Vorrichtung zur schwenkbaren Abstützung einer Umlenkrolle einer Bandtransportvorrichtung sowie Bandtransportvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur schwenkbaren Abstützung einer eine

Längsachse aufweisenden Umlenkrolle eines umlaufenden Transportbandes an einem gestellfesten Anlenkbereich einer Bandtransportvorrichtung mit einem sich von der Umlenkrolle aus in einer zur Längsachse orthogonalen Laufrichtung des Transportbands erstreckenden Schwenkarm, an dem die Umlenkrolle um ihre Längsachse drehbar abgestützt ist und der von der Umlenkrolle in der Laufrichtung beabstandet ein Schwenkelement aufweist, einem an dem Anlenkbereich angeordneten Schwenklager zum Lagern des Schwenkelements für eine Schwenkbewegung des Schwenkarms um eine zur Längsachse der Umlenkrolle parallele Schwenkachse zwischen einer Betriebslage und einer Außerbetriebslage der Umlenkrolle, sowie eine Bandtransportvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik

[0002] Bandtransportvorrichtungen dienen dem Transport von Gegenständen von einem Ort zu einem anderen. Sie haben zahlreiche Anwendungsgebiete, beispielsweise in der Lebensmittelindustrie, wo sie zudem eine Wägefunktion aufweisen können. In der Regel weist eine Bandtransportvorrichtung eine eine angetriebene Umlenkrolle aufweisende Antriebseinheit und eine eine frei laufende Umlenkrolle aufweisende Umlenkeinheit auf, die an sich in einer Laufrichtung eines Transportbands der Bandtransportvorrichtung gegenüberliegenden Enden eines Gestells angeordnet sind. Das Transportband umläuft die angetriebene Umlenkrolle und die frei laufende Umlenkrolle und wird zwischen diesen beiden Rollen gespannt.

[0003] Wartungsarbeiten an der Bandtransportvorrichtung, wie beispielsweise eine Reinigung oder ein Austausch von Elementen, können ein Entfernen des Transportbands oder der Rollen erforderlich machen. Dazu sind im Stand der Technik bereits Lösungsvorschläge gemacht worden.

[0004] Die EP 1 101 715 A1 offenbart eine Bandtransportvorrichtung, bei der eine

Antriebseinheit und eine angetriebene Umlenkrolle durch ein Verschwenken der Antriebseinheit voneinander trennbar sind und die angetriebene Umlenkrolle dann von einem Gestell lösbar ist. Der Schwenkmechanismus ist jedoch kompliziert ausgestaltet.

[0005] Bei der in der JP 2010-37073 A offenbarten Bandtransportvorrichtung ist eine

Umlenkrolle in einem in Richtung der Längsachse verschwenkbaren Lager abgestützt. Eine Schwenkbewegung des Lagers erlaubt ein Einsetzen und ein Entfernen der Umlenkrolle. Jedoch wird zum Spannen des Transportbandes ein zusätzlicher Spannmechanismus benötigt.

[0006] Die KR 2005 0038299 A offenbart eine Bandtransportvorrichtung, bei der die Achsen der Umlenkrolle in L-förmigen Führungen gelagert sind und dort mittels Schrauben fixierbar sind. Die Schrauben ermöglichen auch eine Einstellung der Bandspannung des Transportbands. Das Lösen der Umlenkrolle aus den Führungen erfordert jedoch die Verwendung eines Werkzeugs und ist arbeitsintensiv.

[0007] Dahingegen sind in der CN 106586456 A die Rollenachsen von Rollen einer

Bandtransportvorrichtung in abgewinkelten Schlitzen eines Trägers gelagert. Die Rollenachsen können ohne die Verwendung eines Werkzeugs in die Schlitze eingeführt werden und aus diesen entfernt werden. Jedoch besteht bei dieser Anordnung die Gefahr, dass sich die Rollen unbeabsichtigt aus den Schlitzen lösen.

[0008] Zur Einstellung der Bandspannung eines Transportbands offenbart die WO 2006 094417 A1 eine Spannvorrichtung für ein Transportband einer Bandtransportvorrichtung mit einer Spannrolle, welche zwischen einer Position, in der diese das Transportband spannt, und einer Position, in welcher sie das Transportband entspannt, verschwenkbar ist. Die Spannrolle ist nicht ohne Werkzeug von der Bandtransportvorrichtung lösbar. Zudem erfordert dieser Spannmechanismus weitere Teile, wodurch der Aufbau der Bandtransportvorrichtung verkompliziert wird.

