Elektromotorisch angetriebene Verriegelungseinrichtung für ei- ne Ladesteckdose

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch angetriebene Ver- riegelungseinrichtung einer Steckverbinderhälfte zum Herstel- len einer elektrischen Verbindung mit einer anderen Steckver- binderhälfte, aufweisend einen verfahrbaren Verriegelungsstift zum Verriegeln der in die Steckverbinderhälfte eingesteckten anderen Steckverbinderhälfte und einer Einrichtung zur Umlen- kung eines Antriebs des Verriegelungsstifts.

Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung dient zum Ver- riegeln eines Ladesteckers, der in eine Ladesteckdose einge- fügt wurde. Solche Ladestecker werden vornehmlich bei Hybrid- oder Elektrofahrzeugen eingesetzt, um die im Elektro- oder Hybridmobil angeordneten Batterien zu laden. Insbesondere bei Hybrid- oder Elektrofahrzeugen wird zwischen einem Schnellla- den und einem Normalladen unterschieden. Insbesondere beim Schnellladen wird die Batterie bzw. werden die Akkumulatoren mit hohen Strömen geladen. Einerseits um beim Hochstromladen einen Funkenschlag zu vermeiden und somit eine Gefahr zu un- terbinden werden die Ladestecker in den Ladebuchsen während des Ladevorgangs verriegelt. Dabei kann der Verriegelungsstift vonseiten der Ladesteckdose in Eingriff mit dem Ladestecker gebracht werden oder umgekehrt. In jedem Fall ist der Ladeste- cker durch die Verriegelungseinrichtung während des Ladevor- gangs in der Ladebuchse gesichert, so dass ein Lösen des Lade- steckers verhinderbar ist. Zum Verriegeln einer Steckverbindung für Elektrofahrzeuge ist die DE 102009 057 426 A1 mit einem Aktuator zum Betätigen des Sperrelements bzw. Verriegelungsstifts bekannt geworden. Tat- sächlich ist der Aktuator oder ein Gehäuse des Aktuators zum Verbinden mit einem der Teile des Steckverbinders ausgebildet, also entweder zum Verbinden mit der Steckdose oder mit dem Stecker. Auf diese Weise soll eine einfach zu montierende Ver- riegelungseinheit zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wird eine einfache Handhabung beim Austausch der Verriegelungsein- heit gegen eine andere Verriegelungseinheit beschrieben.

Eine gattungsbildende elektrische Steckverbindung für Elektro- fahrzeuge ist aus der DE 10 2013 017 842 A1 bekannt geworden. Dabei wird der Steckverbinder aus Steckdose und Stecker mit einer Verriegelungseinheit mit wenigstens einem Sperrelement und einem Übertragungselement zur lösbaren Kopplung von Steck- dose und Stecker und mit einem Aktuator zum Betätigen des Übertragungselementes mit dem daran endseitig angeordneten Sperrelement beschrieben. Dass Sperrelement wird mittels einer Getriebeanordnung bewegt. Durch die Verwendung eines Getriebes ist es dabei möglich, die lineare Bewegung des elektrischen Antriebs in eine zur linearen Bewegung des Antriebs rechtwin- kelige Bewegung anzutreiben. In vorteilhafter Weise lässt sich somit die Steckverbindung günstig in Bezug auf zum Beispiel die Ladesteckdose anordnen. Diese Technik hat sich grundsätz- lich bewährt.

