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Title:
WICK DEVICE FOR EVAPORATION OF FRAGRANCE WITH WICK HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/215727
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for release, in particular for evaporation, of volatile substances, in particular of fragrances and/or active substances, with a receptacle (2) in which a substance (3) to be released is received, and with at least one wick (4) as capillary element which is in contact with the substance (3) to be released, is arranged at least partially in the receptacle (2) and has a substance release region, wherein provision is preferably made that the wick, preferably the substance release region of the wick, is assigned at least one heating element (8), preferably an electrical heating element. According to the invention, the wick (4) is assigned a squeezing device (10) with at least one squeezing element (14), by means of which a squeezing region (13) of the wick (4) can be subjected to a squeezing force and/or can be compressed, in particular for a defined short period of time and/or temporarily. In this way, a defined amount of substance, in particular at least the substance collected in the squeezing region, can be conveyed with a boost in the direction of the substance release region.

Inventors:
DYCHER DAVID (GB)
Application Number:
PCT/EP2016/001007
Publication Date:
December 21, 2017
Filing Date:
June 16, 2016
Export Citation:
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Assignee:
CTR LDA (PT)
International Classes:
A61L9/12; A01M1/20; A61L9/03; F23D3/24
Domestic Patent References:
WO2004030708A12004-04-15
WO2008066384A22008-06-05
WO2012009017A12012-01-19
WO2006113253A12006-10-26
WO1998058692A11998-12-30
Foreign References:
EP1839684A12007-10-03
US4136825A1979-01-30
US20050037307A12005-02-17
US4847192A1989-07-11
US4742960A1988-05-10
EP1331014A22003-07-30
Attorney, Agent or Firm:
LIEBL, Thomas (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, mit einem Behältnis (2), in dem eine abzugebende Substanz (3) aufgenommen ist, mit wenigstens einem, in Kontakt mit der abzugebenden Substanz (3) stehenden und wenigstens bereichsweise im Behältnis (2) angeordneten Docht (4) als Kapillarelement, der einen Substanz-Abgabebereich aufweist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass dem Docht, vorzugsweise dem Substanz- Abgabebereich des Dochtes, wenigstens ein Heizelement (8), vorzugsweise ein elektrisches Heizelement, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Docht (4) eine Quetschvorrichtung (10) mit wenigstens einem Quetschelement (14) zugeordnet ist, mittels dem ein Quetschbereich (13) des Dochtes (4), insbesondere kurzzeitig und/oder vorübergehend, mit einer Quetschkraft beaufschlagbar und/oder zusammendrückbar ist, vorzugsweise dergestalt, dass eine definierte Substanzmenge, insbesondere wenigstens die in dem Quetschbereich (13) angesammelte Substanz, im Wesentlichen in Richtung zum Substanz-Abgabebereich förderbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Substanz- Abgabebereich durch ein das Behältnis (2), insbesondere eine Behältnisöffnung (6), überragendes freies Dochtende (7) gebildet ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Quetschvorrichtung (10) dem Docht (4) im Bereich des freien Dochtendes (7) zugeordnet ist, so dass der, vorzugsweise elastisch verformbare, Quetschbereich (13) des Dochtes (4) im Bereich des freien Dochtendes (7) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) zwischen einer Grundposition (I) und einer Quetschposition (II) verlagerbar an der Quetschvorrichtung (10) angeordnet ist, insbesondere zwischen einer Grundposition (I) und einer Quetschposition (II) verschwenkbar an der Quetschvorrichtung (10) angelenkt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) in der Grundposition (I) einen Spaltabstand zu dem Quetschbereich (13) des Dochtes (14) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) bei betätigter Quetschvorrichtung (10), vorzugsweise das wenigstens eine verschwenkbar an der Quetschvorrichtung (10) angebundene Quetschelement (14) in dessen in die Quetschposition (II) verschwenkten Zustand, mit einer Quetschelement- Kontaktfläche (21 ) an dem Docht-Quetschbereich (13) in einer Anlageverbindung anliegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) so verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, angeordnet ist und/oder dass die Quetschelement-Kontaktfläche (21 ) eine solche Ausgestaltung und Formgebung aufweist, dass der Docht (4) im Docht- Quetschbereich (13) mit einer im Wesentlichen in Richtung Substanz- Abgabebereich wirkender Kraftkomponente (22), insbesondere in Richtung auf das freie Dochtende (7) zu und/oder nach schräg oben ausgerichteten Kraftkomponente (22) beaufschlagt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschelement-Kontaktfläche (21 ) eine solche Ausgestaltung und Formgebung aufweist, dass der Docht (4) im Docht-Quetschbereich (13) und in Docht-Hochachsenrichtung betrachtet, bei betätigter Quetschvorrichtung (10) im unmittelbaren Kontaktbereich zwischen der Quetschelement-Kontaktfläche (21 ) und dem Docht (4) eine sich wenigstens bereichsweise zum unmittelbaren Kontaktbereich hin verjüngende Form, vorzugsweise eine sich wenigstens bereichsweise zum unmittelbaren Kontaktbereich hin konusartig und/oder schräg nach unten verjüngende Form, aufweist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass sich der in Docht-Hochachsenrichtung unterhalb des unmittelbaren Kontaktbereiches zwischen dem wenigstens einen Quetschelement (14) und dem Docht (4) anschließende Dochtbereich (23) stufen- oder kantenartig erweitert.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschvorrichtung (10) eine RückStelleinrichtung aufweist, mittels der das wenigstens eine Quetschelement (14) von der Quetschposition (II) in die Grundposition (I) zurückverlagerbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücksteileinrichtung durch ein Rückstellelement gebildet ist, mittels der das wenigstens eine Quetschelement (14) aus der Quetschposition (II) in die Grundposition (I) rückverlagerbar ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das Rückstellelement Bestandteil einer Betätigungseinrichtung der Quetschvorrichtung (10) ist, mittels der das wenigstens eine Quetschelement (14) bei Betätigung der Betätigungseinrichtung aus der Quetschposition (II) in die Grundposition (I) rückverlagerbar ist, und/oder dass das Rückstellelement durch ein elastisch rückfederndes Element gebildet ist, das bei der Überführung des wenigstens einen Quetschelementes (14) in die Quetschposition (II) komprimierbar ist und das bei einer fehlenden Kraftbeaufschlagung durch die Quetschvorrichtung (10) und/oder bei einer Nicht-Betätigung der Quetschvorrichtung (10) das wenigstens eine Quetschelement (14) selbsttätig aus der Quetschposition (II) in die Grundposition rückverlagert.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die RückStelleinrichtung, insbesondere ein Rückstellelement der RückStelleinrichtung, durch den elastisch rückfedernd ausgebildeten Quetschbereich (13) des Dochtes (4) ausgebildet ist und/oder durch eine elastisch rückfedernde Anbindung des wenigstens einen Quetschelementes (14) an der Quetschvorrichtung (10) ausgebildet ist, bei der das wenigstens eine Quetschelement (14), in Richtung auf die Grundposition (I) vorgespannt, elastisch rückfedernd an der Quetschvorrichtung (10) angebunden, insbesondere schwenkbar angelenkt, ist, vorzugsweise dergestalt, dass sich das wenigstens eine Quetschelement (14) bei einer fehlender Kraftbeaufschlagung durch die Quetschvorrichtung (10) und/oder bei einer Nicht-Betätigung der Quetschvorrichtung (10) im Wesentlichen selbsttätig aus der Quetschposition (II) in Richtung der Grundposition (I) zurückverlagert.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschvorrichtung (10) eine Docht- Durchgangsöffnung (12) aufweist, durch die der Docht (4) hindurchführbar ist und in deren Bereich das wenigstens eine Quetschelement (14), dem Quetschbereich (13) des Dochtes (4) zugeordnet, angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) wenigstens bereichsweise um die Docht- Durchgangsöffnung (12) herum und damit um den Quetschbereich (13) des Dochtes (4) herum angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Docht-Durchgangsöffnung (12) in einer, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ringförmigen, Halterung (11 ) der Quetschvorrichtung (10) ausgebildet ist, und dass das wenigstens eine Quetschelement (14) wenigstens bereichsweise um die Docht-Durchgangsöffnung (12) herum und damit um den Quetschbereich (13) des Dochtes (4) herum an der Halterung (11 ) der Quetschvorrichtung (10) angeordnet, insbesondere schwenkbar angelenkt, ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Quetschelement (14) durch mehrere verlagerbare, insbesondere um eine Schwenkachse verschwenkbare, Klemmbacken gebildet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Klemmbacken verschwenkbar gelagert sind, vorzugsweise dergestalt, dass diese um eine in Dochtachsenrichtung ausgerichtete Vertikalachse oder um eine quer zur Dochtachsenrichtung ausgerichtete Horizontalachse schwenkbar sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren, um den Quetschbereich (13) des Dochtes (4) herum angeordneten, insbesondere schwenkbar angelenkten, Klemmbacken (14) voneinander beabstandet sind, insbesondere mit einem gleichen Spaltabstand gleichmäßig voneinander in Umfangsrichtung beabstandet sind, und/oder jeweils um eine Schwenkachse, vorzugsweise um eine quer zur Dochtachsenrichtung ausgerichtete Horizontalachse schwenkbar sind.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Quetschvorrichtung (10) eine mit dem wenigstens einen Quetschelement (14) gekoppelte Betätigungseinrichtung (16) aufweist, mittels der das wenigstens eine Quetschelement (14) in Richtung auf den Quetschbereich (13) des Dochtes (4) zu verlagerbar ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (16) wenigstens ein Betätigungselement (17) aufweist, das bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung (10) von einer Ausgangsstellung (A), in der das wenigstens eine Betätigungselement (17) keine Verlagerungskraft auf das wenigstens eine Quetschelement (14) ausübt, in eine das wenigstens eine Quetschelement (14) in Richtung auf den Docht- Quetschbereich (13) zu verlagernde und ein Zusammendrücken des Docht- Quetschbereiches (13) bewirkende Betätigungsstellung (B) verlagerbar ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) an der dem Docht (4) abgewandten Außenseite des wenigstens einen Quetschelementes (14) angreift, vorzugsweise dergestalt

- dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) das wenigstens eine Quetschelement (14) an dessen dem Docht (4) abgewandten Außenseite wenigstens bereichsweise, vorzugsweise ringförmig und/oder anliegend, umfasst, und/oder

- dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) bei dessen Überführung von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) eine die Verlagerung des wenigstens einen Quetschelementes (14) bewirkende Verlagerungskraft auf die Außenseite aufbringt.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) die Klemmbacken (14) an deren dem Docht (4) abgewandten Außenseiten, vorzugsweise ringförmig und/oder anliegend, umfasst, so dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) bei dessen Überführung von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) eine die Verlagerung der Klemmbacken (14) bewirkende Verlagerungskraft auf die Außenseiten der Klemmbacken (14) aufbringt.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (17), vorzugsweise ein starres Betätigungselement, bei der Überführung von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) entlang der Außenseite des wenigstens einen Quetschelementes (14) geführt ist und dieses von der Grundposition (I) in die Quetschposition (II) verlagert, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) auf der dem Docht (4) abgewandten Außenseite eine Verlagerungskontur (19) aufweist, die mit dem wenigstens einen Betätigungselement (17) bei dessen Verlagerung von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) so zusammenwirkt, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) in Richtung zum Docht (4) hin verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungskontur (19) durch eine sich in Verlagerungsrichtung des Betätigungselementes (17) gesehen verdickende Struktur und/oder eine Rampenstruktur gebildet ist, die mit dem wenigstens einen Betätigungselement (17) bei dessen Verlagerung von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) unter Verlagerung, insbesondere Verschwenkung, des wenigstens einen Quetschelementes (14) zusammenwirkt.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (17) durch einen Betätigungsring gebildet ist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (17) durch einen wenigstens bereichsweise elastischen Betätigungsring gebildet ist, der das wenigstens eine Quetschelement (14), insbesondere die Klemmbacken, an dessen dem Docht (4) abgewandten Außenseite ringförmig, insbesondere ringförmig und anliegend, dergestalt umfasst, dass der Betätigungsring bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) auseinander gezogen und dadurch der Ringdurchmesser im Sinne einer Überführung des Betätigungsringes von der Ausgangsstellung (A) in die Betätigungsstellung (B) so verändert wird, dass das wenigstens eine Quetschelement (14) von der Grundposition (I) in die Quetschposition (II) verlagert wird.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (16) weiter einen Betätigungshebel (25) aufweist, mittels dem das wenigstens eine Betätigungselement (17) verlagerbar ist, dass der Betätigungshebel (25) in wenigstens einem Anlenkpunkt (29) am Behältnis (2) oder an einem mit dem Behältnis (2) fest verbindbaren Bauteil schwenkbar angelenkt ist, und dass der Betätigungshebel (25) wenigstens einen vom Anlenkpunkt (29) beabstandeten Betätigungselement-Angriffspunkt aufweist, an dem das Betätigungselement (17) angebunden, insbesondere angelenkt, ist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (25) einen ersten L-Schenkel (26) und einen zweiten L- Schenkel (27) aufweist, die jeweils einen, bezogen auf das Behältnis (2), auf gegenüberliegenden Seiten des Behältnisses (2) oder eines mit dem Behältnis (2) verbindbaren Bauteils liegenden Anlenkpunkt (29) und jeweils einen, bezogen auf den Docht (4), auf gegenüberliegenden Seiten des Betätigungselementes (17) liegenden Betätigungselement-Angriffspunkt aufweisen.

27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungselement-Angriffspunkt jeweils an einem freien Endbereich eines winklig von einem ersten L-Schenkelbereich (30) abragenden zweiten L- Schenkelbereichs (31) des ersten L-Schenkels (26) und des zweiten L- Schenkels (27) ausgebildet ist und/oder dass der Anlenkpunkt (29) am ersten L-Schenkel (26) und zweiten L-Schenkel (27) im Übergangsbereich zwischen dem ersten L-Schenkelbereich (30) und dem zweiten L-Schenkelbereich (31 ) ausgebildet und/oder angeordnet ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der, vorzugsweise insgesamt eine U-Form aufweisende oder einen U-förmigen Bereich aufweisende, Betätigungshebel (25) ein den ersten L-Schenkel (26) und zweiten L-Schenkel (27) verbindendes Verbindungselement (28), insbesondere als U-Basis, aufweist.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungselement-Angriffspunkt als Kulissenführung (32) ausgebildet ist, bei der ein betätigungselementseitiger Zapfen (33) in eine betätigungshebelseitige Führungskulisse (34) eingreift und darin zwangsgeführt ist.

30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anlenkpunkt (29) des Betätigungshebels (25), um den dieser schwenkbar ist, durch eine Schwenklagerverbindung gebildet ist, bei der der Betätigungshebel (25) mittelbar oder unmittelbar am Behältnis (2) oder an einem in das Behältnis (2) einsetzbaren Dochthaltering (5) schwenkbar gelagert ist.

31. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die verlagerbaren Klemmbacken (14) Bestandteil einer Scherenanordnung sind, die zwei relativ zueinander um wenigstens eine Schwenkachse (41 ), vorzugsweise um wenigstens eine in Dochtachsenrichtung ausgerichtete Vertikalachse als Schwenkachse, verschwenkbare, vorzugsweise zweiarmige, Klemmhebel (39, 40) aufweist, die, jeweils bezogen auf die Schwenkachse (41 ), auf ihrer dem Quetschbereich (13) des Dochtes (4) zugeordneten einen Hebelseite (42) jeweils einen der Klemmbacken (14) ausbilden oder aufweisen, während ihre dem Quetschbereich (13) des Dochtes (4) abgewandte andere Hebelseite (43) die Betätigungseinrichtung ausbildet oder zumindest Bestandteil einer Betätigungseinrichtung ist. 32. Vorrichtung nach Anspruch 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhebel (39, 40) so mittels einer Kopplungseinrichtung miteinander gekoppelt sind, dass diese bei deren Betätigung gemeinsam verlagerbar sind, insbesondere um eine gemeinsame Schwenkachse (41 ) als Schwenkgelenk verlagerbar sind.

33. Vorrichtung nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhebel (39, 40) mittels einer Vorspanneinrichtung, vorzugsweise mittels wenigstens einen Federelementes (44), in die Grundposition (I) vorgespannt ist, so dass die Klemmhebel (39, 40) und damit die klemmhebelseitigen Klemmbacken (14) gegen die Kraft der Vorspanneinrichtung aus der Grundposition (I) in die Quetschposition (II) verlagerbar sind, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Vorspanneinrichtung gleichzeitig die Kopplungseinrichtung ausbildet. 34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhebel (39, 40) mittelbar oder unmittelbar am Behältnis (2) oder an einem in das Behältnis (2) einsetzbaren Dochthaltering (5) schwenkbar gelagert sind. 35. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Docht (4) wenigstens im Quetschbereich (13) des Dochtes (4) elastisch verformbar ist, so dass der Quetschbereich (13) des Dochtes (4) nach der Quetschkraftbeaufschlagung und/oder nach dem Zusammendrücken wieder in seine Ursprungsform zurückkehrt.

36. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung zum Substanz-Abgabebereich förderbare Substanzmenge und/oder die Boostzeit durch die mittels der Quetschvorrichtung (10) auf den Quetschbereich (13) des Dochtes (4) aufbringbare Quetschkraft vorgegeben ist, bevorzugt dergestalt, dass eine Quetschkraft-Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die auf den Quetschbereich (13) wirkende Quetschkraft einstellbar ist.

37. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1), insbesondere eine als Verdampfungsvorrichtung ausgebildete Vorrichtung, ein Gehäuse (37) aufweist, in und/oder an dem das wenigstens eine Heizelement (8) angeordnet ist und/oder mit dem das Behältnis (2) verbindbar, insbesondere lösbar verbindbar, ist, vorzugsweise dergestalt, dass das Behältnis (2) in das Gehäuse einsetzbar, insbesondere lösbar einsetzbar, ist.

38. Quetschvorrichtung (10), insbesondere für eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit wenigstens einem Quetschelement (14), mit dem ein, vorzugsweise elastisch verformbarer, Quetschbereich (13) eines Dochtes (4), insbesondere kurzzeitig und/oder vorübergehend, mit einer Quetschkraft beaufschlagbar und/oder zusammendrückbar ist.

39. Verfahren zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, insbesondere mittels einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Behältnis (2), in dem eine abzugebende Substanz (3) aufgenommen ist, mit wenigstens einem, in Kontakt mit der abzugebenden Substanz (3) stehenden und wenigstens bereichsweise im Behältnis (2) angeordneten Docht (4) als Kapillarelement, der einen Substanz-Abgabebereich aufweist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass dem Docht, vorzugsweise dem Substanz- Abgabebereich des Dochtes, wenigstens ein Heizelement (8), vorzugsweise ein elektrisches Heizelement, zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Docht (4) eine Quetschvorrichtung (10) zugeordnet ist, bei deren Betätigung ein, vorzugsweise elastisch verformbarer, Quetschbereich (13) des Dochtes (4) mittels wenigstens eines Quetschelementes (14) der Quetschvorrichtung (10) für eine definiert kurze Zeitdauer und/oder vorübergehend so mit einer Quetschkraft beaufschlagt und/oder zusammengedrückt wird, dass eine definierte Substanzmenge, insbesondere wenigstens die in dem Quetschbereich angesammelte Substanz, im Wesentlichen in Richtung zum Substanz-Abgabebereich gefördert wird.

