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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE WITH A WINDOW LIFTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/238114
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle with a window lifter, by means of which a side pane in a side door of the motor vehicle can be moved largely in a Z direction into an upper closed position (O) and into a lower open position (U), comprising two window lifter guide rails which are aligned parallel to each other and on each of which a rail slider is slidably arranged. The side pane is held by two pane holders, each of which is arranged on one rail slider, wherein the two window lifter guide rails are arranged on a common support structure, and the window lifter guide rails and the support structure are arranged between an outer door panel and the side pane. By virtue of the design of the window lifter according to the invention, the structural rigidity of the side door of a motor vehicle is advantageously increased.

Inventors:
BREUNINGER STEVE (DE)
GEIGER ADRIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/061128
Publication Date:
November 17, 2022
Filing Date:
April 27, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05F11/48; E05F15/689
Foreign References:
US20130199098A12013-08-08
US20130097932A12013-04-25
US6874279B12005-04-05
EP1526242A22005-04-27
DE10204610A12003-08-07
DE102015000562B32016-07-21
DE102017001510A12017-08-24
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Claims:
io

Patentansprüche

1. Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber (1 ) mit dem eine Seitenscheibe (2) in einer Seitentür (3) des Kraftfahrzeuges weitgehend in einer Z-Richtung in eine obere, geschlossene Stellung (0) und in eine untere, geöffnete Stellung (U) verschiebbar ist, mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Fensterheber- Führungsschienen (4) an denen jeweils ein Schienengleiter (5) schiebebeweglich angeordnet ist, wobei die Seitenscheibe (2) von zwei Scheibenhaltern (6) gehalten ist, die jeweils an einen Schienengleiter (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Fensterheber-Führungsschienen (4) an eine gemeinsame Tragstruktur (7) angeordnet sind, wobei die Fensterheber-Führungsschienen (4) und die Tragstruktur (7) zwischen einem Türaußenblech (8) und der Seitenscheibe (2) angeordnet sind.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterheber-Führungsschienen (4) und die Tragstruktur (7) einstückig und materialeinheitlich sind.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterheber-Führungsschienen (4) und die Tragstruktur (7) separate, miteinander verbindbare Bauteile sind. 11 Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest eine Fensterheber- Führungsschiene (4) und/oder die Tragstruktur (7) eine Seitenaufprallträger- Strebe (9) anordenbar ist. Kraftfahrzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenaufprallträger-Strebe (9) an ihrem vorderen und hinteren Ende (10, 11) an eine Türstruktur der Seitentür (3) anbindbar ist. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fensterheber- Führungsschiene (4) und/oder die Tragstruktur (7) und die Seitenaufprallträger-Strebe (9) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder materialschlüssig miteinander verbindbar sind. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fensterheber (1) einen elektrischen Antrieb aufweist.

Description:
Beschreibung

Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Fensterheber für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeuges mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Zum technischen Umfeld wird beispielsweise auf die Europäische Patentanmeldung EP 1 526242 A2 hingewiesen. Aus dieser Offenlegungsschrift ist ein Verfahren zur Bewegungssteuerung einer, mittels eines fremdkraftbetätigten Fensterhebers bewegbaren Seitenscheibe einer Seitentür eines Kraftfahrzeuges bekannt. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird die Seitenscheibe in Abhängigkeit einer Bewegung der Seitentür automatisch durch den Fensterheber in eine vorgegebene Zwischenposition bewegt, die von einer vollständigen Schließ- oder Absenkposition der Seitenscheibe abweicht. Um Klappergeräusche durch die Seitenscheibe zu vermeiden, ist vorgesehen, dass ausgehend von der vollständigen Absenkposition der Seitenscheibe, die Seitenscheibe zumindest beim Schließen der Seitentür in die Zwischenposition angehoben wird, in der die Seitenscheibe mit ihrem oberen Scheibenrand zumindest abschnittsweise in einen an der Polsterung der Seitentür liegenden Dichtungsspalt hinein bewegt wird.

Ein weiterer Fensterheber für eine Kraftfahrzeugtür ist beispielsweise aus der Deutschen Offenlegungsschrift DE 10204610 A1 bekannt. Offenbart wird ein Fensterheber, insbesondere ein Seil- oder Rohrfensterheber, für eine rahmenlos geführte Kraftfahrzeug-Fensterscheibe, mit mindestens einer sich entlang des 2

Verstellweges der Fensterscheibe erstreckenden Führungsschiene, mit Einstellmittel, zum Einstellen der Neigung der mindestens einen Führungsschiene bezüglich einer der Längsachse des Kraftfahrzeugs beinhaltenden Ebene, und mit Arretierungsmitteln zum Arretieren der eingestellten Lage der Führungsschiene bezüglich eines Karosserieteils oder eines damit verbundenen Teils. Die Einstell- und Arretierungsmittel sind im unteren Bereich der Führungsschiene als Schraubverbindungen vorgesehen, wobei die Einstellmittel eine an dem unteren Ende der Führungsschiene vormontierten, sich in etwa quer zur Längsachse des Kraftfahrzeuges verlaufende Richtung erstreckende Einstellschrauben aufweisen, welche mittels eines an einem ihrer Enden angeordneten Formschlussbereichs in einem korrespondierenden Bereich des Karosserieteils oder dergleichen drehbar gelagert ist.

