Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ZIP FASTENER, PRODUCTION AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/087870
Kind Code:
A1
Abstract:
In the zip fastener (100, 200) comprising a central band (1, 201) whose two longitudinal edges (2, 3) are provided with closing chains (4, 5), further comprising two outer bands (7, 8) which each have a closing chain (11, 12) on their longitudinal edge (9, 10) facing a longitudinal edge (2, 3) of the central band (1), and yet further comprising two sliders (13, 14), of which one interengages a closing chain (11, 12) of the outer band (7) and the facing closing chain (4) of the longitudinal edge (2) of the central band (1) and the other interengages the closing chain (12) of the other outer band (8) and the facing closing chain (5) of the other longitudinal edge (3) of the central band (1) when closing and disengages them when opening, the two sliders (13, 14) and the associated closing chains (4, 11; 5, 12) are disposed to open and close in opposite directions.

Inventors:
PEINSIPP GOTTFRIED (DE)
VEUTGEN MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/012146
Publication Date:
August 09, 2007
Filing Date:
December 16, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RECTICEL SCHLAFKOMFORT GMBH (DE)
PEINSIPP GOTTFRIED (DE)
VEUTGEN MARKUS (DE)
International Classes:
A44B19/00
Domestic Patent References:
WO2004026058A22004-04-01
Foreign References:
DE9411576U11994-10-27
US3493980A1970-02-10
US20020129469A12002-09-19
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (Düsseldorf, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche:

1. Reißverschluss (100, 200), mit einem mittleren Band (1 , 201 ), an dessen beiden Längsrändern (2, 3) Schließketten (4, 5) vorgesehen sind, mit zwei äußeren Bändern (7, 8), die jeweils an ihrem einen Längsrand (2, 3) des mittleren Bandes (1 ) zugewandten Längsrand (9, 10) eine Schließkette (11 , 12) aufweisen, und mit zwei Schiebern (13, 14), von denen der eine eine Schließkette (11 , 12) des einen äußeren Bandes (7) und die zugewandte Schließkette (4) des einen Längsrandes (2) des mittleren Bandes (1 ) und der andere die Schließkette (12) des anderen äußeren Bandes (8) und die zugewandte Schließkette (5) des anderen Längsrandes (3) des mittleren Bandes (1 ) beim Schließen wechselseitig ineinander und beim öffnen auseinander hakt, wobei die beiden Schieber (13, 14) und die zugeordneten Schließketten (4, 11 ; 5, 12) gegensinnig öffnend oder schließend angeordnet sind.

2. Reißverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Band (201 ) aus einem einstückigen Textilband besteht.

3. Reißverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Band (1) aus zwei aneinander befestigten Teilbändern (1', 1") besteht, von denen jedes Teilband (1 ', 1") an einem Längsrand eine Schließkette umfasst.

4. Reißverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilbänder (1', 1") durch eine Nähnaht (6) aneinander befestigt sind.

5. Verfahren zur Herstellung eines Reißverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das mittlere Band (1 ) durch Vernähen zweier Teilbänder (1 1 , 1") mit jeweils einer Schließkette (4, 5) an einem Längsrand (2, 3) vor der Anbringung des Reißverschlusses hergestellt wird.

6. Verfahren zur Herstellung eines Reißverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das mittlere Band (201 ) durch Bestückung der beiden Längsränder eines Bandes mit Schließketten hergestellt wird.

7. Verwendung eines Reißverschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dessen mittleres Band (1 , 201 ) an einer Umhüllung eines Gegenstandes, wie beispielsweise einem Polsterartikel, einem Matratzenkern etc. angebracht ist, zur wahlweisen Befestigung eines unteren und/oder oberen überzugs an dem Matratzenkern.

Description:

Reißverschluss, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben

Die Erfindung betrifft einen Reißverschluss, wie er als Verschlussvorrichtung für vielfache Anwendungen bekannt ist.

Derartige Reißverschlüsse umfassen an zwei Bändern befestigte Schließketten (Zähne, Spiralen, Wellen etc.), die durch einen Schieber beim Schließen wechselseitig ineinander und beim öffnen auseinander gehakt werden.

Ausgehend von einem derartigen, konventionellen Reißverschluss liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Reißverschluss zu schaffen, dessen Einsatzmöglichkeiten verbessert sind.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Reißverschluss gelöst.

