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Patent Searching and Data


Title:
FIXING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/004836
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fixing device (10) for fastening a fixing element (12), for example a plate, a bolt (16), a bracket, a shaped part, a fitting, a retaining element or such like, to a base (14) by means of at least one screw (26, 28) which can be guided through at least one hole (32, 34) in the fixing element (12) and can be screwed into the base (14). According to the invention a sleeve (36, 38) which can be tilted in any direction is arranged in the hole (32, 34). The screw (26, 28) can pass through said sleeve (36, 38) which has a recess (40, 42) for at least partly receiving a head (44, 46) of the screw (26, 28).

Inventors:
EBERLEIN ROLAND (DE)
WILBERG LOTHAR (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/004973
Publication Date:
February 03, 2000
Filing Date:
July 14, 1999
Export Citation:
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Assignee:
IMPAG GMBH MEDIZINTECHNIK (DE)
EBERLEIN ROLAND (DE)
WILBERG LOTHAR (DE)
International Classes:
A61B17/80; F16B5/02; F16B43/02; (IPC1-7): A61B17/80; F16B43/02
Foreign References:
US4388921A1983-06-21
GB2305483A1997-04-09
DE3420696C11985-10-10
EP0809975A21997-12-03
US5057111A1991-10-15
Other References:
See also references of EP 1098602A1
Attorney, Agent or Firm:
Heuckeroth, Volker (Rotebühlstrasse 121 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Befestigungs teils (12 ; 78) beispielsweise einer Platte, eines Riegels (16), eines Winkels, eines Profils, eines Beschlags, eines Halters oder dergleichen, an einem Untergrund (14) mittels zumindest einer Schraube (26, 28 ; 82), die durch zumindest eine Bohrung (32, 34 ; 74) in dem Befestigungsteil (12 ; 78) durchführbar und in den Untergrund (14) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung (32, 34 ; 74) eine in mehreren Raumrichtungen verkippbar gelagerte Hülse (36, 38 ; 72) angeordnet ist, durch die die Schraube (26, 28 ; 82) zum Eindrehen in den Untergrund (14) durchgeführt wird, und daß die Hülse (36, 38 ; 72) eine Aufnahme (40, 42 ; 84) zum zumindest teilweisen flächigen Aufnehmen eines Kopfes (44, 46 ; 80) der Schraube (26, 28 ; 82) aufweist.
2. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß eine Symmetrieachse (48) der Hülse (36, 38 ; 72) gegen eine Symmetrieachse (50) der Bohrung (32, 34 ; 74) über vorzugsweise einen vollen Azimutalwinkel von 360° in einem Winkelbereich von 0° bis zumindest 45° verkippbar ist.
3. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die Hülse (36,38) unmittelbar in der Bohrung (32,34) gelagert ist.
4. Befestigungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Hülse (36,38) in der Bohrung (32,34) formschlüssig aufgenommen ist.
5. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die Hülse (72) über ein in der Bohrung (74) angeordnetes und an dem Befestigungsteil (78) fixier bares Lagerelement (76) in der Bohrung (74) verkippbar aufgenommen ist.
6. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Innenfläche (52) der Boh rung (32,34) bzw. eine Innenfläche des Lagerelements (76) und eine Außenfläche (54) der Hülse (36, 38 ; 72) etwa sphärisch gewölbt ausgebildet sind, wobei sich ein Bereich (56) größten Durchmessers der Innenfläche (52) und der Außenfläche (54) zwischen einem oberen Rand (55) der Boh rung (32,34) bzw. des Lagerelements (76) und einem unte ren Rand (60) der Bohrung (32,34) bzw. des Lagerelements (76) befindet.
7. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (44, 46 ; 80) der Schraube (26, 28 ; 82) und die Aufnahme (40, 42 ; 84) der Hülse (36, 38 ; 72) eine im wesentlichen formschlüssige Verbindung bilden.
8. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (80) der Schraube (82) und die Aufnahme (84) der Hülse (72) komplementär zu einander konisch ausgebildet sind.
9. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberer Rand (62) der Auf nahme (40) der Hülse (36) abgerundet ist.
10. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Umfangsbereich des Kopfes (44,46) der Schraube (26,28) als Abstützfläche (64) aus gebildet ist, die sich im angezogenen Zustand der Schraube (26,28) auf einer etwa komplementär zur Abstützfläche (64) des Kopfes (44,46) ausgebildeten Abstützfläche (66) der Hülse (36,38) abstützt.
11. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (36, 38 ; 72) in etwa die gleiche Höhe aufweist wie die Bohrung (32, 34 ; 74), und daß der Kopf (44, 46 ; 80) der Schraube (26, 28 ; 82) in etwa die gleiche Höhe aufweist wie die Aufnahme (40, 42 ; 84) der Hülse (36, 38 ; 72).
12. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (36, 38 ; 72) ein stückig aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt ist, oder einen Metallkorpus aufweist, wobei die Aufnahme (40, 42 ; 84) der Hülse (36, 38 ; 72) dann zumindest teilweise mit Kunststoff ausgekleidet ist.
13. Verwendung einer Befestigungsanordnung nach einem der An sprüche 1 bis 12 zur Fixierung eines Knochenbruches im menschlichen Körper, wobei das Befestigungsteil (12) eine starre Platte oder ein starrer Riegel (16) und die zumin dest eine Schraube (26,28) eine Knochenschraube ist.
14. Verwendung einer Befestigungsanordnung nach einem der An sprüche 1 bis 12 zum Anbringen eines Gegenstandes an einer Wand, wobei das Befestigungsteil (12) ein Wandbeschlag, ein Profil oder dergleichen ist, oder zur Montage von Möbeln oder dergleichen, wobei das Befestigungsteil ein Beschlag, ein Scharnier, ein Winkel oder dergleichen ist.
Description:
Befestigungsanordnung Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zum Befesti- gen eines Befestigungsteils, beispielsweise einer Platte, eines Riegels, eines Winkels, eines Profils, eines Beschlags, eines Halters oder dergleichen, an einem Untergrund mittels zumindest einer Schraube, die durch zumindest eine Bohrung in dem Befe- stigungsteil durchführbar und in den Untergrund einschraubbar ist.