Description:
Beschreibung

DOCHTVORRICHTUNG ZUM VERDAMPFEN VON DUFTSTOFF MIT

DOCHTHALTER

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine Quetschvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 37 sowie ein Verfahren nach Anspruch 39.

Vorrichtungen zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, sind allgemein bekannt und umfassen in der Regel ein Behältnis, in dem eine abzugebende Substanz aufgenommen ist. In dem Behältnis ist ein Docht als Kapillarelement angeordnet, der das Behältnis mit einem freien Dochtende überragt und dergestalt im Kontakt mit der abzugebenden Substanz steht, dass diese mittels der Kapillarwirkung des Dochtes in Richtung zum freien Dochtende befördert wird. Dem freien Dochtende ist regelmäßig ein Heizelement, insbesondere ein elektrisches Heizelement zugeordnet, mittels dem das freie Dochtende mit Wärme beaufschlagt werden kann, um die sich im freien Dochtende ansammelnde Substanz noch schneller an die Umgebung abgeben bzw. abdampfen zu können. Ein derartiger Aufbau ist beispielsweise aus der WO 98/58692 A1 bekannt. Um den Verdampfungsgrad und damit die Verdampfungsleistung einstellen zu können, ist bei dieser WO 98/58692 A1 weiter vorgesehen, das Behältnis mitsamt Docht so höhenverstellbar im Gehäuse der Vorrichtung zu lagern, dass die Relativposition des Dochtes zur Heizeinrichtung veränderbar ist.

Mit einem derartigen Aufbau kann die Verdampfungsrate und damit die Abgaberate der abzugebenden Substanz über einen längeren Zeitraum beeinflusst werden. Besteht jedoch das Bedürfnis nach einer kurzzeitigen, boostartigen Erhöhung der Substanzabgaberate bzw. Verdampfungsrate, dann ist eine derartige Vorrichtung hierfür wenig bis überhaupt nicht geeignet, insbesondere auch deshalb, weil es relativ lange dauert, bis das an sich träge System nach einer erfolgten Relativverstellung eine erhöhte Abgaberate aufweist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, zu schaffen, mittels der auf einfache und funktionssichere Weise eine kurzfristige, boostartige Erhöhung der Abgaberate der abzugebenden Substanz ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der darauf rückbezogenen Unteransprüche.

Gemäß Anspruch 1 wird eine Vorrichtung zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, vorgeschlagen, mit einem Behältnis, in dem eine abzugebende Substanz aufgenommen ist. Ferner ist wenigstens ein, in Kontakt mit der abzugebenden Substanz stehender und wenigstens bereichsweise im Behältnis angeordneter Docht als Kapillarelement vorgesehen, der einen Substanz- Abgabebereich, vorzugsweise ein das Behältnis überragendes freies Dochtende als Substanz-Abgabebereich, aufweist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass dem Substanz-Abgabebereich wenigstens ein Heizelement, vorzugsweise ein elektrisches Heizelement, zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist dem Docht eine Quetschvorrichtung mit wenigstens einem Boost- bzw. Quetschelement (nachfolgend als Quetschelement bezeichnet) zugeordnet, mittels dem ein, vorzugsweise elastisch verformbarer, Quetschbereich des Dochtes, insbesondere kurzzeitig bzw. für eine definiert kurze Zeitdauer und/oder vorübergehend, mit einer Klemm- bzw. Quetschkraft beaufschlagbar und/oder zusammendrückbar ist. Hierbei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Quetschbereich des Dochtes nach der Quetschkraftbeaufschlagung bzw. nach dem Zusammendrücken wieder, bevorzugt im Gegensatz zur Quetschverformung langsam, in seine Ursprungsform zurückkehrt. Dadurch wird eine definierte Substanzmenge, insbesondere wenigstens die in dem Quetschbereich angesammelte Substanz, boostartig im Wesentlichen in Richtung zum Substanz- Abgabebereich gefördert. Das heißt mit anderen Worten, dass eine gegenüber einem nicht zusammengedrückten bzw. gequetschten Zustand erhöhte Substanzmenge in Richtung zum Substanz-Abgabebereich gefördert wird, um dort eine kurzzeitig erhöhte und damit boostartige Abgabe einer höheren Substanzmenge zu erzielen.

Ein weiterer Vorteil einer derartigen Quetsch Vorrichtung ist, dass sich die Boostmenge hier einfach durch die aufgebrachte Quetschkraft regulieren lässt, und zwar bevorzugt auch in Abhängigkeit von der konkreten Ausgestaltung des Dochtes, insbesondere von der konkreten Ausgestaltung des Dochtes im Quetschbereich. Um sicherzustellen, dass der Docht bzw. insbesondere der Quetschbereich des Dochtes nach einer Betätigung der Quetschvorrichtung bzw. nach einer Quetschkraftbeaufschlagung auch wieder in seine Ursprungsform zurückkehren kann, ist es besonders vorteilhaft, wenn wenigstens der Quetschbereich des Dochtes als elastisch verformbarer Bereich ausgebildet ist.

Der Begriff „abzugebende Substanz" ist hier ausdrücklich in einem weiten Sinne zu verstehen und umfasst sämtliche Stoffe, die mittels der Kapillarwirkung eines Dochtes als Kapillarelement gefördert werden können. Dies können neben flüssigen Substanzen ausdrücklich auch gelartige oder sonstige geeignete Substanzen sein.

Grundsätzlich kann, in Abhängigkeit von der jeweiligen Dochtausgestaltung und/oder in Abhängigkeit von der jeweiligen Ausgestaltung des Behältnisses, jeder Dochtbereich als Docht-Quetschbereich ausgebildet sein, sofern bei dessen Zusammendrücken bzw. Zusammenquetschen in der gewünschten Weise die boostartige, kurzzeitige Erhöhung und Konzentration der abzugebenden Substanz im jeweiligen Substanz-Abgabebereich ermöglicht wird. Gemäß einer besonders bevorzugten konkreten Ausgestaltung ist der Substanz-Abgabebereich durch ein das Behältnis, insbesondere eine Behältnisöffnung, überragendes freies Dochtende gebildet, wobei im Falle des Vorsehens eines Heizelementes dann diesem freien Dochtende das wenigstens eine Heizelement zugeordnet ist.

Die Quetschvorrichtung kann dem Docht im Falle eines das Behältnis bzw. die Behältnisöffnung überragenden freien Dochtendes grundsätzlich an jeder geeigneten Stelle, insbesondere außerhalb oder innerhalb des Behältnisses, zugeordnet sein. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist jedoch in diesem Fall vorgesehen, dass die Quetschvorrichtung dem Docht im Bereich des freien Dochtendes zugeordnet ist, so dass die Quetschvorrichtung außerhalb des Behältnisses angeordnet werden kann und/oder der, vorzugsweise elastisch verformbare, Quetschbereich des Dochtes im Bereich des freien Dochtendes ausgebildet ist. Dadurch wird auf besonders einfache und funktionssichere Weise sichergestellt, dass bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung eine definierte bzw. erhöhte Substanzmenge, insbesondere die in dem Quetschbereich angesammelte Substanz im Wesentlichen in Richtung zu dem freien Dochtende hin verdrängt wird. Ist diesem zum Beispiel ein Heizelement zugeordnet, kommt es zur gewünschten boostartigen Verdampfung der abzugebenden Substanz.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Quetschelement zwischen einer Grundposition, in der das wenigstens eine Quetschelement den Quetschbereich des Dochtes nicht oder nicht wesentlich zusammendrückt (das heißt, dass keine solche Quetschkraft aufgebracht wird, die zu einer boostartigen Erhöhung der Substanzmenge im Substanz-Abgabebereich führt), und einer Quetschposition verlagerbar an der Quetschvorrichtung angeordnet ist. Dadurch ist das wenigstens eine Quetschelement bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung in Richtung auf den Quetschbereich des Dochtes zu verlagerbar. Besonders bevorzugt ist hierbei eine Ausgestaltung, bei der das wenigstens eine Quetschelement dergestalt verschwenkbar an der Quetschvorrichtung angelenkt ist, dass es zwischen einer Grundposition und einer Quetschposition verschwenkbar ist und bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung in Richtung auf den Quetschbereich des Dochtes zu verschwenkbar ist. Eine derartige verschwenkbare Anordnung des wenigstens einen Quetschelementes um eine Schwenkachse kann auf fertigungs- bzw. herstellungstechnisch besonders einfache Weise erreicht werden, und zwar insbesondere auch in Verbindung mit einer besonders kompakten Bauweise. Besonders bevorzugt ist hierbei eine Ausgestaltung, bei der das wenigstens eine Quetschelement in der Grundposition eine Luftströmung um den Docht herum ermöglicht. Dies wird auf besonders einfache Weise dadurch erreicht, dass das wenigstens eine Quetschelement in der Grundposition einen definierten Spaltabstand zu dem Quetschbereich des Dochtes aufweist. Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindungsidee kann das wenigstens eine Quetschelement bei betätigter Quetschvorrichtung (insbesondere das wenigstens eine verschwenkbar an der Quetschvorrichtung angebundene Quetschelement in dessen in die Quetschposition verschwenkten Zustand) mit einer Quetschelement-Kontaktfläche an dem Docht- Quetschbereich in einer Anlageverbindung anliegen. Das wenigstens eine Quetschelement kann dabei so verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, angeordnet sein und/oder die Quetschelement-Kontaktfläche kann eine solche Ausgestaltung und Formgebung aufweisen, dass der Docht im Docht- Quetschbereich mit einer im Wesentlichen in Richtung Substanz-Abgabebereich wirkender Kraft bzw. Kraftkomponente beaufschlagt ist, insbesondere in Richtung auf ein freies Dochtende zu und/oder nach schräg oben ausgerichteten Kraft bzw. Kraftkomponente beaufschlagt ist, um sicherzustellen, dass die Substanz im Wesentlichen in Richtung zu dem Substanz-Abgabebereich bzw. im konkreten Beispielfall in Richtung zu dem freien Dochtende hin nach oben verdrängt wird. Beispielsweise kann eine derartige Kraft bzw. Kraftkomponente in einem Winkel zwischen 30° und 75° gegenüber einer Horizontale ausgerichtet sein.

