Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einem Ventil zum Schließen einer Flüssigkeitsleitung, wobei das Ventil ein Stelltrieb-Einsatzteil mit einem verstellbaren Schließelement aufweist, das zum Öffnen oder Schließen der Flüssigkeitsleitung mit einem Ventilsitz zusammenwirkt.

Während eines Spülgangs durchlaufen wasserführende Haushaltsgerät wie z.B. Geschirrspülmaschinen Spülprogramme, die aus einer Anzahl von Teilprogrammschritten bestehen, wie z.B. Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen, Klarspülen und Trocknen. Zur Verteilung von Flüssigkeit während eines Spülprogrammdurchlaufs sind im Flüssigkeitskreislauf einer Geschirrspülmaschine Ventile vorgesehen, die einen Flüssigkeitsweg öffnen oder schließen.

Die in der Geschirrspülmaschine häufig eingesetzten Ventile können einen Aktuator aufweisen, mittels dem eine Verstellung eines Ventiltellers des Ventils um einen Ventilhub bewirkt kann, wobei der Ventilteller mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, um eine Flüssigkeitsleitung der Geschirrspülmaschine zu öffnen und/oder zu schließen. Z.B. wird bei einer Bestromung des Aktuators der Ventilteller gegen den Ventilsitz gedrückt, wodurch die Flüssigkeitsleitung durch das Ventil gesperrt ist.

Bei der Verwendung solcher elektromagnetisch betätigbaren Ventile können sich Probleme bei einer flüssigkeitsdichten Montage des Aktuators sowie beim Betrieb des Aktuators ergeben.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspüloder Waschmaschine, bereitzustellen, das in einfacher Weise flüssigkeitsdicht in einer Flüssigkeitsleitung einsetzbar ist.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung geht aus von einem Haushaltsgerät, insbesondere einer Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einem Ventil zum Schließen einer Flüssigkeitsleitung, wobei das Ventil ein Stelltrieb-Einsatzteil mit einem verstellbaren Schließelement aufweist, das zum Öffnen oder Schließen der Flüssigkeitsleitung mit einem Ventilsitz zusammenwirkt,.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 weist ein Faltenbalg des Ventils eine erste Dichtstelle auf, wobei die erste Dichtstelle zwischen dem Stelltrieb- Einsatzteil und einem Anschlussstutzen der Flüssigkeitsleitung angeordnet ist und eine zweite Dichtstelle zum Schließen der Flüssigkeitsleitung durch Drücken des Schließelements gegen den Ventilsitz vorgesehen ist. Der Faltenbalg erfüllt somit eine Doppeldichtfunktion, wodurch insgesamt der bauteiltechnische Aufwand zur Bereitstellung der Dichtstellen reduziert ist.

Der Faltenbalg kann bevorzugt das Stelltrieb-Einsatzteil vom flüssigkeitsdurchströmten Ventilraum abtrennen. Das Einsatzteil ist somit vom Flüssigkeitsweg im Ventil entkoppelt. Auf diese Weise kann das Stelltrieb-Einsatzteil in einfacher Weise ohne eine Flüssigkeitsleckage demontiert werden.

Der Faltenbalg kann mit seiner ersten Dichtstelle in einem Ringspalt zwischen dem Stelltrieb-Einsatzteil und dem Anschlussstutzen der Flüssigkeitsleitung eingesetzt werden. Somit ist der Faltenbalg an seiner ersten Dichtstelle radial innenseitig sowie radial außenseitig in Dichtanlage mit dem Anschlussstutzen und dem Stelltrieb-Einsatzteil.

Der Faltenbalg kann an seiner zweiten Dichtstelle wenigstens teilweise das Schließelement, das heißt den Ventilteller, integral ausbilden. Auf diese Weise wird im Sinne einer Bauteilreduzierung auf ein separates Schließelement verzichtet.

Das Schließelement, das heißt der Ventilteller, kann wiederum form- und/oder kraftschlüssig mit einem Ventilstößel des Stelltrieb-Einsatzteils verbunden sein, etwa mittels einer Steckverbindung. Wie oben erwähnt weist der Faltenbalg sowohl die erste als auch die zweite Dichtstelle auf. Dabei ist die das Stelltrieb-Einsatzteil abdichtende erste Dichtstelle als Dichtring statisch radial ausgebildet, während die zweite Dichtstelle axial beweglich ist. Für eine einwandfreie Funktionsweise des Stelltrieb-Einsatzteils ist es dabei von Bedeutung, dass bei Ausführung des Ventilhubes möglichst geringe Verformungskräfte des Faltenbalgs überwindet werden müssen.