[0009] Eine weitere Lösung des Stands der Technik, bei der auf eine zusätzliche Spannrolle verzichtet werden kann, ist in Fig. 9 dargestellt. Die Figur zeigt eine perspektivische Ansicht eines die Umlenkrolle 100 aufweisenden Bereichs einer Bandtransportvorrichtung. Die Umlenkrolle 100 ist an einem Gestell einer Bandtransportvorrichtung verschwenkbar abgestützt. Die Umlenkrolle 100 ist dabei um ihre Längsachse 120 drehbar an beidseits der Umlenkrolle 100 angeordneten Schwenkarmen befestigt, wobei in Fig. 9 nur einer der beiden Schwenkarme 300 zu sehen ist. Die Schwenkarme 300 sind jeweils mittels eines Schwenkelements 400 an einem gestellfesten Bereich 200 des Gestells befestigt. In der in Fig. 9 gezeigten Darstellung ist die Umlenkrolle 100 in ihrer Betriebslage angeordnet. Ein an dem Schwenkarm 300 angeordneter Anschlag 510 und ein an dem Gestell angeordneter Gegenanschlag 520 fixieren die Betriebslage der Umlenkrolle 100. Der Schwenkarm 300 kann in Richtung des in der Figur eingezeichneten Pfeils P nach rechts verschwenkt werden. Dadurch wird ein die Umlenkrolle 100 umlaufendes Transportband 1000 entspannt und kann von der Bandtransportvorrichtung entfernt werden. Außerdem kann das Transportband 1000 durch Verdrehen einer Schraube 700 nachgespannt werden. Dies erfordert jedoch die Verwendung eines Werkzeugs. Auch das Lösen der Schwenkarme 300 von der Bandtransportvorrichtung erfordert die Verwendung eines Werkzeugs.

[0010] Keine der oben angeführten Lösungen ermöglicht somit ein einfaches Lösen der

Umlenkrolle sowie des Transportbands bei einer gleichzeitigen sicheren Abstützung der Umlenkrolle im Betriebszustand.

Kurzbeschreibung der Erfindung

[0011] Angesichts der oben genannten Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, die sowohl ein sicheres Abstützen der Umlenkrolle an einer Bandtransportvorrichtung als auch ein einfaches Entfernen der Umlenkrolle und des Transportbands von der Bandtransportvorrichtung ermöglicht.

[0012] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Schwenklager eine Lageroberfläche aufweist, welche in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse in der Form eines offenen Kreisbogens ausgebildet ist, dessen Öffnung unter einem Mittelpunktswinkel von kleiner 180° erscheint, und an dem Schwenkelement ein Gleitkörper ausgebildet ist, der in einem die Betriebslage enthaltenden Schwenkstellungsbereich an der Lageroberfläche gestellfest drehbar geführt ist und der in der Außerbetriebslage durch die Öffnung hindurchführbar ist.

[0013] Erfindungsgemäß stützt die Lageroberfläche den Gleitkörper also in dem

Schwenkstellungsbereich rotationsbeweglich, aber translationsfest ab. Nur in der außerhalb dieses Schwenkstellungsbereichs gelegenen Schwenklage der Außerbetriebslage kann der Gleitkörper durch die Öffnung translatorisch hindurchgeführt werden. Hingegen ist der Gleitkörper in Bezug auf den Schwenkarm drehfest ausgebildet.

[0014] Da die Öffnung des Kreisbogens des Schwenklagers unter einem Mittelpunktswinkel von kleiner als 180° erscheint, erstreckt sich die im Schnitt kreisbogenförmige Lageroberfläche über einen Winkelbereich von mehr als 180° und umschließt im Schwenkstellungsbereich den Gleitkörper über diesen Winkelbereich. Der Gleitkörper ist somit im Schwenkstellungsbereich, insbesondere in der Betriebslage der Umlenkrolle, nicht durch die Öffnung hindurchführbar. Die Umlenkrolle ist also in der Betriebslage sicher an dem Anlenkbereich festgelegt und kann nicht von der Bandtransportvorrichtung entfernt werden.

