Die Erfindung bezieht sich auf eine Scheibenwischanlage gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Scheibenwischanlagen sind in verschiedensten Ausführungen bekannt und bestehen im einfachsten Fall aus einem ein Wischblatt tragenden Wischarm, der um die Achse einer Wischwelle schwenkbar bzw. pendelnd von einem Elektro- oder Wischermotor über einen Antriebsstrang antreibbar ist. Der Antriebsstrang enthält dabei mehrere Zug- und Schubstangen, die beispielsweise durch eine Kurbel des Wischermotors für einen hin- und hergehenden Hub in Stangenlängsrichtung bewegbar sind und über die dann beispielsweise ein an der jeweiligen Wischwelle vorgesehene Kurbelarm für die Pendelbewegung des mit der Wischwelle verbundenen Wischarmes betätigt wird.

Bekannt sind Scheibenwischanlagen mit zwei von einem gemeinsamen Wischermotor über den Antriebsstrang betätigten Wischarmen und dabei speziell auch solche, bei denen die Wischwellen derart vorgesehen und Wischarme derart betätigt werden, dass sich die von den Wischblättern überstrichenen Wischfelder an einem Wischfeldbereich in der Mitte der Fahrzeugscheibe überdecken und sich das Wischfeld jedes Wischblattes ausgehend von diesem Wischfeldbereich an jeweils einen, einer A-Säule benachbarten Rand der Fahrzeugscheibe erstreckt. Bei diesen gegenläufig arbeitenden Scheibenwischanlagen ist eine spezielle gegenläufige Steuerung der Bewegung der Wischarme in der Weise erforderlich,

dass sich die Wischblätter beim Wischvorgang gegenseitig nicht berühren und behindern. Um dies zu erreichen, ist auch bekannt, im Antriebsstrang zwischen dem Wischermotor und einem der beiden Wischarme ein Kreuzlenkergetriebe bzw. ein Umlenklager vorzusehen (DE-PS 11 64 858, DE 36 44 428 A1), welches nicht nur die gegenläufige Bewegung des einen Wischarmes gegenüber dem anderen Wischarm bewirkt, sonder auch eine Änderung der Winkelgeschwindigkeit der Pendel- oder Schwenkbewegung dieses Wischarmes, so dass zwar beide Wischarme zeitgleich die jeweilige Umkehrstellung erreichen, einer der beiden Wischarme aber beim Schwenken aus der Parkstellung dem anderen Wischarm derart nacheilt, dass eine Kollision der Wischblätter nicht eintritt. Speziell bei einer derartigen, gegenläufig arbeitende Scheibenwischanlage besitzen die Wischwellen der beiden Wischarme einen relativ großen Abstand voneinander.

Bekannt ist die Verwendung von Kreuzlenkergetrieben auch bei Gleichlaufwischanlagen, um beispielsweise eine gewünschte Bewegungscharakteristik für die Schwenkbewegung der Wischarme zu erreichen.

Bei stark gekrümmten Windschutzscheiben ist es erforderlich, die Scheibenwischanlage so zu konzipieren, dass sie der Krümmung der Fahrzeugscheibe folgt, wodurch die Achsen der Wischwellen nicht mehr parallel zu einander orientiert sind, sondern einen Winkel miteinander einschließen. Dies bedeutet, dass auch an einander anschließende Elemente des Antriebsstrangs einen Winkelversatz an den sie verbindenden Gelenken aufweisen, wobei für die Gelenke allerdings jeweils nur ein definierter maximaler Winkelversatz zulässig ist und hierdurch Grenzen bezüglich der Realisierung einer solchen Scheibenwischanlage gesetzt sind. Speziell die bisher üblichen in Scheibenwischanlagen verwendeten Kreuzlenkergetriebe haben dabei den Nachteil, dass die antriebsmäßige Verbindung zwischen einem das Kreuzlenkergetriebe antreibenden Funktionselement des Antriebsstranges und dem Kreuzlenkergetriebe so gestaltet werden muss, dass die Achse der Bewegung dieses Funktionselementes in eine Ebene liegt, die von der Schwenkachse des schwenkbaren Gelenkträgers des Kreuzlenkergetriebes senkrecht oder nahezu

