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Patent Searching and Data


Title:
PIPE-CONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/093310
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive pipe connecting device comprises a threaded fitting (2), a coupling nut (3) screwed thereon and a retaining ring (6) provided with a through orifice (12) for the passage of a pipe (1) is disposed between the coupling nut and the connection end of said pipe (1). The connection end of the pipe (1) is provided with a flange collar (7) and the retaining ring (6) is provided with a contact surface (14) for the coupling nut (3). Said invention is characterised in that an internal conical section (13) is formed at the end of the through orifice (12) of the retaining ring (6) oriented towards the flange collar (7), the diameter of said section increases away from the internal diameter of said orifice (12) along a determined length to the end of the orifice and an external conical section (11) is formed on the periphery of the pipe, extends along a determined length to the flange collar (7) and has an increasing diameter, wherein the dimensions and the cone angle of said section are adapted to the dimensions and cone angle of the internal conical section.

Inventors:
BERGHAUS GERD (DE)
POTT HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/051332
Publication Date:
October 06, 2005
Filing Date:
March 23, 2005
Export Citation:
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Assignee:
VOSS FLUID GMBH & CO KG (DE)
BERGHAUS GERD (DE)
POTT HARALD (DE)
International Classes:
F16L19/05; (IPC1-7): F16L19/05
Foreign References:
DE1959098A11971-05-27
US3537731A1970-11-03
US6598908B12003-07-29
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DR. SOLF & ZAPF (Wuppertal, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen, bestehend aus einem Gewindeanschlußstück (2) und einer auf dieses aufschraubbaren Überwurfmutter (3) und einem zwischen dieser und einem Anschlußende der Rohrleitung (1) angeordneten Haltering (6) mit einer Durchgangsbohrung (12) für die Rohrleitung (1), wobei das Anschlußende der Rohrleitung (1) einen Flanschkragen (7) und der Haltering (6) eine Anlagefläche (14) für die Überwurfmutter (3) aufweisen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass an einem dem Flanschkragen (7) zugekehrten Endbereich der Durchgangsbohrung (12) des Halterings (6) ein sich vom Innendurchmesser der Durchgangsbohrung (12) über eine bestimmte Länge bis zum Ende der Durchgangsbohrung im Durchmesser vergrößernder InnenkonusAbschnitt (13) ausgebildet ist und am Umfang der Rohrleitung ein sich über eine bestimmte Länge bis zum Flanschkragen (7) erstreckender und sich im Durchmesser vergrößernder Außenkonus Abschnitt (11 ) ausgebildet ist, dessen Abmessungen und Konuswinkel an die Abmessungen und den Konuswinkel des InnenkonusAbschnittes (13) angepaßt sind.
2. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der InnenkonusAbschnitt (13) und der AußenkonusAbschnitt (11) derart aufeinander angepaßt sind, dass der Haltering (6) auf dem AußenkonusAbschnitt (11) bei Handmontage der Überwurfmutter (3) bis zu einem SpaltAbstand (x) vor dem Flanschkragen (7) verschiebbar ist, wobei der SpaltAbstand (x) 0,1mm 1,0mm, vorzugsweise 0,3mm0,6mm beträgt.
3. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Konuswinkel des InnenkonusAbschnittes (13) und des AußenkonusAbschnittes (11) zur Rohrlängsachse (XX) kleiner 10°, vorzugsweise 3° bis 7° beträgt.
4. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gewindeanschlußstück (2) in seiner dem Flanschkragen (7) zugewandten ringförmigen Endfläche eine Ringnut (8) zur Aufnahme eines Dichtringes (9) aufweist.
5. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Haltering (6) und die Rohrleitung (1) aus metallischen Werkstoffen mit gleichem Elastizitätsmodul bestehen.
6. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Haltering (6) aus einem Automatenstahl besteht.
7. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Rohrleitung (1) aus einem Präzisionsstahlrohr, insbesondere aus einem unlegierten Qualtitätsstahl nach EN 10305 bzw. Dl N 1630 besteht oder aus einem Präzisionsstahlrohr aus einem legierten Edelstahl nach DIN17458.
8. Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Innenkonusabschnitt (13) und der Außenkonusabschnitt (11) derart in ihren Abmessungen und ihrem Konuswinkel angepaßt sind, dass in der Endmontagestellung des Halteringes (6), in der dieser mit seinem dem Flanschkragen (7) zugekehrten Ende an diesem anliegt, eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Haltering (6) und der Rohrleitung (1) besteht.
Description:
Voss Fluid GmbH + Co. KG, Lüdenscheider Str. 52-54, 51688 Wipperfürth

Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschraubungsvorrichtung für Rohrleitungen, bestehend aus einem Gewindeanschlußstück und einer auf dieses aufschraubbaren Überwurfmutter und einem zwischen diesem und einem Anschlußende der Rohr¬ leitung angeordneten Haltering mit einer Durchgangsbohrung für die Rohrleitung, wobei das Anschlußende der Rohrleitung einen Flanschkragen und der Haltering eine Anlagefläche für die Überwurfmutter aufweisen.

Aus der DE 690 00 739 T2 ist ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Verschraubungsvorrichtung bekannt. Hierbei besteht der Haltering aus einem Material, dessen Elastizität wenigstens gleich demjenigen des die Rohrleitung bildenden Materials ist. Zur Herstellung dieser Verschraubungsvorrichtung wird zunächst auf das anzuschließende Rohrleitungsende die Überwurfmutter und der Haltering aufgeschoben und danach der Haltering zusammen mit dem Rohr¬ leitungsende in einem Verformungswerkzeug eingespannt. In diesem Verformungs¬ werkzeug werden dann durch Rollumformung, d. h. mit Hilfe eines als Wälz¬ umformteil ausgebildeten Werkzeuges das Rohrende um 90° gebördelt, so dass ein Flanschkragen entsteht und gleichzeitig bei diesem Bördelvorgang der mit äußerem Spiel in einer Matrize des Werkzeuges liegende Haltering aufgeweitet wird. Beim Entfonmen der Rohrleitung mit dem Haltering aus dem Werkzeug ist der Haltering bestrebt, aufgrund seiner Elastizität, seine ursprüngliche Abmessung wieder einzunehmen und übt auf die Rohrleitung einen radial nach innen gerichteten Druck aus, wodurch er kraftschlüssig auf dem Rohr sitzt, und zwar unter gleichzeitiger Anlage an dem Flanschkrageπ. Der Nachteil dieser Verschraubungsvorrichtung und des Herstellungsverfahrens liegt darin, dass der Haltering beim Einlegen in das Werkzeug exakt in den jeweiligen Spannbackenhälften des Werkzeuges fixiert werden muß. Dieses erfordert ein gewissen Geschick des Bedieners und ist sicherheitstechnisch kritisch, da der jeweilige Bediener in den Spannbereich hineingreifen muß. Zudem ist eine genaue Anpassung der Materialien von Haltering und Rohrleitung erforderlich, um die gewünschte kraftschlüssige Verbindung mit Sicherheit zwischen diesen beiden Teilen zu gewährleisten. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Nachteile zu vermeiden und eine Vereinfachung des Herstellvorganges zu erreichen, wobei jedoch eine feste Rohreinspannung, d.h. eine kraftschlüssige Verbindung, zwischen dem Rohr und dem Haltering erzielt wird.