Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Steckdose gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Steckdosenadapter bekannt, welche primär dazu eingesetzt werden die Unterschiede zwischen verschiedenen Steckersystemen zu überbrücken. Aus Sicherheitsgründen sind an den Buchsen des Steckdosenadapters, in welche unterschiedliche Stecker eingesteckt werden können, Schutzklappen oder -Schieber angeordnet. Diese Schutzklappen verhindern, dass nicht pas- sende Stecker oder spitze Gegenstände in die Buchsen eingeführt werden können, was zu einem unbeabsichtigten Stromschlag einer Person führen kann. Die Schutzkiappen oder -Schieber können ausschliesslich von einem dafür vorgesehenen Stecker geöffnet werden, wohingegen ein Öffnen mit Steckern eines falschen Typs oder anderen Gegenständen nicht gelingt. Die Schutzklappen oder -Schieber werden auch als Kindersiche- rung bezeichnet, da eine Fehlbedienung der Steckdosenadapter vorwiegend von Kindern ausgeführt wird.

Nachteilig an solchen Schutzklappen oder -Schiebern ist, dass sie oftmals verklemmen und nur gemeinsam verriegelbar und entriegelbar sind. Das heisst, dass es möglich ist, dass weitere Schutzklappen oder -Schieber geöffnet werden können, sobald eine Schutzklappe oder ein Schutzschieber von einem entsprechenden Stecker geöffnet ist.

Zwar sind die übrigen Buchsen zumeist von dem eingesteckten Stecker abgedeckt. Trotzdem ist die Schutzfunktion nicht ausreichend, insbesondere wenn schmale Stecker in den Steckdosenadapter eingesteckt sind, welche es nicht vermögen, die übrigen Buchsen abzudecken.

In der US 5,919,060 ist ein solcher Steckdosenadapter mit einem ersten und zweiten Schutzschieber offenbart. Die Schutzschieber sind in bekannter Weise durch Federn vorgespannt und lassen sich durch Einstecken von elektrischen Steckern im rechten Winkel zu dem Stecker linear gegen den Federdruck verschieben. Die Richtung der Verschiebung wird durch rampenartig ausgeformte Stirnseiten der Schutzschieber be- stimmt. Beim Einstecken eines US-Steckers wird der erste Schutzschieber nach unten geschoben, sodass die Einstecköffnungen geöffnet sind. Ein Einstecken eines elektrischen Steckers nach der Südafrika-Norm in den Steckdosenadapter verschiebt den zweiten Schutzschieber nach oben. Der erste und zweite Schutzschieber lassen sich unabhängig voneinander öffnen und schliessen. Die Öffnungsrichtung der beiden Schutzschieber ist gegenläufig. Ist also der erste Schutzschieber geöffnet, so lässt sich auch der zweite Schutzschieber öffnen, da er weder durch den ersten Schutzschieber noch eine andere mechanische Verriegelung daran gehindert ist.

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die die vorliegende Erfindung initiierende Aufgabe, einen gattungsgemässen Steckdosenadapter weiterzuentwickeln, welcher die Fehlbedienung zuverlässiger verhindert und die Benutzersicherheit steigert.