Es sind zahlreiche Befestigungsanordnungen der eingangs genann- ten Art bekannt, die für die unterschiedlichsten Anwendungen vorgesehen sind.

Beispielsweise werden solche Befestigungsanordnungen in häusli- chen Anwendungen dazu verwendet, um beispielsweise Gegenstände, wie Lampen, Regale oder dergleichen, an einer Wand oder einer Decke anzubringen. Für solche Gegenstände sind meistens Befe- stigungsteile in Form von Wandbeschlägen, Profilen oder der- gleichen vorgesehen, die an der Wand oder der Decke mittels ei- ner oder mehrerer Schrauben befestigt werden müssen. Derartige Befestigungsteile weisen in der Regel eine oder mehrere Bohrun- gen auf, durch die eine Schraube durchgeführt und in den Unter- grund eingeschraubt wird. Dazu wird bei diesen Anwendungsfällen zunächst in die Wand bzw. die Decke ein Loch gebohrt, in das ein Dübel eingesetzt wird, in den dann die Schraube eingedreht wird. Durch vollständiges Eindrehen und Festziehen der Schraube drückt dann der Schraubenkopf das Befestigungsteil gegen den Untergrund.

Bei häuslichen Anwendungen tritt aufgrund mangelnder Übung des Anwenders oder aufgrund unzulänglicher Werkzeuge häufig der Fall ein, daß das Loch in der Wand oder der Decke nicht lot- recht zur Oberfläche, sondern schräg gebohrt wird. Insbesondere nahe bei Raumecken ist es besonders schwierig, ein Loch lot- recht in die Wand oder Decke zu bohren, weil das Gehäuse der Bohrmaschine ein lotrechtes Ansetzen des Bohrers an der Decke bzw. der Wand behindert oder unmöglich macht.

Wenn das Loch in der Wand oder der Decke schräg gebohrt wurde, muß die Schraube dann zwangsläufig schräg durch die Bohrung in dem Befestigungsteil in den Untergrund eingedreht werden. Da der Schraubenschaft der verwendeten Schraube in der Regel einen Durchmesser aufweist, der nur geringfügig kleiner ist als die Bohrung, kann sich der Schaft der Schraube beim Eindrehen mit dem oberen und/oder unteren Rand der Bohrung verkeilen, so daß es nur mit erhöhtem Kraftaufwand möglich ist, die Schraube vollständig einzudrehen. Im schlimmsten Fall kann es sogar un- möglich werden, die Schraube vollständig einzudrehen, wodurch das Befestigungsteil dann nicht fest und unbeweglich an dem Un- tergrund befestigt werden kann. Auch durch eine längliche Aus- bildung der Bohrung kann dieser Nachteil nicht vermieden wer- den.

Selbst wenn es gelingt, die Schraube dennoch vollständig in den Untergrund einzudrehen und festzuziehen, bildet der Schrauben- kopf mit dem Rand der Bohrung oder im Falle von Senkkopfschrau- ben in der Bohrung unter Umständen nur eine punktförmige Anlage mit dem Befestigungsteil, die ein spielfreies Befestigen des Befestigungsteiles an dem Untergrund nicht gewährleistet.

