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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE WITH A VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/238113
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle (F) with a vehicle seat (1), comprising a backrest (1.1) and a seat cushion (1.2) which forms a seat surface. According to the invention, - at least one air cushion (2) with at least one air chamber (2.1), which can be filled with gas and which can be emptied, is arranged in at least one lateral region of the backrest (1.1) in order to form an armrest (A), and - the at least one air chamber (2.1) has at least one additional air chamber section, which is separated from the air chamber in a normal operation, is not loaded, and is fluidically coupled to at least one gas generator, and/or - the air cushion (2) has at least one additional air chamber (2.2), which is fluidically coupled to the at least one gas generator and which is separated from the air chamber (2.1) at least in a normal operation, for loading in the event of a collision of the vehicle (F), wherein - the air chamber section and/or the additional air chamber (2.2) is deployed at least in some sections between an occupant located on the vehicle seat (1) and a trim part of the vehicle (F) and/or between the occupant and an additional occupant by being loaded with a gas of the at least one gas generator.

Inventors:
OEZTUERK ABDULKADIR (DE)
GEISLER CLAUS (DE)
RESSI FELIX (AT)
KOFLER DESIREE (AT)
Application Number:
PCT/EP2022/061108
Publication Date:
November 17, 2022
Filing Date:
April 26, 2022
Export Citation:
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Assignee:
MERCEDES BENZ GROUP AG (DE)
International Classes:
B60N2/75; B60N2/64; B60N2/90; B60R21/207
Foreign References:
DE19811615A11999-09-23
DE102013112902A12015-05-28
US20190232843A12019-08-01
DE3432871A11986-03-13
DE102008029339A12009-01-22
DE19950702A12001-04-26
DE102014016351A12015-05-21
DE102018124649A12019-04-11
US20030184061A12003-10-02
DE102017010794A12018-07-19
DE10345677A12005-05-25
US20040075254A12004-04-22
Attorney, Agent or Firm:
WELLER, Jürgen (DE)
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Claims:
13

Patentansprüche Fahrzeug (F) mit einem Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Sitzlehne (1.1) und ein eine Sitzfläche bildendes Sitzkissen (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass

- in zumindest einem Seitenbereich der Sitzlehne (1.1) zumindest ein Luftkissen (2) mit zumindest einer mit Gas befüllbaren und entleerbaren Luftkammer (2.1) zur Bildung einer Armlehne (A) angeordnet ist und

- diese zumindest eine Luftkammer (2.1) zumindest einen im Normalbetrieb separierten, unbeaufschlagten und mit zumindest einem Gasgenerator fluidisch gekoppelten zusätzlichen Luftkammerabschnitt aufweist und/oder

- das Luftkissen (2) zumindest eine mit dem zumindest einen Gasgenerator fluidisch gekoppelte und von der Luftkammer (2.1) zumindest im Normalbetrieb separierte weitere Luftkammer (2.2) zur Beaufschlagung in einem Kollisionsfall des Fahrzeuges (F) aufweist, wobei

