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Title:
MOTOR VEHICLE DOOR LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/238164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a motor vehicle door lock which is equipped with a body-side motor vehicle door lock and a bonnet-side or door-side locking bolt bracket (3), or vice-versa. Furthermore, at least one opening/retracting drive (4) for a locking mechanism (1, 2) and a handle (5) for manual emergency opening of the locking mechanism (1, 2) are provided in the motor vehicle door lock. According to the invention a locking element (13), the position of which is checked with the aid of at least one sensor (26), is associated with the handle (5).

Inventors:
DROST BERNHARD (DE)
STURM CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100501
Publication Date:
December 19, 2019
Filing Date:
June 05, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B77/54; E05B79/20; E05B81/56; E05B81/64; E05B83/26; E05B81/06; E05B81/34
Foreign References:
DE102012004792A12013-09-12
DE102005021740A12006-11-23
DE10143263C12003-05-28
DE202008003845U12009-08-13
DE102016117282A12018-03-15
EP0217169A11987-04-08
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Claims:
Patentansprüche

1. Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem karosserieseitigen Kraftfahrzeug türschloss und einem hauben- oder türseitigen Schlosshalterbügel (3), oder umgekehrt, ferner mit zumindest einem Öffnungs-/Zuziehantrieb (4) für ein Gesperre (1 , 2) im Kraftfahrzeugtürschloss, und mit einer Handhabe (5) zum manuellen Notöffnen des Gesperres (1 , 2), d ad u rc h g e ke n n z e i c h n e t , d as s der Handhabe (5) ein Sperrelement (13) zugeordnet ist, dessen Position mit Hilfe zumindest eines Sensors (26) abgefragt wird.

2. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (5) einen das Sperrelement (13) zumindest teilweise beaufschlagenden Fortsatz (28) aufweist. 3. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (13) als überwiegend linear geführter Sperrschieber (13) ausgebildet ist, welcher mit seiner Sperrnase (21 ) in die die Handhabe (5) sperrende Position vor einen Anschlag (20) am Verbindungs element (6) fährt.

4. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (13) eine den Sensor (26) beauf schlagende Kontur (27) aufweist. 5. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (26) als Mikroschalter ausgebildet ist.

6. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von Signalen des Sensors (26) eine Steuereinheit (22) den Öffnungs-/Zuziehantrieb (4) für das Gesperre (1 , 2) und/oder einen Sperrantrieb (14, 15, 16) für das Sperrelement (13) beaufschlagt.

7. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (22) zusätzlich Signale eines Ge schwindigkeitssensors (23) und/oder wenigstens eines Türkontaktschalters (24) auswertet.

8. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal des Sensors (26) gespeichert und für eine zeitversetzte Beaufschlagung des Öffnungs-/Zuziehantriebes (4) und/oder des Sperrantriebes (14, 15,16) genutzt wird.

9. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrantrieb (14, 15, 16) für das Sperrelement (13) selbsthemmend ausgebildet ist.

10. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (22) den Sperrantrieb (14, 15, 16) nach Einnahme seiner die Handhabe (5) sperrenden oder freigebenden Position jeweils stromlos schaltet.

Description:
Beschreibung

Kraftfahrzeugtürverschluss Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem karosserie seitigen Kraftfahrzeugtürschloss und zugehörigem Schlossgehäuse und einem hauben- oder türseitigen Schlosshalterbügel, oder umgekehrt, ferner mit zumindest einem Öffnungs-/Zuziehantrieb für ein Gesperre im Kraftfahrzeugtürschloss bzw. Schlossgehäuse, und mit einer Handhabe zum manuellen Notöffnen des Gesperres. - Bei dem fraglichen Kraftfahrzeug türverschluss handelt es sich nicht einschränkend um ein Kraftfahrzeug- Fronthaubenschloss oder Kraftfahrzeug-Heckklappenschloss bzw. das vorgenannte Kraftfahrzeugtürschloss stellt einen Bestandteil des in Rede stehenden Kraftfahrzeugtürverschlusses neben dem zusätzlich vorgesehenen Schlosshalterbügel dar.

Solche Kraftfahrzeugtürverschlüsse verfügen zunächst einmal über die beiden Grundbestandteile, nämlich das Kraftfahrzeugtürschloss bzw. das Schloss gehäuse mit dem darin befindlichen Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke einerseits und den zugehörigen Schlosshalterbügel oder auch Schließbolzen andererseits. Üblicherweise ist das Schlossgehäuse karosserie seitig vorgesehen, mag beispielsweise im Bereich einer Fronthaube oder Heckklappenöffnung in oder an der Karosserie angebracht sein. Im erstge nannten Fall ist das Kraftfahrzeugtürschloss als Kraftfahrzeug-Fronthauben- schloss ausgebildet. Die letztgenannte Variante korrespondiert zu einem Kraftfahrzeug-Heckklappenschloss.

Demgegenüber befindet sich der Schlosshalterbügel hauben- oder türseitig. Es kann aber auch umgekehrt verfahren werden. In diesem Fall ist der Schlosshalterbügel an die Karosserie angeschlossen, wohingegen das Schlossgehäuse und mit ihm das zugehörigen Kraftfahrzeugtürschloss eine hauben- oder türseitige Anbringung erfährt. Im Regelfall finden sich das Schlossgehäuse jedoch karosserieseitig und der Schlosshalterbügel hauben- oder türseitig, wie dies ganz grundsätzlich in der DE 10 2016 1 17 282 A1 der Anmelderin beschrieben wird.

Solche Kraftfahrzeug-Fronthauben oder Heckklappenschlösser werden heutzu tage im Allgemeinen motorisch geöffnet bzw. zugezogen. Dazu ist der Öffnungs- /Zuziehantrieb für das Gesperre im Schlossgehäuse vorgesehen. Der Öffnungsantrieb sorgt dafür, dass beispielsweise bei einem Kraftfahrzeug- Fronthaubenschloss eine Sperrklinke als Bestandteil des Gesperres aus Drehfalle und Sperrklinke und gegebenenfalls eine Antriebsklinke geöffnet werden. Die Antriebsklinke gehört dabei zum Zuziehantrieb und sorgt mit dem Zuziehantrieb dafür, dass beispielsweise ein manuell in der Vorraststellung befindliches Gesperre in die Hauptraststellung überführt und zugezogen wird.

Zusätzlich ist bei solchen Kraftfahrzeugtürverschlüssen bzw. Kraftfahrzeug- Fronthaubenverschlüssen oder auch Kraftfahrzeug-Heckklappenverschlüssen eine Handhabe vorgesehen, mit deren Hilfe über ein Verbindungselement das Gesperre manuell notgeöffnet werden kann. Eine Beaufschlagung der Handhabe führt folglich dazu, dass das Verbindungselement beaufschlagt wird und auf diese Weise das Gesperre eine Notöffnung erfährt.