Ein weiterer Anwendungsfall derartiger Befestigungsanordnungen besteht bei der Selbstmontage von Möbeln, beispielsweise beim Anbringen von Scharnieren für Schranktüren oder dergleichen.

Bei diesen Anwendungsfällen werden als Schrauben selbstschnei- dende Holzschrauben verwendet. Beim Anbringen eines Winkels ist es jedoch ebenfalls häufig schwierig, die Holzschraube auf- grund des erschwerten Zugangs im Bereich des Winkels lotrecht zur Schrankwand einzuschrauben. Sobald die Schraube wenige Ge- windegänge in den Untergrund eingeschraubt ist und somit in dem Untergrund greift, ist die Orientierung des Schafts bezüglich dem Untergrund und damit bezüglich dem Befestigungsteil meist unkorrigierbar vorgegeben. Auch hier tritt dann das gleiche Problem auf, daß sich die Schrauben nicht vollständig oder nur mit erhöhtem Kraftaufwand festdrehen lassen, um das Befesti- gungsteil unbeweglich mit dem Untergrund zu verbinden.

Ein weiterer bedeutsamer Anwendungsfall der eingangs genannten Befestigungsanordnung liegt im medizinischen Bereich. Zur Hei- lung von Knochenfrakturen werden dem Patienten zur Fixierung der gebrochenen Knochenteile Riegel implantiert, die aus einer länglichen metallischen Platte gebildet werden. In dem Riegel sind zumindest zwei Bohrungen vorgesehen, so daß der Riegel die Fraktur überspannend mit beiden Knochenteilen verschraubt wer- den kann. Als Schrauben werden Knochenschrauben verwendet, die unmittelbar in den Knochen eingedreht werden. Aufgrund anatomi- scher Gegebenheiten des Patienten bzw. der Stelle der Fraktur des Knochens ist es hier oft sogar erforderlich, die Knochen- schrauben schräg zu dem Knochenriegel in den Knochen einzudre- hen, woraus sich auch hier die im Zusammenhang mit den techni- schen Anwendungen erörterten Probleme ergeben.

Hinzu kommt bei diesem Anwendungsfall, daß die Knochenteile, an denen der Riegel befestigt werden muß, eine nichtplane, un- gleichmäßige Oberfläche mit konkaven und konvexen- Wölbungen aufweisen. Um den Knochenriegel unbeweglich an den Knochen- teilen zu fixieren, dürfen die Knochenschrauben jedoch nicht mit Gewalt in den Knochen eingeschraubt werden, da dadurch un- erwünschte Verspannungen oder sogar ein zusätzlicher Bruch der Knochenteile auftreten können. Es ist daher erforderlich, daß die Knochenschrauben eine unbewegliche Verbindung des Knochen- riegels mit den Knochenteilen herstellen, ohne daß dazu eine übermäßige Kraft ausgeübt werden muß, durch die ansonsten die Knochenteile gegen den Knochenriegel gezogen und dadurch ver- spannt würden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Befesti- gungsanordnung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzu- bilden, daß eine unbewegliche Befestigung eines Befestigungs- teils an einem Untergrund ermöglicht wird, wobei die Schraube bzw. die Schrauben auch schräg zum Befestigungsteil in den Un- tergrund ohne erhöhten Kraftaufwand einschraubbar sein sollen und eine unbewegliche, spielfreie Verbindung zwischen dem Befe- stigungsteil und dem Untergrund herstellen sollen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe hinsichtlich der eingangs genannten Befestigungsanordnung dadurch gelöst, daß in der Boh- rung eine in mehreren Raumrichtungen verkippbar gelagerte Hülse angeordnet ist, durch die die Schraube zum Eindrehen in den Un- tergrund durchgeführt wird, und daß die Hülse eine Aufnahme zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Kopfes der Schraube auf- weist.

