Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Dusch-WC.

Bei einem Dusch-WC handelt es sich um eine Kombination einer Toilette mit einem Bidet, was eine Anal- und/oder Vulvahygiene mit Wasser ermöglicht. Es sind komplette Dusch-WCs und Dusch-WC-Aufsätze, die auf herkömmliche WC- Schüsseln montiert werden, bekannt.

Dusch-WCs sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Das Dusch-WC weist im Allgemeinen einen Duscharm auf, der in die WC-Schüssel ausfahrbar und/oder schwenkbar ist. Der Duscharm ist an einen Boiler angeschlossen. Mittels einer Pumpe kann warmes Wasser aus dem Boiler dem Duscharm zugeführt werden. Ein weiteres Element des Dusch-WCs ist im Allgemeinen ein Föhn, dessen Lufttemperatur regulierbar ist und dessen Funktion ein- und ausgeschaltet werden kann. Die Betätigung des Duscharms und des Föhns erfolgt über eine Dusch-WC- Steuerung, die über eine oder mehrere Schalter oder Knöpfe aufweisende Bedienfläche, die im Allgemeinen an der Seite der WC-Schüssel zum Zwecke der guten Erreichbarkeit angeordnet ist, oder über eine Fernbedienung bedient wird.

Aus der US 4 287 618 A ist eine Kombination aus einer Sitzbadewanne, einer Sitzdusche und einem Bidet bekannt, bei der eine Zuführung von Wasser über einen Sprühkopf und eine Zuführung von warmer Luft über eine Warmlufteinheit, jedoch ohne Föhnarm, vorgesehen sind.

Aus US 4 242 764 A ist eine Hygienereinigungsvorrichtung bekannt, die Zuführungskanäle und -düsen für warme Luft und Düsen für die Wasserzuführung aufweist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung für ein Dusch-WC zu schaffen, das den Komfort bei der Intimhygiene verbessert.

Bestätigungskopie Die Aufgabe wird mit der Vorrichtung gemäss den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird eine Vorrichtung für ein einen kombinierten Dusch- und Föhnarm aufweisendes Dusch-WC geschaffen, bei dem der kombinierte Dusch- und Föhnarm in einem durch eine Steuerung ein- und ausfahrbaren Arm ausgebildet ist.

Der Arm kann sowohl zwei Wasserzuführungen zu zwei wasserabgebenden Duschöffnungen (Anal- oder Vulvahygiene) als auch eine oder mehrere Luftzuführung(en) zu einer oder mehreren luftabgebenden Föhnöffnungen, wobei ein Verschluss an dem Arm vorgesehen ist, der in der Stellung zum Betrieb der Duschöffnung mit Wasser über der Föhnöffnung angeordnet ist, und der Verschluss in der Stellung zum Betrieb der Föhnöffnung mit Luft von der Föhnöffnung weg bewegt werden kann.

Durch die Ausbildung des Dusch- und des Föhnarms in ein und demselben Arm ist der Komfort aufgrund der besseren möglichen Anordnung erhöht, da nicht zwei Arme verwendet werden müssen, von denen mindestens einer aussermittig angeordnet werden muss. Mit dem einen Arm ist eine mittige Anordnung der Duschfunktion als auch der Föhnfunktion möglich, wobei der Verschluss beim Betrieb der Dusche die Föhnöffnung vor eintretendem Wasser oder Schmutz schützt. Die Richtung des Luftstrahls der Föhnöffnung ist optimal, da er ähnlich zu der Richtung des Wasserstrahls verlaufen kann. Zudem ist der Aufwand für die Montage und/oder Wartung sowie Abdichtung reduziert, da nur eine Öffnung in der Keramik vorgesehen werden muss; der gleiche Antrieb sowie die gleiche Steuerung kann verwendet werden. Zudem reduziert sich der Aufwand bei der Herstellung, da nur eine Einheit produziert werden muss.