Vor diesem Hintergrund ist es von Vorteil, wenn die beiden Dichtstellen über einen flexiblen Abschnitt, insbesondere über einen Faltenbalgabschnitt, miteinander verbunden sind. Damit die Eigenstabilität des flexiblen Abschnittes des Faltenbalges weiter reduziert wird, kann die Material stärke am flexiblen Abschnitt im Vergleich zu den Dichtstellen reduziert sein.

Montagetechnisch bevorzugt kann der Faltenbalg an seiner ersten Dichtstelle nicht unmittelbar in flüssigkeitsdichtem Kontakt mit dem Stelltrieb-Einsatzteil sein, sondern auf einen Rohrstutzen eines Gehäuseteils abgestützt sein. Das Stelltrieb-Einsatzteil ist in diesem Fall unter Zwischenlage des Rohrstutzens des Gehäuseteils innerhalb der ersten

Dichtstelle des Faltenbalgs angeordnet. Das Gehäuseteil kann aus einem formstabilen

Kunststoff gefertigt sein, das in geeigneter Weise als Widerlager für den Faltenbalg dienen kann. Durch den Rohrstutzen des Gehäuseteils kann das Stelltrieb-Einsatzteil geführt sein.

Zusätzlich kann der Anschlussstutzen der Flüssigkeitsleitung mit dem oben genannten Gehäuseteil verbunden werden, beispielsweise durch eine einfache Bajonettverbindung.

Außerdem kann das Gehäuseteil einen Dachabschnitt aufweisen, der das Stelltrieb- Einsatzteil überdeckt und Tropfwasser vom darunter angeordneten Stelltrieb-Einsatzteil fernhält. Hierzu kann der Dachabschnitt zusätzliche Wasserabtropfrippen aufweisen. Analog zur oben genannten Befestigung des Anschlussstutzens am Gehäuseteil kann auch das Stelltrieb-Einsatzteil unmittelbar mit dem Gehäuseteil verbunden werden, und zwar ebenfalls mittels einer einfachen Bajonettverbindung.

Der erfindungsgemäße Faltenbalg kann derart dimensioniert sein, das bei geringen Verformungskräften mit entsprechend großer Stellkraft das Schließelement des Stelltrieb- Einsatzteiles gegen den Ventilsitz gedrückt werden kann. Dies ist insbesondere bei einem Einsatz des Ventils im Schmutz- oder Brauchwasserbereichs des Haushaltsgerätes von Bedeutung, da sich in diesem Fall Schmutzpartikel im Bereich des Ventilsitzes ablagern können, wodurch eine einwandfreie Schließstellung des Schließelementes beeinträchtigt sein kann.

Bevorzugt kann die Erfindung insbesondere in einer Geschirrspülmaschine eingesetzt werden, die einen zusätzlichen Speicherbehälter aufweist. In dem Speicherbehälter kann Spülflüssigkeit zwischengespeichert werden, die nach Ausführung eines Teilprogrammschrittes eines Spülgangs nicht mehr benötigt wird. Die nicht mehr benötigte Spülflüssigkeit wird vom Spülraum mittels einer Umwälzpumpe sowie bei geöffnetem Speicherbehälterventil in den Speicherbehälter gepumpt. Anschließend wird das Speicherbehälterventil geschlossen und bspw. bis zum nächsten Spülgang zwischengespeichert und beim nächsten Spülgang zum Vorspülen des Spülgutes eingesetzt werden. Um das Befüllen und Entleeren des Speicherbehälters zu steuern, ist ein Speicherbehälterventil vorgesehen, mit dem eine Regeleinrichtung der Geschirrspülmaschine den Flüssigkeitsweg zum Speicherbehälter öffnen oder schließen kann.

Das Speicherbehälterventil ist strömungstechnisch zwischen dem Spülbehälter und dem Speicherbehälter, das heißt im Schmutz- oder Brauchwasserbereich der Geschirrspülmaschine, angeordnet. Hier besteht die Problematik, dass bei geöffnetem Ventil Schmutzpartikel innerhalb des Speicherbehälterventils hängenbleiben und sich dort festsetzen können. In diesem Fall kann es zu einer Störung oder Undichtheit am Ventil und somit zu einer Fehlfunktion des Speicherbehälters kommen.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einem schematischen Blockdiagramm eine Geschirrspülmaschine mit einem Speicherbehälter;

Fig. 2 in einer vergrößerten Detailansicht die Flüssigkeitsleitung zum

Speicherbehälter mit zwischengeschaltetem Speicherbehälterventil; Fig. 3 das Speicherbehälterventil in Alleinstellung;

Fig. 4 und 5 jeweils unterschiedliche perspektivische Ansichten auf das

Speicherbehälterventil; und Fig. 6 eine Ansicht entsprechend der Fig. 1 , in dem eine Reinigung des

Speicherbehälters veranschaulicht ist.

