Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit verstellbaren Seitenwangen am Sitzteil und/oder an der Rückenlehne.

Anatomisch geformte Kraftfahrzeugsitze weisen zu beiden Seiten einer mittleren Sitz- oder Lehnenpolsterfläche Erhebungen auf, die als Seitenwangen einem Sitzbenutzer einen verbesserten Seitenhalt, insbesondere bei Kurvenfahrten bieten. Durch die Pols¬ tergeometrie unverändert vorgegebene Seitenwangen sind für den durchschnittlichen Körperbau von Sitzbenutzern optimiert, jedoch weicht eine Vielzahl von möglichen Sitz¬ benutzern in ihrer Gestalt von diesem durchschnittlichen Körperbau erheblich ab, so dass bei einem unveränderlich vorgegebenen Querschnittsprofil des Sitzes oder der Rü¬ ckenlehne schmale Personen zu wenig Seitenhalt haben, während Personen mit breitem Körperbau dagegen nicht in den vorgegebenen Bereich zwischen den Seitenwangenkon- turen passen, so dass sie teilweise auf den Seitenwangen sitzen bzw. sich an die Sei¬ tenwangen anlehnen, was zu einer unbequemen Sitzposition mit Druckstellen im Bereich der Seitenwangen führt. Um diesen Zustand zu vermeiden, sind Kraftfahrzeugsitze mit verstellbaren Seitenwan¬ gen für das Sitzteil und/oder die Rückenlehne bekannt, die mittels einer Seitenwangen- Verstelleinrichtung von einer weiten zur Sitzaußenseite hin liegenden Position in eine schmale, zur Sitzmitte hin liegenden Position verstellbar sind.

Aus der DE 196 05 779 C2 ist ein derartiger Fahrzeugsitz mit verstellbaren Sitz- und Rü¬ ckenlehnenwangen bekannt, bei dem mittels mechanischer Verstelleinrichtungen die Seitenwangen in Abhängigkeit eines von Drucksensoren ermittelten Anlagedruckes eines Sitzbenutzers bewegt werden. Zu diesem Zweck sind die Sitz- und Rückenlehnenwan- gen als Wangenpolsterteile schwenkbar um Achsen gehalten, die in Sitzlängsrichtung verlaufen, so dass die Sitz- und Rückenlehnenwangen mit Hilfe von elektrischen Stellmo¬ toren von einer weiten Ausgangsposition zur Mitte hin in eine schmale Einstellposition verschwenkt werden können. Alternativ zur schwenkbaren Verstellung der Sitz- und Rü¬ ckenlehnenwangen können die Sitz- und Rückenlehnenwangen zur Sitzmitte hin ver- schiebbar angeordnet werden, oder es ist eine Kombination aus Schwenk- und Ver¬ schiebeeinrichtungen wie eine Bewegung der Sitz- und Rückenlehnenwangen über Ku¬ lissenführungen möglich.

Die Verstelleinrichtung besteht bei dem bekannten Fahrzeugsitz aus einem Elektromotor, der über einen Spindelantrieb die beiden Sitzwangen gekoppelt zur Sitzmitte hin verstellt bis über den Drucksensor ein vorbestimmter Anlagedruck am Sitzbenutzer ermittelt wird. Bei Freigabe des Fahrzeugsitzes erfolgt durch eine Ansteuerung über einen Sitzbele¬ gungsschalter wieder eine Rückführung in die weite Ausgangsposition.

Da sowohl bei einem Verschwenken oder linearen Verschieben der Seitenwangen zur Sitzmitte hin, als auch bei einer Kombination von Schwenken und Verschieben die Kon¬ tur bzw. das Querschnittsprofil der Seitenwangen unverändert bleibt und auch in der zu¬ rückgefahrenen Endstellung gegenüber dem mittleren Sitz- oder Rückenlehnenpolster eine erhebliche Wölbung aufweist, wird das Ein- und Aussteigen eines Passagiers durch die Seitenwangen erschwert.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabenstellung zugrunde, eine ergonomisch günstige Verstellbewegung der Seitenwangen zu erzeugen, eine bessere Anpassung an unterschiedliche Anatomien von Sitzbenutzern zu erzielen und die Belegung und das Verlassen eines Kraftfahrzeugsitzes für einen Sitzbenutzer zu erleichtern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine ergonomisch günstige Verstellbewegung der Seitenwangen, bessere Anpassung an unterschiedliche Anatomien von Sitzbenut- zern und erleichtert dem Sitzbenutzer die Belegung und das Verlassen eines Kraftfahr¬ zeugsitzes.