Es kann vorgesehen sein, dass der Verschluss in der Stellung zum Betrieb der Dusche mit Wasser über der Föhnöffnung angeordnet ist, um eine einfache konstruktive Möglichkeit zu schaffen, einen möglichen Wassereintritt in die Föhnöffnung durch mechanische Mittel sicher zu verhindern.

Der Verschluss kann als ein das Innenrohr umgebendes Außenrohr ausgebildet sein, was eine einfache Handhabung ermöglicht. Ferner ist durch die Ausbildung als rohrförmiges Element eine Anpassung an bestehende Systeme möglich. Das Außenrohr kann eine Öffnung aufweisen, die wechselweise die Föhnöffnung oder die Duschöffnung freilegt bzw. diese exponiert.

Für eine einfache Gestaltung einer Steuerung und der Mechanik zum Ein- und Ausfahren des kombinierten Dusch- und Föhnarms kann es vorgesehen sein, dass das Außenrohr von der Steuerung zwischen zwei (End-)Positionen bewegbar ist, wobei eine der beiden Positionen der eingefahrenen Position des kombinierten Dusch- und Föhnarms in der Keramik des Dusch-WCs entspricht. Das Außenrohr muss damit nur zwischen zwei Anschlagspositionen bewegbar sein, wobei es nur die Möglichkeit„eingefahren" (kombinierter Dusch-/Föhnarm wird nicht verwendet) und die Möglichkeit„ausgefahren" (kombinierter Dusch-/Föhnarm wird verwendet) gibt.

Für eine einfache Ausgestaltung der Mechanik und der Steuerung der Vorrichtung eines kombinierten Dusch-/Föhnarms kann vorgesehen sein, dass das Innenrohr von der Steuerung in drei verschiedene Positionen verfahrbar ist. Die drei Positionen entsprechen den Positionen„eingefahren" (Dusch-Föhnarm wird nicht verwendet), Duschfunktion wird verwendet und Föhnfunktion wird verwendet.

Es kann vorgesehen sein, dass die zwei Positionen des Außenrohrs zwei Positionen des Innenrohrs entsprechen, und die dritte Position des Innenrohrs ergibt sich dadurch, dass das Innenrohr gegenüber der ausgefahrenen (End-)Position des Außenrohrs weiter ausgefahren wird. Dadurch wird eine besonders einfache Ausgestaltung der Mechanik und der Abdichtung zwischen Innenrohr und Außenrohr erreicht. Statt den zwei, bzw. drei Positionen können auch mehrere individuell an den Benutzer angepasste Positionen vorgesehen sein.

Es kann weiter vorgesehen sein, dass die erfindungsgemässe Vorrichtung in einer Technikeinheit untergebracht ist, welche eine vordere Schnittstelle zur Montage an einen Klosettkörper und eine hintere Schnittstelle zur Montage an eine gebäudeseitige Installationsfläche aufweist.

Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Wasserzuführung im Bereich der Duschöffnung und die Luftzuführung im Bereich der Föhnöffung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Fig. 1a zeigt schematisch eine erfindungsgemässe Vorrichtung eines kombinierten Dusch-/Föhnarms eines Dusch-WCs bei der Verwendung als Duscharm in einem Querschnitt in Längsrichtung bei einer ersten Ausführungsform;

Fig. 1b zeigt schematisch die erfindungsgemäße Vorrichtung aus Fig. 1a bei der Verwendung als Föhnarm in einem Querschitt in Längsrichtung;

Fig. 2a zeigt schematisch eine weitere Ausführungsform eines kombinierten Dusch-/Föhnarms eines Dusch-WCs bei der Verwendung als Duscharm in einem Querschnitt in Längsrichtung;

Fig. 2b zeigt schematisch die Ausführungsform aus Fig. 2a bei der Verwendung als Föhnarm in einem Querschnitt in Längsrichtung.

