Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
YARN BOBBIN HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1984/000147
Kind Code:
A1
Abstract:
The bobbin holder is comprised of a horizontal base (1) provided with a vertical pin (2) and two cones (3, 4) having axial drillings. The two coins (3, 4) as well as the yarn bobbin arranged between them, are set rotatingly about the pin (2). The ends (3a, 4a) of both cones (3, 4) are centered one with respect to the other and bite in the hole (5a) of the bobbin (5). When unwinding the yarn (6) from the bobine, the latter rotates slowly together with the two cones (3, 4) while remaining in a vertical position: thereby, knotting and torsioning the yarn (6) are avoided, and the yarn may be rapidly unwound.

Inventors:
KREIENBUEHL-SCHWALLER SIGRID (CH)
Application Number:
PCT/CH1983/000079
Publication Date:
January 19, 1984
Filing Date:
June 23, 1983
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KREIENBUEHL SCHWALLER SIGRID
International Classes:
B65H49/26; D04B3/06; (IPC1-7): B65H49/26; D04B3/06
Foreign References:
US2141610A1938-12-27
FR935376A1948-06-17
FR1407016A1965-07-23
US4112711A1978-09-12
US2733877A1956-02-07
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜECHE
1. Garnspulenhalter mit einer horizontalen Grund¬ lage (1 ) und einem an der Grundlage (1) befestigten vertikalen Stift (2), gekennzeichnet durch zwei axial durchbohrte, auf dem Stift (2) drehbar aufgesetzte Ke gel (3, 4), deren Spitzen (3a, 4a) gegeneinander ausge¬ richtet sind und in das Spulenloch (5a) der zwischen ihnen auf dem Stift (2) ebenfalls drehbar aufgesetzten Garnspule (5) so eingreifen, dass bei der Abwickung des Garnes (6) von der Spule die Garnspule (5) gleichzeitig mit den beiden Kegeln (3, 4) in Drehbewegung gesetzt wird.
2. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, da¬ durch gekennzeichnet, dass der untere Kegel (4) auf dem Stift (2) gegen Höhenverstellung gesichert ist.
3. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, da¬ durch gekennzeichnet, dass der obere Kegel (3) auf dem Stift (2) frei abnehmbar aufgesetzt ist und durch sein Eigengewicht die Garnspule (5) gegen den unteren Ke¬ gel (4) drückt.
4. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Stift (2) eine Hartgummi¬ scheibe (7) eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spulenloches (5a) drehfest aufgesetzt ist, welche Scheibe an der Spitze (4a) des unteren Kegels (4) an liegt und somit den unteren Kegel (4) in seiner Dreh¬ bewegung bremst.
5. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kegel (4) an einer Hartkunststoffscheibe (8) gelagert ist, die auf dem Stift (2) zwischen der Grundlage (1) und der Grundflä¬ che (4b) des unteren Kegels (4) drehbar aufgesetzt ist. €. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (4b) des unteren Kegels (4) oder die Grundlage (1) mit einem gegenüber dem unteren Kegel (4) bzw.
6. der Grundlage (1) ortsfesten Sockel (9a, 9b) aus Hartkunststoff versehen ist, der von dem Stift (2) durchsetzt ist und ein Gleitlager für den unteren Kegel (4) bildet.
7. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil des unteren Ke gels (4) in einer Aussparung (10) der Grundlage (1) un¬ tergebracht und durch die Aussparungswand (10a) gegen die Verstellung des unteren Kegels (4) nach oben gehal¬ ten ist.
8. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegel (3, 4) und/oder die Grundlage (1) aus Bolz oder Hartkunststoff bestehen.
9. Garnspulenhalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (2) aus Metall oder Bartkunststoff besteht und mindestens in seiner oberen Bälfte hohl ist. OMH.
Description:
Garnspulenhalter

Die Erfindung geht aus von einem Garnspulenhalter mit einer horizontalen Grundlage und einem an der Grundlage befestigten vertikalen Stift.