Das elektrische Antreiben eines Verriegelungsstifts bzw. eines Sperrelements hat sich grundsätzlich bewährt, stößt aber dann an seine Grenzen, wenn aus sicherheitsrelevanten Vorgaben zum Beispiel ein manuelles Zurückstellen des Verriegelungsstifts gefordert wird. Weiterhin problematisch ist der konstruktive Aufbau der Verriegelungseinrichtungen, da es stets ein Ziel der Automobilentwickler ist, eine leichte und kostengünstige Anordnung zum Verriegeln eines Ladesteckers bereitstellen zu können. Hier setzt die Erfindung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte elektromoto- risch angetriebene Verriegelungseinrichtung bereitzustellen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktive einfache, platzsparende und kostengünstige Verriegelungsein- richtung bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merk- male des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausge- staltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird je- doch darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung, den Patentansprüchen und den Zeichnungen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine elektromotorisch angetriebene Ver- riegelungseinrichtung einer Steckverbinderhälfte zum Herstel- len einer elektrischen Verbindung mit einer anderen Steckver- binderhälfte bereitgestellt wird, aufweisend einen verfahrba- ren Verriegelungsstift zum Verriegeln der in die Steckverbin- derhälfte eingesteckten anderen Steckverbinderhälfte und einer Einrichtung zum Umlenken eines Antriebs des Verriegelungs- stifts, wobei die Einrichtung zur Umlenkung als Umlenkhebel ausgebildet ist. Durch die Ausbildung der Verriegelungsein- richtung mit einer Einrichtung zum Umlenken als Umlenkhebel ist nun die Möglichkeit geschaffen, auf konstruktivst einfache Weise ein Verriegeln der Steckverbinderhälften, das heißt des Ladesteckers mit der Ladesteckdose, zu ermöglichen. Durch die Verwendung einer Umlenkung in Form eines Umlenkhebels besteht dabei die Möglichkeit, die Verriegelungseinrichtung platzspa- rend an der Ladesteckdose oder im oder am Ladestecker zu plat- zieren. Dabei kann die Orientierung der Verriegelungseinrich- tung an die Platzverhältnisse beispielsweise im Kraftfahrzeug angepasst werden, da durch den Umlenkhebel die Möglichkeit ge- geben ist, die Verriegelungseinrichtung an die Platzverhält- nisse anzupassen. Neben dem konstruktiv einfachen Aufbau und dem Vorteil der platzsparenden Anordnung kann darüber hinaus durch die Verwendung eines Umlenkhebels eine kostengünstige Möglichkeit bereitgestellt werden, um ein Verriegeln des Lade- steckers zu ermöglichen.

Elektromotorisch angetriebene Verriegelungseinrichtungen wer- den dort eingesetzt, wo Batterien bzw. Akkumulatoren aufgela- den werden müssen. Vornehmlich kommen diese Verriegelungsein- richtungen bei Steckverbindungen zum Einsatz, wie sie bei- spielsweise an Hybrid- oder Elektrofahrzeugen im Einsatz sind. Vornehmlich bezieht sich die Verriegelungseinrichtung auf La- destecker für Kraftfahrzeuge, wobei die Ladestecker aber auch an Transportfahrzeugen eingesetzt werden können. Ein Einsatz ist prinzipiell überall dort möglich, wo zum Laden einer wie- deraufladbaren Batterie ein Steckerbuchsesystem zum Einsatz kommt. Dabei ist die Verriegelungseinrichtung nicht auf eine Steckverbinderhälfte beschränkt, sondern kann überall dort eingesetzt werden, wo entsprechender Bauraum zur Verfügung steht. Vornehmlich wird die Verriegelungseinrichtung in der Ladebuchse zum Einsatz kommen, da somit eine leichte Adaptier- barkeit an beliebige Stecker ermöglicht wird. Die Verriegelungseinrichtung arbeitet mit einem verfahrbaren Verriegelungsstift, wobei der Verriegelungsstift mittels einer Linearbewegung in die andere Steckverbinderhälfte einfahrbar ausgebildet ist. Dabei hat es sich als vorteilhaft herausge- stellt, wenn der Verriegelungsstift linear in die andere Steckverbinderhälfte einfahrbar ist. Als besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, dass eine Umlenkeinrichtung Teil der Ver- riegelungseinrichtung ist. Durch die Umlenkeinrichtung kann die Verriegelungseinrichtung beliebig in Bezug auf die Steck- verbinderhälfte angeordnet werden. Hierdurch kann wiederum ei- ne platzsparende Anbindung bzw. Integration der Verriegelungs- einrichtung an oder in die Steckverbinderhälfte erzielt wer- den.

