Einrichtung für die Zufuhr einer Bedruckstoffbahn zu einer eIektrografisehen Druckeinrichtung

Beim Transport einer Bedruckstoffbahn zu einer elektrogra- fischen Druckeinrichtung können unterschiedliche Probleme vorliegen. Probleme treten z.B. auf, wenn die Bedruckstoffbahn von unterschiedlich angeordneten Quellen geliefert wird, z.B. von unterschiedlich angeordneten Bedruck- stoffbahnstapeln oder von einer anderen Druckeinrichtung oder von unterschiedlichen Arten von Bedruckstoffbahn (Bedruckstoffbahn unterschiedlicher Breite, vorgefaltet) . Um z.B. Bahnabrisse oder zu große Bahnschlaufen der Bedruckstoffbahn zu verhindern, werden Vorratspuffer für die Be- druckstoffbahn vorgesehen. Bei einer Druckeinrichtung ist ein Vorratspuffer auch erforderlich, um beim Starten und Stoppen der Druckeinrichtung genügend Reserve an Bedruckstoffbahn zu haben. Insbesondere durch den in der Druckeinrichtung erforderlichen Rückzug für den Seiten gerech- ten Wiederandruck, z.B. bei Farbdruck, muss auf Grund der Startrampe bis zum Erreichen der Druckgeschwindigkeit ein Vorratsmaß an Bedruckstoffbahn vorgehalten werden, um einen Riss der Bedruckstoffbahn zu vermeiden.

Es ist bekannt (z.B. WO 98/39691 Al oder US 6 246 856 Bl), diese Probleme mit Hilfe einer in einem Vorratspuffer angeordneten sog. Tänzerwalze, einer frei geführten auf der Bedruckstoffbahn aufliegenden Walze, zu lösen. Wenn beim Betrieb eine Lose der Bedruckstoffbahn (ein Durchhängen der Bedruckstoffbahn) auftritt, wird diese durch das Gewicht der Tänzerwalze in den Vorratspuffer gezogen und damit eine Schlaufe gebildet. Dieser kann z.B. derart ausgeführt sein (z.B. DE 10 2004 002 232.1-51), dass im Vorratspuffer die Schlaufe abtastende Sensoren angeordnet sind, die die Länge der Schlaufe anzeigende Sensorsignale abgeben, die zur Steuerung des Transportes der Bedruckstoffbahn verwendet werden.

Aus der DE 10 2004 002 232 Al bzw. der korrespondierenden US 2005/158099 Al ist eine Regelung zum Transport einer Bedruckstoffbahn in einem elektrografischen Druckgerät be- kannt .

Fig. 1 zeigt den Aufbau einer elektrografischen Druckeinrichtung DR, wie er z.B. in WO 98/39691 Al oder US 6 246 856 Bl beschrieben ist, WO 98/39691 Al und US 6 246 856 Bl werden hiermit in die Offenbarung einbezogen. Die Druckeinrichtung DR weist ein Druckmodul M2 und ein Fixiermodul M3 auf. Am Eingang des Druckmoduls M2 für eine Bedruckstoffbahn 10 ist ein Zuführmodul Ml für die Bedruckstoffbahn 10 angeordnet.

Das Druckmodul M2 enthält als Beispiel zwei Elektrofoto- grafieeinheiten El und E2 bekannten Aufbaus, die jeweils auf einem Fotoleiterband Tonerbilder von zu druckenden Bildern erzeugen, diese werden auf Transferbänder Tl, T2 umgedruckt, dort bei Farbdruck gesammelt und schließlich werden die Tonerbilder von den Transferbändern Tl, T2 auf die Bedruckstoffbahn 10 umgedruckt. Die Funktionen des Druckmoduls M2 im Einzelnen können WO 98/39691 Al entnommen werden.

Im Modul M3 werden die Tonerbilder auf der Bedruckstoffbahn 10 z.B. mit Hilfe von Strahlungsfixierung fixiert, auch dazu wird auf WO 98/39691 Al verwiesen.

Das Zuführmodul Ml für die Bedruckstoffbahn 10 ist bei WO 98/39691 Al oder US 6 246 856 Bl in der Druckeinrichtung DR angeordnet. Es enthält einen Vorratspuffer VP mit einem Schiaufenzieher 11, der eine Lose der Bedruckstoffbahn 10 auffängt. Dies ist besonders bei Start- Stopp- Betrieb des Druckmoduls M2 von Bedeutung, da damit verhindert werden kann, dass die Bedruckstoffbahn 10 reißt. Von dem Zuführmodul Ml gelangt die Bedruckstoffbahn 10 zum internen

Transportweg TW für die Beduckstoffbahn 10 innerhalb des Druckmoduls M2. Das Zuführmodul Ml kann neue Bedruckstoffbahn z.B. von einem Bedruckstoffbahnstapel (in Fig. 1 nicht dargestellt) oder von einer in einer Druckerstraße vorher angeordneten Druckeinrichtung als Quelle der Bedruckstoffbahn erhalten.

Das Zuführmodul Ml nach Fig. 1 ist Teil der Druckeinrichtung DR und ist an die Bedürfnisse der Druckeinrichtung DR angepasst. Deswegen treten Probleme auf, wenn die Druckeinrichtung z.B. Teil einer Druckerstraße aus mehreren Druckeinrichtungen ist und die Druckerstraße geändert wird oder unterschiedliche Bedruckstoffbahnen verwendet werden.

Das von der Erfindung zu lösende Problem besteht darin, eine Einrichtung für die Zufuhr einer Bedruckstoffbahn zu einer Druckeinrichtung anzugeben, mit der die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Bedruckstoffbahn optimal ausgerichtet und im gespannten Zustand der Druckein- richtung zugeführt werden kann. Wenn bei einem Stopp des Druckvorganges, z.B. bei Farbdruck, Bedruckstoffbahn nach hinten in eine Lose befördert wird, soll bei Wiederanlauf des Druckvorganges ein Schlag auf die Bedruckstoffbahn, der in dem Augenblick auftritt, in dem die Bedruckstoff- bahn sich wieder strafft, verhindert werden.