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass an einem dem Flanschkragen zugekehrten Endbereich der Durchgangsbohrung des Halterings ein sich vom Innendurchmesser der Durchgangsbohrung über eine bestimmte Länge bis zum Ende der Durchgangsbohrung im Durchmesser vergrößernder Innenkonus-Abschnitt ausgebildet ist und am Umfang der Rohrleitung ein sich über eine bestimmte Länge bis zum Flanschkragen erstreckender und sich im Durchmesser vergrößernder Außenkonus-Abschnitt ausgebildet ist, dessen Abmessungen und Konuswinkel an die Abmessungen und den Konuswinkel des Innenkonus-Abschnittes angepaßt sind. Erfindungsgemäß wird demnach am anzuschließenden Rohrleitungsende einerseits der um 90° zur Rohrleitungslängsachse abgewinkelte Flanschkragen vorzugsweise in einem Bördelvorgang angeformt und gleichzeitig der Außenkonus-Abschnitt erzeugt. Damit erfolgt die Umbördelung und die Ausbildung des Konusabschnittes unabhängig von dem Haltering, so dass eine Fixierung des Halterings in einem speziellen Werkzeug entfallen kann, um eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Rohrleitungsende und dem Haltering zu erzeugen. Vielmehr wird die kraftschlüssige Verbindung dadurch erzeugt, dass die Überwurfmutter auf das Gewindeanschlußstück aufgeschraubt wird, wobei die Überwurfmutter zweck¬ mäßigerweise zwei Montagestellungen einnimmt, und zwar zunächst eine Vormontagestellung, wobei die Überwurfmutter von Hand auf das Gewindean¬ schlußstück aufgeschraubt wird, und wobei der Haltering mit seinem im Inneren vorgeformten Innenkonus-Abschnitt auf das Rohrleitungsende, und zwar auf dessen Außenkonus-Abschnitt, aufgeschoben wird. Bei dieser Handvormontage nimmt der Haltering dann eine Vormontagestellung ein, wobei ein Spalt-Abstand x vom Flanschkragen vorhanden ist, der 0,1mm-1mm, vorzugsweise 0,3mm-0,6mm beträgt. Dieser Spalt-Abstand x entspricht ca. % Umdrehung der Überwurfmutter, die eine Gewindesteigung im Bereich von 1 ,4mm-2,2mm besitzt. Die Abmessungen der beiden Konusabschnitte und ihr Konuswinkel sind derart gewählt, dass der gewünschte Spalt-Abstand x jeweils erreicht wird. Zur Endmontage mittels eines Werkzeuges wird die Überwurfmutter dann soweit angezogen, bis der Haltering mit seinem dem Flanschkragen zugekehrten Ende an diesem anliegt. Beim Erreichen der Endmontagestellung wird je nach Werkstoff von Haltering und Rohrleitung und in Abhängigkeit von der Wandstärke der Rohrleitung und der Wandstärke des Halteringes das Rohr im Konusbereich nach Innen verformt, insbesondere bei einem dünnwandigen Rohr, bzw. die Hülse im Konusbereich aufgeweitet. Durch diese Verformung des Halterings und/oder der Rohrleitung wird eine kraftschlüssige Verbindung zwischen der Rohrleitung und dem Haltering erzeugt, und zwar unmittelbar hinter dem Flanschkragen, so dass eine sehr gute dynamische Belastbarkeit der Verbindung erzielt wird.

Weitere vorteilhafte Ausführungen sind den Unteransprüchen enthalten.

Anhand des in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilquerschnitt durch eine erfindungsgemäße Verschraubungs- vorrichtung in einer Vormontagestellung und

Fig. 2 einen Teilquerschnitt durch die Verschraubungsvorrichtung gemäß Fig. 1 in der Endmontagestellung.

