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Patent Searching and Data


Title:
COVERING FOR A HEIGHT-ADJUSTABLE ARMREST
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/057230
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a covering for a height-adjustable armrest, particularly a door covering. The invention creates a covering, particularly a door lining of a motor vehicle door, provided with: an armrest that can swivel about a swiveling axis (2); a support, which guides the armrest (3) in its swiveling motion, and; a stopping mechanism for fixing the armrest (3) in a desired swiveling position. In order to guide the armrest (3), the support (4) has a guide rail (5) inside of which a guide element (6) belonging to the armrest (3) is guided and/or the armrest (3) has a guide rail (5), inside of which a guide element (6) belonging to the support (4) is guided. The armrest (3) has a supporting surface (7) with a length that permits an underarm to completely supported, and the arm rest (3) is rigid throughout in the area of the supporting surface (7).

Inventors:
WANDTKE SEBASTIAN (DE)
HILSE-LANGEN BURKHARD (DE)
LINDEMANN SABINE (DE)
AUFMKOLK RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/011208
Publication Date:
August 23, 2007
Filing Date:
November 16, 2006
Export Citation:
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Assignee:
FAURECIA INNENRAUM SYS GMBH (DE)
WANDTKE SEBASTIAN (DE)
HILSE-LANGEN BURKHARD (DE)
LINDEMANN SABINE (DE)
AUFMKOLK RUDOLF (DE)
International Classes:
B60N2/75
Foreign References:
JPH10331199A1998-12-15
DE4002242A11991-08-01
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER GBR (Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verkleidung, insbesondere Türverkleidung einer Kraftfahrzeugtür, mit einer um eine Drehachse (2) schwenkbaren Armauflage, einem Träger, der die Armauflage (3) in ihrer Schwenkbewegung führt, und einem Arretiermechanismus zum Fixieren der Armauflage (3) in einer gewünschten Schwenkstellung, wobei zur Führung der Armauflage (3) der Träger (4) eine Führungsschiene (5) aufweist, in der ein zur Armauflage (3) gehören- des Führungselement (6) geführt wird und/oder die Armauflage (3) eine Führungsschiene (5) aufweist, in der ein zum Träger (4) gehörendes Führungselement (6) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (3) eine Auflage- fläche (7) mit einer Länge aufweist, die das vollständige Auflegen eines Unterarmes erlaubt, und die Armauflage (3) in dem Bereich der Auflagefläche (7) durchgängig starr ist.

2. Verkleidung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Führungsschiene (5) bogenförmig ist, wobei die Krümmung der Führungsschiene (5) an die Schwenkbewegung angepasst ist.

3. Verkleidung nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (6) bogenför- mig ist.

4. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5) am ersten Ende der Armauflage

(3) angeordnet ist, wobei das erste Ende das Ende der Armauflage (3) ist, welches in dem Bereich der Armauflage (3) liegt, der für das Abstützen eines Ellenbogens vorgesehen ist.

5. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) der Armauflage (3) am zweiten Ende der Armauflage (3) liegt, wobei das zweite Ende das Ende der Armauflage (3) ist, welches in dem Be- reich der Armauflage (3) liegt, der für das Auflegen der Hand vorgesehen ist.

6. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung eine Feder (8) aufweist, welche auf Träger (4) und Armauflage (3) einen Druck ausübt, durch den Träger (4) und Armauflage (3) auseinander gedrückt werden.

7. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämp- fungsvorrichtung vorgesehen ist, die die

Schwenkbewegung der Armauflage (3) dämpft.

8. Verkleidung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung ein in Silikon gelagertes Zahnrad (9) aufweist, welches an der Armauflage (3) oder am Träger (4) befestigt ist, und der Träger (4) bzw. die Armauflage (3) eine Struktur aufweist, in welche das Zahnrad (9) vorzugsweise über die gesamte mögliche Schwenkbewegung der Armauflage (3) formschlüssig eingreift.

9. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus einen sich in der Armauflage (3)

befindenden Schalter (10) zur Arretierung der Armauflage (3) in verschiedenen Rastpositionen aufweist .