Diese Probleme werden mit einer Einrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 und mit einer Puffervorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird die Bedruckstoffbahn dem internen Transportweg der Druckeinrichtung über eine Einrichtung zugeführt, - bei der eine Vorzentriervorrichtung vorgesehen ist, die die Bedruckstoffbahn von einer Bedruckstoffbahnquelle übernimmt und die derart ausgeführt ist, dass die Bedruckstoffbahn nach Durchlauf seitlich ausgerichtet ist

und mit minimaler Kraft in einen gespannten Zustand versetzt ist,

- bei der am Ausgang der Vorzentriervorrichtung eine Antriebseinheit angeordnet ist, die die Bedruckstoffbahn von der Vorzentriervorrichtung abzieht und dabei fördert,

- bei der zwischen Antriebseinheit und internem Transportweg eine Puffervorrichtung angeordnet ist, die die Bedruckstoffbahn spannt bevor diese dem internen Trans- portweg zugeführt wird,

- bei der die Vorzentriervorrichtung eine Führungs- und Spanneinrichtung aufweist, über das die Bedruckstoffbahn mit einer Umschlingung S-förmig geführt ist und das die Bedruckstoffbahn ebenfalls spannt und - bei der die Vorzentriervorrichtung einstellbar angeordnet ist, um den Umschlingungswinkel einzustellen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des ersten Aspekts der Erfindung umfasst die Führungs- und Spannein- richtung der Vorzentriervorrichtung zwei runde Strangpressprofile auf, über die die Bedruckstoffbahn S-förmig geführt ist. Die Vorzentriervorrichtung kann zur Einstellung des Umschlingungswinkels drehbar angeordnet sein. Die Vorzentriervorrichtung kann vor dem Führungselement bzw. vor den Strangpressprofilen eine Bremsbürste aufweisen, die eine Spannung der Bedruckstoffbahn in der Vorzentriervorrichtung bewirkt bzw. festlegt. Benachbart der Bremsbürste kann eine Absaugvorrichtung angeordnet sein.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel des ersten Aspekts der Erfindung weist die Puffervorrichtung einen Pufferbehälter auf, in dem durch eine Unterdruckvorrichtung ein Unterdruck erzeugt wird, der auf die über den Pufferbehälter geführte Bedruckstoffbahn einwirkt. Im Puf- ferbehälter kann mindestens ein Sensor angeordnet sein, mit dem eine Schlaufe der Bedruckstoffbahn im Pufferbehälter abgetastet wird und dessen Sensorsignal zur Regelung

der Förderung von Bedruckstoffbahn in den Pufferbehälter verwendet wird.

Die Vorzentriervorrichtung kann mindestens eine seitlich der Bedruckstoffbahn angebrachte Kantenführung aufweisen, die auf die Breite der Bedruckstoffbahn einstellbar ist.

Die Antriebseinheit kann insbesondere eine durch einen Schrittmotor angetriebene Antriebswalze und eine Ge- gendruckwalze aufweisen.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist in der Puffervorrichtung und in dem Transportweg der Druckeinrichtung jeweils ein Antrieb vorgesehen, wobei die bei- den Antriebe steuerungstechnisch gekoppelt sind. Weiterhin können innerhalb des Transportwegs zwischen der Puffervorrichtung und der Druckeinrichtung eine oder mehrere Umlenk- und/oder Führungswalzen vorgesehen sein, an denen Sensoren vorgesehen sind, die Parameter der Bedruckstoff- bahn abtasten wie z.B. ihre Transportgeschwindigkeit oder ihre Beschleunigung. Mittels beweglich ausgebildeter Walzen, über die die Bedruckstoffbahn mäanderförmig geführt wird, kann zudem ein weiterer Puffer für die Bedruckstoffbahn vorgesehen sein und auch dieser Puffer mittels Senso- ren hinsichtlich der im Puffer befindlichen Menge der Bedruckstoffbahn abgetastet werden.

Mit den Signalen der Sensoren können vorteilhaft die beiden oben genannten Antriebe gezielt so angesteuert werden, dass in bestimmten Bewegungszuständen wie z.B. Start, Stopp, Vorlauf oder Rücklauf in der Druckeinrichtung die Bahnspannung der Bedruckstoffbahn stets innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt um ein Reißen der Bedruckstoffbahn zu verhindern.

Die Antriebseinheit kann auch vorteilhaft an einer Seitenwand des Pufferbehälters der Puffervorrichtung angeordnet sein .

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung, der in Verbindung oder auch unabhängig vom ersten Aspekt der Erfindung ausgeführt werden kann, ist eine Puffervorrichtung zur Aufnahme einer Bedruckstoffbahn bei einer elektrografi- schen Druckeinrichtung vorgesehen, bei der die Puffervor- richtung einen unter Unterdruck stehenden Pufferbehälter und in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn gesehen am Eingang des Pufferbehälters angeordnete Antriebsmittel zur Förderung von Bedruckstoffbahn in den Pufferbehälter aufweist .

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieses zweiten Aspekts der Erfindung ist am Pufferbehälter am Boden eine Unterdruckvorrichtung vorgesehen, die im Pufferbehälter einen auf die Bedruckstoffbahn einwirkenden Unterdruck er- zeugt. Benachbart und am Rand der einen Seitenwand des Pufferbehälters, über die die Bedruckstoffbahn dem Pufferbehälter zugeführt wird, kann das Antriebsmittel angeordnet sein. Der obere Rand der anderen Seitenwand des Pufferbehälters, über den die Bedruckstoffbahn aus dem Puf- ferbehälter von der Druckeinrichtung abgezogen wird, kann insbesondere abgeschrägt ausgeführt sein.

Weiterhin kann das Antriebsmittel eine Antriebswalze umfassen. Insbesondere kann es eine Antriebswalze und eine an der Antriebswalze anliegende frei drehbare Andruckwalze aufweisen und/oder einen Schrittmotor.