Erfindungsgemäss wird die Aufgabe bei einer Vorrichtung gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass das erste oder das zweite Schutzelement jeweils in seiner geschlossenen Stellung mit einem zusätzlichen Verriegelungselement mechanisch verriegelt ist, wenn sich das andere Schutzelement in seiner geöffneten Stellung befindet. Diese mechanische Verriegelung stellt sicher, dass immer nur eine Buchse durch einen passenden Stecker benutzbar ist, während die andere Buchse zuverlässig verriegelt ist. Ein Verschieben oder Bewegen des Schutzelements der freien Buchse ist daher auch dann nicht möglich, wenn versucht werden würde, einen passender Stecker einzustecken.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das erste oder zweite Schutzele- ment in seiner geschlossenen Stellung durch das andere sich in geöffneter Stellung befindende und als das zusätzliche Verriegelungselement wirkende Schutzelement mechanisch verriegelt. Dieses Merkmal ermöglicht es, dass das Schutzelement, welches ohnedies in seine geöffnete Stellung verschoben wird durch diese vorhandene Bewegung gleichzeitig das andere Schutzelement verriegelt. Die Verriegelung des geschlos- senen Schalters erfolgt daher automatisch, ohne dass irgendwelche weiteren Bedienungsschritte vorzunehmen wären.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn das erste und zweite Schutzelement in gegenläufigen Bewegungsrichtungen in ihren geschlossenen Stellungen vorgespannt sind. Dadurch kann auf engstem Raum in dem Gehäuse eine Mehrzahl von Schutzelementen angeordnet sein, welche miteinander zur Verschliessung der unbenutzten Schutzelemente zusammenwirken können. Denkbar wäre es natürlich auch, dass die beiden Schutzelemente in eine gemeinsame Bewegungsrichtung vorgespannt sind. Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass das erste Schutzelement ein Verschlusselement aufweist, mit welchem ein mechanischer Kontakt zu dem zweiten Verschlusselement realisiert ist, wenn sich das erste oder das zweite Schutzelement in der geöffneten Stellung befindet. Das technische Merkmal eines mechanischen Kontakts zwischen dem ersten und zweiten Schutzelement, ermöglicht eine fehlerunanfällige Verriegelungsmöglichkeit der beiden Schutzelemente.

Zweckmässigerweise sind an dem Verschlusselement ein erster und zweiter Vorsprung hintereinander in Bewegungsrichtung des ersten Schutzelements ausgebildet, an welchen Vorsprüngen das zweite Schutzelement einhakbar ist. Dadurch entstehen zwei Einhakposition, welche zur Verriegelung des ersten oder des zweiten Schutzelements in seiner geschlossenen Stellung dienen. Denkbar wären auch weiter Vorsprünge in einer Ebene parallel zu dem ersten und zweiten Vorsprung, um auch weitere Schutzelemente verriegeln zu können.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Abstand des ersten Vorsprungs zu dem zweiten Schutzelement geringer ist als der Abstand des zweiten Vorsprungs zu dem zweiten Schutzelement. Durch diese Anordnung der Vorsprünge in Stufen, wirkt immer nur ein Vorsprung, weil der andere Vorsprung für ein Zusammenwirken mit dem zweiten Schutzelement zu weit entfernt ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in der geöffneten Position des zwei- ten Schutzelements das zweite Schutzelement an dem ersten Vorsprung eingehakt. Dadurch, dass das zweite Schutzelement immer durch einen passenden Stecker geöffnet wird, ist es in der geöffneten Position durch den Stecker fixiert. Dadurch ist auch das erste Schutzelement, welches mit dem zweiten Schutzelement formschlüssig verbunden ist, zwangsläufig fixiert und ist an einem Verschieben in Öffnungsrichtung gehindert. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in der geöffneten Position des ersten Schutzelements das zweite Schutzelement an dem zweiten Vorsprung eingehakt. Durch das Vorsehen von zwei Vorsprüngen kann entweder das erste oder das zweite Schutzelement in seiner geschlossenen Stellung verriegelt werden.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Verschlusselement aus einer ersten Po- sition, in welcher es einen geringeren Abstand zu der Innenseite des Gehäuses aufweist, in eine zweite Position überführbar ist, in welcher es einen grösseren Abstand zu der Innenseite des Gehäuses aufweist. Durch diese Verschiebung des Verschlusselements kann in eleganter Weise entweder der erste Vorsprung oder der zweite Vorsprung mit dem zweiten Schutzelement zusammenwirken. Bevorzugt wirken die Vorsprünge mit dem Federhalter des zweiten Schutzelements zusammen. An dem Federhalter ist ohnedies ein Absatz ausgeformt, welcher eine zusätzliche Funktion erhält. Denkbar ist es auch andere Vorsprünge oder Absätze des zweiten Schutzelements zum Verhaken mit einem der Vorsprünge des Verschlusselements zu nutzen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist an der Innenseite des Gehäuses eine Rampe ausgebildet, entlang welcher das Verschlusselement von der ersten in die zweite Position und umgekehrt gleiten kann. Die Rampe hat genau die Höhe, die not- wendig ist, um das Verschlusselement in eine Position zu verschieben, in welcher der erste oder der zweite Vorsprung mit dem zweiten Schutzelement zusammenwirken kann.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt auch dadurch aus, dass das Verschlusselement eine Kulissenführung aufweist, wodurch das Verschlusselement entlang der Rampe zwangsgeführt ist. Das Verschlusselement ist daher in beide Verschieberichtungen des ersten Schutzelements immer an der Rampe geführt. Dadurch ist ein Verklemmen mit dem zweiten Schutzelement oder anderen Bauteilen innerhalb des Gehäuses sicher vermieden.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn die Kulissenführung durch ein an dem Verschlus- selement vorgesehenes Langloch und einen durch das Langloch hindurchgeführten und mit dem Gehäuse verbundenen Stift realisiert ist. Das Langloch hat dieselbe Orientierung wie die Rampe. Dadurch, dass der Stift fest mit dem Gehäuse verbunden ist, muss das Verschlusselement in jeder Verschiebestellung des ersten Schutzelements an der Rampe gehalten sein. Auch eine Belastung des Verschlusselements durch das zweite Schutzelement führt zu keiner Ausweichbewegung des Verschlusselements.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Kulissenführung durch eine Führungsschiene realisiert, welche in Rampenrichtung orientiert ist und mit dem Gehäuse verbunden ist. Das Verschlusselement ist dann an dem Gehäuse in einem Freiraum zwischen Rampe und Führungsschiene zwangsgeführt. Dadurch, dass das Verschlussele- ment in dieser Ausführungsform der Kulissenführung kein Langloch aufweist, ist es weniger verschwächt. Allerdings müssen Rampe und Führungsschiene exakt ausgerichtet sein, dass das Verschlusselement zwischen diesen gleiten kann und nicht verklemmt. Dadurch, dass mit Vorteil das zweite Schutzelement von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung an dem Verschlusselement vorbeischiebbar ist, ist die Verschiebbarkeit des zweiten Schutzelements ungehindert. Das Verschlusselement wird erst dann durch die Rampe in die Verschiebebahn des zweiten Verschlusselements geführt, wenn das zweite Schutzelement ohnedies verriegelt werden soll.