- sich der Luftkammerabschnitt und/oder die weitere Luftkammer (2.2) durch Beaufschlagung mit einem Gas des zumindest einen Gasgenerators zumindest abschnittsweise zwischen einem auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Insassen und einem Verkleidungsteil des Fahrzeuges (F) und/oder zwischen dem Insassen und einem weiteren Insassen entfaltet. Fahrzeug (F) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Luftkammerabschnitt im Normalbetrieb des Luftkissens (2) mittels einer fluiddicht ausgebildeten Reißnaht von der zumindest einen Luftkammer (2.1) separiert ist. Fahrzeug (F) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass 14 in der zumindest einen Luftkammer (2.1) eine Anzahl von Fangbändern (3) zur Formgebung des Luftkissens (2) im beaufschlagten Zustand angeordnet ist. Fahrzeug (F) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammer (2.1), der zusätzliche Luftkammerabschnitt und/oder die weitere Luftkammer (2.1) jeweils zumindest eine druckabhängig gesteuerte, zeitabhängig gesteuerte und/oder aktiv steuerbare Ausströmöffnung (S) aufweist. Fahrzeug (F) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Luftkammer (2.1) des Luftkissens (2) mit einer regulierbaren, ein vorgegebenes Gasvolumen aufweisenden Gaszuführeinheit fluidisch gekoppelt ist. Fahrzeug (F) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaszuführeinheit mit einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Betätigungselement gekoppelt ist. Fahrzeug (F) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkissen (2) eine Mehrzahl von Luftkammern (2.1) zur Bildung einer Armlehne (A) umfasst und die Luftkammern (2.1) in Abhängigkeit von einer Sitzlehneneinstellung und/oder Sitzkisseneinstellung im beaufschlagten Zustand unterschiedlich befüllt sind. Fahrzeug (F) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Luftkissen (2) zumindest abschnittsweise entlang der Sitzlehne (1.1) und des Sitzkissens (1.2) des Fahrzeuges (F) erstreckt. 15 Fahrzeug (F) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmöffnung (S) der zumindest einen Luftkammer (2.1) zur Bildung der Armlehne (A) ausgebildet ist, sich beim Öffnen einer Fahrzeugtür im unmittelbaren Bereich des Fahrzeugsitzes (1) zu öffnen.

Description:
1

Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz, umfassend eine Sitzlehne und ein eine Sitzfläche bildendes Sitzkissen.

Aus der DE 102008029339 A1 ist ein Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug bekannt. Der Fahrzeugsitz umfasst an zumindest einem Polsterbereich zumindest ein in seinem Volumen änderbares Verstellelement. Das Verstellelement, welches im Normalbetrieb zur Veränderung einer Sitzkontur durch einen Sitzinsassen vorgesehen ist, ist vor oder bei einer Kollision des Kraftfahrzeuges automatisch in eine Schutzkonfiguration verbringbar.

Die DE 19950702 A1 beschreibt einen Kraftfahrzeugsitz mit einem gepolsterten Sitzteil, dessen Sitzfläche von den Oberseiten eines Mittelteiles und zweier in Bezug zum Mittelteil leicht nach oben überstehender Seitenwangen gebildet wird, sowie mit einer gepolsterten Rückenlehne, deren Anlehnfläche von den Vorderseiten eines Mittelteiles und zweier in Bezug zum Mittelteil leicht nach vorne überstehender Seitenwangen gebildet wird. Um einen auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsasse bei einem Seitenaufprall besser festzuhalten und besser vor Verletzungen durch intrudierende Gegenständen zu schützen, ist vorgesehen, dass mindestens eine der Seitenwangen des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne aufblasbar ist, um den Überstand über dem jeweiligen Mittelteil zu vergrößern.

Ein Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz, insbesondere Fahrersitz, ist in der DE 102014016 351 A1 offenbart. Dabei ist der Fahrzeugsitz zumindest abschnittsweise drehbar um die Fahrzeughochachse gelagert und weist eine als Insassenschutzmittel ausgebildete Armlehne auf. Die Armlehne und/oder zumindest ein Bestandteil dieser sind bzw. ist zum Insassenschutz derart ansteuerbar, dass die Armlehne und/oder der zumindest eine Bestandteil ausgehend von einer Ausgangsstellung relativ zu einem Insassen auf dem Fahrzeugsitz in eine Wirkstellung positionierbar sind bzw. ist. 2

Des Weiteren offenbart die DE 102018 124649 A1 einen Sitz mit einer Sitzrückenlehne, zwei Armlehnabschnitten und zwei Airbags. Jeder Armlehnenabschnitt ist um eine vertikale Achse von einer verstauten Position, die in einer Vorwärtsrichtung verlängert ist, zu einer ausgefahrenen Position, die sich vor die Sitzrückenlehne erstreckt, rotierbar an die Sitzrückenlehne gekoppelt. Jeder Airbag ist an einem der Armlehnenabschnitte fixiert und zu einer aufgeblasenen Position aufblasbar, in der einer der Airbags vor dem anderen der Airbags relativ zur Sitzrückenlehne angeordnet ist.

