Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließsystems

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließsys tems, insbesondere mindestens eines Hauben- oder Klappenschlosses, aufweisend ein manuelles Betätigungsmittel, einen mit dem Betätigungsmittel verbundenen Bow denzug, mindestens ein mit dem Bowdenzug verbundenes Schließsystem und einem Mittel zum Verriegeln einer Betätigung des Bowdenzugs.

Heutige Fahrzeuge sind üblicherweise mit einem zentralen Verriegelungssystem ver sehen. Dabei werden die Öffnungsmechanismen der Schließsysteme zumeist mittels eines elektrischen Antriebs unterbrochen und/oder außer Betrieb gesetzt. Diese zent ralen Verriegelungseinrichtungen beziehen sich vornehmlich auf Türschlösser, da die Türen gegen ein unerlaubtes Betätigen gesichert werden müssen.

Nun sind neben den Türschließsystemen auch Hauben- oder Heckklappenschlösser im Einsatz, die mittels eines Bowdenzugs fernbetätigbar sind. Als Beispiel kann hier für ein Haubenschloss für eine Motorhaube oder ein Heckklappenschloss für einen Kofferraum genannt werden. Aber auch in Automobilen mit elektrischem Antrieb kön nen Hauben oder Klappen zum Einsatz kommen, die mittels eines Bowdenzugs fern betätigbar sind und ebenso vor einem unberechtigten Zugriff zu schützen sind. Um ein mit einem Bowdenzug betätigbares Schließsystem vor einem unberechtigten Zu griff zu schützen, sind verschiedene Lösungsansätze bekannt geworden.

So offenbart die EP 0 153 978 B1 ein Diebstahlsicherungssystem zum Verriegeln einer manuellen Betätigung eines Bowdenzugs. Zwischen einer Handhabe und ei nem Schließsystem ist ein Bowdenzug angeordnet. In den Bowdenzug wurde eine Diebstahlsicherung in der Art eingefügt, dass eine Klammer auf der Bowdenzugseele montiert wurde, wobei die Klammer sich mit der Bowdenzugseele bei einem manuel len Betätigen des Bowdenzugs bewegen kann. Die in den Bowdenzug integrierte Vorrichtung weist ein Gehäuse auf, durch das die Bowdenzugseele hindurchgeführt ist und wobei die Klammer im Inneren des Gehäuses angeordnet ist. Mittels eines elektrischen Antriebs kann ein plattenförmiges Element über die Bowdenzugseele geführt werden, so dass ein Bewegen der fest mit der Bowdenzugseele verbundenen Klammer unterbindbar ist. Das Verriegelungselement kann somit eine Betätigung des Bowdenzugs und somit ein Öffnen des Schließsystems unterbinden.

Ein vergleichbares Sicherungssystem zum Blockieren einer Bewegung eines Seil zugs ist aus der US 4,099,593 bekannt geworden. Hierbei kann durch ein Ver- schwenken einer Schließplatte die Bewegung eines Seilzugs blockiert werden. Dabei ist wiederum ein Klammerelement auf dem Seilzug angeordnet, was von dem Schließelement umschlossen und an einer Bewegung gehindert wird.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungssysteme können grundsätzlich eine unerlaubte Betätigung eines Seil- oder Bowdenzugs verhindern. Die Verriege lungssysteme weisen aber eine Schwäche auf, nämlich dann, wenn beispielsweise die auf dem Seilzug oder der Bowdenzugseele montierte Klammer einer Zugbelas tung nicht standhält oder aufgrund einer Alterung es zu einem Lösen des Klam merelements kommt. In diesem Fall kann zwar die Klammer gehalten, der Seil- oder Bowdenzug kann aber dennoch betätigt werden. Auch könnten erhöhte Kräfte, die auf den Seil- oder Bowdenzug wirken, ein Verschieben der Klammer auf dem Seil oder der Bowdenzugseele Klammer bewirken.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein verbessertes Sicherungssystem zum Verrie geln eines manuell betätigbaren Schließsystems zur Verfügung zu stellen. Insbeson dere ist es Aufgabe der Erfindung, ein sicheres Verriegeln der manuellen Betätigung des Schließsystems bereitzustellen, wobei das Verriegelungssystem auch ein Ver riegeln bei überhöhten Krafteinwirkungen ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine kostengünstige und konstruktiv einfache Lösung bereitzustellen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhän gigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr be liebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung, den Zeichnungen, den Un teransprüchen und den Ausfführungsbeispielen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließsystems, insbesondere min destens eines Hauben- oder Klappenschlosses, bereitgestellt wird aufweisend ein manuelles Betätigungsmittel, einen mit dem Betätigungsmittel verbundenen Bowden zug, mindestens ein mit dem Bowdenzug verbundenes Schließsystem und einem Mittel zum Verriegeln einer Betätigung des Bowdenzugs, wobei eine durchgängige Verbindung einer Betätigung des Bowdenzugs trennbar ist. Durch den erfindungs gemäßen Aufbau der Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließsystems ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein sicheres Verriegeln des Schließsystems zu er möglichen, da durch die Trennung der durchgehenden Verbindung des Bowdenzugs der Bowdenzug zwar ergriffen und betätigt werden kann, durch die Unterbindung bzw. Trennung des Bowdenzugs führt eine Betätigung des Bowdenzugs aber nicht zu einem Öffnen des Schließsystems. Durch die Trennung ist auch gleichzeitig das Problem überwunden, dass durch eine überhöhte Krafteinwirkung ein Öffnen trotz Sicherungssystem ermöglichbar ist. Der getrennte Bowdenzug kann zwar betätigt werden, die Verbindung zum Schließsystem ist aber unterbrochen, so dass ein Öff nen des Schließsystems wirkungsvoll unterbindbar ist.

