MINNINGER KONRAD (DE)
MINNINGER KONRAD (DE)
| DE1915192A1 | 1969-10-02 | |||
| EP0237782A2 | 1987-09-23 | |||
| CH540689A | 1973-08-31 | |||
| US3749093A | 1973-07-31 | |||
| EP0347319A1 | 1989-12-20 | |||
| US3973567A | 1976-08-10 | |||
| US2693806A | 1954-11-09 |
| 1. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz kurz „GHA" zur Abdeckung und oder Aufbringung auf Körperkontaktflächen von HygieneArtikeln insbesondere DamenHygieneArtikeln dadurch gekennzeichnet, daß er die Flächen, welche direktem Körperkontakt bei Anwendung ausgesetzt sind ganz oder teilweise, ein oder mehrteilig, ein oder mehrlagig bedeckt oder umhüllt und jegliche Berührung, Kontakt mit Körperkontaktflächen von Hygiene Artikeln vor und oder beim Anbringen weitestgehend ausschließt, bei einfachster Handhabung, nahezu unmöglich macht; eine unmittelbare Berührung von Körperkontaktflächen von HygieneKörpern, direkte wie indirekte Eigen wie Fremdberührung somit Verunreinigung vermeidet, Kontaminationen nahezu ausschließt und aus geeigneten Materialien, zur Gewährleistung von Keimfreiheit, gefertigt, hergestellt ist, und erst unmittelbar vor Funktionsaufnahme entfernt wird, weitere Berührung mit Verkeimungsgefahr nicht mehr erforderlich ist. |
| 2. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1), dadurch gekennzeichnet, daß das Material aus Papier, Pappe, Baumwolle, Zellstoff, Kunstoffmaterialien, Natur wie Kunstfasern im allgemeinen als erst wie wiederverarbeitetes Material aus vorgenannten wie evtl. Ersatzstoffen, wie Mischprodukten aus vorgenannten wie sonstigen geeigneten Ersatzstoffen besteht und/oder hergestellt wird. |
| 3. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) und 2), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA" als Primär, Sekundär oder Folgeverpackung, Verpackung im allgemeinen hergestellt und oder Einsatz findet. |
| 4. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 3), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA" mit einer oder mehreren Öffnungslaschen versehen ist. |
| 5. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 4), dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsmöglichkeit, Teil des „GHA" selbst oder integrierter oder hinzugefügter Bestandteil nach Ansprüchen 1 ) bis 4) sind. |
| 6. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 5), dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsmöglichkeit/en und oder Verpackungen durch die gewählten Anbringungen so gestaltet sind, daß solche als Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz mittelbar wie unmittelbar zur Anwendung dienen oder nach Entfernen Berührungsfreiheit der Körper¬ kontaktflächen der HygieneKörper ermöglichen. |
| 7. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 6), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA " geringfügig oder noch gebrauchsfähig kleiner, gleich groß oder größer als das zu verwendende Hygiene Produkt ist. |
| 8. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 7), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA" oder Teile davon, mit dem Hygiene Artikel, oder Teilen davon verbunden, verklebt, geheftet oder in sonstiger Weise verbunden, ablösbar zu oder aneinandergefügt ist. |
| 9. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 8), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA" den HygieneKörper ein, mehr oder allseitig umschließt. 10). Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 9), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA mit einem oder mehreren überstehen de/n oder überstehend abgeknickte/n Teile/n bzw. hinzugefügten oder verbun¬ denen Teil/en zur besseren Handhabung gefertigt, hergestellt vertrieben wird und oder Verwendung oder Anwendung findet. |
| 10. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 10), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA durch Preß, Punkthaftung, Preßpunkthaftung, wie von Papier bzw. Zellstofftaschentüchern bekannt, insbesondere bei DamenBinden, Slipeinlagen ein, mehr oder allseitig befestigt wird. |
| 11. | Gebrauchs HygieneAnwendungsschutz „GHA" nach Anspruch 1) bis 11), dadurch gekennzeichnet, daß der „GHA" aus einem oder mehreren Teilen unterschiedlichster Form, Art und Ausführung besteht und für den Hygieni¬ schen, Medizinischen oder auch Lebensmittel oder sonstige Anwen dungsbereiche des täglichen Gebrauches im Allgemeinen, hergestellt, vertrieben, benutzt, für solche Bereiche mittelbare wie unmittelbare, direkte wie indirekte Anwendung findet oder als Primär Sekundär oder Mehrfachverpackung Einsatz findet, hergestellt, vertrieben benutzt wird, ganz oder teilweise zur Anwendung, Wieder oder Weiterverwendung kommt, eingesetzt wird. |
Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft Damen-Hygiene-Artikel, wie sie heute weltweit gebräuchlich sind.
