Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türverschluss

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem elektrischen Öffnungsantrieb für das Gesperre, und mit einem Notbetätigungselement zum manuellen Notöffnen des Gesperres.

Kraftfahrzeug-Schlösser und insbesondere sogenannte Elektro-Schlösser kommen zunehmend bei Kraftfahrzeugen aus Komfortgründen zum Einsatz. Tatsächlich werden solche Kraftfahrzeug-Schlösser und insbesondere Kraft fahrzeug-Türschlösser mithilfe des elektrischen Öffnungsantriebes für das Gesperre elektromotorisch bzw. elektrisch geöffnet. Zu diesem Zweck wird beispielsweise ein Türaußengriff oder allgemein ein Schalter am Türaußengriff oder unabhängig hiervon betätigt. Anstelle des Schalters kann auch ein Sensor zum Einsatz kommen.

Jedenfalls wird in diesem Zusammenhang typischerweise der Öffnungswunsch eines zutrittswilligen Benutzers sensorisch erfasst und an eine Steuereinheit übermittelt, die dann ihrerseits den elektrischen Öffnungsantrieb beaufschlagt, damit auf diese Weise das (geschlossene) Gesperre elektromotorisch geöffnet werden kann. Dazu arbeitet der elektrische Öffnungsantrieb beispielsweise auf einen Auslösehebel, der dann seinerseits die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abhebt. Als Folge hiervon kann die Drehfalle federunterstützt oder infolge der durch Türgummidichtungskräfte aufgebauten Öffnungskraft auf schwenken und gibt einen zuvor gefangenen Schließbolzen frei. Dadurch kann die zugehörige Kraftfahrzeug-Tür geöffnet werden. Das hat sich grundsätzlich bewährt. Tatsächlich kommt das Notbetätigungselement überwiegend dann zum Einsatz, wenn der elektrische bzw. elektromotorische Öffnungsantrieb für das Gesperre beispielsweise aufgrund einer niedrigen Bordnetzspannung des zugehörigen Kraftfahrzeuges nicht oder nicht ausreichend funktioniert. Vergleichbare Szenarien werden für den Fall beobachtet, dass beispielsweise die Bordnetz spannung zu Wartungszwecken unterbrochen ist und dennoch ein Zugang zum Kraftfahrzeug über die betreffende Kraftfahrzeug-Tür erforderlich wird. Dazu muss das Notbetätigungselement einerseits grundsätzlich zugänglich sein, darf andererseits allerdings nicht von außen her manipuliert werden können, um eine mißbräuchliche Öffnung der zugehörigen Kraftfahrzeug -Tür zu vermeiden.

Tatsächlich wird beim gattungsbildenden Stand der Technik nach der auf die Anmelderin zurückgehenden WO 2020/074032 A1 so vorgegangen, dass ein Notlösemittel als Notbetätigungselement realisiert ist, wobei durch Betätigung des Notlösemittels eine Wirkverbindung zwischen dem elektrischen bzw. elektromotorischen Öffnungsantrieb und einem Auslösehebel gelöst werden kann. Das Notlösemittel ist im Wesentlichen stiftförmig ausgebildet. Außerdem verfügt das Notlösemittel über ein erstes Verbindungsende mit einem Gewinde oder einer Clips- bzw. Rastverbindung. Am anderen zweiten Ende des Not lösemittels ist eine Betätigungsgeometrie vorgesehen, die als regelmäßiges Vieleck, insbesondere Sechskant ausgebildet sein kann. Dadurch kann die Betätigungsgeometrie des Notlösemittels über eine Ausnehmung erreicht werden. Zur Betätigung des Vieleckes bzw. Sechskantes ist ein entsprechendes Werkzeug erforderlich.