Die Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließsystems bezieht sich auf Schließsysteme, wie sie beispielsweise bei Motorhauben, Klappen oder Deckeln oder Abdeckungen zum Einsatz kommen. Dies betrifft Abdeckungen zum Beispiel für Cabrioverdecke, Klappen für Kofferräume oder auch Heckklappen für Kraftfahrzeuge, um nur einige Beispiele zu nennen. Umfasst sind von der erfindungsgemäßen Lö sung solche Schließsysteme, die mittels eines Bowdenzugs fernbetätigbar sind. Diese Schließsysteme werden mittels eines Betätigungsmittels, wie beispielsweise eines Handgriffs und wiederum beispielsweise mittels eines im Fahrgastraum ange ordneten Handgriffs betätigt bzw. geöffnet. Bekannt sind solche Betätigungsmittel zum Beispiel zum Öffnen einer Motorhaube, wobei das Betätigungsmittel als schwenkbarer Handgriff zumeist im Bereich des Fahrzeugführers angeordnet ist. Das Betätigungsmittel kann aber auch zum Beispiel im Kofferraum angeordnet sein, wo bei verschiedene Staaten eine solche manuelle Betätigung eines Kofferraums von innen heraus vorschreiben. In diesem Fall können beispielsweise auch zwei Bow denzüge über eine Bowdenzugweiche oder ein Verbindungselement mit dem Schließsystem verbunden sein. Das Betätigungsmittel ist bevorzugt ein schwenkbar im Kraftfahrzeug angeordneter Hebel, kann aber ebenfalls ein zum Beispiel linear betätigter Handgriff oder eine Öse sein.

Der Bowdenzug erstreckt sich ausgehend vom Schließsystem zum Betätigungsmittel und verbindet das Betätigungsmittel mit dem Schließsystem, so dass bei einer Betä tigung des Betätigungsmittels eine Kraftübertragung zum Schließsystem ermöglicht wird. Im Schließsystem selbst ist der Bowdenzug dann an einen Auslösehebel oder vielleicht sogar an die Sperrklinke eines Gesperres selbst angebunden. Wird mittels des Bowdenzugs beispielsweise ein Auslösehebel im Schließsystem betätigt, so wird ein vorliegendes Gesperre entsperrt, so dass ein mittels des Gesperres gehaltener Schlosshalter freigebbar ist. Der Bowdenzug ist folglich einseitig mit dem Schließsys tem und auf der entgegengesetzten Seite mit dem Betätigungsmittel verbunden. Zwi schen diesen Anbindungspunkten vom Schließsystem zum Betätigungsmittel ist das Mittel zum Verriegeln in den Bowdenzug integriert. Im Mittel zum Verriegeln findet ebenfalls die Trennung des Bowdenzugs statt. Eine im Mittel zum Verriegeln ange ordnete Mechanik ermöglicht es hierbei, dass die durchgängige Verbindung des Bowdenzugs trennbar ist. Im getrennten Zustand ist folglich eine Kraftübertragung vom Betätigungsmittel zum Schließsystem unterbrochen, das heißt getrennt.

Dabei kann in einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung eine Tren nung der Betätigung mittels eines Verbindungselements durchführbar sein. Der Bow- denzug liegt gemäß dem Erfindungsgedanken in zwei Teilstücken vor. Ein erstes Teilstück des Bowdenzugs verbindet das Schließsystem mit dem Mittel zum Verrie geln und ein zweites Teilstück des Bowdenzugs verbindet das Betätigungsmittel mit dem Mittel zum Verriegeln. Für die Trennung des Bowdenzugs wird erfindungsge mäß ein Verbindungselement verwendet. Vorzugsweise weist das Mittel zum Verrie geln ein Gehäuse auf, wobei das Verbindungselement im Gehäuse aufgenommen und bewegbar gelagert ist. Der erste und zweite Teil des Bowdenzugs reicht endsei tig in das Gehäuse hinein, wobei der Bowdenzugmantel jeweils im Gehäuse fest auf genommen vorliegt. Die Bowdenzugseelen sind jeweils mit dem Verbindungselement verbunden bzw. mittels eines Bowdenzugnippels im Verbindungselement einge hängt. Das Verbindungselement verbindet somit das erste Teilstück mit dem zweiten Teilstück des Bowdenzugs, so dass eine durchgängige Kraftübertragung über den Bowdenzug ermöglichbar ist. Das Verbindungselement dient dabei als Trennmittel.

Weist das Verbindungselement einen ersten und einen zweiten Verbinder mit jeweils einer Aufnahme für die Bowdenzugseele auf, so wird eine vorteilhafte Ausgestal tungsvariante der Erfindung erzielt. Das Verriegelungselement kann somit in vorteil hafter Weise aus zwei separaten Verbindern bestehen, wobei die Verbinder jeweils zum Beispiel ein freies Ende des ersten und zweiten Teilstücks des Bowdenzugs aufnehmen. Hierbei nimmt ein erster Verbinder einen zum Beispiel Bowdenzugnippel des ersten Teilstücks des Bowdenzugs ein zweiter Verbinder einen zum Beispiel Bowdenzugnippel des zweiten Bowdenzugteilstücks auf. Die Verbinder des Verbin dungselements dienen somit als Aufnahme für die Bowdenzugseele, wobei die Ver binder vorzugsweise verschieblich im Gehäuse der Verriegelungseinrichtung bzw. dem Mittel zum Verriegeln aufgenommen sind.

In vorteilhafter Weise sind die Verbinder lösbar miteinander verbunden. Die Verbin der sind vorzugsweise derart ausgestattet, dass ein formschlüssiges Ineinandergrei fen des ersten und zweiten Verbinders ermöglichbar ist. Dazu weist der erste Verbin der zum Beispiel eine Vertiefung auf, in die der zweite Verbinder einfügbar ist. Ist beispielsweise der erste Verbinder entlang des Gehäuses der Verriegelungseinrich- tung geführt und positionsgerecht gehalten, so bietet der erste Verbinder eine Mög lichkeit zur Bereitstellung einer Aufnahme für den zweiten Verbinder. Der zweite Ver binder kann dann zum Beispiel schwenkbar im Gehäuse aufgenommen sein, wodurch ein Trennen der Verbinder ermöglicht wird. Dabei kann der zweite Verbinder zum Beispiel schwenkbeweglich aus seiner Längsführung heraus verschwenkt wer den, so dass ein Trennen ermöglicht wird. Der zweite Verbinder kann dazu bei spielsweise einen Haken, eine Zylinderform oder eine vergleichbare Form aufweisen, die dann in die Aufnahme des ersten Verbinders einfügbar ist. Der zweite Verbinder kann dann beispielsweise motorisch angetrieben aus dem Eingriff mit dem ersten Verbinder gelöst werden.