[0015] Wird die Umlenkrolle von der Betriebslage in die Außerbetriebslage verschwenkt, so ist der Gleitkörper durch die Öffnung hindurchführbar. Die Umlenkrolle kann somit von der Bandtransportvorrichtung entfernt werden.

[0016] Darüber hinaus bewirkt ein Verschwenken der Umlenkrolle aus der Betriebslage ein

Entspannen eines die Umlenkrolle umlaufenden Transportbandes. Das Transportband kann dann von der Umlenkrolle abgezogen werden und von der Bandtransportvorrichtung entfernt werden.

[0017] Erfindungsgemäß ist also das Anbringen und das Entfernen des Transportbandes an bzw. von der Bandtransportvorrichtung sowie das Anbringen und das Entfernen der Umlenkrolle an bzw. von der Bandtransportvorrichtung ohne Verwendung eines Werkzeugs möglich.

[0018] Der gestellfeste Anlenkbereich kann einstückig mit einem Gestell der

Bandtransportvorrichtung ausgebildet sein. Alternativ kann der gestellfeste Anlenkbereich an einem Gestell der Bandtransportvorrichtung befestigbar sein.

[0019] Das Schwenklager kann als eine in der Richtung der Schwenkachse offene

Aussparung ausgebildet sein. Alternativ kann das Schwenklager an einem Endbereich in der Richtung der Schwenkachse geschlossen sein.

[0020] In einer Ausführungsform der Erfindung kann in dem Anlenkbereich ein sich von der Öffnung aus bis zu einer freien Ausmündung erstreckender Durchtrittskanal für den Gleitkörper ausgebildet sein. Dadurch kann der Gleitkörper im Schwenkstellungsbereich noch sicherer in dem Schwenklager gehalten werden. In der Außerbetriebslage ist der Gleitkörper durch den Durchtrittskanal hindurchführbar. Der Durchtrittskanal kann dabei ausgehend von der Öffnung in einer Richtung verlaufen, die in Bezug auf eine orthogonale Verbindungsgerade der Längsachse der Umlenkrolle und der Schwenkachse des Schwenkelements unter einem spitzen Winkel zur Umlenkrolle hin geneigt ist. Dies verbessert das sichere Halten des Gleitkörpers im Schwenklager noch weiter. [0021] In einer Ausführungsform der Erfindung kann der Schwenkarm einen ersten und einen zweiten Schwenkarm aufweisen, die beidseits der Umlenkrolle angeordnet sind. Weiter kann das Schwenkelement einen dem ersten Schwenkarm zugeordneten ersten Gleitkörper und einen dem zweiten Schwenkarm zugeordneten zweiten Gleitkörper aufweisen. Das Schwenklager kann ein den ersten Gleitkörper aufnehmendes erstes Schwenklager und ein den zweiten Gleitkörper aufnehmendes zweites Schwenklager aufweisen. Der erste und der zweite Schwenkarm können bezüglich einer senkrecht zur Längsachse verlaufenden Mittelebene spiegelsymmetrisch sein. Ebenso können der erste und der zweite Gleitkörper und/oder das erste und das zweite Schwenklager bezüglich der Mittelebene spiegelsymmetrisch sein.

[0022] Weiter kann das Schwenkelement eine sich zwischen den Schwenkarmen erstreckende Tragachse aufweisen, an deren axialen Endbereichen der erste und der zweite Gleitkörper angeordnet sind und deren Mittelachse die Schwenkachse bildet.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Vorrichtung eine

Arretierungsvorrichtung zur Festlegung des Schwenkarms in der Betriebslage aufweisen. Die Arretierungsvorrichtung kann beispielsweise einen an dem Schwenkarm angeordneten Anschlag und einen an dem gestellfesten Anlenkbereich angeordneten Gegenanschlag aufweisen. In der Betriebslage der Umlenkrolle liegen der Anschlag und der Gegenanschlag aneinander an. Da auf die Umlenkrolle aufgrund einer Bandspannung eines die Umlenkrolle umlaufenden Transportbandes ein Drehmoment ausgeübt werden kann, kann durch die Arretierungsvorrichtung der Schwenkarm in der Betriebslage fixiert werden.

