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Patent Searching and Data


Title:
WALL HOOKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/029773
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to wall hooks containing a) a U-profiled bracket (1), the b) U-profile limbs (2) of which are connected together by a U-profile base (3) and c) lie at a distance from one another, said distance being adapted to the diameter of the screw shaft of a securing screw, wherein the screw is to be used to secure the U-profiled bracket (1) to the wall, and d) a hook part which is arranged on the U-profiled bracket (1) and which e) is formed by at least one elbow that is located in the direction of the free ends of the U-profile limbs (2).

Inventors:
EINICKE JAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/100690
Publication Date:
February 14, 2019
Filing Date:
August 07, 2018
Export Citation:
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Assignee:
EINICKE JAN (DE)
International Classes:
A47G1/20
Domestic Patent References:
WO2010099400A12010-09-02
Foreign References:
US0742893A1903-11-03
US2518179A1950-08-08
US0660990A1900-10-30
US2767450A1956-10-23
FR703610A1931-05-04
US2781566A1957-02-19
DE102016109043A12017-11-23
US4641807A1987-02-10
US20080105812A12008-05-08
DE3000299A11981-07-09
DE20012124U12001-10-31
DE10311778B32004-02-19
DE7624192U11976-12-23
DE7537192U1976-03-18
US2479115A1949-08-16
Attorney, Agent or Firm:
SROKA, Peter-C. et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Wandhaken enthaltend,

a) einen U-Profilbügel (1), dessen

b) U-Profil Schenkel (2) durch eine U-Profilbasis (3) miteinander verbunden sind, und

c) in einem Abstand voneinander liegen, der an den Durchmesser des Schraubenschaftes einer Befestigungsschraube angepasst ist, mit der der U- Profilbügel (1) an der Wand befestigt werden soll,

d) einen an dem U-Profilbügel (1) angeordneten Hakenteil, der

e) durch mindestens eine, in Richtung der freien Enden der U-Profil Schenkel (2) befindliche Abkröpfung ( bzw. 3') gebildet ist.

2. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1) aus einem Draht mit kreisförmigem Querschnitt gebogen ist.

3. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1) aus einem Draht mit rechteckigem Querschnitt gebogen ist.

4. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Profil Schenkel (2) eine unterschiedliche Länge haben.

5. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') im Bereich der U-Profilbasis (3) angeordnet ist.

6. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (2') im Bereich des Endes mindestens eines der beiden U-Profil Schenkel (2) angeordnet ist.

7. Wandhaken nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (2') am Ende des längeren U-Profil schenkeis (2) angeordnet ist.

8. Wandhaken nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') mit den U-Profilschenkeln (2) einen Winkel in der Größe von 145° einschließt.

9. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') mit einer Abwinkelung versehen ist.

10. Wandhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1) aus einem elastisch verformbaren Draht besteht, derart dass die U-Profil Schenkel (2) über ihre Länge unter Vorspannung stehend gewölbt sind.

11. Wandhaken nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein zusätzliches Sicherungselement (5 bzw. 6), das an dem freien Ende eines der beiden U- Profil Schenkel (3) angeordnet ist.

12. Wandhaken nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Sicherungselement die Form einer Öse (5) hat.

13. Wandhaken nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Sicherungselement die Form einer Schlaufe (5a) hat.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 21 Januar 2019 (21.01.2019)

1. Wandhaken enthaltend,

a) einen aus einem Draht gebogenen U-Profilbügel (1), dessen

b) Profilschenkel (2) in einem Abstand voneinander liegen und an dem einen Ende durch eine U-Profilbasis (3) miteinander verbunden sind und an den anderen Enden eine Öffnung frei lassen, wobei

c) der Abstand zwischen den Profilschenkeln (2) an den Durchmesser des Schraubenschaftes einer Befestigungsschraube angepasst ist, mit der der U- Profilbügel (1 ) an einer Wand befestigt werden soll,

d) einen an dem U-Profilbügel (1) angeordneten Hakenteil, der

e) durch mindestens eine Abkröpfung (2' bzw. 3') des oder der U-Profilschenkel (2) gebildet ist.

2. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') im Bereich der U-Profilbasis (3) angeordnet ist.

3. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (2')- imBereich des Endes mindestens eines der beiden U-Profilschenkel (2) angeordnet ist.

4. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1) aus einem Draht mit kreisförmigem Querschnitt gebogen ist.

5. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1) aus einem Draht mit rechteckigem Querschnitt gebogen ist.

6. Wandhaken naeh Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die U-Profilschenkel (2) eine unterschiedliche Länge haben.

7. Wandhaken nach Anspruch 6, dadurch gekeruizeichnet, dass die Abkröpfung (2') am Ende des längeren U-Profilschenkels (2) angeordnet ist.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

8. Wandhaken nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') mit den U-Profilschenkeln (2) einen Winkel in der Größe von 145° einschließt.

9. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfung (3') mit einer Abwinkelung versehen ist.

10. Wandhaken nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der U-Profilbügel (1 ) aus einem elastisch verformbaren Draht besteht, derart dass die U-Profilschenkel (2) über ihre Länge unter Vorspannung stehend gewölbt sind.

1 1. Wandhaken nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch ein zusätzliches Sicherungselement (5 bzw. 6), das an dem freien Ende eines der beiden U- Profilschenkel (3) angeordnet ist.

12. Wandhaken nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeiclinet, dass das zusätzliche Sicherungselement die Form einer Öse (5) hat.

13. Wandhaken nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Sicherungselement die Form einer Schlaufe (5a) hat.

9

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Wandhaken

Die Erfindung betrifft einen Wandhaken.

Bilder sowie Schrank- oder Regalelemente werden in Abhängigkeit von ihrer Größe häufig mit mindestens zwei Nägeln, Schrauben oder Wandhaken an einer Wand aufgehängt.

Wenn diese Nägel, Schrauben oder Wandhaken nicht auf gleicher Höhe an der Wand befestigt sind, hängt ein daran angehängtes Objekt schief, so dass die Befestigungselemente an neuen Positionen angebracht werden müssen.

In der nachveröffentlichten DE 10 2016 109 043 AI des gleichen Anmelders ist ein Wandhaken beschrieben, der einen länglichen Schlitz aufweist, der durch zwei in seitlichem Abstand voneinander befindliche Stränge begrenzt ist. Dieser Wandhaken hat die Form eines U-Profils, dessen U-Profil Schenkel die beiden Stränge bilden, die durch die Basis des U- Profilbügels miteinander verbunden sind. Der Hakenteil ist an der Außenseite der Basis und außerhalb der U-Profil Schenkel als eigenständiges zusätzliches Element angeordnet.

In der US 4,641,807, der US 2008/0105812 AI und in der DE 30 00 299 AI sind Wandhaken beschrieben, die einen an einer Wand befestigbaren Wandteil haben, der mit einem Längsschlitz versehen ist, der an beiden Enden geschlossen ist. Die Wandteile werden in der Regel an der Wand mittels durch den Schlitz hindurchgesteckten Befestigungsschrauben an einer Wand befestigt. Es müssen jeweils zwei Elemente gleichzeitig gehandhabt werden, d.h., es muss einerseits das Wandteil festgehalten werden, und es muss andererseits gleichzeitig die Befestigungsschraube durch den Längsschlitz hindurch gesteckt und in der Wand befestigt werden. Diese bekannten Wandhakensysteme sind relativ sperrig und platzaufwändig, so dass sie nur für relativ große aufzuhängende Objekte sinnvoll sind.

In der DE 200 12 124 Ul ist ein Wandhaken mit einem Wandteil, der an einer Wand auf herkömmliche Art befestigbar ist, und mit einem Hakenteil, das an dem Wandteil horizontal und vertikal verstellbar angeordnet ist, beschrieben. Für diesen Wandhaken sind zwei Befestigungsmittel erforderlich, nämlich

ein erstes Befestigungsmittel zur Befestigung des Wandteiles an einer Wand, und ein zweites Befestigungsmittel, mit dem der Hakenteil an dem Wandteil verstellbar befestigt wird.