10. Verkleidung nach einem der vorhergehenden An- Sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus ein zur Armauflage (3) gehörendes, mit der Armauflage (3) mitschwenkbares erstes Rastelement (11) aufweist, und der Arretiermechanismus ein zum Träger (4) gehörendes, zwei- tes Rastelement (12) aufweist, und durch erstes

Rastelement (11) und zweites Rastelement (12) ein Formschluss gebildet werden kann, wodurch die Armauflage (3) fixierbar ist.

11. Verkleidung nach Anspruch 10, dadurch gekenn- zeichnet, dass das erste Rastelement (11) beweglich ist und das zweite Rastelement (12) unbeweglich ist.

12. Verkleidung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (11) Teil eines zur Armauflage (3) gehörenden vorzugsweise manuell bedienbaren Kippschalters (10) ist, welcher sich um eine Drehachse (13) verkippen lässt, und in einer ersten Kippstellung des Kippschalters (10) das erste Rastelement (11) mit dem zweiten Rastelement (12) einen Formschluss bildet, und in einer zweiten Position des Kippschalters (10) der Formschluss zwischen ersten Rastelement (11) und zweiten Rastelement (12) aufgehoben ist.

13. Verkleidung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet dass die Armauflage (3) eine Feder (14) aufweist, welche auf den Kippschalter einen

Druck ausübt, durch den der Kippschalter (10) in die erste Position gedrückt wird.

14. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hand- griff (15) vorgesehen ist, der mit dem Träger

(4) starr verbunden ist, und die Armauflage (3) eine öffnung (16) aufweist, durch die der Handgriff (15) hindurchtritt.

15. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Mate- rialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyolefinen, insbesondere Polyropylen, Polyamiden oder PC/ABS, besteht.

16. Verkleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger mit einem Türmodul verbunden ist oder Teil eines Türmoduls ist.

17. Verkleidung nach einem der vorhergehenden An- Sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung einen Antrieb (46) zur automatischen Verschwenkung der Armauflage (3) um die Drehachse (2) aufweist.

18. Verkleidung nach Anspruch 17, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Antrieb (46) einen Elektromotor (43), ein pneumatisches, ein hydraulisches oder ein magnetisches Element aufweist.

Description:

Verkleidung mit höhenverstellbarer Armauflage

Die Erfindung betrifft eine Verkleidung, insbesondere eine Verkleidung einer Kraftfahrzeugtür, mit einer höhenverstellbaren Armauflage.

Moderne Kraftfahrzeugtüren enthalten üblicherweise eine Innenverkleidung, in welche eine Armauflage mit integriert ist.

Hierbei ist allerdings problematisch, dass für Personen unterschiedlicher Größen bzw. Armgeometrien selbst bei Verstellung des entsprechenden Sitzes (in der Regel ist dies nur auf den Vordersitzen möglich) eine optimale Höhe der Armlehne nicht gegeben ist.

Es sind daher Armauflagen bekannt, welche translatorisch in ein bzw. mehrere Raumrichtungen verschiebbar sind. Der Nachteil dieser Armauflagen besteht aller-

dings darin, dass diese in der Herstellung aufwendig und daher teuer sind.

Die Druckschrift DE 40 02 242 Al offenbart eine Ver- kleidung mit einer höhenverstellbaren Armlehne, welche mit einem Türgriff gelenkig verbunden ist. Der Bereich, in dem der Arm abgestützt werden kann, lässt sich mittels Führungsschienen translatorisch verschieben. Der Türgriff ist mit seinem anderen Ende drehbar an der Tür verbunden. Eine Verschiebung der

Armauflage führt somit automatisch zu einem Mitdrehen des Türgriffs.

Nachteil an dieser Verkleidung ist, dass durch das Mitschwenken des Türgriffs mit der Armlehne der Platz der Armauflage begrenzt ist. Es ist nicht möglich, einen Unterarm vollständig auf der Armlehne abzulegen.

Der bewegliche Türgriff könnte nun als Teil der Armlehne verwendet werden. Hier ist allerdings nachteilig, dass sich Türgriff und Armlehne in einem gegeneinander verkippten Zustand befinden. Eine für die Auflage eines Armes angenehm geformte Oberfläche ist in diesem Falle ebenfalls nicht vorhanden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verkleidung mit einer Armauflage zu schaffen, welche einerseits aufgrund ihrer Form und ihrer Verstellbarkeit eine ergonomisch günstige und ermüdungsfreie Position eines Insassen ermöglicht und andererseits kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Verkleidung nach dem unabhängigen Anspruch gelöst.