In vorteilhafter Weise ist die Trennung elektromotorisch durchführbar. Durch den Ein satz eines elektromotorischen Antriebs wird die Verriegelungseinrichtung leicht und sicher steuerbar. Insbesondere kann das Trennen vom Bediener selbst gesteuert werden oder in eine zentrale Verriegelungseinrichtung integriert sein. Vorzugsweise wird ein Elektromotor eingesetzt, der mittelbar oder unmittelbar mit dem Verbinder in Eingriff bringbar ist. Somit kann auch ein sehr schnelles Verriegeln vorgenommen werden. Vorzugsweise ist zumindest eine Motorgetriebeeinheit vorsehbar, wobei mit tels der Motorgetriebeeinheit eine mittelbare oder unmittelbare Betätigung des Ver binders ermöglicht wird. Hierzu kann der Verbinder oder zumindest ein Teil des Ver binders unmittelbar in eine Verzahnung einer Getriebeeinheit eingreifen oder von der Getriebeeinheit mittelbar angetrieben sein.

In vorteilhafter Weise kann der Verbinder mittels eines Kupplungselements verbind bar sein. Das Kupplungselement fungiert in diesem Fall als Bindeglied zwischen dem ersten Verbinder und dem zweiten Verbinder und ermöglicht somit ein mechanisches Trennen der Bowdenzugverbindung. Durch den Einsatz eines Kupplungselements besteht die Möglichkeit, den Verbinder bzw. die Teile des Verbinders in der Aus gangslage zu belassen, so dass einerseits ein Trennen und andererseits ein sicheres und gleichmäßiges Führen des Verbinders im Gehäuse der Verriegelungseinrichtung durchführbar ist. Das Kupplungselement ist dabei mittels der Motorgetriebeeinheit elektromotorisch aus dem Eingriff mit dem Verbindungsbolzen herausfahrbar. Dazu kann das Kupplungselement beispielsweise formschlüssig in die beiden Teile des Verbinders eingefügt werden. Vorzugsweise wird das Kupplungselement linear im Gehäuse geführt und greift zum Beispiel in korrespondierende Ausnehmungen der Verbinderelemente ein.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante kann zumindest ein Teil des Verbinders eine Führung für das Kupplungselement aufweisen, so dass das Kupplungselement lediglich aus dem Eingriff eines Teils des Verbinders herauslösbar ist, um ein Tren nen der Kraftübertragung mittels des Bowdenzugs zu unterbinden. Wird zusätzlich ein Formschluss zwischen dem ersten und zweiten Verbinder realisiert, so bleiben auch bei einer Trennung des Kraftflusses die Verbinderhälften formschlüssig im Ein griff, was wiederum eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet. Dabei kann bei spielsweise ein Verbinder sich durch den zweiten Verbinder hindurcherstrecken, wo bei der zweite Verbinder den ersten Verbinder formschlüssig aufnimmt und eine La gerung für den ersten Verbinder bereitstellt.

Ist zum Beispiel im ersten Verbinder eine Vertiefung angeordnet und weist der zweite Verbinder eine Erstreckung auf, wobei die Erstreckung sich in die Vertiefung hinein erstreckt, so ist der zweite Verbinder im ersten Verbinder linear lagerbar. Dies gilt natürlich nur beispielhaft, da eine derartige Lagerung auch umgekehrt realisierbar ist. Die Verbinder sind folglich ineinander lagerbar, was wiederum eine sichere Verbin dung der Verbinder zueinander ermöglicht.

Der erste Verbinder kann eine Führungsnut für das Kupplungselement aufweisen. Das Kupplungselement ist dann in der Führungsnut verschiebbar aufgenommen und kann mittels des elektromotorischen Antriebs in der Führungsnut, zum ein- und aus kuppeln, bewegt werden. Wie vorstehend beschrieben sind die Verbinder ineinander verschiebbar lagerbar. Bei entsprechender Übereinstimmung, das heißt der Lage der Verbinder zueinander, ist das Kupplungselement in der Führungsnut hin und her be wegbar, wodurch ein ein- und auskuppeln realisierbar ist. Durch das Bereitstellen einer Führungsnut kann eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet werden, wobei gleichzeitig ein leichtes und konstruktiv einfaches Verbinden bereitstellbar ist.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist das Kupplungselement in einem Gehäuse der Vorrichtung führbar. Das Kupplungselement verbindet den ersten und zweiten Verbinder, wobei das Kupplungselement im ersten und/oder zweiten Verbin der in einer Führungsnut verschiebbar aufgenommen ist. Dazu weist das Kupplungs element eine Erstreckung auf, die zumindest soweit in den ersten und zweiten Ver binder hineinragt, dass ein sicheres Kuppeln der Verbinder ermöglichbar ist. Nun ist die Erstreckung am Kupplungselement so weit ausbildbar, dass die Erstreckung durch die Verbinder hindurchragt und in das Gehäuse der Vorrichtung eingreifen kann. Somit kann das Kupplungselement einerseits in der Führungsnut der Verbinder führbar sein, gleichzeitig besteht aber die Möglichkeit, das Gehäuse der Vorrichtung selbst als Führungsmittel für das Kupplungselement zu nutzen. Dies bietet wiederum den Vorteil, dass ein sicheres Kuppeln ermöglichbar ist, da das Kupplungselement eine zusätzliche Führung im Gehäuse erhalten kann. Das Kupplungselement kann dabei auch beidseitig im Gehäuse führbar sein. Durch das zusätzliche Führen im Gehäuse kann auch eine Ausrichtung der Verbinder zueinander, zum Beispiel beim Einkuppeln des Kupplungselements, realisiert werden, wodurch wiederum ein siche res Ausrichten der Verbinder zueinander ermöglichbar ist.