In der Fig. 1 ist schematisch eine Geschirrspülmaschine mit einem, einen Spülraum begrenzenden Spülbehälter 1 gezeigt. Im Spülraum des Spülbehälters 1 kann ein nicht dargestelltes, zu reinigendes Spülgut in Geschirrkörben 3, 5 angeordnet werden. Im gezeigten Spülbehälter 1 sind beispielhaft zwei, in unterschiedlichen Sprühebenen vorgesehene Sprüharme 7, 8 angeordnet, über die das Spülgut mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird. Im Spülbehälterboden ist ein Pumpentopf 11 mit einer nur grob angedeuteten Siebanordnung 10 vorgesehen. Vom Pumpentopf 1 1 ist eine Umwälzleitung 9 mit darin angeordneter Umwälzpumpe 13 weggeführt. Die Umwälzleitung 9 ist über Zuleitungen 14, 15 strömungstechnisch mit den Sprüharmen 7, 8 verbunden. Der Umwälzpumpe 13 nachgeschaltet ist ein, als Wasserheizung bezeichnetes Heizelement, etwa ein Durchlauferhitzer. Der Pumpentopf 11 ist außerdem über Anschlussstutzen mit einer, mit dem Wasserversorgungsnetz gekoppelten Frischwasser-Zuleitung 16 sowie mit einer Ablaufleitung 17 in Verbindung, in der eine Laugenpumpe 18 zum Abpumpen von Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter 1 angeordnet ist. Der Spülbehälter 1 weist an seiner, in der Fig. 1 rechten Seite als Speicherbehälter 19 einen sogenannten Speicherbehälter auf, der nach Art eines Wärmetauschers thermisch gekoppelt in Anlage mit einer Seitenwand 20 des Spülbehälters 1 ist.

In dem Speicherbehälter 19 kann Spülflüssigkeit zwischengespeichert werden, die nach Ausführung eines Teilprogrammschrittes eines Spülganges nicht mehr benötigt wird. Der Speicherbehälter 19 ist in seinem oberen Bereich über eine Be- und Entlüftungsöffnung 22 strömungstechnisch in Verbindung mit dem Spülraum. Während der Durchführung eines Spülgangs sind im Flüssigkeitskreislauf unter anderem der Pumpentopf 11 mit zugeordneter Siebanordnung 10, die Umwälzleitung 9, die Zuleitungen 14, 15 sowie die beiden Sprüharme 7, 8 integriert.

Stromab des Heizelementes 12 ist in der Umwälzleitung 9 eine als Drei-Wege-Schaltventil 25 dargestellte Wasserweiche vorgesehen, an der eine Verbindungsleitung 23 abzweigt, die zum Speicherbehälter 19 führt.

In der in der Fig. 1 gezeigten Schaltstellung des Drei-Wege-Schaltventils 25 ist die Verbindung zum Speicherbehälter 19 unterbrochen und die Umwälzleitung 9 mit den Zu- leitungen 14, 15 verbunden. In dieser Schaltstellung des Drei-Wege-Schaltventils 25 kann daher die Spülflüssigkeit zur Durchführung des Spülgangs in der Geschirrspülmaschine zirkuliert werden.

Das Drei-Wege-Schaltventil 25 verbindet demgegenüber in einer in der Fig. 4 gezeigten Schaltstellung die Umwälzleitung 9 mit der, zum Speicherbehälter 19 führenden Verbindungsleitung 23 und unterbricht den Strömungsweg zu den Zuleitungen 14, 15. In dieser Schaltstellung kann zur Reinigung des Speicherbehälters 19 die Spülflüssigkeit in den Speicherbehälter 19 gepumpt werden und diesen füllen, bis die Spülflüssigkeit über die Be- und Entlüftungsöffnung 22 in den Spülbehälter 1 eintritt und entlang der Spülbe- hälterwand 20 vorbei an den Geschirrkörben 3, 5 wieder in den Pumpentopf 1 1 mit zugeordneter Siebanordnung 10 rückgeführt wird.