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der EP 0 217 169 A1 ist ein Zuziehantrieb vorgesehen, welcher die Drehfalle als Bestandteil des Gesperres aus der Vorraststellung in die Hauptraststellung verschwenkt. Außerdem ist ein Notauslösehebel vorgesehen, mit dessen Hilfe ein insgesamt in der dortigen Fig. 2 dargestelltes Notöffnen durchgeführt werden kann.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings ist bei Kraftfahrzeug-Front- und Heckklappenschlössern eine Notöffnung nicht generell möglich. Denn aufgrund gesetzlicher Vorgaben darf beispielsweise während der Fahrt des zugehörigen Kraftfahrzeuges die Haube oder Tür nur teilweise öffnen, um beispielsweise Frischluft in den Fronthaubenbereich oder in den Bereich der Fleckklappe zuzuführen. Das wird als unbedingt erforderlich angesehen, um beispielsweise hier versehentlich eingeschlossene Personen mit Frischluft zu versorgen. Eine vollständige Öffnung muss während der Fahrt aus Sicherheitsgründen jedoch vermieden werden. Aus diesem Grund darf die teilweise Öffnung der Flaube oder Tür nur bis zum Erreichen einer sogenannten Fangposition erfolgen. Die Fangposition kann ferner meistens während der Fahrt nur mit Hilfe der Notöffnung über die Flandhabe erreicht werden. Eine motorische Öffnung mittels des Öffnungsantriebes wird dagegen regelmäßig während der Fahrt nicht zugelassen, ist im Stand natürlich ausdrücklich möglich.

Die Fangposition korrespondiert dazu, dass beispielsweise Kraftfahrzeug- Fronthaubenschlösser neben dem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke zusätzlich noch einen Fanghaken aufweisen. Beim Schließen einer Flaube, einer Tür oder eines Deckels mit dem daran angeordneten Schlosshalterbügel wird der fragliche Fanghaken in seine Schließstellung geschwenkt, in welcher er den Schließbolzen bzw. Schlosshalterbügel hintergreift. Der Schließbolzen bzw. Schlosshalterbügel wird also doppelt gesichert, einerseits durch die in der Schließstellung mit Hilfe der Sperrklinke gehaltene Drehfalle und andererseits durch den genannten Fanghaken.

Um nun ein solches Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss bzw. auch Fleckklappenschloss oder allgemein Fanghakenschloss zu öffnen, wird mit Hilfe des Öffnungsantriebes das Gesperre beaufschlagt. Dazu kann eine im Innern einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehene Flandhabe vorgesehen werden, welche den Öffnungsantrieb beaufschlagt und für die elektromotorische Öffnung des Gesperres sorgt. Das heißt, der Öffnungsantrieb stellt lediglich sicher, dass mit seiner Hilfe im Allgemeinen die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abgehoben wird und dementsprechend das Gesperre im Schlossgehäuse öffnen kann. Der Fanghaken sorgt hierbei unverändert dafür, dass der Schließbolzen bzw. Schlosshalterbügel festgehalten wird. Hierzu korrespondiert die zuvor bereits beschriebene Fangposition.

Um nun ein solches Fanghakenschloss komplett öffnen zu können, ist es zusätzlich noch erforderlich, den den Schlosshalterbügel nach wie vor sichernden Fanghaken zu verschwenken, so dass der Schlosshalterbügel und damit die Haube oder Klappe freikommen. Die Verschwenkung des Fanghakens wird dabei regelmäßig von einem Fahrzeugführer vorgenommen, welcher dazu beispielsweise frontseitig des Kraftfahrzeuges einen Spalt zwischen der Karosserie und der Haube durchgreifen muss, um den Fanghaken zu betätigen. Dieser Spalt stellt sich dadurch ein, dass die Haube nach dem beschriebenen Öffnungsvorgang des Gesperres mit Hilfe des Öffnungsantriebes zumindest bis zum Erreichen der Fangposition aufgestellt wird. Hierfür sorgt eine Feder oder können auch etwaige Rückstellkräfte einer Tür- oder Haubendichtung sorgen.

In der Praxis lassen sich Kraftfahrzeug-Fronthaubenschlösser meistens nur elektromotorisch mit Hilfe des Öffnungsantriebes vom Innern der Kraftfahrzeug karosserie aus (im Stand) öffnen. Das ist dann nicht mehr möglich, wenn die Bordnetzspannung unzureichend ist. Das heißt, ein Fahrzeugführer kann in diesem Fall nach wie vor in das Kraftfahrzeug einsteigen, weil hierzu beispielsweise ein Schließzylinder mit einem mechanischen Schlüssel oder Notschlüssel für die Öffnung zumindest der Kraftfahrzeugtür sorgt. Allerdings ist in dem beschriebenen Beispielfall die oftmals über die Fronthaube zu erreichende Batterie nicht zugänglich. Darüber hinaus fehlen bisher überzeugende Lösungen dahingehend, eine vollständige Öffnung der Fronthaube oder Heckklappe während der Fahrt zu unterbinden, wenn zusätzlich, beispielsweise im Innern des Kraftfahrzeuges, die über das Verbindungselement mechanisch mit dem Gesperre gekoppelte Handhabe zum manuellen Notöffnen des Gesperres beaufschlagt wird. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Kraftfahrzeugverschluss so weiter zu entwickeln, dass eine funktionssichere mechanische Notöffnung zur Verfügung gestellt wird, und zwar ohne dass die Gefahr ungewollter Hauben- oder Türöffnungen besteht.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Kraftfahrzeugtürverschluss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabe ein Sperrelement zugeordnet ist, dessen Position mit Hilfe zumindest eines Sensors abgefragt wird.

Die Handhabe ist in der Regel über ein Verbindungselement mechanisch mit dem Gesperre gekoppelt. Auf diese Weise kann das Gesperre manuell notge öffnet werden. Im Zuge der manuellen Notöffnung wird in der Regel das Gesperre und gegebenenfalls eine Antriebsklinke als Bestandteil eines Zuziehantriebes geöffnet. Zusätzlich kann auch noch ein Fanghaken geöffnet werden. Als Folge hiervon kommt der Schlosshalterbügel vollständig frei und kann die Haube geöffnet werden.

Um eine unbeabsichtigte vollständige Öffnung beispielsweise während der Fahrt zu verhindern, ist der Handhabe das Sperrelement zugeordnet. Das Sperrelement lässt sich in eine zumindest die Handhabe sperrende und frei gebende Position überführen. Dazu wechselwirkt das Sperrelement im Allgemeinen mit einem Anschlag am Verbindungselement zur Wegbegrenzung des Verbindungselementes.

Die Handhabe verfügt in der Regel über einen das Sperrelement zumindest teilweise beaufschlagenden Fortsatz. Tatsächlich ist die Auslegung so getroffen, dass bei einer Beaufschlagung der Handhabe zum Notöffnen des Gesperres des Kraftfahrzeugtürschlosses der Fortsatz auf das Sperrelement arbeitet und dieses zumindest so weit beaufschlagt, dass der die Position des Sperrelementes abfragende Sensor ebenfalls beaufschlagt wird. In diesem Fall sorgt das Sperrelement jedoch (noch) nicht dafür, dass die Handhabe blockiert wird. Das erfolgt vielmehr mit Hilfe eines dem Sperrelement zugeordneten Sperrantriebes. Sobald der Sperrantrieb das Sperrelement beaufschlagt, geht das Sperrelement von seiner die Handhabe freigebenden Position in die die Handhabe sperrende Position über.