Ist der Umlenkhebel mittels einer Linearbewegung des elektri- schen Antriebs, insbesondere eines Antriebsstifts, bewegbar, so wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung erzielt. Der elektromotorische Antrieb der Verriegelungseinrichtung ist derart ausgebildet, dass ein Antriebsstift aus einem Gehäuse herausfahrbar ist. Der elektrische Antrieb besteht bevorzugt aus einem Elektromotor und einem dem Elektromotor und einem dem Elektromotor nachgeschalteten Getriebe, wobei bevorzugt ein Getriebe mit mindestens einer Getriebestufe mit einer Evo- loidverzahnung zum Einsatz kommt, wie sich beispielsweise in der DE 102017 125 819 Al offenbart und beschrieben ist. Der Antriebsstift wird mittels des Elektromotors und des Getriebes geradlinig aus dem Gehäuse herausbewegt, wodurch sich gleich- zeitig eine leichte und sichere Abdichtung des Antriebsstifts und somit des elektromotorischen Antriebs ergibt.

Vorteilhaft kann es ebenfalls sein, wen der Umlenkhebel schwenkbeweglich im elektrischen Antrieb, insbesondere dem An- triebsstift, aufgenommen ist. Um eine geringe Reibung zwischen dem Umlenkhebel und dem Antriebsstift realisieren zu können, greifen der Umlenkhebel schwenkbeweglich ineinander. Bevorzugt hat sich eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Antriebs- stift und dem Umlenkhebel als vorteilhaft herausgestellt. Da- bei kann der Antriebsstift beispielsweise eine Öffnung aufwei- sen, die den Umlenkhebel zumindest bereichsweise umschließt und in die der Umlenkhebel formschlüssig einfügbar ist. Durch den Formschluss zwischen Antriebsstift und Umlenkhebel kann gleichzeitig ein sicheres Führen des Umlenkhebels über den ge- samten Schwenkwinkel des Umlenkhebels gewährleistet werden.

Ist darüber hinaus der Umlenkhebel in einem Gehäuse der Ver- riegelungseinrichtung und/oder der Steckverbinderhälfte gela- gert, so kann wiederum eine günstige und vorteilhafte Ausge- staltungsform der Erfindung erzielt werden. Die Verriegelungs- einrichtung ist bevorzugt mit einem separaten Gehäuse oder in das Gehäuse der Steckverbinderhälfte integriert ausgebildet. In jedem Fall ragt der Antriebsstift aus einem Gehäuse heraus und kann außerhalb des Gehäuses bewegt werden und den Umlenk- hebel betätigen.

Der Umlenkhebel selbst kann im Gehäuse der Verriegelungsein- richtung und/oder am Gehäuse der Steckverbinderhälfte gelagert sein. Dabei ist der Umlenkhebel als separates Bauteil schwenk- beweglich und zum Beispiel mittels einer Rastverbindung in das Gehäuse einfügbar. Dazu kann der Umlenkhebel beispielsweise achsartige Verlängerungen aufweisen, die in Aufnahmen des Ge- häuses einrastbar oder einführbar sind. Durch eine Rastverbin- dung zwischen Gehäuse und Umlenkhebel kann eine äußerst kos- tengünstige Lagerung für den Umlenkhebel bereitgestellt wer- den. Darüber hinaus bietet die Möglichkeit einer Rastverbin- dung zwischen Umlenkhebel und Gehäuse die Möglichkeit einer leichten Montage, wobei der Bediener bzw. Monteur auch eine haptische und/oder akustische Rückmeldung erfährt, ob der Um- lenkhebel vollständig und richtig montiert wurde.