[0024] Der Anschlag und/oder der Gegenanschlag können verstellbar sein. Beispielsweise können der Anschlag und/oder der Gegenanschlag als eine Stellschraube ausgebildet sein. Durch ein Verstellen des Anschlags und/oder des Gegenanschlags kann eine Einstellung der Betriebslage erfolgen. Dadurch kann auch die Bandspannung eines die Umlenkrolle umlaufenden Transportbandes eingestellt werden.

[0025] In einer weiteren möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann der Querschnitt des Gleitkörpers in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse durch zwei einen gemeinsamen Mittelpunkt aufweisende Kreisbögen mit gleichem Radius und zwei die jeweils nächsten Enden unterschiedlicher Kreisbögen miteinander verbindende Sehnen gegeben sein, wobei die Mittelpunktswinkel der beiden Kreisbögen jeweils kleiner als der Mittelpunktswinkel sind, unter dem die Öffnung erscheint. Die geometrische Form eines solchen Gleitkörpers kann auch wie folgt beschrieben werden: In einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse ist der Querschnitt des Gleitkörpers durch einen Kreis gebildet, dem zwei Kreissegmente abgeschnitten wurden. Die beiden Schnittkanten müssten dabei nicht parallel sein, sie dürfen sich aber nicht innerhalb des Kreises schneiden. Die beiden Sehnen können parallel zueinander und gleich lang sein, sie müssen dies aber nicht sein. Der Radius der Kreisbögen entspricht dabei dem Radius der Lageroberfläche. Im Schwenkstellungsbereich werden die kreisbogenförmigen Flächen des Gleitkörpers an dem kreisbogenförmigen Abschnitt der Lageroberfläche des Schwenklagers gestellfest drehbar geführt. In der Außerbetriebslage ist einer der beiden Kreisbögen des Gleitkörpers gegenüberliegend der Öffnung des Schwenklagers angeordnet. Da die Mittelpunktswinkel der Kreisbögen des Gleitkörpers kleiner sind als der Mittelpunktswinkel, unter dem die Öffnung erscheint, ist der Gleitkörper durch die Öffnung hindurchführbar.

[0026] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann der Schwenkarm axial festgelegt sein. Beispielsweise kann das Schwenkelement in einem an den Gleitkörper angrenzenden Bereich einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als der Durchmesser der kreisbogenförmigen Lageroberfläche. Falls das Schwenklager als eine in der Richtung der Schwenkachse offene Aussparung ausgebildet ist, kann das Schwenkelement in zwei Bereichen, die in der Richtung der Längsachse beidseits des Gleitkörpers angeordnet sind, einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als der Durchmesser der kreisbogenförmigen Lageroberfläche.

[0027] Die eingangs beschriebene Bandtransportvorrichtung kann Teil einer größeren Förderanlage sein. Beispielsweise kann die Bandtransportvorrichtung Teil eines Wägesystems sein. In diesem Fall wird bevorzugt eine gewuchtete Umlenkrolle verwendet. Andererseits werden für Zuführeinrichtungen, welche keine Wägefunktion übernehmen, ungewuchtete Rollen verwendet. In so einem Fall ist es wünschenswert, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Poka-Yoke-Prinzip versehen ist, welches den Einbau einer ungewuchteten Rolle in die Bandtransportvorrichtung des Wägesystems verhindert.

[0028] Dazu kann eine Zusammengehörigkeit von Umlenkrolle und gestellfestem

Anlenkbereich durch zwei zueinander komplementäre Eingriffsteile kodiert sein, von denen eines am Schwenkelement und das andere an dem gestellfesten Anlenkbereich angeordnet ist und wobei die beiden Eingriffsteile in einer Einbaulage miteinander in Eingriff sind. Wird nun versucht, eine nicht für einen bestimmten Anlenkbereich vorgesehene Umlenkrolle an diesem Anlenkbereich abzustützen, so kann das an der Umlenkrolle angebrachte Eingriffsteil nicht mit dem an dem Anlenkbereich angebrachten Eingriffsteil in Eingriff gebracht werden. Dadurch kann ein vollständiges Einsetzen der Gleitkörpers in das Schwenklager und somit ein Erreichen der Einbaulage verhindert werden. Für einen Benutzer ist somit deutlich erkennbar, dass die von ihm ausgewählte Umlenkrolle nicht an dem vorgesehenen gestellfesten Anlenkbereich zu montieren ist.