Vergleichbar geht der weitere und ebenfalls gattungsbildende Stand der Technik nach der US 2018/0087298 A1 vor. In diesem Fall ist ein als schwenkbarer Hebel ausgebildetes Notbetätigungselement realisiert, welches einen Auslösehebel beaufschlagt, der seinerseits die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle in geschlossenem Zustand des Gesperres abhebt. Dadurch wird das Gesperre manuell notgeöffnet. Allerdings ist auch in diesem Fall eine spezielle Kontur am bzw. im Notbetätigungselement vorgesehen, die im Endeffekt wiederum mithilfe eines speziellen Werkzeuges beaufschlagt werden muss, um das Notbetätigungselement zu verschwenken und dadurch die Notöffnung des Gesperres herbeizuführen.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, wenn es darum geht, das manuelle Notöffnen beim Ausfall des elektrischen Öffnungsantriebes zu realisieren und umzusetzen. Allerdings sind an dieser Stelle spezielle und zusätzliche Werkzeuge erforderlich, was die Handhabung erschwert. Außerdem muss das betreffende Notbetätigungselement mithilfe der speziellen Werkzeuge rückgestellt werden, um anschließend im Normalbetrieb wieder eine einwand freie Funktionalität des elektrischen bzw. elektromotorischen Öffnungsantriebes zu gewährleisten. Das ist aufwendig und wenig komfortabel, schon weil die Bevorratung und der Zugriff auf ein spezielles Werkzeug in der Praxis zu Problemen führt, weil das betreffende Werkzeug nicht vorhanden ist, verloren gehen kann etc. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraft fahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so weiterzu entwickeln, dass die Beaufschlagung des Notbetätigungselementes und insbe sondere sein Rückstellen möglichst einfach und werkzeuglos erfolgen.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug-Schloss im Rahmen einer ersten Variante dadurch gekenn zeichnet, dass das Notbetätigungselement durch die Kraft einer Feder von seiner Betätigungsposition in seine Ruheposition rückstellbar ausgebildet ist.

Die fragliche Feder kann dabei dem Notbetätigungselement direkt zugeordnet sein. In diesem Fall hat es sich bewährt, wenn die Feder als das Notbe tätigungselement umgebende beispielsweise wendelförmige Feder bzw. Schraubenfeder ausgebildet ist. Grundsätzlich kann die Feder alternativ oder zusätzlich auch als Sperrklinkenfeder ausgelegt sein.

Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass mithilfe der Feder das Notbetätigungselement nach seiner Beaufschlagung und der hiermit einge nommenen Betätigungsposition in die Ruheposition rückgestellt bzw. zurückgestellt wird. Hierfür kann die dem Notbetätigungselement direkt zuge ordnete Feder sorgen. Alternativ oder zusätzlich kann die Federkraft aber auch von der Sperrklinkenfeder zur Verfügung gestellt werden. In diesem Fall ist die Auslegung so getroffen, dass das Notbetätigungselement zum manuellen Notöffnen des Gesperres mittelbar oder unmittelbar die Sperrklinke beaufschlagt und diese von ihrem rastenden Eingriff mit der Drehfalle abhebt. Die Sperrklinkenfeder kann in diesem Fall nun so ausgelegt werden, dass sie nicht nur nach dem manuellen Ausheben der Sperrklinke dafür sorgt, dass die Sperrklinke (wieder) in Anlage an die Drehfalle rückgestellt bzw. zurückgestellt wird. Sondern die Sperrklinkenfeder mag im Rahmen dieser Variante zugleich auch das mittelbar oder unmittelbar mit der Sperrklinke wechselwirkende Notbetätigungselement von der Betätigungsposition in die Ruheposition zurück befördern.

Bei einer alternativen zweiten Variante wird bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so vorge gangen, dass das Notbetätigungselement in seiner Betätigungsposition blockiert und manuell in seine Ruheposition rückstellbar ausgebildet ist. D. h., in diesem Fall sorgt eine entsprechende manuelle Beaufschlagung des Notbe tätigungselementes dafür, dass dieses von seiner Betätigungsposition mit entsprechender Blockade oder Reibhemmung manuell in die Ruheposition zurücküberführt wird. Dabei kann zur manuellen Rückstellung des Notbetäti gungselementes eine an das Notbetätigungselement angeschlossene Handhabe vorgesehen sein. Bei der betreffenden Handhabe mag es sich um eine am Notbetätigungselement angreifende flexible Handhabe handeln. Beispielsweise kann diese flexible Handhabe als Kabel, Schnur, Zug, Bowdenzug etc. ausgebildet werden.