Der Reißverschluss umfasst erfindungsgemäß ein mittleres Band, an dessen beiden Längsrändern Schließketten vorgesehen sind. Er ist somit geeignet, zwei parallel verlaufende öffnungen voneinander unabhängig zu schließen bzw. zwei Teile mit dem Teil, an dem das mittlere Band angebracht ist, wahlweise zu befestigen. Er weist dementsprechend zwei äußere Bänder auf, die jeweils an ihrem einen Längsrand des mittleren Bandes zugewandten Längsrand eine entsprechende Schließkette aufweisen. Zum Schließen bzw. öffnen der beiden so gebildeten Teilreißverschlüsse sind zwei Schieber vorgesehen, von denen der eine den einen Teilreißverschluss und der andere den anderen Teilreißverschluss betätigt. Die Schieber und die die beiden Teilreißverschlüsse bildenden Schließketten sind derart angeordnet, dass die Teilreißverschlüsse gegensinnig öffnend oder schließend wirken. Aufgrund dieser Maßnahme wird der Einsatzbereich des Reißverschlusses besonders erhöht, da er so bei-

spielsweise geeignet ist, einen Gegenstand wahlweise von einer Ober- oder einer Unterseite eines das mittlere Band umfassenden Trägers anzubringen.

Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform besteht das mittlere Band aus einem einstückigen Textilband, an dessen beiden Längsrändern dann die gegensinnig angeordneten Schließketten befestigt sind.

Bei einer weiteren Ausführungsform besteht das mittlere Band hingegen aus zwei aneinander befestigten Teilbändern, von denen jedes Teilband an einem Längsrand eine Schließkette umfasst. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind mit anderen Worten zwei Teilbänder eines konventionellen Reißverschlusses gegensinnig aneinander befestigt.

Der Befestigung kann insbesondere dann, wenn es sich um Bänder aus texti- lern Werkstoff handelt, eine Nähnaht dienen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines vorbeschriebenen, erfindungsgemäßen Reißverschlusses, bei dem das mittlere Band durch Vernähen zweier Teilbänder mit jeweils einer Schließkette an einem Längsrand vor der Anbringung des Reißverschlusses hergestellt wird. Bei dieser Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens wird der Reißverschluss durch miteinander Vernähen zweier Teilbänder zweier herkömmlicher Reißverschlüsse hergestellt, wobei die beiden Teilbänder gegensinnig ausgerichtet sind.

Bei einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das mittlere Band durch Bestückung seiner beiden Längsränder mit gegensinnig ausgerichteten Schließketten hergestellt, so dass eine Naht im Bereich des mittleren Bandes nicht entsteht.

Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines vorbeschriebenen Reißverschlusses, dessen mittleres Band an einer Umhüllung eines Gegenstandes, wie beispielsweise einem Polsterartikel, einem Matratzenkern etc. angebracht ist, um wahlweise einen überzug an der Oberseite oder an der Unterseite der Mat-

ratze anzubringen oder gleichzeitig einen überzug an der Oberseite und einen weiteren an der Unterseite dieser Matratze zu befestigen.

In der Zeichnung sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele des erfindungs- gemäßen Reißverschlusses dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 - schematisch - einen Abschnitt des ersten Ausfϋhrungsbeispiels in einer Aufsicht sowie

Fig. 2 das zweite Ausfϋhrungsbeispiel in derselben Darstellung wie Fig. 1.

Der in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete Reißverschluss umfasst ein mittleres Band 1 , welches an seinen beiden Längsrändern 2, 3 jeweils eine gegensinnig ausgerichtete Schließkette 4, 5 trägt. Das mittlere Band 1 besteht aus Teilbändern 1', 1 ", die mit einer sich parallel zu den Längsrändern 2, 3 erstreckenden Nähnaht 6 miteinander verbunden sind.

Die weiteren Bestandteile des erfindungsgemäßen Reißverschlusses 100 bilden äußere Bänder 7, 8, die jeweils an ihrem dem mittleren Band 1 zugewand- ten Rand 9, 10 Schließketten 11 , 12 aufweisen, die wahlweise mit den Schließketten 4 bzw. 5 des mittleren Bandes 1 mittels Schieber 13, 14 in oder außer Eingriff gebracht werden können.

Zwischen dem in Fig. 2 dargestellten Reißverschluss 200 und dem in Fig. 1 dargestellten Reißverschluss 100 besteht lediglich der Unterschied, dass das mittlere Band 201 einstückig hergestellt ist, so dass die Nähnaht 6 fehlt.

Bezugszeichenliste:

100,200 Reißverschluss

1 mittleres Band r, 1" Teilbänder

2,3 Längsränder

4,5 Schließketten

6 Nähnaht

7,8 äußere Ränder

9, 10 Ränder

11, 12 Schließketten

13,14 Schieber

201 mittleres Band