[0029] Beispielsweise kann eines der Eingriffsteile als konkave Ausnehmung und das andere Eingriffsteil als konvexer Vorsprung ausgebildet sein. Im Falle, dass das Schwenkelement eine Tragachse aufweist, deren Mittelachse die Schwenkachse ist, kann die Ausnehmung in der Tragachse ausgebildet sein und in der Azimutalrichtung umlaufend sein. Der Vorsprung kann an dem gestellfesten Anlenkbereich angeordnet sein. Auch können an der Tragachse zwei in Azimutalrichtung umlaufende konkave Ausnehmungen vorgesehen sein, die bezüglich einer axialen Mitte der Tragachse asymmetrisch angeordnet sind. Das heißt, eine der Ausnehmungen ist näher an der axialen Mitte angeordnet als die andere Ausnehmung. Bezüglich des Schwenkarms bestehen somit zwei unterscheidbare Einbaupositionen der Tragachse. An dem gestellfesten Anlenkbereich können dann zwei Vorsprünge vorgesehen sein, welche in einer ersten Einbauposition der Tragachse mit den Ausnehmungen in Eingriff stehen und wobei in einer zweiten Einbauposition der Tragachse die Ausnehmungen nicht mit den Vorsprüngen in Eingriff bringbar sind, wodurch ein Erreichen der Einbaulage und ein vollständiges Einsetzen der Tragachse in das Schwenklager verhindert wird. Dies erlaubt beispielsweise, gewuchtete von ungewuchteten Umlenkrollen unterscheidbar zu machen, indem die Einbauposition der Tragachse für die gewuchtete Rolle anders gewählt wird als für die ungewuchtete Umlenkrolle.

[0030] Die Erfindung betrifft auch eine Bandtransportvorrichtung mit einem Transportband und einer Vorrichtung zur Abstützung einer Umlenkrolle gemäß einer der oben genannten Ausführungsformen. Das Transportband kann dabei elastisch sein. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung kann das Transportband in der Betriebslage der Umlenkrolle gespannt werden und in der Außerbetriebslage entspannt werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren

[0031] In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielhaft erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer an einem Rahmen eines Gestells angebrachten erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der die Umlenkrolle in der Betriebslage angeordnet ist, Fig. 2 einen Bereich der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung ohne den ersten

Schwenkarm,

Fig. 3 eine Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung von oben,

Fig. 4 eine Ansicht eines Bereichs der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in

Richtung der Schwenkachse ohne den ersten Schwenkarm,

Fig. 4a eine Seitenansicht des Gleitkörpers aus Fig. 4,

Fig. 4b eine schematische Seitenansicht eines das Lager enthaltenden Bereichs aus Fig. 4,

Fig. 5 eine Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in Richtung der

Schwenkachse, bei der die Umlenkrolle aus der Betriebslage verschwenkt ist,

Fig. 6 eine Arretierungsvorrichtung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse,

Fig. 7 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer an einem Rahmen eines Gestells angebrachten erfindungsgemäßen Vorrichtung mit die Zusammengehörigkeit von Umlenkrolle und gestellfestem Anlenkbereich kodierenden Eingriffsteilen von oben,

Fig. 8 einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 7,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zur Abstützung einer

Umlenkrolle des Standes der Technik.

Beschreibung der Ausführungsarten

[0032] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer an einem Rahmen 1 eines Gestells 2 einer Bandtransportvorrichtung angebrachten erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der eine Umlenkrolle 10 in der Betriebslage angeordnet ist. Der Rahmen 1 des Gestells 2 weist einen ersten Seitenarm 3 und einen zweiten Seitenarm 4 auf, die sich in einer Laufrichtung L eines nicht dargestellten Transportbandes erstrecken. An dem Gestell 2 ist ein einen ersten Bereich 20 und einen zweiten Bereich 21 aufweisender gestellfester Anlenkbereich ausgebildet. Der erste Bereich 20 ist einstückig mit dem ersten Seitenarm 3 ausgebildet, und der zweite Bereich 21 ist einstückig mit dem zweiten Seitenarm 4 ausgebildet. Ein erstes Schwenklager 22 ist an dem ersten Bereich 20 angeordnet. Ein zweites Schwenklager 23 ist an dem zweiten Bereich 21 angeordnet. [0033] Die Umlenkrolle 10 ist an ihren axialen Enden 10a, 10b an zwei sich in der

Laufrichtung L erstreckenden Schwenkarmen (erster Schwenkarm 30 und zweiter Schwenkarm 31) um ihre Längsachse 12 drehbar abgestützt.