Gemäß einem weiteren, bevorzugten Ausführungsbeispiel dieses zweiten Aspekts der Erfindung umfasst das Antriebsmit- tel eine am Rand der einen Seitenwand angeordnete erste

Antriebswalze und eine benachbart der ersten Antriebswalze im Pufferbehälter angeordnete zweite Antriebswalze, zwi-

sehen denen die Bedruckstoffbahn hindurch geführt ist und die in Richtung zum Inneren des Pufferbehälters drehen. Die zweite Andruckwalze kann starr angeordnet sein, in Stufen in das Innere des Pufferbehälters verstellbar sein oder auch variabel bzw. kontinuierlich, in das Innere des Pufferbehälters verstellbar sein.

Gemäß weiteren bevorzugten Ausführungsbeispielen des zweiten Aspekts der Erfindung ist die Puffervorrichtung be- nachbart oder entfernt von einer Eingangswalze der Druckeinrichtung angeordnet. Dabei kann weiterhin benachbart dem Rand der anderen Seitenwand eine dritte Antriebswalze angeordnet sein, die in Richtung zum Pufferbehälter dreht. Die dritte Antriebswalze kann mit einer Andruckwalze zu- sammenwirken .

Gemäß weiteren bevorzugten Ausführungsbeispielen des zweiten Aspekts der Erfindung kann das Antriebsmittel eine Antriebswalze und einen mit der Antriebswalze zusammenwir- kenden Schiaufenzieher aufweisen. In Abhängigkeit der Zugkraft der Bedruckstoffbahn kann dabei aus dem Pufferbehälter der Schiaufenzieher an der Antriebswalze anliegen und die Andruckkraft der Bedruckstoffbahn auf die Antriebswalze festlegen.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel des zweiten Aspekts der Erfindung sind in beiden Seitenwänden Kanäle für eine Unterdruckluft angeordnet, über die die Bedruckstoffbahn an die Ränder der Seitenwände des Puffer- behälters gezogen werden.

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Vorteilhafterweise kann die Vorzentriervorrichtung verstellbar in Bezug zur Druckeinrichtung angebracht werden. Die Vorzentriervorrichtung kann ein Führungselement, das

beispielsweise zwei runde Strangpressprofile umfasst, aufweisen, über das die Bedruckstoffbahn S-förmig geführt wird. Dabei kann die Vorzentriervorrichtung drehbar angeordnet werden, um den Umschlingungswinkel, insbesondere um die Strangpressprofile festzulegen.

Um die Spannung der Bedruckstoffbahn einzustellen, kann die Vorzentriervorrichtung vor dem Führungselement bzw. vor den Strangpressprofilen ein Bremselement wie z.B. eine Bremsbürste vorsehen. Weiterhin kann die Vorzentriervorrichtung seitlich der Bedruckstoffbahn angebrachte Kantenführungen aufweisen, die auf die Breite der Bedruckstoffbahn einstellbar sind. Damit ist eine einwandfreie Führung der Bedruckstoffbahn durch die Vorzentriervorrichtung ge- währleistet. Wenn benachbart der Bremsbürste eine Absaugvorrichtung angeordnet wird, kann die Bedruckstoffbahn zudem gereinigt werden.

Eine vorteilhafte Ausführung der Antriebseinheit sieht ei- ne durch einen Schrittmotor angetriebene Antriebswalze und eine Gegendruckwalze vor.

Die Puffervorrichtung kann einen unter Unterdruck stehenden Pufferbehälter aufweisen, der auf die Bedruckstoffbahn einwirkt. Wenn im Pufferbehälter mindestens ein Sensor angeordnet ist, mit dem die Schlaufe der Bedruckstoffbahn im Pufferbehälter abgetastet wird, kann das Sensorsignal zur Regelung der Antriebswalze verwendet werden.

Durch die Verwendung einer Einrichtung aus Vorzentriervorrichtung, Antriebseinheit und Puffervorrichtung vor dem internen Transportweg der Druckeinrichtung kann der Lauf der Bedruckstoffbahn in der Druckeinrichtung von äußeren Störgrößen entkoppelt werden. Die Vorzentrierung macht die Führung der Bedruckstoffbahn unempfindlicher gegen die Art und Weise, wie die Bedruckstoffbahn der Druckeinrichtung angeboten wird. Weiterhin werden durch die exakte Steue-

rung der Zuführung der Bedruckstoffbahn beim Starten und Stoppen der Bedruckstoffbahn hohe Prozessgeschwindigkeiten ermöglicht. Zudem wird durch die Verwendung einer Puffervorrichtung vor dem Eingang des internen Transportweges die Bedruckstoffbahn mit minimalen Querkräften und einer definierten Längskraft (Bahnzug) der Druckeinrichtung zugeführt. Dadurch ergeben sich ein stabiler Lauf der Bedruckstoffbahn und eine gute Druckbildpassgenauigkeit z.B. beim Bedrucken eines Formulars.

Mit der Erfindung kann eine Puffervorrichtung vorgesehen werden, die als Teil einer Zuführeinrichtung oder als selbstständige Einheit verwendet werden kann. Die Puffervorrichtung kann dabei auf verschiedene Weise realisiert werden.

Im Transportweg der Bedruckstoffbahn zu der Druckeinrichtung kann die Puffervorrichtung zur Aufnahme einer Lose der Bedruckstoffbahn angeordnet werden, aus der dann die Druckeinrichtung im Druckbetrieb Bedruckstoffbahn abziehen kann. Die Puffervorrichtung kann einen unter Unterdruck stehenden Pufferbehälter und in Transportrichtung der Bedruckstoffbahn gesehen am Eingang des Pufferbehälters angeordnete Antriebsmittel zur Förderung von Bedruckstoff- bahn im Druckbetrieb in den Pufferbehälter aufweisen. Die Puffervorrichtung kann innerhalb einer Druckeinrichtung oder außerhalb der Druckeinrichtung als selbstständige Einheit angeordnet werden. Vorteilhaft ist dabei, dass die Puffervorrichtung beliebig außerhalb der Druckeinrichtung angeordnet werden kann, da sie als frei bewegliches Modul realisiert werden kann. Wenn z.B. mehrere Druckeinrichtungen eine Druckerstraße bilden, können zwischen den Druckeinrichtungen entsprechend dem Bedarf jeweils Puffervorrichtungen eingefügt werden.