Damit das Befüllen oder Entleeren des Speicherbehälters 19 mittels der Regeleinrichtung 27 gesteuert werden kann, ist ein Speicherbehälterventil 26 vorgesehen. Das Ventil 26 ist in der zum Speicherbehälter 19 führenden Verbindungsleitung 23 angeordnet und zum Beispiel während der oben genannten Speicherbehälter-Reinigung in seiner Offen- Stellung angeordnet.

Beispielhaft kann der Spülgang mit einem Vorspülschritt gestartet werden, bei dem eine im Speicherbehälter 19 zwischengespeicherte Klarspülwassermenge vom vorangegangenen Spülgang in den Pumpentopfbereich des Spülbehälters 1 eingelassen wird. Hierzu wird das Speicherbehälterventil 26 geöffnet und das Drei-Wege-Ventil 25 in die in der Fig. 2 gezeigte Stellung geschaltet. Die zwischengespeicherte Klarspülmenge kann daher unter Schwerkraftwirkung in den Pumpentopfbereich des Spülbehälters 1 einströmen.

Anschließend wird das Drei-Wege-Schaltventil 25 in seine in der Fig. 1 gezeigte Schaltstellung geschaltet sowie die Umwälzpumpe 13 gestartet, wodurch das Klarspülwasser zirkulieren kann. Nach Ausführung des Vorspülschrittes wird die Spülflüssigkeit mittels der Laugenpumpe 18 abgepumpt und anschließend Frischwasser für einen folgenden Reinigungsschritt in den Pumpentopfbereich zugeführt.

Der Speicherbehälter 19 ist gemäß den Fig. 2 bis 5 ein Kunststoffbauteil, an dessen unteren Ende die zum Speicherbehälterventil 26 führende Verbindungsleitung 23 einstückig angeformt ist. Die Verbindungsleitung 23 ist über eine Mündungsöffnung 29 mit einem Ventilraum 31 in Verbindung, der radial außenseitig mit einem Stutzen 33 begrenzt ist. Der Stutzen 33 ist über zwei Versteifungsrippen 35 mit der Unterseite des

Speicherbehälters 19 in Verbindung. Der Ventilraum 31 mündet über einen Durchlass 37 wiederum in die Verbindungsleitung 23, die über einen Anschlussstutzen 39 an der

Wasserweiche 25 anschließbar ist.

In den, den Ventilraum 31 begrenzenden Stutzen 33 ist ein Stelltrieb-Einsatzteil 41 des Speicherbehälterventils 26 eingesetzt. Das Stelltrieb-Einsatzteil 41 kann beispielhaft ein Thermoaktuator sein, an dessen Ventilstößel 43 ein Ventilteller 45 befestigt ist. In den Fig. 2 und 3 ist der Ventilteller 45 in seiner Schließstellung gezeigt, in der der Ventilteller 45 mit seiner Dichtstelle 47 gegen einen Ventilsitz 49 gedrückt ist, der wiederum umfangs- seitig die Mündungsöffnung 29 zur Verbindungsleitung 23 begrenzt. Der Ventilteller 47 ist gemäß der Fig. 3 Bestandteil eines Faltenbalges 51 , das als ein im Wesentlichen rotationsymmetrisches Silikonbauteil gebildet ist. Der Ventilteller 47 ist einstückig in dem Faltenbalg 51 integriert. Hierzu ist das Faltenbalg 51 im Bereich des Ventiltellers 45 mit ausreichend großer Materialstärke a gebildet, um eine Formstabilität des Ventiltellers 45 zu gewährleisten.

Zusätzlich ist das rotationssymmetrische Faltenbalg 51 gemäß der Fig. 3 mit seinem offenen ringförmigen Ende 59 in einem Ringspalt 53 zwischen dem Anschlussstutzen 33 und einem innenliegenden Rohrstutzen 55 eines Gehäuseteils 57 eingesetzt. Das Stelltrieb-Einsatzteil 41 ist also gemäß den Fig. 2 und 3 nicht unmittelbar in den Anschlussstutzen 33 eingesetzt, sondern unter Zwischenlage des Gehäuseteils 57.

Das im Ringspalt 53 eingesetzte Ende 59 des Faltenbalges 51 bildet somit eine weitere Dichtstelle, die außenseitig flüssigkeitsdicht am Stutzen 33 anliegt und innenseitig ebenfalls flüssigkeitsdicht am Rohrstutzen 55 des Gehäuseteils 57 anliegt. Das Faltenbalg 51 ist an seiner Dichtstelle 59 ebenfalls mit erhöhter Materialstärke b ausgebildet. Die beiden Dichtstellen 59 und 47 sind dabei über einen flexiblen Faltenbalgabschnitt 61 miteinander verbunden. Dessen Wandstärke c ist im Vergleich zu den beiden Dichtstellen 59 und 47 wesentlich reduziert, um den Faltenbalgabschnitt 61 weitgehend biegeschlaff zu gestalten.