Durch eine kombinierte Verstellbewegung der Seitenwangen, bei der die Länge und Aus¬ richtung der Seitenwangen in Bezug auf die mittlere Sitz- und/oder Rückenlehnenfläche und gemäß einem weiterführenden Merkmal auch im Querschnittsprofil veränderbar ist, wird eine gesteuerte Bahnbewegung und Querschnittsprofiländerung erzeugt, die den Vorteil aufweist, dass beim Einsteigen bzw. Belegen des Kraftfahrzeugsitzes die Seiten¬ wangen nur minimal vorgewölbt sind und damit den Einstieg erleichtern, anschließend zur optimalen Anpassung an die Anatomie des Sitzbenutzers zunächst eine Verstellbe- wegung in Sitzlängsrichtung, d.h. in X-Richtung des Kraftfahrzeugs ausführen und dann in Richtung der Sitzmitte, d.h. in Y-Richtung des Kraftfahrzeugs verschwenken und damit die Sitzbreite verkleinern. Dadurch wird erreicht, dass bei einem starken Körperbau des Sitzbenutzers die Seitenwangen in X-Richtung des Kraftfahrzeugs herausbewegt werden und keine oder eine nur geringe Schwenkbewegung ausführen, so dass keine Einen- gung des Sitzbenutzers erfolgt, während bei einem schmalen Körperbau des Sitzbenut¬ zers die Seitenwangen in X-Richtung des Kraftfahrzeugs aus der Grundstellung heraus¬ bewegt werden und durch eine anschließende bzw. kombinierte Schwenkbewegung den Sitzbenutzer seitlich abstützen.

Dementsprechend werden in einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung die Seitenwangen ausgehend von einer ersten Endstellung, in der sich die Sei¬ tenwangen in einem vollständig eingefahrenen Zustand befinden, zunächst überwiegend verlängert und anschließend überwiegend um einen sitz- oder lehnenfesten Drehpunkt verschwenkt bis sie sich in einer der ersten Endstellung entgegengesetzten Endstellung in einem vollständig ausgefahrenen Zustand befinden.

Vorzugsweise weist die Seitenwangen-Verstelleinrichtung eine kombinierte Linear- und Drehführung zur Erzeugung der gesteuerten Bahnbewegung auf und enthält einen das Seitenwangenpolster abstützenden Stützbügel, der mit einem die gesteuerte Bahnbewe- gung ausführenden Schwenk- und Schiebegelenk verbunden ist. Zur Vorgabe der kombinierten Verstellbewegung der Seitenwangen ist das Schwenk- und Schiebegelenk mit einer Führungskulisse verbunden und wird in einer konkreten Ausführungsform dadurch gebildet, dass der Stützbügel um einen den sitz- oder rücken¬ lehnenfesten Drehpunkt bildenden Schwenkbolzen verschwenkbar und mit einer Füh- rungsstange gekoppelt ist, die entlang der Führungskulisse verschiebbar und mit einem Verstellantrieb verbunden ist, wobei die Führungskulisse derart in Bezug auf den Schwenkbolzen ausgerichtet ist, dass sie weder den Schwenkbolzen schneidet, noch geradlinig zum Schwenkbolzen verlängerbar ist.

In dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung wird die Verstellbewegung der Seitenwangen so gesteuert, dass mit einer Annäherung der Führungsstange an den lehnenfesten Drehpunkt bzw. den Schwenkbolzen die Schwenkbewegung der Seiten- wangenverstellung verstärkt wird. Damit kann durch Ausrichtung der Führungskulisse die jeweils gewünschte Kinematik der Verstellung eingestellt werden.