Ist mittels des elektromotorischen Antriebs ein Steuerhebel betätigbar, wobei das Kupplungselement mittels des Steuerhebels betätigbar ist, so kann wiederum eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung erzielt werden. Durch den Einsatz eines Steuerhebels kann eine Getriebeeinheit bereitgestellt werden, mit der Übersetzungs verhältnisse realisierbar sind, die auch große Kräfte in den Verbinder einleiten kön nen. Das Kupplungselement verbindet die Bestandteile des Verbinders, wobei es auch zu einem Klemmen des Kupplungselements zwischen den beiden Verbindertei len kommen kann. Um in diesem Fall eine ausreichende Kraft in das Kupplungsele ment einleiten zu können, kann mittels des Einsatzes eines Steuerhebels in Kombi nation mit einem Antriebsrad ein großes Moment eingestellt und in den Kupplungs hebel eingeleitet werden. Das Kupplungselement ist mittels einer Motor-Getriebeeinheit betätigbar. Als Motor- Getriebeeinheit kann hierbei beispielsweise ein Elektromotor mit einem auf der Ab triebswelle des Elektromotors angeordneten Ritzel und einem Zahnrad, insbesondere einer Schnecke und einem Schneckenrad, dienen. Das Schneckenrad kann dabei eine Betätigungskontur aufweisen, die mit dem schwenkbeweglich im Gehäuse auf genommenen Steuerhebel in Eingriff bringbar ist. Somit kann über das Schnecken getriebe eine Drehbewegung des Elektromotors in das Getriebe und über das Ge triebe in den Steuerhebel übertragen werden. Der Steuerhebel wirkt dann unmittelbar mit dem Kupplungshebel zusammen, wobei der Kupplungshebel beispielsweise in einem Verbinderteil geführt ist. Durch eine Führungsnut im Steuerhebel kann dabei das Kupplungselement sicher und gleichmäßig aus dem Eingriff mit dem Verbinder gelöst werden.

Ist der Steuerhebel mittels eines Federelements belastbar, insbesondere vorspann bar, so kann wiederum eine vorteilhafte Ausgestaltungsvariante bereitgestellt wer den. Das Federelement ist im Gehäuse des Verriegelungsmittels aufgenommen und belastet zumindest den Steuerhebel in der Weise, dass der Steuerhebel in Richtung eines Einkuppelns des Kupplungselements federvorbelastet vorliegt. Flierdurch kann gewährleistet werden, dass zu jedem Zeitpunkt und insbesondere in einem un- bestromten Zustand der Verriegelungseinrichtung das Kupplungselement eingekup pelt vorliegt. In vorteilhafter Weise kann das Federelement einen ersten Federschen kel aufweisen, der mit dem Steuerhebel in Eingriff steht und einen zweiten Feder schenkel aufweisen, der in der Verriegelungseinheit derart angeordnet ist, dass das Schneckenrad ebenfalls federbelastet vorliegt. Der weitere Federschenkel ist dabei derart angeordnet, dass das Schneckenrad in seinen Endlagen federvorbelastet vor liegt. Endlagen des Schneckenrads bedeutet hierbei, dass das Schneckenrad in zwei Endlagen hinein mittels des Elektromotors verfahrbar ist. In den jeweiligen Endlagen belastet das Federelement das Schneckenrad derart, dass das Schneckenrad in den Endlagen haltbar ist. Dies kann beispielsweise über ein Anordnen des Federschen kels in etwa parallel zur Schnecke des Antriebs erfolgen, wobei am Schneckenrad selbst eine Kontur angeformt ist, die mit dem Federschenkel in Eingriff bringbar ist. Ist der Steuerhebel zweiteilig aufgebaut, wobei die Teile des Steuerhebels mittels eines Federelements vorspannbar, insbesondere gegeneinander vorspannbar, sind, so kann ein weitre Ausgestaltungsvariante der Erfindung bereitgestellt werden. Das Aufteilen des Steuerhebels in zwei Bestandteile, die gegeneinander mittels eines Fe derelements vorgespannt sind, ermöglicht es, ein Auskuppeln in der Vorrichtung zu speichern. Mit anderen Worten kann der Steuerbefehl des Bedieners des Verriegelns in der Vorrichtung zwischengespeichert werden. Wird beispielsweise am Bowdenzug gezogen und gleichzeitig ein Verriegelungsbefehl durch den Bediener an die Vorrich tung weitergeleitet, so steht das Kupplungselement unter Vorspannung zwischen den Verbindern und kann nicht auskuppeln. Ein Auskuppeln kann auch durch eine Füh rung des Kupplungselements im Gehäuse der Vorrichtung bei bewegtem Bowdenzug verhinderbar sein. In diesem Fall wirkt die Motorgetriebeeinheit auf den Steuerhebel und verschwenkt einen ersten Teil des Steuerhebels. Durch das Verschwenken des ersten Teils des Steuerhebels gelangt das Federelement, insbesondere eine Schen kelfeder, unter Vorspannung, so dass der zweite Teil des Steuerhebels unter erhöh ter Belastung durch die Schenkelfeder vorliegt. Gelangt nun der Bowdenzug in seine Ausgangslage und somit ebenfalls der Verbinder in seiner Ausgangslage, so kann der zweite Bestandteil des Steuerhebels verschwenkt werden und das Kupplungs element aus dem Eingriff mit dem Verbinder herausbewegen. Die während des Betä- tigens des Bowdenzugs initialisierte Verriegelung der Vorrichtung kann somit nach dem Erreichen der Ausgangslage des Bowdenzugs erfolgen. Das Verriegeln wurde folglich während der Betätigung des Bowdenzugs zwischengespeichert. Der Steuer hebel ist dazu auf einer Achse in der Vorrichtung und insbesondere auf einer Achse, die durch das Gehäuse der Vorrichtung bereitgestellt wird, lagerbar. Beide Bestand teile des Steuerhebels sind um eine gemeinsame Achse schwenkbar und mittels des Federelements bzw. der Schenkelfeder gegeneinander vorgespannt.