Aus der US 2003/0184061 A1 ist eine Seitenairbagvorrichtung bekannt, welche einen Airbag zwischen einem Insassen und einer Seitenwand eines Fahrzeuges zum Schutz des Insassen bei einer Seitenkollision des Fahrzeuges auslöst. Die Seitenairbagvorrichtung umfasst einen ersten Airbag und einen zweiten Airbag. Der erste Airbag ist rohrförmig ausgebildet und mittels eines Endes an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes befestigt, wobei ein anderes Ende an einer Stelle eines Sitzkissens des Fahrzeugsitzes befestigt ist. Der zweite Airbag ist rohrförmig ausgebildet und ein Ende des zweiten Airbags ist an der Sitzlehne des Fahrzeuges befestigt und ein anderes Ende ist an dem Sitzkissen befestigt. Bei dieser Seitenairbagvorrichtung ist eine Position des Endes des zweiten Airbags höher angeordnet, als eine Position des Endes des ersten Airbags.

Ferner offenbart die DE 102017010 794 A1 einen Fahrzeugsitz mit einer Insassenschutzvorrichtung umfassend zumindest einen von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbaren, sich aus einer Armlehne heraus entfaltenden Airbag. Dabei ist die Armlehne in einer Parkstellung an einer Seitenwange einer Sitzlehne angeordnet, wobei sich der Airbag bei in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn ausgerichtetem Fahrzeugsitz zwischen einem auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen und einem Fahrzeugteil entfaltet, und die Armlehne in einer von der Ausrichtung des Fahrzeugsitzes in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn abweichenden Ausrichtung in einer aus der Seitenwange ausgeklappten Stellung derart automatisch positionierbar ist, dass eine Airbagaustrittsöffnung in der Armlehne in Abhängigkeit vorgegebener Bedingungen in Bezug auf den auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen ausrichtbar ist.

Aus der DE 10345677 A1 ist ein Schwenklager zur schwenkbaren Lagerung einer Armlehne an einem Sitz in einem Verkehrsmittel bekannt. Das Schwenklager ist zumindest in einer vorgegebenen Schwenkstellung der Armlehne unter Krafteinwirkung eines armlehnenseitigen, expandierenden Airbags weitere Schwenkbewegungen der 3

Armlehne in zumindest einer zu der Längsebene senkrechten Ebene zulassend ausgebildet.

Darüber hinaus offenbart die US 2004/0075254 A1 eine Seitenairbagvorrichtung mit mehreren Airbags, die in gefalteten Zuständen in einer Seite eines Fahrzeuginsassen angeordnet sind und welche sich bei einer Seitenkollision eines Fahrzeuges durch ein erzeugtes Gas eines Inflators zwischen einer Innenfläche einer Fahrzeugseite und einem Insassen entfalten. Dabei weisen die einzelnen Airbags verschiedene Innendrücke auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz gelöst, welches die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Fahrzeug umfasst einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzlehne und einem eine Sitzfläche bildenden Sitzkissen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in zumindest einem Seitenbereich der Sitzlehne zumindest ein Luftkissen mit zumindest einer mit Gas befüllbaren und entleerbaren Luftkammer zur Bildung einer Armlehne angeordnet ist. Diese zumindest eine Luftkammerweist im Normalbetrieb zumindest einen separierten, unbeaufschlagten und mit zumindest einem Gasgenerator fluidisch gekoppelten zusätzlichen Luftkammerabschnitt auf. Alternativ oder zusätzlich weist das Luftkissen zumindest eine mit dem zumindest einen Gasgenerator fluidisch gekoppelte und von der Luftkammer zumindest im Normalbetrieb separierte weitere Luftkammer zur Beaufschlagung in einem Kollisionsfall des Fahrzeuges auf, wobei sich der Luftkammerabschnitt und/oder die weitere Luftkammer durch Beaufschlagung mit einem Gas des zumindest einen Gasgenerators zumindest abschnittsweise zwischen einem auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen und einem Verkleidungsteil des Fahrzeuges und/oder zwischen dem Insassen und einem weiteren Insassen entfalten bzw. entfaltet.