Alternativ oder zusätzlich dazu kann die Quetschelement-Kontaktfläche eine solche Ausgestaltung und Formgebung aufweisen, dass der Docht im Docht- Quetschbereich und in Docht-Hochachsenrichtung betrachtet, bei betätigter Quetschvorrichtung im unmittelbaren Kontaktbereich zwischen der Quetschelement- Kontaktfläche und dem Docht eine sich wenigstens bereichsweise zum unmittelbaren Kontaktbereich hin verjüngende Form aufweist, insbesondere eine sich wenigstens bereichsweise zum unmittelbaren Kontaktbereich hin konusartig und/oder schräg nach unten verjüngende Form aufweist. Mit einem derartigen Aufbau wird auf einfache Weise sichergestellt, dass eine Kraft bzw. Kraftkomponente im Wesentlichen in Richtung Substanz-Abgabebereich, insbesondere zum Beispiel in Richtung auf das freie Dochtende zu, wirkt und/oder dass die in dem Quetschbereich angesammelte Substanz in der gewünschten Weise in Richtung zum Substanz-Abgabebereich bzw. in der konkreten Ausgestaltung zum freien Dochtende hin verlagert wird, um dort den gewünschten Boosteffekt zu erzeugen. Die boostartige, kurzzeitige Förderung und Konzentration der abzugebenden Substanz im Substanz-Abgabebereich kann gegebenenfalls auch noch dadurch weiter unterstützt werden, dass sich der in Docht-Hochachsenrichtung unterhalb des unmittelbaren Kontaktbereiches zwischen dem wenigstens einen Quetschelement und dem Docht anschließende Dochtbereich stufen- oder kantenartig erweitert. In Verbindung mit einer derartigen Ausführungsform ist dann sichergestellt, dass im Bereich der stufen- oder kantenartigen Erweiterung eine Engstelle ausgebildet wird, die bei betätigter Quetsch Vorrichtung die Verlagerung bzw. Förderung der abzugebenden Substanz in Richtung auf den sich daran oberhalb anschließenden und sich konusartig verbreiternden Dochtbereich begünstigt. Grundsätzlich gibt es verschiedenste Möglichkeiten, die Quetschelement- Kontaktfläche zu gestalten, um die oben beschriebenen Maßnahmen und Wirkungen zu erzielen. Besonders geeignet haben sich jedoch Quetschelement-Kontaktflächen erwiesen, die eine konkave oder konvexe oder aber auch eine geradlinig verlaufende Form aufweisen.

Um nach einem Boost wieder eine Rückkehr bzw. einen Übergang in den normalen Zustand zu erreichen, kann die Quetschvorrichtung eine RückStelleinrichtung aufweisen, mittels der das wenigstens eine Quetschelement von der Quetschposition in eine Grundposition zurückverlagert werden kann. Dabei kann die Rücksteileinrichtung beispielsweise durch ein Rückstellelement gebildet sein, mittels der das wenigstens eine Quetschelement aus der Quetschposition in die Grundposition rückverlagerbar ist. Gemäß einer hierzu bevorzugten konkreten Ausgestaltung kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass das Rückstellelement gleichzeitig auch Bestandteil einer nachstehend noch näher beschriebenen Betätigungseinrichtung der Quetschvorrichtung ist, mittels der das wenigstens eine Quetschelement bei Betätigung der Betätigungseinrichtung aus der Quetschposition in die Grundposition rückverlagerbar ist. Dies kann zum Beispiel aktiv durch eine Bedienperson erfolgen. Erfolgt die Rückführung des Quetschelementes zu abrupt, wird der Quetsch bereich des Dochtes zu schnell freigegeben, so dass dieser wieder zu schnell in seine Ursprungsform zurückkehrt, was eine gewisse Gefahr in sich birgt, dass die in Richtung zum Substanz-Abgabebereich verlagerte Substanz dann wieder zurückgesaugt wird. Um dies zu verhindern, können zum Beispiel Dochte verwendet werden, die wenigstens im Quetschbereich so aufgebaut sind, dass diese nach einer erfolgten Quetschung und einer Freigabe des Quetschbereiches nicht abrupt, sondern nur allmählich bzw. langsam wieder in ihre Ursprungsform zurückkehren. Alternativ oder zusätzlich können auch Maßnahmen vorgesehen sein, die das Rückführen des Quetschelementes von der Quetschposition in die Ruheposition dergestalt dämpfen bzw. verlangsamen, dass das Quetschelement den Quetschbereich nicht abrupt und schlagartig freigibt. Dies kann zum Beispiel durch das Vorsehen einer Softbremse, zum Beispiel im Anbindungs- bzw. Anlenkbereich des Quetschelementes erfolgen. Besonders vorteilhaft lässt sich das aber auch mit einer auch aus anderen Gründen, insbesondere aus herstellungs- und fertigungstechnischer Sicht, besonders bevorzugten Ausführungsform erzielen, gemäß der das Rückstellelement alternativ oder gegebenenfalls auch zusätzlich zur Rückverlagerung mittels einer Betätigungseinrichtung durch ein elastisch rückfederndes Element gebildet ist, das bei der Überführung des wenigstens einen Quetschelementes in die Quetschposition komprimierbar ist und das bei einer fehlenden Kraftbeaufschlagung durch die Quetschvorrichtung und/oder bei einer Nicht-Betätigung der Quetschvorrichtung das wenigstens eine Quetschelement selbsttätig aus der Quetschposition in die Grundposition rückverlagert. Dieses elastisch rückfedernde Element kann zum Beispiel durch einen elastisch rückfedernden Quetschbereich des Dochtes gebildet sein, so dass dieser dann in einer Doppelfunktion auch Bestandteil der Quetschvorrichtung bildet. Alternativ oder zusätzlich kann dies aber auch mit einer konkreten Ausführungsform erreicht werden, bei der die RückStelleinrichtung, insbesondere ein Rückstellelement der Rücksteileinrichtung, durch eine elastisch rückfedernde Anbindung des wenigstens einen Quetschelementes an der Quetschvorrichtung ausgebildet ist, bei der das wenigstens eine Quetschelement - in Richtung auf die Grundposition vorgespannt - elastisch rückfedernd an der Quetschvorrichtung angebunden, insbesondere schwenkbar angelenkt ist. Die Anbindung bzw. schwenkbare Anlenkung erfolgt dabei vorzugsweise dergestalt, dass sich das wenigstens eine Quetschelement bei einer fehlenden Kraftbeaufschlagung durch die Quetschvorrichtung und/oder bei einer Nicht-Betätigung der Quetschvorrichtung im Wesentlichen selbsttätig aus der Quetschposition in Richtung der Grundposition zurückverlagert.

Für eine besonders vorteilhafte Zuordnung und Positionierung des Dochtes in Verbindung mit der Quetschvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Quetschvorrichtung eine Docht-Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Docht hindurchführbar ist und in deren Bereich das wenigstens eine Quetschelement, dem Quetschbereich des Dochtes entsprechend zugeordnet, angeordnet ist. Für eine besonders bevorzugte gleichmäßige Kraftbeaufschlagung des Docht- Quetschbereiches ist bevorzugt vorgesehen, dass das wenigstens eine Quetschelement wenigstens bereichsweise um die Docht-Durchgangsöffnung herum und damit um den Quetschbereich des Dochtes herum angeordnet ist.

Ein fertigungstechnisch und herstellungstechnisch einfacher Aufbau zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Docht-Durchgangsöffnung in einer, vorzugsweise plattenförmigen und/oder ringförmigen, Halterung der Quetschvorrichtung ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Quetschelement wenigstens bereichsweise um die Docht-Durchgangsöffnung herum und damit um den Quetschbereich des Dochtes herum an der Halterung der Quetschvorrichtung angeordnet ist, insbesondere dort schwenkbar angelenkt ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten konkreten Ausgestaltung, die eine besonders vorteilhafte und gut zu kontrollierende Kraftaufbringung auf den Docht- Quetschbereich erlaubt, ist das Quetschelement durch mehrere verlagerbare, insbesondere um eine Schwenkachse verschwenkbare, Klemmbacken gebildet. Besonders bevorzugt sind die mehreren Klemmbacken hierbei verschwenkbar gelagert, vorzugsweise dergestalt, dass diese zum Beispiel um eine in Dochtachsenrichtung ausgerichtete Vertikalachse oder um eine quer zur Dochtachsenrichtung ausgerichtete Horizontalachse schwenkbar sind. Beispielsweise können diese mehreren Klemmbacken ringförmig um die Docht- Durchgangsöffnung und damit um den Quetschbereich des Dochtes herum angeordnet sein, wie dies zuvor in allgemeiner Weise in Verbindung mit dem wenigstens einen Quetschelement bereits beschrieben worden ist.