Wie sich aus Fig. 1 ergibt, besteht eine erfindungsgemäße Verschraubungs¬ vorrichtung für eine Rohrleitung 1 aus einem Gewindeanschlußstück 2 und einer auf dieses aufschraubbaren Überwurfmutter 3. Das Gewindeanschlußstück 2 besitzt ein Außengewinde an einem Gewindeabschnitt 4 und die Überwurfmutter 3 weist ein entsprechendes Innengewinde an einem Gewindeabschnitt 5 auf. Zwischen der Überwurfmutter 3 und der Rohrleitung 1 an ihrem anzuschließenden Rohrleitungs¬ ende ist ein Haltering 6 angeordnet. Das anzuschließende Ende der Rohrleitung 1 weist einen endseitigen Flanschkragen 7 auf. Mit diesem Flanschkragen 7 liegt das Rohrleitungsende in der gezeigten Vormontagestellung der Fig. 1 an dem der Rohrleitung 1 zugekehrten Ende, d. h. an der ringförmigen Endfläche des Gewinde¬ anschlußstückes 2 an. In der ringförmigen Endfläche des Gewindeanschlußstückes 2 ist eine Ringnut 8 ausgebildet, in der ein Dichtring 9 eingelegt ist. Unmittelbar hinter dem Flanschkragen 7 weist die Rohrleitung 1 einen Außenkonus-Abschnitt 11 auf. Dieser Außenkonus-Abschnitt 11 erstreckt sich über eine bestimmte Länge des Rohrleitungsendes und der Durchmesser des Außenkonus-Abschnittes 11 vergrößert sich ausgehend vom Außendurchmesser der Rohrleitung 1 bis zum Flanschkragen 7. Der von dem Außenkonus-Abschnitt 11 gebildete Konuswinkel α zur Längsachse der Rohrleitung ist kleiner 10° vorzugsweise 3 bis 7°, so dass er im Bereich der Selbsthemmung liegt. Der Haltering 6 weist an seinem dem Flanschkragen 6 zugekehrten Endbereich seiner Durchgangsbohrung 12 einen sich vom Innendurchmesser der Durchgangsbohrung über eine bestimmte Länge bis zum Ende der Durchgangsbohrung im Durchmesser vergrößernden Innenkonus- Abschnitt 13 auf. Der Innenkonus-Abschnitt 13 schließt mit der Längsachse der Rohrleitung 1 ebenfalls den selben Konuswinkel α kleiner 10° ein. Die Abmessungen und der Konuswinkel des Außenkonus-Abschnittes 11 und den Innenkonus- Abschnittes 13 sind demnach aufeinander abgestimmt bzw. angepaßt. Der Haltering 6 besitzt eine Anlagefläche 14 an seinem äußeren Umfang, die mit einer gegenüberliegenden Kontaktfläche 15 der Überwurfmutter 3 beim Aufschrauben der Überwurfmutter 3 derart zusammenwirkt, dass beim Aufschrauben der Überwurfmutter 3 in Aufschraubrichtung Y auf das Gewindeanschlußstück 2 durch den Anlagekontakt zwischen der Anlagefläche 14 und der Kontaktfläche 15 der Haltering 6 in Aufschraubrichtung Y verschoben wird. Der Innenkonus-Abschnitt 13 und der Außenkonus-Abschnitt 11 sind derart aufeinander angepaßt, dass der Haltering 6 auf dem Außenkonus-Abschnitt 11 bei einer Handmontage der Überwurfmutter 3 aufgeschoben wird, d.h. die Überwurfmutter 3 wird von Hand auf das Gewindeanschlußstück 2 aufgeschraubt, nachdem der Haltering 6 zuvor auf die Rohrleitung aufgeschoben worden ist, und zwar auf die bereits mit dem Flanschkragen 7 und dem Außenkonus-Abschnitt 11 versehende Rohrleitung 1. Die Handmontage erfolgt aufgrund der Anpassung des Außenkonus-Abschnittes 11 und des Innenkonus-Abschnittes 13 soweit, bis der Haltering 6 eine Vormontagestellung eingenommen hat, die sich dadurch auszeichnet, dass der Haltering 6 mit seiner dem Flanschkragen 7 zugekehrten Endfläche einen Spalt-Abstand x eingenommen hat. Dieser Spalt-Abstand x beträgt 0,1mm-1mm, vorzugsweise 