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Blendenhalter zur Befestigung einer Frontblende an einer Schubladenzarge

Die Erfindung betrifft einen Blendenhalter zur Befestigung einer Frontblende an einer Schubladenzarge, mit einem an der Frontblende befestigbaren Haltebügel und einem an der Schubladenzarge befestigbaren Haltebeschlag, in dem ein federbelastetes Verriegelungsglied derart beweglich aufgenommen ist, dass es in einer Befestigungsstellung in den Haltebügel eingreift und in einer Freigabestellung außerhalb des Haltebügels angeordnet ist.

Frontblenden für Schubladen sollen in einfacher Weise an der jeweils zugeordneten Schubladenzarge lösbar befestigt werden, um eine einfache Montage und ein Austauschen der Frontblende zu ermöglichen. Die Befestigung der Frontblende soll in einfacher Weise durch Andrücken ohne Verwendung eines Werkzeugs erfolgen. Zugleich besteht die Forderung, dass die Frontblende sicher an der Schubladenzarge befestigt ist und sich auch bei hoher und/oder stoßartiger Belastung nicht löst oder lockert.

Blendenhalter zur Befestigung von Frontblenden an Schubladenzargen sind in unterschiedlichen

Ausführungsformen bekannt. Bei bekannten Blendenhaltern der genannten Gattung (DE 20 2004 006 648 Ul, EP 0 636 327 Al) ist das federbelastete Verriegelungsglied des Haltebeschlags ein im Haltebeschlag drehbar gelagerter Kipphebel, der an seinem Umfang eine Einkerbung aufweist. Beim Einführen des Haltebügels in den Haltebeschlag tritt der Haltebügel mit der Einkerbung des drehbaren Kipphebels

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in Eingriff und dreht den Kipphebel über eine Totpunktlage hinweg, die durch eine radial am Kipphebel angreifende Druckfeder bestimmt wird. Nach dem überschreiten der Totpunktlage drückt die Druckfeder so auf den drehbaren Kipphebel, dass er den Haltebügel in den Haltebeschlag zieht.

Hierbei wird der Haltebügel durch die auf den drehbaren Kipphebel wirkende Federkraft im Haltebeschlag gehalten. Wenn eine hohe Zugkraft auf die Frontblende und den daran angebrachten Haltebügel ausgeübt wird, wie dies beispielsweise schon bei einer heftigen Schließbewegung der Schublade der Fall sein kann, könnte der von dem Haltebügel auf den drehbaren Kipphebel ausgeübte Zug die entgegengesetzt gerichtete Federkraft überwinden und den Haltebügel aus dem Haltebeschlag lösen.

Um dies zu verhindern, ist bei dem bekannten Blendenhalter (EP 0 636 327 Al) ein Sperrriegel vorgesehen, der am drehbaren Kipphebel angreift und ein Zurückdrehen des Kipphebels verhindert.

Wenn wegen unvermeidbarer Fertigungs- und Montagetoleranzen zwischen dem Haltebügel und dem drehbaren Kipphebel und/oder dem drehbaren Kipphebel und dem Sperrriegel ein gewisses Spiel besteht, dann kann die Frontblende mit dem Haltebügel bei hoher Zugbelastung, insbesondere bei schlagartigem Schließen der Schublade, so weit aus dem Haltebeschlag zurückgezogen werden, bis die ineinandergreifenden Teile kraftschlüssig aneinander zur Anlage kommen. Dies kann in der Praxis zu einer

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unerwünschten, kurzzeitigen Relativbewegung zwischen der Frontblende und der Schubladenzarge führen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Blendenhalter der eingangs genannten Gattung so auszugestalten, dass unter Beibehaltung der einfachen Montagemöglichkeit sichergestellt ist, dass die Frontblende auch bei hoher, stoßartiger Belastung keine Bewegung gegenüber der Schubladenzarge ausführt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Verriegelungsglied ein mindestens angenähert rechtwinklig zur Einschubrichtung des Haltebügels im Haltebeschlag verschiebbar geführter Verriegelungskeil ist, der durch Federkraft in die Befestigungsstellung gedrückt wird und mit einer Keilfläche am Haltebügel anliegt, und dass der Verriegelungskeil mit einem am Gehäuse des Haltebeschlags beweglich abgestützten Aushebehebel gelenkig verbunden ist, der einen Schlüsselansatz zur Drehmomentübertragung aufweist.