Eine vorteilhafte Puffervorrichtung weist einen Pufferbehälter auf, der am Boden eine Unterdruckvorrichtung vor-

sieht, die im Pufferbehälter einen auf die Bedruckstoffbahn einwirkenden Unterdruck erzeugt, und bei der benachbart und oberhalb der einen Seitenwand des Pufferbehälters, über die die Bedruckstoffbahn dem Pufferbehälter zu- geführt wird, ein Antriebsmittel angeordnet ist. Dabei kann das obere Ende der anderen Seitenwand des Pufferbehälters, über das die Bedruckstoffbahn aus dem Pufferbehälter z.B. von der Druckeinrichtung abgezogen wird, abgeschrägt ausgeführt sein.

Um die Puffervorrichtung zu regeln, können im Pufferbehälter Sensoren angeordnet werden, die das Ende der Schlaufe der Bedruckstoffbahn im Pufferbehälter abtasten und ein von der Schlaufe abhängiges Sensorsignal zur Steuerung des Antriebsmittels erzeugen.

Das Antriebsmittel kann in vorteilhafter Weise als Antriebswalze realisiert sein. Dabei kann das Antriebsmittel eine Antriebswalze und eine an der Antriebswalze anliegen- de frei bewegliche Andruckwalze aufweisen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Antriebsmittel eine benachbart und oberhalb der einen Seitenwand angeordnete erste Antriebswalze und eine benachbart der ersten Antriebswalze im Pufferbehälter angeordnete zweite Antriebswalze vorsehen, zwischen denen die Bedruckstoffbahn hindurch geführt ist und die in Richtung zum Inneren des Pufferbehälters drehen. Dann kann die zweite Antriebswalze starr angeordnet werden. Oder die zweite Antriebswalze kann in Stufen in das Innere des Pufferbehälters verstellbar realisiert sein. Schließlich kann die zweite Antriebswalze variabel bzw. kontinuierlich verstellbar sein.

Bei dieser Ausführungsform kann die Puffervorrichtung be- nachbart einer Eingangswalze des internen Transportweges der Druckeinrichtung angeordnet werden.

Benachbart dem oberen Ende der anderen Seitenwand des Pufferbehälters kann eine dritte Antriebwalze angeordnet werden, die in Richtung zum Pufferbehälter dreht, oder die andere Seitenwand des Pufferbehälters kann einen Luftkanal aufweisen, über den ein Unterdruck auf die Bedruckstoffbahn in Richtung zum oberen Ende der Seitenwand ausgeübt wird. Dann kann die Puffervorrichtung entfernt der Eingangswalze des internen Transportweges der Druckeinrichtung angeordnet werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Realisierung der Erfindung kann das Antriebsmittel eine Antriebswalze und einen mit der Antriebswalze zusammen wirkenden Schiaufenzieher aufweisen. In Abhängigkeit der Zugkraft der Bedruckstoff- bahn aus dem Pufferbehälter wird die Andruckkraft der Bedruckstoffbahn auf die Antriebswalze festgelegt.

Schließlich können in beiden Seitenwänden Kanäle für die Unterdruckluft angeordnet werden, über die die Bedruck- Stoffbahn an die Enden der Seitenwände des Pufferbehälters gezogen werden.

An Hand von Ausführungsbeispielen, die in den Figuren dargestellt sind, wird die Erfindung weiter erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Beispiel einer bekannten Druckeinrichtung mit einem Vorratspuffer im Zuführmodul; Fig. 2 eine Zuführeinrichtung für eine Bedruckstoffbahn zu einer Druckeinrichtung und eine Steuerung;

Fig. 3 eine erste Ausführungsform einer Puffervorrichtung; Fig. 4 eine zweite Ausführungsform einer Puffervorrichtung; Fig. 5 eine dritte Ausführungsform einer Puffervorrich- tung;

Fig. 6 eine vierte Ausführungsform einer Puffervorrichtung;

Fig. 7 eine fünfte Ausführungsform einer Puffervorrichtung;

Fig. 8 eine sechste Ausführungsform einer Puffervorrichtung.

Fig. 1 zeigt den oben beschriebenen Aufbau einer elektro- grafischen Druckeinrichtung, wie er z.B. in WO 98/39691 Al oder US 6 246 856 Bl offenbart ist. Durch die Erfindung wird nun das Zuführmodul Ml derart geändert, dass der in- terne Transportweg TW in der Druckeinrichtung DR von Umgebungseinflüssen, die vor dem Zuführmodul Ml vorliegen, entkoppelt ist. Dann ist es für den Druckbetrieb im Druckmodul M2 ohne Bedeutung, ob die Bedruckstoffbahn 10 z.B. von einem Stapel, einer anderen Druckeinrichtung geliefert wird, ob der Stapel am Boden angeordnet ist oder an der

Mitte der Druckeinrichtung DR oder ob die Bedruckstoffbahn 10 beim Zuführen von einer Rolle abgerollt wird.

In Fig. 2a ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung dargestellt. Diese ist im Folgenden mit Zuführeinrichtung Ml bezeichnet. Die Zuführeinrichtung Ml weist

- eine Vorzentriervorrichtung VZ,

- eine Antriebseinheit AE und - eine Puffervorrichtung PV auf. Von der Puffervorrichtung PV wird die Bedruckstoffbahn 10 dem internen Transportweg TW im Druckmodul M2 zugeführt .