Fig. 1a und 1b zeigen schematisch eine Vorrichtung für ein Dusch-WC, das einen kombinierten Duscharm und einen Föhnarm aufweist. Der kombinierte Dusch- und Föhnarm sind in einem durch eine Steuerung des Dusch-WCs ein- und ausfahrbaren Arm 1 ausgebildet. Die Steuerung kann die Steuerung des Dusch- Wcs sein, die durch einen Mikroprozessor verkörpert ist. Der Arm 1 weist eine Wasserzuführung 2 und eine von der Wasserzuführung 2 getrennte Luftzuführung 3 in Form von Durchgängen und Kanälen in einem Innenrohr 4 des Arms 1 auf. Die Wasserzuführung 2 ist mit einem (nicht dargestellten) Behälter verbunden, in dem Wasser erwärmbar bzw. erhitzbar ist. Die Wasserzuführung 2 kann über eine (nicht dargestellte) Pumpe mit dem Wasser aus dem Behälter beschickt werden.

Die Wasserzuführung 2 tritt in einer Duschöffnung 5 für die Duschfunktion aus dem Innenrohr 4 aus, wobei die Duschöffnung 5 eine Duschdüse aufweisen kann. Die Luftzuführung 3 tritt in einer Föhnöffnung 6, die mit einer Föhndüse versehen sein kann, aus dem Innenrohr 4 aus. Die Luftzuführung 3 kann über einen (nicht dargestellten) Luftverdichter mit vorzugsweise warmer Druckluft versorgt bzw. beschickt werden.

Das Innenrohr 4 wird von einem Verschluss umgeben, der in der Stellung zum Betrieb der Duschöffnung 5 mit Wasser über der Föhnöffnung 6 (siehe Fig. 1a) angeordnet und in der Stellung zum Betrieb der Föhnöffnung 6 mit Luft von der Föhnöffnung 6 entfernt ist (siehe Fig. 1b).

In der in Fig. 1a und 1b gezeigten Ausführungsform ist der Verschluss als ein das Innenrohr 4 umgebendes Außenrohr 7 ausgebildet, dessen Innendurchmesser an den Außendurchmesser des Innenrohrs 4 angepasst ist, um eine Passgenauigkeit zu erreichen. Das Außenrohr 7 kann an der Innenfläche mit einem elastischen Material beschichtet sein, um ein passgenaues Gleiten des Innenrohrs 4 am Außenrohr 7 zu ermöglichen und das Innenrohr 4 mit dem es umgebenden Außenrohr 7 nach außen abzudichten.

Das Aussenrohr 7 bzw. der Verschluss ist von der Steuerung zwischen zwei Positionen bewegbar, wobei die eine Position einer eingefahrenen Position entspricht. Der kombinierte Dusch-/Föhnarm ist dann in der Keramik des Dusch- WCs eingefahren. In der anderen Position des Außenrohrs 7 kann der kombinierte Dusch-/Föhnarm verwendet werden. Er ist in der anderen Position in die Keramik ausgefahren und somit exponiert in der WC-Schüssel des Dusch-WCs. Das Innenrohr 4 kann von der Steuerung in drei verschiedene Positionen verfahren werden. Zum einen die eingefahrene Position, in der der kombinierte Dusch-/Föhnarm in der Keramik versenkt ist. Zum anderen in zwei weitere Positionen, die dem Duschbetrieb und dem Föhnbetrieb entsprechen. Die Fig. 1a zeigt eine der beiden letzteren Positionen, in der die Duschöffnung 5 exponiert ist. Die Relativposition des Innenrohrs 4 und des Außenrohrs 7 sind beibehalten zur eingefahrenen Position. Das Innenrohr 4 und das Außenrohr 7 sind in die WC- Schüssel ausgefahren. Die Steuerung versorgt die Wasserzuführung 2 mit Wasser in der in Fig. 1a gezeigten Position, um die Duschfunktion auszuführen bzw. zu ermöglichen. Statt den zwei, bzw. drei Positionen können auch mehrere individuell an den Benutzer angepasste Positionen vorgesehen sein.