Mit Vorteil ist ein drittes Schutzelement zum Verschliessen einer dritten Buchse vorhanden, welches dritte Schutzelement mit dem ersten oder zweiten Schutzelement mechanisch zusammen wirkt. Denkbar ist es nämlich auch, dass an der Steckdose mehr als zwei Buchsen vorgesehen sind und alle nicht benutzten Schutzelemente verriegelt wer- den sollen.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1 : eine Schnittdarstellung der erfindungsgemässen elektrischen Steckdose mit dem ersten und zweiten Schutzelement in geschlossener Stellung;

Figur 2: eine Schnittdarstellung in der sich das erste Schutzelement in der geschlossenen Position befindet und das zweite Schutzelement in der geöffneten Position befindet;

Figur 3: eine Schnittdarstellung in der sich das zweite Schutzelement in der geschlossenen Position befindet und das erste Schutzelement in der geöffneten Position befindet und

Figur 4: eine Schnittdarstellung in der sich das zweite Schutzelement in der geschlossenen Position befindet und das erste Schutzelement sich in der geöffneten Position befindet mit einer alternativen Kulissenführung.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Steckdose in Schnittdarstellung gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 1 1 bezeichnet ist. Die Steckdose 11 wird bevorzugt ein Steckdosenadapter sein, um in Ländern mit anderen Steckernormen die Stecker einer bestimmten Norm verwenden zu können. Solche Steckdosenadapter werden auch als Reisestecker oder Reiseadapter bezeichnet. Der Steckdosenadapter 1 1 umfasst ein Gehäuse 13, in dem die weiteren Elemente des Steckdosenadapters 11 aufgenommen bzw. angeordnet sind. Das Gehäuse 13 umfasst an seiner Oberseite einen nicht weiter dargestellten Buchsenbereich mit einer ersten und zweiten Buchse 15,17. Es versteht sich, dass die erste und zweite Buchse 15,17 Einstecköffnungen (in den Figuren 1 bis 3 nicht gezeigt) aufweisen. Die erste und zweite Buchse 15,17 dienen der Aufnahme von Steckern einer ersten und zweiten Norm. Bei- spielsweise kann die erste Buchse 15 für die Aufnahme eines US-Steckers geeignet sein und die zweite Buchse 17 für das Einstecken eines UK-Steckers geeignet sein.