Das Gehäuseteil 57 weist außerdem einen am Basisabschnitt 63 angeformten Dachabschnitt 71 auf, der haubenartig das Stelltrieb-Einsatzteil 41 überdeckt, um es vor Tropfwasser zu schützen.

Wie aus den Fig. 2 und 3 weiter hervorgeht, weist das Gehäuseteil 57 einen platten- förmigen Basisabschnitt 63 auf, von dem der Rohrstutzen 55 in Richtung des Ventilraumes 31 vorragt. An beiden Seiten des plattenförmigen Basisabschnitts 63 des Gehäuseteils 57 sind jeweils im Profil L-förmige Haltestege 65 angeformt. Die Haltestege 65 des plattenförmigen Basisabschnittes 63 sind Teil einer Bajonettverbindung, mit der sowohl das Stelltrieb-Einsatzteil 41 als auch der Stutzen 33 am Gehäuseteil 57 koppelbar ist. Hierzu weisen das Einsatzteil 41 und der Stutzen 33 radial abragende Flanschabschnitte 67, 69 auf, die in Einbaulage von den Haltestegen 65 hintergriffen werden können.

In den Fig. 4 und 5 ist die Einbaulage des Stelltrieb-Einsatzteils 41 in verschiedenen Perspektivansichten gezeigt. Bei einer Montage des Speicherbehälterventiles 26 kann in einem ersten Vormontageschritt zunächst das Stelltrieb-Einsatzteil 41 durch den Rohrstutzen 55 des Gehäuseteils 57 geführt werden, bis seine Flanschabschnitte 67 flächig in Anlage mit dem Basisabschnitt 63 gebracht sind.

Anschließend werden mittels einer Drehbewegung des Stelltrieb-Einsatzteiles 41 dessen Flanschabschnitte 67 in Eingriff mit den Haltestegen 65 gedreht, um eine Bajonett- Verbindung herzustellen. Während des ersten Montageschrittes kann das Gehäuseteil 57 noch von der Verbindungsleitung entkoppelt sein.

Danach wird das Faltenbalg 51 auf den Rohrstutzen 55 des Gehäuseteils 57 geschoben und der im Faltenbalg 51 integrierte Ventilteller 45 auf das freie Ende des Ventilstößels 43 gesteckt. Das Gehäuseteil 57 bildet daher zusammen mit dem Stelltrieb-Einsatzteil 41 und dem Faltenbalg 51 eine Vormontageeinheit.

Die so erhaltene Baueinheit wird im folgenden Montageschritt in den Stutzen 33 der Verbindungsleitung 23 eingeschoben, bis der Flanschabschnitt 69 des Stutzens 33 in Anlage mit dem Basisabschnitt 63 des Gehäuseteils 57 ist. Zur Herstellung der Bajonettverbindung wird anschließend das Gehäuseteil 57 um einen Drehwinkel gedreht, bis dessen Haltestege 65 die Flanschabschnitte 69 des Stutzens 33 hintergreifen.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Spülbehälter

3, 5 Geschirrkörbe

7, 8 Sprüharme

9 Umwälzleitung

10 Siebanordnung

11 Pumpentopf

12 Heizelement

13 Umwälzpumpe

14, 15 Zuleitungen

16 Frischwasser-Zuleitung

17 Ablaufleitung

18 Laugenpumpe

19 Speicherbehälter

20 Spülbehälter-Seitenwand

22 Be- und Entlüftungsöffnung

23 Verbindungsleitung

25 Drei-Wege-Schaltventil

26 Speicherbehälterventil

27 Regeleinrichtung

29 Mündungsöffnung

31 Ventilraum

33 Anschlussstutzen

35 Versteifungsrippen

37 Durchlass

39 Stutzen

41 Stelltrieb-Einsatzteil

43 Ventilstößel

45 Schließelement

47 Dichtstelle

49 Ventilsitz 51 Faltenbalg

53 Ringspalt

55 Rohrstutzen

57 Gehäuseteil

59 Dichtstelle

61 flexibler Abschnitt

63 plattenförmiger Basisabschnitt

65 Haltestege

67, 69 Radialflansche

71 Dachabschnitt

a, b, c Materialstärken