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senkrecht geschnitten wird. Ein Winkelversatz zwischen der Ebene der Bewegung des Funktionselementes und der Schwenkebene des schwenkbar gelagerten Gelenkträgers ist also nicht zulässig.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Scheibenwischanlage aufzuzeigen, die trotz Verwendung wenigstens eines Kreuzlenkergetriebes im Antriebsstrang die Probleme hinsichtlich eines Winkelversatzes nicht aufweist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Scheibenwischanlage entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung eine Scheibenwischanlage gemäß der

Erfindung;

Fig. 2 den Antriebsstrang der Anlage der Figur 1 in Blickrichtung des Pfeils A der

Figur 1 ;

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung und in einer Ansicht entsprechend der Figur 2 ein als Kreuzlenkeranordnung oder -getriebe ausgebildetes Umlenklager des Antriebsstrangs; Fig. 4 - 6 das Umlenklager der Figur 3 jeweils in perspektivischer Darstellung und in verschiedenen Ansichten;

Fig.. 7 - 10 in verschiedenen, auch perspektivischen Darstellungen eine weitere mögliche Ausführungsform des als Kreuzlenkergetriebe ausgebildeten Umlenklagers des Antriebsstrangs der Scheibenwischanordnung.

Zur Vereinfachung der Erläuterung sind in den Figuren 1 - 3 die jeweils senkrecht zueinander verlaufenden Raumachsen, d.h. die X-Achse, Y-Achse und Z-Achse angegeben, wobei die X-Achse und Y-Achse in der Zeichenebene der Figur 1 liegen, d.h. diese Zeichenebene als XY-Ebene definieren, und die X-Achse sowie

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die Z-Achse in der Zeichenebene der Figuren 2 und 3 liegen und diese Zeichenebene als XZ-Ebene definieren.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete, gegenläufig arbeitende Scheibenwischanlage besteht im Wesentlichen aus zwei Wischarmen 2 und 3, die jeweils mit einem Ende an einer Wischwelle 4 bzw. 5 befestigt sind und an dem anderen Ende das gegen die Fahrzeugscheibe FS anliegende Wischblatt 6 bzw. 7 tragen.

Über einen in den Figuren 1 und 2 allgemein mit 8 bezeichneten Antriebsstrang und über an den Wischwellen 4 und 5 vorgesehene und radial von diesen wegstehende Kurbelarme 4.1 bzw. 5.1 sind die beiden Wischarme 2 und 3 zum Wischen bzw. Reinigen der Fahrzeugscheibe gegensinnig aus der in der Figur 1 dargestellten Parkstellung in eine Umkehrstellung und aus dieser zurück in die Parkstellung schwenkbar, und zwar durch einen Wischermotor 9 (Elektromotor mit Getriebe). Der Wischermotor 9 befindet sich etwa in der Mitte des Antriebsstranges 8 bzw. in der Mitte oder etwa in der Mitte zwischen den beiden Wischwellen 4 und 5.

Durch die Ausbildung der Wischanlage 1 als gegenläufig arbeitende Wischanlage besitzen die beiden Wischwellen 4 und 5, die bei der dargestellten Ausführungsform mit ihren Achsen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene (XZ- Ebene) angeordnet sind, in Richtung der X-Achse einen relativ großen Abstand voneinander, d.h. der Abstand zwischen den Wischwellen 4 und 5 ist beispielsweise wesentlich größer als der Abstand, den diese Wischwellen zu dem jeweiligen benachbarten vertikalen Seitenrand der Fahrzeugscheibe FS aufweisen.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist angenommen, dass es sich bei der Fahrzeugscheibe FS um eine stark gewölbt Scheibe handelt, d.h. um eine Scheibe, die zumindest um Achsen parallel zur Y-Achse gewölbt ist.

