Die Erfindung betrifft eine Brille mit einem Scharnierblock, der eine erste und zweite senkrechte Bohrung aufweist, und mit einem Brillenbügel.

Brillen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt und so konzipiert, die Brillenbügel gelenkig zu gestalten und mit einer Federkraft zu beaufschlagen. Die Federkraft erfüllt einerseits die Funktion, die Brillenbügel in einem zusammengeklappten Zustand an der Brille anliegend zu halten und andererseits die Brillenbügel beim Tragen der Brille an die Schläfe des Kopfes zu drücken, so dass die Brille nicht verrutscht.

Auch sind Brillen der eingangs genannten Art aus dem Stand der Technik bekannt, bei denen die Funktion der Federung, d.h. Federscharniere, weniger in den Mittelpunkt der Betrachtung gestellt wird, sondern vielmehr auf wirtschaftlich herzustellende Scharnierblöcke abgezielt wird .

Eine solche Brille ist aus der EP 0 978 750 Bl bekannt, die eine Brillenfassung aufweist, die aus einem Fassungsvorderteil, Scharnierblöcken und Brillenbügeln besteht, bei der das Fassungsvorderteil an jeder Außenseite einen nach unten gebogenen Fortsatz und jeder Bügel ein nach unten gebogenes vorderes Bügelende aufweist und bei der der Scharnierblock eine erste und eine zweite senkrechte Bohrung aufweist. Dabei sind durch die erste Bohrung der Fortsatz und die zweite Bohrung das Bügelende gesteckt, wobei jeweils an der Unterseite des Scharnierblockes Fortsatz und Bügelende in eine erste bzw. zweite radiale Ausnehmung münden, in welche sich ein umgebogenes Ende des Fortsatzes bzw. ein umgebogenes Endstück des Bügelendes erstreckt. Bei dieser vorbekannten Brille erstreckt sich die zweite Ausnehmung über einen Winkelbereich, der dem

Schwenkbereich des Bügels entspricht.

Ein Nachteil dieser vorbekannten Brille ist es, dass ein Herausziehen bzw. eine Demontage des Bügels nicht möglich ist, so dass beispielsweise Verschmutzungen innerhalb der Bohrungen nur schwer beseitigt werden können. Zudem dreht sich während des Schließvorganges der Bügel in der Bohrung, was einen genauen Passsitz des Bügels erfordert, da sonst der Bügel durch sein Eigengewicht von selbst einklappt. Ein derartiger Passsitz ist jedoch fertigungstechnisch sehr aufwändig .

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung sieht vor, dass der Brillenbügel aus zwei miteinander verbundenen Teilen gebildet ist, die an ihren dem Scharnierblock zugewandten Endbereichen rechtwinklig ausgebildet sind und über geradlinige Endstücke verfügen, die zueinander entgegengesetzt ausgerichtet und in die Bohrung eingesteckt sind, wobei sich die Bohrungen und die korrespondierenden geradlinigen Endstücke durch den ganzen Scharnierblock erstrecken.

Erkennbar ist es mit der Erfindung möglich, den Bügel zu demontieren und somit auch auszuwechseln. Dadurch, dass ein Teil von unten und ein Teil von oben in den Scharnierblock gesteckt werden, wird verhindert, dass der Brillenbügel im Zustand des Gebrauches von selbst aus dem Scharnierblock rutschen kann, wobei der Brillenbügel jedoch gleichzeitig demontierbar ist.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist es, dass der Abstand zwischen den Endstücken, und zwar in einem offenen wie auch in einem geschlossenen Zustand, fest ist, so dass beim Zuklappen wie beim Öffnen des Brillenbügels der unten verlaufende Draht erfindungsgemäß gestaucht wird, so dass der Brillenbügel bei einer Bewegung von selber ein- und ausklappt.

Damit der Scharnierblock auch die Funktion eines Federscharnieres erfüllt, sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass die senkrechten Bohrun- gen versetzt zueinander angeordnet sind, d .h. einen fest vorgesehenen Abstand zueinander in dem Scharnierblock aufweisen. Hierdurch wird ein leichtes Überbiegen des Bügels erzielt, was wiederum zu einem leichten Federeffekt führt, der den Brillenbügel stets leicht an die Schläfe des Kopfes drückt. Hierzu dient zweckmäßigerweise auch, dass sich die Bohrungen in Eckbereichen des Scharnierblockes befinden. Eine praktikable Variante der Erfindung sieht vor, dass die Teile aus Draht gebildet sind . Hierdurch ist insbesondere gewährleistet, dass der Vorgang der Biegung vereinfacht wird .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt in schematischer Darstellung :

Fig . la und lb in perspektivischer Ansicht einen Ausschnitt einer herkömmlichen Brille mit einem vergrößert dargestellten Scharnierblock,

Fig . 2 einen Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Brille mit einem

vergrößert dargestellten Scharnierblock,

Fig . 3a und 3b in perspektivischer Ansicht den Scharnierblock aus Fig. 2, in den der aus zwei verbundenen Teilen zusammengesetzte Brillenbügel eingesteckt ist und

Fig . 4a und 4b eine Explosionsdarstellung des mit dem Brillenbügel versehenen Scharnierblockes aus den Fig. 3a und 3b.