In dieser gesperrten Position der Handhabe kann die Handhabe nur unter Be rücksichtigung eines ersten Hubes beaufschlagt werden, mit dessen Hilfe die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle und gegebenenfalls eine Antriebsklinke geöffnet werden. Der zusätzliche und meistens vorgesehene Fanghaken sorgt hierbei jedoch unverändert dafür, dass der Schlosshalter bügel gesichert und festgehalten wird. Erst wenn das Sperrelement mit Hilfe des Sperrantriebes in seine die Handhabe freigebende Position überführt wird, kann die Handhabe einen sich an den ersten Hub anschließenden zweiten Hub vollführen und hierbei den Fanghaken ebenfalls öffnen. Jetzt lässt sich die Haube komplett aufschwenken.

Das Sperrelement ist im Detail als überwiegend linear geführter Sperrschieber ausgebildet. Der Sperrschieber verfügt über eine Sperrnase, welche in eine die Handhabe sperrende Position fährt. In dieser sperrenden Position befindet sich die Sperrnase vor einem Anschlag am Verbindungselement zwischen der Handhabe und dem Gesperre, so dass eine Beaufschlagung der Handhabe bis zum ersten Hub dadurch begrenzt wird, dass der Anschlag am Verbindungselement gegen die Sperrnase fährt und folglich die Beaufschlagung der Handhabe bis zum ersten Hub auf diese Weise begrenzt wird. Hierdurch wird lediglich die Sperrklinke und gegebenenfalls eine Antriebsklinke geöffnet. Der Fanghaken sorgt nach wie vor für die Sicherung der Drehfalle. Die Haube geht nach Absolvieren dieses ersten Hubes der Handhabe in eine Fangposition über.

Das Sperrelement ist im Allgemeinen mit einer den Sensor beaufschlagenden Kontur ausgerüstet. Das empfiehlt sich besonders aufgrund der Tatsache, dass der Sensor typischerweise als Mikroschalter oder allgemein Schalter ausgebildet ist. Die an dem Sperrelement bzw. Sperrschieber vorgesehene Kontur sorgt nun dafür, dass der Sensor bzw. Schalter oder Mikroschalter mit Hilfe der Kontur beaufschlagt wird, sobald das Sperrelement bzw. der Sperrschieber mit Hilfe der Handhabe respektive dem Fortsatz an der Handhabe beaufschlagt wird. Darüber hinaus wird der Sensor bzw. Schalter nach wie vor und unverändert ebenfalls beaufschlagt, sobald der Sperrantrieb das Sperrelement in die die Handhabe sperrende Position überführt.

Signale des Sensors werden in der Regel von einer Steuereinheit verarbeitet. Die Steuereinheit beaufschlagt nun in Abhängigkeit von Signalen des Sensors den Öffnungs-/Zuziehantrieb für das Gesperre und/oder den Sperrantrieb für das Sperrelement. Wird beispielsweise die Handhabe beaufschlagt und erzeugt ein Signal am Sensor, so kann dies die Steuereinheit dahingehend interpretieren, dass der Öffnungs-/Zuziehantrieb für das Gesperre zum Öffnen des Gesperres beaufschlagt wird, beispielsweise dann, wenn sich das Kraftfahrzeug im Stillstand befindet. Zu diesem Zweck wertet die Steuereinheit im Allgemeinen zusätzlich Signale eines Geschwindigkeitssensors und/oder wenigstens eines Türkontaktschalters aus.

Stellt die Steuereinheit anhand von Signalen des Geschwindigkeitssensors eine signifikante Geschwindigkeit fest, so beaufschlagt die Steuereinheit im Allgemeinen den Sperrantrieb für das Sperrelement dergestalt, dass das Sperrelement von seiner zuvor eingenommenen und die Handhabe freigebende Position in die die Handhabe sperrende Position überführt wird. Dadurch wird sichergestellt, dass etwaige Beaufschlagungen der Handhabe während der Fahrt allenfalls dazu führen, dass das Gesperre und gegebenenfalls die Antriebsklinke geöffnet werden. Die zugehörige Fronthaube geht in ihre Fangposition über. Der Fanghaken sorgt nach wie vor für die Sicherung der Drehfalle, damit die Fronthaube nicht in ihre vollständig geöffnete Position übergehen kann. Zugleich lässt sich die Haube bzw. Fronthaube in die Fanghakenposition motorisch mit Hilfe des Öffnungs-/Zuziehantriebes überführen, um beispielsweise eine dort versehentlich befindliche Person mit Frischluft zu versorgen. Sollte der Öffnungs-/Zuziehantrieb für das Gesperre ausfallen, so kann die fragliche Haube oder Klappe auch mit Hilfe der Handhabe zum manuellen Notöffnen der Haube in die genannte Fangposition überführt werden.

Das Signal des Sensors lässt sich darüber hinaus speichern und für eine zeitversetzte Beaufschlagung des Öffnungs-/Zuziehantriebes und/oder des Sperrantriebes nutzen. Beispielsweise mag ein Bediener während der Fahrt die Handhabe zum manuellen Notöffnen beaufschlagen, um damit insgesamt seinen Öffnungswunsch für die Haube oder Klappe kundzutun. Diesem Öffnungswunsch wird während der Fahrt nicht entsprochen, weil die Steuereinheit durch die zusätzliche Auswertung der Signale des Geschwindigkeitssensors unmittelbar beim Anfahren des Kraftfahrzeuges den Sperrantrieb für das Sperrelement beaufschlagt hat. Das Sperrelement findet sich folglich während der Fahrt des Kraftfahrzeuges in seiner die Handhabe sperrenden Position.

Erst wenn das Fahrzeug zum Stillstand gekommen ist, kann die Steuereinheit das gespeicherte Signal des Sensors dahingehend auswerten, dass nun der Öffnungs-/Zuziehantrieb zur Öffnung der Haube oder Klappe beaufschlagt wird, und zwar ohne dass die Handhabe noch einmal eine Betätigung erfährt oder erfahren muss. Tatsächlich mag das gespeicherte Signal des Sensors von der Steuereinheit dahingehend ausgewertet werden, dass im Stillstand des Fahrzeuges der Öffnungs-/Zuziehantrieb zunächst das Gesperre und anschließend den Fanghaken öffnet.

Der Sperrantrieb für das Sperrelement ist nach besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung selbsthemmend ausgebildet. Auf diese Weise kann die Steuereinheit den Sperrantrieb nach Erreichen einer die Handhabe sperrenden oder freigebenden Position jeweils stromlos schalten. Dadurch wird ein unnötiger Energieverbrauch zur Beaufschlagung des Sperrantriebes nach Erreichen einer seiner beiden Endpositionen vermieden. Tatsächlich verfügt der Sperrantrieb in diesem Zusammenhang im Regelfall über ein Schneckenrad, welches im Allgemeinen für die selbsthemmende Auslegung des Sperrantriebes insgesamt sorgt.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, welcher eine funktionssichere mechanische Notöffnung liefert, und zwar ohne dass die Gefahr ungewollter Hauben- oder Türöffnungen besteht. Denn die Abfrage der Position des Sperrelementes mit Hilfe des Sensors gibt jeweils Auskunft über einen etwaigen Öffnungswunsch zum manuellen Notöffnen eines Bedieners ebenso wie dahingehend, ob sich das Sperrelement in einer die Handhabe freigebenden Position oder einer die Handhabe sperrenden Position befindet. Das Signal des Sensors kann nun vorteilhaft von der Steuereinheit geschwindigkeitsabhängig ausgewertet und beispielsweise dahingehend umgesetzt werden, dass bei einer bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit oder Überschreiten einer Schwelle für eine vorgegebene Fahrzeuggeschwindigkeit das Sperrelement in seine die Handhabe sperrende Position überführt wird. Danach mag die Steuereinheit den zugehörigen Sperrantrieb für das Sperrelement stromlos schalten.