Eine in diesem Zusammenhang besonders bevorzugte Variante sieht vor, dass die Handhabe und das Notbetätigungselement eine Baueinheit definieren. Hier hat sich insbesondere eine einstückige Baueinheit als besonders günstig erwiesen. Sofern das Notbetätigungselement beispielsweise aus Kunststoff hergestellt ist, kann die fragliche Handhabe in diesem Fall an das Notbe tätigungselement aus Kunststoff angespritzt sein.

In beiden Fällen gelingt die Beaufschlagung des Notbetätigungselementes erfindungsgemäß nicht nur manuell, sondern darüber hinaus werkzeuglos. Auch das Rückstellen des Notbetätigungselementes erfolgt rein manuell und ebenfalls werkzeuglos. Dadurch ist die Handhabung insgesamt vereinfacht und besteht erfindungsgemäß grundsätzlich keine Gefahr dahingehend, dass ein an dieser Stelle im Stand der Technik erforderliches Werkzeug bzw. Spezialwerkzeug nicht zur Verfügung steht, verloren gegangen ist etc.

Um dennoch etwaige unerlaubte Manipulationen zu verhindern, ist das Notbetätigungselement regelmäßig verdeckt, also nicht sichtbar an der Kraftfahrzeug -Tür angeordnet. Hier hat sich eine Anbringung und Anordnung des Notbetätigungselementes hinter einer vorzugsweise lösbaren Verkleidung als besonders günstig erwiesen. Bei dieser vorzugsweise lösbaren Verkleidung handelt es sich nach besonders vorteilhafter Ausgestaltung um die Innenverkleidung einer zugehörigen Kraftfahrzeugtür. Der Begriff Kraftfahrzeug- Tür ist dabei im Rahmen der Erfindung weit auszulegen. D. h., hierunter fallen nicht nur Kraftfahrzeug-Seitentüren, sondern ausdrücklich und explizit auch Kraftfahrzeug-Klappen, wie beispielsweise Kraftfahrzeug-Heckklappen, Kraftfahrzeug-Fronthauben, Kraftfahrzeug-Tankdeckel, Kraftfahrzeug-Deckel zur Abdeckung von Ladesteckdosen, etc. Für den Fall, dass das Notbetätigungselement hinter einer vorzugsweise lösbaren Verkleidung und insbesondere Innenverkleidung der zugehörigen Kraftfahrzeug -Tür angeordnet ist, lässt sich die manuelle Notöffnung im beschriebenen Beispielfall in der Regel nur vom Innern des Kraftfahrzeuges aus bewerkstelligen und umsetzen. Generell kann das Notbetätigungselement aber auch hinter einer lösbaren Außenverkleidung der zugehörigen Kraftfahrzeug -Tür angeordnet werden, beispielsweise hinter einer Rammschutzleiste oder auch hinter einem Außentürgriff, einer Verkleidung des Außentürgriffes etc. Dadurch ist das Notbetätigungselement auch von außen her zugänglich, sodass bei einem Ausfall des elektrischen bzw. elektromotorischen Öffnungsantriebes gleichwohl eine Öffnung der betreffenden Kraftfahrzeug -Tür mithilfe des manuell beaufschlagbaren Notbetätigungselementes möglich ist und umgesetzt werden kann.

In sämtlichen Fällen ist das Notbetätigungselement vorteilhaft als die Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar beaufschlagender Betätigungsstift ausgebildet. Ein solcher Betätigungsstift ist mit dem grundsätzlichen Vorteil ausgerüstet, dass hierüber relativ große Schubkräfte bzw. Betätigungskräfte eines Bedieners zum manuellen Notöffnen des Gesperres übertragen werden können. Dazu verfügt der Betätigungsstift vorteilhaft über eine frontseitige Betätigungsfläche. Die Betätigungsfläche überragt dabei den regelmäßig zylindrischen Betätigungsstift umfangsseitig in Gestalt einer tellerförmigen Betätigungsfläche, sodass auf diese Weise die erforderlichen Schubkräfte bei der linearen Beaufschlagung des Betätigungsstiftes von einem Bediener aufgebracht werden können. Beispielsweise ist es denkbar, dass die tellerförmige Betätigungsfläche schlicht und ergreifend mit einem Daumen schiebend und drückend beaufschlagt wird.

