Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Entwässerungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Stand der Technik

Das Gebrauchsmuster DE 20 2008 014 219 U1 2009.03.1901 offenbart ein Entwässerungsgerät zum Entwässern eines Wischmopps. Mittels eines Fußpedals kann eine Aufnahme für einen Wischmopp derart bewegt werden, dass der Wischmopp entwässert wird.

Das aus dem Gebrauchsmuster bekannte Entwässerungsgerät ist nur wenig geeignet, den Kopf eines Wischmopps aufzunehmen, welcher zwei

verschwenkbare Tragflügel aufweist. Ein solcher Wischmopp, welcher auch als Flachwischer bekannt ist, weist einen Kopf auf, der zwei relativ zueinander um eine Achse flügelartig verschwenkbare Tragflügel umfasst.

In jeden der Tragflügel wird üblicherweise ein im Wesentlichen rechteckiger Wischbezug aus Stoff eingehängt. Sobald die verschwenkbaren Tragflügel derart ausgerichtet sind, dass sie beide in einer Ebene liegen, wird der

BESTÄTIGUNGSKOPIE Wischbezug gespannt und kann zum Reinigen einer verschmutzen Oberfläche verwendet werden.

Zum Entwässern des Wischbezugs werden die Tragflügel derart eingeklappt, dass sie miteinander einen Winkel bilden. Durch diese Maßnahme hängt der nasse Wischbezug jeweils an einem Ende der Tragflügel befestigt von diesem herab. Durch einen ausreichend nassen und damit schweren Wischbezug wird das Einführen des Wischbezugs in die Aufnahme eines Entwässerungsgeräts begünstigt.

Die bedienende Person muss allerdings mit relativ großer Sorgfalt versuchen, den nassen Wischbezug gemeinsam mit den Tragflügeln in geeigneter Weise in die Aufnahme einzubringen. Dieser Prozess gestaltet sich um so schwieriger, je trockener und steifer der Wischbezug ist.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Entwässerungsgerät der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass ein Kopf eines Wischmopps, welcher zwei relativ zueinander verschwenkbare Tragflügel mit einem Wischbezug aufweist, problemlos in die Aufnahme eines Entwässerungsgeräts eingebracht werden kann.

Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Ein erfindungsgemäßes Entwässerungsgerät umfasst einen Grundkörper, welcher einen Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und eine Aufnahme für verschwenkbare Tragflügel eines Kopfs eines Wischmopps umfasst, wobei die Aufnahme durch Betätigen eines Fußpedais derart rotierbar ist, dass der Kopf des Wischmopps entwässerbar ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Grundkörper ein Einführmittel für die verschwenkbaren Tragflügel des Kopfs des Wischmopps zugeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass eine optimale Zentrierung eines Flachwischers in einer sich drehenden Aufnahme zwar schwer zu realisieren, aber sehr wichtig ist, um eine Unwucht und damit einhergehende Vibrationen oder Eigenschwingungen in Abhängigkeit von der Drehzahl zu vermeiden.

Erfindungsgemäß ist darauf erkannt worden, dass die relativ leicht beweglichen Tragflügel beim Einführen des Kopfs in die Aufnahme geführt werden müssen. Durch die Einführmittel wird sichergestellt, dass die Tragflügel derart

gegeneinander bewegt werden, dass der herabhängende Wischbezug sicher und zuverlässig in die Aufnahme geführt wird.

Des Weiteren ist erfindungsgemäß realisiert, dass die Tragflügel während eines Rotationsvorgangs nicht unkontrolliert innerhalb der Aufnahme herumschlagen, sondern in den Einführmitteln ruhen. Durch diese konstruktive Maßnahme kann die Aufnahme eine relative ruhige und stabile Rotationsbewegung ausführen, wodurch das Entwässern des Wischbezugs durch Zentrifugalkräfte stark begünstigt wird.

Insoweit ist ein Entwässerungsgerät derart ausgestaltet, dass ein Kopf eines Wischmopps, welcher zwei relativ zueinander verschwenkbare Tragflügel mit einem Wischbezug aufweist, problemlos in die Aufnahme eines

Entwässerungsgeräts eingebracht und zentriert werden kann. Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

Vor diesem Hintergrund könnte das Einführmittel zwei Einführbacken umfassen, welche in die Aufnahme und/oder den Grundkörper einsetzbar sind. Die Verwendung zweier Einführbacken erlaubt eine beidseitige und

symmetrische Führung der Tragflügel eines Kopfs. Insbesondere kann durch die Verwendung von zwei Einführbacken sehr leicht der Abstand der

Einführbacken relativ zueinander eingestellt werden. Die Einführbacken könnten baugleich ausgestaltet sein. Durch diese