Der quer zur Bewegungsrichtung des Haltebügels federbelastet vorschiebbare Verriegelungskeil bewirkt eine spielfreie Festlegung des Haltebügels im Haltebeschlag. Durch die Selbsthemmung des an der Keilfläche anliegenden Haltebügels wird erreicht, dass der Haltebügel auch bei sehr hoher, stoßartiger Belastung nicht aus dem Haltebeschlag gelöst und auch nicht kurzzeitig gelockert werden kann. Dadurch ist eine sichere, formschlüssige Verbindung zwischen der Frontblende und der Schubladenzarge unter allen auftretenden Belastungsbedingungen gewährleistet .

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Das Lösen des Verriegelungskeils zur Freigabe des Haltebügels erfolgt durch eine Verschwenkung des Aushebehebels, der einerseits mit dem Verriegelungskeil gelenkig verbunden ist und andererseits beweglich am

Gehäuse des Haltebeschlags abgestützt ist. Zum Schwenken des Aushebehebels wird über einen Schlüsselansatz ein Drehmoment auf den Aushebehebel ausgeübt. Beispielsweise kann der Schlüsselansatz als Kreuzschlitzausnehmung für einen Kreuzschlitz-Schraubendreher ausgeführt sein.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass der Haltebügel beim Einführen in den Haltebeschlag mit einer Anschlagfläche des Aushebehebels derart in Eingriff tritt, dass der Aushebehebel aus seiner Haltestellung herausgeschwenkt wird. Damit wird in konstruktiv einfacher Weise ohne die Verwendung zusätzlicher Bauteile erreicht, dass der Haltebügel den Verriegelungskeil aus seiner Freigabestellung löst, so dass der Verriegelungskeil unter der Wirkung der an ihm angreifenden Feder in seine Verriegelungsstellung bewegt wird.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche .

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigt:

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Fig. 1 in einem senkrechten Schnitt gemäß der Linie I- I in Fig. 2 einen Blendenhalter zur Befestigung einer Frontblende an einer Schubladenzarge vor dem Einführen des Haltebügels in den Haltebeschlag,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II- II in Fig. 1,

Fig. 3 und 4 den Haltebeschlag und den Haltebügel in einem Schnitt gemäß Fig. 1 im verbundenen Zustand und

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 3.

Der in der Zeichnung dargestellte Blendenhalter dient zur Befestigung einer in Fig. 1 nur teilweise im Schnitt dargestellten Frontblende 1 an einer Schubladenzarge, deren eine Zargenseitenwand 2 in Fig. 1 angedeutet ist. An der Innenseite 3 der Frontblende 1 ist ein Haltebügel 4 angeschraubt, der mit einem in der Zargenseitenwand 2 angebrachten Haltebeschlag 5 verbindbar ist.

Der Haltebügel 4 weist eine mit der Frontblende 1 verschraubte Grundplatte 6 auf, von der sich zwei im Abstand zueinander angeordnete Wangen 7 zu einem vorderen, schräg nach oben verlaufenden Bügelabschnitt 8 erstrecken.

Der Haltebeschlag 5 weist ein Gehäuse 9 auf, das mit der Zargenseitenwand 2 verbunden ist, wobei eine (später noch beschriebene) Höhenverstelleinrichtung vorgesehen sein kann.

Am Gehäuse 9 des Haltebeschlags 5 ist ein zur Stirnseite der Zargenseitenwand 2 offener Schacht 10 ausgebildet, der

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zur Aufnahme des Haltebügels 4 dient, wenn er horizontal in den Haltebeschlag 5 eingeschoben wird.

Im Gehäuse 9 des Haltebeschlags 5 ist ein Verriegelungskeil 11 höhenbeweglich geführt. Bei dem dargestellten

Ausführungsbeispiel verläuft die Bewegungsrichtung des Verriegelungskeils 11 rechtwinklig zur Einschubrichtung des Haltebügels 4.

Eine senkrechte Vorderkante 12 des Verriegelungskeils 11, die sich in Bewegungsrichtung des Verriegelungskeils 11 erstreckt, ist an einer Führungskante 13 des Gehäuses 9 des Haltebeschlags 5 gleitend abgestützt. Der Verriegelungskeil 11 weist einen Querbolzen 14 auf, der sich nach beiden Seiten des Verriegelungskeils 11 erstreckt und auf beiden Seiten jeweils in einem Führungsschlitz 15 des Gehäuses 9 des Haltebeschlags 5 geführt ist .