Die erfindungsgemäße Befestigungsanordnung unterscheidet sich von den bekannten Befestigungsanordnungen demnach dadurch, daß in der zumindest einen Bohrung des Befestigungsteils- eine Hülse aufgenommen ist, die in mehreren Raumrichtungen verkippbar in der Bohrung gelagert ist. Durch diese in der Bohrung mit ande- ren Worten taumelnd angeordnete Hülse wird die Schraube zum Eindrehen in den Untergrund durchgeführt. Aufgrund des Vorhan- denseins der taumelnd gelagerten Hülse kann die Schraube in mehreren Richtungen schräg durch das Befestigungsteil durchge- führt werden, ohne daß sich die Schraube beim Durchtritt durch die Hülse mit dieser verklemmen kann, weil die Hülse sich dann ebenfalls entsprechend schräg stellt, so daß die Längsachse der Schraube stets im wesentlichen senkrecht zur oberen und unteren Öffnung der Hülse verläuft. Dadurch wird ein Verkanten des Schafts der Schraube mit dem oberen oder dem unteren Rand der Hülse vermieden. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Hülse eine Aufnahme zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Kopfes der Schraube aufweist. Dadurch wird erreicht, daß beim Festziehen der Schraube der Kopf zumindest teilweise mit der Hülse in Eingriff kommt, beispielsweise mit dieser zumin- dest teilweise flächig in Anlage kommt. Sobald der Kopf der Schraube mit der Aufnahme der Hülse zumindest teilweise in An- lage oder Eingriff kommt, wird die Hülse in der Bohrung fixiert und bilden der Kopf der Schraube und die Hülse eine starre un- bewegliche Verbindung des Befestigungsteiles mit dem Unter- grund. Es ist dabei nicht erforderlich, die Schraube zur Errei- chung der unbeweglichen starren Verbindung des Befestigungstei- les mit dem Untergrund mit Gewalt anzuziehen, weil durch den Eingriff des Kopfes mit der Hülse unabhängig von der Orientie- rung der Schraube bezüglich der Bohrung in dem Befestigungsteil eine sichere Verankerung der Schraube in dem Befestigungsteil erreicht wird.

Somit wird die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe vollkom- men gelöst.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist eine Symmetrieachse der Hülse gegen eine Symmetrieachse der Bohrung über vorzugsweise einen vollen Azimutalwinkel von 360° um einen Winkel in einem Winkelbereich von 0° bis zumindest 45° verkippbar. Wenn die Hülse in dem zuvor genannten Raumwinkelbereich ver- kippbar in der Bohrung angeordnet ist, kann mit der erfindungs- gemäßen Befestigungsanordnung bei allen auftretenden Fällen, in denen die Schraube beabsichtigt oder unbeabsichtigt schräg zur Bohrung orientiert ist, diese in den Untergrund problemlos ein- gedreht werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Hülse un- mittelbar in der Bohrung gelagert.

Hierbei ist von Vorteil, daß die Befestigungsanordnung kon- struktiv sehr einfach aufgebaut werden kann, weil keine weite- ren Teile zur Lagerung der Hülse in der Bohrung vorgesehen wer- den müssen. Die Bohrung bildet in diesem Ausführungsbeispiel somit selbst eine Lagerfläche für die Hülse.

Dabei ist es weiterhin bevorzugt, wenn die Hülse in der Bohrung formschlüssig aufgenommen ist.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Hülse aufgrund der formschlüssigen Aufnahme in der Bohrung in dieser im wesentli- chen spielfrei gelagert ist, wobei es weiterhin ermöglicht wird, daß die Hülse durch Formschluß in der Bohrung'unverlier- bar gehalten werden kann. Dadurch wird das Befestigen des Befe- stigungsteiles auf dem Untergrund erleichtert, da die Hülse beim Anbringen des Befestigungsteiles auf dem Untergrund nicht von Hand in der Bohrung gehalten werden muß.

In einer alternativen Ausgestaltung ist es bevorzugt, wenn die Hülse über ein in der Bohrung angeordnetes und gegenüber dem Befestigungsteil unbewegliches Lagerelement in der Bohrung ver- kippbar aufgenommen ist.

Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß herkömmliche Befesti- gungsteile nachträglich mit einer erfindungsgemäßen Hülse aus- gestattet werden können. Das Lagerelement kann vorzugsweise mit der darin verkippbar gelagerten Hülse als Steckteil ausgebildet sein, so daß das Lagerelement mit der darin eingesetzten Hülse in die Bohrung eingesetzt werden kann. Es können beispielsweise Lagerelemente in verschiedenen Größen für entsprechende Boh- rungsdurchmesser bereitgehalten werden. Die Außenkontur des La- gerelementes kann dabei im einfachsten Fall zylindrisch ausge- bildet sein, so daß das Lagerelement in eine herkömmliche zy- lindrische Bohrung in dem Befestigungsteil eingesetzt werden kann. Dies kann in häuslichen Anwendungen beispielsweise durch den Benutzer selbst bewerkstelligt werden, wobei es allenfalls erforderlich sein könnte, die Bohrung in dem Befestigungsteil mittels eines Bohrers zu vergrößern.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung sind eine Innen- fläche der Bohrung bzw. eine Innenfläche des Lagerelements und eine Außenfläche der Hülse etwa sphärisch gewölbt ausgebildet, wobei sich ein Bereich größten Durchmessers der Innenwand und der Außenfläche zwischen einem oberen Rand der Bohrung bzw. des Lagerelements und einem unteren Rand der Bohrung bzw. des Lagerelements befindet.