Das Notbetätigungselement durchgreift regelmäßig eine Öffnung in einem Schlossgehäuse. Da in der Regel im Innern des Schlossgehäuses nicht nur das Kraftfahrzeug-Schloss, sondern typischerweise auch der elektrische Öffnungs antrieb sowie eine Steuereinheit inklusive zugehöriger Sensorik aufgenommen wird, ist die Auslegung meistens so getroffen, dass das Notbetätigungselement die betreffende Öffnung in dem Schlossgehäuse dichtend durchgreift. Dadurch ist insbesondere bei einer Anordnung des Notbetätigungselementes hinter einer lösbaren Außenverkleidung sichergestellt, dass über die Öffnung beispielsweise kein Wasser, Staub etc. von außen her in das Schlossgehäuse eintreten kann. Vielmehr sorgt das Schlossgehäuse nach wie vor und unverändert für eine überwiegend mediendichte Abdeckung des Kraftfahrzeug-Schlosses bzw. der im Innern befindlichen Bestandteile.

Der dichtende Durchgriff des Notbetätigungselementes durch die Öffnung im Schlossgehäuse ist dabei in der Regel so realisiert, dass der in diesem Zusammenhang vorteilhaft realisierte Betätigungsstift einen abgestuften Durch messer aufweist. Tatsächlich ist der Betätigungsstift meistens zweiteilig mit einem frontseitigen und in eine zylindrische Führung im Schlossgehäuse ein greifenden Führungsbereich und einem daran anschließenden Durchgriffs bereich kleineren Durchmessers ausgerüstet. Der Durchgriffsbereich tritt durch die Öffnung im Schlossgehäuse hindurch und trägt kopfseitig die zuvor bereits angesprochene Betätigungsfläche. Auf diese Weise fungiert der in der Führung geführte Führungsbereich zugleich als Anschlag für das Notbetätigungselement, sodass die das Notbetätigungselement rückstellende Feder als Schraubenfeder vorteilhaft zwischen der Betätigungsfläche und dem Schlossgehäuse angeordnet werden kann.

Eine Beaufschlagung des Notbetätigungselementes bzw. Betätigungsstiftes bei der ersten Variante sorgt nun dafür, dass die betreffende Feder komprimiert wird und sich nach der Beaufschlagung des Betätigungsstiftes wieder entspannen kann und dabei den Betätigungsstift rückstellt bzw. zurückstellt. Hierbei wird der in der Führung aufgenommene Führungsbereich des Betätigungsstiftes linear beaufschlagt und hebt hierbei die Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar von Ihrem Eingriff mit der Drehfalle ab. Danach wird der Betätigungsstift von seiner Betätigungsposition mithilfe der Feder in die Ruheposition zurücküberführt. Hierbei fährt der Führungsbereich des Betätigungsstiftes mit seinem frontseitigen Anschlag innenseitig gegen die Führung im Bereich der Öffnung im Schlossgehäuse.

Vergleichbar ist die Auslegung bei der zweiten Variante getroffen mit dem einzigen Unterschied, dass in diesem Zusammenhang das Betätigungselement bzw. der Betätigungsstift in seiner Betätigungsposition durch Reibungskräfte des Führungsbereiches innerhalb der Führung gehalten wird bzw. in seiner Rückbewegung gehemmt wird. Um in diesem Fall den Betätigungsstift wieder Rückstellen zu können, muss der Bediener das Notbetätigungselement bzw. den Betätigungsstift manuell in die Ruheposition zurückstellen. Das gelingt besonders elegant durch die vorteilhaft angeschlossene Handhabe und ihre Beaufschlagung.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeug-Schloss zur Verfügung gestellt, welches einen insbesondere werkzeuglosen Betrieb bzw. eine werkzeuglose Beaufschlagung im Zuge der manuellen Notöffnung und beim Rückstellen des Notbetätigungselementes zur Verfügung stellt. Dadurch ist die Bedienung besonders einfach und intuitiv und sind zusätzliche Hilfsmittel nicht erforderlich. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 und 2 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss einerseits perspektivisch und andererseits in Seitenansicht teilweise im Schnitt,