Die mehreren, um den Quetschbereich des Dochtes herum angeordneten, insbesondere schwenkbar angelenkten Klemmbacken sind vorzugsweise voneinander beabstandet, insbesondere mit einem im Wesentlichen gleichen Spaltabstand gleichmäßig voneinander in Umfangsrichtung beabstandet. Durch die Beabstandung ist sichergestellt, dass bei einer Verlagerung der Klemmbacken diese einander nicht gegenseitig behindern können. Alternativ oder zusätzlich sind die mehreren, um den Quetschbereich des Dochtes herum angeordneten, insbesondere schwenkbar angelenkten Klemmbacken jeweils um eine Schwenkachse, vorzugsweise um eine quer zur Dochtachsenrichtung ausgerichtete Horizontalachse, schwenkbar sind. Dadurch wird ein fertigungstechnisch einfach herstellbarer Aufbau zur Verfügung gestellt, mit dem die Verlagerung der einzelnen Klemmbacken auf funktionssichere Weise durchgeführt werden kann.

Die Quetschvorrichtung kann des Weiteren eine mit dem wenigstens einen Quetschelement gekoppelte Betätigungseinrichtung aufweisen, mittels der das

Quetschelement in Richtung auf den Quetschbereich des Dochtes zu verlagerbar ist und gegebenenfalls auch wieder von diesem weg verlagerbar ist. Hierzu wird ergänzend auch auf die bereits zuvor gemachten Ausführungen zur Rücksteileinrichtung verwiesen, die in einer Doppelfunktion somit auch durch die Betätigungseinrichtung gebildet sein kann.

Die Betätigungseinrichtung kann wenigstens ein Betätigungselement aufweisen, das bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung von einer Ausgangsstellung, in der das wenigstens eine Betätigungselement keine bzw. zumindest keine wesentliche Verlagerungskraft auf das wenigstens eine Quetschelement ausübt, in eine das wenigstens eine Quetschelement in Richtung auf den Docht-Quetschbereich zu verlagernde und ein Zusammendrücken des Docht-Quetschbereiches bewirkende Betätigungsstellung verlagerbar ist. Ein derartiges Betätigungselement kann grundsätzlich auf verschiedenste Art und Weise ausgebildet sein. Gemäß einer besonders kompakten Bauweise, die zudem fertigungstechnisch einfach zu realisieren ist, greift das wenigstens eine Betätigungselement in einer bevorzugten Ausführungsform an der dem Docht abgewandten Außenseite des wenigstens einen Quetschelementes an. Auch hier gibt es wiederum grundsätzliche mehrere Möglichkeiten, wobei besonders bevorzugt vorgesehen ist, dass das wenigstens eine Betätigungselement das wenigstens eine Quetschelement an dessen dem Docht abgewandten Außenseite wenigstens bereichsweise umfasst, vorzugsweise wenigstens bereichsweise ringförmig und/oder anliegend umfasst. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Betätigungselement bei dessen Überführung von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung eine die Verlagerung des wenigstens einen Quetschelementes bewirkende Verlagerungskraft auf die Außenseite aufbringt. So kann zum Beispiel, was nachfolgend noch näher erläutert wird, in Verbindung mit einem starren Befestigungsring als Befestigungselement vorgesehen sein, dass dieser entlang der Außenseite des wenigstens einen Quetschelementes geführt ist und dieses von der Grundposition in die Quetschposition verlagert. In Verbindung mit der vorhin bereits beschriebenen bevorzugten Ausführungsform, bei der das wenigstens eine Quetschelement durch mehrere Klemmbacken gebildet ist, kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Betätigungselement die Klemmbacken an deren dem Docht abgewandten Außenseiten, vorzugsweise ringförmig und/oder anliegend, umfasst, so dass das wenigstens eine Betätigungselement bei dessen Überführung von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung eine die Verlagerung der Klemmbacken bewirkende Verlagerungskraft auf die Außenseiten der Klemmbacken aufbringt. So kann zum Beispiel in Verbindung mit einem starren Betätigungsring als Befestigungselement vorgesehen sein, dass dieser starre Betätigungsring entlang der Außenseite der Klemmbacken geführt ist und diese dann entsprechend von der Grundposition in die Quetschposition verlagert.

Wie bereits zuvor lediglich beispielhaft erwähnt, kann gemäß einer besonders bevorzugten konkreten Ausgestaltung somit in allgemeiner Weise vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Betätigungselement, zum Beispiel ein starres (im Sinne eines unelastischen) Betätigungselement, bei der Überführung von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung entlang der Außenseite des wenigstens einen Quetschelementes geführt ist und dieses von der Grundposition in die Quetschposition verlagert. Um dies zuverlässig bewerkstelligen zu können, kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Quetschelement auf der dem Docht abgewandten Außenseite eine Verlagerungskontur aufweist, die mit dem wenigstens einen Betätigungselement bei dessen Verlagerung von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung so zusammenwirkt, dass das wenigstens eine Quetschelement in Richtung zum Docht hin verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, ist.

Eine derartige Verlagerungskontur kann beispielsweise durch eine, sich in Verlagerungsrichtung des Betätigungselementes gesehen, verdickende Struktur und/oder eine Rampenstruktur gebildet sein, die mit dem wenigstens einen Betätigungselement bei dessen Verlagerung von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung unter Verlagerung, insbesondere unter Verschwenkung, des wenigstens einen Quetschelementes zusammenwirkt. Besonders bevorzugt ist hierbei eine konkrete Ausgestaltung, bei der das Betätigungselement durch einen Betätigungsring gebildet ist. Ein derartiger Betätigungsring ist mit wenig Materialaufwand auf fertigungs- und herstellungstechnisch einfache Weise auszubilden und zeichnet sich zudem durch eine besonders hohe Funktionssicherheit bezüglich dessen Verlagerungsmöglichkeit aus, insbesondere dann, wenn dieser zum Beispiel im Anlagebereich einen abgerundeten Querschnitt bzw. insgesamt einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, weil dann dadurch ein Verhaken oder Verklemmen des Betätigungsrings verlässig verhindert wird.

Alternativ oder gegebenenfalls zusätzlich kann aber auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Betätigungselement durch einen wenigstens bereichsweise elastischen Betätigungsring gebildet ist, der das wenigstens eine Quetschelement, insbesondere die Klemmbacken als Quetschelement, an dessen dem Docht abgewandten Außenseite ringförmig, insbesondere ringförmig und anliegend, dergestalt umfasst, dass der Betätigungsring bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung auseinandergezogen und dadurch der Ringdurchmesser im Sinne einer Überführung des Betätigungsrings von der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung so verändert wird, dass das wenigstens eine Quetschelement von der Grundposition in die Quetschposition verlagert wird. Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten konkreten Ausgestaltung kann die Betätigungseinrichtung weiter einen Betätigungshebel aufweisen, mittels dem das wenigstens eine Betätigungselement verlagerbar ist, wobei der Betätigungshebel in wenigstens einem Anlenkpunkt am Behältnis oder an einem mit dem Behältnis fest verbindbaren Bauteil schwenkbar angelenkt ist, und wobei der Betätigungshebel einen vom wenigstens Anlenkpunkt beabstandeten Betätigungselement- Angriffspunkt aufweist, an dem das Betätigungselement angebunden, insbesondere angelenkt, ist. Mit einem derartigen Betätigungshebel kann die Quetschvorrichtung auf besonders einfache Weise betätigt werden und zudem die gewünschte Quetschkraft auf einfache und schnelle Weise aufgebracht werden.

Konkret kann hierzu der Betätigungshebel einen ersten L-Schenkel und einen zweiten L-Schenkel aufweisen, die jeweils einen, bezogen auf das Behältnis, auf gegenüberliegenden Seiten des Behältnisses oder eines mit dem Behältnis verbindbaren Bauteils liegenden Anlenkpunkt und jeweils einen, bezogen auf den Docht, auf gegenüberliegenden Seiten des Betätigungselementes liegenden Betätigungselement-Angriffspunkt aufweisen. Durch die gegenüberliegende Anordnung zweier L-Schenkel ist sichergestellt, dass die Quetschkraft auf funktionssichere und zuverlässige Weise gleichmäßig auf den Docht-Quetschbereich aufgebracht werden kann. Der Betätigungselement-Angriffspunkt kann jeweils an einem freien Endbereich eines winklig von einem ersten L-Schenkelbereich abragenden zweiten L- Schenkelbereich des ersten und zweiten L-Schenkels ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Anlenkpunkt am ersten und zweiten L-Schenkel im Übergangsbereich zwischen dem ersten L-Schenkelbereich und dem zweiten L- Schenkelbereich ausgebildet/oder angeordnet sein. Dadurch ergeben sich besonders vorteilhafte Hebel- und damit Kräfteverhältnisse.

Für eine gemeinsame Betätigung der beiden L-Schenkel ist bevorzugt vorgesehen, dass der, vorzugsweise insgesamt eine U-Form aufweisende oder einen U-förmigen Bereich aufweisende, Betätigungshebel ein den ersten und zweiten L-Schenkel verbindendes Verbindungselement aufweist, das zum Beispiel eine U-Basis bilden kann.

Um die Relativverlagerung des Betätigungselementes zu berücksichtigen kann der Betätigungselement-Angriffspunkt als Kulissenführung ausgebildet sein, bei der ein betätigungselementseitiger Zapfen in eine betätigungshebelseitige Führungskulisse eingreift und darin zwangsgeführt ist.