Ein derart ausgebildeter Fahrzeugsitz kombiniert mittels der durch das Luftkissen gebildeten Armlehne eine Komfortfunktion mit einer Sicherheitsfunktion, die auf dem zusätzlichen Luftkammerabschnitt und/oder der zumindest einen weiteren Luftkammer basiert, welche im Kollisionsfall beaufschlagbar sind bzw. ist. 4

In einer möglichen Ausbildung ist der zusätzliche Luftkammerabschnitt im Normalbetrieb des Luftkissens mittels einer fluiddicht ausgebildeten Reißnaht von der zumindest einen Luftkammer separiert. Diese Reißnaht reißt bei weiterer Beaufschlagung der zumindest einen Luftkammer und/oder bei Beaufschlagung des Luftkammerabschnittes im Kollisionsfall des Fahrzeuges auf. Das Luftkissen vergrößert sich aufgrund des nun zusätzlich befüllten Luftkammerabschnittes, so dass eine Schutzwirkung für den Insassen auf dem Fahrzeugsitz und gegebenenfalls für den weiteren Insassen auf einem benachbarten Fahrzeugsitz realisierbar ist.

In einer weiteren möglichen Ausbildung ist in der zumindest einen Luftkammer eine Anzahl von Fangbändern zur Formgebung des Luftkissens im beaufschlagten Zustand angeordnet. Mittels der Fangbänderweist das Luftkissen im beaufschlagten Zustand der zumindest einen Luftkammer die Form einer Armlehne auf, auf welcher ein Arm des Insassen bequem abgelegt werden kann, wobei die zumindest eine Luftkammer im beaufschlagten Zustand im Wesentlichen ein konstantes Druckniveau aufweist, so dass der Insasse die Armlehne auch bei einem längeren Fährbetrieb des Fahrzeuges ohne Druckverlust nutzen kann.

Die Luftkammer, der zusätzliche Luftkammerabschnitt und/oder die weitere Luftkammer weisen bzw. weist in einer Weiterbildung jeweils zumindest eine druckabhängig gesteuerte, zeitabhängig gesteuerte und/oder aktiv steuerbare Ausströmöffnung auf. Mittels der Ausströmöffnung oder den Ausströmöffnungen kann ein Druck in der Luftkammer, in dem zusätzlichen Luftkammerabschnitt und/oder in der weiteren Luftkammer gezielt verringert werden, beispielsweise um im Kollisionsfall Kollisionsenergie zu absorbieren. Dadurch ist es möglich, den Insassen weitestgehend zu schützen und kollisionsbedingte Belastungswerte zu verringern.

Eine Ausführungsform sieht vor, dass die zumindest eine Luftkammer des Luftkissens mit einer regulierbaren, ein vorgegebenes Gasvolumen aufweisenden Gaszuführeinheit fluidisch gekoppelt ist. Insbesondere ist die zumindest eine Luftkammer des Luftkissens mittels der Gaszuführeinheit reversibel befüllbar, so dass die zumindest eine Luftkammer zur Bildung der Armlehne mit dem Gas der Gaszuführeinheit befüllbar ist. Beispielsweise ist das Gas bei beabsichtigtem Entleeren durch den Insassen der zumindest einen Gaszuführeinheit wieder zuführbar, so dass die zumindest eine Luftkammer und die Gaszuführeinheit ein geschlossenes System darstellen. 5

Des Weiteren ist die Gaszuführeinheit in einerweiteren Ausführungsform mit einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Betätigungselement gekoppelt. So kann der Insasse, sofern erwünscht seinen Arm abzulegen, das Betätigungselement betätigen, so dass die Gaszuführeinheit aktiviert wird. Bei erneuter Betätigung kann die entsprechende Ausströmöffnung angesteuert werden, so dass die Luft aus der zumindest einen Luftkammer entweicht. Alternativ dazu wird die Gaszuführeinheit aktiviert, welche das Gas aus der zumindest einen Luftkammer saugt, wodurch diese entleert wird.