Die Vorzentriervorrichtung VZ hat die Aufgabe, die Bedruckstoffbahn 10 seitlich ausgerichtet und vorgespannt der Antriebseinheit AE zuzuleiten. Sie kann außerhalb der Druckeinrichtung DR angeordnet werden oder je nach Zuführungsart der Bedruckstoffbahn variabel an der Druckein- richtung DR angeordnet werden. Sie kann z.B. mit zwei benachbart zueinander liegenden runden Strangpressprofilen 12 realisiert sein, über die die Bedruckstoffbahn 10 S-

förmig geführt ist. Dadurch wird eine Bahnspannung bereits in der Vorzentriervorrichtung VZ erreicht. Der Durchmesser der Strangpressprofilen 12 kann z.B. 60 mm betragen. Um eine Bahnspannung für unterschiedlichste Arten von Be- druckstoffbahn 10 einstellen zu können, ist die Vorzentriervorrichtung VZ drehbar angeordnet (durch den Pfeil 13 angedeutet) , so dass der Umschlingungswinkel für die Bedruckstoffbahn 10 einstellbar ist. Zusätzlich kann noch eine Bremseinrichtung wie z.B. eine Bremsbürste bekannten Aufbaus oder z.B. eine Unterdruckbremse vor den Strangpressprofilen 12 angeordnet werden (in Fig. 2a nicht dargestellt) . Durch die hier erreichte Vorspannung der Bedruckstoffbahn 10 wird diese stabilisiert der Antriebseinheit AE zugeführt. Ein seitliches Weglaufen der Bedruck- Stoffbahn 10 und dadurch verursachte Falten der Bedruckstoffbahn 10 werden verhindert. Dieses Ergebnis wird noch dadurch verbessert, dass in der Vorzentriervorrichtung VZ seitlich Kantenführungen bekannten Aufbaus angebracht werden (in Fig. 2a nicht dargestellt), die abhängig von der Breite der Bedruckstoffbahn 10 eingestellt werden können. Sollte eine Bremsbürste an der Bedruckstoffbahn 10 angeordnet sein, kann diese mit einer Absaugvorrichtung bekannten Aufbaus (in Fig. 2 nicht dargestellt) kombiniert werden, um die Bedruckstoffbahn 10 zu reinigen.

Die nach der Vorzentriervorrichtung VZ angeordnete Antriebseinheit AE kann folgende technische Merkmale aufweisen :

- Sie kann innerhalb oder außerhalb der Druckeinrichtung DR angeordnet werden.

- Sie ist für alle Arten der Bedruckstoffbahn 10 und für alle Zuführarten der Bedruckstoffbahn 10 (Zufuhr der Bedruckstoffbahn 10 in der Mitte oder am Boden der Druckeinrichtung DR) geeignet. - Sie weist eine Antriebswalze 17 auf, die mit einer Gegendruckwalze 18 zusammenwirkt, zwischen denen die Bedruckstoffbahn 10 hindurchgeführt ist; die Antriebswalze

17 kann mit einem Schrittmotor 17a angetrieben werden. Mit dieser Realisierung können hohe Anzugskräfte (ca. 60 N) erreicht werden, wobei die Förderung der Bedruckstoffbahn 10 nahezu schlupffrei erfolgt. - Eine Regelung der Geschwindigkeit des Vorschubs der Bedruckstoffbahn 10 ist möglich; sie kann auf bekannte Weise über die Puffervorrichtung PV erfolgen, wenn in dieser mindestens eine Sensoreinrichtung 22, z.B. ein Lichtschrankensensor angeordnet ist, die das Ende der Schlaufe 21 der Bedruckstoffbahn 10 abtastet.

Innerhalb des internen Transportweges TW der Druckeinrichtung DR können ebenfalls Sensoreinrichtungen und Antriebe vorgesehen sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Sensor 22c vorgesehen, mit dem über die Abrollgeschwindigkeit der Walze 24b die Transportgeschwindigkeit der Bedruckstoffbahn 10 gemessen wird. Die Eingangswalze 25 wird über einen Schrittmotor 25 angetrieben, der über eine Steuerung STl angesteuert wird, die auch andere Antriebe ansteuert und damit den Vorschub der Bedruckstoffbahn in der Vorzentrierung VZ, der Puffervorrichtung PV und dem internen Transportweg TM bis zur Transportwalze 25 insgesamt regelt.

Die Regelung kann beispielsweise gemäß der DE 10 2004 002 232 A (entsprechend der US 2005/158099 Al) ausgebildet sein, siehe dort insbesondere die Ausführungen zu den Figuren 3 und 4. Der gesamte Inhalt dieser Veröffentlichungen wird hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Beschreibung aufgenommen.

Die Puffervorrichtung PV für die Bedruckstoffbahn 10 weist nach Fig. 2 folgende Merkmale auf:

- Es wird ein Pufferbehälter 19 vorgesehen, in der ein Un- terdruck durch eine Unterdruckvorrichtung 20, z.B. durch einen Lüfter, erzeugt wird.

- Durch den Unterdruck wird ein definierter Zug auf die Bedruckstoffbahn 10 in dem Pufferbehälter 19 ausgeübt. Damit können unterschiedliche Arten von Bedruckstoffbahn 10 durch den Pufferbehälter 19 geführt werden, ohne dass die Funktion der Puffervorrichtung PV beeinträchtigt wird.

Die Schlaufe 21 der Bedruckstoffbahn 10, insbesondere die vertikale Position ihrer Krümmungskante, kann mir Hilfe von Sensoren 22, z.B. Lichtschranken, oder mit ei- ner Laser-Entfernungsmeßeinrichtung oder einer Ultraschall-Entfernungsmesseinrichtung, gemessen werden. Die Sensorsignale können dann zur Steuerung des Vorschubs der Bedruckstoffbahn 10 bzw. der entsprechenden Antriebsmotoren verwendet werden. - Aufgrund des Luftstroms im Pufferbehälter 19 kann die Bedruckstoffbahn 10 abgekühlt werden. Dies ist vorteilhaft, wenn die Bedruckstoffbahn 10 von einer anderen Druckeinrichtung DR kommt, da dann die Bedruckstoffbahn 10 abgekühlt dem Druckmodul M2 zugeführt werden kann. - Die Puffervorrichtung PV kann als selbständige Einheit realisiert sein, die z.B. zwischen zwei Druckeinrichtungen DR angeordnet werden kann.