In dem Gehäuse 11 sind ein erstes und zweites Schutzelement in Gestalt eines ersten und zweiten Schiebers 19, 21 angeordnet. Die Schieber 19,21 lassen sich linear in einer Ebene verschieben, welche normal auf die Einsteckrichtung der Stecker einer ersten und zweiten Norm steht. Durch Einstecken eines Steckers lassen sich die Schieber 19,21 von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschieben. In der Figur 1 sind beide Schieber 19,21 in ihrer geschlossenen Stellung gezeigt. Die Schieber 19,21 sind in ihrer geschlossenen Stellung durch erste und zweite Federn 23,25 vorgespannt. Wird ein Stecker aus der ersten oder zweiten Buchse 15,17 gezogen, so werden die Schieber 19,21 automatisch geschlossen, indem sie von den Federn 23,25 wieder in die geschlossene Stellung gedrückt werden. Wie die Figuren zeigen, sind die Schieber 19,21 in gegenläufigen Verschieberichtungen vorgespannt. Die Federn 23,25 drücken die Schieber 19,21 also zusammen. Die Schieber 19,21 lassen sich nur von passenden Steckern verschieben. Dies ist bevorzugt durch an den Schiebern vorgesehenen Ram- pen umgesetzt, welche die Einsteckrichtung in eine Verschieberichtung senkrecht zur Einsteckrichtung transformieren. Ein Einstecken von nicht passenden Steckern oder spitzen zweckentfremdenden Gegenständen ist durch die Schieber 19,21 verhindert.

Wenn eine der beiden Buchsen 15,17 belegt ist, so ist der Schieber der anderen Buchse in seiner verschlossenen Stellung mechanisch verriegelt. Ist der erste Schieber 19 ge- öffnet, so ist der zweite Schieber 21 in seiner verschlossenen Stellung verriegelt. Ist der zweite Schieber 21 geöffnet, so ist der erste Schieber 19 in seiner verschlossenen Stellung verriegelt. Dies führt zu einer erhöhten Bedienungssicherheit. Der erste und zweite Schieber 19,21 können sich gegenseitig verriegeln, indem eine mechanische Verbindung zwischen den beiden Schiebern 19,21 vorgesehen ist. Diese Verbindung ist durch ein Verschlusselement 27 realisiert, welches in dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 paarweise vorhanden ist. Das Verschlusselement 27 ist im Bereich eines Federhalters 29 des ersten Schiebers 19 befestigt. Das Verschlusselement 27 ist entlang einer Rampe 31 , welche an der Gehäuseinnenseite ausgeformt ist, zwangsgeführt. Das Verschlusselement 27 gleitet an der Rampe 31 wie auf einer Schiene und kann durch die Zwangsführung nicht von der Orientierung der Rampe 31 abweichen. Durch die Rampe 31 wird das Verschlusselement 27 in das Gehäuseinnere gedrückt, wenn der erste Schieber 19 von der verschlossenen Stellung in die geschlossene Stellung verschoben wird.

Die Zwangsführung ist durch eine Kulissenführung realisiert. Die Kulissenführung um- fasst ein Langloch 33, welches an dem Verschlusselement vorgesehen ist, und einen mit dem Gehäuse 13 verbundene Stift 35. Das Langloch 33 weist dieselbe Orientierung wie die Rampe auf und ist daher parallel zu der Rampe ausgerichtet. Der Stift 35 ist ortsfest an der Gehäuseinnenseite befestigt. Dadurch kann das Verschlusselement 27, wenn es von dem ersten Schieber 19 nach unten gezogen wird, der Rampe 31 nicht ausweichen.