Das Sperrelement behält solange seine die Handhabe sperrende Position durch Selbsthemmung bei, bis der Sperrantrieb das Sperrelement in Richtung seiner freigebenden Position in Bezug auf die Handhabe beaufschlagt. Das ist regelmäßig erst dann der Fall, wenn das Kraftfahrzeug nach einer vorherigen Fahrt zum Stillstand gekommen ist. Ein eventuell gespeichertes Signal des dem Sperrelement zugeordneten Sensors kann nun als Öffnungswunsch für die Klappe oder Haube dahingehend interpretiert werden, dass ohne zusätzliche Beaufschlagung der Handhabe der Öffnungs-/Zuziehantrieb unmittelbar nach Stillstand des Fahrzeuges (für einen längeren Zeitraum) die Haube öffnet. Hierbei wird man gegebenenfalls zusätzlich auswerten, ob der Motor läuft, um nicht beispielsweise eine Warteposition des Kraftfahrzeuges als seinen Stillstand fehlzuinterpretieren. Dazu wird zusätzlich das Signal wenigstens eines Türkontaktschalters mit Hilfe der Steuereinheit ausgewertet. Sobald das Kraftfahrzeug steht, der Motor ausgeschaltet ist und zusätzlich beispielsweise der Türkontaktschalter eine Öffnung der Fahrzeugtür meldet, kann dies dahingehend interpretiert werden, dass das Fahrzeug tatsächlich zum Stillstand gekommen ist und die Flaube oder Klappe gefahrlos geöffnet werden kann. Hierin sind die wesentlichen Vorteile im Wesentlichen zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig. 1 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss schematisch in einer

Übersicht,

Fig. 2 die Handhabe zum Notöffnen, Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 2 bei einer Notöffnung und

Absolvieren eines ersten und zweiten Flubes seitens der

Flandhabe sowie freigebender Position des Sperrelementes,. Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 3 in sperrender Position des

Sperrelementes,

Fig. 5 das Gesperre inklusive Fanghaken in einer Übersicht, Fig. 6 einen Öffnungsvorgang der Sperrklinke bis zur

Fangposition,

Fig. 7 einen vollständigen Öffnungsvorgang der Haube bzw.

Klappe inklusive Öffnen des Fanghakens und

Fig. 8A bis 8C eine weitere Ausführungsform der Handhabe schematisch sowie Fig. 9 eine vergrößerte Ansicht des Gegenstandes nach den Fig.

8A bis 8C.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugverschluss dargestellt. Der Kraftfahrzeug türverschluss setzt sich aus einem karosserieseitigen Schlossgehäuse bzw. Kraftfahrzeugtürschloss mit darin befindlichem Gesperre 1 , 2 und einem hauben- oder türseitigen Schlosshalterbügel 3 zusammen. Ferner ist noch ein Öffnungs-/Zuziehantrieb 4 für das Gesperre 1 , 2 im Schlossgehäuse bzw. Kraftfahrzeugtürschloss angeordnet. Außerdem erkennt man schematisch insbesondere in der Fig. 1 eine Flandhabe 5, die mechanisch mit dem Gesperre 1 , 2 über ein Verbindungselement 6 gekoppelt ist. Der Öffnungs-/Zuziehantrieb 4, die Flandhabe 5 und das Verbindungselement 6 definieren zusammengenommen eine Öffnungseinrichtung 4, 5, 6. In der Fig. 1 ist schließlich noch ein Tastelement 7, 8, 9 dargestellt, welches Bewegungen einer Flaube bzw. Fronthaube 10 im Beispielfall abtastet. Tatsächlich sind in der Fig. 1 unterschiedliche Öffnungszustände dieser Fronthaube 10 dargestellt.

Die durchgezogene Position der Fronthaube 10 korrespondiert zum geschlossenen Zustand der Fronthaube 10, während die strichpunktierte Dar stellung zu einer geringfügigen Öffnung der Fronthaube 10 gehört und nach dem Ausführungsbeispiel zur Fangposition des Kraftfahrzeugtürverschlusses, wie nachfolgend noch näher erläutert wird. Die gestrichelte Position der Front haube 10 stellt demgegenüber ihren vollständig geöffneten Zustand dar.

Mit Hilfe der Flandhabe 5 kann zumindest das Gesperre 1 , 2 über das zwischengeschaltete Verbindungselement 6 mechanisch und manuell notgeöffnet werden, wie dies insbesondere in den Fig. 2 bis 4 dargestellt ist. Man erkennt, dass zu diesem Zweck das Verbindungselement 6 über einen in den Fig. 5 bis 7 im Detail dargestellten Schieber 1 1 das Notöffnen bewirkt, wie dies nachfolgend noch näher im Detail dargestellt ist. Im Zuge der Notöffnung arbeitet der Schieber 1 1 auf die Sperrklinke 2 und gegebenenfalls zusätzlich einen Fanghaken 12. Tatsächlich verschwenkt der Schieber 11 hierbei einen Notöffnungshebel 30, der bei seinem Schwenkvorgang die gleichachsig gelagerte Sperrklinke 2 mitnimmt. Wie einleitend bereits erläutert wurde, wird der Schlosshalterbügel 3 sowohl mit Hilfe der Drehfalle 1 als auch unter Rückgriff auf den Fanghaken 12 gesichert. Demzufolge korrespondiert ein Notöffnen mit Hilfe der Handhabe 5 und die Einnahme der vollständig und gestrichelt in der Fig. 1 dargestellten Position der Fronthaube 10 dazu, dass sowohl die Sperrklinke 2 und damit das Gesperre 1 , 2 als auch der Fanghaken 12 geöffnet werden, wie dies in der Fig. 7 dargestellt ist und nachfolgend noch näher erläutert wird.

Demgegenüber korrespondiert die in der Fig. 1 strichpunktiert dargestellte Position der Fronthaube 10 zur sogenannten Fangposition. Diese Fangposition stellt sich ein, wenn ausgehend von der geschlossenen Position des Kraftfahrzeugtürverschlusses nach der Fig. 5 der mit Hilfe der Handhabe 5 über das Verbindungselement 6 beaufschlagte Schieber 1 1 lediglich die Sperrklinke 2 und damit das Gesperre 1 , 2 öffnet, nicht aber der Fanghaken 12 zusätzlich geöffnet wird. Hierzu korrespondiert ein erster Hub A der Handhabe 5 und folglich des Verbindungselementes 6, wie er in der Fig. 5 und auch in der Fig. 4 dargestellt ist. Soll die Fronthaube 10 insgesamt vollständig geöffnet werden und ihre gestrichelte Position in der Fig. 1 einnehmen, so muss der Schieber 1 1 bzw. die Handhabe 5 und mit ihr das Verbindungselement 6 zusätzlich zu dem ersten Hub A den zweiten Hub B absolvieren. Nur dann wird zusätzlich auch der Fanghaken 12 geöffnet, wie man beim Übergang von der Fig. 6 zur Fig. 7 erkennt und kommt insgesamt der Schlosshalterbügel 3 frei. Hierzu gehört ein Notöffnungsvorgang mit Hilfe der Handhabe 5. Denn dann kann der Schieber 1 1 einen Fortsatz 12a des Fanghakens 12 entsprechend beaufschlagen.