In einerweiteren möglichen Ausbildung umfasst das Luftkissen eine Mehrzahl von Luftkammern zur Bildung einer Armlehne und die Luftkammern sind in Abhängigkeit von einer Sitzlehneneinstellung und/oder Sitzkisseneinstellung im beaufschlagten Zustand unterschiedlich befüllt. Insbesondere weisen die einzelnen Luftkammern verschiedene Befüllungsgrade auf, so dass die Armlehne sowohl in einer für eine Sitzposition geeigneten Einstellung als auch für eine Liegeposition geeignete Einstellung der Sitzlehne und/oder des Sitzkissens für den Insassen als Armlehne dienen kann.

Dazu erstreckt sich das Luftkissen in einer Weiterbildung zumindest abschnittsweise entlang der Sitzlehne und des Sitzkissens, wobei das Luftkissen für seine Stabilität zur Bildung der Armlehne an der Sitzlehne und/oder an dem Sitzkissen befestigt sein kann.

Zudem sieht eine weitere mögliche Ausbildung vor, dass die Ausströmöffnung der zumindest einen Luftkammer zur Bildung der Armlehne ausgebildet ist, sich beim Öffnen einer Fahrzeugtür im unmittelbaren Bereich des Fahrzeugsitzes zu öffnen. Insbesondere öffnet sich die Ausströmöffnung der zumindest einen Luftkammer, so dass sich diese entleert und dadurch ein Aussteigen und ein Einsteigen aus bzw. in das Fahrzeug erleichtert ist. Der Insasse kann somit ungehindert seinen Fahrzeugsitz verlassen oder auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch eine Seitenansicht eines Fahrzeuges und eines Fahrzeugsitzes mit in einen jeweiligen Seitenbereich einer Sitzlehne und eines Sitzkissens integrierten Luftkissen zur Bildung einer Armlehne, 6

Fig. 2 schematisch eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes gemäß Figur 1,

Fig. 3 schematisch eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes mit mittels der Luftkissen gebildeten Armlehnen,

Fig. 4 schematisch eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes mit mittels der Luftkissen gebildeten Armlehnen,

Fig. 5 schematisch eine Seitenansicht eines eine Liegeposition aufweisenden Fahrzeugsitzes mit mittels der Luftkissen gebildeten Armlehnen,

Fig. 6 schematisch eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes mit den gebildeten Armlehnen und einer beaufschlagten weiteren Luftkammer,

Fig. 7 schematisch eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes in einer Ausführungsform mit pyrotechnisch beaufschlagten Luftkissen und einer beaufschlagten weiteren Luftkammer,

Fig. 8 schematisch eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes mit pyrotechnisch beaufschlagten Luftkissen und der beaufschlagten weiteren Luftkammer,

Fig. 9 schematisch eine Seitenansicht eines eine Liegeposition aufweisenden Fahrzeugsitzes mit pyrotechnisch beaufschlagten Luftkissen und der beaufschlagten weiteren Luftkammer und

Fig. 10 schematisch eine Schnittdarstellung einer Ausführungsform eines Luftkissens zur Bildung einer Armlehne.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines stark vereinfacht dargestellten Fahrzeuges F und eines Fahrzeugsitzes 1 mit in einen Seitenbereich einer Sitzlehne 1.1 und eines

Sitzkissens 1.2, welches eine Sitzfläche des Fahrzeugsitzes 1 bildet, integrierten

Luftkissen 2. An der Sitzlehne 1.1 ist zudem eine Kopfstütze 1.3 angeordnet.

Figur 2 zeigt eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes 1 gemäß Figur 1. 7

Insbesondere in Fahrzeugen F, die über ein Assistenzsystem zum automatisierten Fährbetrieb verfügen, werden Komfortsitzpositionen in Bezug auf Einstellmöglichkeiten des Fahrzeugsitzes 1 angeboten. Dabei kann die Sitzlehne 1.1, z. B. zum Arbeiten, vergleichsweise aufrecht positioniert werden oder die Sitzlehne 1.1 wird geneigt positioniert, um beispielsweise zu entspannen.