Diese Hygiene-Artikel finden naturgemäß verstärkt Anwendung während der Men- struation, jedoch sind seit Jahren auch Hygiene-Einlagen für den täglichen Gebrauch allgemein üblich und finden immer häufiger Einsatz.
Solche Hygiene-Artikel sind landläufig als „Damen-Binden", „Slip-Einlagen" oder
„Tampons" bekannt.
Hygiene-Artikel betreffend, werden hohe Anforderungen an Keimfreiheit, sterile Her- Stellung und Verpackung gestellt.
Zugrundeliegender Stand der Technik
Solche bekannten Hygiene-Artikel finden in zunehmendem Maße Anwendung, besitzen jedoch keinen Gebrauchs-Hygiene-Anwendungsschutz, in Folge kurz als „GHA" bezeichnet, welcher die Körperkontaktfläche des Hygiene-Artikel, bis unmittelbar vor Gebrauch, vor Fiinktionsaufhahme, vor Kontaminierung, Verkeimung schützt.
Offenbarung der Erfindung
Der Ausgangspunkt zur Erfindung ist ein wesentlich erhöhtes Bedürfnis nach nicht kontaminierbaren Anwendungsoberflächen von Hygiene-Artikeln welche direktem
Körperkontakt ausgesetzt sind, aufgrund zunehmender Infektions-Übertragungs-gefahr.
Alle derzeit im Gebrauch befindlichen „Einlagen", „Binden" wie auch „Tampons" o.ä. wie abgewandelte Formen und Arten solcher Artikel werden vor Funktionsaufnahme von Hand angefaßt, die Körperkontaktfläche des Hygiene- Artikels berührt, bei Artikeln mit rückseitiger Haftklebefläche durch Andrücken auf die Haltefläche, Slip oder ähnliches, zusätzlich kontaminiert, wodurch sich zwangsläufig, je nach Ort wie Art der Anwendung bzw. Anbringung, hohe und höchste Gefahr von direkten wie indirekten Verkeimungen - ein gesteigertes Infektionsrisiko - ergibt.
Um Kontamination weitestgehend auszuschließen, nahezu unmöglich zu machen, mußte ein „GHA" (Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz) erfunden, die Handhabung dieses Schutzes zudem einfach, sicher in der Handhabung, bei kostengünstiger Herstellung, gestaltet werden.
Keiner der sich derzeit im Gebrauch befindlichen Damen-Hygiene-Artikel o. ä. besitzt einen „GHA" (Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz), Kontaminationsschutz zur Vermeidung von Verkeimungen.
Im Gegenteil, alle diese Artikel werden zum Gebrauch, vom Anwender, in Krankenhäusern oder ähnlichen Einrichtungen wie auch Altenpflege usw. teilweise sogar von mehreren Personen, angefaßt und zwangsläufig kontaminiert.
Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde einen „GHA" (Gebrauchs- Hygiene- Anwendungsschutz) für Hygiene-Artikel vorgenannter Art, welche in häufigem Maße auch bei Inkontinenz Gebrauch finden, zu entwickeln und zu schaffen, welcher nach seinem Entfernen, unmittelbar vor Funktionsaufnahme des Hygiene-Artikels höchste Ansprüche an Sauberkeit und Keimfreiheit der Körperkontaktflächen des Hygiene- Körpers bei Funktionsaufnahme gewährleistet, Eigen- oder Fremdkontamination vor und/oder unmittelbar bei der Handhabung zur Anwendung vorgenannter Hygiene- Artikel - bei sachgemäßer Anwendung - weitestgehend ausschließt, nahezu unmöglich macht.
Die Ausführung der Erfindung ist industriell machbar und kann durch standardisierte Massenfertigung kostengünstig gestaltet werden.
Der erfindungsgemäße Gegenstand kann bei einfachster Handhabung wirkungsvoll eingesetzt werden.
Durch die erfindungsgemäße Art und Form des „GHA" (Gebrauchs- Hygiene-Anwen¬ dungsschutz) ist nur ein Minimum an technischem Aufwand erforderlich. Die Herstellungskosten sind gering, bei höchster Effizienz. Die Akzeptanz von Anwendern wird wesentlich durch die gewählte Ausführung gefördert, zumal das subjektive Schutzbedürfnis des Einzelnen, wie das der sich in Verantwortung Befindenden - bereits vorhanden - fortschreibend zunimmt.
Ein- oder Mehrfachinfektionen - durch Benutzung von Gemeinschaftsanlagen, Kontaminationsrisiko im Genitalbereich allgemein - welche sehr oft sehr spät, zu spät erkannt, weil auch unterschätzt, erst nach längerer Inkubationszeit offensichtlich, jedoch hohe Risiken für die Gesundheit des Einzelnen bergend und mit enormem
Medikamenten- und Heilbedarf verbunden, zusätzlich oft langwierige weitere Ansteckungs- und Krankheitsfolgen hervorrufend, hohe Kosten bereitend, wird
wirkungsvoll vorgebeugt.
Sogenannte „harmlose" wie auch schwerwiegende behandlungsbedürftige Infektionen von Anwendern, durch Eigen- wie Fremdkontamination der Körperkontaktfläche des Hygiene-Körpers werden nahezu ausgeschlossen, unmöglich.
Die Erfindung besitzt zudem hohen volkswirtschaftlichen Wert, dient in großem Maße zur Eindämmung von Infektionen, bewahrt Anwender vor Schaden und Kosten; die Volkswirtschaft im allgemeinen vor einem hohen Anteil an Krankheitsfolgen, Kosten- und Folgekosten.
Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Hygiene-, Damen-Hygiene-Artikel in Gesamtheit zu schaffen welcher bei sachgemäßer Anwendung, vor und bei Hand¬ habung Kontaminationen von Körperkontaktflächen bei Hygiene-Artikeln, insbeson¬ dere solche im Genitalbereich eingesetzte Hygiene-Körper, insbesondere im weibli- chen Genitalbereich, verhindert bzw. nahezu unmöglich macht.
Erfindungsgemäß wurde diese Aufgabe dadurch gelöst, daß Anwendungs- oder Gebrauchsartikel, speziell Hygiene-Artikel, insbesondere Damen-Hygiene-Artikel wie Damen-Binden, Slip-Einlagen, Tampons o.a. mit einem Gebrauchs- Hygiene- Anwendungsschutz „GHA" direkt entweder hergestellt oder mit einem solchen nachträglich versehen werden.
Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe beinhaltet einfachste, industriell machbare Herstellung wie evtl. Nachrüstung von bereits existierenden Formen und Arten solcher Hygiene-Artikel, insbesondere von Damen-Hygiene-Artikeln. Größtmögliche Akzeptanz mußte sichergestellt, einfachste Ver- und Anwendung
gewährleistet, eine Kontaminierung weitestgehend, entweder durch den Anwender wie auch Hilfs- oder Drittpersonen, nahezu unmöglich gemacht werden, der erfindungs¬ gemäße Gegenstand löst alle gestellten Auflagen in optimal erreichbarster Form, Art und Weise.