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Wegen der Wölbung der Fahrzeugscheibe schließen die Achsen der Wischwellen 4 und 5 bei der dargestellten Ausführungsform einen Winkel α miteinander ein, der sich zur Fahrzeugvorderseite hin öffnet.

Im Einzelnen besteht der Antriebsstrang 8 aus mehreren, ein Antriebsgestänge bildenden Schub- und Zugstangen 10 - 13, die teilweise u.a. zur Einstellung der Parkstellung der Wischarme 2 und 3 längenverstellbar ausgebildet sind. Die Zug- und Schubstange 10 ist mit einem Ende an einer um die Z-Achse umlaufend angetriebenen Kurbel 14 der Ausgangswelle des Wischermotors 9 angelenkt und mit dem anderen Ende über ein Umlenklager 15 gelenkig mit dem einen Ende der Zug- und Schubstange 11 verbunden, die mit ihrem anderen Ende an dem Kurbelarm 5.1 des Wischarmes 3 angelenkt ist. Das Umlenklager 15 ist von zwei Hebeln 16 gebildet, die bei der Darstellung der Figur 1 hintereinander angeordnet sind und die an einem Ende an einer gemeinsamen Welle 17 befestigt sind, so dass beim Schwenken eines Hebels 16 der andere über die in einem fahrzeugseitigen Lager 17.1 gelagerte Welle 17 mitgeschwenkt wird. An den freien Enden der beiden Hebel 16 sind die Zug- und Schubstangen 10 bzw. 11 angelenkt, und zwar derart, dass die Längserstreckung dieser Stangen in der Ansicht der Figur 2 bzw. in der Projektion auf die XZ-Ebene etwa den spitzen Winkel ¹ /4α miteinander einschließen.

An der Kurbel 14 ist weiterhin die Zug- und Schubstange 12 mit einem Ende angelenkt. Das andere Ende dieser Stange ist über ein Umlenklager 18 gelenkig mit dem einen Ende der Zug- und Schubstange 13 verbunden, die mit ihrem anderen Ende an dem Kurbelarm 4.1 des Wischarmes 2 angelenkt ist. Die Längserstreckungen der Zug- und Schubstangen 12 und 13 schließen wiederum in ihrer Projektion auf die XZ-Ebene den spitzen Winkel von etwa ¹ /4α ein.

Sämtliche Gelenkachsen des Antriebsstrangs 8 liegen bei der dargestellten Ausführungsform jeweils in der XZ-Ebene und sind in Richtung der Z-Achse orientiert bzw. schließen mit dieser Achse einen Winkel von ^Λ Aa oder kleiner ein.

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Zur Erzeugung der gegenläufigen Bewegung der Wischarme 2 und 3 und um die Bewegungen dieser Wischarme bzw. der dortigen Wischblätter 6 und 7 derart aufeinander abzustimmen, a) dass das Wischblatt 6 beim Bewegen der Wischarme 2 und 3 aus der Parkstellung in die Umkehrstellung zunächst dem Wischblatt 7 nacheilt und dann, wenn sich das Wischblatt 7 aus dem Bewegungsraum des Wischblattes 6 herausbewegt hat, beschleunigt in die Umkehrstellung geschwenkt wird, so dass beide Wischblätter 6 und 7 zeitgleich oder im Wesentlichen zeitgleich diese Umkehrstellung erreichen, und b) dass bei der Bewegung aus der Umkehrstellung in die Parkstellung das Wischblatt 6 dem Wischblatt 7 vorauseilt, so dass sich die Wischblätter 6 und 7 bei dem Wischvorgang nicht berühren, ist das Umlenklager 18 als Kreuzlenkergetriebe ausgebildet.

Es besteht bei der in den Figuren 3 - 6 dargestellten Ausführungsform aus einem als dreieckförmige Platte ausgebildeten Gelenkträger 19, der mit einer Welle 20 an einem fahrzeugseitigen Lager 20.1 schwenkbar vorgesehen ist. Die Achse der Welle 20 liegt ebenfalls in einer XZ-Ebene und schließt mit der Z-Achse den Winkel kleiner als ¹ /4α ein.