Zusätzlich zur Positionierung der Sitzlehne 1.1 stellen in den Figuren 3 bis 9 näher gezeigte Armlehnen A einen Komfortaspekt des Fahrzeugsitzes 1 dar. Sind Armlehnen A an dem Fahrzeugsitz 1 vorhanden, besteht das Risiko eines erhöhten Verletzungsrisikos durch die Armlehnen A, insbesondere bei einer Seitenkollision des Fahrzeuges F.

Um einem Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 die Möglichkeit einer Nutzung von Armlehnen A anzubieten, welche bei einer Seitenkollision des Fahrzeuges F im Wesentlichen kein erhöhtes Verletzungsrisiko für den Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 darstellen, ist dieser wie im Folgenden beschrieben, ausgebildet.

Der Fahrzeugsitz 1 umfasst hierzu als Luftkissen 2 ausgebildete Armlehnen A, welche in ihrer Funktion verhältnismäßig formstabil und reversibel einsetzbar sind und im Kollisionsfall des Fahrzeuges F eine Schutzfunktion für den Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 bieten können. Diese Luftkissen 2 können zusätzliche Funktionen aufweisen, die über eine normale Funktion als Armlehne A und/oder zur Seitenstabilisierung des Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 hinausgehen.

Gemäß den in den Figuren 1 bis 9 gezeigten Ausführungsbeispielen ist jeweils ein Luftkissen 2 in einem jeweiligen Seitenbereich der Sitzlehne 1.1 und des Sitzkissens 1.2 angeordnet.

Das jeweilige Luftkissen 2 umfasst eine Anzahl von in den Figuren 4 bis 6 und in den Figuren 8 bis 10 beispielhaft und stark vereinfacht dargestellte Luftkammern 2.1, die in Figur 1 und 2 im entleerten Zustand, d. h. im unbeaufschlagten Zustand gezeigt sind. Insbesondere sind die Luftkissen 2 bei ausgeschalteter Zündung des Fahrzeuges F nicht befüllt, um somit ein Ein- und Aussteigen in das bzw. aus dem Fahrzeug F ungehindert zu ermöglichen.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen die Luftkissen 2 im befüllten Zustand, wobei mittels der, beispielsweise mit einem Gas oder einem Gasgemisch, insbesondere mit Luft, befüllten Luftkissen 2 die Armlehnen A gebildet sind. 8

Das jeweilige Luftkissen 2, d. h. die jeweiligen Luftkammern 2.1, weist bzw. weisen eine vorgegebene Geometrie auf und sind zur Beaufschlagung mit einer nicht näher gezeigten Gaszuführeinheit fluidisch gekoppelt. Beispielsweise ist eine Gaszuführeinheit mit einem Luftkissen 2 gekoppelt. Auch kann vorgesehen sein, dass mehrere Gaszuführeinheiten vorgesehen sind, so dass z. B. jeweils eine Gaszuführeinheit mit einem Luftkissen 2 fluidisch gekoppelt ist.

Zur Beaufschlagung der Luftkissen 2, um eine Armlehne A an dem Fahrzeugsitz 1 auszubilden, ist die Gaszuführeinheit oder sind die Gaszuführeinheiten zu ihrer jeweiligen Aktivierung mit einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Betätigungselement gekoppelt.

Hat der auf dem Fahrzeugsitz 1 sitzende Insasse den Bedarf für Armlehnen A, betätigt der Insasse das Betätigungselement. Dadurch wird die Gaszuführeinheit oder werden die Gaszuführeinheiten aktiviert, so dass die Luftkissen 2 insbesondere mit Luft beaufschlagt werden. Denkbar ist auch, dass jeweils ein Betätigungselement, beispielsweise als Schaltfläche einer berührungssensitiven Anzeigeeinheit, einem Luftkissen 2 zugeordnet ist und der Insasse wählen kann, welches Luftkissen 2 durch Betätigen des diesem zugeordneten Betätigungselementes mit Luft befüllt wird, um die Armlehne A zu bilden und dadurch gegebenenfalls einen Seitenhalt des Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 zu erhöhen.