Je nach gewünschten Bewegungsablauf bei der Seitenwangenverstellung kann die Füh¬ rungskulisse gradlinig oder bogenförmig ausgebildet sein.

Der Verstellantrieb ist vorzugsweise frei gelagert und weist eine mit der Führungsstange verbundene Spindelmutter auf, in die eine über ein Schneckengetriebe mit einem An¬ triebsmotor verbundene Spindel eingreift. Alternativ kann der Verstellantrieb als Zahn¬ stangenantrieb ausgebildet sein oder ein flexibles Zugmittel als Kraftübertragungsele¬ ment zur Führungsstange aufweisen, das gegen die Wirkung einer die Seitenwangen- Verstelleinrichtung in die erste Endstellung zurückstellenden Rückstellfeder eine Ver- Stellbewegung auslöst.

Durch den getrennten Antrieb beider Seitenwangenverstellungen des Sitzteils und/oder der Rückenlehne ist eine autarke Funktion der Seitenwangenverstellungen gewährleistet, so dass zusätzliche Verbindungselemente entfallen. Durch die Synchronisation beider Seitenwangenverstellungen des Sitz- und/oder Rückenlehnenteils in den Endanschlägen wird gewährleistet, dass bei Bedarf eine gleichförmige Seitenwangenverstellung erfolgt.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels soll der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen: Fig. 1 bis 3 - verschiedene perspektivische Ansichten einer Seitenwangen- Verstelleinrichtung in ihren beiden Endstellungen;

Fig. 4 und 5 - Seitenansichten der Seitenwangen-Verstelleinrichtung gemäß den Fig. 1 bis 3 in ihren beiden Endstellungen und

Fig. 6 bis 10 - schematische Schnittdarstellungen der verschiedenen Bewegungs¬ phasen einer Seitenwangenverstellung mit der Verstelleinrichtung gemäß den Fig. 1 bis 5.

Die in den Fig. 1 bis 3 in verschiedenen perspektivischen Ansichten und in den beiden Endstellungen dargestellte Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 enthält einen Stützbügel 5, der gemäß den Figuren 6 bis 10 an der Innenseite eines Seitenwangenpolsters 20 einer Seitenwange 1 anliegt, an die sich das mittlere Sitz- oder Rückenlehnenpolster 2 eines Kraftfahrzeugsitzes anschließt. Der Stützbügel 5 weist parallel zueinander verlau¬ fende Schubstangen 51 , 52 auf, die durch Führungsbohrungen 61 , 62 eines einen sitz- oder rückenlehnenfesten Drehpunkt bildenden Schwenkbolzens 6 gesteckt und innerhalb der Führungsbohrungen 61 , 62 längsverschiebbar sind. Die Enden der Schubstangen 51, 52 sind mit einer Führungsstange 7 verbunden, die im Wesentlichen parallel zum Schwenkbolzen 6 verläuft und in einer Führungskulisse 8 gelagert ist.

Die als Ausnehmung in den Seitenplatten 31 , 32 eines Gehäuses vorgesehenen Füh¬ rungskulissen 8 sind in dem in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel gerad¬ linig ausgebildet und so ausgerichtet, dass der Schwenkbolzen 6 und damit der sitz- oder lehnenfeste Drehpunkt die Führungskulisse 8 weder schneidet noch in deren Verlänge¬ rung liegt. Da zwischen der Ausrichtung der Führungskulisse 8 und den Schubstangen 51 , 52, die die Verbindung zwischen der Führungsstange 7 und dem Schwenkbolzen 6 herstellen, ein Winkel eingeschlossen wird, wird bei einer Verstellung der Führungsstan¬ ge 7 eine Schwenk- und Schiebebewegung des Stützbügels 5 hervorgerufen, deren Ver- lauf nachstehend anhand der Fig. 6 bis 10 näher erläutert wird.