Die Erfindung schafft eine Verkleidung, insbesondere Türverkleidung einer Kraftfahrzeugtür, mit einer um eine Drehachse schwenkbaren Armauflage, einem Träger, der die Armauflage in ihrer Schwenkbewegung führt, und einem Arretiermechanismus zum Fixieren der Armauflage in einer gewünschten Schwenkstellung, wobei zur Führung der Armauflage der Träger eine Führungsschiene aufweist, in der ein zur Armauflage gehörendes Führungselement geführt wird und/oder die Armauf - läge eine Führungsschiene aufweist, in der ein zum

Träger gehörendes Führungselement geführt wird, wobei die Armauflage eine Auflagefläche mit einer Länge aufweist, die das vollständige Auflegen eines Unterarmes erlaubt, und die Armauflage in dem Bereich der Auflagefläche durchgängig starr ist.

Erfindungsgemäß führt nicht nur ein Teil, sondern die gesamte Auflagefläche für einen Unterarm die Schwenkbewegung aus. Insbesondere behält die Auflagefläche während des Verschwenkens ihre Form bei, was die Beibehaltung einer für den Unterarm ergonomisch sinnvollen Oberflächenform, im einfachsten Falle eine ebene Fläche, ermöglicht.

Dadurch, dass die Armauflage um eine Drehachse geschwenkt wird, ist im Gegensatz zu translatorisch verschiebbaren Armauflagen, welche mindestens zwei Führungsschienen benötigen, für die Führung der Armauflage eine einzige Führungsschiene ausreichend. Dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung solch einer Armauflage.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht

vor, dass die Führungsschiene bogenförmig ist, wobei die Krümmung der Führungsschiene an die Schwenkbewegung angepasst ist.

Die Führungsschiene verläuft somit entlang eines

Kreises, dessen Radius durch den Abstand Führungsschiene - Drehachse definiert ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Führungselement bogenförmig ist.

Ein bogenförmiges Führungselement ermöglicht insbesondere einen großflächigen Formschluss von Führungsschiene und Führungselement senkrecht zur Bewegungs- richtung und dadurch eine stabile Führung der Armauflage ohne zu großes Spiel.

Vorteilhafterweise ist das Führungselement länglich ausgebildet, wodurch eine noch größere Fläche für die Führung verwendet werden kann.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Führungsschiene am ersten Ende der Armauflage angeordnet ist, wobei das erste Ende das Ende der Armauflage ist, welches in dem Bereich der Armauflage liegt, der für das Abstützen eines Ellenbogens vorgesehen ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Drehachse der Armauflage am zweiten Ende der Armauflage liegt, wobei das zweite Ende das Ende der Armauflage ist, welches in dem Bereich der Armauflage liegt, der für das Auflegen der Hand vorgesehen ist.

Die Anordnung der Drehachse und der Führungsschiene

berücksichtigt, dass die Position eines Ellenbogens eines Insassens nur eingeschränkt veränderbar ist, der Unterarm sich aber gegen den Oberarm in einen großen Winkelbereich verkippen lässt.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Drehachse ist es möglich, die Armauflage so zu schwenken, dass diese eine für einen Ellenbogen angenehme Höhe einnimmt .

Dadurch, dass Drehachse und Führungsschiene sich an den entgegengesetzten Enden der Armauflage befinden, ist die auf die Führungsschiene wirkende Hebelwirkung entsprechend gering. Aufgrund dessen kann Material bei der Konstruktion der Führungselemente eingespart werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Verkleidung eine Feder aufweist, welche auf Träger und Armauflage einen Druck ausübt, durch den Träger und Armauflage auseinander gedrückt werden.

Durch den Druck der Feder kann die Armauflage vor- zugsweise ohne eine weitere notwendige Betätigung auf die volle Höhe ausgeschwenkt werden. Soll die Armauflage eingeschwenkt werden, so kann dies über einen Gegendruck auf die Armauflage, welcher beispielsweise über das Abstützen mit einem Ellenbogen oder Unterarm aufgebracht werden kann, erfolgen.