Im Bereich eines Eckpunktes ist der Gelenkträger 19 über ein Gelenk 21 mit dem umlenklagerseitigen Ende der Zug- und Schubstange 13 verbunden. Das Gelenk 21 ist hierbei so ausgebildet, dass im Bereich des Gelenks 21 ein gewisses Schwenken der Zug- und Schubstange 13 auch um Achsen radial zur Achse des Gelenks 21 , also ein gewisser Winkelversatz möglich ist. Im Bereich der beiden anderen Ecken des Gelenkträgers 19 ist an diesem mit Gelenken 22 und 23 jeweils ein Kreuzgelenkhebel 24 bzw. 25 (Kreuzlenker) angelenkt. Diese sind jeweils an ihrem anderen Ende mit Gelenken 26 (für Kreuzgelenkhebel 24) bzw. 27 (für Kreuzgelenkhebel 25) an einem Gelenkträger 28 angelenkt, wobei die beiden Gelenke 26 und 27 in Richtung einer Längsachse L des Gelenkträgers 28 gegeneinander versetzt sind und an den einander entfernt liegenden Enden des bei

dieser Ausführungsform langgestreckten bzw. stegartigen Gelenkträgers 28 befinden.

Die Achsen der Gelenke 21 , 22, 23, 26 und 27 sind parallel zueinander und auch parallel zur Achse der Welle 20. Weiterhin sind die Gelenke 22, 23, 26 und 27 so angeordnet, dass sich die Kreuzgelenkhebel 24 und 25, die in in Richtung der Achsen der Gelenke gegeneinander versetzten unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, in der Parkstellung der Wischarme 2 und 3 kreuzen.

Der Gelenkträger 28 ist über ein zusätzliches Gelenk 29 gelenkig mit dem umlenklagerseitigen Ende der Zug- und Schubstange 12 verbunden. Das Gelenk 29 ist so ausgebildet, dass es nur einen einzigen Freiheitsgrad aufweist, nämlich für eine Dreh- oder Schwenkbewegung um eine Achse senkrecht zur Längserstreckung der Zug- und Schubstange sowie senkrecht zur Achse der Gelenke 22, 23, 26 und 27. Durch dieses zusätzliche Gelenk 29, welches über einen Gelenkträger 30 mit der Zug- und Schubstange 12 in Längsrichtung dieser Stange einstellbar verbunden ist, ist es möglich, die Zug- und Schubstange 12 schräg zum Umlenklager 18 bzw. zur Schwenkebene des Gelenkträgers 19 zu orientieren, d.h. derart zu orientieren, dass die Zug- und Schubstange 12 mit ihrer Längserstreckung zwar in der XY-Ebene liegt, die Schwenkachse des Gelenkträgers 19 und damit auch die Gelenkachsen 21 , 22 und 23 sowie 26 und 27 senkrecht zu einer Ebene orientiert sind, die mit der XY-Ebene einen Winkel einschließt bzw. einen Winkelversatz aufweist.

Die Figuren 7 - 10 zeigen als weitere mögliche Ausführungsform ein Umlenklager 18a, welches anstelle des Umlenklagers 18 verwendet werden kann und sich von dem Umlenklager 18 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass anstelle des Gelenkträgers 28 ein von einem U-Profil gebildeter Gelenkträger 31 vorgesehen ist, an dessen Schenkeln 31.1 und 31.2 die beiden Kreuzgelenkhebel 24 und 25 angelenkt sind, und zwar der Kreuzgelenkhebel mit dem Gelenk 26 am Schenkel 31.1 außen und der Kreuzgelenkhebel 25 mit dem Gelenk 27 am Schenkel 31.2 innen liegend. Der die beiden Schenkel 31.1 und 31.2 verbindende Jochabschnitt