- Die Antriebseinheit AE kann an der einen Seitenwand 23 des Pufferbehälters 19 angeordnet werden, jedoch auch benachbart der Puffervorrichtung PV.

Auf die Puffervorrichtung PV kann die Zuführeinheit als Teil des internen Transportweges TW des Druckmoduls M2 folgen, die z.B. entsprechend Fig. 2 ausgeführt ist und bei der die Bedruckstoffbahn 10 über mehrere Umlenkwalzen 24a, 24b, 24c einer Eingangswalze 25 zugeführt wird, durch die Bedruckstoffbahn 10 in den internen Transportweg TW gefördert wird. Zudem kann eine Führungswalze 26 vorgesehen werden, die die Bedruckstoffbahn 10 ausrichtet.

Die Sensoreinrichtung 22 in Figur 2a weist einen in der Puffervorrichtung unten angeordneten Sensor 22a auf, der

ein Signal abgibt, wenn die Schlaufe 21 eine vorgegebene Maximalgröße erreicht. In diesem Fall sorgt sie in der Regel dafür, dass der Motor 17a abbremst und die Zufuhr von Bedruckstoff geringer wird bzw. gestoppt wird. Ausgangs- seitig wird die Entnahme der Bedruckstoffbahn aus der Puffervorrichtung PV im wesentlichen durch den Schrittmotor 25a bestimmt. Dieser Schrittmotor 25a, dessen Transport zusätzlich zu den Sensoren 22a, 22b und 22c auch durch Drucksignale des Druckwerks und/oder durch Signale einer übergeordneten Steuerung der gesamten Druckeinrichtung DR bestimmt wird, kann in bestimmten Betriebssituationen auch rückwärts betrieben werden. In diesen Fällen wird zunächst Bedruckstoff innerhalb des internen Transportwegs TM zwischengespeichert indem die Umlenkwalze 24c in der Richtung A bewegt wird. Der dadurch nach dem in Figur 1 gezeigten Schiaufenzieher-Prinzip bewirkte, begrenzt große, interne Pufferspeicher 47 reicht z.B. aus um nach einem Druckstopp die Bedruckstoffbahn 10 aus einem Druckwerk teilweise herauszuziehen und den Druck nach dem erneuten Starten des Druckvorgangs positionsgenau auf der Bedruckstoffbahn 10 fortzusetzen .

Andererseits wird beim Fortsetzen des Druckvorgangs die Bedruckstoffbahn 10 zunächst aus dem internen Pufferspei- eher 47 abgezogen. Wenn sich dieser interne Speicher zu

Ende neigt, bewegt sich aufgrund des gefedert vorgespannten Schiaufenziehers sukzessive die Umlenkwalze 24b mit relativ geringer Beschleunigung. Diese Transportbewegung der Bedruckstoffbahn 10 wird vom Sensor 22c somit bereits relativ frühzeitig und mit flachem Anstieg detektiert und die Steuerung STl kann einen entsprechend zeitgenauen, geregelten Anlauf des Antriebs 17a an der Puffervorrichtung PV starten, ohne dass es zu übermäßig hohen Beschleunigungen und damit Spannungen bis hin zu Rissen der Bedruck- Stoffbahn kommt.

Mit dem Sensor 22b in der Puffervorrichtung wird überwacht, dass die Schlaufe 21 nicht zu klein wird. Wenn der Sensor 22b ein entsprechendes Signal abgibt wird der Antrieb 17a beschleunigt oder der Antrieb 25a verzögert.

In Figur 2b ist die Steuerung STl gezeigt sowie die daran angeschlossenen Sensoren 22a, 22b und 22c, die Schrittmo- tore 25a, 25b und einen Eingang 48 für Steuerungssignale, die von einem oder mehreren der Druckmodule Ml, M2, M3 bzw. einer übergeordneten Systemsteuerung der Druckeinrichtung DR geliefert werden. In der Steuerung sind den oben beschriebenen Steuerungscharakteristiken entsprechende Abläufe softwaretechnisch als Computerprogrammelemente programmiert. Die Steuerung umfasst hierzu einen Prozes- sor, einen Datenbus, eine Systemuhr, Eingabe/Ausgabe- Schnittstellen, Speichereinheiten uns weitere, an sich bekannte Elemente von Schrittmotorsteuerungen.

Ein wichtiges Problem bei der Zufuhr von Bedruckstoffbah- nen 10 zu einem Druckmodul M2 ist es, eine Lose der Bedruckstoffbahn 10 zu verhindern. Um dieses Problem zu vermeiden, kann eine von den Druckeinrichtungen DR unabhängige Puffervorrichtung PV vorgesehen werden, die derart ausgeführt ist, dass sie zwischen Druckeinrichtungen DR bei Bedarf eingefügt werden kann, ohne dass die Druckeinrichtungen DR geändert werden müssen. Die Puffervorrichtung PV kann somit unabhängig von den Druckeinrichtungen eine Lose der Bedruckstoffbahn 10 aufnehmen, die z.B. bei Start- Stopp- Betrieb auftreten kann. In den folgenden Figuren 3 bis 8 werden Ausführungsbeispiele für Puffervorrichtungen PV gezeigt, die sowohl als Teil einer Zuführeinrichtung MIl zu einem Druckmodul M2 als auch allein stehend eingesetzt werden können.