Als Verstellantrieb 9 dient in der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform einer Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 ein Spindelantrieb mit einem Antriebsmotor 90, einer mit der Motorwelle verbundenen Antriebsschnecke 91 , die mit einem Schneckenrad 92 kämmt, das drehfest mit einer Spindel 93 verbunden ist. Die Spindel 93 greift in eine feststehende Spindelmutter 94 ein, die mit der Führungsstange 7 verbunden ist. Die Spindel 93 ist an einem Lager 95 einer die Seitenplatten 31 , 32 verbindenden Lagerplat¬ te 34 des Gehäuses 3 abgestützt. Eine Grundplatte 33 des Gehäuses dient zur Ab¬ standshaltung der Seitenplatten 31 , 32 sowie zur Stabilisierung des Gehäuses.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung und Fig. 5 in einer Seitenansicht die Seiten¬ wangen-Verstelleinrichtung 4 in einer ersten Endstellung oder Ausgangsstellung der Sei- tenwangenverstellung, in der der Stützbügel 5 vollständig abgesenkt ist.

Fig. 2 zeigt in derselben perspektivischen Darstellung wie Fig. 1 , Fig. 3 in einer perspek- tivischen Ansicht von der Gegenseite und Fig. 4 in einer Seitenansicht die Seitenwangen- Verstelleinrichtung 4 in der der ersten Endstellung entgegengesetzten Endstellung, in der der Stützbügel 5 vollständig angehoben, d.h. maximal verschwenkt und linear verstellt ist.

Die einzelnen Phasen der Verstellbewegung der Seitenwangen ausgehend von der in den Fig. 1 und 5 dargestellten ersten Endstellung bis zu der in den Fig. 2 bis 4 darge¬ stellten entgegengesetzten Endstellung werden nachfolgend anhand der schematischen Querschnittsdarstellungen in den Fig. 6 bis 10 näher erläutert.

Zur Verdeutlichung der unterschiedlichen Realisierbarkeit der Verstellkinematik befindet sich bei den schematischen Seitenansichten der Fig. 6 bis 10 der Verstellantrieb 9 auf der Seite des Stützbügels 5 in Bezug auf den sitz- oder rückenlehnenfesten Drehpunkt in Form des Schwenkbolzens 6, so dass bei einer Verstellbewegung ausgehend von der ersten Endstellung mit vollständig abgesenktem Stützbügel 5 die Führungsstange 7 an den Verstellantrieb 9 herangeführt wird, während sie in den Darstellungen gemäß den Fig. 1 bis 5 bei kombinierter Schwenk- und Schiebebewegung von der ersten Endstel¬ lung in die entgegengesetzte Endstellung vom Verstellantrieb 9 wegbewegt wird.

Fig. 6 zeigt die Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 in der in den Fig. 1 und 5 dargestell- ten ersten Endstellung, bei der sich der Querriegel des Stützbügels 5 in der vollständig abgesenkten Position A befindet.

Zum besseren Verständnis der Verstellkinematik sind in Fig. 6 und den nachfolgenden Fig. 7 bis 10 die in den einzelnen Verstellphasen der Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 vom Stützbügel 5 eingenommenen Positionen A, B, C, D und E eingetragen. Die Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 ist innerhalb eines Sitz- oder Rückenlehnenrah¬ mens 3 angeordnet und zeigt die Ausrichtung der in den Führungsbohrungen 21 , 22 des Schwenkbolzens 6 geführten Schubstangen 51 , 52 in der am weitesten entfernten Stel¬ lung der Spindelmutter 94 bzw. der die Schubstangen 51 , 52 aufnehmenden Führungs- stange 7 von dem Schneckenrad 92 bzw. dem Antriebsmotor 90. Durch Drehung der Spindel 93 wird infolge der feststehenden Spindelmutter 94 die Führungsstange 7 in Richtung auf die Antriebsvorrichtung 9 bewegt, so dass infolge des durch den Schwenk¬ bolzen 6 gegebenen sitz- oder rückenlehnenfesten Drehpunktes die Schubstangen 51 , 52 in Richtung auf den Schwenkbolzen 6 verschoben und dementsprechend der Stütz- bügel 5 im Wesentlichen linear verschoben wird.