Die erfindungsgemäße Lösung stellt auch bei Verwendung an besonders kritischen Orten - wie u.a. öffentlichen Toilettenanlagen, bei Nutzung zwangsgebundener Hygiene-Einrichtungen wie im häuslichen Bereich selbst, bei allgemein benutzten Einrichtungen wie öffentlichen Toiletten, Bahn-, Bus-, Flugzeugtoiletten, Gaststät- ten-, Hotel-, Versorgungseinrichtungs-Toiletten nicht zuletzt und ohne den Anspruch auf Vollständigkeit sei darauf hingewiesen, auch im Falle von Notdurft sicher, daß bei Gebrauch von Hygiene-Artikeln mit „GHA" eine Verkeimung der angewendeten Hygiene-Artikel nahezu unmöglich wird. Die erfindungsgemäße Lösung, der erfindungsgemäße Gegenstand, erfindungsgemäß hergestellte Hygiene- Artikel, insbesondere Damen Hygiene- Artikel hilft, das - zwangs¬ läufig natürlich - hohe, (derzeit noch allgemein als gegeben angesehene) Kontaminationsrisiko durch Eigen- insbesondere Fremdkontamination innerhalb von Pflege- wie Kranken Versorgungseinrichtungen, ja Krankenhäusern selbst, für Personal, zu Betreuende wie Verwender insgesamt, auf ein Minimum zu reduzieren. Der erfindungsgemäße Gegenstand, der Gebrauchs- Hygiene- Anwendungsschutz kurz „GHA" wird am Hygiene-Artikel an oder aufgebracht, hinzugefügt, direkt oder nachträglich befestigt oder geheftet oder sonstwie leichtentfernlich damit verbunden, ist mehr oder weniger flexibel und von einer Stärke welche vom Mikrobereich an, bis hin zu mm oder mehr betragen kann. Der „GHA" ist eine ein oder mehrteilige Abdeckung und wird zusätzlich Hygiene- Körpern hinzugefügt, oder angebracht, kann aus unterschiedlichsten Materialien unterschiedlichster Größe hergestellt werden, ist in vielfältigsten Formen und Arten unterschiedlichster Art und Weise herstellbar und kann auch als ein-, mehr- oder
Vielfach Primär- Sekundär- Mehrfachverpackung dienen. Diese Abdeckung „GHA" oder Hinzufügung/en ist/sind in Gesamtheit vollumfanglich zu schützen.
Zeichnungen/Figurenbeschreibungen/Legende
Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz A Damen-Hygiene-Artikel - Damenbinde
Slip-Einlage II
Haftklebeabdeckung III
Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz B (1 ) IV
Damen-Hygiene-Artikel Tampon V Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz B (2) VI
Äußere Umhüllung (Plastik) VII
Figur 1 a) Damen-Hygieneartikel Damenbinde, Slipeinlage
Einzelbestandteile - Draufsicht Figur 1 b) Damen-Hygieneartikel Damenbinde, Slipeinlage - Draufsicht-, komplett
Figur 1 c) Damen-Hygieneartikel Damenbinde, Slipeinlage - Einzelbestandteile Seitenansicht
Figur 2 a) Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz B ( 1 ) Draufsicht mit Tampon
Figur 2 b) Gebrauchs- Hygiene -Anwendungsschutz mit Tampon verpackt dargestellt Figur 2 c) Gebrauchs- Hygiene-Anwendungsschutz mit Tampon
Funktionsweise/Demonstration geöffnet
Figur 3 a) Damen-Hygiene-Artikel Tampon mit Gebrauchs-An- wendungsschutz, B (2) verpackt
Figur 3 b) wie Figur 3 a) nach Entfernen der äußeren Verpackung Figur 3 c) wie Figur 3 a) Funktionsweise/Demonstration