31.3 ist über einen das zusätzliche Gelenk 32 bildenden Gelenkbolzen 33 mit einem weiteren Gelenkträger 34 verbunden, der bei der dargestellten Ausführungsform von einer Länge eines Band-Materials aus Stahl gebildet ist und das umlenklagerseitige Ende der Zug- und Schubstange 12 bildet. Der Gelenkträger 34 ist ebenso wie der zusätzliche Gelenkträger 31 in Achsrichtung der Zug- und Schubstange 12 einstellbar. Das Gelenk 32 ist wiederum so ausgebildet, dass es nur einen einzigen Freiheitsgrad aufweist, d.h. ein Schwenken des Gelenkträgers 31 allein um die senkrecht zu den Gelenken 22, 23, 26, 27 orientierte Achse des Gelenkbolzens 33 ermöglicht. Weiterhin sind bei dieser Ausführungsform Mittel vorgesehen, die die Schwenkbewegung um die Achse des Gelenkbolzens 33 auf einen vorgegebenen Winkelbereich zu begrenzen. Hierfür ist am Jochabschnitt 31.3 ein Zapfen 35 vorgesehen, der in ein Langloch 36 eingreift, welches mit seiner Längserstreckung senkrecht zur Längsachse des Gelenkträgers 34 orientiert ist, so dass die Schwenkbewegung des Gelenkträgers 31 relativ zum Gelenkträgers 34 durch Anschlagen des Zapfens 35 gegen die beiden Enden des Langloches 36 auf einen vorgegebenen Winkelbereich begrenzt wird.

Der Gelenkbolzen 33 befindet sich dabei an dem der Zug- und Schubstange 12 entfernt liegenden Ende des Gelenkträgers 34. Der Zapfen 35 und das Langloch 36 sind gegenüber dem Gelenkbolzen 33 zur Zug- und Schubstange 12 hin versetzt.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Die Ausbildung der Kreuzlenkergetriebe 18 bzw. 18a mit dem zusätzlichen Gelenk 29 bzw. 32 eignet sich nicht nur als Umlenklager und dabei speziell auch nicht nur als Umlenklager für gegenläufig arbeitende Wischanlagen, sondern generell zum Antrieb von Wischarmen in Wischanlagen, bei denen es aus kinematischen und/oder konstruktiven Gründen, beispielsweise wegen wischanlagenspezifischer Erfordernisse, wegen der Windschutzscheibengeometrie usw. notwendig ist, dass diejenige Ebene, in der eine mit einer Kreuzlenkeranordnung zusammenwirkende Zug- und/oder Schubstange bewegt

wird bzw. die von der Dreh- oder Schwenkachse der Kurbel des Wischermotors senkrecht geschnitten wird, mit derjenigen Ebene einen Winkel einschließt, zu der die Schwenkachse der Kreuzlenkergetriebe senkrecht orientiert ist.

Weiterhin ist es beispielsweise auch möglich, dass der Gelenkträger 19 direkt an einer Wischwelle vorgesehen ist, um so z.B. den Bewegungsablauf der Wischwelle in einer bestimmten Weise zu steuern, beispielsweise auch - aber nicht ausschließlich - bei gegenläufig arbeitenden Wischanlagen.

Bezugszeichenliste

1 Wischanordnung

2,3 Wischarm

4,5 Wischwelle

6,7 Wischblatt

8 Antriebsstrang oder Antriebskinematik

9 Wischermotorsmotor

10,11,12,13 Zug- und Schubstange

14 Kurbel

15 Umlenklager

16 Hebel

17 Welle

17.1 Lager

18 Umlenklager

19 Gelenkträger

20 Welle

20.1 Lager

21,22,23 Gelenk

24,25 Kreuzgelenkhebel

26,27 Gelenk

28 Gelenkträger

29 Gelenk

30,31 Gelenkträger

31.1,31.2 Schenkel

31.3 Jochabschnitt

32 Gelenk

33,34 Gelenkträger

35 Zapfen

36 Langloch

A Blickrichtung

FS Fahrzeugscheibe x, Y, z Raumachse