Die mittels der Luftkissen 2 gebildeten Armlehnen A weisen durch die entsprechende Formgebung eine vorgegebene Armlehnenkontur auf.

Die Armlehnen A können sowohl in aufrechter Position der Sitzlehne 1.1, wie in Figur 4 gezeigt ist, als auch bei erhöhter Neigung der Sitzlehne 1.1, wie in Figur 5 gezeigt ist, genutzt werden. D. h., dass die Luftkissen 2, insbesondere deren Luftkammern 2.1 unabhängig von einer Einstellung der Sitzlehne 1.1 und auch des Sitzkissens 1.2 zur Bildung der Armlehnen A mit Luft beaufschlagbar sind. Zudem kann ein Insasse auf dem Fahrzeugsitz 1, beispielsweise durch Betätigen des jeweiligen Betätigungselementes einen für das jeweilige Luftkissen 2 gewünschten Befüllungsgrad einstellen.

Durch eine Gestaltung der Luftkammern 2.1 und unterschiedliche Befüllungsgrade der Luftkammern 2.1 des jeweiligen Luftkissens 2 können somit unterschiedliche Höhen der Armlehnen A eingestellt werden. 9

In einer möglichen Ausführungsform weist das jeweilige Luftkissen 2 oder auch eine bestimmte Anzahl der Luftkammern 2.1 des jeweiligen Luftkissens 2 zumindest eine druckabhängig gesteuerte, zeitabhängig gesteuerte und/oder aktiv steuerbare Ausströmöffnung S auf.

Mittels dieser Ausströmöffnungen S kann bei einer Kollision des Fahrzeuges F bei wirkendender seitlicher Insassenbelastung und/oder seitlicher kollisionsbedingter Bewegung des Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1 aus den Luftkissen 2 kontrolliert Luft abgelassen werden. Dadurch verringert sich ein Innendruck des entsprechenden Luftkissens 2, wodurch mittels dieser Kollisionsenergie absorbiert werden kann und auftretende Insassenbelastungen verringert werden können.

Zur Erhöhung eines Verletzungsschutzes für den auf dem Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen, insbesondere zur automatischen Positionierung eines auf der Armlehne A abgelegten Armes im Kollisionsfall des Fahrzeuges F, umfassen zumindest die an der Sitzlehne 1.1 angeordnete Luftkissen 2 eine weitere Luftkammer 2.2, die in den Figuren 6 bis 9 im befüllten Zustand dargestellt ist.

Figur 6 zeigt eine Seitenansicht und Figur 7 eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes 1 mit befüllten Luftkissen 2 und der pyrotechnisch befüllten weiteren Luftkammer 2.2, wobei auch die Luftkammern 2.1 pyrotechnisch befüllt sein können, wie weiter unten beschrieben ist. In Figur 8 ist eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes 1 mit aufgestellter Sitzlehne 1.1 und in Figur 9 eine Seitenansicht mit erhöhter Neigung der Sitzlehne 1.1 dargestellt.

Diese weitere Luftkammer 2.2 wird bei Bildung der Armlehnen A, also bei aktivierter Komfortfunktion, nicht mit Luft beaufschlagt und verbleibt somit gefaltet in ihrer im Wesentlichen nicht sichtbaren Ausgangsstellung.

Die weitere Luftkammer 2.2 ist fluidisch mit einem pyrotechnisch auslösbaren, nicht näher dargestellten Gasgenerator gekoppelt. Dieser Gasgenerator ist signaltechnisch mit einer Kollisionssensorik des Fahrzeuges F, insbesondere einem Airbagsteuergerät, gekoppelt.

Wird anhand erfasster Signale eine Kollision des Fahrzeuges F erfasst, die einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet und die zur Bildung der Armlehnen A vorgesehenen Luftkissen 2 sind mit Luft befüllt, also die Komfortfunktion ist aktiviert, dann wird der Gasgenerator gezündet. Mittels des Gasgenerators wird ein Gas freigesetzt, mit 10 welchem die weitere Luftkammer 2.2 befüllt wird und somit ihre Schutzwirkung für den Insassen auf dem Fahrzeugsitz 1, insbesondere zur Positionierung des Armes, realisiert werden kann.