Maßnahme kann das Entwässerungsgerät besonders kostengünstig gefertigt werden. Des Weiteren können Lagerhaltungskosten eingespart werden, da nur ein einziges Bauteil auf Lager gehalten werden muss. Die Einführbacken könnten kraftschlüssig und/ oder formschlüssig einsetzbar sein. Vor diesem Hintergrund ist konkret denkbar, dass die Einführbacken eingerastet oder eingeclipst sind. Besonders bevorzugt könnten die

Einführbacken auf den oberen Rand einer Aufnahme aufgesetzt und mit dieser verrastet werden. Hierbei ist vorteilhaft, dass die Einführbacken dann entnommen werden können, wenn mit dem Entwässerungsgerät ein anderer Typ eines Kopfs eines Wischmopps entwässert werden soll.

Jede Einführbacke könnte eine untere Flanke und eine obere Flanke

aufweisen, welche relativ zueinander winklig angeordnet sind. Durch diese konstruktive Maßnahme werden die Tragflügel sowohl beim Einführen als auch beim Herausführen in bzw. aus der Aufnahme heraus relativ zueinander bewegt und quasi zusammengeklappt.

Sowohl die jeweils oberen als auch die jeweils unteren Flanken der

Einführbacken könnten derart zueinander geneigt sein, dass sie im Wesentlichen trichterförmig zu einem Durchgang verlaufen, durch den der Kopf in die Aufnahme einführbar ist. Durch diese konstruktive Maßnahme werden die Tragflügel beidseitig geführt und aufeinander zubewegt. Das Einführmittel könnte mindestens eine nutartige Ausnehmung aufweisen, welche gegenüberliegend angeordnete Führungsnocken aufweist. Durch diese konstruktive Maßnahme ist sichergestellt, dass die Tragflügel sich im

Wesentlichen nur in einer Richtung, nämlich in der Einführrichtung, bewegen und nicht seitlich ausweichen können. Die beidseitig angeordneten

Führungsnocken verhindern ein Ausweichen eines Tragflügels in seitlicher bzw. lateraler Richtung.

Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass das Einführmittel mindestens eine nutartige Ausnehmung aufweist, welche Rollen aufweist. Die Rollen

begünstigen das Einführen der Tragflügel, da diese an den Rollen abgleiten können. Die Rollen können sowohl an den Führungsnocken als auch an einer die Führungsnocken verbindenden Strebe angeordnet sein.

Als Alternative zu den Rollen ist auch denkbar, die Führungsnocken bzw. die Strebe mit einem besonders gleitfähigen Material zu versehen.

Auf das Einführmittel könnte ein Trichter aufsetzbar sein, welcher einen

Durchgang umfängt, durch den der Kopf in die Aufnahme einführbar ist, wobei der Trichter eine in die Aufnahme geneigte Ablauffläche aufweist. Der Trichter erfüllt einerseits die Aufgabe, die zwei Einführbacken relativ zueinander zu stabilisieren und zu fixieren. Des Weiteren bildet der Trichter eine grobe und einfache Einführhilfe, um die Tragflügel und den Wischbezug in Richtung der Einführbacken zu lenken. Durch die geneigte Ablauffläche ist sichergestellt, dass vom Kopf abtropfendes Reinigungswasser in die Aufnahme und von dort in den Behälter gelangt. Vor diesem Hintergrund könnte der Trichter als Einzelteil mit dem Grundkörper und/ oder der Aufnahme und/ oder dem Einführmittel kraftschlüssig und/ oder formschlüssig verbindbar sein. Durch diese Maßnahme kann der Trichter nach Montage der Einführbacken als Fixierung und Stabilisierung aufgeclipst oder verrastet werden. Der Trichter kann wie die Einführbacken von der Aufnahme entfernt werden, wenn die Aufnahme nämlich genutzt werden soll, um einen anderen Typ des Kopfs eines Wischmopps zu entwässern.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 in der oberen Ansicht eine Seitenansicht des

Entwässerungsgeräts und in der unteren Ansicht eine Draufsicht von oben auf das Entwässerungsgerät,

Fig. 2 in der oberen Ansicht eine Seitenansicht auf die Aufnahme nebst deren Antriebseinrichtung, welche durch ein Fußpedal betätigbar ist, und in der unteren Ansicht eine Draufsicht auf die Aufnahme, in welche zwei Einführbacken eingesetzt sind, und

Fig. 3 in der linken Ansicht eine perspektivische Darstellung zweier

Einführbacken, in der rechten oberen Ansicht die Einführbacken in montiertem Zustand und in der rechten unteren Ansicht eine

Draufsicht auf die montierten Einführbacken.