Durch diese Ausgestaltung von Hülse einerseits und Bohrung bzw.

Lagerelement andererseits wird auf vorteilhaft konstruktiv ein- fache Weise eine Lagerung der Hülse in der Bohrung bzw. dem Lagerelement erreicht, die ein Verkippen der Hülse in der Bohrung bzw. in dem Lagerelement in allen Raumrichtungen ermög- licht und außerdem eine formschlüssige unverlierbare Aufnahme der Hülse in der Bohrung bzw. in dem Lagerelement ermöglicht.

In dem Fall, daß die Bohrung selbst als Lagerfläche für die Hülse dient, kann die Hülse durch Einpressen in die Bohrung mit dem Befestigungsteil verbunden werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung bilden der Kopf der Schraube und die Aufnahme der Hülse eine im wesentlichen form- schlüssige Verbindung.

Durch eine formschlüssige Ausgestaltung der Verbindung des Kop- fes der Schraube mit der Aufnahme der Hülse wird beim Eindrehen der Schraube in den Untergrund mit konstruktiv einfachen Mit- teln eine im wesentlichen spielfreie Verankerung des Schrauben- kopfes in der Hülse und damit der Schraube insgesamt mit dem Befestigungsteil erreicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung sind der Kopf der Schraube und die Aufnahme der Hülse komplementär zueinander ko- nisch ausgebildet.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die sich radial~aufweiten- den Abschnitte als Anlaufschräge wirken, durch die beim Eindre- hen der Schraube in den Untergrund die Hülse automatisch durch das Eintauchen des Kopfes der Schraube in die Aufnahme in die paßgenaue Lage verkippt wird. Ein weiterer Vorteil besteht dar- in, daß beim Festziehen der Schraube Kopf und Hülse einen Preß- verband bilden, durch den die Verankerung der Schraube in dem Befestigungsteil beim Festziehen weiter verbessert wird. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist ein oberer Rand der Aufnahme der Hülse abgerundet.

Auch durch diese Maßnahme wird an der Hülse eine Anlauf schräge ausgebildet, die ein selbständiges lagerichtiges Positionieren der Hülse bezüglich des Kopfes der Schraube ermöglicht, sobald der Kopf mit der Hülse in Eingriff kommt, und ein Verklemmen oder Blockieren der Schraube beim Eindrehen in den Untergrund verhindert.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist ein Umfangs- bereich des Kopfes der Schraube als Abstützfläche ausgebildet, die sich im angezogenen Zustand der Schraube auf einer etwa komplementär zur Abstützfläche des Kopfes ausgebildeten Ab- stützfläche der Hülse abstützt.

Durch diese Maßnahme wird auf vorteilhafte Weise die Veranke- rung des Schraubenkopfes mit der Hülse verbessert.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Hülse in etwa die gleiche Höhe aufweist wie die Bohrung, und der Kopf der Schraube in et- wa die gleiche Höhe aufweist wie die Aufnahme der Hülse.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Hülse aus der Bohrung nicht hervorsteht, und daß auch der Kopf der Schraube in der Aufnahme der Hülse vollkommen versenkt werden kann, so daß der Kopf der Schraube, die Hülse und das Befestigungsteil im Bereich der Bohrung einen im wesentlichen kantenfreien, gleich- mäßigen Abschluß bilden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Hülse ein- stückig aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt, oder weist einen Metallkorpus auf, wobei die Aufnahme der Hülse dann zu- mindest teilweise mit Kunststoff ausgekleidet ist.

Eine Ausgestaltung der Hülse aus Kunststoff hat den Vorteil, daß die Hülse mit hoher Ausprägung radial elastisch dehnbar ausgebildet werden kann, so daß durch Versenken des Kopfes der Schraube in der Aufnahme der Hülse beim Anziehen der Schraube der Kopf der Schraube in ausgeprägten kraftschlüssigen Preßsitz mit der Aufnahme der Hülse kommt und die Hülse dabei an die Bohrung oder an das Lagerelement ebenfalls fest anpreßt, wo- durch eine vollkommen unbewegliche Fixierung des Befestigungs- teiles an dem Untergrund ermöglicht wird. Aber auch bei einer aus Metall gefertigten Hülse und einer konischen Ausbildung des Kopfes der Schraube und der Aufnahme der Hülse wird ein solcher vollkommen unbeweglicher, spielfreier Preßsitz erreicht, wenn die Hülse und die Bohrung bzw. das Lagerelement paßgenau zuein- ander ausgebildet sind.

In einem ersten bevorzugten Anwendungsfall wird die erfindungs- gemäße Befestigungsanordnung zur Fixierung eines Knochenbruches im menschlichen Körper verwendet, wobei das Befestigungsteil eine starre Platte oder ein starrer Riegel und die zumindest eine Schraube eine Knochenschraube ist.