Steht der Umlenkhebel formschlüssig mit dem Verriegelungsstift in Eingriff, so kann wiederum eine gemäß der Erfindung günsti- ge Ausgestaltungsvariante bereitgestellt werden. Der Verriege- lungsstift wird derart verfahren, dass ein in die Ladesteckdo- se eingeführter Ladestecker nicht wieder aus der Ladesteckdose herausgezogen werden kann, solange der Verriegelungsstift sei- ne Verrieglungsposition einnimmt. Vorzugsweise ist die Verrie- gelungseinrichtung an der Ladesteckdose angeordnet und der Verriegelungsstift verfährt derart, dass der Verriegelungs- stift in den Ladestecker und insbesondere in eine Öffnung des Ladesteckers hinein fährt. Durch eine formschlüssige Anbindung zwischen dem Umlenkhebel und dem Verriegelungsstift wird ein konstruktiv günstiges Mittel zur Betätigung des Verriegelungs- stifts zur Verfügung gestellt.

Ein Formschluss kann dabei derart hergestellt werden, dass der Verriegelungsstift eine Eingriffsachse aufweist, wobei der Um- lenkhebel die Eingriffsachse formschlüssig umschließt, so dass ein konstruktiv günstiges Mittel zum Verfahren des Verriege- lungsstiftes zur Verfügung gestellt werden kann. Durch den formschlüssigen Eingriff zwischen Umlenkhebel und Verriege- lungsstift kann auch die Bewegungsrichtung des Verriegelungs- stifts variiert werden, wodurch wiederum eine konstruktive Freiheit gewonnen wird und eine platzoptimierende Anordnung der Verriegelungseinrichtung an der Steckverbinderhälfte rea- lisierbar ist. Der Verriegelungsstift ist in der Steckverbinderhälfte führbar und linear bewegbar aufgenommen. Durch diese Art der Anordnung kann ein sicheres Bewegen des Verriegelungsstifts realisiert werden. Darüber hinaus kann in dieser vorteilhaften Ausfüh- rungsform auf weitere konstruktive Mittel zum Führen des Ver- riegelungsstifts verzichtet werden. Der Verriegelungsstift wird dabei von einer äußeren Oberfläche der Steckverbinder- hälfte in die Steckverbinderhälfte hinein verfahren, so dass der Verriegelungsstift in den Freiraum zum Einstecken der an- deren Steckverbinderhälfte gelangen kann. Vorzugsweise ist der Verriegelungsstift zylindrisch aufgebaut, wobei der Verriege- lungsstift in eine kooperierende Bohrung in der Steckverbin- derhälfte linear führbar ist. Der Verriegelungsstift wird folglich mittels des Antriebsstifts, der sich aus dem Gehäuse des elektrischen Antriebs herausbewegt und dem Umlenkhebel, der bevorzugt außerhalb des elektrischen Antriebs schwenkbe- weglich angeordnet ist, angetrieben bzw. verfahren.

Der Verriegelungsstift ist folglich zumindest bereichsweise außerhalb der Steckverbinderhälfte und bevorzugt innerhalb des Elektro- oder Hybridfahrzeugs angeordnet. Ein weiterer Vorteil ergibt sich hierdurch, wenn ein Mittel zum manuellen Betätigen des Verriegelungsstifts vorgesehen ist. Es besteht eine Ge- fahr, dann, wenn aus unterschiedlichsten Gründen die Verriege- lungseinrichtung nicht mehr mit Spannung versorgt wird. Dies kann beispielsweise eine lange Standzeit oder ein Defekt am Kraftfahrzeug bewirken. In diesem Fall könnte ein eingesteck- ter Ladestecker nicht wieder aus der Ladesteckdose entfernt werden. In vorteilhafter Weise bietet die Anordnung des zumin- dest bereichsweise außerhalb der Steckverbinderhälfte angeord- neten Verriegelungsstifts die Möglichkeit ein Mittel zum manu- eilen Betätigen des Verriegelungsstifts an den Verriegelungs- stift anzubinden.

Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn das Mittel zum manuellen Betätigen unmittelbar am Verriegelungs- stift angeordnet ist. Dabei unterstützt die Anordnung des Ver- riegelungsstifts die Möglichkeit, das manuelle Betätigungsmit- tel an den Verriegelungsstift anzubinden. So kann der Verrie- gelungsstift beispielsweise zylindrische Verlängerungen auf- weisen, in die das Betätigungsmittel eingreift, so dass ein Bewegen des Verriegelungsstifts aus der Verriegelungsposition heraus ermöglicht wird. Durch den konstruktiv einfachen Aufbau des Antriebs des Verriegelungsstifts bzw. der Umlenkung ist es dabei ebenfalls möglich, die elektrische Antriebseinheit wie- der in ihre Ausgangsstellung zurückzubewegen. Die Anordnung des Verriegelungsstifts, der zumindest bereichsweise außerhalb des elektrischen Antriebs und der Steckverbinderhälfte plat- ziert ist, bietet somit eine konstruktiv günstige Möglichkeit, um auch bei Fehlfunktionen und/oder Störungen bei der Strom- versorgung ein Lösen der Steckverbinderhälften zu ermöglichen.

Eine weitere Variante der Erfindung wird erzielt, wenn das Mittel zum Betätigen aus zumindest einem Verbindungselement und einem Seilzug gebildet ist. Das Verbindungselement kann an den Antriebsstift, den Umlenkhebel und/oder den Verriegelungs- stift angebunden sein. Das Verbindungselement ist in jedem Fall derart an die Kinematik des Antriebs für den Verriege- lungsstift angebunden, dass durch ein Ziehen am Seilzug das Verbindungselement den Verriegelungsstift in seine Ausgangsla- ge, das heißt aus der Verriegelungsposition heraus in die Aus- gangslage bewegbar ist. Durch die Kombination aus einem Ver- bindungselement, das mit der Kinematik zur Bewegung des Ver- riegelungsstifts oder mit dem Verriegelungsstift selbst ver- bunden ist, in Kombination mit dem Seilzug kann ein kosten- günstiges und konstruktiv vorteilhaftes Zurückstellen des Ver- riegelungsstifts realisiert werden. Neben dem kostengünstigen Aufbau kann mittels des Seilzugs aber auch eine platzsparende Alternative zum Betätigen des Verriegelungsstifts bereitge- stellt werden. Darüber hinaus kann ein Umlenken des Seilzugs ebenfalls mit einfachsten konstruktiven Mitteln realisiert werden.

Zumindest der Antriebsstift, der Umlenkhebel, der Verriege- lungsstift und/oder das Verbindungselement sind in bevorzugter Weise aus Kunststoff ausgebildet. Kunststoffbauteile sind leicht und können gleichzeitig eine ausreichende Stabilität für die Kinematik und das Verriegeln bereitstellen. Darüber hinaus kann mit den Bestandteilen der Verriegelungseinrichtung aus einem Kunststoffmaterial eine kostengünstige Möglichkeit zum Aufbau einer Verriegelung einer Steckverbinderhälfte be- reitgestellt werden. Darüber hinaus lassen sich günstige Ein- griffsverhältnisse, wie beispielsweise Reibverhältnisse, zwi- schen den kinematischen Partnern des Antriebs zum Bewegen des Verriegelungsstifts zur Verfügung stellen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anlie- genden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbei- spiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprü- chen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden. Es zeigt:

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht auf eine Verriegelungs- einrichtung, wobei die Verriegelungseinrichtung als separate Einheit an einer Steckverbinderhälfte angebunden ist;

Figur 2 eine Detailansicht auf die Verriegelungseinrichtung in einer verriegelten Stellung, das heißt der Verriegelungsstift befindet sich in seiner Verriegelungsposition; und

Figur 3 eine Detailansicht auf die Verriegelungseinrichtung, nach einem Betätigen des manuellen Betätigungsmittels und ei- ner aus der Verriegelungsposition herausgefahrenen Stellung des Verriegelungsstifts.

In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf eine Ver- riegelungseinrichtung 1 bestehend aus einer elektromotorischen Antriebseinheit 2, einem Antriebsstift 3, einem Umlenkhebel 4, einem Verriegelungsstift 5 und einer Steckverbinderhälfte 6 dargestellt. Die Steckverbinderhälfte 6 ist in dieser Ausfüh- rungsform eine Ladesteckdose, wobei eine andere nicht darge- stellte Steckverbinderhälfte, ein Ladestecker, in eine Öffnung 7 des Ladesteckers 6 einführbar ist. Zu erkennen ist in der Figur 1 zusätzlich ein Verbindungselement 8 sowie ein an das Verbindungselement 8 angebundener Seilzug 9.