Alternativ zu einer Feder lässt sich für die Erzeugung des notwendigen Druckes auch ein anderes Mittel, beispielsweise ein Druckzylinder, einsetzen. Eine Fe- der ist allerdings wegen den Kosten erfindungsgemäß bevorzugt .

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist, die die Schwenkbewegung der Armauflage dämpft.

Durch die Dämpfungsvorrichtung wird eine sprungartige Schwenkbewegung der Armauflage, insbesondere in dem Falle, dass eine Feder Armauflage und Träger auseinanderdrückt, unterdrückt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Dämpfungsvorrichtung ein in Silikon gelagertes Zahnrand aufweist, welches an der Armauflage oder am Träger befestigt ist, und der Träger bzw. die Armauflage eine Struktur aufweist, in welche das Zahnrad vorzugsweise über die gesamte mögliche Schwenkbewegung der Armauflage formschlüssig eingreift .

Eine derartige Struktur kann beispielsweise eine

Zahnstange sein. Vorteilhafterweise lässt sich diese Struktur als Teil der Führungsschiene oder des Füh- rungselementes , beispielsweise an der Außenfläche o- der Innenfläche, integrieren.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Arretiermechanismus einen sich in der Armauflage befindenden Schalter zur Arretierung der Armauflage in verschiedenen Rastpositionen aufweist.

Diese Position ist vorteilhaft, da dadurch, insbesondere in dem Fall, in dem eine Feder vorgesehen ist, die Träger und Armauflage auseinander drückt, die Bedienung mit einer Hand bzw. Arm ermöglicht wird: über den Schalter lässt sich die Arretierung aufheben, und mittels des Unterarms die Höhe der Armauflage festle-

gen .

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Arretiermechanismus ein zur Armauflage gehörendes, mit der Armauflage mitschwenkbares erstes Rastelement aufweist, und der Arretiermechanismus ein zum Träger gehörendes zweites Rastelement aufweist, und durch erstes Rastelement und zweites Rastelement ein Formschluss gebildet werden kann, wodurch die Armauflage fixierbar ist.

Beispielsweise kann das erste Rastelement eine Fläche mit einer Rändelung und das zweite Rastelement eine Fläche mit einer zur Rändelung des erstens Rastele- mentes korrespondierenden Rändelung aufweisen, wobei diese Flächen durch eine Bewegung der Elemente gegeneinander in Eingriff gebracht werden können und ein Formschluss hergestellt wird.

Die Struktur der Rastelemente, mit der diese in Eingriff gebracht werden, legt die Anzahl der möglichen Positionen fest, in der die Armauflage arretiert werden kann. Eine zu grobe Struktur würde eine unzureichende Anzahl an Feststellpositionen erlauben, eine zunehmend feinere Struktur würde aufgrund der notwendigen mechanischen Stabilität problematisch werden.

Erfindungsgemäß bevorzugt sind Strukturen, die eine Verstellung der Armauflage gemessen entlang der Füh- rungsschiene mit einer Schrittweite von mindestens 2mm bis 5mm erlauben.

Im Falle einer Rändelung oder Zahnstruktur würde diese Schrittweite sich direkt auf die Periodizität der jeweiligen Struktur übertragen.

Der Formschluss der Rastelemente wird erfindungsgemäß bevorzugt durch eine manuelle Kraftübertragung erreicht. Alternativ ist aber auch ein automatischer Arretiermechanismus einsetzbar.

Prinzipiell wäre eine Fixierung der Position der Armauflage auch durch eine kraftschlüssige Verbindung möglich, beispielsweise über eine gegenseitige Klemmung oder Verklemmung zweier wie die Rastelemente an- geordnete Elemente. Auch eine magnetische Haftung würde sich grundsätzlich verwenden lassen.

Durch eine kraftschlüssige Verbindung wäre insbesondere eine stufenlose Arretierung der Armauflage um- setzbar.

Eine Arretierung mittels Formschluss ist allerdings im Hinblick einer ausreichend stabilen Arretierung mechanisch am einfachsten umsetzbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das erste Rastelement beweglich ist und das zweite Rastelement unbeweglich ist .