Der wenigstens eine Anlenkpunkt des Betätigungshebels, um den dieser schwenkbar ist, kann zum Beispiel durch eine Schwenklagerverbindung gebildet sein, bei der der Betätigungshebel unmittelbar oder mittelbar am Behältnis, zum Beispiel an einem in dem Behältnis einsetzbaren Dochthaltering schwenkbar gelagert ist. Wichtig ist lediglich eine quetschvorrichtungsunabhängige Abstützung, um eine entsprechende Quetschkraft aufbringen zu können.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform können die verlagerbaren Klemmbacken auch Bestandteil einer Scherenanordnung sein, die zwei relativ zueinander um wenigstens eine Schwenkachse, vorzugsweise um wenigstens eine in Dochtachsenrichtung ausgerichtete Vertikalachse als Schwenkachse, verschwenkbare, vorzugsweise zweiarmige, Klemmhebel aufweist, die, jeweils bezogen auf die Schwenkachse, auf ihrer dem Quetschbereich des Dochtes zugeordneten einen Hebelseite jeweils einen der Klemmbacken ausbilden oder aufweisen, während ihre dem Quetschbereich des Dochtes abgewandte andere Hebelseite die Betätigungseinrichtung ausbildet oder zumindest Bestandteil einer Betätigungseinrichtung ist. Das heißt mit anderen Worten, dass die Klemmbacken somit entweder integraler Bestandteil der Klemmhebel sind oder aber auch durch separate Bauteile gebildet sein können. Eine derartige scherenähnliche Anordnung ermöglicht ebenfalls ein funktionssicheres Quetschen des Quetschbereichs des Dochtes und ist fertigungstechnisch ebenfalls einfach herstellbar. Besonders bevorzugt ist hierbei eine konkrete Ausgestaltung, gemäß der die Klemmhebel so mittels einer Kopplungseinrichtung miteinander gekoppelt sind, dass diese bei deren Betätigung gemeinsam verlagerbar sind, insbesondere um eine gemeinsame Schwenkachse als Schwenkgelenk verlagerbar sind. Dies hat den Vorteil, dass eine relativ gleichmäßige Quetschkraft auf den Quetschbereich des Dochtes einwirkt, was zu einem zuverlässigen Boost führt.

Weiter können die Klemmhebel mittels einer Vorspanneinrichtung, vorzugsweise mittels wenigstens einen Federelementes als Vorspanneinrichtung, in die Grundposition vorgespannt sein, so dass die Klemmhebel und damit die klemmhebelseitigen Klemmbacken gegen die Kraft der Vorspanneinrichtung aus der Grundposition in die Quetschposition zu verlagern sind. Diese Vorspanneinrichtung bewirkt dann zudem auch wieder eine zuverlässige Rückführung der Klemmhebel in die Grundposition, wenn die Betätigungseinrichtung nicht mehr betätigt wird oder keine Kraftbeaufschlagung der Klemmhebel erfolgt. Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der die Vorspanneinrichtung in einer Doppelfunktion gleichzeitig auch die Kopplungseinrichtung ausbildet.

Auch hier ist bevorzugt vorgesehen, dass die Klemmhebel mittelbar oder unmittelbar am Behältnis oder an einem in das Behältnis einsetzbaren Dochthaltering schwenkbar gelagert sind. Wichtig ist lediglich eine quetschvorrichtungsunabhängige Abstützung, um eine entsprechende Quetschkraft aufbringen zu können.

Wie bereits zuvor erwähnt, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Docht wenigstens im Quetschbereich des Dochtes elastisch verformbar ist, so dass der Quetschbereich des Dochtes nach der Quetschkraftbeaufschlagung und/oder nach dem Zusammendrücken wieder in seine Ursprungsform zurückkehren kann. Zudem kann damit gegebenenfalls die Rückstellung des wenigstens einen Quetschelementes der Quetschvorrichtung bewirkt bzw. zumindest unterstützt werden. Besonders bevorzugt ist des Weiteren eine Ausgestaltung, bei der die in Richtung zum Substanz-Abgabebereich förderbare Substanzmenge und/oder die Boostzeit durch eine mittels der Quetschvorrichtung gezielt auf den Quetschbereich des Dochtes aufbringbare Quetschkraft vorgegeben ist. Dies kann zum Beispiel mittels eine Quetschkraft-Einstellvorrichtung erfolgen, mittels der die auf den Quetschbereich wirkende Quetschkraft einstellbar ist. Die Quetschkraft- Einstellvorrichtung kann beispielsweise durch ein Anschlagelement gebildet sein, das nur einen ganz bestimmten Verlagerungsweg des Quetschelementes zulässt. Ist dieses Anschlagelement verstellbar bzw. verlagerbar ausgebildet, können unterschiedliche Quetschkräfte und damit unterschiedliche Boostzeiten eingestellt werden. Dabei wird ausgenutzt, dass die Boostzeit (die durch diejenige Zeitspanne definiert wird, die der Docht nach einem Quetschvorgang benötigt, um wieder in den Ausgangs- bzw. Gleichgewichtszustand bei nicht betätigter Quetschvorrichtung zurückzukehren) wesentlich von der aufgebrachten Quetschkraft abhängt. Gemäß einer besonders bevorzugten konkreten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung, insbesondere eine als Verdampfungsvorrichtung ausgebildete Vorrichtung, ein Gehäuse aufweist, in und/oder an dem das wenigstens eine Heizelement angeordnet ist und/oder mit dem das Behältnis verbindbar, insbesondere lösbar verbindbar, ist. Dies erfolgt vorzugsweise dergestalt, dass das Behältnis in das Gehäuse einsetzbar, insbesondere lösbar einsetzbar, ist.

Weiter wird auch eine Quetschvorrichtung und ein Verfahren beansprucht. Die sich hiermit ergebenden Vorteile wurden bereits zuvor ausführlich erläutert, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zuvor gemachten Ausführungen verwiesen wird.

Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen werden nachfolgend anhand lediglich beispielhafter und schematischer Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine Prinzipskizze einer beispielhaften erfindungsgemäßen Ausführungsform mit einem Behältnis, einem in dem Behältnis angeordneten Docht, der das Behältnis mit einem freien Dochtende überragt, einem den freien Dochtende zugeordneten Heizelement und einer erfindungsgemäßen Quetschvorrichtung, Fig. 2 schematisch eine vergrößerte Detailansicht einer beispielhaften

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Quetschvorrichtung,

Fig. 3 eine schematische, perspektivische Unteransicht der erfindungsgemäßen beispielhaften Quetschvorrichtung nach Fig. 2 ohne Docht,

Fig. 4a, 4b schematisch eine Prinzipskizze, in der die Funktions- und

Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Quetschvorrichtung beispielhaft näher erläutert wird, wobei die Fig. 4a die nicht betätigte Quetschvorrichtung zeigt, während die Fig. 4b die betätigte

Quetsch Vorrichtung zeigt, und

Fig. 5a, 5b schematisch eine Prinzipskizze einer alternativen Ausführungsform mit einer Klemmhebel in einer Scherenanordnung aufweisenden Quetschvorrichtung, in der die Funktions- und Wirkungsweise beispielhaft näher erläutert wird, wobei die Fig. 5a die nicht betätigte Quetschvorrichtung zeigt, während die Fig. 5b die betätigte Quetschvorrichtung zeigt. In der Fig. 1 ist schematisch und beispielhaft eine Prinzipskizze einer beispielhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zur Abgabe, insbesondere zum Verdampfen, von flüchtigen Substanzen, insbesondere von Duft- und/oder Wirkstoffen, gezeigt. Diese Vorrichtung 1 weist ein Behältnis 2 auf, in dem eine abzugebende Substanz 3, zum Beispiel in Form einer Flüssigkeit, aufgenommen ist. In das Behältnis ist ein Docht 4 als Kapillarelement eingesetzt, der in Kontakt mit der abzugebenden Substanz 3 steht, wobei der Docht 4 hier mittels eines Dochthalterings 5 in eine Behältnisöffnung 6 des Behältnisses 2 eingesetzt ist. Dieser Dochthaltering 5 (siehe auch Fig. 2) weist eine hier nicht gezeigte Dochtöffnung auf, die den Docht in einer Anlageverbindung umschließt.

Wie dies aus der Fig. 1 des Weiteren ersichtlich ist, überragt der Docht 4 das Behältnis bzw. die Behältnisöffnung 6 mit einem freien Dochtende 7, das einen Substanz-Abgabebereich bzw. eine Substanz-Austrittsfläche ausbildet, über die die aufgrund der Kapillarwirkung des Dochtes 4 nach oben in den Bereich des freien Dochtendes 7 geförderte Substanz in die Umgebung abgegeben wird.

Zur Erhöhung der Abgaberate kann dem freien Dochtende 7, wie in der Fig. 1 lediglich schematisch und strichliert dargestellt, wenigstens ein Heizelement 8, zum Beispiel in Form eines elektrischen Heizelementes, zugeordnet sein, mittels dem das freie Dochtende 7 zur Erhöhung der Abgabe- bzw. Verdampfungsrate erwärmbar ist. Das Heizelement 8 kann zum Beispiel durch einen Heizblock oder dergleichen gebildet sein, der eine Ausnehmung, Einbuchtung oder Durchgangsöffnung aufweist, in die das freie Dochtende 7 wenigstens mit einem Teilbereich einragt. Das Heizelement 8 ist regelmäßig Bestandteil einer in der Fig. 1 lediglich äußerst schematisch dargestellten Verdampfungsvorrichtung, die ein hier lediglich schematisch und strichliert skizziertes Gehäuse 37 aufweist, in das das Behältnis 2 wenigstens bereichsweise einsetzbar ist, zum Beispiel, wie in der Fig. 1 gezeigt, mittels eines Gewindes 9 einschraubbar ist. Über wenigstens eine in dem Gehäuse, vorzugsweise im Bereich des Heizelementes 8 bzw. des freien Dochtendes 7, vorgesehene Auslassöffnung kann die Substanz dann in die Umgebung entweichen bzw. abdampfen (Pfeile 38).