Bei diesem Anwendungsfall im medizinischen Bereich erweist sich die erfindungsgemäße Befestigungsanordnung als besonders vor- teilhaft, da mit dieser auch ohne ein Anziehen der Knochen- schrauben mit übermäßiger Kraft eine stabile, spielfreie Veran- kerung eines Knochenriegels an den Knochenteilen beidseits der Fraktur erreicht wird.

In weiteren bevorzugten Anwendungsfällen wird die erfindungs- gemäße Befestigungsanordnung zum Anbringen eines Gegenstandes an einer Wand, wobei das Befestigungsteil ein Wandbeschlag, ein Profil oder dergleichen ist, oder zur Montage von Möbeln oder dergleichen verwendet, wobei das Befestigungsteil ein Beschlag, ein Scharnier, ein Winkel oder dergleichen ist.

Auch bei diesen Anwendungsfällen wird durch die erfindungs- gemäße Befestigungsanordnung eine unbewegliche Befestigung eines Befestigungsteiles an einem Untergrund, wie einer Wand oder einer Decke, auch dann ermöglicht, wenn die Schraube bzw. die Schrauben schräg in den Untergrund eingeschraubt werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschrei- bung und der beigefügten Zeichnung.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachste- hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils an- gegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den'Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung darge- stellt und werden hiernach mit Bezug auf die Figuren näher be- schrieben. Es zeigen : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Befestigungsanordnung in einer beispielhaften Anwendung zur Befestigung eines Kno- chenriegels an einem Knochen im Längsschnitt ; Fig. 2 einen Querschnitt durch die Befestigungsanordnung in Fig. 1 entlang der Linie II-II in Fig. 1 ; Fig. 3 einen Querschnitt durch die Befestigungsanordnung in Fig. 1 entlang der Linie III-III in Fiv, 1 ; Fig. 4 einen Ausschnitt aus der Befestigungsanordnung in Fig. 1 in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstel- lung, die die Funktion der Befestigungsanordnung beim Eindrehen der Schraube in den Untergrund in einem ersten Stadium zeigt ; Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, in der die Schraube so weit in den Untergrund eingedreht ist, daß der Kopf der Schraube gerade mit der Hülse der Befestigungsanordnung in Eingriff kommt ; Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Befestigungs- anordnung in einer der Fig. 2 entsprechenden Dar- stellung ; und Fig. 7 eine schematische Darstellung der Beweglichkeit der Hülse um die Symmetrieachse der Bohrung des Befesti- gungsteils.

In Figuren 1 bis 3 ist eine mit dem allgemeinen Bezugszeichen 10 versehene Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Befe- stigungsteils 12 an einem Untergrund 14 dargestellt.

In dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Befestigungsteil 12 ein Riegel 16 in Form einer etwa rechtecki- gen länglichen Platte, der an einem Knochen 18 befestigt wird, der eine Fraktur 20 aufweist. Mittels des Riegels 16 werden zwei durch die Fraktur 20 getrennte Knochenteile 22 und 24 zur Heilung der Fraktur 20 aneinander fixiert.

Der Riegel 16 ist mittels einer ersten Schraube 26 sowie einer zweiten Schraube 28 an dem Knochenteil 22 bzw. dem Knochenteil 24 befestigt. Die erste Schraube 26 und die zweite Schraube 28 sind Knochenschrauben, die jeweils ein an einem Schaft 27 bzw.

29 der Schraube 26 bzw. 28 ausgebildetes Gewinde 30 aufweisen, das beim Eindrehen der Schrauben 26 bzw. 28 ein entsprechendes Gewinde in die Knochenteile 22 bzw. 24 schneidet.

In dem Riegel 16 ist eine erste Bohrung 32 und eine zweite Boh- rung 34 vorgesehen, wobei in der ersten Bohrung 32 eine erste Hülse 36 und in der zweiten Bohrung 34 eine zweite Hülse 38 aufgenommen ist.

Die erste Hülse 36 weist eine Aufnahme 40, und die zweite Hülse 38 weist eine Aufnahme 42 auf, die der Aufnahme eines Kopfes 44 der Schraube 26 bzw. der Aufnahme eines Kopfes 46 der Schraube 28 dienen. Der Kopf 44 der Schraube 26 und der Kopf 46 der Schraube 28 weisen jeweils einen Innensechskant 48 auf, der zur formschlüssigen Aufnahme eines Inbus-Schlüssels zum Eindrehen bzw. Ausdrehen der Schrauben 26 bzw. 28 dient.