In der CH-PS 493 675 ist ein Spulenhalter be- schrieben, der zum Einsatz in einer Familiennähmaschi¬ ne bestimmt ist. Der Spulenhalter weist eine horizon¬ tale Unterlage und einen vertikalen Stift auf, auf wel¬ chen die Fadenspule aufgesetzt ist. Die Fadenspule ist- auf dem Stift gegen die Höhenverschiebung gehalten. Der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 ange¬ gebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Garnspulenhalter zu schaffen, der für Haushaltszwecke bestimmt ist und verhindert die Bildung von Knoten und das Drehen des Garnes während seiner Abwicklung von der Spule. Desweiteren soll der Garnspulenhalter so gestal¬ tet werden, dass er für verschiedene Grossen von Garn¬ spulen und verschiedene Durchmesser der Spulenlöcher verwendet werden kann. Schlussendlich soll er so ge¬ staltet werden, dass während der Abwicklung des Gar- nes von der Spule derselbe durch eine zu schnelle Dreh¬ bewegung der Spule nicht auf die gegenüberliegende Sei¬ te der Spule überlaufen oder sich gegebenenfalls wieder aufwickeln kann.

Diese Aufgaben werden bei dem Garnspulenhalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 durch zwei axial durchbohrte, auf dem Stift drehbar aufgesetzte Kegel gelöst, deren Spitzen gegeneinander ausgerichtet sind und in das Spulenloch der zwischen ihnen auf dem Stift ebenfalls drehbar aufgesetzten Garnspule so ein¬ greifen, dass bei der Abwickung des Garnes von der Spu¬ le die Garnspule gleichzeitig mit den beiden Kegeln in Drehbewegung gesetzt wird. Mit Vorteil ist der untere Kegel auf dem Stift ge¬ gen Höhenverstellung gesichert, wobei der obere Kegel auf dem Stift frei abnehmbar aufgesetzt ist und durch sein Eigengewicht die Garnspule gegen den unteren Kegel drückt. Um den unteren Kegel in seiner Drehbewegung während der Abwicklung des Garnes von der Spule zu bremsen, ist es vorteilhaft, wenn auf dem Stift eine HalbgummiSchei¬ be eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spu¬ lenloches drehfest aufgesetzt ist, welche Scheibe an der Spitze des unteren Kegels anliegt.

Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Ansicht teilweise im Schnitt des er- findungsgemässen Garnspulenhalters, mit einem unteren und einem oberen Kegel und einer zwischen den Kegeln vorgesehenen Garnspule, welche alle auf einem an einer Grundlage befestigten Stift aufgesetzt sind,

Fig. 2 eine Teilansicht einer Ausführungsform des Unterteiles des unteren Kegels und der Grundlage des Garnspulenhalters und

Fig. 3 eine Teilansicht einer weiteren Ausfüh¬ rungsform des Unterteiles des unteren Kegels und der Grundlage des Garnspulenhalters.

Der Garnspulenhalter besteht im wesentlichen aus einer horizontalen Grundlage 1 , einem an der Grundla¬ ge 1 befestigten vertikalen Stift 2 und zwei axial

durchbohrten Kegeln 3, 4, die auf dem Stift 2 drehbar aufgesetzt sind. Die beiden Kegel 3, 4 sind auf dem Stift 2 so aufgesetzt, dass ihre Spitzen 3a, 4a gegen¬ einander ausgerichtet sind. Zwischen den beiden Ke- geln 3, 4 ist auf dem Stift 2 eine Garnspule 5 drehbar aufgesetzt, wobei die Spitzen 3a, 4a der Kegel 3, 4 in das Spulenloch 5a der Garnspule 5 eingreifen. Sowohl die Kegel 3, 4 als auch die Garnspule 5 sind auf dem Stift 2 lose drehbar aufgesetzt, so dass bei der Abwik- klung des Garnes 6 von der Spule die Garnspule 5 gleich¬ zeitig mit den beiden Kegeln 3, 4 in Drehbewegung ge¬ setzt wird. Um das Gleiten des Garnspulenhalters wäh¬ rend des Abwickeins des Garnes € von der Spule zu ver¬ hindern, ist die untere Seite der Grundlage 1 mit einem Reibbelag 13 versehen.

Durch eine Hartgummischeibe 7 (siehe Fig. 1) eines kleineren Durchmessers als derjenige des Spulenlo¬ ches 5a, welche Scheibe auf dem Stift 2 drehfest aufge¬ setzt ist, ist der untere Kegel 4 auf dem Stift 2 ge- gen seine Höhenverstellung gesichert. Die Hartgummi¬ scheibe 7 ist auf dem Stift 2 so aufgesetzt, dass sie an der Spitze 4a des unteren Kegels 4 anliegt. Durch die an der Spitze 4a des unteren Kegels 4 anliegende Hartgummischeibe 7 wird der untere Kegel 4 und somit die Garnspule 5 in der Drehbewegung während des Abwik- kelns des Garnes 6 von der Spule gebremst. Zwischen der Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 und der Grundlage 1 ist in der Aussparung 10 der Grundlage 1 eine Scheibe 8 aus Hartkunststoff vorgesehen, auf der der untere Ke- gel 4 gelagert ist. Die HartkunststoffScheibe 8 ist auf dem Stift 2 drehbar aufgesetzt.