Der Steuerhebel ist mittels der Motorgetriebeeinheit betätigbar, wobei die Motorge triebeeinheit ein Zahnradelement, insbesondere ein Schneckenrad, aufweist, und wobei der Steuerhebel mittels des Zahnradelements betätigbar ist. Vorzugsweise ist die Vorrichtung mit einem Schneckenradgetriebe ausgestattet. Auf der Abtriebswelle des Motors ist eine Schnecke angeordnet, die mit einem Schneckenrad in Eingriff steht. Das Schneckenrad selbst ist drehbeweglich auf einer Achse im Gehäuse der Vorrichtung gelagert. Einerseits greift das Schneckenrad in die Schnecke ein und andererseits weist das Schneckenrad eine Steuerkontur auf, die mit dem ersten Teil des Steuerhebels in Eingriff steht. Somit kann bei einer Initialisierung der Motorge triebeeinheit der Steuerhebel über das Schneckenrad und die Steuerkontur betätigt werden. Einerseits kann durch die Motorgetriebeeinheit eine sehr schnelle Bewe gung initialisiert werden und über die Getriebestufe und die Steuerkontur und den Steuerhebel ein Übersetzungsverhältnis realisiert werden, welches eine ausreichen de Kraft zum Betätigen des Kupplungshebels zur Verfügung stellt.

Erfindungsgemäß ist es ebenfalls vorstellbar, dass in der Vorrichtung ein Blockierhe bel vorgesehen ist, wobei eine Bewegung zumindest eines Teils des Verbinders mit tels des Blockierhebels unterbindbar ist. Ein Blockierhebel kann die Funktionalität der Vorrichtung weiterhin steigern und ein zusätzliches Sicherungsmerkmal in die Vor richtung einbringen. Der Blockierhebel wirkt dabei mit dem Verbinder, bzw. mit zu mindest einem Teil des Verbinders, zusammen. Dabei kann mittels des Blockierhe bels eine Bewegung des Verbinders blockiert werden, um ein Mehrfachbetätigen des Bowdenzugs zu unterbinden. Wird beispielsweise der Bowdenzug einmal gezogen und somit zum Beispiel ein Haubenschloss geöffnet, so kann mittels des Blockierhe bels ein zweites unmittelbar anfolgendes Betätigen des Bowdenzugs zum Hau benschloss hin unterbunden werden. Bei einem ersten Betätigen des Bowdenzugs wird das Schloss geöffnet, wobei der Verbinder von der Ausgangslage in die Endlage in der Vorrichtung bewegt wird. In der Endlage kann der Blockierhebel in Eingriff mit dem Verbinder gelangen und somit den Verbinder in der Endlage halten und eine Bewegung des Verbinders blockieren. Durch das Öffnen des Schlosses erhält die Motorgetriebeeinheit in der Vorrichtung ein Steuersignal, wodurch das Zahnradele ment angetrieben wird und den Blockierhebel freigibt. Der Blockadehebel kann in Eingriff mit dem Verbinder gelangen und somit ein Blockieren des Verbinders ermög lichen. Erst nach einem weiteren Verfahren des Zahnradelements wird der Blockier hebel wieder in seine Ausgangslage zurückbewegt, so dass der Verbinder freigebbar ist. Der Verbinder kann wieder in die Ausgangslage zurückbewegt werden. Durch das Blockieren des Verbinders in der Endlage kann ein zweimaliges Ziehen des Bowdenzugs in unmittelbarer Folge verhindert werden. In vorteilhafter Weise kann dabei das Zahnradelement eine Doppelfunktion übernehmen, nämlich einerseits das Betätigen des Steuerhebels vornehmen und andererseits den Eingriff des Blockier hebels steuern.

Der Blockierhebel steht in seiner Ausgangslage derart in der Vorrichtung bzw. ist derart in der Vorrichtung angeordnet, dass der Blockierhebel außer Eingriff mit dem Verbinder steht. Dabei wird der Blockierhebel mittels des Zahnradelements in der Ausgangslage gehalten. Erst nach einem Freigeben des Blockierhebels durch das Zahnradelement kann der Blockierhebel in Eingriff mit dem Verbinder gelangen. Da zu gibt das Zahnradelement den Blockierhebel frei und sperrt somit die Bewegung des Verbinders. Gleichzeitig dient das Zahnradelement dazu, den Blockierhebel wie der aus dem Eingriff mit dem Verbinder zu lösen, nämlich dann, wenn das Zahnra delement den Blockierhebel ausschwenkt und aus dem Eingriff mit dem Verbinder herausbewegt. Ein mehrmaliges unmittelbares Betätigen des Bowdenzugs bzw. des Verbinders kann somit wirkungsvoll verhindert werden.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn der Verbinder ??? dagegen die Kraft eines Federelements im Gehäuse der Vorrichtung verstellbar ist. Durch das Einbringen eines Federelements in die Vorrichtung und als Federelement, welches gegen den Verbinder wirkt, kann ein wirkungsvolles Zurückstellen des Verbinders in die Aus gangslage unterstützt und bereitgestellt werden. Der Verbinder ist vorzugsweise line ar im Gehäuse verschieblich bzw. verstellbar angeordnet. Ein Federelement, welches sich am Gehäuse der Vorrichtung abstützt und gegen den Verbinder wirkt bzw. un mittelbar am Verbinder anliegt, kann ein Zurückstellen des Verbinders erleichtert werden.