Dies ermöglicht es, die Mechanik für den Arretiermechanismus bis auf das zweite Rastelement vollständig in die Armauflage zu integrieren, wodurch der Arretiermechanismus besonders kompakt ausgeführt werden kann.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das erste Rastelement Teil eines zur Armauflage gehörenden vorzugsweise manuell bedienbaren Kippschalters ist, welcher sich um eine Drehachse verkippen lässt, und in einer ersten Kippstellung des Kippschalters das erste Rastelement mit dem zweiten

Rastelement einen Formschluss bildet, und in einer zweiten Position des Kippschalters der Formschluss zwischen ersten Rastelement und zweiten Rastelement aufgehoben ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Armauflage eine Feder aufweist, welche auf den Kippschalter einen Druck ausübt, durch den der Kippschalter in die erste Position gedrückt wird.

Nach Loslassen des Kippschalters wird somit die Armauflage automatisch in ihrer Position arretiert.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass ein Handgriff vorgesehen ist, der mit dem Träger starr verbunden ist, und die Armauflage eine öffnung aufweist, durch die der Handgriff hindurchtritt.

Die Armauflage kann auf diese Weise über den Handgriff hinaus weitergeführt werden, was auch ein Ablegen der Hand erlaubt. Der Handgriff kann vorteilhafterweise an beiden Enden mit der Verkleidung fest verbunden bleiben.

Alternativ ist es möglich, den Handgriff fest mit der Armauflage zu verbinden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Verkleidung zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyolefinen, insbesondere aus Polyropylen, PC/ABS, oder Polyamiden, besteht.

Vorzugsweise sind Träger und Armauflage vollständig aus Kunststoff. Beide Teile können beispielsweise als

Spritzgussteile hergestellt werden.

Auch die für die Drehachse notwendigen Achsen, sowie

Federn und mögliche zusätzliche Dekorschichten können grundsätzlich aus Kunststoff sein, so dass das gesamte Bauteil aus Kunststoff bestehen würde.

Ist eine besonders gute Funktionalität erwünscht, so bietet sich allerdings der partielle Einsatz von Me- tall, insbesondere bei den Elementen Federn und Achsen, an.

Des weiteren kann der Kunststoff Zusatzstoffe wie Mineralien, beispielsweise Talkum, oder Fasern, bei- spielsweise Glasfasern, oder aber auch Naturfasern wie Holzwolle, enthalten. Durch Zusatzstoffe ist es insbesondere möglich, die mechanischen Eigenschaften und die Oberflächeneigenschaften der Elemente zu verbessern .

Auch ist der Einsatz eines Naturstoffes anstelle eines Kunststoffes für zumindest einen Teil der Elemente der Verkleidung, beispielsweise des Trägers und der Armauflage, denkbar.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Träger mit einem Türmodul verbunden ist oder Teil eines Türmoduls ist.

üblicherweise werden bei der Konstruktion einer Fahrzeugtür die funktionellen Einheiten wie beispielsweise Fensterheber, Seitenspiegel oder Lautsprecher als Gesamtheit in Form eines Türmoduls in den Rahmen einer Fahrzeugtür eingesetzt. Nach Montage des Türmo- duls wird das Modul durch die Innenverkleidung abgedeckt .

Insbesondere ermöglicht die Integration des Trägers im Türmodul, den Träger auf eine alternative Weise zu befestigen. Auch kann der Träger auf diese Weise ein- fach mit Elektronik, im einfachsten Falle einem Stromkabel, verbunden werden.

Alternativ zum oben beschriebenen manuellen Mechanismus zum Verschwenken der Armauflage sieht eine weite- re vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Verkleidung einen Antrieb zur automatischen Ver- schwenkung der Armauflage um die Drehachse aufweist.

Der Antrieb kann beispielsweise einen Elektromotor, ein pneumatisches, ein hydraulisches oder ein magnetisches Element aufweisen, die die Verschwenkung der Armauflage gewährleisten.

Zur Steuerung des Antriebs ist vorzugsweise ein Schalter vorgesehen, der bevorzugt in der Armauflage im Bereich des Türhandgriffs integriert ist. Auf diese Weise lässt sich der Schalter bedienen, während sich der Unterarm auf der Armauflage abstützt. Dies ermöglicht eine bequemes und schnelles Einstellen der für den jeweiligen Fahrzeuginsassen individuellen optimalen Position der Armauflage.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels, welches durch mehrere Figuren dargestellt wird, näher erläutert.