Grundsätzlich kann die Fronthaube 10 bzw. das Gesperre 1 , 2 auch elektro motorisch - meistens im Stillstand - geöffnet werden. Hierzu ist der Öffnungs- /Zuziehantrieb 4 vorgesehen. Der Öffnungs-/Zuziehantrieb 4 mag zu diesem Zweck auf die Sperrklinke 2 arbeiten und von ihrem Eingriff mit der Drehfalle 1 ausgehend von der geschlossenen Position nach der Fig. 5 abheben. Als Folge hiervon geht das Kraftfahrzeugtürschloss in die Fangposition über, weil der Öffnungs-/Zuziehantrieb 4 den Fanghaken 12 im Allgemeinen nicht beaufschlagt, eine Öffnung des Fanghakens 12 mit Hilfe des Öffnungs- /Zuziehantriebes 4 gleichwohl möglich ist.

Bei dem Verbindungselement 6 handelt es sich im Rahmen des Ausführungs beispiels und nicht einschränkend um einen Bowdenzug. Das Verbindungs element bzw. der Bowdenzug ist an die Flandhabe 5 angeschlossen. Bei der Flandhabe 6 handelt es sich um einen im Fahrzeuginnenraum des Kraftfahr zeuges angelenkten Schwenkhebel. Den Fig. 2 bis 4 kann man entnehmen, dass die Flandhabe 5 bzw. der Schwenkhebel beispielhaft um eine Fahrzeug hochachse bzw. Z-Achse schwenkbar gelagert sein kann, wie dies dort ange deutet ist. Selbstverständlich sind auch andere Ausrichtungen und Anord nungen denkbar.

Erfindungsgemäß ist nun zusätzlich ein am Verbindungselement 6 angreifendes Sperrelement 13 vorgesehen. Dem Sperrelement 13 ist ein Sperrantrieb 14, 15, 16 zugeordnet. Das Sperrelement 13 lässt sich mit Hilfe des zugehörigen Sperrantriebes 14, 15, 16 zumindest in eine die Flandhabe 5 sperrende Position und eine freigebende Position überführen. In der Fig. 4 ist die sperrende Position des Sperrelementes 13 dargestellt. Demgegenüber korrespondiert die Fig. 3 zur freigebenden Position des Sperrelementes 13. Im Regelfall und insbesondere bei in Ruhe befindlichem Kraftfahrzeug nimmt das Sperrelement

13 die freigebende Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 3 ein. Um das Sperrelement 13 von der freigebenden Position in der Fig. 3 in die sperrende Position nach der Fig. 4 zu überführen, wird der Sperrantrieb 14, 15, 16 beaufschlagt. Dazu setzt sich der Sperrantrieb 14, 15, 16 aus einem Elektromotor 14 sowie einem Schneckenrad 15 zusammen. Der Elektromotor

14 verfügt auf seiner Abtriebswelle über eine Abtriebsschnecke, die mit einer außenseitigen Verzahnung des Schneckenrades 15 kämmt. Auf diese Weise kann das Schneckenrad 15 grundsätzlich in der Fig. 2 dargestellte Schwenkbewegungen im Uhrzeigersinn und Gegenuhrzeigersinn vollführen, wie ein dortiger Doppelpfeil andeutet.

Zur Einnahme der sperrenden Position des Sperrelementes 13 ausgehend von der freigegebenen Position in der Fig. 3 wird nun der Elektromotor 14 so beaufschlagt, dass das zugehörige Schneckenrad 15 eine Gegenuhrzeigersinn bewegung beim Übergang von der Fig. 3 zur Fig. 4 vollführt. Das deutet ein entsprechender Pfeil an. Als Folge hiervon kommt ein am Schneckenrad 15 angeordneter Zapfen bzw. Abtriebszapfen 16 kopfseitig zur Anlage am Sperrelement 13 und sorgt dafür, dass das Sperrelement 13 ausgehend von der freigebenden Position in der Fig. 3 beim Übergang in die Fig. 4„nach unten“ verfahren wird.

Bei dem Sperrelement 13 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um einen überwiegend linear gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie geführten Sperrschieber 13. Das Sperrelement bzw. der Sperrschieber 3 verfügt zu diesem Zweck über eine Öffnung bzw. Langlochbohrung 17. In die Öffnung bzw. Langlochbohrung 17 im Sperrelement bzw. Sperrschieber 3 taucht ein längserstreckter und ortsfester bzw. karosserieseitiger Führungszapfen 18 ein. Folgerichtig führt die gegenseitige Wechselwirkung zwischen dem Führungs zapfen 18 und der Öffnung bzw. Langlochbohrung 17 zu der gewünschten Linearbewegung des Sperrelementes bzw. Sperrschiebers 13. Das erfolgt insgesamt gegen die Kraft einer Feder 19, welche das Sperrelement bzw. den Sperrschieber 3 nach dem Ausführungsbeispiel in Richtung seiner freigebenden Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 3 vorspannt.

Das Sperrelement 13 wechselwirkt mit einem Anschlag 20 am Verbindungs element 6 zur Wegbegrenzung des Verbindungselementes 6 und folglich der Handhabe 5. Diese Wechselwirkung zwischen dem Sperrelement 13 bzw. einer endseitigen Sperrnase 21 und dem Anschlag 20 findet dann statt, wenn das Sperrelement 13 seine sperrende Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 4 eingenommen hat. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels wird das Sperrelement bzw. der Sperr schieber 13 in Abhängigkeit einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahr zeuges mit Hilfe des Sperrantriebes 14, 15, 16 von seiner freigebenden Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 3 in die sperrende Position nach der Fig. 4 überführt. Dazu ist der Sperrantrieb 14, 15, 16 an eine Steuereinheit 22 angeschlossen bzw. wird von dieser beaufschlagt. Die Steuereinheit 22 wertet zusätzlich und unter anderem Signale eines Geschwindigkeitssensors 23 und/oder ein oder mehrere Türkontaktschalter 24 aus. Sobald im Ausführungs beispiel der Geschwindigkeitssensor 23 beispielsweise das Überschreiten der Fahrzeuggeschwindigkeit unter Berücksichtigung einer bestimmten Schwelle, beispielsweise Schrittgeschwindigkeit feststellt, sorgt die das Signal des Geschwindigkeitssensors 23 auswertende Steuereinheit 22 dafür, dass der Sperr-antrieb 14, 15, 16 angesteuert wird, um das Sperrelement bzw. den Sperrschieber 13 von seiner freigebenden Position in der Fig. 3 in die sperrende Position nach der Fig. 4 zu überführen.