Insbesondere wird die weitere Luftkammer 2.2 beaufschlagt, wenn das Fahrzeug F in eine Seitenkollision oder in eine Frontalkollision mit seitlicher Überdeckung involviert ist.

Alternativ oder zusätzlich zu der weiteren Luftkammer 2.2 kann das jeweilige Luftkissen 2 einen im Normalbetrieb separierten, unbeaufschlagten und mit zumindest einem Gasgenerator fluidisch gekoppelten zusätzlichen Luftkammerabschnitt aufweisen. Insbesondere ist dieser Luftkammerabschnitt mittels einer Reißnaht von einer jeweiligen angrenzenden Luftkammer 2.1 separiert. Im Kollisionsfall wird der zusätzliche Luftkammerabschnitt befüllt und nimmt seine Wirkstellung ein. Dabei reißt die Reißnaht, so dass der Luftkammerabschnitt fluidisch an die jeweils angrenzende Luftkammer 2.1 angebunden ist und ein Innendruck über eine jeweilige Ausströmöffnung S zur Energieabsorption verringert werden kann.

Auch kann in einerweiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass sofern die Komfortfunktion in Bezug auf die Armlehnen A nicht aktiviert ist, diese im Kollisionsfall ebenfalls pyrotechnisch befüllt werden.

In einem vorgegebenen, beispielsweise druckabhängigen und/oder zeitabhängigen Zustand der Luftkissen 2 werden die Ausströmöffnungen S angesteuert, so dass das Gas gezielt zumindest aus den Luftkammern 2.1 entweichen kann und somit Kollisionsenergie absorbiert wird. Dadurch kann der Insasse vor Verletzungen geschützt und eine Insassenbelastung verringert werden.

Beispielsweise ist es möglich, die pyrotechnische Beaufschlagung auf ausgewählte, insbesondere in Bezug auf einen Verletzungsschutz optimiert angeordnete Luftkammern 2.1 zu beschränken. Dies wird allerdings nur realisiert, wenn dies im Hinblick auf eine Schutzwirkung als ausreichend bewertet wird. In diesem Fall werden also nur Teilbereiche des die Luftkammern 2.1, 2.2 umfassenden Luftkissens 2 kollisionsaktiv mit dem Gas beaufschlagt.

Zudem kann vorgesehen sein, dass die kollisionsaktiven Luftkammern 2.1, 2.2 des jeweiligen Luftkissens 2 als sogenannte Pre-Safe-Maßnahme pneumatisch reversibel oder teilreversibel, insbesondere mittels der Gaszuführeinheit oder der 11

Gaszuführeinheiten vorausgelöst, d. h. befüllt, werden. In einer anschließend eintretenden Kollision des Fahrzeuges F kann ein entsprechender Insassenschutz mittels Energieabsorption durch druckabhängiges und/oder zeitabhängiges Öffnen der Ausströmöffnungen S realisiert werden.

Beispielsweise ist es möglich, mittels der Luftkissen 2 pro Sitzseite einen Seitenairbag mit einem Thorax-Pelvisschutzbereich zu ersetzen.

In Figur 10 ist eine Schnittdarstellung eines der an der Sitzlehne 1.1 angeordneten Luftkissen 2 gezeigt. Im Detail sind die Luftkammern 2.1 und die zur Formgebung angeordneten Fangbänder 3 dargestellt. Dabei sind die Fangbänder 3 mit ihrem jeweiligen Ende in der entsprechenden Luftkammer 2.1 befestigt und das Luftkissen 2 weist im beaufschlagten Zustand eine Armlehnenkontur auf.

12

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

1.1 Sitzlehne

1.2 Sitzkissen

1.3 Kopfstütze

2 Luftkissen

2.1 Luftkammer

2.2 weitere Luftkammer

3 Fangband

A Armlehne

F Fahrzeug

S Ausströmöffnung