Die Hülsen 36 bzw. 38 sind in der Bohrung 32 bzw. 34 in mehre- ren, in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in allen Raumrichtun- gen verkippbar gelagert. Diese Verkippbarkeit der Hülsen 36 und 38 besteht jedoch nur dann, wenn die Köpfe 44 bzw. 46 noch nicht in der Aufnahme 40 bzw. 42 der Hülse 36 bzw. 38 aufgenom- men sind. In dem in Figuren 1 bis 3 dargestellten Zustand, in dem die Köpfe 44 bzw. 46 in den Aufnahmen 40 bzw. 42 versenkt und die Schraube 26 bzw. 28 in dem Knochen 18 eingeschraubt sind, sind die Hülsen 36 bzw. 38 fixiert. Im in Figuren 1 bis 3 dargestellten endbefestigten Zustand ist das Befestigungsteil 12 vollkommen unbeweglich mit dem Untergrund 14 verbunden.

Die freie Verkippbarkeit der Hülse 36 bzw. 38 besteht jedoch so lange, wie die Köpfe 44 bzw. 46 der Schrauben 26 bzw. 28 noch nicht in die Aufnahme 40 der Hülse 36 bzw. in die Aufnahme 42 der Hülse 38 eingreifen, wie am Beispiel der Schraube 28 und der Hülse 38 in Fig. 4 dargestellt ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 bis 3 ist die Hülse 38 in der Bohrung 34 des Riegels 16 derart verkippt, daß eine Symmetrieachse 49 der Hülse 38 gegen eine Symmetrieachse 50 der Bohrung 34 bezüglich der Längsachse des Riegels 16 um einen Winkel a verkippt ist (vgl. Fig. 1) und in einer Richtung quer zur Längsachse des Riegels 16 um einen Winkel ß (vgl. Fig. 3).

Die freie Verkippbarkeit der Hülse 38 bewirkt, daß, wenn die Schraube 28, wie in Figuren 1, 4 und 5 dargestellt ist, schräg in den Knochen 18 eingeschraubt wird, sich die Hülse 38 selbst- tätig in der Bohrung 34 so positioniert, daß die Symmetrieachse 49 der Hülse 38 mit der Symmetrieachse der Schraube 28 zusam- menfällt, so daß ein Verklemmen der Schraube 28 beim Eindrehen in den Knochen 18 mit der Hülse 38 vermieden wird.

Im vollkommen eingedrehten Zustand ist der Kopf 46 der Schraube 28 formschlüssig in der Aufnahme 42 der Hülse 38 aufgenommen.

Das formschlüssige Eingreifen des Kopfes 46 in der Aufnahme 42 der Hülse 38 wird stets beim Eindrehen der Schrauben 26 und 28 automatisch erreicht, unabhängig davon, ob die Schraube 28 schräg in den Knochen 18 eingeschraubt wird, oder, wie im Falle der Schraube 26 dargestellt ist, ob die Schraube 26 lotrecht in den Knochen 18 eingeschraubt wird.

Im vollkommen eingeschraubten Zustand der Schraube 26 bzw. 28 sitzt der Kopf 44 der Schraube 26 bzw. der Kopf 46 der Schraube 28 auf Preßsitz in der Aufnahme 40 bzw. 42 der Hülse 36 bzw.

38, wodurch die Hülse 36 und die Hülse 38 gegen die Wand der Bohrung 32 bzw. 34 gepreßt werden.

Die Hülse 36 bzw. die Hülse 38 sind in der Bohrung 32 bzw. 34 über einen vollen Azimutalwinkel von 360° in einem Winkel- bereich von 0° bis zumindest 45° verkippbar (vgl. Fig. 7). In Fig. 7 ist dies für einen Kippwinkel von etwa 10° gezeigt.

Bei dem in Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Hülsen 36 und 38 unmittelbar in den Bohrungen 32 bzw. 34 gelagert, und zwar sind die Hülsen 36 bzw. 38 in den Bohrungen 32 bzw. 34 formschlüssig aufgenommen. Aufgrund des Formschlus- ses sind die Hülsen 36 und 38 in den Bohrungen 32 und 34 unver- lierbar gehalten. Eine Innenfläche 52 der Bohrung 32 des Rie- gels 16 und eine Außenfläche 54 der Hülse 36 sind dazu sphä- risch gewölbt ausgebildet, wobei die Innenfläche 52 der Bohrung 32 sphärisch konkav und die Außenfläche 54 der Hülse 36 sphä- risch konvex ausgebildet ist. Dabei befindet sich ein Bereich 56 größten Durchmessers der Innenfläche 52 und der Außenfläche 54 zwischen einem oberen Rand 58 der Bohrung 32 und einem unte- ren Rand 60 der Bohrung 32. Durch diese Ausgestaltung ist die Hülse 36 unverlierbar, jedoch in allen Raumrichtungen frei ver- kippbar in der Bohrung 32 aufgenommen. Die Hülse 38 und die Bohrung 34 sind entsprechend ausgestaltet.