Die elektrische Antriebseinheit 2 ist in diesem Ausführungs- beispiel an einer äußeren Oberfläche 10 der Steckverbinder- hälfte 6 montiert. Der Verriegelungsstift 5 ist in seiner Aus- gangslage wiedergegeben, wobei der Verriegelungsstift zumin- dest bereichsweise in einer Bohrung 11 der Steckverbinderhälf- te 6 aufgenommen und geführt ist. Der Verriegelungsstift 5 be- findet sich somit bereichsweise außerhalb der Steckverbinder- hälfte 6 und reicht zumindest bereichsweise in die Steckver- binderhälfte 6 und insbesondere in die Bohrung 11 der Steck- verbinderhälfte 6 hinein. Durch diese Anordnung ist ein siche- res Führen des Verriegelungsstifts 5 und gleichzeitig ein kon- struktiv einfaches Mittel zum Bewegen des Verriegelungsstifts 5 ermöglichbar.

Der Verriegelungsstift 5 ist in der Figur 1 in seiner Aus- gangslage wiedergegeben. Der Antriebsstift 3 ist in die elekt- romotorische Antriebseinheit 2 eingefahren dargestellt und greift formschlüssig in den Umlenkhebel 4 ein. Der Umlenkhebel selbst ist im Gehäuse 12 der elektrischen Antriebseinheit 2 schwenkbeweglich gelagert, wobei der Umlenkhebel 4 wiederum formschlüssig mit dem Verriegelungsstift 5 verbunden ist. Aus dieser Ausgangslage heraus lässt sich der Verriegelungsstift 5 mittels des elektromotorischen Antriebs 2 und des Umlenkhebels 4 linear bewegen, wobei der Verriegelungsstift 5 in die Öff- nung 7 zum Einführen der anderen Steckverbinderhälfte gelangt. Somit ist ein Verriegeln der anderen Steckverbinderhälfte, in diesem Ausführungsbeispiel den Ladestecker, ermöglichbar.

In der Figur 2 ist nun die verriegelte Position des Verriege- lungsstifts 5 wiedergegeben. Der Verriegelungsstift 5 wurde aus einer Ausgangslage A in eine Verriegelungsposition V ver- fahren, wobei der Verriegelungsstift 5 entlang einer Mittelli- nie M der Bohrung 11 bewegt wurde. Die Bohrung 11 und der Ver- riegelungsstift 5 sind als kooperierende Bauteile ausgebildet, wobei ein zylindrischer Bereich 13 des Verriegelungsstifts 5 in die Bohrung 11 der Steckverbinderhälfte 6 hineinfahrbar ist. Zum Betätigen des Verriegelungsstifts 5 wurde der An- triebsstift 3 mittels des elektromotorischen Antriebs 2 aus dem Gehäuse 12 herausgefahren, wodurch der Umlenkhebel 4 um seine Schwenkachse 14 herum in Richtung des Pfeils P und in diesem Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn herum verschwenkt wurde.

Durch die Schwenkbewegung des Umlenkhebels 4 wird der Verrie- gelungsstift 5 bewegt, wobei der Verriegelungsstift von der Ausgangslage A in die Verriegelungsposition V bewegt wird. Die Schwenkachse 14 des Umlenkhebels 4 ist mittels einer Rastver- bindung 15 mit dem Gehäuse 12 verbunden. Durch diesen kon- struktiven Aufbau wird ein konstruktiv einfachstes Mittel zum Betätigen des Verriegelungsstifts 5 bereitgestellt, wodurch aber gleichzeitig eine hohe Flexibilität bei der Anordnung der Verriegelungseinrichtung 1 im Hybrid- oder Elektrofahrzeug re- alisierbar ist. Zum Betätigen des Verriegelungsstifts 5 greift der Umlenkhebel 4 wiederum auf einen zylindrischen Bereich 16 des Verriegelungsstifts 5 zurück, wodurch wiederum ein kon- struktiv günstiges Mittel zum Betätigen des Verriegelungs- stifts 5 zur Verfügung gestellt werden kann.