Dieser Wandhaken ist relativ aufwändig in der Herstellung und bei der Montage.

In der DE 103 11 778 B3 ist ein in der Höhe verstellbarer Wandhaken beschrieben. Dieser Wandhaken hat einen Grundkörper mit einer mehrkantigen Außenform als Auflagefläche für einen Bilderrahmen oder am Bilderrahmen angeordneten Aufhänger oder Halterungen. Der Grundkörper ist mit einer exzentrischen Bohrung versehen, derart, dass der Grundkörper in unterschiedliche Drehstellungen an der Wand befestigt werden kann, so dass jeweils eine der unterschiedliche Abstände zu der Bohrung aufweisenden Aufläget! ächen in die Position zum Anhängen eines Bilderrahmens an der Wand befestigt werden kann. Dieser bekannte Wandhaken kann nicht stufenlos in unterschiedlichen Höhenstellungen fixiert werden und ist außerdem relativ raumaufwändig. Der in der DE 76 24 192 U beschriebene Wandhaken hat einen nicht unmittelbar an einer Wand befestigten U-Profilbügel 1, der rechtwinklig von der Wand weggerichtet an dieser angebracht wird. Zur Befestigung dieses Wandhakens schließen sich an die Schenkel des U- Profils 1 rechtwinklig dazu abgebogene L-Profile an. Die freien Schenkel dieser L-Profile liegen parallel im Abstand voneinander und begrenzen einen in Horizontalrichtung verlaufenden Schlitz, dessen Breite angepasst ist an den Durchmesser einer Befestigungsschraube, die durch diesen Schlitz in eine Wand einschraubbar ist.

In der DE 75 37 192 U ist ein sogenannter Lochwandhaken zum Einhängen in Lochplatten oder Lochwände und zum Aufhängen von z.B. Selbstbedienungspackungen beschrieben. Dieser Lochwandhaken hat einen U-Profilbügel, der im Montagezustand von der Lochwand waagerecht nach vorne absteht. Bei diesen beiden zuletzt beschriebenen Haken ragen die die U-Profil Schenkel bildenden Stränge ragen rechtwinklig von der Wand ab.

In der US 2,479, 115 A ist ein Wandhaken beschrieben, der als Hauptbestandteil einen U- Bügel aufweist. Dieser U-Bügel ist mittels einer Klammer an der Wand befestigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen sowohl bei der Herstellung als auch bei der Montage vereinfachten und damit verbesserten Wandhaken zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient ein Wandhaken mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Es handelt sich dabei wie bei dem Wandhaken gemäß der nachveröffentlichten DE 10 2016 109 043 AI um einen Wandhaken, der infolge der Ausgestaltung als U- Profilbügel ein offenes Ende aufweist, so dass der Wandhaken auf eine vorher an der Wand befestigte Befestigungsschraube aufgeschoben werden kann, die nach dem Aufschieben des U-Profilbügels nur noch angezogen bzw. festgeschraubt werden muss. Verglichen mit diesem Wandhaken wird erfindungsgemäß darauf verzichtet, dass an dem U-Profilbügel als Hakenteil ein zusätzliches Element angebracht ist.

Der neue Wandhaken eignet sich insbesondere zum Aufhängen von Bildern, die

mit ihrer Rückseite gegen die Wand anliegen sollen und

- bei denen das Aufhängeelement ganz oder zumindest weitestgehend von dem aufgehängten Bild zugedeckt sein soll. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 13 behandelt.

Ein Vorteil des erfindungsgemäßen einteiligen Wandhakens besteht darin, dass mit ihm nicht nur unterschiedliche Höhen der Befestigungsstellen von nebeneinander angeordneten Wandhaken in horizontaler Richtung ausgeglichen werden können, sondern auch ein Ausgleich in horizontaler Richtung möglich ist, indem der Wandhaken vor Anziehen der Befestigungsschraube durch Verschwenken justiert wird.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben.