Fig. 3 zeigt eine erste Ausführungsform PVl der erfindungsgemäßen Puffervorrichtung PV. Diese weist einen Pufferbehälter 27 auf, in der durch eine Unterdruckvorrich-

tung 28, z.B. einen Lüfter, ein Unterdruck erzeugt wird, der auf die über den Pufferbehälter 27 geführte Bedruckstoffbahn 10 einwirkt und diese bei einer Lose der Bedruckstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 hinein zieht. Am Eingang des Pufferbehälters 27, in Transportrichtung des Bedruckstoffbahn 10 gesehen, ist an der einen Seitenwand 29 des Pufferbehälters 27 ein Antriebsmittel AM für die Bedruckstoffbahn 10 vorgesehen, in Fig. 2 eine Antriebswalze 30, die mit mindestens einer frei drehbaren Andruckwalze 31 zusammenwirkt. Mit der Antriebswalze 30 im Zusammenwirken mit der Andruckwalze 31 kann Bedruckstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 transportiert werden. Der Pufferbehälter 27 ist so dimensioniert, dass er die Lose der Bedruckstoffbahn 10 bei einem Rückzug im Druckmodul M2 aufnehmen kann. Zur Steuerung der Antriebswalze 20 können im Pufferbehälter 27 Sensoren 32, z.B. Lichtschranken, angeordnet werden, die die Länge der Schlaufe 33 der Bedruckstoffbahn 10 im Pufferbehälter 27 abtasten. Die Sensorsignale können einer Steuerung ST2 zu- geführt werden, die die Antriebswalze 30 derart ansteuert, dass ausreichend Bedruckstoffbahn 10 im Pufferbehälter 27 enthalten ist bzw. die Menge der in ihm enthaltenen Bedruckstoffbahn 10 bzw. der Transport der Bedruckstoffbahn 10 geregelt wird. Die andere Seitenwand 34 des Pufferbe- hälters 27 ist am oberen Ende abgeschrägt ausgeführt, über die Schräge 35 wird die Bedruckstoffbahn 10 dem Druckmodul M2 zugeführt. Die Puffervorrichtung PVl kann unterhalb einer Eingangswalze 36 des folgenden Druckmoduls M2 angeordnet werden. Durch die Eingangswalze 36 kann die Bedruck- Stoffbahn 10 in den internen Transportweg TW bewegt werden .

Das zur Steuerung ST2 der Fig. 3 Ausgeführte gilt auch für die Ausführungsbeispiele anderer Figuren, in denen mittels Sensorsignalen eine Ansteuerung von Antrieben und somit eine Regelung des Transports der Bedruckstoffbahn erfolgt.

Bei den folgenden Figuren 4 bis 8 werden Elemente, die denen der Fig. 3 entsprechen, mit Bezugszeichen versehen, die in Fig. 3 verwendet worden sind.

Die Puffervorrichtung PV2 nach Fig. 4 unterscheidet sich von der der Fig. 3 dadurch, dass als Antriebsmittel AM zwei Antriebswalzen 37, 38 am oberen Rand der einen Seitenfläche 29 des Pufferbehälters 27 vorgesehen sind, die in entgegen gesetzter Richtung und zwar zueinander drehen und von denen die Antriebswalze 38 im Inneren des Pufferbehälters 27 stufenlos schwenkbar ist und die an dem Rand der einen Seitenwand 29 des Pufferbehälters 27 liegende Antriebswalze 37 fest gelagert ist. Die Bedruckstoffbahn 10 ist zwischen den beiden Antriebswalzen 37, 38 hindurch geführt. Der Umschlingungswinkel der Bedruckstoffbahn 10 um die Antriebswalzen 37, 38 kann dadurch geändert werden, dass die im Pufferbehälter 27 liegende Antriebswalze 38 in den Pufferbehälter 27 geschwenkt wird. Der sonstige Aufbau der Puffervorrichtung PV2 kann dem der Fig. 3 entsprechen.

Die Puffervorrichtung PV3 der Fig. 5 ist eine Weiterbildung der Ausführungsform der Puffervorrichtung PV2 nach Fig. 4. Bei dieser Ausführungsform weist die andere Seitenwand 34 des Pufferbehälters 27 einen Kanal 39 für einen Unterdruckluftstrom auf, durch den die Bedruckstoffbahn 10 an die Schräge 35 der Seitenwand 34 gezogen wird. Die Antriebsmittel AM sind entsprechend Fig. 4 ausgeführt. Der Vorteil der Ausführungsform der Fig. 5 liegt darin, dass die Bedruckstoffbahn 10 mit der zweiten Seitenwand 34 me- chanisch gekoppelt ist und die Auslenkung der zweiten Antriebswalze 38 selbst nachstellend ausgeführt werden kann.

Bei der Ausführungsform PV4 nach Fig. 6 wird im Unterschied zu Fig. 4 am abgeschrägten Ende 35 der zweiten Sei- tenwand 34 eine dritte angetriebene Walze 40 angeordnet, die mit einer Andruckswalze 41 zusammen wirkt. Die Drehrichtung dieser dritten Antriebswalze 40 ist derart, dass

sie Bedruckstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 transportieren kann. Die dritte Antriebswalze 40 kann so gesteuert werden, dass sie bei Auftreten eines Rückzugs der Bedruckstoffbahn 10 die Lose der Bedruckstoffbahn 10 in den Puf- ferbehälter 27 transportiert, so dass die Bedruckstoffbahn 10 bei Rückzug automatisch in den Pufferbehälter 27 fällt. Diese Lösung hat den Vorteil, dass die Puffervorrichtung PV4 nicht unmittelbar benachbart der Eingangswalze 36 angeordnet werden muss.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform PV5 der Erfindung zeigt Fig. 7. Hier wirkt eine Antriebswalze 42 mit einem Schiaufenzieher 43 zusammen, der versetzt zur Antriebswalze 42 angeordnet ist derart, dass die Bedruck- Stoffbahn 10 um den Rand der einen Seitenfläche 29 herumgeführt ist. Die Stellung des Schiaufenziehers 43 wird durch die Zugkraft auf die Bedruckstoffbahn 10 im Pufferbehälter 27 beeinflusst. Bereits bei einem geringen Anziehen der Bedruckstoffbahn 10 wird der Schiaufenzieher 43 an die Antriebswalze 42 gezogen und damit die Bedruckstoffbahn 10 an die Antriebswalze 42 angedrückt. Die Folge ist, dass Bedrucksstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 transportiert wird. Wenn der Zug auf die Schlaufe 33 der Bedruckstoffbahn 10 aufhört, wird die Wirkverbindung des Schiaufenziehers 43 mit der Antriebswalze 42 gelöst und der Transport der Bedruckstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 beendet.