Weiter ist aus der Deutschen Patentschrift DE 102015000562 B3 eine Scheibenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt. Beansprucht wird eine Scheibenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer relativ zu einem Führungskanal der Scheibenvorrichtung bewegbaren Scheibe und mit wenigstens einer Führungseinrichtung zum Abstützen der bewegbaren Scheibe in dem Führungskanal. Die wenigstens eine Führungseinrichtung ist in einem Spaltbereich zwischen einer Stirnwand des Führungskanals und einer gegenüberliegenden Seitenkante der bewegbaren Scheibe angeordnet und dabei ist die wenigstens eine Führungseinrichtung zumindest bereichsweise elastisch verformbar und/oder elastisch verformt. Erfindungsgemäß umfasst die Führungseinrichtung ein Halteelement, welches mit der Scheibe stoffschlüssig verbunden ist.

Aus der Deutschen Offenlegungsschrift DE 102017001 510 A1 ist eine Türstruktur für ein Kraftfahrzeug bekannt, umfassend: einen Türrahmen, umfassend vertikale Rahmenabschnitte, welche an beiden Seitenabschnitten in einer Fahrzeuglängsrichtung des Türrahmens vorgesehen sind, und mehrere Verbindungsglieder, welche die vertikalen Rahmenabschnitte verbinden, wobei die vertikalen Rahmenabschnitte ein Leichtmetall-Gussteil sind, wobei die mehreren Verbindungsglieder ein hohles Leichtmetall-Strangpressstück sind; und ein Türaußenpaneel, welches in einer nichtplanaren Form ausgebildet ist, wobei die mehreren Verbindungsglieder des Türrahmens ein einwärts gerichtetes 3 bzw. innen liegendes Verbindungsglied, welches auf einer einwärts gerichteten bzw. innen liegenden Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Türrahmens positioniert ist, und ein auswärts gerichtetes bzw. außen liegendes Verbindungsglied umfassen, welches auf einer auswärts gerichteten bzw. außen liegenden Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Türrahmens positioniert ist, die vertikalen Rahmenabschnitte des Türrahmens mit Vorsprungsabschnitten versehen sind, welche jeweils mit dem innen liegenden Verbindungsglied im Wesentlichen in einer Längsrichtung des innen liegenden Verbindungsglieds in Eingriff gelangen, mehrere Festigungsabschnitte, welche das außen liegenden Verbindungsglied und die vertikalen Rahmenabschnitte festlegen, an verschiedenen Punkten in einer Längsrichtung des außen liegenden Verbindungsglieds vorgesehen sind, und das außen liegende Verbindungsglied mit einer Rippe oder einem Flansch versehen ist, welche(r) in Eingriff mit einer Rille gelangt, welche an einem oberen Abschnitt des Türaußenpaneels vorgesehen ist.

Auch wenn der bekannte Stand der Technik keine gravierenden Nachteile aufweist, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Maßnahme zur Verbesserung der Struktursteifigkeit einer Seitentür eines Kraftfahrzeuges aufzuzeigen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 dadurch gelöst, dass die zwei Fensterheber-Führungsschienen an eine gemeinsame Tragstruktur angeordnet sind, wobei die Fensterheber- Führungsschienen und die Tragstruktur zwischen einem Türaußenblech und der Seitenscheibe angeordnet sind.

Das Verbinden der beiden Fensterheber-Führungsschienen führt in vorteilhafter Weise zu einer erhöhten Struktursteifigkeit der Seitentür des Kraftfahrzeuges und lässt weitere kostspielige Optimierungen entfallen. Erfindungsgemäß werden die beiden Fensterheber-Führungsschienen über die Tragstruktur miteinander verbunden. 4