Gegenüber der Fig. 1a ist in der Fig. 1b das Innenrohr 4 relativ zum Außenrohr 7 weiter ausgefahren, um den Föhnbetrieb auszuführen bzw. zu ermöglichen. In der in Fig. 1b gezeigten Stellung versorgt die Steuerung die Luftzuführung 3 mit warmer Druckluft und sperrt die Wasserversorgung für die Wasserzuführung 2.

Im in die Keramik eingefahrenen Zustand des Arms 1 ist die Föhnöffnung 6 verschlossen, was den Eintritt von Wasser und Schmutz beim Vor- und Nachspülen in die Föhnöffnung 6 verhindert. Das Innenrohr 4 und das Außenrohr 7 weisen die in Fig. 1a gezeigte relative Stellung zueinander auf. Für die Duschfunktion fahren das Innenrohr 4 und das Außenrohr 7 gemeinsam aus, ohne die relative Stellung zueinander zu verändern.

Die Fig. 2a und 2b zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente wie bei der in Fig. 1a und 1b gezeigten Ausführungsform bezeichnen. Ferner ist der Verschluss in der in Fig. 2a und 2b gezeigten Ausführungsform so ausgestaltet, dass er in der Stellung zum Betrieb der Dusche mit Wasser über der Föhnöffnung 6 angeordnet ist, um bei der Durchführung der Duschfunktion sicherzustellen, dass kein Wasser aus der Duschöffnung 5 in die Föhnöffnung 6 gelangen kann. Das Außenrohr 7 weist eine Öffnung 8 auf, die in den beiden in Fig. 2a und 2b gezeigten Relativpositionen des Außenrohrs 7 zum Innenrohr 4 wechselweise die Föhnöffnung 6 oder die Duschöffnung 5 exponiert.

Die Fig. 2a zeigt die Relativposition des Außenrohrs 7 zum Innenrohr 4, in der die Duschöffnung 5 exponiert ist. Die Steuerung kann die Wasserzuführung 2 mit Wasser in der die Fig. 2a gezeigten Position versorgen, um die Duschfunktion des kombinierten Duscfv/Föhnarms auszuführen bzw. zu ermöglichen.

Gegenüber der Fig. 2a ist in der Fig. 2b das Innenrohr 4 mit der Föhnöffnung 6 relativ zum Außenrohr 7 weiter ausgefahren, um den Föhnbetrieb auszuführen bzw. die Föhnöffnung 6 zu exponieren. In der in Fig. 2b gezeigten Stellung kann die Steuerung die Luftzuführung 3 mit vorzugsweise warmer Druckluft versorgen und die Wasserversorgung für die Wasserzuführung 2 sperren.

Im in die Keramik eingefahrenen Zustand der in den Fig. 2a und 2b gezeigten Ausführungsform des Arms 1 ist die Föhnöffnung 6 verschlossen, was den Eintritt von Wasser in die Föhnöffnung 6 verhindert. Das Innenrohr 4 und das Außenrohr 7 weisen die in Fig. 2a gezeigte relative Stellung zueinander auf. Für die Duschfunktion fahren das Innenrohr 4 und das Außenrohr 7 gemeinsam aus, ohne die relative Stellung zueinander zu verändern.

Wie vorstehend beschrieben ermöglicht die vorliegende Erfindung eine bessere Anordnung eines Arms für ein Dusch-WC mit einer Duschfunktion und einer Föhnfunktion, da nicht zwei Arme verwendet werden, von denen mindestens einer außermittig angeordnet werden muss. Mit dem einen Arm ist eine mittige Anordnung des Duscharms als auch des Föhnarms möglich. Die Richtung des Luftstrahls ist optimal, da er ähnlich zu der Richtung des Wasserstrahls verlaufen kann. Zudem ist der Aufwand für die Montage und/oder Wartung, sowie Abdichtung reduziert, da nur eine Öffnung in der Keramik vorgesehen werden muss; der gleiche Antrieb sowie die gleiche Steuerung können verwendet werden.