste

10 System 47 Gegengew cht

12 Schaukel Vorrichtung 48 Führungsschiene

14 Bas is Vorrichtung 49 Gegengewicht

16 Träge re lerne nt 50 Schlittenelement

18 Fuß ab schnitt 51 Schlittenelement

20 Kopf abschnitt 52 Mitnehmer

22 Massenelement 53 Mitnehmer

24 Kufenelement 54 Seil zugmechanismus

25 Zähne 55 Zahnrad

26 Kufenelement 56 Seilzug

28 Behälter 57 Zahnrad

29 Endabschnitt 58 Umlenkrolle

30 Flüssigkeit 59 Druckfeder

31 Endabschnitt 60 Seilzug

32 Längsachse 61 Druckfeder

34 erste Schwenkachse 62 Seilzug

36 Führungsbahn 64 Umlenkrolle

37 gebogener Endbereich 66 Seilzug

38 zweite Schwenkachse 68 Anschlagelement

40 Abrolloberfläche 70 Getriebe

41 Zahnbogen 72 erste Richtung

42 dritte Schwenkachse 73 Pfeil

43 Zahnbogen 74 zweite Richtung

44 Hebelarm 76 Oberflächenelement

46 Hebelarm 78 Gehäuse