Ferner ist ein oberer Rand 62 der Hülse 36 abgerundet ausgebil- det, ebenso bei der Hülse 38. An dem Kopf 44 der Schraube 26 ist (wie an dem Kopf 46 der Schraube 28) in einem sich radial nach unten verjüngenden Umfangsbereich eine Abstützfläche 64 ausgebildet, die sich in dem in Fig. 1 dargestellten befestig- ten Zustand des Riegels 16 auf einer etwa komplementär dazu ausgebildeten Abstützfläche 66 der Hülse 36 abstützt. Insgesamt liegt der Kopf 44 in in der Aufnahme 40 der Hülse 36 vollkommen versenkter Lage flächig in der Aufnahme 40 der Hülse 36 an. Die gegeneinanderdrückenden, schräg ausgebildeten Abstützflächen 64 bzw. 66 bewirken dabei eine leichte Dehnung der Hülse 36, durch die die Verankerung und Verpressung des Schraubenkopfes 44 in der Hülse 36 verbessert wird.

Wie aus Figuren 1 bis 3 hervorgeht, weist der Kopf 44 der Schraube 26 außerdem etwa die gleiche Höhe auf wie die Aufnahme 40 der Hülse 36, und ebenso weist die Hülse 36 in etwa die gleiche Höhe auf wie die Bohrung 32, so daß der obere Rand 62 der Hülse 36 mit der Oberseite des Kopfes 44 der Schraube 26 und der Oberseite des Riegels 16 eine im wesentlichen gleich- mäßige Fläche bildet.

In Fig. 6 ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Befe- stigungsanordnung 70 dargestellt, die gegenüber der Befesti- gungsanordnung 10 dahingehend abgewandelt ist, daß eine Hülse 72 in einer Bohrung 74 mittels eines Lagerelementes 76 verkipp- bar gelagert ist. Das Lagerelement 76 ist in der Bohrung 74 eines Befestigungsteiles 78 unbeweglich aufgenommen. Das Lager- element 76 ist beispielsweise leicht konisch ausgebildet und wird von unten in das Befestigungsteil 78 in die Bohrung 74 eingeschoben werden. Das Lagerelement 76 kann beispielsweise mit der Hülse 72 als Steckteil zum Einsetzen in die Bohrung 74 gefertigt sein.

Das Lagerelement 76 ist bezüglich seiner äußeren Kontur an die Bohrung 74 angepaßt und kann beispielsweise anstatt, wie in Fig. 6 dargestellt, kegelstumpfförmig, auch zylindrisch ausge- bildet sein, wobei dann an dem Lagerelement 76 am unteren Rand beispielsweise noch ein Abstützring vorgesehen sein kann, der sich gegen den Rand der Bohrung 74 abstützt, um zu vermeiden, daß das Lagerelement 76 nach oben durch die Bohrung 74 heraus- geschoben wird.

Die Hülse 72 ist in dem Lagerelement 76 durch eine entsprechen- de Formgebung des Lagerelementes 76 und der Hülse 72 wie in dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel formschlüssig und frei taumelnd aufgenommen.

Ein weiterer Unterschied zu dem zuvor beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiel besteht darin, daß ein Kopf 80 einer Schraube 82 konisch ausgebildet ist, wobei eine Aufnahme 84 der Hülse 72 dazu komplementär ebenfalls konisch ausgebildet ist. Durch die- se Ausgestaltung kann eine gegenüber dem vorigen Ausführungs- beispiel noch verbesserte Verankerung des Kopfes 80 in der Hül- se 84 beim Festziehen der Schraube 82 erreicht werden. Bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sowie bei dem mit Bezug auf Figuren 1 bis 3 beschriebenen Ausführungs- beispiel sind die Hülsen 72 bzw. 36,38 einstückig aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt, oder weisen einen Metallkorpus auf, wobei die jeweilige in den Hülsen 36,38 bzw. 72 ausgebil- deten Aufnahmen 40,42 bzw. 84 zumindest teilweise mit Kunst- stoff ausgekleidet sind.

Während die Befestigungsanordnung 10 für einen speziellen An- wendungsfall im medizinischen Bereich zur Befestigung eines Riegels 16 an einem Knochen 18 beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, daß eine derartige Befestigungsanordnung auch für technische Zwecke verwendbar ist, beispielsweise um in häuslichen Anwendungen Befestigungsteile, wie Platten, Riegel, Winkel, Halter usw., an einer Wand oder einer Decke zu befesti- gen.