Fig . la zeigt eine herkömmliche Brille, wie sie in der EP 0 978 750 Bl offenbart ist, mit einer Gesteileinrichtung 9, die eine Halterung für das Glas 10 aufweist. Das individuell auswählbare Glas 10 ist in seinem oberen Teil von einem Glasrahmen umgeben, an den sich an seinem äußeren Rand ein Fortsatz 4 anschließt, der mit dem Scharnierblock 2 verbunden ist. Für die Verbindung ist, wie Fig . lb verdeutlicht, eine erste senkrechte Bohrung 5 vorgesehen, die in dem unteren Ende des Scharnierblockes 2 in einen rechtwinklig verlaufenden Endbereich übergeht. Das zu dem rechtwinklig verlaufenden Endbereich korrespondierende Endstück 7 des Fortsatzes 4 ist rechtwinklig umgebogen, so dass eine feste Verbindung zwischen Scharnierblock 2 und Fortsatz 4 resultiert.

Die in Fig. la gezeigte Brille aus dem Stand der Technik weist zudem einen schwenkbaren Brillenbügel 3 auf, dessen rechtwinklig umgeformtes Ende sich in die zweite senkrechte Bohrung 6 erstreckt. An dem der Eintrittsseite des Bügels 3 abgewandten Ende ist eine radiale Ausnehmung ausgebildet, in die das radial umgebogene Endstück 8 des Bügels 3 eingreift, wobei die Ausnehmung einen Winkelbereich definiert, der dem Schwenkbereich des Bügels 3 entspricht.

Entgegen der in den Fig . la und lb gezeigten Brille aus dem Stand der Technik ist erfindungsgemäß eine Brille 1, wie Fig . 2 verdeutlicht, vorgesehen, deren Brillenbügel 3 aus zwei miteinander verbundenen Teilen 12, 13 gebildet ist, die an ihren dem Scharnierblock 2 zugewandten Endbereichen 14, 15 rechtwinklig ausgebildet sind und über geradlinige Endstücke 16, 17 verfügen, die zueinander entgegengesetzt ausgerichtet und in die Bohrungen 5, 6 des Scharnierblockes 2, wie insbesondere die Fig. 3a und 3b verdeutlichen, eingesteckt sind. Sowohl die geradlinig ausgebildeten Endstücke 16, 17 als auch die dazu korrespondierenden senkrechten Bohrungen 5, 6 erstrecken sich durch den ganzen Scharnierblock 2.

Durch diese konstruktive Ausgestaltung entfallen die aus dem Stand der Technik bekannten Ausnehmungen, wodurch wiederum der Fertigungsaufwand reduziert wird . Zudem kann der Bügel 3 mit seinen Endstücken 16, 17, wie insbesondere aus Fig . 2 hervorgeht, aus dem Scharnierblock 2 genommen, d.h. demontiert, werden. Durch die zueinander entgegengesetzt ausgerichteten geradlinigen Endstücke 16, 17 ist zugleich gewährleistet, dass sich der Bügel 3 in seiner Öffnungsbzw. Schließbewegung sowie in seiner zusammengeklappten und ausgeklappten Position von dem Scharnierblock 2 nicht löst. Wie die zeichnerischen Darstellungen in den Fig . 4a bis 4b noch einmal verdeutlichen, ist die in Fig. 2 gezeigte Brille so ausgelegt, dass die Bügel 3 sich aus zwei Teilen 12, 13 zusammensetzen, wobei das Teil 13, das unterhalb des Teiles 12 angeordnet ist, an seinem dem Scharnierblock 2 abgewandten Ende 19 zweimal rechtwinklig umgeformt ist. Beide Teile 12, 13 sind dabei, wie die Fig . 3a und 3b zeigen, am Ende des Teiles 13, vorzugsweise mittels eines Lasers, fest miteinander verbunden. Wie aus den Fig . 2 bis 4 zudem hervorgeht, sind die senkrechten Bohrungen 5, 6 versetzt voneinander angeordnet und befinden sich in Eckbereichen des mit einer Schrägseite versehenen Scharnierblockes 2. Wie aus den Fig. 2 bis 4 außerdem ersichtlich ist, weist der Scharnierblock 2 eine Aufnahme 11 auf, um den in Fig. 2a gezeigten Fortsatz 4 in dem Scharnierblock 2 zu befestigen. Bei dieser Verbindung handelt es sich um eine kraft- und formschlüssige Verbindung. Wie insbesondere die Fig. 3a und 3b verdeutlichen, sind sowohl das Teil 12 als auch das Teil 13, die an der Stelle 18 zusammenlaufen, leicht gebogen. Diese Biegungen resultieren aus dem festen Abstand zwischen den beiden senkrechten Bohrungen 5, 6 sowie deren versetzter Anordnung zueinander. Um fertigungstechnisch die Biegung leicht herbeizuführen, sind die Teile 12, 13 aus Draht gebildet.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene Ausführungsbeispiel . Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen. Beispielsweise kann der Scharnierblock 2 auch quaderförmig ausgebildet sein und der Fortsatz 4 einteilig mit dem Scharnierblock 2 ausgebildet sein, so dass die Aufnahme 11 entfallen kann. Bezugszeichenliste:

1 Brille

2 Scharnierblock

3 Bügel

4 Fortsatz

5, 6 Bohrungen 7, 8, 16, 17 Endstücke

9 Gesteileinrichtung

10 Glas

11 Aufnahme

12, 13 Teile

14, 15 Endbereiche

18 Stelle

19 Ende