Fig. 3A, 3B das Gesperre inklusive elektrischem Öffnungsantrieb in einer perspektivischen Übersicht zusammen mit dem Notbetäti gungselement und Fig. 4A und 4B die Betätigung des Notbetätigungselementes bei der Variante mit angeschlossener Handhabe.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeug-Schloss dargestellt, bei dem es sich vorteilhaft und nicht einschränkend um ein Kraftfahrzeug-Türschloss handelt. Das fragliche Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss wird insgesamt in einem in den Fig. 1 und 2 besonders zu erkennenden Schlossgehäuse 1 aus Kunststoff aufgenommen. Im Innern des Schloss gehäuses 1 ist ein im Wesentlichen in der Figur 3 zu erkennendes Gesperre 2, 3 mit lediglich angedeuteter Drehfalle 3 und Sperrklinke 2 drehbar gelagert. Zur Lagerung des Gesperres 2, 3 ist ein metallischer Schlosskasten 4 vorgesehen und realisiert.

Darüber hinaus ist das dargestellte Kraftfahrzeug-Schloss bzw. Kraftfahrzeug- Türschloss mit einem elektrischen bzw. elektromotorischen Öffnungsantrieb 5, 6, 7 ausgerüstet, der auf einen Auslösehebel 8 und damit das Gesperre 2, 3 mittelbar arbeitet. Tatsächlich ist der Auslösehebel 8 achsgleich mit der Sperrklinke 2 um eine gemeinsame Achse 9 drehbar gelagert. Außerdem sind der Auslösehebel 8 und die Sperrklinke 2 drehfest miteinander gekoppelt. Der elektrische Öffnungsantrieb 5, 6, 7 verfügt seinerseits über einen Elektromotor 5, der ausgangsseitig mit einer Schnecke auf ein Schneckenrad 6 arbeitet und dieses in Rotationen um eine zugehörige Achse 10 versetzt. Das Schneckenrad

6 ist nach dem Ausführungsbeispiel mit einer wendelförmigen räumlichen Kontur

7 ausgerüstet, welche auf ein Ende des Auslösehebels 8 arbeitet.

Folgerichtig sorgt eine in der Fig. 3A angedeutete Bewegung des Schnecken rades 6 im hier angedeuteten Gegenuhrzeigersinn bei einem elektrischen Öffnungsvorgang dafür, dass das an der wendelförmigen Kontur 7 anliegende Ende des Auslösehebels 8 der Wendelform folgend und nach dem Ausführungsbeispiel nach links bewegt wird. Das hat eine Drehung des Auslösehebels 8 um die mit der Sperrklinke 2 gemeinsame Achse 9 im Uhrzeigersinn zur Folge. Da die Sperrklinke 2 drehfest mit dem Auslösehebel 8 gekoppelt ist, wird auch die Sperrklinke 2 im Uhrzeigersinn beaufschlagt und gibt hierdurch die Drehfalle 3 frei, mit der sie zuvor in rastendem Eingriff in der in Fig. 3A angedeuteten Schließposition war.

Als Folge hiervon öffnet die Drehfalle 3 gegebenenfalls federunterstützt und gibt einen zuvor gefangenen und nicht ausdrücklich dargestellten Schließbolzen frei. Flierzu korrespondiert der elektrische bzw. elektromotorische Öffnungsvorgang des fraglichen Kraftfahrzeug-Schlosses bzw. seines Gesperres 2, 3.

Zusätzlich ist noch ein Notbetätigungselement 11 , 12, 13 realisiert, und zwar zum manuellen Notöffnen des Gesperres 2, 3. Dieses manuelle Notöffnen des Gesperres 2, 3 wird nach dem Ausführungsbeispiel so realisiert und umgesetzt, dass das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 im Rahmen der Darstellung nach der Fig. 3A von einem Bediener bzw. Fahrzeugnutzer in der in Fig. 3B dargestellten Pfeilrichtung manuell beispielsweise mit einem Daumen beaufschlagt wird. Die hiermit verbundene Schubbewegung auf das linear verfahrbare Notbetätigungselement 11 , 12, 13 führt dazu, dass das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 auf einen am Auslösehebel 8 angeordneten Anschlag 14 arbeitet. Das hat zur Folge, dass die in der Figur 3B angedeutete manuelle Beaufschlagung des Notbetätigungselementes 11 , 12, 13 zum manuellen Notöffnen des Gesperres 2, 3 dazu korrespondiert, dass hierbei der Auslösehebel 8 zu einer Drehung im Uhrzeigersinn um seine Achse 9 veranlasst wird, und zwar unabhängig vom Öffnungsantrieb 5, 6, 7. Da die Sperrklinke 2 drehfest mit dem Auslösehebel 8 verbunden ist, führt dies - wie beim elektrischen Öffnen - erneut dazu, dass die Sperrklinke 2 von Ihrem Eingriff mit der Drehfalle 3 abgehoben wird.