Eine auf den Verriegelungskeil 11 wirkende Druckfeder 16 ist als Doppelschenkelfeder ausgeführt. Deren erster Federschenkel 17 liegt an einem Federwiderlager 18 des Gehäuses 9 an. Ihr zweiter Federschenkel 19 drückt auf den Verriegelungskeil 11, um diesen nach unten in seine Verriegelungsstellung zu bewegen. Die beiden Federschenkel 17 und 19 sind durch eine Federwicklung 20 verbunden, die auf einer Lasche 21 des Gehäuses 9 aufgenommen ist.

Ein Aushebehebel 22, der zwei beiderseits des Verriegelungskeils 11 liegende Wangen aufweist, ist am Querbolzen 14 des Verriegelungskeils 11 schwenkbar gelagert. Der Aushebehebel 22 ist außerdem am Gehäuse 9 des Haltebeschlags 5 beweglich abgestützt. Ein mit dem

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Aushebehebel 22 verbundener Querstift bildet zwei seitliche StutzvorSprünge 23, mit denen der Aushebehebel 22 an horizontalen Führungsflächen 24 des Gehäuses 9 verschiebbar abgestützt ist. Die Führungsflächen 24 werden jeweils durch einen Schlitz 25 in den beiden Seitenwänden des Gehäuses 9 gebildet. Die Enden des Schlitzes 25 begrenzen die horizontale Bewegung der Stützvorsprünge 23.

Der Aushebehebel 22 weist nahe seinem unteren Ende eine von der Innenseite der Schubladenzarge her zugängliche

Kreuzschlitzausnehmung 26 auf, an der ein Kreuzschlitz- Schraubendreher angesetzt werden kann, um ein Drehmoment auf den Aushebehebel 22 auszuüben.

An dem in den Schacht 10 des Gehäuses 9 ragenden unteren Ende des Aushebehebels 22 ist eine der öffnung des Schachtes 10 zugekehrte Anschlagfläche 27 vorgesehen, die beim Einführen des Haltebügels 4 in den Haltebeschlag 5 mit dem Haltebügel 4 in Eingriff tritt.

Zur Befestigung der Frontblende 1 an der Schubladenzarge wird an beiden Zargenseitenwänden (von denen nur eine in der Zeichnung dargestellt ist) jeweils der zugeordnete Haltebügel 4 aus der in den Fig. 1 und 2 gezeigten, gelösten Stellung in den Schacht 10 des Haltebeschlags 5 eingedrückt. Der Haltebügel 4 trifft dabei mit seinem Bügelabschnitt 8 auf die Anschlagfläche 27 des Aushebehebels 22 und verschwenkt dabei den Aushebehebel 22, wobei sich dessen Stützvorsprünge 23 entlang der Führungsflächen 24 nach hinten, d. h. von der Frontblende 1 weg bewegen. Durch die sich dann ergebende Schrägstellung des Aushebehebels 22 verliert der Verriegelungskeil 11

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seine Stütze, die ihn in der angehobenen Stellung gemäß Fig. 1 gegen die Kraft der Druckfeder 16 hält. Die Druckfeder 16 bewegt den Verriegelungskeil 11 nunmehr nach unten in formschlüssigen Eingriff hinter den Bügelabschnitt 8 des Haltebügels 4, wodurch der Aushebehebel 22 weiter bis in die in Fig. 3 gezeigte Verriegelungsstellung geschwenkt wird. Dabei kommt eine gegenüber der Bewegungsrichtung des Verriegelungskeils 11 geneigte hintere Keilfläche 28 zur Anlage an der Innenfläche 29 des Bügelabschnitts 8, die im gleichen Winkel geneigt ist wie die Keilfläche 28.

Der Verriegelungskeil 11 liegt in seiner in Fig. 3 gezeigten Verriegelungsstellung an der Innenfläche 29 an. Zugleich stützt sich die Vorderkante 12 des Verriegelungskeils 11 an der Führungskante 13 des Gehäuses 9 des Haltebeschlags 5 ab. Der Neigungswinkel der Keilfläche 28 ist so gewählt, dass bei der Anlage an der Innenfläche 29 Selbsthemmung besteht. Daher kann der Haltebügel 4 auch unter Aufwendung hoher Kraft nicht vom Haltebeschlag 5 gelöst werden. Die durch das beschriebene Einrasten erfolgte Verbindung stellt vielmehr eine formschlüssige Verbindung dar.