Bei der Ausführungsform PV6 der Fig. 8 ist als Antriebs- mittel auf Antriebswalzen verzichtet worden. Hier sind in den Seitenwänden 29,34 Luftkanäle 44, 45 angeordnet worden, über die die Bedruckstoffbahn 10 an die Ränder der Seitenwände 29, 34 gezogen werden. Mit einer geregelten Unterdruckvorrichtung 20 wird die Bedruckstoffbahn 10 in den Pufferbehälter 27 gezogen, wenn eine Lose der Bedruckstoffbahn 10 auftritt.

Der Unterdruck in dem Pufferbehälter 27 kann mit Hilfe eines Gebläses 20 erzeugt werden, das im unteren Bereich des Pufferbehälters 27 angeordnet ist. Zwischen Gebläse 20 und Rest des Pufferbehälters 27 kann ein umlaufendes Lochband 46 angeordnet werden, um Reibung zu vermeiden und um zu verhindern, dass die Bedruckstoffbahn 10 in das Gebläse 20 gezogen wird. Dies ist vorteilhaft bei Lösungen, bei denen keine Regelung der Schlaufe 21 der Bedruckstoffbahn 10 stattfindet .

Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 3 bis 7 ist eine Anordnung von Lochmitteln, z.B. einer Lochwand, oberhalb des Gebläses 20 ebenfalls vorteilhaft.

Die in den Fig. 3 bis 8 gezeigten Ausführungsformen PVl bis PV6 können vielfach variiert werden, ohne dass die Erfindung verlassen wird. Bei den Fig. 4 bis 6 kann ein fester Abstand der Antriebswalzen 37, 38 gewählt werden, der Abstand kann aber auch in Stufen oder variabel verstellbar gewählt werden. Durch Anordnung eines Luftkissens am Ausgang des Pufferbehälters (Ausgangsseitenwand 34) kann die Reibung der Bedruckstoffbahn an dieser Stelle reduziert werden. Mit Hilfe der an der Ausgangsseitenwand 34 angeordneten rückwärts drehenden Antriebswalze 40 kann die Be- druckstoffbahn 10 gestrafft werden.

Die Puffervorrichtungen PVl bis PV6 können in der Zuführeinrichtung nach Fig. 2 verwendet werden, dann können die Antriebsmittel als Antriebseinheit AE eingesetzt werden.

Zur Regelung des Transports der Bedruckstoffbahn können zusätzlich zu den oben genannten Sensoren noch weitere Sensoren im Laufbereich der Bedruckstoffbahn angeordnet sein. Die zusätzlichen Sensoren können in der Druckein- richtung und/oder außerhalb der Druckeinrichtung angeordnet sein. Sie können in der Laufrichtung vor der Druckeinrichtung und/oder nach der Druckeinrichtung vorgesehen

sein. Einer oder mehrere Sensoren können im Bereich der Vorzentriereinrichtung VZ vorgesehen sein, einer oder mehrere Sensoren können im Transportweg TW angeordnet sein, in dem ein Druckwerk liegt. Das Druckwerk kann auf elekt- rografischer Basis arbeiten, aber auch auf anderen Druckprinzipien beruhen wie zum Beispiel dem Tintenstrahl- Prinzip oder auch dem Offset-Druckprinzip . Die Sensoren können jeweils die Position, die Zugspannung, die Geschwindigkeit und/oder davon abgeleitete Größen überwachen wie z.B. die Beschleunigung der Bedruckstoffbahn. Je mehr Sensoren vorgesehen sind, desto komplexer kann der Regelungsvorgang werden, desto genauer kann jedoch der Transport der Bedruckstoffbahn geregelt werden. Das zu den Sensoren Ausgeführte gilt auch für die Antriebe: je mehr An- triebe für den Transport der Bedruckstoffbahn an den jeweiligen Stellen innerhalb und außerhalb der Druckeinrichtung vorgesehen sind, desto genauer lässt sich der Transport zumindest bereichsweise, aber auch insgesamt regeln.

Bezugszeichenliste

A Bewegungsrichtung

DR Druckeinrichtung

Ml Zuführmodul M2 Druckmodul

M3 Fixiermodul

STl, ST2 Steuerung

VP Vorratspuffer

E Elektrografieeinheit T Transferband

TW interner Transportweg

VZ Vorzentriervorrichtung

PV Puffervorrichtung

AE Antriebseinheit MIl Zuführeinrichtung

AM Antriebsmittel

10 Bedruckstoffbahn

11 Schiaufenzieher

12 Strangpressprofil 13 Pfeil

17 Antriebswalze 17a Schrittmotor

18 Gegenwalze

19 Pufferbehälter 20 Unterdruckvorrichtung= Gebläse

21 Schlaufe der Bedruckstoffbahn

22a...22c Sensor

23 Seitenwand des Pufferbehälters 19

24a...24c Umlenkwalze 25 Eingangswalze

25a Schrittmotor

26 Führungswalze

27 Pufferbehälter

28 Unterdruckvorrichtung 29 Seitenwand des Pufferbehälters 27

30 Antriebswalze

31 Andruckwalze

32 Sensor

33 Schlaufe der Bedruckstoffbahn

34 Seitenwand des Pufferbehälters 27 35 Schräge der Seitenwand 34

36 Eingangswalze

37 Antriebswalze

38 Antriebswalze

39 Kanal 40 Antriebswalze

41 Andruckwalze

42 Antriebswalze

43 Schiaufenzieher

44 Kanal 45 Kanal

46 Lochband

47 interner Pufferspeicher

48 Schnittstelle