An dem Verschlusselement 27 sind ein erster und zweiter Vorsprung ausgeformt, an welchen der Federhalter 41 des zweiten Schiebers 2 oder ein anderer Absatz des zweiten Schiebers 21 einhakbar ist. Der erste und zweite Vorsprung sind übereinander angeordnet. Mit anderen Worten sind der erste und zweite Vorsprung 37,39 in Bewegungsrichtung der Schieber 19,21 hintereinander angeordnet.

Wird der zweite Schieber 21 in die geöffnete Stellung verschoben, so kann der Feder- halter 41 an dem zweiten Vorsprung 39 vorbeigleiten, da dieser weiter weg von dem Federhalter 41 angeordnet ist und das Verschlusselement 27 von der Rampe 31 in der geschlossenen Stellung des ersten Schiebers 19 nicht in das Gehäuseinnere gedrückt ist. Gelangt der zweite Schieber 21 in die geöffnete Stellung, so schlägt der Federhalter 41 an dem ersten Vorsprung 37 an. Der zweite Schieber 21 ist durch einen eingesteckten Stecker in der geöffneten Position fixiert. Der erste Schieber 19 ist mittels des ersten Vorsprungs 37 in der geschlossenen Stellung gehalten und verriegelt. Diese Verriegelung oder Blockierung des ersten Schiebers 19 ist in Figur 2 gezeigt. In Figur 3 ist die Verriegelung oder Blockierung des zweiten Schiebers 21 in seiner geschlossenen Stellung gezeigt. Durch das Einstecken eines passenden Steckers wird der erste Schieber nach unten in die geöffnete Stellung verschoben. Dabei wird das Verschlusselement 27 entlang der Rampe 31 geführt und von der Rampe 31 um die Höhe der Rampe 31 in das Gehäuseinnere hineingeschoben. In der geöffneten Stellung des ersten Schiebers 19 verhakt der Federhalter 41 an dem zweiten Vorsprung 39. Der zweite Schieber 21 ist daher in seiner geschlossenen Stellung durch das Verschlusselement 27 verriegelt, wenn sich der erste Schieber 19 in der geöffneten Stellung befindet.

In Figur 4 ist ebenfalls die Verriegelung oder Blockierung des zweiten Schiebers 21 in seiner geschlossenen Stellung gezeigt. Allerding ist die Kulissenführung anders realisiert als im Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3. Der Stift 35 und das Langloch 33 sind in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Führungsschiene 43 ersetzt. Dadurch entsteht zwischen der Rampe 31 und der Führungsschiene 43 ein Freiraum 45, in welchem das Verschlusselement 27 gleiten kann und zwangsgeführt ist. Das Verschlusselement 27 ist derart bemasst, dass es genau in den Freiraum 45 passt, ohne darin zu klemmen oder zu verkanten.

Die Führungsschiene 43 kann an jeder Stelle des Gehäuses 13 befestigt sein, solange sie exakt in Richtung der Rampe 31 orientiert ist. In Figur 4 ist gezeigt, dass die Führungsschiene 43 am Gehäusefederhalter 47 der ersten Feder 23 ausgeformt ist. Dadurch ist keine weitere Befestigung am Gehäuse 13 notwendig, da der Gehäusefederhalter 47 ohnedies am Gehäuse 13 befestigt sein muss, damit sich die erste Feder 23 vom Gehäuse 13 abdrücken kann.

Die erfindungsgemässe Steckdose 11 ermöglicht die platzsparende, einfache und zuverlässige Blockierung der freien Buchse, wenn die andere Buchse von einem Stecker belegt ist.

Legende

1 1 Elektrischer Steckdosenadapter

13 Gehäuse

15 Erste Buchse

17 Zweite Buchse

19 Erstes Schutzelement, erster Schieber

21 Zweites Schutzelement, zweiter Schieber

23 Erste Federn

25 Zweite Federn

27 Verschlusselement

29 Federhalter des ersten Schiebers

31 Rampe

33 Langloch

35 Stift

37 Erster Vorsprung

39 Zweiter Vorsprung

41 Federhalter des zweiten Schiebers

43 Führungsschiene am Gehäuse

45 Freiraum

47 Gehäusefederhalter