Dieses erfindungsgemäße Fensterheberkonzept kann für sämtliche Fahrzeugderivate mit erhöhten Anforderungen an die Struktursteifigkeit der Seitentür eingesetzt werden.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 2, dass die Fensterheber- Führungsschienen und die Tragstruktur einstückig und materialeinheitlich sind, ist ein erstes besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit einfachem Einbau in eine Seitentür eines Kraftfahrzeuges bei gleichzeitig geringsten Toleranzen.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 3, dass die Fensterheber- Führungsschienen und die Tragstruktur separate, miteinander verbindbare Bauteile sind, ist ein zweites besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel, bei dem jedoch ein etwas erhöhter Montageaufwand notwendig sein könnte.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 4, wobei an zumindest eine Fensterheber- Führungsschiene und/oder die Tragstruktur eine Seitenaufprallträger-Strebe anordenbar ist, erhöht die Struktursteifigkeit der Seitentür des Kraftfahrzeuges nochmals erheblich. Unter Seitenaufprallträger-Strebe wird ein Bauteil verstanden, welches aufgrund seiner Struktursteifigkeit im Falle eines Unfalls eine starke Deformation der Seitentür verhindert und somit die Insassen vor Verletzungen schützt. Sie wird üblicherweise weitgehend in Fahrzeuglängsrichtung oder diagonal in dem Flohlraum der Seitentür verbaut.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 5, dass die Seitenaufprallträger-Strebe an ihrem vorderen und hinteren Ende an eine Türstruktur der Seitentür anbindbar ist, ist wiederum ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel wodurch auf die Seitentür einwirkende Kräfte sehr gut abgeleitet werden.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 6, dass die zumindest eine Fensterheber- Führungsschiene und/oder die Tragstruktur und die Seitenaufprallträger-Strebe kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder materialschlüssig miteinander verbindbar sind, sind unterschiedlichen Fierstellverfahren, sodass für jede spezifische Seitentür für ein Kraftfahrzeug ein bestmögliches Verbindungssystem zum Einsatz kommen kann. Der Fachmann kann diese Fierstellverfahren beliebig miteinander 5 kombinieren, für eine bestmögliche Optimierung der Struktursteifigkeit der Seitentür eines Kraftfahrzeuges.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 7, dass der Fensterheber einen elektrischen Antrieb aufweist, ist eine zeitgemäße Ausgestaltung.

Zusammenfassung der Erfindung:

Die erfindungsgemäße Idee verkörpert somit einen außenliegenden Fensterheber in Kompaktform als Kompaktfensterheber, wobei dieser nicht wie aus dem Stand der Technik bekannt innenliegend, sondern außenliegend angeordnet ist. Von einem Kompaktfensterheber spricht man, wenn die beiden Fensterheber-Führungsschienen entweder miteinander verbunden sind oder, inklusive der Tragstruktur, aus einem Teil bestehen. Somit sind die Fensterheber-Führungsschienen, sowie der Antrieb, etc. zwischen dem Türaußenblech und der Seitenscheibe angeordnet.

Es ergeben sich folgende Vorteile bzw. Nutzen:

- Der Fensterheber übernimmt zwar in erster Linie die Funktion des Hebens und des Senkens der Seitenscheibe, fungiert jedoch zusätzlich in vorteilhafter weise auch als hervorragende Struktursteifigkeitsmaßnahme für die Seitentür eines Kraftfahrzeuges.

- Durch die Anordnung des Fensterhebers fängt dieser zu einem sehr frühen Zeitpunkt, beispielsweise bei einer Seitenkollision, die Kräfte auf, leitet diese entsprechend in den Türrohbau ein und reduziert, bzw. verzögert das Eindringen von Fremdkörpern.

- Zudem kann die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kraftfahrzeuges neben erhöhter Sicherheit auch zu einer Gewichtsreduktion und zu Kosteneinsparungen führen.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von drei Figuren kurz erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Seitentür eines Kraftfahrzeuges. 6

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Fensterheber.

Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Fensterheber mit einer Seitenaufprallträger-Strebe.

Im Folgenden gelten in den Figuren 1 bis 3 für gleiche Bauelemente die gleichen Bezugsziffern. Fig. 1 zeigt sehr schematisch einen Y-Z-Schnitt durch eine Seitentür 3 eines nicht dargestellten Kraftfahrzeuges mit einem erfindungsgemäßen Fensterheber 1. Mit dem Fensterheber 1 ist eine Seitenscheibe 2 in der Seitentür 3, angedeutet durch ein Türaußenblech 8, des Kraftfahrzeuges, weitgehend in eine Z-Richtung, in eine obere, geschlossene Stellung 0 und eine untere, geöffnete Stellung U verschiebbar. Auch Zwischenstellungen sind möglich. Eine Verschieberichtung von U nach 0 bzw. 0 nach U ist durch einen gestrichelten Doppelpfeil dargestellt. In einem Koordinatenkreuz sind die Z-Richtung, eine Fahrzeughochachse, sowie eine Y- Richtung, eine Fahrzeugquerachse Y eingezeichnet. Der Fensterheber 1 besteht im Wesentlichen aus zwei parallel zueinander ausgerichteten Fensterheber-Führungsschienen 4, wobei in Fig. 1 aufgrund der Schnittansicht nur eine einzige Fensterheber-Führungsschiene 4 dargestellt ist, an denen jeweils ein Schienengleiter 5 weitgehend in Z-Richtung schiebebeweglich angeordnet ist. Die Seitenscheibe 2 ist von zwei Scheibenhaltern 6 gehalten, die jeweils an einen Schienengleiter 5 angeordnet sind. In dem vorliegenden