Kommt es nun ausgehend von der Figur 2, das heißt in der ver- riegelten Position des Verriegelungsstifts 5 dazu, dass keine ausreichende Stromversorgung für die Verriegelungseinrichtung 1 zur Verfügung steht, so könnte der Ladestecker nicht wieder aus der Ladesteckdose 6 herausbewegt werden. In diesem Falle wäre der Stecker nicht wieder von der Ladesteckdose 6 lösbar.

In der Figur 3 ist die manuelle Betätigung des Verriegelungs- stifts 5 wiedergegeben. Wird ausgehend von der Figur 2 das Verbindungselement 8 mittels des Seilzugs 9 in Richtung des Pfeils F mit einer Kraft beaufschlagt, das heißt am Seilzug 9 gezogen, so kann mittels des Verbindungselements 8 der Verrie- gelungsstift 5 aus der Verriegelungslage V wieder in die Aus- gangslage A, wie sie in der Figur 3 wiedergegeben ist, zurück- bewegt werden. Mittels des Verbindungselements 8 und des Seil- zugs 9 kann somit ein konstruktiv einfaches und kostengünsti- ges Mittel zum manuellen Betätigen des Verriegelungsstifts 5 bereitgestellt werden. Gleichzeitig wird durch die Kinematik des Antriebs des Verriegelungsstifts 5 ein Zurückstellen des Umlenkhebels, des Antriebsstifts und der elektromotorischen Antriebseinheit 2 ermöglicht.

Wird nicht länger am Seilzug 9 gezogen, so verweilt die Ver- riegelungseinrichtung 1 in der Ausgangslage A und das Verbin- dungselement 8 gibt den Verriegelungsstift 5 wieder frei. So- mit befindet sich die Verriegelungseinrichtung 1 wieder in der in der Figur 1 wiedergegebenen Ausgangslage A. Nach dem manu- ellen Betätigen des Verriegelungsstifts 5 kann folglich die andere Steckverbinderhälfte, hier der Ladestecker, wieder aus der Ladesteckdose 6 herausgezogen werden.

Der Umlenkhebel 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel innerhalb des Antriebsstifts 3 gelagert und mittels zylindrischer Ver- längerungen 17 im Gehäuse 12 aufgenommen. In diesem Ausfüh- rungsbeispiel übergreift der Umlenkhebel 4 den zylindrischen Bereich 16 des Verriegelungsstifts 5, wodurch eine einfache Kinematik zur Betätigung des Verriegelungsstifts 5 zur Verfü- gung gestellt werden kann.

Ebenfalls mittels zylindrischer Verlängerungen 18 ist der Ver- riegelungsstift 5 mit dem Verbindungselement 8 verbunden, so dass auch hier eine einfache konstruktive Lösung zum Betätigen des Verriegelungsstifts 5 zur Verfügung gestellt werden kann. Langlöcher 19 im Verbindungselement 8 ermöglichen hierbei ein Betätigen des Verriegelungsstifts 5 unabhängig vom Verbin- dungselement 8. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau kann eine konstruktiv einfache, kostengünstige und platzsparende Lösung zum Verriegeln einer Steckverbinderhälfte bereitgestellt wer- den.

Bezugszeichenliste

1 Verriegelungseinrichtung

2 elektromotorische Antriebseinheit

3 Antriebsstift

4 Umlenkhebel

5 Verriegelungsstift

6 Steckverbinderhälfte

7 Öffnung

8 Verbindungselement

9 Seilzug

10 äußere Oberfläche 11 Bohrung 12 Gehäuse 13, 16 zylindrischer Bereich

14 Schwenkachse

15 Rastverbindung

17, 18 zylindrische Verlängerung 19 Langloch

A Ausgangslage

V Verriegelungsposition

M Mittellinie

P Pfeil

F Kraft