Ausführung der Erfindung Fig. 1 zeigt in der oberen Ansicht eine Seitenansicht eines

Entwässerungsgeräts 1. Das Entwässerungsgerät 1 umfasst einen

Grundkörper 2, welcher einen Behälter 3 zur Aufnahme von

Reinigungsflüssigkeit und eine Aufnahme 4 für verschwenkbare Tragflügel eines Kopfs eines Wischmopps umfasst, wobei die Aufnahme 4 durch

Betätigen eines Fußpedals 5 derart rotierbar ist, dass der Kopf des

Wischmopps entwässerbar ist.

Fig. 1 zeigt in der unteren Ansicht, dass dem Grundkörper 2 ein Einführmittel für die verschwenkbaren Tragflügel des Kopfs des Wischmopps zugeordnet ist. Konkret zeigt Fig. 1 in der unteren Ansicht, dass das Einführmittel zwei

Einführbacken 6 umfasst, welche in die Aufnahme 4 und/ oder in den

Grundkörper 2 einsetzbar sind. Die Einführbacken 6 sind baugleich

ausgestaltet. Die Einführbacken 6 sind formschlüssig eingesetzt.

Fig. 2 zeigt in der oberen Ansicht eine Seitenansicht des Entwässerungsgeräts 1 , wobei die Aufnahme 4 und eine Antriebseinrichtung 7 detailliert dargestellt sind. Die Antriebseinrichtung 7 weist ein Fußpedal 5 und ein Hauptzahnrad 8 auf. Die Antriebseinrichtung 7 weist des Weiteren ein zweites Zahnrad 9 und eine mit diesem drehfest verbundene Welle 10 auf. Durch Betätigen des

Fußpedals 5 wird das Hauptzahnrad 8 in Drehung versetzt. Das Hauptzahnrad 8 kämmt mit dem zweiten Zahnrad 9, wodurch die Welle 10 rotiert. Die Welle 10 trägt die Aufnahme 4, so dass diese ebenfalls rotiert wird. Die Aufnahme 4 ist als Korb ausgestaltet, in welchem der Kopf eines

Wischmopps aufgenommen werden kann. Der Kopf wird dann gemeinsam mit der Aufnahme 4 rotiert. Dem Fußpedal 5 ist eine nicht gezeigte gezahnte Rundfläche zugeordnet, welche am Hauptzahnrad 8 beim Betätigen des Fußpedals 5 abrollt. Durch das Abrollen der gezahnten Rundfläche wird das Hauptzahnrad 8 rotiert. Fig. 3 zeigt in der linken oberen Ansicht eine perspektivische Ansicht zweier Einführbacken 6. Jede Einführbacke 6 weist eine untere Flanke 11 und eine obere Flanke 12 auf, welche relativ zueinander winklig angeordnet sind. Sowohl die jeweils oberen Flanken 12 als auch die jeweils unteren Flanken 11 der Einführbacken 6 sind derart zueinander geneigt, dass sie trichterförmig zu einem Durchgang 13 verlaufen, durch den der Kopf in die Aufnahme 4 einführbar ist. Dies ist in der rechten oberen Ansicht der Fig. 3 dargestellt. Fig. 3 zeigt in der rechten unteren Ansicht, dass das Einführmittel, nämlich jede Einführbacke 6 jeweils eine nutartige Ausnehmung 14 aufweist, welche gegenüberliegend angeordnete Führungsnocken 15 aufweist. Die nutartige Ausnehmung 14 ist im Wesentlichen rechteckförmig ausgestaltet. Sie ist in etwa so breit wie die Querkante eines Tragflügels.

In der linken und rechten oberen Ansicht der Fig. 3 ist jeweils dargestellt, dass jede der Einführbacken 6 Rastzungen 16 aufweist, mit welchen die

Einführbacken 6 mit der Aufnahme 4 formschlüssig verrastet werden können. Durch die Rastzungen 16 ist eine formschlüssige Ersetzbarkeit der

Einführbacken 6 in die Aufnahme 4 gewährleistet.

Fig. 1 zeigt, dass auf das Einführmittel, ein Trichter 17 aufgesetzt ist, welcher einen Durchgang 13 umfängt, durch den der Kopf in die Aufnahme 4 einführbar ist, wobei der Trichter 17 eine in die Aufnahme 4 geneigte Abiauffläche 18 aufweist. Dies ist konkret in der unteren Ansicht in Fig. 1 dargestellt. Der Trichter 17 ist im Wesentlichen kreisförmig ausgestaltet und umfängt den Durchgang 13. Der Durchgang 13 wird von der geneigten Abiauffläche 18 gesäumt, welche sicherstellt, dass Reinigungsflüssigkeit in das Innere der Aufnahme 4 und damit in den Behälter 3 läuft. Der Trichter 17 ist als Einzelteil mit dem Grundkörper 2 und/ oder der

Aufnahme 4 und/ oder dem Einführmittel kraftschlüssig und/ oder formschlüssig verbindbar.