Ausführungsbeispiel ist der Schienenhalter 6 U-förmig ausgebildet, in anderen Ausführungsformen kann er auch L-förmig dargestellt werden.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Fensterheber 1 , wobei im Hintergrund ein Abschnitt eines Türinnenbleches 12 erkennbar ist. Rechts neben dem Fensterheber 1 sind wiederum in einem Koordinatenkreuz die Z-Richtung, die Fahrzeughochachse sowie eine X-Achse, eine Fahrzeuglängsachse dargestellt. 7

In Fig. 2 ist erkennbar, dass die zwei Fensterheber-Führungsschienen 4 an eine gemeinsame Tragstruktur 7 angeordnet sind, wobei die Fensterheber- Führungsschienen 4 und die Tragstruktur 7 zwischen einem Türaußenblech 8 und der Seitenscheibe 2 angeordnet sind.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Fensterheber-Führungsschienen 4 und die Tragstruktur 7 einstückig und materialeinheitlich ausgebildet. Ein elektrischer Antrieb und weitere nicht relevante Bauteile sind nicht beziffert. Die einstückige und materialeinheitliche Ausführung erfordert in der Praxis einen besonders geringen Einbauaufwand bei geringstmöglichen Toleranzen.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel können die Fensterheber-Führungsschienen 4 und die Tragstruktur 7 auch als separate, miteinander verbindbare Bauteile ausgeführt sein. In diesem Fall könnten die Fierstellkosten etwas geringer sein, wobei sich jedoch die Einbaukosten für einen Fensterheber 1 in die Fahrzeugtür 3 erhöhen könnten.

Fig. 3 zeigt nochmals die Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Fensterheber 1 , aus Figur 2, wobei wiederum im Flintergrund ein größerer Abschnitt des Türinnenblechs 12 als in Figur 2 erkennbar ist. Abweichend von Figur 2 ist in Figur 3 ersichtlich, dass an zumindest eine Fensterheber-Führungsschiene 4 und/oder die Tragstruktur 7 eine Seitenaufprallträger-Strebe 9 anordenbar ist. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Seitenaufprallträger-Strebe 9 an beide Fensterheber- Führungsschienen 4 angeordnet. Um eventuell auftretende Kräfte möglichst gut in die Türstruktur übertragen zu können, ist die Seitenaufprallträger-Strebe 9 an ihrem vorderen Ende 10 und an ihrem hinteren Ende 11 an die Türstruktur der Seitentür 3 anbindbar. Diese Anbindung kann über den Fachmann bekannte Maßnahmen erfolgen.

Die zumindest eine Fensterheber-Führungsschiene 4 und/oder die Tragstruktur 7 und die Seitenaufprallträger-Strebe 9 sind kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder materialschlüssig miteinander verbindbar. Somit hat der Fachmann die Möglichkeit, unter unzähligen Fertigungsverfahren das ideale Fertigungsverfahren für den jeweiligen Fall auszusuchen und zu verwenden. 8

Wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Fensterheber 1 einen nicht bezifferten elektrischen Antrieb auf. Durch diese Ausgestaltung ist der Fensterheber

1 zeitgemäß dargestellt.

Erfindungsgemäß ergeben sich folgende Vorteile:

- Der Fensterheber 1 übernimmt zwar in erster Linie die Funktion des Hebens und des Senkens der Seitenscheibe 2, fungiert jedoch zusätzlich in vorteilhafter weise auch als hervorragende Struktursteifigkeitsmaßnahme für die Seitentür 3 des Kraftfahrzeuges.

- Durch die Anordnung des Fensterhebers 1 fängt dieser zu einem sehr frühen Zeitpunkt, beispielsweise bei einer Seitenkollision, die Kräfte auf, leitet diese entsprechend in den Türrohbau ein und reduziert, bzw. verzögert das Eindringen von Fremdkörpern.

- Zudem kann die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kraftfahrzeuges neben erhöhter Sicherheit auch zu einer Gewichtsreduktion und zu Kosteneinsparungen führen.

9

Bezuqszeichenliste

1. Fensterheber

2. Seitenscheibe

3. Seitentür

4. Fensterheber-Führungsschiene 5. Schienengleiter

6. Scheibenhalter

7. Tragstruktur

8. Türaußenblech

9. Seitenaufprallträger-Strebe 10. vorderes Ende Seitenaufprallträger-Strebe

11. hinteres Ende Seitenaufprallträger-Strebe

12. Türinnenblech 0 obere Stellung

U untere Stellung

X Fahrzeuglängsachse Y Fahrzeugquerachse Z Fahrzeughochachse