Anstelle der zwischen der Grundfläche 4b des unte¬ ren Kegels 4 und der Grundlage 1 auf dem Stift 2 dreh¬ bar aufgesetzten HartkunststoffScheibe 8 kann die Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 mit einem ortsfe¬ sten Sockel 9a aus Hartkunststoff versehen sein. Dieser

OMH _

Sockel kann auch einstückig mit der Grundfläche 4b des unteren Kegels 4 sein, wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist. In diesem Fall ist der Unterteil des unteren Ke¬ gels 4 abgestuft und über der Grundlage 1 ein Halt- ele ent 12 mit einem Rand vorgesehen, der in die Ab¬ stufung 14 des Unterteiles des unteren Kegels 4 ein¬ greift und somit die Hδhenverstellung des unteren Ke¬ gels 4 vermeidet.

Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist, kann der Sok- kel 9b aus Bartkunststoff in der Aussparung 10 der

Grundlage 1 vorgesehenen oder mit der Grundlage 1 ein¬ stückig sein. In beiden Ausführungsformen (Fig. 2 und Fig. 3) ist der ortsfeste Sockel 9a, 9b aus Hartkunst¬ stoff von dem Stift 2 durchsetzt und bildet ein Gleit- lager für den unteren Kegel 4. In der Ausführungsform nach der Fig. 3 ist der kegelförmige Unterteil des un¬ teren Kegels 4 gegen die Verstellung des unteren Ke¬ gels 4 nach oben durch die Aussparungswand 10a gehal¬ ten. Es sind auch durchaus andere Kombinationen möglich, wie eine in der Aussparung untergebrachte Hartkunst¬ stoffScheibe, wobei die Aussparungswand konisch gestal¬ tet ist.

Der obere Kegel 3 ist auf dem Stift 2 frei abneh - bar aufgesetzt, wie durch den Doppelpfeil A in der

Fig. 1 angedeutet ist. Durch sein Eigengewicht drückt er die Garnspule 5 gegen den unteren Kegel 4, so dass bei der Abwicklung des Garnes 6 von der Spule die Garnspu¬ le 5 gleichzeitig mit den beiden Kegeln 3, 4 dreht. Durch das Abnehmen des oberen Kegels 3 von dem Stift 2 kann die z. B. abgewickelte oder nicht mehr benötigte Garnspule 5 einfach von dem Stift 2 ebenfalls abgenom¬ men werden. Mit 3b ist die Grundfläche des oberen Ke¬ gels 3 bezeichnet. Mit Vorteil bestehen die Kegel 3, 4 aus Holz, wo¬ bei ihre Spitzen 3a, 4b abgerundet sind. Es ist durch-

aus möglich, dass die Kegel 3, 4 aus einem anderen Ma¬ terial, wie Hartkunststoff, hergestellt werden. Der Stift 2 besteht mit Vorteil aus Metall und ist minde¬ stens in seiner oberen Hälfte zur Aufnahme von Häkel- oder Nähnadeln 11 hohl ausgebildet (siehe die Fig. 1). Durch den oben beschriebenen technisch einfachen Garnspulenhalter wird erreicht, dass beim Abwickeln des Garnes von der Spule die Garnspule immer genau senkrecht liegt und mit den beiden Kegeln langsam dreht, wodurch das Verknoten und das Drehen des Garnes und das Herumhopsen der Garnspule vermieden wird. Das Garn, wie Wolle, Makramee, Packetschnur, kann von einer Stelle leicht und sauber abgenommen werden, wobei durch die Wand der Vertiefung in der Grundlage das Abrutschen des Garnes hinter den unteren Kegel vermieden wird. Somit kann das Garn flink und zeitsparend abgewickelt werden. Der Spulenhalter eignet sich für verschiedene Dimensi¬ onen der Spulenlöcher und für verschiedene Höhen der Garnspule.

«Ä