In vorteilhafter Weise können zumindest in einen Verbinder zwei Bowdenzüge ein- hängbar sein. Ein zweiter Bowdenzug in Richtung zum Beispiel eines weiteren Betä- tigungsmittels kann zum Beispiel dafür dienen, dass eine Notbetätigung in einem Kofferraum anordbar ist. Darüber hinaus kann ein zweiter Bowdenzug, der in zumin dest einen Verbinder einhängbar ist, auch mit einem weiteren Schließsystem ver bunden sein, so dass mit dem Betätigungsmittel zwei Schließsysteme entsperrbar sind. Mittels des erfindungsgemäßen Aufbaus der Vorrichtung zum Betätigen eines Schließsystems kann ein sicheres Verriegeln der manuellen Betätigung realisiert werden, die auch vor überhöhten Krafteinwirkungen auf den Bowdenzug gegen ein unerlaubtes Öffnen des Schließsystems eine Sicherheit bietet. Insbesondere kann aber mittels der Vorrichtung ein Trennen der durchgängigen Verbindung realisiert werden, so dass ein Ziehen am Betätigungsmittel wirkungslos bleibt und ein uner laubtes Betätigen des Schließsystems unterbindbar ist.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausführungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht auf eine geöffnet dargestellte Verriegelungseinrichtung in einer eingekuppelten Stellung,

Figur 2 eine Seitenansicht auf die Verriegelungseinrichtung in einer ausgekuppelten Stellung,

Figur 3 eine dreidimensionale Ansicht auf den Verbinder und das Kupplungselement,

Figur 4 eine Seitenansicht weitere Ausführungsform auf eine geöffnet dargestellte Verriegelungseinrichtung in einer eingekuppelten Stellung, Figur 5 eine Seitenansicht auf die weitere Ausführungsform in einer betätigten Stel lung der Verriegelungseinrichtung,

Figur 6 eine Seitenansicht auf die weitere Ausführungsform in einer ausgekuppelten und betätigten Stellung der Verriegelungseinrichtung,

Figur 7 eine Seitenansicht die weitere Ausführungsform in einer Sicherungslage, wo bei ein mehrmaliges Betätigen der Verriegelungseinrichtung unterbunden wird und

Figur 8 eine Seitenansicht die weitere Ausführungsform in einer Lage, in der die die Betätigung des Steuerhebels die Ansteuerung der Verriegelung speichert.

In der Figur 1 ist eine Verriegelungseinrichtung 1, als Teil einer Vorrichtung zum ma nuellen Betätigen eines Schließsystems, in einer Seitenansicht und in einer geöffne ten Stellung eines Gehäuses 2 wiedergegeben. Die Verriegelungseinrichtung 1 ist einseitig über einen Bowdenzug 3 mit einem Schließsystem 4 verbunden und auf einer gegenüberliegenden Seite sind ein zweiter und dritter Bowdenzug 5, 6 jeweils mit einem Betätigungsmittel 7, 8 im Eingriff. Die Bowdenzüge 3, 5, 6 sind jeweils mit den Bowdenzugmänteln 9, 10, 11 im Gehäuse 2 der Verriegelungseinrichtung 1 orts fest aufgenommen.

Die Verriegelungseinrichtung 1 weist ferner eine elektromotorische Getriebeeinheit 12, ein Schaltmittel 13, einen Steuerhebel 14, ein Kupplungselement 15 und ein Fe derelement 17 auf. Der Verbinder 16 wird aus einem ersten Verbinderteil 18 und ei nem zweiten Verbinderteil 19 gebildet. Das Kupplungselement 15 ist dabei in der La ge, formschlüssig zwischen das erste und zweite Verbinderteil 18, 19 einzugreifen. In der in der Figur 1 dargestellten Position des Kupplungselements 15 verbindet das Kupplungselement 15 den Verbinder 16 derart, dass eine Kraftübertragung zwischen den Betätigungsmitteln 7, 8 und dem Schließsystem 4 durchgängig möglich ist. Die elektromotorische Getriebeeinheit 12 weist einen Elektromotor 20 auf, auf des sen Abtriebswelle eine Schnecke 21 aufgenommen ist, die mit einem Schneckenrad in Eingriff steht. Das Schneckenrad 22 wiederum bildet mit der Schnecke 21 eine Getriebeeinheit, wobei das Schneckenrad eine Steuerkontur 23 aufweist, mittels de rer der Steuerhebel 14 betätigbar ist. Die Getriebeeinheit wird somit in der vorliegen den Form aus der Schnecke 21 und dem Schneckenrad 22 gebildet. Über die Steu erkontur 23 am Schneckenrad 2 und den schwenkbar über die Achse 24 im Gehäuse 2 aufgenommenen Steuerhebel 14 ist ein Betätigen des Steuerhebels und insbeson dere ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 1 durchführbar. Zum Betätigen des Kupplungselements 15 weist der Steuerhebel 14 eine Führungsnut 25 auf, so dass das Kupplungselement 15 mittels des Steuerhebels 14 betätigbar und linear durch das erste Verbinderteil 18 führbar ist.

Mittels des Federelements 17 wird der Steuerhebel 14 in der in der Figur 1 darge stellten Position vorgespannt. Das heißt, der Steuerhebel 14 ist im Gegenuhrzeiger sinn um die Achse 24 mit einer Vorspannkraft beaufschlagt.

Ein weiterer Federarm 26 der Schenkelfeder 17 ist im Wesentlichen parallel zur Schnecke 21 im Gehäuse 2 gehalten. Der Federschenkel 26 wirkt dabei mit einer Kontur 27 am Schneckenrad 22 zusammen, so dass das Schneckenrad 22 wiederum im Gegenuhrzeigersinn durch das Federelement 17 mit einer Kraft beaufschlagt wird. Somit kann sichergestellt werden, dass das Schneckenrad 22 sicher in seiner Aus gangslage verharrt, solange die Getriebeeinheit 12 nicht angesteuert wird.