Fig. 4 zeigt in einer Darstellung entsprechend der Fig. 3 den Zustand, wenn der Haltebügel 4 nicht bis zur vollen Tiefe (wie in Fig. 3 dargestellt) in den Schacht 10 eingeführt werden kann, beispielsweise wegen ungünstiger Toleranzverhältnisse zwischen der Frontblende 1 und der Zargenseitenwand 2 und/oder dem Haltebeschlag 5. Man erkennt aus Fig. 4, dass der Verriegelungskeil 11 dann zwar nicht seine tiefste Stellung erreicht; gleichwohl überträgt der Verriegelungskeil 11 auch dann die Haltekraft zwischen

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der Innenfläche 29 und der Führungskante 13 formschlüssig und speilfrei.

Zum Lösen der formschlüssigen Verbindung wird auf den Aushebehebel 22 mittels eines in die Kreuzschlitzausnehmung 26 eingeführten Kreuzschlitz -Schraubendrehers ein Drehmoment (im Uhrzeigersinn in Fig. 3) ausgeübt und der Aushebehebel 22 wird in seine in Fig. 1 gezeigte Freigabestellung geschwenkt. Dabei hebt er den gelenkig angeschlossenen Verriegelungskeil 11 an, der den Haltebügel 4 freigibt.

Wie man aus Fig. 1 erkennt, liegt das vordere Ende des die Stützvorsprünge 23 aufnehmenden Längsschlitzes 25 angenähert unter dem Querbolzen 14, der die Schwenkachse des Aushebehebels 22 bildet. Durch die zwischen den StutzvorSprüngen 23 und der Führungsfläche 24 des Längsschlitzes 25 auftretende Reibung stellt die in Fig. 1 gezeigte Stellung eine stabile Lage des Aushebehebels 22 dar, aus der er erst durch die Berührung des Haltebügels 4 mit der Anschlagfläche 27 gelöst wird.

Eine Seitenverstellschraube 30 (Fig. 2 und 4) ist in eine Gewindebohrung 31 der einen Seitenwand 7 des Haltebügels 4 eingeschraubt und ragt seitlich über diese Seitenwand 7 hinaus. Der Schraubenkopf 32 der Seitenverstellschraube 30 ragt durch eine Bohrung 33 der gegenüberliegenden Seitenwand 7 ebenfalls über diese hinaus. Die Länge der Seitenverstellschraube 30 entspricht der lichten Weite des Schachtes 10. Wenn der Haltebügel 4 in den Schacht 10 eingeführt ist, ist die Seitenverstellschraube 30 durch eine seitliche öffnung 34 der zugeordneten Seitenwand 35

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des Schachtes 10 zugänglich. Das andere Ende der Seitenverstellschraube 30 stützt sich an der gegenüberliegenden Seitenwand 36 des Schachtes 10 ab.

Wird die Seitenverstellschraube 30 mittels eines durch die öffnung 34 eingeführten Schraubendrehers gedreht, so wird der Haltebügel 7 im Schacht 10 seitlich verstellt. Auf diese Weise wird eine Seitenverstellung zwischen dem Haltebügel 4 und dem Haltebeschlag 15 erreicht.

Das Gehäuse 9 des Haltebeschlags 5 ist bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel an dem dem Schacht 10 abgekehrten, hinteren Ende (rechts in Fig. 1) über einen horizontalen Schwenkzapfen 37 an einem Befestigungswinkel 38 schwenkbar gelagert. Ein am Befestigungswinkel 38 drehbar gelagertes Exzenterelement 39 (Fig. 3) ragt mit einem exzentrischen Abschnitt durch ein Langloch 40 des Gehäuses 9. Wird das Exzenterelement 39 mittels eines Kreuzschlitz-Schraubendrehers gedreht, so wird das Gehäuse 9 um den Schwenkzapfen 37 geschwenkt. Auf diese Weise wird eine Höheneinstellung des Schachtes 10 gegenüber der Schubladenzarge vorgenommen.