Um die Abgaberate bzw. die Verdampfungsrate der Substanz 3 kurzfristig erhöhen und einen Boosteffekt erzielen zu können, ist die Vorrichtung 1 mit einer nachfolgend im Detail näher beschriebenen Quetschvorrichtung 10 versehen, mittels der ein Quetschbereich 13 des Dochtes 4 (siehe hierzu Fig. 4a, 4b) so für eine vorgegebene, definiert kurze Quetschzeit vorübergehend mit einer Quetschkraft beaufschlagbar bzw. zusammendrückbar ist, dass eine gegenüber einem nicht gequetschten Zustand erhöhte Substanzmenge in Richtung freies Dochtende 7 gefördert wird (Boosteffekt).

Konkret weist hierzu die Quetschvorrichtung 10, wie dies beispielsweise aus der Zusammenschau der Figuren 2, 3 und 4a bis 4b ersichtlich ist, einen Haltering 11 als Halterung auf, der eine Docht-Durchgangsöffnung 12 aufweist, über die der Docht 4, wie in der Fig. 2 und in den Fig. 4a und 4b dargestellt durch den Haltering 11 mit seinem freien Dochtende 7 durchgeführt bzw. durchgesteckt werden kann.

An dem Haltering 11 sind um die Docht-Durchgangsöffnung 12 und damit auch um den Quetschbereich 13 des durch die Docht-Durchgangsöffnung 12 hindurchgeführten freien Dochtendes 7 herum mehrere Klemmbacken 14 verschwenkbar gehaltert. Im hier gezeigten Beispielfall handelt es sich konkret um vier Klemmbacken 14 (siehe Fig. 3), die an dem Haltering 11 um die Docht- Durchgangsöffnung 12 herum verschwenkbar gelagert sind, wobei selbstverständlich auch jede andere Anzahl möglich ist. Diese Klemmbacken 14 bilden ein Quetschelement der Quetsch Vorrichtung 10 aus und sind hier beispielhaft in einem Gelenkbereich 15 (siehe Fig. 4a und Fig. 4b) um eine quer zur Dochtachsenrichtung ausgerichtete Horizontalachse schwenkbar bzw. dergestalt elastisch rückfedernd am Haltering 11 angebunden, dass die Klemmbacken 14 in Richtung auf ihre in der Fig. 4a gezeigte Grundposition I vorgespannt sind, sodass bei einer fehlenden Kraftbeaufschlagung durch die Quetschvorrichtung 10 die Klemmbacken 14 in ihrer in der Fig. 4a gezeigten Grundposition I gehalten sind.

Wie dies insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich ist, können die einzelnen Klemmbacken 14 hier eine im Wesentlichen gleiche Form aufweisen und auch im Wesentlichen gleich voneinander beabstandet sein.

Zur Betätigung der Quetschvorrichtung 10 ist eine Betätigungseinrichtung 16 vorgesehen, mittels der die Klemmbacken 14 aus ihrer in der Fig. 4a gezeigten Grundposition I in ihre in der Fig. 4b gezeigte Quetschposition II verlagerbar bzw. verschwenkbar sind. Hierzu weist die Betätigungseinrichtung ein hier lediglich beispielhaft durch einen Betätigungsring 17 ausgebildetes Betätigungselement auf, das die Klemmbacken in der in der Fig. 4a gezeigten Grundposition I ringförmig und/oder anliegend an deren dem Docht 4 abgewandten Außenseite umfasst.

In der Fig. 4a befindet sich der Betätigungsring 17 in seiner Ausgangsstellung A, in der er keine bzw. keine wesentliche Verlagerungskraft auf die Klemmbacken 14 ausübt. Wird der Betätigungsring 17, der zum Beispiel aus einem starren, unelastischen Material, zum Beispiel einem Kunststoffmaterial, ausgebildet sein kann, nunmehr bei einer Betätigung der Quetschvorrichtung 10 in einer nachfolgend noch näher beschriebenen Weise in Pfeilrichtung 18 entlang der Außenseite der Klemmbacken 14 nach unten in die in der Fig. 4b zeigte Betätigungsstellung B verlagert, dann läuft der Betätigungsring 17 auf eine hier beispielhaft durch eine Rampenstruktur 19 ausgebildete Verlagerungsstruktur auf, wodurch die Klemmbacken 14 um den Gelenkbereich 15 in Richtung auf den Quetschbereich 13 des Dochtes 4 zu verschwenkt werden und, wie in der Fig. 4b lediglich äußerst schematisch dargestellt ist, der Quetschbereich 13 so zusammengedrückt bzw. gequetscht wird, dass eine gegenüber dem nicht gequetschten Zustand erhöhte Substanzmenge (siehe Pfeile 20) kurzfristig und boostartig im Wesentlichen in Richtung nach oben zu dem freien Dochtende 7 hin verdrängt wird. Eine hier lediglich beispielhaft konvex ausgebildete Quetschelement-Kontaktfläche 21 bewirkt in dieser Quetschposition II der Klemmbacken 14, dass der Docht 4 im Quetschbereich 13 mit einer im Wesentlichen in Richtung auf das freie Dochtende 7 zu nach schräg oben ausgerichteten Kraft bzw. Kraftkomponente 22 beaufschlagt wird, die die boostartige Konzentration und Ansammlung der Substanz 3 im freien Dochtende 7 begünstigt.

Die konkave Quetschelement-Kontaktfläche 21 bewirkt hier zudem, dass der Docht 4 im Dochtquetschbereich 13 und in Docht-Hochachsenrichtung betrachtet, bei betätigter Quetschvorrichtung in unmittelbaren Kontaktbereich zwischen der Quetschelement-Kontaktfläche 21 und dem Docht 4 eine sich zum unmittelbaren Kontaktbereich hin verjüngende Form, insbesondere eine hier gezeigte konusartig nach unten verjüngende Form aufweist. Alternativ zur konvexen Ausgestaltung der Quetschelement-Kontaktfläche können jedoch auch andere Formgebungen möglich sein, so zum Beispiel eine konkave oder geradlinige Formgebung. Insbesondere die sich konusartig bzw. schräg nach unten verjüngende Form des Docht-Quetschbereichs 13 fördert den Boosteffekt, weil hierdurch die im Bereich des Dochtes bzw. des freien Dochtendes 7 angesammelte Substanz zielgerichtet nach oben zum sich verbreiternden freien Dochtende 7 hin pumpbar bzw. förderbar ist.

Wenn, wie in der Fig. 4a und in der Fig. 4b gezeigt, die sich an die Quetschelement- Kontaktfläche 21 auf der einen Seite bzw. die Rampenstruktur 19 auf der gegenüberliegenden Seite anschließende Stirnseite 24 stufenförmig abgeflacht ist, ergibt sich, wie aus der Fig. 4b ersichtlich, in Docht-Hochachsenrichtung gesehen unterhalb des unmittelbaren Kontaktbereiches zwischen den Klemmbacken 14 und dem Docht 4 ein sich stufen- oder kantenartig erweiternder Dochtbereich 23, der aufgrund des abrupten Übergangs von einer Engstelle zu einer Verbreiterung ebenfalls die boostartige kurzfristige Konzentration zur Erhöhung der Substanz und deren Förderung in Richtung sich erweiterndes freies Dochtende 7 hin begünstigen kann.

Befindet sich dann im Bereich des freien Dochtendes 7, bedingt durch den mittels der Quetschvorrichtung 10 bewirkten Boosteffekt, eine erhöhte Menge an abzugebender Substanz 3, dann kann dort kurzfristig auch mehr verdampft werden, was zu der gewünschten erhöhten Abgabe- bzw. Verdampfungsrate führt.

Zur Verlagerung des Betätigungsrings 17 zwischen der Ausgangsstellung A und der Betätigungsstellung B umfasst die Betätigungseinrichtung 16 weiter einen hier lediglich beispielhaft U-förmigen Betätigungshebel 25, der einen ersten L-Schenkel 26 sowie einen davon beabstandeten zweiten, im Wesentlichen gleich aufgebauten L-Schenkel 27 aufweist, die durch eine U-Basis 28 als Verbindungselement miteinander verbunden sind.