Durch das Heranführen der Führungsstange 7 an den Schwenkbolzen 6 bei einer Dre¬ hung der Spindel 93 wird somit der Stützbügel 5 entsprechend Fig. 7 in die Position B bewegt, wobei diese erste Phase der Bewegung überwiegend aus einer linearen Bewe- gung besteht, da die vorangegangene erste Endstellung oder Ausgangsposition A im Wesentlichen noch mit der Ausrichtung des Stützbügels 5 übereinstimmt.

Bei weiterer Drehung der Spindel 93 und damit Annäherung der Führungsstange 7 an den Schwenkbolzen 5 wird die Schubstange 51 , 52 weiter in Richtung des Schwenkbol- zens 6 verschoben, infolge der weiteren Annäherung der Führungsstange 7 an den Schwenkbolzen 6 aber auch gleichzeitig eine verstärkte Schwenkbewegung durchge¬ führt, bei der der Stützbügel 5 die Position C erreicht. Ein Vergleich der Position C mit den vorangegangenen Positionen A und B zeigt die gegenüber einer Linearverstellung stärkere Schwenkbewegung des Stützbügels 5.

Nähert sich die Führungsstange 7 bei weiterer Drehung der Spindel 93 dem Schwenk¬ bolzen 5, so verstärkt sich die Schwenkbewegung des Stützbügels 5 gegenüber der Li¬ nearverstellung der Schubstangen 51 , 52, so dass das Seitenwangenpolster 20 der Sei¬ tenwange 1 verstärkt zur Sitzmitte hin bewegt wird. Ein Vergleich der in Fig. 9 schema- tisch dargestellten Ausrichtung des Stützbügels 5, bei der er die Position D erreicht hat, mit der vorangegangenen Position C verdeutlicht die nochmals verstärkte Schwenkbe¬ wegung.

Schließlich erreicht bei weiterer Drehung der Spindel 93 der Stützbügel 5 die der ersten Endstellung A entgegengesetzte Endstellung E und damit die dichteste Annäherung der Führungsstange 7 an den Schwenkbolzen 6, wobei der Abstand zwischen den einzelnen Positionen A, B, C, D, E jeweils die gegenüber einer Linearbewegung verstärkte Schwenkbewegung der Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 verdeutlicht.

Obwohl bei den in der Zeichnung dargestellten und vorstehend beschriebenen Ausfüh- rungsbeispielen die Seitenwangen-Verstelleinrichtung 4 mit einem Spindelantrieb 9 als Verstellantrieb betrieben wird, sind auch andere Verstellantriebe wie beispielsweise Zahnstangen- oder Seilantriebe grundsätzlich einsetzbar. Bei Verwendung eines Seilan¬ triebes muss in an sich bekannter Weise wegen der nur einseitigen Kraftübertragung eine zusätzliche Rückstellfeder oder Umlenkung vorgesehen werden.

Auch beschränkt sich die Realisierung der Seitenwangen-Verstelleinrichtung nicht auf eine geradlinige Kulissenführung 8, sondern kann auch durch eine bogenförmige Kulis¬ senführung mit stetigem Verlauf oder unstetig beispielsweise in Form einzelner geradlini¬ ger, winkelig zueinander stehender Abschnitte realisiert werden. Bezugszeichenliste

1 Seitenwange 2 mittleres Sitz- oder Rückenlehnenpolster 4 Seitenwangen-Verstelleinrichtung 5 Stützbügel 6 Schwenkbolzen 7 Führungsstange 8 Führungskulisse 9 Verstellantrieb 20 Seitenwangenpolster 31 , 32 Seitenplatten eines Gehäuses 33 Grundplatte 34 Lagerplatte des Gehäuses 51 , 52 Schubstangen 61 , 62 Führungsbohrungen 90 Antriebsmotor 91 Antriebsschnecke 92 Schneckenrad 93 Spindel 94 Spindelmutter 95 Lager A - E Positionen des Stützbügels der Seitenwangen-Verstelleinrichtung