Dabei zeigt

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsge- mäßen Verkleidung mit einer manuell verstellbaren Armauflage in einer Explosions-

darstellung,

Figur 2 die Verkleidung in einer Rückansicht,

Figur 3 die Verkleidung in einer Vorderansicht,

Figur 4 eine Fahrzeugtür mit der Verkleidung in einer ersten Stellung der Armauflage,

Figur 5 die Fahrzeugtür mit der Verkleidung in einer zweiten Stellung der Armauflage, und

Figur 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Verkleidung mit einer automatisch verstellbaren Armauflage in einer Explosionsdarstellung.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verkleidung in einer Explosionsdarstellung.

Die Verkleidung 1 weist eine um eine Drehachse 2 schwenkbare Armauflage 3, einen Träger 4, der die Armauflage 3 in ihrer Schwenkbewegung führt, und einen Arretiermechanismus zum Fixieren der Armauflage 3 in einer gewünschten Schwenkstellung auf.

Zur Führung der Armauflage 3 weist der Träger 4 eine Führungsschiene 5 auf, in der ein zur Armauflage 3 gehörendes Führungselement 6 geführt wird.

Führungsschiene 5 und Führungselement 6 sind als bogenförmige, längliche Elemente ausgebildet. Führungsschiene 5 und Führungselementes 6 sind etwa gleich lang. Die Krümmung der Führungsschiene 5 und des Füh- rungselementes 6 entspricht der Krümmung eines Kreises, der durch den Abstand der Drehachse und der Po-

sition der Führungsschiene 5 gegeben ist.

In der Führungsschiene wird das Führungselement 6 beidseitig in einer Nut geführt und somit über einen Formschluss gehalten. Das Führungselement 6 ist entlang des Verlaufs der Führungsschiene 5 nahezu über die gesamte Länge der Führungsschiene 5 schwenkbar.

Das Führungselement 6 ist senkrecht zu seinem Verlauf gerippt. Dadurch wird das Gewicht niedrig gehalten, dennoch ist eine ausreichende Steifheit vorhanden.

Die Führungsschiene 5 ist am ersten Ende der Armauflage 3 angeordnet ist, wobei das erste Ende das Ende der Armauflage 3 ist, welches in dem Bereich der Armauflage 3 liegt, der für das Abstützen eines Ellenbogens vorgesehen ist.

Die Drehachse 2 der Armauflage 3 liegt am zweiten En- de der Armauflage 3, wobei das zweite Ende das Ende der Armauflage 3 ist, welches in dem Bereich der Armauflage 3 liegt, der für das Auflegen der Hand vorgesehen ist. Insbesondere liegt die Drehachse außerhalb des hier gezeigten Bereichs des Trägers 4.

Die Armauflage 3 weist eine Auflagefläche 7 mit einer Länge auf, die das vollständige Auflegen eines Unterarmes erlaubt. Des weiteren ist die Armauflage 3, abgesehen von zum Arretiermechanismus gehörenden Tei- len, ein starres Bauteil, wodurch die Armauflage 3 auch in dem Bereich der Auflagefläche 7 durchgängig starr ist.

Die Auflagefläche 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel nahezu eben. Eine hiervon abweichende Gestaltung ist aber grundsätzlich möglich.

Die Armauflage 3 weist an ihrer Rückseite eine Rippenstruktur 17 auf. Die Rippenstruktur ermöglicht es, unter Verwendung von geringen Wandstärken die mecha- nische Steifheit des Bauteils zu gewährleisten.

Auch der Träger 4 weist rückseitig eine Rippenstruktur auf .

Der Träger weist benachbart zur Führungsschiene 5 einen Hohlzylinder 18 auf, der zur Armauflage 3 hin geöffnet ist. Die Achse des Hohlraums 18 ist im wesentlichen parallel zum Verlauf der Führungsschiene ausgerichtet .

In den Hohlraum 18 ist eine Feder 8 eingesetzt.

Die Armauflage weist an ihrer Rückseite einen Zylinder 19 auf, dessen Außendurchmesser dem Innendurch- messer des zylindrischen Hohlraums 18 entspricht.

Der Zylinder 19 greift in den zylindrischen Hohlraum 18 ein und presst die Feder 8 zusammen. Auf diese Weise wird auf Träger 4 und Armauflage 3 ein Druck ausgeübt, der Träger 4 und Armauflage 3 auseinander- presst .