Dargestellt ist in der Figur 1 der entriegelte Zustand, das heißt bei einer Betätigung des Betätigungsmittel 7, 8 kann über die Bowdenzüge 5 und 3 und/oder 6 und 3 das Schließsystem 4 betätigt werden. Ein erstes Betätigungsmittel 7 kann beispielsweise ein im Fahrgastraum angeordneter Handgriff sein, mit dem zum Beispiel ein Flau- benschloss 4 eines Kofferraums entsperrbar ist. Ein weiteres Betätigungsmittel 8 kann beispielsweise im Kofferraum eines Kraftfahrzeuges angeordnet sein, um wie derum das Flaubenschloss 4 auch vom Inneren des Kofferraums her öffnen zu kön- nen. In der Figur 2 ist nun der verriegelte Zustand der Verriegelungseinrichtung 1 wieder gegeben. Wird beispielsweise über eine Steuereinheit 28 ein Steuersignal in eine Steckerbuchse 29 der Verriegelungseinrichtung 1 eingeleitet, so wird mittels der elektrischen Getriebeeinheit 12 das Schneckenrad 22 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei die Steuerkontur 23 den Steuerhebel 14 ebenfalls im Uhrzeigersinn ver schwenkt, wodurch das Kupplungselement in Richtung des Pfeils P1 aus dem Ein griff mit dem Verbinder 16 gelöst wird. Durch das Verschieben bzw. lineare Bewegen des Kupplungselements 15 wird die mechanische Verbindung im Verbinder 16 auf gehoben, so dass auch ein Betätigen des Betätigungsmittels 7, 8 nicht zu einem Öff nen des Schließsystems 4 führt. Das erste und zweite Verbinderteil 18, 19 liegen nun entkoppelt oder ausgekuppelt vor, so dass eine durchgängige Kraftübertragung vom Betätigungsmittel 7, 8 hin zum Schließsystem 4 unterbrochen ist. Bei einem Betäti gen des Betätigungsmittels 7 würde somit die Bowdenzugseele 30 über den Bow denzugnippel 31 zwar eine Kraft in das zweite Verbinderteil 19 einleiten, das Ver binderteil 19 würde aber lediglich alleine bewegt, und eine Kraftübertragung hin zum ersten Verbinderteil 18 wäre unterbrochen.

In der Figur 3 sind die Verbinderteile 18, 19 des Verbinders 16 und der Kupplungs hebel 15 als separate Bauteile und losgelöst von der Verriegelungseinrichtung 1 wie dergegeben. Deutlich zu erkennen ist, dass das Kupplungselement 15 in einer Füh rungsnut 32 des ersten Verbinderteils 18 linear geführt ist.

Dargestellt ist in der Figur 3 der verriegelte Zustand der Verriegelungseinrichtung 1. Gleichzeitig dient das erste Verbinderteil 18 als Linearführung für das zweite Ver binderteil, so dass zu jedem Zeitpunkt eine sichere Führung der Verbinderteile 18, 19 zueinander realisiert ist. Das zweite Verbinderteil 19 ist somit entlang einer Mittellinie M im ersten Verbinderteil 18 führbar. Es ist somit ein sicheres Ver- und Entriegeln mittels der Verriegelungseinrichtung 1 realisierbar. Die Verriegelungsposition des Kupplungselements 15 bzw. der Verriegelungszustand der Verriegelungseinrichtung 1 ist über das Schaltmittel 13, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Mik roschalter 13 ausgebildet ist, detektierbar. Dazu greift eine Verlängerung 33 auf den Mikroschalter 13, wie dies in der Figur 2 wiedergegeben ist. Der Mikroschalter 13 detektiert somit den verriegelten Zustand der Verriegelungseinrichtung 1.

In der Figur 4 ist eine weitere Ausgestaltungsvariante einer erfindungsgemäßen Ver riegelungseinrichtung 34 einer Vorrichtung zum manuellen Betätigen eines Schließ systems in einer Draufsicht auf ein geöffnetes Gehäuse 35 wiedergegeben. Ein Ver binder 36 ist wiederum, wie im ersten Ausführungsbeispiel, über nicht gezeigte Bow denzüge betätigbar. Die Aufnahme des Verbinders 36 unterscheidet sich hierbei dadurch, dass ein Federelement 37 auf den Verbinder 36 wirkt, so dass eine Vor spannung in Richtung der in der Figur 4 dargestellten Ausgangslage des Verbinders ausübbar ist. Das Federelement 37 ist vorliegend als Druckfeder ausgebildet. An ei nem ersten Verbinderteil 38 ist ein Dichtungsmittel 39 angeordnet, so dass der Ver binder 36 gegen Feuchtigkeit geschützt ist. Ein Kupplungselement 40 ist wiederum linear verschieblich im Verbinder 36 aufgenommen und mittels eines Steuerhebels bewegbar. Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel sind die Verbinderteile 38, 42 als Blechformteile ausgebildet. Prinzipiell ist eine in der Figur 3 zu erkennende Erstreckung 43 des Kupplungselements 40 in Führungsnuten des ersten Verbindert eils 38 geführt, so dass eine Erstreckung 43 des Kupplungselements 40 die Verbind erteile 38, 42 formschlüssig miteinander verbinden kann.