[0034] Von der Umlenkrolle 10 in der Laufrichtung L beabstandet ist ein als Tragachse 40 ausgebildetes Schwenkelement senkrecht zur Laufrichtung L angeordnet. Die Tragachse 40 ist mit dem ersten und dem zweiten Schwenkarm 30, 31 verbunden. Die Mittelachse der Tragachse 40 bildet eine Schwenkachse 44 für die Schwenkbewegung des ersten und des zweiten Schwenkarms 30, 31. An den axialen Enden der Tragachse 44 sind ein erster und ein zweiter Gleitkörper 41, 42 angeordnet. In Fig. 1 ist der erste Gleitkörper 41 in das erste Schwenklager 22 und der zweite Gleitkörper 42 in das zweite Schwenklager 23 eingesetzt. Der erste und der zweite Gleitkörper 41 , 42 sind drehbar in dem ersten bzw. dem zweiten Schwenklager 22, 23 gelagert. Dies erlaubt ein Verschwenken der Umlenkrolle 10 um die Schwenkachse 44.

[0035] In der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform sind das erste und das zweite

Schwenklager 22, 23 bezüglich einer senkrecht zur Schwenkachse 44 verlaufenden Mittelebene spiegelsymmetrisch. Bezüglich dieser Mittelebene ist auch der erste Schwenkarm 30 spiegelsymmetrisch zum zweiten Schwenkarm 31, und der erste Gleitkörper 41 ist spiegelsymmetrisch zum zweiten Gleitkörper 42 ausgebildet. Deswegen werden in der folgenden Beschreibung nur das erste Schwenklager 22 und der erste Gleitkörper 41 beschrieben.

[0036] Die Fig. 2 und 4 zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Ansicht eines Bereichs der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung ohne den ersten Schwenkarm 30 in Richtung der Schwenkachse 44. Die Fig. 4a zeigt eine vergrößerte Ansicht des Gleitkörpers 41 aus Fig. 4, und die Fig. 4b zeigt schematisch die Lageroberfläche 24 aus Fig. 4. Die Form des ersten Schwenklagers 22 und die Form des ersten Gleitkörpers 41 sind in den Figuren besonders deutlich zu erkennen. Der Querschnitt des ersten Gleitkörpers 41 ist in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse 44 durch zwei einen gemeinsamen Mittelpunkt aufweisende Kreisbögen K1, K2 mit gleichem Radius R und zwei die jeweils nächsten Enden unterschiedlicher Kreisbögen K1, K2 miteinander verbindende Sehnen S1, S2 gegeben (siehe auch Fig. 4a).

[0037] Die Lageroberfläche 24 des ersten Schwenklagers 22 ist in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse 44 in der Form eines offenen Kreisbogens ausgebildet, dessen Öffnung 26 unter einem Mittelpunktswinkel von cp < 180° erscheint (siehe Fig. 4b). Die kreisbogenförmige Lageroberfläche 24 weist somit einen Mittelpunktswinkel Q > 180° auf. Der Radius r der kreisbogenförmigen Lageroberfläche 24 entspricht dabei dem Radius R der Kreisbögen K1, K2. Die Kreisbögen K1, K2 weisen jeweils einen Mittelpunktswinkel a auf, der kleiner als der Mittelpunktswinkel cp ist, unter dem die erste Öffnung 26 erscheint, a < cp. Die Lageroberfläche 24 umschließt den ersten Gleitkörper 41 also derart, dass die Lageroberfläche 24 den Gleitkörper 41 in einem die Betriebslage der Umlenkrolle 10 enthaltenden Schwenkstellungsbereich rotationsbeweglich, aber translationsfest abstützt. Der erste Gleitkörper 41 kann somit in dem Schwenkstellungsbereich nicht durch die Öffnung 26 hindurchgeführt werden. Somit ist in dem Schwenkstellungsbereich die Tragachse 40 an den Schwenklagern 22, 23 festgelegt und kann nicht aus den Schwenklagern 22, 23 entfernt werden.