Des weiteren weist die Verkleidung 1 eine Dämpfungsvorrichtung auf .

In diesem Ausführungsbeispiel enthält die Dämpfungsvorrichtung ein silikongelagertes Zahnrad 9. Das Zahnrad 9 ist an der Armauflage 3 befestigt.

Des weiteren weist die Führungsschiene 5 an ihrer O- berflache eine Zahnstruktur (nicht sichtbar) auf.

Diese Zahnstruktur verläuft parallel zur Führungsschiene und erstreckt sich vollständig über deren Länge .

Das Zahnrad 9 greift in die Zahnstruktur der Führungsschiene ein. Hierdurch wird eine Schwenkbewegung der Armauflage über den gesamten möglichen Bereich einer Verschwenkung gedämpft.

Der Arretiermechanismus weist einen sich in der Armauflage 3 befindenden Kippschalter 10 zur Arretierung der Armauflage 3 in verschiedenen Rastpositionen auf.

Der Kippschalter 10 weist an seinem Ende eine Taste 20 auf, mittels der der Kippschalter 10 manuell bedienbar ist. An seinem anderen Ende weist der Kippschalter 10 ein Rastelement 11 auf .

Der Kippschalter 10 ist bis auf die Taste 20 unsicht- bar rückseitig der Armauflage 3 angeordnet. Die Taste 20 ist über eine öffnung der Armauflage 3 im Bereich der Auflagefläche 7 zugänglich. Zur Erzeugung eines Schachtes 22, in dem die Taste 20 bewegt werden kann, ist im Bereich der öffnung für die Taste 20 eine zu- sätzliche Abdeckung 21 vorgesehen.

Insbesondere schwenkt der Kippschalter 10 mit einer Schwenkbewegung der Armauflage 3 mit.

Das Rastelement 11 ist als flächiges Element ausgebildet.

Des weiteren weist der Arretiermechanismus ein zum Träger 4 gehörendes, mit dem Träger 4 starr verbunde- nes zweites Rastelement 12 auf.

Das Rastelement 12 ist als längliches, flächiges Element ausgebildet.

Rastelement 11 und Rastelement 12 sind mit einer ih- rer Außenseiten gegeneinander ausgerichtet. Rastelement 11 und Rastelement 12 weisen auf der dem anderen Rastelement zugewandten Seite eine miteinander korrespondierende Rändelung auf. Die zugewandten Oberflächen der Rastelemente 11 und 12 sind entsprechend eine Zylinderfläche gekrümmt, deren Zylinderachse durch die Achse der Drehachse 2 definiert ist, und deren Radius der Abstand Drehachse 2 - Rastelement 12 ist.

Der Kippschalter 10 lässt sich um eine Drehachse 13, welche etwa in der Mitte des Kippschalters zwischen Taste 20 und Rastelement 11 liegt, verkippen.

In der Grundstellung des Kippschalters 10 befindet sich das Rastelement 11 mit dem Rastelement 12 im

Eingriff. Durch diesen Eingriff ist ein Formschluss gegeben, der die Armauflage in ihrer derzeitigen Position arretiert.

Durch ein Verkippen des Kippschalters 10 aus der Grundposition hinaus wird das Rastelement 11 vom Rastelement 12 entfernt und der Formschluss aufgehoben. Die Armauflage 3 lässt sich um die Drehachse 2 schwenken.

Des weiteren ist in der Armauflage 3 eine Feder 14 vorgesehen. Durch die Feder 14 wird der Kippschalter 10 in der Grundposition gehalten bzw. in die Grundposition gedrückt, in der die Armauflage 3 arretiert ist.

Des weiteren weist die Armauflage 3 im Bereich der Auflagefläche 7 eine öffnung 16 auf. Diese öffnung ist für den Durchtritt eines Handgriffs vorgesehen.

Träger 4 und Armauflage 3 sind Spritzgussteile aus

Kunststoff mit Polypropylen als Hauptbestandteil. Die Drehachsen 2 und 13 werden durch angespritzte Kunst- stoffachsen gebildet, auf denen Armauflage 3 und Kippschalter 10 aufgesteckt sind. Der Stift für die Drehachse 2 ist an dem hier nicht sichtbaren Teil der Verkleidung vorgesehen. Die Federn sind aus Federstahl.