Der Steuerhebel 41 ist in diesem Ausführungsbeispiel zweiteilig aufgebaut, wobei die beiden Teile 44, 45 des Steuerhebels 41 mittels einer Schenkelfeder 46 gegeneinan der vorgespannt sind. Die Schenkelfeder 46 spannt die beiden Teile 44, 45 des Steuerhebels 41 derart vor, dass die beiden Teile 44, 45 an einer Anlagefläche fest, das heißt federvorgespannt, gegeneinander anliegen. Beide Teile 44, 45 des Steuer hebels 41 sind schwenkbeweglich um eine Achse 48 herum im Gehäuse 35 aufge nommen. Der Steuerhebel 41 ist wie im ersten Ausführungsbeispiel mittels einer Schenkelfeder 49 federvorgespannt. Das Federelement und insbesondere ein Schenkel des Federelements 49 liegt an einem Teil 44 des Steuerhebels 41 an und hält den Kupplungshebel 40 in der entriegelten Lage. Die Verriegelungseinrichtung 34 ist wiederum mit einem Schneckenradgetriebe 50 ausgebildet, wobei das Schneckenrad 51 neben einer Steuerkontur 52 eine weitere Betätigungskontur 53 aufweist. Die Betätigungskontur 53 wirkt mit einem Blockierhe bel 54 zusammen und hält den Blockierhebel 54 in der in der Figur 4 gezeigten Aus gangslage. Der Blockierhebel 54 wiederum ist im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 55 herum federvorgespannt. Der Blockierhebel 54 wird mittels der Betätigungskontur 53 in der in der Figur 4 gezeigten Ausgangslage gehalten. Im Folgenden werden nun die unterschiedlichen Funktionsstellungen der Verriegelungseinrichtung und deren Sicherungsfunktionen beschrieben.

In der Figur 5 ist die Verriegelungseinrichtung 34 in einer entriegelten und betätigten Stellung wiedergegeben. Der Verbinder 36 wurde mittels eines nicht gezeigten Bow denzugs in Richtung des Pfeils P2 bewegt, so dass ein Schließsystem 4, wie vorste hend beschrieben, entsperrbar ist. Der Kupplungshebel liegt in der entriegelten Stel lung vor, so dass das erste und zweite Verbinderteil 38, 42 eine Kraftübertragung zum Schließsystem 4 hin ermöglichen.

In der Figur 6 ist nun der verriegelte Zustand der Verriegelungseinrichtung 34 wie dergegeben. Durch einen Steuerbefehl wurde die elektromotorische Getriebeeinheit 50 beaufschlagt, so dass das Schneckenrad 51 im Uhrzeigersinn herum bewegt wurde. Das Bewegen des Schneckenrads 51 bewirkt, dass die Steuerkontur 52 den Steuerhebel 41 im Uhrzeigersinn bewegt und der Kupplungshebel 40 außer Eingriff mit dem Verbinder 36 gelangt. Deutlich zu erkennen ist die Führungsnut 56 im ersten Verbinderteil 38, sowie die formschlüssige Aufnahme 57 im zweiten Verbinderteil 42. Ein Betätigen des Verbinderteils 42 führt somit nicht zu einem Entsperren des Schließsystems 4. Bei einem Betätigen des zweiten Verbinderteils 42 verbleibt das erste Verbinderteil 38 in seiner Ausgangslage.

Die Figur 7 zeigt nun eine Sicherungsfunktion der Verriegelungseinrichtung 34, bei der der Blockierhebel 54 eine Bewegung des Verbinders 36 kämmt. Der Blockierhe bel 54 kämmt dabei die Bewegung des Verbinders 36 dahingehend, dass ein mehr- maliges schnelles Ziehen des Verbinders 36 verhindert wird. Nach einem Betätigen des Verbinders 36 durch ein Ziehen an einem der angebundenen Bowdenzüge ge langt der Verbinder 36 in die in der Figur 7 gezeigten Betätigungsstellungen. Durch das Betätigen des Verbinders 36 wird das Schließsystem 4 entsperrt, wodurch ein Steuersignal an die Verriegelungseinrichtung 34 gesendet wird, und das Schnecken rad 51 im Uhrzeigersinn angetrieben wird. Durch das Bewegen des Schneckenrads 51 kommt ein Zylinderstift 58 des Blockierhebels 54 frei, da die Betätigungskontur 53 durch die Bewegung des Schneckenrads 51 ebenfalls bewegt wird. Der Blockierhe bel 54 ist nun in der Lage, hinter eine Abkantkontur 59 des Verbinders 36 zu greifen und ein mehrmaliges Betätigen des Verbinders 36 zu blockieren.

In der Figur 8 ist die Verriegelungseinrichtung 34 in einer betätigten Stellung des Verbinders 36 wiedergegeben. Wird in der betätigten Stellung des Verbinders 36 ein Entriegelungsbefehl an die Verriegelungseinrichtung 34 geleitet, so wird das Schne ckenrad 51 im Uhrzeigersinn herum bewegt und ein Teil 45 des Steuerhebels 41 wird gegen die Kraft der Feder 46 vorgespannt. Das der Kupplungshebel unter Vorspan nung des Verbinders 36 und/oder einer Führungsnut im Gehäuse 35 befindet, kann ein Verriegeln nicht erfolgen. Die Betätigung des Steuerhebels 41 ist aber im Teil 45 des Steuerhebels 41 als Bewegung gespeichert, so dass nach einem Zurückstellen des Verbinders 36 in seine Ausgangslage der Steuerhebel 41 in der Lage ist, das Kupplungselement 40 aus dem Eingriff mit dem Verbinder 36 herauszubewegen.

Bezugszeichenliste

1 , 34 Verriegelungseinrichtung

2, 35 Gehäuse

3, 5, 6 Bowdenzug 4 Schließsystem

7, 8 Betätigungsmittel

9, 10, 11 Bowdenzugmantel 12, 50 elektromotorische Getriebeeinheit 13 Schaltmittel

14, 41 Steuerhebel 15, 40 Kupplungselement

16, 36 Verbinder

17, 37, 49 Federelement

18, 38 erstes Verbinderteil 19, 42 zweites Verbinderteil 20 Elektromotor

21 Schnecke

22, 51 Schneckenrad

23, 52 Steuerkontur

24, 48, 55 Achse

25, 32, 56 Führungsnut 26 zweiter Federschenkel

27 Kontur

28 Steuereinheit

29 Steckerbuchse

30 Bowdenzugseele

31 Bowdenzugnippel

32 Verlängerung

33 Führungsnut 43 Erstreckung 44, 45 Teile des Steuerhebels

46 Schenkelfeder

47 Anlagefläche

53 Betätigungskontur

54 Blockierhebel

57 Aufnahme

58 Zylinderstift

59 Kontur P1, P2 Pfeil

M Mittellinie