Im Rahmen des gezeigten Ausführungsbeispiels sind nun zwei grundsätzliche Vorgehensweisen beim Rückstellen des Notbetätigungselementes 11 , 12, 13 voneinander zu unterscheiden. Im Rahmen der Variante nach der Fig. 3 ist das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 durch die Kraft einer Feder 15 rückstellbar ausgebildet, und zwar von seiner in der Fig. 3B dargestellten Betätigungsposition ausgehend in seine in Fig. 3A wiedergegebene Ruheposition.

Dazu ist die Feder 15 nach dem Ausführungsbeispiel dem Notbetätigungs element 11 , 12, 13 zugeordnet. Man erkennt anhand der Fig. 3A bei dieser ersten Variante, dass die Feder 15 als wendelförmige Schraubenfeder ausgebildet ist und das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 zumindest teilweise umgibt respektive das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 die Feder 15 durchgreift. Dazu ist das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 mit einem frontseitigen Führungsbereich 11 größeren Durchmessers und einem sich daran anschließenden Durchgriffsbereich 12 kleineren Durchmessers ausgerüstet. Kopfseitig des Durchgriffsbereiches 12 ist eine tellerförmige Betätigungsfläche 13 vorgesehen, die bei dieser Variante so ausgelegt ist, dass beispielsweise ein Benutzer mit seinem Daumen auf die fragliche Betätigungsfläche 13 drücken und hierdurch das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 in Gestalt eines Betätigungsstiftes 11 , 12, 13 in der Darstellung nach der Fig. 3B nach rechts von der dargestellten Ruheposition (Fig. 3A) in die wiedergegebene Betätigungsposition (Fig. 3B) überführt.

Man erkennt, dass zu diesem Zweck die Feder 15 den Durchgriffsbereich 12 umgibt und an einer Wand des Schlossgehäuses 1 im Bereich einer Öffnung 16 des Schlossgehäuses 1 angeordnet ist. Durch diese Öffnung 16 des Schloss gehäuses 1 tritt der Durchgriffsbereich 12 des Notbetätigungselementes bzw. Betätigungsstiftes 11 , 12, 13 hindurch. Dabei ist die Feder 15 zwischen der tellerförmigen Betätigungsfläche 13 und dem Schlossgehäuse 1 angeordnet. Der Führungsbereich 11 taucht seinerseits in eine Führung 17 im Innern des Schlossgehäuses 1 ein und kann in dieser Führung 17 linear hin- und herbewegt werden. Da der Führungsbereich 11 über einen im Vergleich zum Durchgriffsbereich 12 größeren Durchmesser verfügt, wird die Rückstell bewegung des Notbetätigungselementes bzw. Betätigungsstiftes 11 , 12, 13, - beaufschlagt durch die Feder 15 - dadurch begrenzt, dass der Führungsbereich 11 mit einem kopfseitigen Anschlag an einen die Öffnung 16 umgebenden Wandbereich des Schlossgehäuses 1 innenseitig fährt.

Die weitere zweite Variante nach den Fig. 4A und 4B des Notbetätigungs elementes bzw. Betätigungsstift des 11 , 12, 13 ist vergleichbar aufgebaut, kommt jedoch ohne die Feder 15 für das Rückstellen aus. Vielmehr wird hier so vorgegangen, dass das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 manuell rückgestellt wird und dazu eine an das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 angeschlossener Flandhabe 18 vorgesehen ist. Bei der Flandhabe 18 am Notbetätigungselement 11 , 12, 13 handelt es sich um eine flexible Flandhabe 18, die nach dem Ausführungsbeispiel als Kabel oder Schnur mit Öse ausgebildet ist, sodass durch die Öse ein Benutzer mit einem Finger das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 rückstellen kann, was im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4A und 4B in der Darstellung nach der Fig. 4B bedeutet, dass das Notbetätigungselement bzw. der Betätigungsstift 11 , 12, 13 nach links in Richtung des angedeuteten Pfeils in der Fig. 4B bewegt wird. Die Fig. 4A zeigt dann das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 in seiner Ruheposition. Demgegenüber korrespondiert die Darstellung nach der Fig. 4B zur Betätigungsposition des Notbetätigungselementes bzw. Betätigungsstiftes 11 , 12,13.