Figur 2 zeigt die Verkleidung in einer Rückansicht.

In dieser Figur ist der Eingriff der Rastelemente 11 und 12, der Eingriff des Zylinders 19 in den Hohlzy- linder 18, und die Führung des Führungselementes 6 in der Führungsschiene 5 gut erkennbar.

Figur 3 zeigt die Verkleidung in einer Vorderansicht.

Wie zu sehen, ist die Mechanik für das Schwenken vollständig sichtseitig abgedeckt. Nur die Taste 20 des Kippschalters 10 ist zu sehen.

Die Taste 20 schließt in ihrer Grundstellung bündig mit der Auflagefläche 7 ab. Durch Hineindrücken der Taste 20 in die Armauflage 3 hinein lässt sich die Arretierung der Armauflage 3 aufheben und verschwenken.

Figur 4 zeigt eine Fahrzeugtür mit der Verkleidung in einer ersten Stellung.

In dieser Darstellung ist der Handgriff 15 zu sehen,

der durch die öffnung 16 in der Armauflage 3 hindurchtritt .

Figur 5 zeigt die Fahrzeugtür mit der Verkleidung in einer zweiten Stellung.

Im Vergleich zur ersten Stellung ist die Armauflage um eine Höhe von etwa 50 mm, gemessen am Ende der Armauflage, an dem die Führungsschiene 5 liegt, an- gehoben worden.

In diesem Ausführungsbeispiel sind (hier nicht gezeigtes) Türmodul und Verkleidung getrennte Bauteile. Alternativ lässt sich aber auch ein Teil der Verklei- düng in einem Türmodul integrieren.

Figur 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verkleidung mit verschwenkbarer Armauflage 30.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel lediglich im Verschwenkme- chanismus der Armauflage. Im ersten Ausführungsbeispiel wurde ein Mechanismus zur manuellen Verschwen- kung der Armauflage 3 beschrieben, im zweiten Ausführungsbeispiel ist das Verschwenken der Armauflage 30 automatisiert .

Die automatische Verschwenkung ist über einen Antrieb 46 umgesetzt, der einen Elektromotor 43 mit einer

Spindel 45 und einen Aufsatz 44 aufweist. Der Elektromotor ist am Träger 4 unbeweglich befestigt. Durch den Elektromotor wird die Spindel 45 betrieben. Auf die Spindel 45 ist der Aufsatz 44 aufgesetzt, wobei der Aufsatz 44 zu dem fest mit der Armauflage 30 verbunden ist. Die Steigung der Spindelwindungen ist

ausreichend klein, um zum einen die automatische Ver- schwenkung der Armauflage durch den Elektromotor 43 auch bei einem auf die Armauflage 30 aufgelegtem Arm zuzulassen, sowie auch einen für eine Arretierung der Armauflage 30 bei Nichtbetrieb des Motors 43 genügend großen mechanischen Widerstand zu bilden.

Durch Betrieb des Elektromotors lässt sich der Aufsatz 44 in seiner Höhe verstellen und damit die Arm- aufläge 30 verschwenken. Zur Steuerung des Elektromotors ist ein Kippschalter 40 vorgesehen, der in einer Aufnahme 41 im Bereich der öffnung 16 für den Türgriff 15 in der Oberfläche der Armauflage 30 integriert ist. Der Schalter 40 lässt sich somit bequem von oben mit auf der Armauflage abgestütztem Unterarm manuell bedienen. Die Verbindungskabel von Schalter 40 und Motor 43 sind nicht dargestellt.

Zusätzlich ist im vorderen Teil der Armauflage in der Nähe des Drehpunktes 2 eine Aufnahmevorrichtung 42 für Schalter zur Bedienung eines Fensterhebers vorgesehen .

Alternativ zu obigen Antrieb mit Elektromotor 43 kön- nen insbesondere auch hydraulische, pneumatische oder magnetische Antriebe eingesetzt werden.

Zur Ausnutzung der Hebelwirkung ist der Antrieb im vom Drehpunkt 2 entfernten hinteren Drittel der Arm- aufläge 30 positioniert und greift dort entsprechend an Träger 4 und Armauflage 30 an.