[0038] Aufgrund der Bedingung, dass der Mittelpunktswinkel a der Kreisbögen K1, K2 kleiner als der Mittelpunktswinkel cp der Öffnung ist, kann der erste Gleitkörper 41 in der außerhalb des Schwenkstellungsbereichs gelegenen Schwenklage der Außerbetriebslage durch die Öffnung 26 translatorisch hindurchgeführt werden. In dieser Außerbetriebslage ist entweder der erste Kreisbogen K1 oder der zweite Kreisbogen K2 des ersten Gleitkörpers 41 gegenüberliegend der ersten Öffnung 26 angeordnet. Dabei erstreckt sich bei der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform ein Durchtrittskanal 29 von der Öffnung 26 bis zu einer freien Ausmündung 28. Der Durchtrittskanal 29 verläuft ausgehend von der Öffnung 26 in einer Richtung, die in Bezug auf eine orthogonale Verbindungsgerade G der Längsachse 12 der Umlenkrolle 10 und der Schwenkachse 44 der Tragachse 40 unter einem spitzen Winkel zur Umlenkrolle 10 hin geneigt ist. Der Durchtrittskanal 29 ist derart bemaßt, dass der erste Gleitkörper 41 durch diesen hindurchgeführt werden kann. Das oben Gesagte gilt auch für das zweite Schwenklager 23 und den zweiten Gleitkörper 42. In der Außerbetriebslage kann also die Tragachse 40 durch die Öffnungen 26, 27 herausgenommen werden. Somit kann die Umlenkrolle 10 von dem Gestell 2 der Bandtransportvorrichtung entfernt werden.

[0039] Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Schwenkarm axial festgelegt sein. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, kann dazu die Tragachse 40 in an den ersten Gleitkörper 41 angrenzenden Anlagebereichen 43a, 43b und/oder in an den zweiten Gleitkörper 42 angrenzenden Anlagebereichen 43c, 43d einen Radius aufweisen, der größer ist als der Radius r der ersten und der zweiten Lageroberfläche 24, 25. Eine Bewegung der Tragachse 40 in der Richtung der Schwenkachse 44 wird dadurch verhindert.

[0040] Fig. 5 zeigt eine Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in Richtung der

Schwenkachse 44, bei der die Umlenkrolle 10 aus der Betriebslage verschwenkt ist.

Die in Fig. 5 dargestellte Lage erlaubt das Anbringen eines die Umlenkrolle 10 umlaufenden Transportbandes (nicht dargestellt), ohne dass die Umlenkrolle 10 von dem Gestell 2 entfernt werden muss. Aus Fig. 5 geht ebenso hervor, dass ein Verschwenken der Umlenkrolle 10 in die Betriebslage ein Spannen des Transportbands bewirkt.

[0041] Fig. 6 zeigt eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer

Arretierungsvorrichtung, durch die die Betriebslage der Umlenkrolle 10 festgelegt wird, in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse 44. Wie in Fig. 6 gezeigt ist, liegt die Längsachse 12 der Umlenkrolle 10 in der Schwererichtung Z unterhalb der Schwenkachse 44. Wenn die Umlenkrolle 10 von einem Transportband umlaufen wird, übt das Transportband eine Zugkraft auf die Umlenkrolle 10 aus, welche parallel zur Laufrichtung L ist. Auf die Umlenkrolle 10 wirkt somit ein Drehmoment. Um die Umlenkrolle 10 in ihrer Betriebslage zu halten, ist an der Vorrichtung eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen. Diese Arretierungsvorrichtung weist einen an dem zweiten Schwenkarm 31 vorgesehenen Anschlag 51 und einen an dem gestellfesten Anlenkbereich (zweiter Bereich 21) angeordneten Gegenanschlag 52 auf. Bei der in Fig. 6 gezeigten Arretierungsvorrichtung ist der Gegenanschlag 52 als ein sich in Richtung der Längsachse 12 erstreckender Pin 52 ausgebildet. Der an dem zweiten Schwenkarm 31 angeordnete Anschlag 51 ist als eine Schraube ausgebildet. Die Schraube ist ein verstellbares Element, welches weiter in den zweiten Schwenkarm 31 hineingedreht werden oder aus diesem herausgedreht werden kann. Damit kann die Betriebslage der Umlenkrolle 10 eingestellt werden. Die Arretierungsvorrichtung kann zusätzlich einen an dem ersten Schwenkarm 30 vorgesehenen Anschlag und einen an dem ersten Bereich 20 vorgesehenen Gegenanschlag aufweisen. Der Anschlag kann als Schraube und der Gegenanschlag kann als Pin ausgebildet sein. Die Arretierungsvorrichtung ist jedoch nicht auf die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform beschränkt. So ist es auch denkbar, dass der Gegenanschlag ein verstellbares Element ist und der Anschlag fest ist. Alternativ können sowohl der Anschlag als auch der Gegenanschlag als verstellbare Elemente ausgebildet sein.