Erst dann, wenn das Kraftfahrzeug still steht bzw. Schrittgeschwindigkeit fährt und der Geschwindigkeitssensor 23 dies an die Steuereinheit 22 übermittelt, sorgt die Steuereinheit 22 durch Beaufschlagung des Sperrantriebes 14, 15, 16 dafür, dass das Sperrelement 13 von seiner in der Fig. 4 dargestellten sperrenden Position in die freigebende Position nach der Fig. 3 zurücküberführt wird. Ergänzend oder alternativ können hierzu auch der eine oder die mehreren Türkontaktschalter 24 ausgewertet werden. Das heißt, das Sperrelement 13 nimmt seine freigebende Position entsprechend der Fig. 3 im Ruhezustand des Fahrzeuges und/oder beim Öffnen zumindest einer weiteren Fahrzeugtür ein.

Die Handhabe 5 vollführt bis zum Erreichen der sperrenden Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 4 den zuvor bereits angesprochenen Hub A. Nur dann, wenn das Sperrelement bzw. der Sperrschieber 13 seine freigebende Position entsprechend der Fig. 3 einnimmt, kann die Handhabe 5 zusätzlich auch den zweiten Hub B vollführen. Wie bereits erläutert, wird beim ersten Hub A lediglich die Sperrklinke 2 des Gesperres 1 , 2 und gegebenenfalls eine in den Figuren nicht näher dargestellte Antriebsklinke als Bestandteil eines ebenfalls nicht näher gezeigten Zuziehantriebes geöffnet. Erst dann, wenn die Handhabe 5 und mit ihr das Verbindungselement 6 sowie der Schieber 11 auch den zweiten Hub B absolvieren können, wird zusätzlich der Fanghaken 12 über seinen Fortsatz 12a geöffnet, wie man beim Übergang von der Fig. 5 zu den Fig. 6 und 7 erkennt. Dann kommt der Schlosshalterbügel 3 vollständig frei und kann die Haube 10 von ihrer zuvor eingenommenen teilweise geöffneten und strichpunktierten Position in die vollständig geöffnete und gestrichelt dargestellte Position verschwenkt werden.

In den Fig. 2 bis 4 ist insgesamt noch das bereits in der Fig. 1 angedeutete Tastelement 7, 8, 9 wiedergegeben. Das Tastelement 7, 8, 9 setzt sich aus einer die Fronthaube 10 unterseitig abtastenden Stange 7 und einem Linearbewegungen der Stange 7 in eine Rotation umwandelnden Schwenkhebel 8 zusammen. Zusätzlich gehört noch eine Feder 9 zum Tastelement 7, 8, 9 und sorgt dafür, dass die Stange 7 in Richtung auf die Fronthaube 10 vorgespannt ist. Das mechanische Tastelement 7, 8, 9 sorgt bei zumindest teilweise geöffneter Haube bzw. Fronthaube 10 dafür, dass eine vollständige Öffnung nicht möglich ist. Dazu korrespondiert die in der Fig. 2 angedeutete Stellung. Sobald die Fronthaube 10 die zum ersten Hub A der Handhabe 5 gehörige und strichpunktiert dargestellte teilweise Öffnungsposition einnimmt, sorgt die unterseitig an der Fronthaube 10 anliegende Stange bzw. Verbindungsstange 7 dafür, dass der Schwenkhebel 8 ausgehend von der geschlossenen Position der Haube bzw. Fronthaube 10 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird.

Die geschlossene Position der Haube bzw. Fronthaube 10 in Bezug auf den Schwenkhebel 8 ist in der Fig. 2 durchgezogen dargestellt. Die mit der teilweise geöffneten Position der Haube 10 verbundene Schwenkbewegung des Schwenkhebels 8 wird in der Fig. 2 ebenso wie die Bewegung der Stange 7 gestrichelt wiedergegeben. Dadurch fährt ein der Ankopplung an die Verbindungsstange 7 gegenüberliegendes Ende des Schwenkhebels 8 gegen einen Anschlag 25 am Sperrelement 13 und sorgt dafür, dass das Sperrelement 13 seine die Handhabe 5 sperrende Position beibehält oder einnimmt. Das heißt, ein Öffnen der Fronthaube 10 wird erkannt und die Handhabe 5 und mit ihr das Verbindungselement 6 werden blockiert. Das mechanische Tastelement 7, 8, 9 sorgt folglich dafür, dass insgesamt das Sperrelement bzw. der Sperrschieber 13 mechanisch in seine die Handhabe 5 sperrende Position überführt wird, sobald die Haube 10 ihre Fangposition erreicht. Dadurch wird mit Hilfe des mechanischen Tastelementes 7, 8, 9 insgesamt die Öffnungs einrichtung 4, 5, 6 in Gestalt des Öffnungs-/Zuziehantriebes 4 respektive der Handhabe 5 zusammen mit dem Verbindungselement 6 gesperrt, um eine vollständige Öffnung der Haube 10 zu unterdrücken.

Das mit dem Sperrelement 13 wechselwirkende mechanische Tastelement 7, 8, 9 sorgt also insgesamt für eine rein mechanische Sperre der Handhabe 5 bzw. des Verbindungselementes 6. Diese mechanische Sperre funktioniert auch bei beispielsweise ausgefallenem Sperrantrieb 14, 15, 16. Entscheidend ist, dass das Tastelement 7, 8, 9 bei zumindest teilweise geöffneter Haube 10 oder Tür oder Klappe die Öffnungseinrichtung 4, 5, 6 sperrt, konkret das

Verbindungselement 6 und damit die Handhabe 5, um eine vollständige Öffnung der Haube 10 zu unterdrücken. Dazu ist die Feder 9 vorgesehen, welche die Stange 7 in Richtung auf die Haube 10 vorspannt. Die die Haube 10 unterseitig abtastende Stange 7 bzw. deren Linearbewegungen werden in Rotationen des ortsfest gelagerten Schwenkhebels 8 umgewandelt, welcher vorliegend als Zwei-Armhebel mit mittiger sowie ortsfester Drehachse ausgebildet ist.

Die (Verbindungs-)Stange 7 ist an ein Ende bzw. einen Arm des Schwenkhebels 8 angeschlossen. Das gegenüberliegende Ende bzw. der andere Arm des Schwenkhebels 8 fährt in geöffneter Position der Haube 10 gegen den Anschlag 25 des Sperrelementes 13, wie dies in der Figur 2 dargestellt ist. Dadurch wird das Sperrelement 13 - unabhängig von dem Sperrantrieb 14, 15, 16 - rein mechanisch über das Tastelement 7, 8, 9 in seine das Verbindungselement 6 sperrende Position überführt.

Das in den Fig. 2 bis 4 im Detail dargestellte Sperrelement 13 inklusive zugehörigem Sperrantrieb 14, 15, 16 ist erfindungsgemäß so aufgebaut, dass das Sperrelement 13 im Vergleich zum längserstreckten Verbindungselement 6 bzw. einer insbesondere in der Fig. 2 zu erkennenden Seele des Bowdenzuges mit dem daran angeordneten Anschlag 20 senkrecht angeordnet ist und mit Hilfe des Sperrantriebes 14, 15, 16 bzw. des Tastelementes 7, 8, 9 in dieser senkrechten Richtung verfahren werden kann. Das deutet ein Doppelpfeil in der Fig. 2 an. Für die entsprechende Linearführung des Sperrelementes 13 sorgen die Öffnung bzw. Langlochbohrung 17 im Sperrelement 13 in Verbindung mit dem ortsfesten bzw. karosseriefesten Zapfen 18. Außerdem erfolgt die Bewegung des Sperrelementes 13 gegen die Kraft der Feder 19, welche beim Überführen des Sperrelementes 13 von seiner sperrenden in die freigebende Position gespannt wird. Dadurch wird das Sperrelement 13 mit Hilfe der Feder 19 in Richtung seiner freigebenden Position vorgespannt.