Die Figuren la und lb zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wandhakens in einer Vorderansicht und in einer Seitenansicht;

Figur 2 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wandhakens in der Seitenansicht;

die Figuren 3a, 3b und 3c zeigen in der Vorderansicht und in der Seitenansicht eine weitere bevorzugte abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wandhakens;

die Figuren 4 und 5 zeigen Vorderansichten von weiteren abgewandelten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Wandhakens;

Figur 6 ist eine Gegenüberstellung des erfindungsgemäßen Wandhakens relativ zu dem Wandhaken gemäß DE 10 2016 109 043 AI .

Gemäß den Figuren la bis 3c besteht der erfindungsgemäße Wandhaken in seiner grundsätzlichen Ausführungsform aus einem kreisrunden oder rechteckigen Draht, der zu einem U-Profilbügel gebogen ist.

Der U-Profilbügel hat zwei U-Profil Schenkel 2 sowie eine die beiden U-Profil Schenkel 2 verbindende, bogenförmige U-Profilbasis 3.

Gemäß Figur lb ist in Richtung der freien Enden der U-Profil Schenkel 2 eine ein Hakenteil bildende Abkröpfung 3' vorgesehen. Die Abkröpfung 3' schließt mit den beiden U- Profil schenkein 2 gemäß Figur lb einen Winkel in der Größe von 145° ein. Bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 hat die Abkröpfung 3' zusätzlich eine Abwinkelung.

Während gemäß den Figuren la, lb und 2 der U-Profilbügel mit seinem offenen Schlitzende nach unten an einer Wand befestigt ist, ist der in den Figuren 3a, 3b, 3c abgebildete U- Profilbügel mit seinem nach oben gerichteten offenen Schlitzende an einer Wand befestigt.

Gemäß den Figuren 3a, 3b und 3 c hat der U-Profilbügel 1 zwei unterschiedlich lange U-Profilschenkel 2. Das Ende des längeren U-Profil schenkeis 2 ist mit einer Abkröpfung 2' versehen.

Der Wandhaken besteht aus einem elastisch verformbaren Draht. Die beiden U-Profil Schenkel sind über ihre Länge gewölbt und stehen damit nach der Befestigung des Wandhakens mittels einer Schraube 4 unter Vorspannung, wodurch die Befestigungskraft des Wandhakens an einer Wand erhöht wird.

Mit dem erfindungsgemäßen Wandhaken können Höhen- und Seitenabweichungen bei unrichtigen, ursprünglichen Befestigungen an der Wand durch Höhenverschieben und seitliches Verschwenken nach Lösen der Schraube 4 berichtigt / ausgeglichen werden.

Gemäß Figur 4 enthält der Wandhaken 1 zum Einschlagen eines Nagels 5a eine zusätzliche Öse 5, die vorzugsweise als Sicherungselement an dem freien Ende eines der beiden Schenkel angeordnet ist für den Fall, dass die Schraube 4 nur unzureichend angezogen ist.

Diese Öse 5 kann gemäß Figur 5 ersetzt sein durch eine an dem freien Ende eines der Schenkel 2 angebrachten Schlaufe 5a zum Einschlagen eines Nagels 6, so dass im Notfall der Wandhaken 1 abgenommen werden kann, ohne den Nagel 6 entfernen zu müssen.

In Figur 6 ist der Unterschied zwischen dem Wandhaken gemäß der nachveröffentlichten DE 10 2016 109 043 AI und dem Anmeldungsgegenstand zeichnerisch dargestellt. Gemäß DE 10 2016 109 043 AI ist der Hakenteil 2 außerhalb der Basis und der U-Profil Schenkel 2 des U-Profils angeordnet, wie es durch die Biegelinie a dargestellt ist.

Im Gegensatz dazu liegt bei dem erfindungsgemäßen Wandhaken die Biegelinie c zur Bildung des Hakenteils 3' im Bereich der U-Profil schenke! 2.




 
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