0,3mm-0,6mm (entsprechend VA Umdrehung der Überwurfmutter). Ein weiterer Anzug per Hand nach Erreichen dieser Vormontagestellung entfällt, da die zum weiteren Aufschrauben der Überwurfmutter 3 erforderliche Anzugskraft von Hand nicht mehr oder nur noch schwer aufgebracht werden kann. In Fig. 2 ist die Endmontagestellung der erfindungsgemäßen Verschraubungs- vorrichtung dargestellt. Hierbei sind gleiche Teile wie in Fig. 1 mit denselben Bezugsziffern versehen. In dieser Endmontagestellung ist durch weiteres Aufschrauben der Überwurfmutter 3 auf das Gewindeanschlußstück 2 vorzugsweise mit Hilfe eines Werkzeuges, mit dem zweckmäßigerweise das Anzugsmoment einstellbar ist, die Überwurfmutter 3 soweit angezogen, bis der Haltering 6 mit seiner dem Flaπschkragen 7 zugekehrten Fläche an dem Flanschkragen 7 anliegt. Das Erreichen dieser Anlagestellung drückt sich durch eine deutliche Erhöhung des Anzugsmomentes aus. Durch die erfindungsgemäße Anpassung des Innenkonus- Abschnittes 13 und des Außenkonus-Abschnittes 11 aneinander wird in dieser Endmontagestellung eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Haltering 6 und der Rohrleitung 1 erreicht. Der Haltering 6 und die Rohrleitung 1 bestehen vorzugsweise aus metallischen Werkstoffen mit etwa gleichem Elastizitätsmodul. Hierbei besteht der Haltering 6 vorzugsweise aus einem Automatenstahl, wobei es sich um einen Stahl unlegierter Qualität mit höherem Phospor- und Schwefelgehalt handelt. Ein derartiger Automatenstahl ist aufgrund seines positiven Spanbruchverhaltens besonders für die Zerspanung auf Drehautomaten geeignet und er besitzt eine höhere Streckgrenze als allgemeiner Baustahl und er kann einsatzgehärtet werden. Die Rohrleitung besteht vorzugsweise aus einem ' gezogenen Präzisionsstahlrohr aus einem unlegierten Qualitätsstahl nach EN10305 bzw. Dl N 1630 oder aus einem legierten Edelstahl nach DIN17458. Derartige Rohrleitungen eignen sich besonders nach einer Kaltumformung noch für Hydraulik¬ oder Pneumatikdruckleitungen. Die Rohrleitung hat beispielsweise Abmessungen von 20mm Außendurchmesser und 2,5 mm Wanddicke und die Überwurfmutter weist ein Innengewinde mit einer Gewindesteigung von 2,117mm bzw. 1/12" auf. Bei einer derartig dimensionierten Verschraubungsvorrichtung beträgt der Spalt-Abstand x in der Vormontagestellung ca. 0,53mm.

In der Endmontagestellung sind die beiden Konus-Abschnitte, d. h. der Außenkonus- Abschnitt 11 und der Innenkonus-Abschnitt 13 derart verformt, dass eine kraft¬ schlüssige Verbindung in diesem Bereich zwischen dem Haltering 6 und der Rohr¬ leitung 1 vorhanden ist. Hierbei kann beispielsweise die Rohrleitung im Konus¬ bereich nach Innen verformt sein, insbesondere bei einem relativ dünnwandigen Rohr, oder aber der Haltering 6 ist im Konusbereich nach Außen verformt. Jedenfalls wird hierdurch nicht die Drehbarkeit der Überwurfmutter 3 beeinträchtigt. Erfindungsgemäß lassen sich die Verformungen im Bereich der Konus-Abschnitte 11, 13 und eine feste Rohreinspannung unter Ausnutzung der Konuswirkung aufgrund der gewählten Winkelverhältnisse des Konuswinkels α mit sehr geringer Montagekraft realisieren.

Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfaßt alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Maßnahmen.