Zusätzlich erkennt man in den Fig. 2 bis 4 noch einen Sensor 26. Der Sensor 26 ist der Handhabe 5 zugeordnet. Außerdem kann mit Hilfe des Sensors 26 eine Bewegung des Sperrelementes 13 abgetastet werden. Zu diesem Zweck ist der Sensor 26 als Schalter bzw. Mikroschalter ausgelegt, der mit einer Kontur 27 am Sperrelement 13 wechselwirkt.

Mit Hilfe des Sensors 26 wird die Position des Sperrelementes bzw. Sperr schiebers 13 abgefragt. Zugleich kann über den Sensor 26 aber auch eine Beaufschlagung der Handhabe 5 abgetastet werden. Denn sobald die Hand habe 5 beispielsweise in der Darstellung in der Fig. 2 im Uhrzeigersinn um die Achse Z verschwenkt wird, wie dies ein entsprechender Pfeil in der Fig. 2 an deutet, arbeitet der Fortsatz 28 an der Handhabe 5 auf das Sperrelement 13 und beaufschlagt dieses zumindest teilweise. Das heißt, eine Beaufschlagung der Handhabe 5 führt dazu, dass das Sperrelement 13 zumindest so weit beaufschlagt wird, dass die Kontur 27 am Sperrelement 13 mit dem Sensor 26 wechselwirkt und ein von der Steuereinheit 22 auszuwertendes Signal des Sensors 26 erzeugt. Das ist allerdings nicht zwingend. Denn genauso gut kann der Fortsatz 28 das Sperrelement 13 unbeaufschlagt lassen. In diesem Fall mag ein der Flandhabe 5 zugeordneter und nicht gezeigter Sensor deren Betätigung an die Steuereinheit 22 übermitteln.

Die Steuereinheit 22 beaufschlagt nun in Abhängigkeit von Signalen des Sensors 26 und/oder des der Flandhabe 5 zugeordneten Sensors den Öffnungs-/Zuziehantrieb 4 für das Gesperre 1 , 2. Tatsächlich mag das Signal des Sensors 26 und/oder des der Flandhabe 5 zugeordneten Sensors mit FHilfe der Steuereinheit 22 dahingehend ausgewertet werden, dass der Öffnungs- /Zuziehantrieb 4 das Gesperre 1 , 2 öffnet. Das setzt regelmäßig voraus, dass der Geschwindigkeitssensor 23 den Stillstand des Fahrzeuges an die Steuereinheit 22 meldet und darüber hinaus zumindest ein Türkontaktschalter 24 eine beispielsweise seitens eines Fahrzeugführers geöffnete Kraftfahrzeugtür.

Alternativ oder zusätzlich kann aber auch in Abhängigkeit von Signalen des Sensors 26 mit FHilfe der Steuereinheit 22 der Sperrantrieb 14, 15, 16 beaufschlagt werden. Nach dem Ausführungsbeispiel führt im Allgemeinen ein Signal des Geschwindigkeitssensors 23 dazu, dass der Sperrantrieb 14, 15, 16 mit FHilfe der Steuereinheit 22 so beaufschlagt wird, dass das Sperrelement 13 seine zuvor eingenommene und die Flandhabe 5 freigebende Position verlässt und unmittelbar in seine die Flandhabe 5 sperrende Position überführt wird, um ein versehentliches Öffnen der Haube bzw. Fronthaube 10 während der Fahrt durch Beaufschlagung der Handhabe 5 zu verhindern.

In diesem Fall kann beispielsweise das Signal des Sensors 26 gespeichert werden. Das kann erneut mit Hilfe der Steuereinheit 22 erfolgen. Auf diese Weise kann das Signal des Sensors 26 für eine zeitversetzte Beaufschlagung des Öffnungs-/Zuziehantriebes 4 genutzt werden. Beaufschlagt beispielsweise ein Fahrzeugführer die Handhabe 5 während der Fahrt zum manuellen Notöffnen, so sorgt das in seiner sperrenden Position befindliche Sperrelement 13 dafür, dass die Handhabe 5 lediglich den ersten Hub A vollführt und die Sperrklinke 2 sowie gegebenenfalls die Antriebsklinke öffnet. Der Fanghaken 12 verbleibt nach wie vor in seiner die Drehfalle 1 sichernden Position. Sobald nun das Kraftfahrzeug zum Stillstand kommt und beispielsweise zumindest ein Türkontaktschalter 24 betätigt wird, interpretiert dies die Steuereinheit 22 als Stillstand des Fahrzeuges und mag im Anschluss hieran ohne eine nochmalige Beaufschlagung der Handhabe 5 den Öffnungs-/Zuziehantrieb 4 zeitversetzt beaufschlagen, um sowohl die Sperrklinke 2 bzw. das Gesperre 1 , 2 als auch den Fanghaken 12 zu öffnen.

Der zuvor bereits im Detail beschriebene Sperrantrieb 14, 15, 16 ist insgesamt selbsthemmend ausgebildet. Dadurch kann die Steuereinheit 22 den Sperr antrieb 14, 15, 16 nach Einnahme einer die Handhabe 5 sperrenden oder freigebenden Position jeweils stromlos schalten. Auf diese Weise wird ein unnötiger Stromverbrauch vermieden und eine Fahrzeugbatterie nicht unnötig belastet.

Darüber hinaus und wesentlich ist die Auslegung so getroffen, dass die Handhabe 5 zum manuellen Notöffnen des Gesperrs 1 , 2 bei ihrer Schwenkbewegung um die zur Zeichenebene senkrechte Rotationsachse Z mit einem Fortsatz 28 auf das Sperrelement 13 arbeitet. Das heißt, das Sperrelement 13 kann einerseits mit Hilfe des Sperrantriebes 14, 15, 16 in Linearrichtung bewegt werden. Andererseits ist eine Beaufschlagung des Sperrelementes 13 in dieser Linearrichtung durch eine Beaufschlagung der Handhabe 5 möglich, indem die Handhabe 5 eine in der Fig. 2 angedeutete Uhrzeigersinnbewegung um ihre Drehachse Z vollführt.

Diese Uhrzeigersinnbewegung der Handhabe 5 korrespondiert dazu, dass der mit der Handhabe 5 gekoppelte Fortsatz 28 das Sperrelement 13 in Linearrichtung verstellt, nach dem Ausführungsbeispiel„nach unten“ drückt. Die Linearbewegung des Sperrelementes 13 erfolgt dabei jedoch nur so weit, dass das Sperrelement 13 nicht mit dem Anschlag 20 am Verbindungselement 6 wechselwirken kann, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Aus diesem Grund ist in der dort wiedergegebenen freigebenden Position die Handhabe 5 in der Lage, nicht nur die Sperrklinke 2 und gegebenenfalls die Antriebsklinke zu öffnen, sondern auch den Fanghaken 12. Als Folge hiervon wird bei der solchermaßen realisierten Notöffnung der Schlosshalterbügel 3 insgesamt freigegeben. Denn die Handhabe 5 bzw. der Schieber 11 absolviert sowohl den Hub A als auch daran anschließend den Hub B. Hierbei kommt der Schieber 1 1 in Eingriff mit einem Notöffnungshebel 30, der seinerseits die Sperrklinke 2 beaufschlagt. Der Notöffnungshebel 30 ist grundsätzlich entbehrlich.