[0042] Fig. 7 ist eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer an einem Rahmen eines Gestells 2 angebrachten erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die in Fig. 7 gezeigte Vorrichtung weist alle Elemente der in den Fig. 1 bis 6 gezeigten Vorrichtung auf. Zusätzlich weist die in Fig. 7 gezeigte Vorrichtung die Zusammengehörigkeit von Umlenkrolle 10 und gestellfestem Anlenkbereich 20, 21 kodierende Eingriffsteile 60a, 60b, 61a, 61b auf. In der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform weist die Tragachse 40 dazu als ein erstes Eingriffsteil zwei konkave Ausnehmungen 60a, 60b auf, welche azimutal um die Tragachse 40 umlaufen. Komplementär dazu weist ein gestellfester Bereich des Rahmens 5 als zweites Eingriffsteil zwei konvexe Vorsprünge 61a, 61b auf. In der in den Fig. 7 und 8 gezeigten Einbaulage stehen die Vorsprünge 61a, 61b mit den Ausnehmungen 60a, 60b in Eingriff. Wie in Fig. 7 zu sehen ist, sind die Ausnehmungen 60a, 60b bezüglich der axialen Mitte M der Tragachse 40 asymmetrisch angeordnet. So ist die Ausnehmung 60b weiter von der axialen Mitte M entfernt als die Ausnehmung 60a. Aus den Fig. 7 und 8 geht hervor, dass eine Tragachse 40 nur dann vollständig in die Schwenklager 22, 23 eingesetzt werden kann, wenn die Ausnehmungen 60a, 60b und die Vorsprünge 61a, 61b komplementär sind. Ansonsten stößt beim Einsetzen der Tragachse 40 durch die erste und die zweite Öffnung 26, 27 in das erste und zweite Schwenklager 22, 23 ein von den Ausnehmungen 60a, 60b verschiedener Bereich der Tragachse 40 gegen die Vorsprünge 61a, 61b und verhindert somit ein vollständiges Einsetzen in das erste und zweite Schwenklager 22, 23. Somit realisieren die Ausnehmungen 60a, 60b und die Vorsprünge 61a, 61b ein Poka-Yoke-Prinzip.

Liste der Bezugszeichen

1 Rahmen

2 Gestell

3 erster Seitenarm

4 zweiter Seitenarm 10 Umlenkrolle

10a, 10b axiale Enden 12 Längsachse 20 erster Bereich 21 zweiter Bereich 22 erstes Schwenklager

23 zweites Schwenklager

24 erste Lageroberfläche

25 zweite Lageroberfläche

26 erste Öffnung

27 zweite Öffnung

28 freie Ausmündung

29 Durchtrittskanal

30 erster Schwenkarm

31 zweiter Schwenkarm

40 Tragachse

41 erster Gleitkörper

42 zweiter Gleitkörper

43a, 43b, 43c, 43d Anlagebereich 44 Schwenkachse

50 Arretierungsvorrichtung

51 Anschlag

52 Gegenanschlag

60a, 60b Ausnehmung 61a, 61b Vorsprung K1 erster Kreisbogen K2 zweiter Kreisbogen

51 erste Sehne

52 zweite Sehne R Radius des ersten und des zweiten Kreisbogens K1 , K2 L Laufrichtung G Verbindungsgerade

Q Mittelpunktswinkel der Kreisbögen K1, K2 cp Mittelpunktswinkel, unter dem die Öffnungen 26, 27 erscheinen a Mittelpunktswinkel des Kreisbogens der Lagerober flächen 24, 25 r Radius des Kreisbogens der ersten und zweiten

Lageroberfläche 24, 25 P Pfeil

M axiale Mitte der T ragachse 40