Wie dies insbesondere aus der Zusammenschau der Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, liegen die beiden parallel verlaufenden ersten und zweiten L-Schenkel 26, 27 auf gegenüberliegenden Seiten des Dochtes 4 bzw. der Behältnisöffnung 6 und sind dort jeweils am Dochthaltering 5 in einem Anlenkpunkt 29 schwenkbar angelenkt, sodass der Betätigungshebel 25 zur Betätigung des Betätigungsrings 17 schwenkbar mittels der beiden gegenüberliegenden Anlenkpunkte 29 am Dochthaltering 5 und damit mittelbar am Behältnis 2 schwenkbar angelenkt ist. Wie dies aus den Fig. 1 bis 3 zudem weiter ersichtlich ist, weisen die beiden L- Schenkel 26, 27 jeweils an einem freien Endbereich eines winklig von einem ersten L-Schenkelbereich 30 abragenden zweiten L-Schenkelbereichs 31 jeweils einen als Kulissenführung 32 ausgebildeten Betätigungsring-Angriffspunkt auf, bei der ein betätigungsringseitiger Zapfen 33 in eine betätigungshebelseitige Führungskulisse 34 eingreift und darin so zwangsgeführt ist, dass der Betätigungsring 17 bei einer Verschwenkung des Betätigungshebels 25 um die Anlenkpunkte 29, die hier beispielhaft genau im Übergangsbereich zwischen dem ersten L-Schenkelbereich 30 und dem zweiten L-Schenkelbereich 31 liegen, durch die Aufbringung einer Kraft 35 (siehe Fig. 2) zwangsgeführt durch die Kulissenführung 32 aus der in der Fig. 4a gezeigten Ausgangsstellung A in die in der Fig. 4b gezeigte Betätigungsstellung B verlagert wird, so dass damit auch die Klemmbacken 14 aus ihrer in der 4a gezeigten Grundposition I in ihre in der Fig. 4b gezeigte Quetschposition II verlagert werden (siehe hierzu auch Verlagerungspfeil 18 in der Fig. 2).

Wird nach dem so bewirkten Boost durch das Quetschen des Dochts 4 im Docht- Quetschbereich 13 der Betätigungshebel 25 wieder losgelassen, kann eine Rückstellung und damit eine Freigabe des Quetschbereichs 13 auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen:

So zum einen durch eine vom Bediener bewirkte Zurückverlagerung des Betätigungshebels 25 sowie zusätzlich oder alternativ durch die elastische Rückverformung des Docht-Quetschbereiches 13 und/oder durch die elastisch rückfedernde Anbindung der Klemmbacken 14 im Gelenkbereich 15 dergestalt, dass diese elastisch rückfedernd am Haltering 11 angebundenen Klemmbacken 14 sich im Wesentlichen wieder selbsttätig aus der Quetschposition II in die Grundposition I zurückverlagern und zwar, wie bereits ausgeführt, durch deren elastisch rückfedernde Anbindung, bei der die Klemmbacken 14 in Richtung auf die Grundposition I vorgespannt an dem Haltering 11 angebunden sind. Die Rückstellkraft müsste hier dann so ausgelegt sein, dass die Klemmbacken 14 bei fehlender Kraftbeaufschlagung des Betätigungshebels 25 auch den Betätigungsring 17 selbsttätig von der Betätigungsstellung B in die Ausgangsstellung A überführen könnten. Alternativ zur hier beschriebenen Ausführungsvariante mit einem Betätigungsring 17, der entlang der Außenseite der Klemmbacken 14 verlagert wird und vorzugsweise aus einem festen, unelastischen Material hergestellt ist, könnte der Betätigungsring 17 auch aus einem elastischen Material hergestellt sein. In diesem Fall könnte dann die Betätigungseinrichtung 16, wie in der Fig. 3 lediglich äußerst schematisch in Verbindung mit den Kraftangriffspfeilen 36 dargestellt, ein Betätigungselement aufweisen, das an den Zapfen 33 in Richtung der Kraftangriffspfeile 36 angreift und somit den Betätigungsring 17 so auseinander zieht und streckt, dass dieser eine Verlagerungskraft auf die Klemmbacken 14 ausübt, um diese von deren Grundposition I in die Quetschposition II zu überführen. Würden die Zapfen 33 dann wieder losgelassen werden, würde sich der elastische Betätigungsring 17 selbststätig wieder in seine Ausgangsposition zurückverlagern und dementsprechend eine Rückführung der Klemmbacken aus der Quetschposition II in die Grundposition I bewirken, was ebenfalls wiederum in der zuvor beschriebenen Weise, zum Beispiel selbsttätig durch die elastisch rückfedernde und in Richtung Grundposition I vorgespannte Anbindung der Klemmbacken 14 im Gelenkbereich 15 am Haltering 11 und/oder durch die elastische Rückverformung des Docht-Quetschbereiches 13 und/oder durch die bedienerseitige Rückverlagerung des Betätigungsrings 17 erfolgen kann.

In den Figuren 5a und 5b ist schematisch eine Prinzipskizze einer alternativen Ausführungsform einer Klemmhebel 39, 40 in einer Scherenanordnung aufweisenden Quetschvorrichtung 10 gezeigt, in der die Funktions- und Wirkungsweise lediglich beispielhaft näher erläutert wird. Hierbei zeigt die Fig. 5a die nicht betätigte Quetschvorrichtung 10, während die Fig. 5b die betätigte Quetschvorrichtung 10 zeigt.

Der Aufbau der Vorrichtung 1 kann grundsätzlich der gleiche sein, wie er zuvor in Verbindung mit der bzw. den beispielhaft beschriebenen Ausführungsvarianten beschrieben worden ist, das heißt, dass die Vorrichtung 1 auch hier ein Behältnis 2 aufweist, in dem eine abzugebende Substanz 3, zum Beispiel in Form einer Flüssigkeit, aufgenommen ist.

In das Behältnis ist ein Docht 4 als Kapillarelement eingesetzt, der in Kontakt mit der abzugebenden Substanz 3 steht, wobei der Docht 4 hier mittels eines Dochthalterings 5 in eine Behältnisöffnung 6 des Behältnisses 2 eingesetzt ist. Dieser Dochthaltering 5 (siehe auch Fig. 2) weist eine hier nicht gezeigte Dochtöffnung auf, die den Docht in einer Anlageverbindung umschließt. Der Docht 4 überragt auch hier das Behältnis bzw. die Behältnisöffnung 6 mit einem freien Dochtende 7, das einen Substanz-Abgabebereich bzw. eine Substanz- Austrittsfläche ausbildet, über die die aufgrund der Kapillarwirkung des Dochtes 4 nach oben in den Bereich des freien Dochtendes 7 geförderte Substanz in die Umgebung abgegeben wird.

Zur Erhöhung der Abgaberate kann dem freien Dochtende 7 auch hier, wie in der Fig. 1 lediglich schematisch und strichliert dargestellt, wenigstens ein Heizelement 8, zum Beispiel in Form eines elektrischen Heizelementes, zugeordnet sein, mittels dem das freie Dochtende 7 zur Erhöhung der Abgabe- bzw. Verdampfungsrate erwärmbar ist.

Das Heizelement 8 ist kann auch hier wieder Bestandteil einer in der Fig. 1 lediglich äußerst schematisch dargestellten Verdampfungsvorrichtung sein, die ein Gehäuse 37 aufweist, in das das Behältnis 2 wenigstens bereichsweise einsetzbar ist, zum Beispiel, wie in der Fig. 1 gezeigt, mittels eines Gewindes 9 einschraubbar ist. Über wenigstens eine in dem Gehäuse, vorzugsweise im Bereich des Heizelementes 8 bzw. des freien Dochtendes 7, vorgesehene Auslassöffnung kann die Substanz dann in die Umgebung entweichen bzw. abdampfen (Pfeile 38).

Der Unterschied zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen liegt in der konkreten Ausgestaltung der Quetschvorrichtung 10, deren Klemmbacken 14 Bestandteil einer Scherenanordnung sind, die zwei relativ zueinander um eine, ein Schwenk- bzw. Drehgelenk ausbildende Schwenkachse 31 , vorzugsweise um eine in Dochtachsenrichtung ausgerichtete Vertikalachse als Schwenkachse, verschwenkbare Klemmhebel 39, 40 aufweist. Diese Klemmhebel 39, 40 bilden auf ihrer, bezogen auf die Schwenkachse 41 , dem Quetschbereich 13 des Dochtes 4 zugeordneten ersten Hebelseite 42 jeweils einen der Klemmbacken 14 aus, während ihre dem Quetschbereich 13 des Dochtes 4 abgewandte zweite Hebelseite 43 die Betätigungseinrichtung ausbildet oder zumindest Bestandteil einer Betätigungseinrichtung ist, was hier aber nicht weiter dargestellt ist.

Die Klemmhebel 39, 40 sind mittels einer hier beispielhaft durch wenigstens ein Federelement 44 gebildeten Vorspanneinrichtung in die in der Figur 5a gezeigte Grundposition I vorgespannt. Um die Klemmhebel 39, 40 und damit die klemmhebelseitigen Klemmbacken 14 in die Quetschposition II zu verlagern, müssen die Enden der zweiten Hebelseite 43 gegen die Kraft der Vorspanneinrichtung bzw. des Federelementes 44 aus der Grundposition I in die Quetschposition II verschwenkt werden. Die Vorspanneinrichtung bildet bevorzugt gleichzeitig auch eine Koppeleinrichtung aus, mittels der sichergestellt wird, dass die Klemmhebel 39, 40 gemeinsam verlagerbar sind.

Das Federelement 44 bzw. die Vorspanneinrichtung bewirkt zudem auch wieder eine zuverlässige Rückführung der Klemmhebel 39, 40 und damit der Klemmbacken 14 in die Grundposition I, wenn die Betätigungseinrichtung bzw. die zweite Hebelseite 43 der Klemmhebel 39, 40 nicht mehr betätigt bzw. nicht mehr mit Kraft beaufschlagt wird. Auch hier ist wiederum bevorzugt vorgesehen, dass die Klemmhebel 39, 40 mittelbar oder unmittelbar am Behältnis 2 oder an dem in das Behältnis 2 einsetzbaren Dochthaltering 5 schwenkbar gelagert sind.

Bei allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen ist vorgesehen, dass die Klemmbacken 14 in der Grundposition I einen definierten Spaltabstand zu dem Quetschbereich 13 des Dochtes 4 aufweisen, wodurch eine Luftströmung um den Docht 4 herum ermöglicht wird.