Für den Fall, dass beispielsweise das Kraftfahrzeug fährt und demzufolge der Geschwindigkeitssensor 23 eine entsprechend erhöhte bzw. über dem Schwellwert liegende Fahrzeuggeschwindigkeit an die Steuereinheit 22 meldet, sorgt die Steuereinheit 22 dafür, dass der Sperrantrieb 14, 15, 16 beaufschlagt wird. Das erkennt man beim Übergang von der Fig. 3 zur Fig. 4. Die Beaufschlagung des Sperrantriebes 14, 15, 16 hat nun zur Folge, dass das Sperrelement 13 in seine die Handhabe 5 sperrende Position vor den Anschlag 20 fährt, wie dies in der Fig. 4 wiedergegeben ist. Wenn nun die Handhabe 5 ausgehend von dieser sperrenden Position des Sperrelementes 13 in der Fig. 4 im zuvor bereits beschriebenen Sinne beaufschlagt wird, das heißt im Sinne einer Uhrzeigersinnbewegung um die Achse Z zum Notöffnen, so vollführt der Schieber 1 1 lediglich den Hub A. Als Folge hiervon wird die Sperrklinke 2 und gegebenenfalls die Antriebsklinke geöffnet, nicht jedoch der Fanghaken 12. Die Haube 10 nimmt ihre teilweise geöffnete Position gemäß der strichpunktierten Darstellung in der Fig. 1 ein (Fangposition).

Da der Sensor bzw. Mikroschalter 26 bei diesem Vorgang unverändert beauf schlagt wird und folglich das zugehörige Signal von der Steuereinheit 22 erfasst und gespeichert werden kann, ist beispielsweise nach einem Stillstand des Fahrzeuges eine nochmalige Beaufschlagung der Handhabe 5 nicht erforderlich. Das heißt, das Signal des Sensors 26 wird gespeichert und sorgt für eine zeitversetzte Beaufschlagung des Sperrantriebes 14, 15, 16. Anders ausgedrückt, verbleibt die Haube 10 während der Fahrt in der teilweise geöffneten und strichpunktiert dargestellten Position gemäß der Fig. 1. Sobald das Fahrzeug zum Stillstand kommt, wird das gespeicherte Signal des Sensors 26 seitens der Steuereinheit 22 so umgesetzt, dass der Sperrantrieb 14, 15, 16 von seiner die Handhabe 5 sperrenden in die freigebende Position überführt wird. Außerdem kann das gespeicherte Signal des Sensors 26 ebenfalls für eine zeitversetzte Beaufschlagung des Öffnungsantriebes 4 sorgen, welcher insgesamt das Gesperre 1 , 2 und auch den Fanghaken 12 öffnet, so dass der Schlosshalterbügel 3 freikommt und die Haube 10 insgesamt in ihre vollständig geöffnete Position gemäß der gestrichelten Darstellung überführt werden kann. Im Regelfall wird die vollständige Öffnung der Haube bzw. Fronthaube 10 im Stillstand des Fahrzeugs dadurch vorgenommen, dass beispielsweise der Fahrzeugführer den Fanghaken 12 manuell durch den in der Fangposition gebildeten Spalt zwischen der Fronthaube 10 und der Karosserie öffnet.

In den Fig. 8A - C und 9 ist eine Variante dargestellt, bei der die Handhabe 5 zweigeteilt mit einem Innenraumhebel 5a und einem Bowdenzughebel 5b ausgerüstet ist. Beide Hebel 5a, 5b sind gelenkig miteinander verbunden und durch eine Feder bzw. Schenkelfeder 29 vorgespannt. Dadurch werden in der Fig. 8A angedeutete Zugbewegungen am Innenraumhebel 5a in freigebender Position des Sperrelementes 13 auf den Bowdenzughebel 5b übertragen (vgl. Fig. 8B). Befindet sich dagegen das Sperrelement 13 in seiner sperrenden Position, so wird der Bowdenzughebel 5b blockiert und der Innenraumhebel 5a gegen die Kraft der Schenkelfeder 29 verschwenkt (vgl. Fig. 8C).

Tatsächlich ist die Handhabe 5 zweiteilig mit dem Innenraumhebel 5a und dem Bowdenzughebel 5b ausgerüstet. Die beiden genannten Hebel 5a, 5b sind drehgelenkig miteinander unter Zwischenschaltung der Feder 29 gekoppelt. Dabei ist die Feder 29 so bemessen, dass bei normalen Kräften zur Beaufschlagung des Innenraumhebels 5a der Bowdenzughebel 5b mitgenommen wird. Gleiches gilt für den Bowdenzug bzw. das Verbindungselement 6, sodass hierdurch insgesamt das Gesperre 1 , 2 und gegebenenfalls die Antriebsklinke geöffnet werden. Kommt es jedoch zu einer Blockade des Verbindungselementes 6 mithilfe des Sperrelementes 13, wie sie in den Figuren 8A bis 8C angedeutet ist, so führt eine Beaufschlagung des Innenraumhebels 5a dazu, dass der folgerichtig blockierte Bowdenzughebel 6b nicht mitbewegt wird. Vielmehr erfolgt die Bewegung des Innenraumhebels 5a gegen die Kraft der Feder 29, welche dementsprechend vorgespannt und ausgelenkt wird. Auf diese Weise können der Bowdenzughebel 5b und auch das Verbindungselement bzw. der Bowdenzug 6 relativ leicht aufgebaut werden, weil übermäßige Bedienkräfte bzw. eine Blockade des Verbindungselementes 6 in eine ausschließliche Beaufschlagung des Innenraumhebels 5a münden. Dieser Innenraumhebel 5a muss mit einem zugehörigen Anschlag folglich einzig relativ massiv ausgelegt werden.

Bezugszeichenliste

1 Drehfalle

2 Sperrklinke

3 Schlosshalterbügel

4 Öffnungs-/Zuziehantrieb

5a Innenraumhebel

5b Bowdenzughebel

5 Handhabe

6 Verbindungselement, Bowdenzug

7 Verbindungsstange

8 Schwenkhebel

9 Feder

7, 8, 9 Tastelement

10 Fronthaube

11 Schieber

12 Fanghaken

12a Fortsatz

13 Sperrelement, Sperrschieber

14 Elektromotor

15 Schneckenrad

16 Zapfen

14, 15, 16 Sperrantrieb

17 Langlochbohrung

18 Führungszapfen

19 Feder

20 Anschlag

21 Sperrnase

22 Steuereinheit

23 Geschwindigkeitssensor

24 Türkontaktschalter

25 Anschlag

26 Sensor 27 Kontur

28 Fortsatz

29 Schenkelfeder

30 Notöffnungshebel

A erster Hub

B zweiter Hub

Z Rotationsachse