Nach dem Ausführungsbeispiel sind die Flandhabe 18 und das Notbetätigungs element 11 , 12, 13 als Baueinheit und insbesondere einstückige Baueinheit ausgelegt. Dazu ist die flexible Flandhabe 18 an das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 angespritzt, bei dem es sich folglich jeweils um ein Kunststoffspritzgussteil handelt.

Mithilfe des Notbetätigungselementes bzw. des Betätigungsstiftes 11 , 12, 13 wird im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 3 die Sperrklinke 2 indirekt und mittelbar beaufschlagt, nämlich unter Zwischenschaltung des Auslösehebels 8. Selbstverständlich ist auch eine direkte und unmittelbare Beaufschlagung der Sperrklinke 2 denkbar. Darüber hinaus erkennt man noch bei den sämtlichen Ausführungsbeispielen, dass das Notbetätigungselement bzw. der Betätigungs stift 11 , 12, 13 die Öffnung 16 im Schlossgehäuse 1 dichtend durchgreift. Dazu ist eine Dichtung 19 vorgesehen. Die Dichtung 19 ist nach dem Ausführungs beispiel als in den Betätigungsstift 11 , 12, 13 eingelassene Runddichtung ausgebildet. Tatsächlich findet sich die fragliche Dichtung bzw. Runddichtung 19 im Führungsbereich 11 des Notbetätigungselementes bzw. Betätigungsstiftes 11 , 12, 13. Auf diese Weise stellt die Erfindung sicher, dass keine Feuchtigkeit, Staub etc. über die Öffnung 16 ins Innere des Schlossgehäuses 1 eindringen kann.

Das Schlossgehäuse 1 ist ebenso wie das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 inklusive der angeschlossenen Flandhabe 18 aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Dadurch ist auch die Führung 17 zur Aufnahme des Führungsbereiches 11 des Notbetätigungs elementes 11 , 12, 13 ebenfalls aus Kunststoff hergestellt. Auf diese Weise wird nicht nur eine einfache und kostengünstige Fierstellung zur Verfügung gestellt, sondern wird darüber hinaus das Notbetätigungselement 11 , 12, 13 besonders reibungsarm im Innern des Schlossgehäuses 1 bzw. der zugehörigen Führung 17 aufgenommen. Denn an dieser Stelle wird typischerweise eine geringe Reibung Kunststoff/Kunststoff beobachtet.

Das Notbetätigungselement bzw. der Betätigungsstift 11 , 12, 13 ist insgesamt hinter einer lösbaren Verkleidung 20 verdeckt angeordnet, folglich nicht sichtbar und somit auch vor Manipulationen geschützt. Um folglich den fraglichen Betätigungsstift 11 , 12, 13 beaufschlagen zu können, muss zunächst die lösbare Verkleidung 20 geöffnet bzw. entfernt werden. Hierbei handelt es sich nach dem Ausführungsbeispiel um eine Innenverkleidung einer zugehörigen Kraftfahr zeugtür oder auch eine Außenverkleidung oder beides. Das ist einleitend bereits beschrieben worden. Bezugszeichenliste

Schlossgehäuse 1 Gesperre 2, 3 Sperrklinke 2 Drehfalle 3 Schlosskasten 4 Öffnungsantrieb 5, 6, 7 Schneckenrad 6 Kontur 7 Auslösehebel 8 Achse 9 Achse 10

Notbetätigungselement 11 , 12, 13

Führungsbereichl 1

Durchgriffsbereich 12

Betätigungsfläche 13

Anschlag 14

Feder 15

Öffnung 16

Führung 17

Flandhabe 18

Runddichtung 19

Verkleidung 20